1869 / 305 p. 8 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Darunter künftig wegfallend.

C. Staats⸗Verwalt

I1. Staats⸗Ministerium. Burcau des Staats⸗Mi⸗ nisteriums. 1. Besoldungen 6 Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben ö Unterhaltung des Dienstgebäudes, des Gartens und der Mobilien Sonstige Ausgaben. Dispositionsfonds für allgemeine volltische Dmwmnbe... 8— Summa Kapitel 36 Staats⸗Archive. Besoldungen.. Sächliche und gaben . Unterhaltung der Dienstgebäude. Summa Kapitel 37 General⸗Ordens⸗Kom⸗ mission. Persönliche Ausgaben. Sächliche Ausgaben Ordens⸗Instgmlei ..... . ..... ... Ehrensold der Inhaber des Eisernen und der Guelphen⸗Me⸗ aille. .

3 Summa Kapitel 38 des Staats⸗ atzes.

Die Ausgabefonds dieser Verwal⸗ tung sind in dem Etat für das Bureau desStaats⸗Ministeriums (Kapitel 36) nachgewiesen. Geheimes Civil⸗Kabinet. Besoldungen Andere persönliche Ausgaben Sächliche und vermischte Ausgaben Unterhaltung der Dienstgebäude..

Summa Kapitel 40 Ober⸗Rechnungs⸗Kammer. Besoldungen...

Andere persönliche Ausgaben Sächliche und vermischte Ausgaben Unterhaltung der Dienstgebäude.. Summa Kapitel 41 Ober⸗ Examinations⸗Kom⸗ mission zur Prüfung für die höheren Verwaltungs⸗ Aemter

Summa Kap. 42 für si

[Disziplinarhof.... I“ Summa Kap. 43 für sich. Gerichtshof zur E. ür sih. zung der Kompetenz⸗Kon⸗

Summa Kap. 44 für sich. Summa I1.

8

II. Ministerium der auswär⸗ tigen Angelegenheiten.

Gesandtschaften Besoldungen des di 2 dbegna Gesandtschafts Dienstaufwands⸗Entschädi der Serncnes⸗Penwlenn Amtsbedürfnisse, Porto und ähn⸗ liche Ausgaben der Gesandt⸗ RMeabten S 88 eisekosten und Diäten der schaftlichen Beamten.. Unterhaltung der Amtslokalien, sowie der Mobiliar⸗Inventarien⸗ stücke und zu Miethen Vermischte Ausgaben

1,000 2,500

31,000

84,300

8,050 1,250

42,295 8—

64,069

99,969

17,200 1999 700

64,069.

64,069

117,900

ö4900 6 060

980

29870

384,214

Summa II.

III. Finanz⸗Ministerium. Central⸗Finanz⸗Verwal⸗ tung, General⸗Verwal⸗ tung der Steuern und General⸗Staatskasse.

Besoldungen..

275,890

v1“1“A“

Andere persönliche Ausgaben.... Sächliche und vermischte Ausgaben Unterhaltung des Dienstgebäudes,

des Gartens und der Mobilien.

b Summa Kap. 46 Wittwen⸗ und Waisen⸗Ver⸗ pflegungsanstalten 5 Summa Kap. 47 Apanagen 9 84 1 Summa Kap. 48 für sich. Pasttvader weneratedn er. kasse. Renten und Entschädigungen für I Rechte und Nutzun⸗ gen Zahlungen an ständische Verwal⸗ Zuschuß zur Verzinsung und Til⸗ gung verschiedener, vom Staate nicht übernommener Provinzial⸗ und Kommunalschulden .. Vertragsmäßige Zahlungen aus der Eisenbahn⸗Abgabe und dem Eisenbahn⸗Aktien⸗Amortisations⸗ fonds

Summa Kap. 49 Beiträge zu den Ausgaben des Norddeutschen Bun⸗ Summa Kap. 50 für sich. aee und Kompeten⸗ en. Pensionen für Civilbeamte (Civil⸗ beamten⸗Pensionsfonds).... Unterstützungen für pensionirte Beamte und Pensionen und Un⸗ terstützungen für Wittwen und Waisen von Beamten Gnaden⸗Pensionsfonds (Für sämmtliche Verwaltungen bestimmt.) Karenz⸗Unterstützungen Wartegelder für Civilbeamte Pensions⸗Aussterbefonds

Summa Kap. 51 Ober⸗Präsidien und Regie⸗

er⸗Präsidien. Besoldungen 2 ““ Regierungen Besoldungen.. 8

ndere persönliche Ausgaben

Sächliche Ausgaben 8 Sonstige Ausgaben.....

Summa Kap. 52

Finanz⸗Direktion und Be⸗ zirks⸗Hauptkassen in der Provinz Hannover. Finanz⸗Direktion. 8 ndere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben Sonstige Ausgaben

Bezirks⸗Hauptk e “““ ndere persönliche Ausgab Sächliche Ausgaben. 1 8 8⸗ b .

2272„ 8

2,560

Z750

1,006,910

430,418.

801,433

¹

264,912

1,580,926

41,200 190,957 550,000

41,200 190,957 550,000

7323/657 8

12,000

1,427,450 538,730 370,000

58,600

782/157

11,075 218,830

228/780

49,750 58,850

14,000] 6/700

24,150 1,400 3,000

Summa Ka 53 Rechnungs ⸗Kommisftomen. Kosten der vollständigen Abwicke⸗ lung ihrer Geschäfte 87

157,850

Summa Kap. 54 für Kerxtenbfieen. 1 Besoldungen .“

Andere persönliche Ausgaben Sächliche und vermischte Ausgaben Tilgung der Schuldverschreibungen der Eichsfeldschen und der Pader⸗ bornschen Tilgungskasse

31,809

Summa Kap. 55

Depositenkasse für der Bezirk des Appellations⸗ Gerichtshofes zu Cöln.

Persönliche Ausgaben

137/635

1 Kapitel.

Darunter künftig wegfallend.

Thlr.

Darunter küͤnftig wegfallend.

Thlr.

Sächliche und vermischte Ausgaben

Summa Kap. 56 Haupt⸗Depositenkasse zu Cassel. Besoldungen und Remunerationen Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben....

Besoldungen

Summa Kap. 57 Allgemeine Fonds.

Ablösung von Passivrenten und anderen Verpflichtungen.....

Dispositionssonds zu Gnaden⸗ bewilligungen aller Art.

Unvorhergesehene Ausgaben(Haupt⸗ Extraordinarium)

Erhöhung der Remunerationssätze für die bei den Provinzialbehör⸗ den beschäftigten Burecau⸗Hülfs⸗ arbeiter en

Zuschuß zu den Verwaltungsaus⸗ gaben der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmolnt

Porto und Bestellgeld ꝛc. für Sen⸗ dungen in Staatsdienst⸗Ange⸗ legenheiten

Summa Kap. 58

Summa IlII.

IV. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Ar⸗ JZ 111ö“

Ministerium. Besoldungen. Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben Unterhaltung des Dienstgebäudes und der Mobilien... Handels⸗-, Gewerbe⸗u. Bau⸗ Verwaltung in den Pro⸗ vinzen. Besoldungen und Dienstaufwands⸗ Entschädigungen der Regierungs⸗ und Bau⸗Räthe, der Ober⸗Vau⸗ Inspektoren, der Bau⸗Inspektoren und der Baumeister 4 Andere persönliche Ausgaben der⸗ Persönliche Ausgaben für sonstige Beamte der Bau⸗Verwaltung. Sächliche Ausgaben derselben Ver⸗ waltung. ö c. Persönliche Ausgaben für B amte der Handels⸗ und Gewerbe⸗Ver⸗ waltung

10. 11.

Sächliche Ausgaben derselben Ver⸗ ung. .. . ... . Stellvertretungs⸗, Versetzungs⸗ und Umzugskosten ꝛc. Sen

Unterstützungen für Wittwen und Waisen von Beamten und für pensionirte Beamte.

Unterhaltung unchaussirter Wege, der Wasserwerke, Brücken, Fäh⸗ ren ꝛc., sowie der Dienstgebäude

Strom⸗Regulirungen und Hafen⸗ Bauten

Unterhaltung der Staats⸗Cl

Belohnungen und Unterstützungen für Chaussee⸗Aufseher ꝛc., Unter⸗ stützungen für Hinterbliebene der Chaussee⸗Aufseher und Wärter.

Chaussee⸗Neubauten.. .18

Zuschuß für die Bau⸗Akademie in Perlin.... .

Förderung des Handels und

der Gewerbe.

Allgemeine Handels⸗ und gewerb⸗ liche Zwecke.

der Gewerbe⸗Akade⸗ mie in Berlin u

Unterhaltung der technischen Lehr⸗ Anstalten in den Provinzen ...

Zuschuß zur Bau⸗Wittwenkasse in

3000

58,665

719,565

Besoldungen

.Persönliche Ausgaben

1,852,445

371190/637

8

194,950 24,500 M20,000

712876 130,347 235,395 21,7000

120,766 28,049 15,953

17000

2,098/125

698,300] 3,667,700

47,200 119,342 1,640

Cassel... 888 8b 8 Summa IV.

5382,630

Ministerium.

Andere persönliche Ausgaben.. Sächliche Ausgaben

Unterhaltung des Dienstgebäudes, des Gartens und der Mobilien

Ober⸗Tribunal.

Besoldungen . ...... ....... Andere persönliche Ausgaben... Sächliche Ausgaben Appellationsge⸗ richt bis zu dessen Ver⸗ eeinigung mit dem Ober⸗ T1“¹“

Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben Immediat⸗Justiz⸗Exami⸗ nations⸗Kommission.

Gerichte zweiter Instanz in den Landestheilen, in denen die Verord⸗ nung vom 2. Januar 1849 Gesetzeskraft hat.

Besoldungen..

Andere persönliche Ausgaben

Sächliche Ausgaben.

Appellationsgerichtshof in Cöln und die Rhei⸗ nischen Landgerichte.

Besoldungen. 84

Andere persönliche Ausgabe

Sächliche Ausgaben

Appellationsgerichte Celle und die Oberge⸗ richte des dortigen De⸗ partements.

Besoldungen

Andere persönliche Ausgaben

Sächliche Ausgaben Appellationsgerichte in

den Landestheilen, in denen die Verordnun⸗ gen vom 26. Juni 1867 (Ges.⸗S. S. 1 073 ff.) Ge⸗ sezebtraft haben.

Besoldungen

Andere persönliche Ausgaben

Sächliche Ausgaben Appellationsgericht

Frankfurt a. M.

Besoldungen... 1

Andere persönliche Ausgaben..

Sächliche Ausgaben 3

Gerichte erster Instanz in den Landestheilen, in denen die Verordnung vom 2. Januar 1849 Ge⸗ setzeskraft hat.

Besoldungen

Andere persönliche Ausgaben..

Sächliche Ausgaben

Friedens⸗ und Handels⸗ gerichte des Departe⸗ mments in Cöln.

8 6,950

Besoldungen Andere persönliche Ausgaben.— Sächliche Ausgaben Amtsgerichte im Depar⸗ tement des Appella⸗ tionsgerichts in Celle. Besoldungeaen Andere persönliche Ausgaben Sächliche AusgabenP Kreis⸗ und Amtsgerichte in den Landestheilen, in denen die Verordnungen vom 26. Juni 1867 Gesetzeskrafthaben. Besoldungen Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgabeln.. Stadtgerichtundsonstige Ge⸗ richtsbehörden erster Instanz in Frankfurt a. M. Besoldungen

Andere persönliche Ausgaben....

830,070

323,220 20,820

127,726 11,150 10,134

1,049,377 77,550