Beriin, 5. Januar. Se. dajestät der König haben Allergnädigst geruht, den Telegraphen⸗Direktoren “ Breslau und Rother zu Berlin die Erlaubniß zur 2 egu 9 des von des Kaisers von Rußland Majeftät ihnen verliehenen

St. Annen ⸗Ordens dritter Klasse zu ertheilen.

pqpersonab⸗Veränderungen. I1. In der Armee. 1 Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Abschiedsbewilli⸗ Den 28. Dezember 1869. v. Ha cfat Sshese, Sec. Lt vom 1. Brandenb. Ulanen⸗Regt. den . halbinvalid geschie d zu den beurlaubten; zie als halbinvalide ausgeschieden und zu den 1 auüb: b 1. Bats. (Neustadt a. W.) 2. Pos. Landw. Regts. Nr. 19 8 90 treten. 8 II. In der Mariune. ö“ Marine⸗Beamte. Durch Verfügung des Marine⸗Ministeriums. Den 22. Dezember 1869. Breitenfeldt, Hülfs⸗Magazin⸗Auf⸗ seher in Kicl, zum etatsmäßigen Magazin⸗Aufscher ernannt.

ꝙ

E11“ „ 2 X 3 Nichtamtliches. Berlin, 5. Januar. Ihre Majestät die

bgrenßen. G Königlichen Palais die chine⸗

Königin empfingen heute im

ische Gesandtschaft. * “

ve Hoheiten der Kronprinz und die EE16464“ Hohent⸗ dem “ Gesandten Um 4 ½ Uhr fand bei den 36 Gedecken statt und die Vorstellung im

Kronprinzessin ertheilten gestern die nachgesuchte Antritts⸗Audienz. Höchsten Herrschaften ein Diner voß : lbends 885b Se. Königliche Hoheit Schauspielhause. 9. — Ueber die zollamtliche Behandlung des G daes. V und Effektentransports auf den Eisenbahnen hec seither besondere gesetzliche Vorschriften nicht bestanden. 88 mit dem 1. d. M. in Kraft tretende Vereinszollgeset, at diesen Mangel beseitigt und in §. 73 die Fechung Seher I Vollzugsbestimmungen einem besonderen Ress lat e vor Es ist daher nothwendig geworden, das zur Zei gültige Eisenbahnregulativ einer Umarbeitung zu unterziehen. Die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗- und Steuerwesen, shcha⸗ M Handel und Verkehr, haben unter dem 16. v. M. dem Puneccha anterhe et Die materiellen Abweichungen des jiceeergeoelaglben Entwurfesvon dem sii ber Fülsgh cor. beschränken sich auf wenige Punkte. solche dürften hervor⸗ zuheben sein, daß die Verpflichtungen der Eisenbahnverwaltungen auf das im Interesse der Zollverwaltung unumgänglich noth⸗ wendige, von der Praxis meist schon seither angenommene Maß be⸗ chränkt wurden, daß ferner die Rücksendung der erledigten Ladungs⸗

halten.

chriflen über die Führung von Registern überdie Begleitzettel, sowie über die Revision dieser Register und ihrer Beilagen Aufnahmefan⸗ den. Vergleichung

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Die Wünsche der Eisenbahnverwaltungen, welche in einer unter dem 8/9. Noveamber v. J. bei dem K öniglich preußischen Minister

für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten eingereichten und

fertigten Denkschrift niedergelegt worden sind, Entwurfe beinahe ausnahmslos Berücksichtigung gefunden. Sie betreffen hauptsächlich die Vorschriften über die Ver⸗ schluß⸗Einrichtung der Eisenbahnwagen bezw. deren Kon⸗ trolirung, die Abschließung der Bahnhöfe, die thun⸗ lichste Erleichterung in der Abfertigung der Passagien Effekten und die Aufnahme der im Zollvereinsgesetz über die zollamtliche Behandlung ck V auf den Eisenbahnen enthaltenen wesentlichen Bestimmungen in s8 Regulativ. 8 8 Bundesrath hat dem von den Ausschüssen gestellten Antrage entsprechend in 88 M6 Fmliüficge. inng dem von den Ausschüssen vorgelegten Ent⸗ wurfe eines Regulativs, die zollamtliche Behandlung des Güter⸗ und Effektentransports auf den Eisenbahnen betreffend, unter Festsetzung des Zeitpunktes für den Beginn keit desselben auf den 1. Februar d. zu ertheilen;

gleitzettel⸗Ausfertigungsregistern und Ladungsverzeichniß⸗Dupli⸗ katen auf eine probeweise Revision zu beschränken. 8 In Veranlassung des Vorsitzenden des Bundesrathes hat der Bundesrath ferner in derselben Sitzung beschlossen: den Vereins⸗Regierungen zu empfehlen, daß sie, soweit es nicht be⸗ die untergebenen Zollbehörden auf die von dem Vorsitzenden des Bundesrathes zur Sprache gebrachte Mangelhaftigkeit in der Verschlußeinrichtung der Eisenbahn⸗ wagen aufmerksam machen, und daß sie die Eisenbahnverwal⸗

gleichung der erledigten Ladungsverzeichniß⸗Unikate mit den Be⸗

2

reits geschehen ist,

ZJollvereins ihre Vorschläge über diese

nahm in ihrer

partements des

Es ist indessen ähnlich wie beim Begleitschein⸗Verkehr die der erledigten Unikate mit den „Duplikaten der Ladungsverzeichnisse auf eine probeweise beschränkt worden. —

2 2 1 . 9 . 3 87 bem 93 lde den Ausschüssen von dem Vorsitzenden des Bundesrathes zuge⸗ Falle Tabak auf dem Felde

haben in dem

Passagier-

des Güter⸗ und Effektentransports V

der Sitzung vom 20. v. Mts. be⸗-

der Gültig⸗ Jahres die Genehmigung — 2) daß es den einzelnen Vereinsregierungen über⸗ V lassen bleibt, die bei den Direktiv⸗ Behörden vorzunehmende Ver⸗

anhallen, die wahrgenommenen Mängel bei Vermei⸗

V dung des nach §. 8 des oben bezeichneten Regulativs gebotenen

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Ausschlusses der vorschriftswidrig befundenen Transportmittel binnen einer angemessenen

Frist zu beseitigen.

——,—

— Das Staats⸗Ministerium trat heute unter Vorsitz des Minister⸗Präsidenten Grafen von Bisme rck⸗Schön hausen zu einer Sitzung zusammen.

Cassel, 3. Januar. Nachdem der in beiden⸗Häusern des Landtags der Monarchie angenommener Gesetzentwurf, betressend die hiesige Landeskreditkasse, am 25. v. Mts. die Sr. Majestät des Königs erhalten hat und am 31. v. M 8. als Gesetz publizirt worden ist, wurde heute die Uebergabe der Landeskreditkasse an die kommunalständische Verwaltung be wirkt. Bremen, 3. Januar. Der Bürgermeister Du ckwitz, der bisherige Präsident des Senats, legte am letzten. Tage des ver⸗ össe 3 eite . Bürgermeisteramt flossenen Jahres zum zweiten Male das Bürgermeisteran nieder, welches er seit dem Jahre 1866 bekleidete. Durch ie in der Senatsversammlung folgende Neuwahl ist der Mohr, der schon zweimal, 1857 —1861 und öb. dieses Amt e. 88 Bürgermeister für die * bier Jahre erwählt worden. 1 rlachee en bc esden. 4. Januar. Die erste Kammer heutigen Sitzung die gestern abgebrochene Be⸗

rathung über das Fortbestehen der Landes⸗Immobiliar⸗Brand⸗

Versicherungsanstalt wieder auf.

— Die zweite ö. heteceette e. hen gigisg. 15. Sitzung im neuen Jahre abgehalten und in derse Tlaic büng Deputation über das Ausgabebudget des De⸗

Innern berathen. In der heutigen Sitzung der Kammer wurde diese Be⸗

rathung fortgesetzt. “ He „ ;armstadt, 4. Januar. Der Prinz Hein⸗ “ Berlin abgereist.

rich ist gestern Nachmittag wieder nach

Karlsruhe, 3. Januar. Das »Gesetzes⸗ und Verordnungsblatt« Nr. 41 vom 31. v. M. enthält: 1) e h machungen des Ministeriums des Großherzoglichen Hauses un der auswärtigen Angelegenheiten: a) Den Vertrag mit Bayern und Württemberg wegen Errichtung einer Festungskommission betreffend; b) das gemeinschaftliche Eigenthum in den vorma⸗ ligen Bundesfestungen Mainz, Ulm, Rastatt und Landau be⸗ treffend; c) den Schiffahrtsvertrag mit Italien betreffend; d) den Handels⸗ und Schiffahrts⸗Vertrag mit Liberia betreffend; e) die Rheinschiffahrts⸗Akte betreffend. II. Verordnung des Justiz⸗Ministeriums: Den Vollzug des Gesetzes über die Beur⸗

ner d 88 1 aen des bü ichen Standes und über die Förmlich⸗ verzeichnisse an das Ausfertigungsamt beseitigt wurde, und Vor⸗ kundungen des bürgerlichen Standes 88 woxennic

keiten bei Schließung der Ehen, hier die Fertigung der zur Einlei⸗ tung des Aushebungsgeschäftes erforderlichen Geburtslisten betref⸗ fend. III. Bekanntmachungen des Finanz⸗Ministeriums; a) die Rechnungsnachweisungen über den Vollzug des Budgets für 1866 und 1867 und die Haupt⸗Staatsrechnungen für 1867 und 1868 betreffend; b) den Erlaß der Tabaksteuer wegen Mißwachses und anderer Unglücksfälle betreffend. Nach Beschluß des Bun⸗ desraths des deutschen Zollvereins vom 20. v. Mts. darf, im durch Sturm beschädigt wird, ein Erlaß der Steuer auf Vereinsrechnung in analoger Anwen⸗ dung der Bestimmungen über den Steuererlaß wegen Hagel⸗ schlag gewährt werden. Dies wird unter Bezug auf die unter dem 28. Mai v. J. verkündeten Bestimmungen über Erlaß der Tabaksteuer wegen Mißwachses und anderer Unglücksfälle zur öffentlichen Kenntniß gebracht.

Württemberg. Stuttgart, 1. Januar. (St. A. f. W.) Wie gewöhnlich am Neujahrsfeste fand heute Vormittag Gra⸗ tulationsempfang bei dem Könige, so wie bei der Königin statt. Abends war große Galatafel im Königlichen Residenz⸗ schlosse, an welcher die Königliche Familie theilnahm und wozu außer den Angehörigen des Königlichen Hofstaats das diplo⸗ matische Corps, die Minister und die Mitglieder des Geheimen Raths, die Präsidenten der beiden Kammern, die Mitglieder des ständischen Ausschusses u. A. eingeladen waren. 1

1“ ; 9ũ 1 8 3 2„ 122 IA 1 8 G n 5 Zwischen Württemberg und Italien ist an 2.. Dezbr.

vorigen Jahres ein Staatsvertrag abgeschlossen worden über die Auslieferung von Verbrechern und die Leistung von Rechts⸗ hülfe in Strafsachen.

— Auf den 17. Januar ist die staatsrechtliche Kom⸗ mission der Kammer der Abgeordneten von ihrem Vorstand einberufen worden, um die der Kammer zu erstattenden Be⸗ richte zu berathen. —

Bayern. München, 3. Januar. (N. K.) Heute Mittag hat eine außerordentliche Sitzung des Ministerraths statt⸗

gefunden, in welcher mehrere auf den Landtag bezügliche Fragen zur Berathung gelangten. Ob die Eröffnung des Landtags durch Se. Majestät den König erfolgt, darüber verlautet noch

Präsidenten des Staatsraths (an Stelle

nichts Bestimmtes; jedenfalls wird die Eröffnung Anfang der nächsten Woche stattfinden können. — Der Alterspräsident, geistliche

nicht

in Verbindung mit dem Sekretären die Einberufungs⸗Kommission bilden.

„Bis gestern Nachmittags hatten 141 Abgeordnete im Ständehaus sich angemeldet. Da am Donnerstag Feiertag ist wird über die Wahlprüfungen schwerlich vor Freitag Vortrag

erstattet werden können, so daß die Wahl des definitiven Direk⸗

toriums ehestens am Sonnabend erfolgen dürfte.

— Im Staats⸗Ministerium der Justiz begann gestern Vor⸗ mittag unter dem Vorsitz des Justiz⸗Ministers von Lutz die Schlußberathung des den Kammern vorzulegenden Entwurfs einer Advokatenordnung. Mehrere Advokaten sind zu diesen Berathungen zugezogen worden. 1

Desterreich⸗Ungarn. Wien, 4. Januar. Der Kaiser wird sich der »Oesterr. K.« zufolge am Mittwoch auf zwei Tage nach Ofen begeben. Rückreise von Rom in Kürze antreten und auf dem »Greif⸗ bis Triest gehend wahrscheinlich von dort direkt noch Ofen sich begeben, wo der Ankunft Allerhöchstderselben am 16. d. M entgegengesehen werden darf.

— Die Adreßkommission des Herrenhauses hält bereits I eine Sitzung, um den vom Grafen

Freitag, den 7. d. M.,

hühhr Auersperg ausgearbeiteten Adreßentwurf entgegen zu nehmen. —

— Auf den FML. Rodich, welcher am 31. Dezember in

Cattaro eingetroffen ist, gehen während seiner dorti b L U G 1 bortigen An⸗ wesenheit die politischen Befugnisse, welche bisher dem General

Auersperg eingeräumt waren, über.

Cattaro, 1. Januar. Kaiserlichen Gnadenaktes für diejenigen Insurgenten, welche ihre Unterwerfung erklärt haben, in die Trivoscie entsendete Unterhändler meldet: Die Criyvoscianer scheinen schon jetzt dankerfüllt zur Unterwerfung geneigt, trachten sich dem ent⸗ gegenwirkenden Terrorismus der Montenegriner, Herzegowiner und Uskoken zu entziehen und stellen gegen diese Wachen aus, um Räubereien zu verhindern.

Belgien. Brüssel, 4. Januar. Bei der Neujahrs⸗ gratulation der beiden Kammern sprach, wie die »Indep. belge« mittheilt, der König, welcher keine Gelegenheit haͤtte, sich bei Gelegenheit der Eröffnung der Kammern hierüber auszusprechen, in seiner Antwort über lande und betonte die

8 vortrefflichen Bezichungen zu allen frem⸗ den Mächten. .2

Der herzliche Empfang, welchen der König in

England gefunden, sei ein Beweis für die hohe Achtung, welche

Belgien im Auslande genieße. Belgien, sagte der König, nimmt in Europa einen beneideten Rang ein, Dank seinen Institutio⸗ nen und der Weisheit, womit sie angewandt werden. Er for⸗ derte die Kammer auf, mit ihm für die Erhaltung dieser Institutionen zu wirken und für die Wahrung des Geistes, der Ordnung und des Fortschrittes, welcher bei ihrer ersten Grün⸗ dung gewaltet habe.

Großbritannien und Irland. London, 3. Januar. Gegenwärligen Anordnungen zufolge wird der Hof gegen den 10. Februar aus Osborne nach Windsor zurückkehren.

Frankreich. Paris, 4. Januar. Das »Journal officiel⸗ druckt heute das Dekret, die Ernennung de Parieu's zum taatsr 8 des Marquis de Chasse⸗ loup⸗Laubat, dessen Entlassung angenommen ist) betreffend, noch einmal berichtigt ab. Die Berichtigung besteht darin, daß de Parieu, was in dem ersten Abdruck nicht gemeldet war, V

gleichzeitig zum Minister ernannt ist.

— Der Senat hielt heut eine Sitzung, in welcher die Be⸗

rathung der Geschäftsordnung fortgesetzt wird.

Spanien. Madrid, 4. Januaär. (W. T. B.) Die »Politica« erfährt, daß verschiedene Ministeränderungen nahe bevorstehen. Zorilla, Martos, Eschegaray würden aus dem Ministerium treten. An Stelle Martos würde Silvela treten, während Collantes oder Ortiz bestimmt wären, Zorilla zu ersetzen. Auch heißt es, daß Topete wieder in das Mmisterium eintreten werde.

— Dem »Imparceial« zufolge hätte das ganze Ministerium dem Regenten seine Entlassung gegeben, um die K eines neuen Kabinets zu erleichteerern.

8

Portugal. Lissabon, 3. Januar. Die stattgehabten Eröffnung enthält

. hHet der jeht öffn der Kammern gehaltene Thronrede V keine Mittheilungen von allgemeinerem Interesse. Die⸗

vor Rath Pfarrer Schmid von Traunstein, hat die Kammer der Abgeordneten auf morgen Vormittag 10 Uhr zusammenberufen, damit dieselbe aus ihrer Mitte durch das Loos die Mitglieder wähle, welche Alterspräsidenten und den Jugend⸗

Die Kaiserin wird nunmehr die

1u b Der wegen Veröffentlichung des

das Verhältniß Belgiens zum Aus⸗

V selbe verheißt Wiederherstellung des Gleichgewichts im Budget, V Cöbenet 129 gißen Mellebungan zu allen auswärtigen Mächten und betont besonders, daß überall im Lande die v. indigste “ ie vollständigste Italien.

Rom, 3. Januar. In der heutigen Sitzung des

Concils wurde offiziell angezeigt, daß vier Mitglieder gestor ind, an Stelle des Elehenangese ge 8 8eeeaegebahe., sane Zum Vorsitzenden der Kommission

Bilio 1 1 in der Disziplin Kardinal Catterini er⸗ Mitglieder

Kardinal ernannt worden. sür das Dogma ist Küurdinal Bilio, zum Vorsitzenden Kommission für die geistliche nannt. Die Diskussion, an welcher sich heute betheiligten, wird morgen fortgesetzt werden.

Amerika. Aus New⸗York wird vom 3. Januar pr atlant. Kabel gemeldet: Der Finanz⸗Minister hat die Verkäufe von Gold für den Monat Januar auf 4 Millionen und die

V Ankäufe von Bonds auf 6 Millionen festgesetzt. Die Abnahme

V der Staatsschuld im Dezember v. J. betrug 1. Millionen.

1 Die revolutionäre Junta von Cuba⸗ widerspricht den 4 “ wonach der Aufstand gegen Spanien aufgegeben

Rio de Janeiro, 16. Dezember. Der Kaiser

von dem Minister der öffentlichen Arbeiten ö Ackerbaues eingereichte Entlassungangenommen, und den Minister des Innern zu dessen interimistischen Nachfolger ernannt.

AUsien. Kalkutta, 31. Dezember. Der Herzog v Edinburzgh hat hi ben eine herzliche Auftaeme ae⸗ t gh hat hier allenthalben eine herzliche Aufne - herzliche Aufnahme ge V Hongkong, 13. Dezember, Sir Rutherford Abock, d englische Gesandte, wurde von dem Gouverneur von Nanking auf verletzende Weise empfangen. Eine verlangte Entschuldigung

8

vier

9 8 8 8 1 8 ear 2 Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bureau.

8 le Mittwoch, 5. Januar. Das Postdampfschiff „»Jylland« traf heute erst 7 Uhr 5 Minuten früh aus K er af heute er früh aus Korsoer hier ein. Die Passagiere und die Briefpost haben mit dem Zuge um 7 Uhr 5 Minuten Weiterbeförderung erhalten 8 EEEED Nachmi 1161 nission

dr— 2. Januar, Nachmittags. Die Kommission

der ersten Kammer hat beantragt, die Regierung wolle in V Bundesrathe dahin wirken, daß der Strafgesetzentwürf für der Norddeutschen Bund erst Sachkundigen zur Prüfung vorgelegt werde, ehe dersel be an den Reichstag gelange. Die Kommission glaubt namentlich, daß die Bestimmungen über die Todesstrafe ünd den Verlust des Adels, sowie die polizeistrafgesetzlichen Bestimmungen aus dem Entwurfe fortfallen müßten. Paris, Mittwoch, 5. Januar, Vormittags. Der »Gau⸗

bringt F̃o 1 Zon do Tol 2 3 Im 2₰ 8 . . „ 8 . Felearamm aus Madrid; E gt im Plan, dem Regenten souveräne Gäugi⸗ zu viüherrEFnliegt im

findet dieses äußerste Mittel in der Majorität der Cortes großen Widerstand. Die Parteigänger des Herzogs Montpensier machen erneute Anstrengungen.

— e.

lois⸗

Statistische Nachrichten.

— Nach den Anlagen zum Staatshaushalts⸗Etat für das 9 1870 bestehen in Preußen an Stiftungen, deren Einnahmen in Etat vor der Linie nachgewiesen sind, 8 für evangelische Kultus zwecke mit zusammen 88,852 Thlr. jährlichen Einnahmen. Davorn sind 2 in Berlin, 1 im Reg.⸗Bez. Potsdam (der kurmärkische Aemter Kirchen⸗Hauptfonds mit 47,436 Thlr. jährl. Einn.), 1 im Reg.⸗Bez Frankfurt (der neumärk. Amts⸗Kirchen⸗Revenuenfonds mit 26,580 Thlr. jährl. Einn.), 2 im Reg.⸗Bez. Merseburg (darunter die Augusteische Prediger⸗ und Prediger⸗Wittzven⸗ und Waisenstiftung mit 12,350 Thlr jährl. Eink.) und 2 in der Provinz Hannover. — Für Unterrichts⸗ zwecke sind 49 Stiftungen mit 716,396 Thlr. jährlichen Einnahmen vorhanden. Diese vertheilen sich auf die einzelnen Regierungs Bezirke, wie folgt: Königsberg 1, Marienwerder 1 (der west preußische katholische Hauptschulfonds mit 12,505 Thlr. Einnahme) Posen 1 (der Prov.⸗Schulfonds mit 22,514 Thlr. Einn.), Stettin (Marienstift Alt⸗Steittin mit 28,400 Thlr. Einn.), Breslau 3 (darunte der schlesische kathol. Haupt⸗Schulfonds mit 60,650 Thlr. Einn.) Liegnitz 2, Oppeln 2, Berlin 4, Magdeburg 1 (Fonds des Kloster Unser⸗Lieben⸗Frauen mit 49,900 Thlr. Einn.), Merseburg 6 (darunter der vereinigte Universitätsfonds zu Wittenberg mit 30,810 Thlr. Einn. die Frankschen Stiftungen zu Halle mit 49,740 Thlr. Einn.), Erfurt 2, Münster 3 (die Studienfonds der Renteien Münster und Geist mit 39,800 resp. 12,928 Thlr. Einn., der Haupt⸗Studienfonds mit 38,267 Thaler Einn.), Minden 2 (der Haus Bürensche Stiftungsfonds mit 22,000 Thlr. Einn., der Studienfonds zu Paderborn mit 14,581

Thaler Einn.), Arnsberg 1, Düsseldorf 1 (der Bergische Schulfond

mit 38,200 Thlr. Einn), Provinz Hannover 10 (darunter die Volks Schullehrer⸗Wittwenkasse des Konsist.⸗Bezirks Häannover mit 24,413 Thaler Einp.), Schleswig 1, R.⸗B. Cassel 7 (darunter die Landschulkassen zu Cassel, Marburg, Fulda und Hanau mit 42,950 Thlr., resp. 24,927 16,657, 19,196 Thlr. Einn.), Wiesbaden 1 (der Centralstudienfonds mit 89,957 Thlr. Einn.) — Gemeinsam für Kultus⸗ und