1869 / 305 p. 10 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Betrag für 1870.

Darunter künftig wegfallend.

Hohenzollernsche Lande nach dem anliegenden besonderen Etat IIUh8 Nr... ... =

Summa Kap. 65 für sich.

216,415

15,647

Summa der fortdauernden 8 8 Ausgaben Allgemeine Bemerkung. Bei sämmtlichen Baufonds können die am Schlusse des Jahres ver⸗ bleibenden Bestände zur Ver⸗ wendung in den folgenden Jahren reservirt werden.

162,252,850

3,223,314

alige und außerordentliche Ausgaben.

I. Staats⸗Ministerium. Freistellung und Einrichtung des das hohe Haus genannten Theiles der Lagerhaus⸗Gebäude in Berlin, behufs Aufnahme des Geheimen Staats⸗Archives und des Geheimen Ministe⸗ rial⸗Archives, erste Rate.. 6 Summa 1. für sich.

6

II. Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.

Einmaliger Beitrag an den Norddeutschen Bund für die Besorgung speziell preußischer Ange⸗

III. Finanz⸗Ministerium. Forst⸗Verwaltung.

Ablösung von Forst⸗Servituten. 8 8

Ankauf von Grundstücken und Entlastung der Domänen und Forsten, namentlich durch Ab⸗ lösung der Domänen Passivventen.

Prämien zu Chausseen, deren Anlage von dem wesentlichsten Interesse für die Forst⸗Ver⸗ waltung ist W““

Forstkulturen .... h“

Bau eines Forstakademie⸗Gebäudes zu Mün⸗ den und weitere Ausstattung der Akademie, zweite Rate.... ““

Summa Kap. 3. Verwaltung der direkten Steuern.

Ausführung der anderweiten Regelung der Grundsteuer in den Provinzen Schleswig⸗ Holstein, Hannover und Hessen⸗Nassau, sowie 8 dem vormaligen Ober-⸗Amtsbezirke Meisen⸗

Summa Kap. 4 für sich. Verwaltungder indirekten Steuern. Ankauf eines neuen Chausseegeld⸗Empfangs⸗ gebäudes in Quenstedt in der Provinz Sachsen Summa Kap. 5 für sich. Allgemeine Kassenverwaltung. Kosten der Ausführung des Gesetzes über das Münzwesen vom 4. Mai 1857 (Gesetz⸗Samm⸗ lung S. 305) und der Verordnung vom 24. August 1867 (Gesetz⸗Sammlung S. 1427), betreffend das Münzwesen in den neu er⸗ worbenen Landestheilen.. 8 Erweiterung der Geschäftsräume des Finanz⸗ Ministeriums, dritte Rate... Ausführung der großen Landes⸗Triangulation Ablösung der Rheinschiffahrts⸗Octroi⸗Rente des Gräflich Stolberg⸗Wernigerode'schen Hauses

Summa Kap. 6 IV. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Verwaltung für Handel, Gewerbe und Bauwesen. Land⸗ und Wasser⸗Neubauten und öͤffentliche

8

75,000

10,000 51,800

30,000

166,800

1778,7050

Zuschuß zum Chaussee⸗Neubau⸗Fonds 8. Entschädigungen für die Aufhebung gewerb⸗ licher Berechtigungen in den neuen Pro⸗

vinzen Ausrüstung der Eichungs⸗Aufsichts⸗Behörden und zur Ausführung außerordentlicher Eichungsgeschäfte Summa Kap. 7 Porzellan⸗Manufaktur in Berlin.

Kosten der Verlegung derselben, dritte Rate ..

Summa Kap 8 für sich. Verwaltung für Berg⸗, Hütten⸗ und Salinenwesen. Bohrversuche....... Bauprämien für Bergleute, welche in der Nähe der Saarbrücker Steinkohlengruben sich für eigene Rechnung Wohnhäuser bauen Bauprämien für Berg⸗ und Hüttenleute, welche in der Nähe der Königin⸗Louise⸗Grube, und der Königsgrube in Oberschlesien sich für eigene Rechnung Wohnhäuser bauen Anlage eines Steinsalzschachtes zu Segeberg, erste Rate. Verbindung der Saarbrücker Eisenbahn bei Neunkirchen mit den Wilbhelmschächten der Steinkohlengrube König⸗Wellersweiler durch eine Zweigbahn Ausführung einer Lokomotiv⸗Zweigbahn von Völklingen nach dem neuen Foörderschachte bei Püttlingen der Steinkohlengrube Ger⸗ hard⸗Prinz⸗Wilhelm, erste Rate Eisenbahn⸗Verwaltung. Niederschlesisch⸗Märkische Eisenbahn Ostbahn u Nassauische Eisenbahn Main⸗Weser⸗Bahn (Preußische Strecke) Expropriationskosten für die Nordschleswigschen Eisenbahnen Beihülfe für die Ostpreußische Südbahn, Rest Dispositionsfonds zu unvorhergesehenen außer⸗ ordentlichen Ausgaben für die Staats⸗Eisen⸗ bahnen, über dessen Verwendung jedes Jahr nach dem Final⸗Abschlusse des Etatsjahres der Landesvertretung Rechenschaft zu geben ist Summa Kap. 10

V. Justiz⸗Ministeriumm.j Vollendung der Baulichkeiten behufs der Her⸗ stellung von Bureaulokalien im Diensthause des Justiz⸗Ministeriums Vollendung des Neubaues eines Geschäftshauses und eines Gefängnisses für das Kreisgericht zu Ortelsburg Fortführung des Erweiterungsbaues der Ge⸗ schäfts⸗ und Gefängnißlokalien des Kreis⸗ gerichts zu Angerburg.. b“ Vollendung des Neubaues eines Geschäftshauses und eines Gefängnisses für das Kreisgericht zu Flatow.... Vollendung des Neubaues eines Geschäftshauses und eines Gefängnisses für die Gerichts⸗De⸗ putation zu Tuchel 18 8 Fortführung des Neubaues eines Geschäfts⸗ hauses für das Kreisgericht zu Samter Vollendung des Wiederaufbaues des abgebrann⸗ ten Geschäftshauses des Kreisgerichts zu Lobsens Neubau eines Gefängnisses für das Kreisgericht zu Cöslin Fortführung des Neubaues eines Gefängnisses für das Kreisgericht zu Stralsund ö Fortführung des Neubaues eines Geschäfts⸗ 8 hauses für das Kreisgericht zu Liegniz... Fortführung des Neubaues eines Geschäfts⸗ hauses und eines Gefängnisses für das Kreis⸗ gericht zu Cosel... Fortführung des Neubaues eines Gefängnisses zur Vollstreckung der von dem Stadtgericht und dem Kreisgericht zu Berlin erkannten Gefängnißstrafen Vollendung des Neubaues eines Geschäftshauses für das Kreisgericht zu Frankfurt a. d. O... Vollendung des Neubaues eines Gefängnisses 8 für das Kreisgericht zu Friedeberg i. d. N... Fortführung der Erweiterung der Geschäfts⸗ lokalien und des Neubaues eines Gefäng⸗ nisses für das Kreisgericht zu Landsberg a. d. W.

360,000 485,140

42,000 183,900

897,0 J89,70

Kapiter.

Kapitel.

Fortführung des Neubaues eines Geschäfts⸗ Dhauses der Abtheilung für Untersuchungs⸗ sachen des Stadt⸗ und Kreisgerichts zu Magdeburg Vollendung der Erweiterung der Geschäfts⸗ lokalien und der Gefängnisse des Kreis⸗ gerichts zu Halberssaabt . Vollendung des Neubaues eines Geschäftshauses

für das Kreisgericht zu Bielefeld Vollendung des Neubaues eines Geschäftshauses und eines Gefängnisses für das Kreisgericht Fortführung des Neubaues eines Geschäfts⸗ und Gefängnißgebäudes für das Kreisgericht Vollendung des Neubaues eines Geschäftshauses für die Justizbehörden zu Düsseldorkf . Fortführung des Baues des zweiten Zellen⸗ flügels des gerichtlichen Gefängnisses im Steinthorfelde zu Hannover Vollendung des Neubaues der Geschäftslokale und eines Gefängnisses für das Amtsgericht zu Harburg . Summa V.

VI. Ministerium des Innern.

Statistisches Bureau

Polizeiverwaltung...

Landgendarmerie

Straßanstalts⸗Verwaltung

Summa VI.

Ministerium für die landwirth⸗ schhaftlichen Angelegenheiten. Landwirthschaftliche Verwaltung. Größere Landes⸗Meliorationen und Deichbauten als extraordinärer Zuschuß zu Tit. 18 des ordentlichen Etats. Förderung der Wald⸗ und Wiesenkulturen in der Eifel und Prämien für Aufforstung von Oedungen im Regierungsbezirk Wiesbaden Förderung der Waldkultur in den gebirgigen Theilen des Regierungsbezirks Arnsberg . Förderung der Obstkultur, insbesondere auch zur ü C der pomo⸗ logischen Institute des Staats 1 . im Wohngebäude des Direktors der Akademie in Eldena Herstellung des äußeren Abputzes des Schlosses

und Akademiegebäudes in Proskau . Beihülfe zur Fortsetzung der Pellwormer Stein⸗

deichbauten im Herzogthum Schleswig, letzte

Vorschuß an die Gemeinde Mandeln, im Re⸗

Konsolidationskosten, letzte Rateeü. .

Gestütverwaltung.

Bajohrgallen, Hauptgestüts Trakehnen.

stalles zu Graditz .

Neubau von Paddocks, ein friedigung derselben bei dem Graditz, dritte Rate.. VIII. Ministerium der geistlichen,

Unterrichts⸗ und Medizinal⸗

Angelegenheiten. A. Katholischer Kultus.

B. Oeffentlicher Unterricht, Kunst un 88 Wissenschaft.

und andere Universitätszwecke.

vierte RNate . Erbauung eines neuen Anat Bonn, dritte Rate

Ausstattung

den nöthigen Utensilien. Außerordentlicher Zuschuß für der Universität in Breslau 88

Einrichtung einer Klinik für Augenheilkunde in

* 6099v895859ù9 189 29 22 22272*

Königsberg..

35,/000

39,786

513,633

30,000 3,205 203,200

gierungsbezirk Wiesbaden zur Bestreitung de 286

259,872

Summa Kap. 13 Umbau des Stutenstalles auf dem Vorwerk

Umbau der westlichen Hälfte des großen Fohlen⸗

99,936

10,000 8,100

2,300

Summa Kap. 14

20,400

Summa VII.

Fortsetzung des Dombaues in Cöln. ““

Bau von Universitäts⸗ Gebäuden

Neubau der geburtshülflichen Klinik in Bonn,

des erweiterten geburtshülflichen und physiologischen Instituts in Breslau mit

120,336

Bau von Gymnasial⸗Gebäuden. Vollendung des Gymnasialbaues in Schleswig

Re Adteft eines Bauplatzes zu einem Gymnasial⸗

gebäude in Elbing . . Beau und Einrichtung von S nargebäuden.

arbau in Angerburg, Rest

Friedland, 4. Rate

V Bromberg, 4. Rate

8 Ober⸗Glogau, 3. Rateeü.. „0 Kvyritz, 3. Rate. Wiederaufbau des abgebrannten

gebäudes in Cöslin, 1. Rate... Einrichtung der Gebäude der ehemaligen land⸗

wirthschaftlichen Akademie in Waldau behufs

Aufnahme des dahin zu verlegenden Schul⸗

lehrer⸗Seminars in Königsberg, 1. Rate... Verschiedene Baulichkeiten bei dem Schullehrer⸗

Seminar in Köpenick, 1. Rate.. Seminarbau in Osnabrück. Innere Einrichtung des Seminargebäude

Förderung des 8 . Museengebäuden und

Denkmälern. Denkmäler in Düppel und auf Alsen, letzte

Seminar⸗

s in

Denkmäler im Lustgarten zu Berlin, 7. Rate Bau des Gebäudes für die Nationalgalerie in Berlin, ö5. Raeü Siegesdenkmal auf dem Königsplatz in Berlin, 2. Rate. f... Summa VIII. Ministerium der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Den en. VII. Ministerium für die land⸗ sirthschaftlichen Angele⸗ genheiten. 1 VI. Ministerium des Innern V. Justiz⸗Ministerium IV. Ministerium für

29 222222222*

120,336 259,872 513,633 3,189,462 1,078,050

30,000 14,000

5 5„838,423 10,099

III. Finanz⸗Ministerium . II. Ministerium der auswär⸗ tigen Angelegenheiten I. Staats⸗Ministerium

Hohenzollernsche Lande nach dem anlie⸗ genden besonderen Etat 17,673 Fl. 56 ½ Kr. =

Summa der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben

5,848,522 Abschluß.

Es güteoeec. 1) die Einnahmen.. 2) die dauernden Feeefn. 162,252,850 Thlr. 3) die einmaligen und außer⸗ 1 8 5,848,522 »

ordentlichen Ausgaben. ““ 168,101,372

Mithin übersteigen die Einnahmen die Aus⸗

gaben um. .. 188öäö“ (Confr. §. 3 des Etats⸗Gesetzes.)

150,000

8.

Berlin, den 24. Dezember 1869.

(L. S.) Wilhelm.

v. Roon. Gr. v. Itzenplitz. v. Mühler. v. Selchow.

Gr. zu Eulenburg. Leonhardt. Campha

Lande für das Jahr 1870.

Betrag für 1870. Fl.

rundstock. 8

Sac rkmnaen auf früher gewährte Vorschüsse, welche zur Tilgung der Landesschulden mit verwendet werden 1 ö Summa Kap. 1 für sich.

Ertrag aus dem Landesvermögen. Pacht von Grundstücken.. 88

247.

Summa Kap. 2 für sich. Direkte Steuern.

... 83,563. 10 .I 21,950.

Grund⸗ und Gefällesteuer... Kapitaliensteuer