zali rch keine große Schrei⸗ bezüglich des Aufenthalts derjenigen Individuen, wel ntro p bst, ienstraß .92, 3 g arsitzung des Bundes thes S89n, e mHeführt, und. h ba hes 8 1. Zanuar 1868 milttaͤrp ichtig geworden halch 68 nten rechts, vom 3. Januar 1870 ab täglich von 9 bis des er Bundes, in welcher der Präsident §. 8. Die Verrechnung der gezahlten Portobeträge erfolgt sich zur Stammrolle nicht gemeldet, beziehungsweise n1n Uhr Vormittags, mit Ausnahme der Sonn⸗ und Fest⸗ des Bundeskanzler⸗Amtes, Staats⸗Minister Delbrück den im Ressort der Justizverwaltung nach Anleitung des Etats bei Musterung und Aushebung nicht gestellt haben, nicht erst nach tage und der Kassen⸗Revistonstage, gegen Abgabe der Talons Vorsitz führte, wurde von den betreffenden Ausschüssen den darin ausgebrachten betreffenden Titeln, in den übrigen dem 1. Dezember desjenigen Jahres, in welchem die Betreffen ereicht. Letzteren muß ein unter Angabe des Wohnorts über die nachstehenden Angelegenheiten Bericht erstattet: Ressorts dagegen unter einem neu zu bildenden, nach dem Titel zu den zum dritten Male gestellungspflichtig gewesen, s vom CEEEEEEEEEEEEETbEöTöö derselben, zu welchen 1) den Beschluß des Reichstags, betreffend die Ausgabe sachllichen usgaben«einzuschaltenden Titel mit der Bezeichnung: schon nach dem 1. Dezember des ersten K. Formulare bei der Kontrolle der Staatspapiere unentgeltlich zu von Staats⸗Kassenscheinen, die etition des ro⸗ »Porto und sonstige Frachtgebühren für dienstliche Sendungen« renzjahres der Ausgebliebenen anstellen; b) die Ei haben sind, 6 2 “ fessors Biedermann, betreffend die Haftung der Eisenbahn⸗ ꝛc. und zwar als Mehrausgabe über den Etat. des Strafverfahrens in Gemäßheit der Vorschrift des §. Die Besitzer der Obligationen koͤnnen in gleicher Weise die Unternehmer für Körperbeschädigungen u. s. w., 3) die Vor⸗ Denjenigen Königlichen Behörden und einzeln stehenden Nr. 3 1. c. un verzüglich beantragen, wenn die Recherchen galons auch bei der Hauptkasse der Westfälischen Eisenbahn lage des Präsidiums, betreffend die Tragung der Kosten für die Königlichen Len „bei welchen eine selbständig Rechnung zu a. ergeben, daß der betreffende Militärpflichtige das norz. Ain Münster behufs der Beförderung an die Kontrolle der Strafvollziehung bei Verurtheilungen auf Grund des Militär⸗ legende Kasse nicht vorhanden, ist Seitens der vorgesetzten deutsche Bundesgebiet ohne Erlaubniß verlassen hat und troß Staatspapiere einreichen und die neuen Coupons ind Talons Aeöeep sec 4) die Vorlage des Präsidiums, betr. die Be⸗ Provinzialbehörden die Kasse zu bezeichnen, von welcher die der seinen Angehörigen zuzufertigenden Aufforderung e6* ffugniß zur Ertheilung von Dispensationen von der Prüfung Porto⸗Auslagen zu erstatten und zu verrechnen sind. Rückkehr in die Heimath behufs Erfüllung seiner Militär⸗ Berlin, den 8. Dezember 1869. 1 als Arzt ꝛc., 5) den Antrag Hessens, betreffend die Ertheilung §. 9. Den einzelnen Ministerien bleibt vorbehalten, die pflicht sich nicht stellt. Hauptverwaltung der Staatsschulden. 8 8 ,— thierärztlicher Approbationen durch die jenseitigen

für ihre Ressorts erforderlichen näheren Bestimmungen über die 2) Die Ersatzbehörden haben zum 15. März 1871 undA-l von Wedell. Löwe. Meinecke. entralbehörden, 6) den Antrag Braunschweigs, betreffend die

d die ulativs zu erlassen. yvy&pon da ab, soweit dies demnächst erforderlich erscheinen — 1 —Ausdehnung der Befugniß zur Ertheilung von Approbatidnen öhn⸗ dneg Iggovember 1869 1 -aäaalllährlich zum gleichen Termine für das betreffende Vehe Angekommen: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und für Apoghefe auf das Herzogliche Staats⸗Ministerium, 7) den b Köͤnigliches Staats⸗Ministerrum. JJnach dem hier beigefügten Schema an mich, den Krieg.Präses der Ober⸗Militäͤr⸗Examinations⸗Kommission von Hol⸗ Antrag Bremens, betreffens den Erlaß einer transitorischen B⸗ v. Roon. Gf. v. Itzenplitz. v. Mühler. v. Selchow. Minister, Nachweisungen einzureichen, aus welchen hervorgeht, leben, von Cassel; — stimmung zu den Vorschriften über die ärztlichen Prüfungen, —Gf. zu Eulenburg. Leonhardt. Camphausen. wie viele der seit dem 1. Januar 1868 militärpflichtig gewor⸗ Der General⸗Major, General à la suite Sr. Majestät des 8) den vom Reichstage beschlossenen Zusatz zu Art. 4 Nr. 9 . 8 1 1 denen Individuen wegen unerlaubter Auswanderung gerichtli gönigs und Commandeur der 3. Garde⸗Kavallerie⸗Brigade, der Bundesverfassung, 9) über Petitionen und 10) über die Miinisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche bestraft worden sind. Graf von Brandenburg II., von Hannover. Vorlage des Präsidiums, betreffend die Erwerbung eines 1 vee grbeiten. 3) Die Ersaßbehörden aben ferner zu dem gleichen Ta.,¹ßb — “ Grundstücks für das Ober⸗Handelsgericht in Leipzig. Der Königliche Eisenbau⸗Bau⸗ und Betriebs⸗Inspektor mine mir, dem Kriegs⸗Minister, anzuzeigen, wie viele der set EE11“ n g. 88 — Das Haus der Ab b

Luck zu Stargard ist von der Stargard⸗Posener Eisenbahn in dem 1. Januar 1865 militärpflichtig gewordenen Individe Far, 7. Seethege hees. esswasre ag wird denjenigen der gestrig 5 Sitzung die 2.

leicher Eigenschaft zur Breslau⸗Posen⸗Glogauer Eisenbahn nach wegen des in Rede stehenden Vergehens der unerlaubten Aus⸗ fungen Aich den 811 11ce h.nbeZe e 8„ d8 Sobis bahnverwaltung.

Lissa versetzt, sowie der zur Zeit mit der kommissarischen Ver⸗ wanderung verurtheilt worden sind. Kascs haben, oder als Studenten Gymnasiasten egserc Uinne Nachdem noch die Abgg. Heise, Dr. Faucher, von Beth⸗ waltung der Betriebs⸗Inspektorstelle zu Insterburg betraute Das Königliche General⸗Kommando und das Königliche anderer Lehranstalten, Dienstboten, Haus⸗ und Wirths 8.—1 2n mann⸗Hollweg, Dr. Hammacher, von Unruh (Magdeburg) und Königliche Eisenbahn⸗Baumeister Thiele zum Königlichen Ober⸗Präsidium ersuchen wir ganz ergebenst, hiernach die har sdiener und Lehrlinge, Handwerksgesellen und Lehrburschen, Berger (Witten) zu den bereits gestern mitgetheilten Anträgen

Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor ernannt und demselben die Betriebs⸗ Ersatzbehörden gefälligst mit entsprechender Benachrichtigung 1 Fabrikarbeiter ꝛc. sich hier aufhalten, in Erinnerung gebracht, daß, der Kommissarien des Hauses gesprochen, wurd as Inspektorstelle bei der Stargard⸗Posener Eisenbahn mit dem und Anweisung zu versehen. E swat dieselben mit Taufscheinen oder sonstigen Bewessömitteln üͤber Feebeh⸗s und die -e Cle pelimnur — Der

Wohnsitze zu Stargard i. Pomm. desinitiv verliehen worden. Berlin, den 16. November 1869. kdie Zeit und den Ort ihrer Geburt noch nicht versehen sind, sie sich, Handels⸗Minister Graf von Itzenpli Der zur Zeit mit der kommissarischen Verwaltung der Der Minister des Innern. Der Kriegs⸗Minister. ur “ See dergleichen Bescheini⸗ ort. Die Eisten, Seen ve benh gnScanh —h uman Betriebs⸗Inspektorstelle zu Lissa beauftragte Königliche Eise⸗ Graf zu Eulenburg. In Vertretung: v. Podbielski⸗ lungede⸗ für diesen “ en Kirchenbüchern ꝛc. zu ertheilenden — Die heutige (37.) Plenarsitzung des Hauses der Ab⸗ bahn⸗Baumeister Bohne geht zum 1. Januar 1870 nach An sämmtliche oberen Provinzialbehörden der 8 alten [Pescheinigungen werden stempel⸗ und kostenfrei ausgefertigt geordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um Kattowitz, um die ihm schon früher verliehene Eisenbahn⸗Bau⸗ und 3 neuen Landestheile (bei den letzteren 3 mit Der Zeitpunkt zur Anmeldung Behufs Aufftellung er Stamm⸗ 10* Uhr eröffnet. meisterstelle bei der Oberschlesischen Eisenbahn daselbst zu über⸗ Ausnahme des Passus ad 3.) vhens im Laufe des nächsten Monats und Jahres bekannt gemacht Am Ministertische befanden sich der Minister der geistlichen, nehinen. 8 “ “ “ Cirkular⸗Erlaß vom 25. November 1869 — betreffend den 7. Dezember 1869 8 1 8 ö mein⸗ — 23 n u““ ö aarnes EEE1114“*“ 8 1 188 8s 1 ( a ¹ — en e 5 2 “ er inanz⸗ n 6 8 8AE““ 8 Justiz⸗Ministerinm. 82s 2 die Abbildung von Ordens⸗Kreuzen in den Fahnen der Milttär⸗ Königliche Kreis⸗Ersatzkommission. 8 8 Easehaet inißter Cerxphen 6608206233Z883Z Der Notariats⸗Kandidat 8. in Bonn ist zum Notar Begräbniß⸗ und resp. Landwehr⸗Vereine. 9 . 1 8 Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Be⸗ 1 n Prsn.. b . 89 dhensgegeng. Auf die Gesuche von Militär⸗Begräbniß⸗ und resp. Land⸗ UUh MNichtamtliches. schluß der Vorberathung über den Antrag der Abgg. Miqueéel Bezirk Coblenz, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Trarbach, wehr⸗Vereinen ist in mebhreren Fällen Allerhöchsten Orts b. Preußen. Berlin, 10. Dezember. Se. Majestät der und Lasker, wegen Ausdehnung der Kompetenz der Bundes⸗ e“ stimmt worden, daß in den Fahnen dieser Vereine weder dasg König empfingen heute früh den Wirklichen Geheimen Rath gesetzgebung auf das gesammte bürgerliche Recht.

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Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und eiserne, noch ein sonstiges Ordens⸗Kreuz abgebildet werden dar — Grafen Keller und nahmen hierauf den Vortrag des Polizei⸗ ür den Antrag sprachen die Abgeordneten von Kardorf

Medizinal⸗Angelegenheiten. 8 Aus Anlaß eines Allerhöchsten Befehls beauftragen wir Präsidenten von Berlin entgegen. Um 1 ½ Uhr erschien der und r. Virchow, gegen denselben die Abgeordneten Dr. von Dcem ordentlichen Lehrer Gelshorn am Gymnastum in die Königliche Regierung, die obige Bestimmung in geeignetr Haus⸗Minister Freiherr von Schleinitz zum Vortrage und nach Lingenthal und Simon von Zastrow. 2 Aurich ist das Prädikat »Oberlehrer« beigelegt worden. Weise bekannt zu machen und auf ihre genaue Befolgung zu demselben empfingen Se. Majestät der König den Feldmarschall d Der —27 Lasker befürwortete die Annahme des von ihm

Am evangelischen Schullehrer⸗Seminar zu Alfeld ist der halten. Berlin, den 25. November 18s6990. Grafen von Wrangel. un Le g. Miquél gemeinschaftlich gestellten Antrags. . seitherige Uebungsschullehrer Springer zu Bunzlau als ordent⸗ Der Kriegs⸗Minister. Der Minister des Innen. — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz ist, wie Es F 2 urde mit großer Majorität angenommen. licher Lehrer, und der Lehrer Backhaus zu Otternhagen als Im Auftrage: v. Podbielski.,. In Vertretung: Bitter. telegraphisch berichtet wird, gestern Morgen von Kairo abge⸗ c. gte 9 Mündlicher Bericht der Kommission für Lehrer der Uebungsschule angestellt worden. An sämmtliche Königliche Regierungen und Land⸗ reist. Der Vizekönig geleitete Höchstdenselben bis zum Bahn⸗ Fmansen 8 888 5 b die Petition des Buchdruckereibesitzers

Am evangelischen Schullehrer⸗Seminar zu Bunzlau ist der drosteien in Hannover. hose und verabschiedete sich daselbst, während der aͤlteste Sohn J. W. Beerfeld und Genossen:

Waisenhaus⸗Hülfslehrer Fietze daselbst als Uebungsschullehrer, Abschrift erhält das Königliche Polizei⸗Präsidium zur des Vizekönigs dem Kronprinzen bis Alexandrien das Geleit die rn 1) 1““ Nnn. en- 3; 1

nd am evangelischen Waisenhaus daselbst der Schulamts⸗ Kenntnißnahme und Beachtung. gab. Bei seiner Ankunft auf dem dortigen Bahnhofe wurde hi 5 Mai b vnd can eüngeice a s gbishlezrer anoeilüt worden Der Kriegs⸗Minister. Der Minister des Innern. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von den Mitgliedern der 88 21 des pesaezc sen XX4“ Die Seminarlehrer Förster zu Münsterberg und Karow Im Auftrage: v. Podbielski. In Vertretung: Bitter. deutschen Kolonie, sowie von einer Deputation der protestanti⸗ Der Berichterstatter Abg. Dr. Glaser befürwortete den An⸗ zu Soest sind in gleicher Eigenschaft an das evangelische Schulk- An das Königliche Polizei⸗Präsidium hier. schen Kirchengemeinde begrüßt. Höchstderselbe nahm die Wohl⸗ trag der Kommission: L1“ — — thätigkeitsanstalten und Sehenswürdigkeiten der Stadt in Augen⸗ Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: In Erwägung, Hanupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. schein, dinirte mit dem Prinzen Ludwig von Hessen und dem Sohn daß das Haus der Abgeordneten sich bereits früher wicherholt für die DI RegeE 96 Vizekönigs bei dem Generalkonsul des Norddeutschen Bun⸗ E11“ 2 remeernun ausgesprochen, und in “ “ „Eli e ie Königliche Sta 3 itia- Maßregeln in Bezug auf die Erfüllung der Militärpflicht In unserer Bekanntmachung vom 25. Rärz d. J., wegen ügreis sch th am Abend aͤn Bordi dar aselihabathe der tive zur Beseiltgung der —B „Pertcs —unnd deren Umgehung durch unerlaubte Auswanderung. Ausreichung neuer Zinskoupons zu den Prioritäts⸗Obligationen — 8 13 die Finanzlage des Staates dies irgend gestattet, geht dasselbe über 6 t b el 8 t di Ser. IV. der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn, ist den In⸗ — In der gestern stattgefundenen Plenarsitzung des Bun⸗ die vorbezeichnete Petition, soweit sie die Aufhebung der Zeitungs⸗ Hih verendgrt. gsgilegenaeg, m. aeeeh- habern solcher Obligationen eine portofreie Beförderung desrathes des Zollvereins führte der Präsident des stempelsteuer bezielt, zur Tagesordnung über. . 3e. Rhehtenneas 8 An neheat,es higs. der Talons, beziehungsweise Obligationen und Bundeskanzler⸗Amtes, Staats⸗Minister Delbrück, den Der Abg. Dr. Eberty stellte den Antrag: —8 Agenten vom 6. September 8 außer Anwendung zu setzen, Zinskoupons bis zum 1. Februar 1870 in Ausscch Vorsitz. Nach Mittheilung der seit der Vertagung gemachten Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: den Antrag der hat uns zu Erwägungen veranlaßt, in ee das staat⸗ gestellt worden. Nach Maßgabe des inzwischen ergangenen Vorlagen und der inzwischen erfolgten Substitutionen, Petenten ad 1, betreffend die Aufhebung der Zeitungsstempelsteuer, iche Interesse besonders in Bezug auf die Erfüllung der Mi⸗ Gesetzes, betreffend die Poriosrelheiten im Gebiete des Nord] erfolgten Ausschußberichte über die Vorlagen des Präsidiums: der Königlichen Staatsregierung zur Beruücksichtigung zu überweisen.

venefternih hefeape ge h gen achese warbet⸗ ““ deutschen Bundes vom 5. Juni d. J., werden jedoch die 8- v — Anschluß bremischer Gehzesstbeil⸗ än den Zoll⸗ des “ 2gnen ion wurde abgelehnt, der Antrag nach dem Ergebnisse dieser Erwäͤgungen der vorbezeichnete dachten Sendungen nur bis zum 31. Dezem ber d. 3. n eifer bahn 2 h 8 2 8.89,er. “ Seeeseh ierauf folgte: 3) Mündlicher Bericht der Kommission für Zweck nur im Wege der Gesetzgebung wird erreicht werden Portofreiheit genießen, worauf wir die Betheiligten untz zur S ürtesair reffend die Zollbefreiung von eingehendem Reis das ustizwesen über die Petition des Kreisgerichts⸗Rath a. D. Fͤnnen, und da es für die Einbringung legislativer Maß: Abänderung unserer Bekanntmachung vom 25. März er⸗ 8 “ 3 betreffend die Zollfreiheit für einzufüh⸗ Buchholz zu Heiligenbeil 8 “ regeln zuvörderst des Nachweises bedarf, daß für dieselben ein durch aufmerksam machen. dung der hifäunarftellungvon Thein betresenddie Zolbehand. um Härsokge sit eine unparteische Rechtspfegcgc. unzweifelhaftes, durch die E11 Fgfün. 8 Berlin, ens eeer. ge Staatsschulden. 5) betreffend die nähere Vetimmung üeS . 58 8 880 e — ö sprach für die An⸗ ürfniß vorli o wird es zun auf di . 8 LA het g⸗ 1 ahme des Antrags der Kommission:

85 Begbefgisgen E 8 25 pchst 5 v„fpon Wedell. Löwe. Meinecke. 1 “ Eichorien⸗ im Sinne des Zolltarifs, 6) betreffend Das Haus , Send, -ve wolle beschließen: über die vorbe sprechender vorbereitender Anordnungen ankommen Bekanntmachung, betreffend die Ausreichung neuer Zins tr erlaß für eE und 7) be⸗ zeichnete Petition zur Tagesordnung überzugehen. “

1 effend die Pferdegeld⸗Aversa und das Gehalt der zur Kon⸗ Dieser Antrag wurde ohne Debatte angenommen.

. 6 8 zi . ü. .X . :1 2 ½ . . er 8 . Zu diesem Behufe erachten wir die nachstehenden Maß W und Talons zu den Prioritäts⸗Obligationen d trolirung der Rübenzuckerfabriken angestellten Ober⸗Controleure. Es solgte 49 Mundlicher Bericht der Zusttz⸗Kommission

regeln für geboten: 3 Münster⸗Hammer Eisenbahn. Hiernach w J getiti 1 5 sües . 8 8 4l on

1) Die Civil⸗Vorsitzenden der Kreis⸗Ersatz⸗Kommissionen Die Zins⸗Coupons Serie III. Nr. 1 bis 8 nebst Talons fü⸗ Föüsnach 8s ge Hrsentetele de ecne nn hgesech vor⸗ -e. Petition der Gutsbesitzr G. A. Rath zu Eckesey im sind mit Anweisung dahin zu versehen, daß sie a) die durch die Zeit vom 1. Januar 1870 bis Ende 1873 zu den Pein⸗ stattet. S de. Oegem ee . §. 66 der Militär⸗Ersatz⸗Instruktion vorgeschriebenen Recherchen täts⸗Obligationen der Münster⸗Hammer Eisenbahn werden 8. ““ “ fn mübensaüenhn auchn op

lehrer⸗Seminar zu Segeberg versetzt worden.

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Ministerium des Innern. v“ Cirkular⸗Erlaß vom 16. November 1869 — betreffkfen Bekanntmachun

1“ 8 Fn 8 .