Königlichen Hoheit des Prinzen Außust ——1

2 es und des Kommand 8* 3 d. M.

Gouverneurs und de meneronbrinz nahm am 3. d. M. K e ner on von Hallore n,

di sünsche einer Deputati “ 8 TI 0 1 b g. 4

nas⸗ a. D. von Warnstedt, de⸗ te zum

1“ mehrere militärische Meldangfcg bcchstder⸗

Diner den Professor Curtius befohlen. Abends war Hochf

selbe zum Thee bei Ihren Majestäten.

— Nach §. 167 des vom 1. Januar d. J. an in Kraft treten Vereins⸗Zollgesetzes sollen die zur

——

1“ des S. Sororderlichen Regulative und sonstigen Bestimmungen 8 jeser Angelegenheit zusammengetretenen Ausscht Beratzung dieser Angegege wol. 8 Steuerwesen, 8 b. 8 Handel und Verkehr haben unter EEE116 “ vkive Bericht erstat— setzes zu erlassenden Niederlage⸗Regulatir Feegamgen .K. Ausschüsse sind hierbei von der Ansicht oss ga⸗ 188 8 für die einzelnen Niederlageorte besondere Regu 8* seien, sondern ein Regulativ Se ir sagnkte V des gleichmäpig auf sämmtliche 1“ zreace . V Niederlagen Anwendung zu finden 1 zichung bedingen, hältnisse in einzelnen Beziehungen eine Abwer behörden einen die Ausschüsse veeeschlagen ber Direktivbehre 7 Spie 1 C en. ; . entsprichenden shiedag die Abministration der vö r der Kommune oder der Kaufmannschaft deth “ b nderen Privatpersonen geführt wird, und. Retunges Iweedend d Waaren zur Niederlage, deren Beaufsichtigun H “ 8— Lagerung, sowie deren Verabfolgung Löeenen 8 1. I besondere Magazinverwalter oder Aufseher S e die bereits in Geltung befindlichen, auf CA1136““ Konsfng Felein darken Grugesaht ancne waren die für die ein. Rücksichtlich der freien N. u“ MWei delnes filderlagen bestehenden Regulativer ea aens elwas Gültigkeit zu erklären, insofern nicht das Verein 8 88 Vereins⸗ Anderes bestimmt. Hierbei war den betreffen

übe diejenigen Erleichterungen, welche regierungen zu überlassen, diejenigen Erl e aufzu⸗ das für

die all mömfichtlich der Benutzung der Niederlagen “ 1es elederlage⸗Negulativ eng nats den gh01ans hn⸗Regulativ zuse 2 Regulativ und dem Eisenba derlichen Formulare nicht so 8 der durch dieselben erforderlie in den Händen der Zollbehörden befinden, so empfa⸗ 88 sch,xsanimnihche Regulatioe daft dann aanchn der Ausscuge hat Mletame ündebrath 1 es 1 8 88 beschlossen: 1) daß dem wen tiog u stsetzung des Zeit⸗ — jederlage⸗Regulativs unter Festsetzung 1“ Pegims der 8— je G er „ 1. Februar d. J. die Genehmigung zu w. stehenden inis on von Kommunen u. s. w. 168 LEö oben bezeichneten Grundsätzen S u verfahren sei und daß bis zum 1. Februar 6 “ Rehenden FeeeteglageeMee gahlcefüe⸗ bETT1“ sbehmen, 6 nd, Zollgesetz Abänderungen beding nge zderlagen mit den oben ie Regulative für die freien Niederlag b E111““ bis auf Weiteres in Kraft bleiben sollen. — Nach §. 58 des Vereinszollgesetzes bg. bei der Ausfertigung und Erledigung der Begleits 1 assen. Die Ansschse . 1b ber unter dem 14. v. M. für Handel und Verkehr⸗ pelvereins den Entwurf eines dem Bundesrathe des Zollverein athält insofern Regulativs vorgelegt. Derselbe enthä hgeen ren, als der Austausch zwischen 8 at h foll das Unikat des scheins beseitigt ist. RNach dem Entwurf song, schrift an das Zegleitscheins, welches nach der bisherigen Vorsch 4 Vecgleltschunggamt Füctashenden war, bei dem Empfangsamte

den

aus diesem Gesichtsp worden 1b zermächtige Vergleichung der erledigten Begleitscheine ö 2 Register und dessen Belägen nach ihrem Ermess vornehmen zu 1assen dergestalt, d chten den sechsten oder achten Theil der 2 schst hr mit vereinsländischen,

und wegen der im §

gleichung der erledigten

Ausfertigungs⸗Register liche Mehrarbeit erw

dem Verkehr findlichem Salz waren

lativs analog in Anwendung zu bringen. — Nach §. Gewährung einer Zoll⸗

gulativs wegen

achsen würde, 1 8 erhobenen Bedenken vorgeschlagen die Direktivbehörden zu ermächtigen, versuchsweise jene

vorgesehenen Ver⸗ Begleitscheine mit dem Begleitschein⸗ Belägen eine nicht unerheb⸗ so ist zur Beseitigung der

.60 des Entwurfs

und dessen

dem Ausfertigungs⸗ en probeweise daß dieselbe sich nur etwa i Theil der Begleitscheine erstreckt. ö unter Steuerkontrole be⸗ die Vorschriften des L11“ oder Steuervergütung

. vers Tabak, erfolgt die Abfertigung für den ins Ausland versandten Tabak, erfolgt die g

des Tabaks, genommen wird, zurückgekommenen mi versehenen Begleitscheit gütung begründet.

fallen soll, so empfahl oder Steuervergütung Grund der im §. 20 de

gütul unter Begleitschein⸗Kontrole. mit

Da ne . dung des Begleitscheins Seitens des

Anspruch Durch den der Bescheinigung des Ausganges mnwird der Anspruch auf Rückver⸗ nach dem Entwurf die Rücksen⸗ Empfangsamtes weg⸗ es sich, den mit dem Anspruch auf Zoll⸗ auszuführenden Tabak allgemein auf s erwähnten Regulativs vorgeschriebenen

velchen die Vergütung in

Deklaration zum Ausgange abfertigen zu lassen.

Dem Antrage der Ausschüsse

gemäß hat daher der Bundesrath

ssen: von den Aus⸗ Sitzung vom 20. v. M. beschlossen: 1) daß dem von de Entwurfe des Begleitschein⸗Regutativs b Festsetzung des Zeitpunktes für den Beginn der Gültigkeit dessel⸗

ben auf den 1. Februar d. J. die Genehmigung

zu ertheilen;

2) daß jeder Vereinsregierung überlassen bleibt, versuchsweise die

Direktivbehörden zu ermächtigen,

bei der Register⸗Revision die

Zegleitschein it d Ausferti Vergleichung der erledigten Begleitscheine mit dem f

W diese Vergleichung nur etwa auf den Theil der Begleitscheine erstreckt; 3)

lassen, dergestalt, sechsten oder achten

dem findlichem Salz

Negulativs wegen ütung für den ins schriebenen Ausfüͤhran

Civil⸗Prozeßordn heute ihre durch das gen bei der Lehre genommen.

gegebene Nr. 1 des

ordnung: verordnen in Folge der zogthum Lauenburg erg was folgt:

Herzogthum Lauenburg

General⸗Staatsanwalt 1. April 1870 ab hierdr

Verordnung vom

Urkundlich ꝛc. Mecklenburg.

Friedrich Reise nach

zurückbleiben. An die Stelle der 114“] in dem Unikat tritt eine bsfondene E1“ bes E ngsamtes. Um die Arbeit zu vermin - gung des Empfangsan iner besonderen Erledigungs⸗ elche aus der Uebersendung einer vesonderen 2v Bescheinigung für jeden erledigten 1agee Fln eeeseün gra veeled. s⸗Bescheinigungen von!« *†2 8 n die Erledigungs⸗Bescheinigun b 95 Eiledigungs chehn zusammengefazt “ Hsfen geafchss⸗ . Fers D 2 lerauls übersandt werden. Da indessen 9 9 —₰ 1 bei den Direktivbehörden wegen der Feeccen Fad⸗ von Belägen, welche dem Ausfertigungsregister beizufügen sin

8

““

Gottesdienste in Sachsen. trat heute Mittag zu

Ankauf eines Hauses

allgemeine Debatte, Frage über das Fo

8 nit vereinsländischem, “ die deer 9

dung zu bringen sind; - 8 11““ auf Zoll⸗ oder Steuervergütung aus⸗

— 8 emein auf Grund der im §. 20 des zuführenden Tabaks ddllgeräein. uf K Zoll. oder Sieuerver⸗

von der Zwangsvollstreckung wieder

Lauenburg. Ratzeburg, 1. Januar.

thum Lauenburg« publizirt u. A.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden

1) Die Befugnisse und Obliegenheiten,

ie Trennung der 8. 9 E1“ Bezug genommenen Gesetzen häiöilchen Justizbehörden, insbesondere dem Appellationsgerichte zu Kiel, den mit dem Kammergerichte

Kiel, zugewiesen worden sind, werden

vd übernimmt vom . Herzogthum Lauenburg, und vom I. April Firsesehn in den bezeichneten lauenburgischen Gesetzen zugewiesenen Befugnisse und Obliegenheiten.

Belägen probeweise vornehmen zu

daß 1nn unter Steuerkontrole be⸗

Begleitschein⸗Regulativs daß die Abfertigung

Ausland zu versendenden Tabak vorge⸗ meldung zu erfolgen hat.

— Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs einer

Norddeutschen Bund hat

unterbrochenen auf⸗

ung für den Weihnachtsfest

“

Die »Offiziellen Wochenblattes für das Herzog⸗ Sa folgende Allerhöchste Ver⸗

König 8 VArancben⸗ 8. dem 4. Dezember 1869 für Unser Her⸗ 1g. die Rechtspflege betreffenden Gesetze,

welche in dem 12 Pess ngenen Gesetze vom 4. Dezember 888 E“ von der Verwaltung ꝛc.,

verbundenen Geheimen Justiz⸗Nathe, dem zu Berlin und dem Ober⸗Staatsanwalt zu diesen Unseren Behörden vom

irch übertragen.

ser 8 jonsgericht zu Berlin bleibt gemäß Unserer 111 rgelber. Feriche höchste Gerichtshof für Unser

1. April 1870 ab die

38. Januor. (M. M) Der

Schwerin,

Hr er Erbgroßherzog und der Herzog Paul⸗ 111““ deaderehh des Keujahrsmorgens von der Stonsdorf hier wieder eingetroffen ng I mit der Großherzogin und der Herzogin Marie den der Schloßkirche bei. 8 Dresden, 3. Januar. Die erste Kammer

einer Sitzung zusammen und berieth den

Bericht der Finanz⸗Deputation über das Königliche Dekret, den

in Dresden zur Unterbringung der Lan⸗

des⸗Immobiliar⸗Brandversicherungs Kommisston betreffend. Die

in welcher es sich hauptsächlich um die rtbestehen der Landes⸗Immobiliar⸗Brand⸗

versicherungs⸗Anstalt handelte, w wird die Berathung fortgesetzt.

—

des Innern.

Weimar, 3. Januar. Morgen nach Düsseldorf — Das Weimar Eisenach« ordnung, betr. Einführung einer n

mäßigen Unterlagen, Hpypothek oder des zwischen der Direktion der Vertragsverhältnisses; betr. Kommunalbehörden und

bei ihnen vorkommenden Wechsel

führung des gulative. Hessen. Darmstadt, 3. Ludwig ist mit dem Nachmittag im rückgekehrt.

— Das am 31. v. M. erschienen publizirt u. A.: das Gesetz vom 10.

Wechselstempelsteuer im

vom 13. Dezember 1869 zur endlich eine Bekanntmachung fend den Debit der Bundes

Verfahren bei Blankets. Ministeriums der und der Beiträge

8

zu den

Baden.

rde zu Ende geführt.

b Die zweite Kammer w ihre Sitzungen wieder beginnen, und zwar mit der des Deputationsberichts uͤber das Budget für das D

„Der Erbg Düf zurückgereist. »Regierungsblatt für das Großherzogthum Sachsen⸗ enthält in Nr. 31 8 dnung, euen Arzneitaxe, ferner u. A. Mijnnisterial⸗Bekanntmachungen, betr. die Berec ansätze bei Ausfertigung der Protokolle un auf deren Grund Vorzugsrechts in das Hypotheken⸗ oder Pri⸗ vilegienbuch beschlossen worden ist; betr. die Ve⸗ Thüringischen Eisenbahngesellschaft und dem Verwaltungsrath der Werra⸗Ei die Verp Beamten, zu prüfen und Zuwiderhand⸗ lungen gegen das Gesetz anzuzeigen u. s

Vereinszollgesetzes festgestellte Anweisung und Re⸗

1 Januar. Prinzen Ernst Ludwig besten Wohlbefinden aus Cannes hierher zu⸗

Ausführung dieses Gesetzes, vom 13. Dezember 1869, betref⸗ ⸗Stempelmarken und Blankets zur Entrichtung der Wechsel⸗Stempelsteuer, und das T Erstaͤttung verdorbener Stempelmarken und

— Ferner eine Bekanntmachung des Großherzoglichen Finanzen, den Ausschlag der direkten Steuern 2 Kosten der Staats⸗ und straßen für das Jahr 1870 betreffend. n. Karlsruhe, 1. Januar. entwurf, einige Abänderungen der Wahlordnung betreffend, verfolgte den Wagen des Ministe

schlägt die Kommission bei Artikel II. folgende V

vor, mit welcher sich die Großherzogliche Regierung einverstan⸗

den erklärt hat; Absatz 2 soll lauten:

wird auf je 200 Einwohner ein Wa

satz 3: »Gemeinden von mindestens Wahldistrikt.« Absatz 6:

geht dahin:

1) Der Gesetzvorlage mit den zu Artikel II. vorgeschlagenen Aende⸗ . rungen und mit folgender Uebergangsbestimmung Ihre Zustimmung

ordentlichen Landtag findet eine Neuwahl sämmtlicher Abgeordneten der Zweiten Kammer nach

zu ertheilen: »Für den

nächsten

Gesetze und dem Gesetze: Verfassungsurkunde betreffend, statt.⸗« der Zwischenzeit der Landtag aufgelöst ordentlich zu berufenden Landtag statt.« Bitte zu richten:

Aenderung de

ulegen. .

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, herzog Albrecht reist morgen sich von dort nach Paris.

nach ist die Nachricht von einer nach Rom unbegründet. Prag, 3. Januar.

Jahres Mal glücklich, wenn es uns vergönnt ist, welche wir für das Glück Ew.

Frankreichs hegen. — 3. Janugr. Das⸗ Blätter machen sich seit einiger Zeit zu

8.

die Aenderungen einiger Bestimmungen der »Das Gleiche findet, wenn in werden sollte, für einen außer⸗ 2) An hohe Regierung die Womöglich noch auf diesem Landtage einen Gesetz⸗ entwurf über die Neueintheilung der Aemterwahlbezirke und über

Bestimmungen bezüglich der Städte⸗Wahlbezirke vor⸗

2. Januar. nach Nizza ab und begiebt

— 3. Januar, Abends. (W. T. B.) beabsichtigten Reise des Kaisers

Die heutige Stadtverordneten⸗ versammlung wählte den Stadtrath Hanke zum Bürger⸗ meister. Derselbe gehört der ezechischen Deklarantenpartei

Frankreich. Paris, 2. Januar. beim gestrigen Neujahrsempfange in den Tuilerieen gehalten wurden, werden heute vom »Journal officiel« gegeben. päpstliche Nuntius richtete folgende Ansprache an den Kaiser: Sire! Die um Ihre Majestät versammelten Mitglieder des diplo⸗ matischen Corps bringen Höchstderselben bei Gelegenheit des neuen ihre achtungsvollen Ehrenbezeigungen dar.

di

Majestät, das Ihrer Majestät der Kaiserin und des Kaiserlichen Prinzen und für das Wohlergehen

Das »Journal offiziel« schreibt: »Gewisse

ird heute

e Regierungsblatt Nr. 60. 10. Juni 1869, betreffend die Norddeutschen Bunde, welches in den zum Norddeutschen Bunde gehörigen Theilen

thums am 1. Januar 1870 in Kraft tritt, eine

hlmann ernannt.« 200 Seelen bilden je einen

3 »In keinem Wahlbezirke sollen weni⸗ ger als 48 Wahlmänner gewählt werden.«

Organen der böswillig⸗ Alexandrien

Morgen sten Verdächtigungen gegen die Armee und lassen es sich an⸗ V gelegen sein, alle Handlungen der Militärbehörde in einem 1 falschen Lichte oder auch nie vorgekommene Zwischenfälle glaub⸗ Berathung haft darzustellen. Unbekümmert um die ernsthaftesten Interessen epartement V des Landes e fordern diese Blätter täglich die Re⸗ 1 gierung auf, sich über die geringsten Vorkommnisse zu äußerrn roßherzog ist heute welche sich auf die gewohuliche b und der Militärgesetze beziehen. Die Regierung ist zu tief vom Gefühle ihrer Würde und ihrer Pflichten durchdrungen, um sich in Erklärungen und Dementis zu einer täglichen Polemik⸗ herzugeben über die Disziplin, die Grundsätze der Subordina⸗ tion und über die Achtung, welche den hohen Chefs in den Reihen der Armee gebührt. Der voͤrtreffliche Geist aller derer, denen die Ehre der Fahne anvertraut ist, Offiziere wie Sol⸗ daten, erhebt sich über diese Angriffe, der gesunde Verstand des Publikums richtet sie und die öffentliche Meinung läßt sich nicht irre führen durch die Taktik, welche sie veranlaßt. Uebri⸗ gens ist diese Taktik der revolutionären Partei nicht neu Sie hat sich nach 1848 gezeigt, und das Gesetz vom 27. Juli 1849 verleiht im Nothfalle der Regierung die Mittel, diejenigen b welche sich solcher strafbarer Manöver schuldi achen. g116 Abendzeitungen sprechen der über wiegenden Mehrzahl nach ihre große Befriedigung über die Zu sammensetzung des neuen Kabinets aus, well dieselbe beweise daß das Einvernehmen zwischen dem rechten und linken Centrum hergestellt sei. Die neuen Minister haben heute den Eid geleistet und sich darauf der Kaiserin vorgestellt; dieselbe äußerte 1“ der 1Fg- 181 vfl⸗ gern diese Gelegenheit 6 wahrnehme, zu versichern, daß die Minister, die das Ver⸗ des Großherzog⸗ trauen des Kaisers besäßen, auch bei dol stets des besten Bekanntmachung Empfanges gewiß sein dürften.

Spanien. Madrid, 3. Januar. (W. T. B.) Dem »Imparcial« zufolge hat der König von Italien in Betreff der hronkandidatur des Herzogs von Genuag die öffizielle Erwie⸗ derung hierher gelangen lassen, daß er, da die Herzogin von Genua dabei beharre, ihre Zustimmung zu versagen, nicht glaube, dem Willen derselben entgegenhandeln zu dürfen.

Provinziall Barcelona, 2. Januar. Gegen den hier anwesenden Miihister Zorilla wurde auf der Straße eine Demonstration

Zu dem Gesetz⸗ gemacht. Man rief: »Es lebe die föderale Republik!« und

rae zu dessen Schutze schließlich

Iüitürptree.

Nachmittag 5 Uhr

(Jahrg. 1869) eine Ver⸗

hnung der Sportel⸗ dd sonstigen akten⸗ die Eintragung der

Verlängerung des

⸗Eisenbahn begründeten flichtung der Staͤats⸗ und die Besteuerung der

. w., betr. die zur Aus⸗

Die Prinzessin

am Freitag

—

gestempelten

Abänderungen Truppenbelachements herveigeholt

Italien. Florenz, 3. Januar. Der König reist heute nach Neapel. „— Die Nachricht mehrerer Zeitungen, in der letzten Kon⸗ seilssitzung sei die Kandidatur des Herzogs von Genua auf den spanischen Thron zur Berathung gekommen, ist gutem Vernehmen nach unrichtig. Der Ministerrath hat sich mit dieser Frage überhaupt nicht beschäftigt. “

»In jedem Wahldistrikt Ab-

Der Schlußantrag

V Rußland und Polen. St. Petersburg, 2. Januar. Nach dem »Reg. Anz.« sind im J. 1869 135 Autorisationen, projektirte Eisenbahnlinien zu vermessen, ertheilt worden. Im

J. 1868 waren 33 derartige Autorisationen verliehen.

Schweden und Norwegen. ist seit dem 1. Januar aus der Reihe ausgeschieden.

Amerika. Aus New⸗York vom 2. Januar veröffent⸗ licht die Londoner »Times« folgendes Telegramm: Der Auf⸗ stand auf Cuba scheint beendigt; 1500 Aufständische sollen sich bei Tunas ergeben haben. Die Revolutionsjunta hat

unter diesen Umständen eine allgemeine Waffenstreckung anempfohlen.

— Aus Paraguay wird gemeldet, des Vertrages zwischen Brasilien und der argentinischen Repu⸗ blik vollständig ohne weitere Hülfsmittel sei. Brasilien wird

14,000 Mann, die argentinische Republik ihr ganzes Kontingent zurückberufen.

diesem

Die Festung Landskrona der schwedischen Festungen

Der Erz⸗

Gutem Vernehmen daß Lopez in Folge

an. Die Reden, welche

“

Aus dem Wolff’schen Telegraphen⸗Bureau.

Paris, Dienstag, 4. Januar, Mittags. Der Präsident des Staatsraths, Parieu, hat Ministerrang erhalten.

Kairo, Montag, 3. Januar. Die internationale Kom⸗ mission hat in der Angelegenheit, betreffend die Reform der exterritorialen Gerichtsbarkeit, einen Ausschuß gewählt, der unter dem Vorsitze Nubar Pascha's aus Vertretern Oesterreichs, Frankreichs, Englands und Italiens besteht. Der Ausschuß hat die von dem österreichischen Bevollmächtigten vorgeschlagene Basis angenommen, wonach die Gerichtshöfe erster Instanz in

Kairo und Zagazig errichtet werden sollen. Das

Der

Wir sind jedes e Wünsche auszudrücken,

3 ½