scheine im Umlauf sich befunden haben. “
im Uebrigen durch die Gerichte Berlin, den 27. Dezember 1869.
““ Der Justiz⸗Minister.
“ Leonhardt.
n die Gerichtsbehörden im Geltungsbereiche der Verordnung
über das Verfahren in Ehesachen vom 28. Juni 1844.
Finanz⸗Ministerium.
. Bekanntmachung. In Gemäßheit des §. 8 des Gesetzes vom 23. Dezember
1867,
8
daß am 31. Dezember v. J. 2,216,641 Thlr. Darlehnskassen⸗ vC111“ Berlin, den 5. Januar 1870. Der Finanz⸗Minister. b3.“
Marine⸗Ministerium. Nachstehende Allerhöchste Ordre:
18q
nisationsreglement für die Marinestationen, die Werften, die Depots ꝛc. vom 19. Juni 1862 vorgeschriebenen Organisation ingesetzt werde. 1.“ Berlin, den 18. November 189909. 8 (gez) Wilhelm. (gegz.) von Roon.
An den Kriegs⸗ und Marine⸗Minister. 8 wird hierdurch mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß ebracht, daß die Königliche Werft zu Kiel mit dem 1. Janr 1870 ihre amtliche Thaͤtigkeit angetreten hat. 8 Berlin, den 6. Januar 1870. 88 Der Kriegs⸗ und Marine⸗Minister. von Roon.
Tagesordnung.
44. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten
am Montag, den 10. Januar 1870, Vormittags 10 Uhr. Vorberathung des Entwurfs der Kreis⸗Ordnung für die
Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien
und Sachsen, im ganzen Hause. Die Diskussion beginnt mit
dem §. 20.
—
Berlin, 8. Januar. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zur Anlegung des dem Großherzoglich mecklenburgischen Konsul Brinkmann zu Danzig von des
Großherzogs von Mecklenburg⸗Schwerin Königlichen Hoheit verliehenen Ritterkreuzes des Mecklenburgischen Hausordens der wendischen Krone und des dem Postschiffs⸗Kapitän Steffen
zu Stralsund von des Königs von Schweden und Norwegen Majestät verliehenen Ritterkreuzes des Wasa⸗Ordens, — Aller⸗ höchstihre Genehmigung zu ertheilen. yJ “
Personal-Veränderungen.
Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. Den 2. Dezember 1869. Wolff,
“
Beamte der Militär⸗Verwaltung.
vormaliger Sergeant, Den 20. Dezember 1869. Lazareth⸗Insp. zu Rendsburg ernannt. v. Metzen, Geh. Rechnungs⸗Rath,
Stroeder, früherer Wachtm., zum Den 29. Dezember 1869.
versetzt. Den 30. Dezember 1869. — - vom Pomm. Pion. Bat. Nr. 2, zum Zahlm. bei dem Füs. Bat. 3. Pomm. Inf. Regts. Nr. 14 ernannt. Barndt, Zahlm. vom Füs. Bat. 3. Pomm. Inf. Regts. Nr. 14, zum Pomm. Festungs⸗ Art. Regt. Nr. 2 versetzt. 8 b
1.
Preußen. Berlin, 8. Januar. Se. Majestät der
König hüten zwar noch das Zimmer, nahmen aber die Vor⸗
träge der Hofmarschälle entgegen und empfingen um 3 Uhr den Flügel⸗Adjutanten Oberst von Werder, Militärbevoll⸗
mächtigten in St. Petersburg, sowie um 3 ½ Uhr den General⸗ Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers von Rußland, General⸗
Lieutenant Grafen Kutusow und den General à la suite Sr. Majestät des Kaisers von Rußland, Grafen Nostitz, welche sich heute Abend nach St. Petersburg begeben.
betreffend die Abhülfe des in den Regierungsbezirken Königsberg und Gumbinnen herrschenden Nothstandes (Ges. S. S. 1929), wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht,
Entwurfs auf die Todesstrafe und in §. 26 au zum Lazareth⸗Insp. zu Hannover ernannt.
8. Ihre Majestät die Königin hat vorgestern die fünfte Volksküche (nicht die sämmtlichen Volksküchen, wie mi getheilt wurde) mit Allerhöchst Ihrem Besuche beehrt.
— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz begab sich gestern
mit dem 10 Uhr⸗Zuge nach Potsdam zur Jagd, kehrte mit dem 2 Uhr⸗Zuge von dort zurück und empfing den Großherzoglich badischen General⸗Lieutenant von Beyer. — Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin machte Ihrer Majestät der Kö⸗ nigin im Laufe des Vormittags einen Besuch. Zum Diner der Höchsten Herrschaften war der Fürst Putbus befohlen, später besuchten Höchstdieselben die Vorstellung im Opernhause und nahmen den Thee bei Ihrer Majestät. 1
— Laut eingegangener telegraphischer Nachricht vom 7. d. Mts. ist S. M. S. » Elisabeth« in Civita Vechia ange⸗ kommen. 8 1 Kiel, 4. Januar. Am 31. Dezember starb auf dem Gute Ruheleben bei Ploen Graf Heinrich A. v. Reventlow⸗Criminil. Derselbe war vor 1848 langjähriger dänischer Minister der aus⸗ wärtigen Angelegenheiten und trat Anfangs der fünfziger Jahre wieder in das Gesammt⸗Staats⸗Ministerium unter Oerstedt, und zwar als Minister für Holstein und Lauenburg, ein, in
gb Auf Ihren Vortrag genehmige Ich, daß an Stelle des welchem Amte er bis 1854 verblieb. Marine⸗Depots zu Kiel eine Werft mit der durch das Orga⸗
Braunschweig, 7. Januar. Der Herzog hat am Mitt⸗ woch Nachmittag dem österreichischen Gesandten Grafen Thun eine Audienz ertheilt, in welcher Letzterer sein Ab⸗ berufungsschreiben überreichte. Graf Thun ist gestern Morgen von hier abgereist, um sich nach Prag zu begeben.
Mecklenburg. Schwerin, 7. Januar. Ueber die am 5. d. Mts. abgehaltene Separatversammlung der Landschaft theilen die »Mecklenb. Anz.« mit, daß in derselben die von den Landtagskommissarien desiderirten bestimmten Vorschläge der landschaftlichen Komitemitglieder berathen sind. Der Beschluß ist, dem Vernehmen des genannten Blattes nach, dahin erfolgt, daß die Ritterschaft, außer der ordentlichen Hufensteuer von 25 Thlr. 32 ßl., in dem neuen außerordentlichen Edikt 35 Rth. 36 ßl. zu zahlen habe. Das Anerbieten der Ritterschaft gin wie erinnerlich, bis zu 22 Rth. Dieser Beschluß der Landscha ist den Landtagskommissarien mitgetheilt worden.
Sternberg, 7. Januar. Der Landtag beschloß heute bei der Regierung die Abänderung der Sonntagsgesetzgebung, insbesondere die Wiederfreigebung des Marktverkehrs am Sonn⸗ tag Morgen zu beantragen. . G
Sachsen. Dresden, 7. Januar. Die erste Kammer hat heute den Gesetzentwur', die Pensionsverhältnisse der Hinter⸗ lassenen von Bundesbeamten betreffend, unverändert ange⸗ nommen und sodann den Bericht ihrer Deputation über die Anträge der Herren Prof. Dr. Heinze, Staatsanwalt Petri und Grafen v. Hohenthal, den Entwurf eines Strafgesetzbuchs für den Norddeutschen Bund betreffend, berathen. Der Antrag der Deputation:
»Es wolle die hohe Kammer beziehentlich im Vereine mit der zweiten Kammer in Berücksichtigung der Anträge des Professors Dr. Heinze, des Staatsanwalts Petri und des Geh. Raths Grafen von Hohenthal an die hohe Staatsregierung das Ersuchen richten:
Daß dieselbe im Bundesrathe dahin wirken möge, a) daß der gegen⸗ wärtig vorliegende amtliche Entwurf eines Strafgesetzbuchs für den Norddeutschen Bund einschließlich der durch die zu seiner Prüfung ein⸗ berufenen Kommission etwa vorgenommenen Abänderungen dem Reichs⸗ tage zur endgültigen Beschlußfassung nicht vorgelegt werde, bevor den deutschen Fachmännern die zur gewissenhaften Prüfung und Beurthei⸗ lung dieses Entwurfs unentbehrliche Zeitfrist gegeben gewesen ist, b) daß die Bestimmungen, welche sich in den 88 67, 80 und 185 des
den Verlust des Adels beziehen, so wie die polizeistrafrechtlichen Bestimmungen, welche der
Entwurf vorzüglich in seinem dritten Theile enthält; in dem Gesetze selbst keine Aufnahme finden.⸗
Intendantur⸗Sekretär vom wurde nach längerer Debatte von der Kammer einstimmig
VIII. Armee⸗Corps, auf seinen Antrag mit Pens. in den Ruhestand angenommen.
Haertter, Zahlm. Aspirant beite in Deputationsbericht über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend
— Die zweite Kammer hat in heutiger Sitzung den die Einführung der für Personen, welche keiner im Königreich Sachsen anerkannten Religionsgesellschaft angehören ꝛc., berathen und das Gesetz mit einigen Abände⸗ rungen mit 58 gegen 6 Stimmen angenommen. Ein Antrag
auf völlige Freigabe der Bildung neuer Religionsgesellschaften
wurde mit 33 gegen 31 Stimmen abgelehnt, ebenso ein An⸗ trag auf Einführung der obligatorischen Civilehe.
Coburg, 6. Januar. Nachmittage nach Gotha abgereist.
Baden. kammer nahm heute die Sitzungen wieder auf. Minister legte einen Gesetzentwurf über weitere Anleihen für Eisenbahnbauten vor.
ersten Kammer an.
8
Die Herzogin ist am heutigen
Karlsruhe, 7. Januar. Die Abgeordneten⸗ Der Finanz⸗
Die Kammer nahm darauf einstimmig den Gesetzentwurf über die Aufhebung der Personalhaft in bürgerlichen Rechtssachen im Wesentlichen nach der Fassung der
Bayern. München, 6. Januar. (N. K.) Wie
nunmehr feststeht, wird der König selbst den Landtag er⸗
öffnen. In einer gestern Abend stattgehabten Sitzung des Ministerrathes erfolgte die Schlußberathung des Entwurfs der Thronrede, welcher jetzt dem König in Vorlage gebracht werden wird. Die Landtags⸗Eröffnung wird indessen, da die Kammer der Abgeordneten erst zu Anfang der nächsten Woche zur Wahl ihrer Präsidenten und Sekretäre gelangen wird, jedenfalls nicht vor dem 12. d. M. stattfinden können.
— Da die einzelnen Mitglieder der Einweisungskommission der Abgeordnetenkammer im Stande sein werden, die ihnen zugewiesene Aufgabe im Laufe des heutigen Tages noch zu erledigen, so tritt morgen Vormittags die Re. i zu⸗
sammen und wird, wenn möglich, schon künftigen Sonnabend
durch ihren Sekretär im Plenum der Kammer Bericht über die Ergebnisse der von ihr vorgenommenen Legitimations⸗ prüfungen und die sich ergebenden Beanstandungen erstatten lassen.
Bis jetzt haben sich im Ständehause 152 Abgeordnete an⸗ gemeldet. Noch nicht angemeldet sind zwei.
Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 7. Januar. Die »Abend⸗ post« bezeichnet den umlaufenden Gerüchten gegenüber die Reise des Erzherzogs Albrecht nach Frankreich ausschließlich als Er⸗ holungsreise.
— Graf Taaffe empfing, der »Presse« zufolge, ein Kaiser⸗ liches Handschreiben, wonach die gegenwärtigen Minister die Geschäfte provisorisch fortzuführen haben.
— Die Adreßkommission des Herrenhauses hat den Adreßentwurf des Grafen Auersperg angenommen. Der⸗ selbe betont entschieden die Nothwendigkeit, an der Ver⸗ fassung festzuhalten, und empfiehlt baldige Reform des Wahl⸗ gesetzes. Die Minorität, aus 5 Mitgliedern bestehend, meldete ein Minoritätsvotum an. Der Minister⸗Präsident Graf Taaffe erklärte in einer Kommissionssitzung, er hoffe binnen 14 Tagen die voll ständige Pacificirung Dalmatiens anzeigen zu können.
““ 2
Frankreich. Paris, 7. Januar. Das »Journal offi⸗ ciel« veröffentlicht einen Bericht des früheren Justiz⸗Ministers Duvergier, nach welchem die am 14. August v. J. ertheilte Amnestie 92,411 Angeklagten und Verurtheilten zu Gute ge⸗ kommen ist.
— Das Kaiserliche Dekret vom 5. d. M., durch welches 88 e Chevreau zum Seinepräfekten ernannt ist, lautet wörtlich:
Der Senator Henri Chevreau, Präfekt des Rhonedepartements, ist zum Präfekten des Seinedepartements ernannt, an Stelle des Baron Haußmann, welcher seiner Funktionen enthoben ist.
— Der Senat beendete vorgestern die Berathung der Ge⸗ schäftsordnung bis auf diejenigen Artikel, welche wegen ein⸗ gebrachter Amendements zurückgestellt sind.
— In der heutigen Sitzung des Senats erklärte der Minister des Aeußern, Graf Daru, in Betreff der Interpellationen über das Konzil, die Handelsverhältnisse und die innere Politik, daß die Regierung bereit sei, dieselben nach allen Seiten zu beantworten, und schloß seine Rede mit den Worten: »Wir sind ehrliche Männer und werden alle Ver⸗ sprechungen, die wir gemacht haben, ohne irgend welche Aus⸗ nahme halten.« Auf Antrag Daru's wurde die Beantwortung der Interpellation, betreffend das Konzil, auf nächsten Dienstag, betreffend die Handelsverhältnisse, auf nächsten Donnnerstag, und betreffend die innere Politik, auf den 15. d. festgesetzt.
— Die »Patrie« dementirt das Gerücht, daß Broglie zum Gesandten für London designirt sei; zwar wäre für später eine Veränderung im diplomatischen Corps wahrscheinlich, doch
sei für jetzt noch nichts darüber bestimmt.
— Eine große Versammlung für Aufrechthaltung der Handelsfreiheit wird am 16. d. unter dem Vorsitz von Leon Say hier abgehalten werden.
— Die französische Kriegsflotte zählte Ende 1869 im Ganzen 416 Kriegsschiffe, von denen sich 167 auf auswärtigen Stationen befinden. Die Dampferflotte besteht aus: 55 Schrau⸗ ben⸗Panzerschiffen mit 23,470 Pferdekraft, 233 nicht gepanzerten Schraubenschiffen mit 51,030 Pferdekraft und 48 Raddampfern mit 6950 Pferdekraft. Summa 336 Dampfschiffen mit 81,450 Pferdekraft. Die Segelflotte hat 80 Segelschiffe. Die Panzer⸗ schiffe sind mit neuen gezogenen Geschützen, meist von einem Kaliber von 24 Centimetern, einige mit einem solchen von 27 Centimetern bewaffnet. Das Hinterladungsgeschütz ist bei der gesammten Kriegsflotte eingeführt und sind auch eine An⸗ zahl von Gußstahlkanonen mit einem Kaliber von 19 Centi⸗ metern für die Flotte bereits hergestellt worden.
— (W. T. B.) In gut unterrichteten Kreisen wird versichert, daß Ollivier binnen Kurzem einen Entwurf, betreffend die Auf⸗ hebung des Sicherheitsgesetzes und die theilweise Aufhebung des Art. 75 der Verfassung, dem gesetzgebenden Körper vor⸗
legen wird. 28
Martos
— Wie verlautet, hätte der Minister des Aeußeren, Gra
Daru, bei dem gestrigen Empfange der Chefs der Gesandt⸗ schaften erklärt, die französische Regierung werde nach wie vor
8
sich jeder Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer
Länder enthalten. Der Empfang bei dem Minister währte vier
Stunden.
— In dem Prozeß gegen den „Rappel⸗« ist das Erkenntniß heute ergangen. Nach demselben ist Charles Hugo zu 4 Mo⸗ naten, Barbieux zu 3 Monaten und Pyat in contumaciam zu
4 Monaten Gefängniß verurtheilt. Außerdem ist jedem der Angeklagten noch eine Geldstrafe von 1000 Fres. auferlegt
worden; Felix Pyat ist ferner wegen der von ihm verfaßten Broschüre in contumaciam zu 4 Monaten Gefängniß und 1000
Fres. Geldstrafe verurtheilt; gegen den Drucker wurde auf 14 Tage Gefängniß und 200 Frcs. Geldstrafe erkannt.
Spanien. Madrid, 7. Januar. (W. T. B.) Die Minister⸗ krisis wird wahrscheinlich bald beendigt sein. Die Minister artos und Zorilla werden zurücktreten; das Staats⸗ Ministerium ist José Olozaga, das Justiz⸗Portefeuille Rivero angeboten, letzterer hat sich eine vierundzwanzigstündige Bedenk⸗ zeit erbeten.
Türkei. Belgrad, 7. Januar. Der Kaiser von Oester⸗ reich hat dem Fürsten Milan das Großkreuz des Leopoldordens,
und dem Regenten Blaznovac den Orden der eisernen Krone 1. Klasse verliehen.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 6. Der Kaiser empfing am 3. d. M. den Kaiserlich österreichischen Geschäftstäger de Vetsera, welcher von hier abberufen ist, in einer Abschiedsaudienz.
Amerika. New⸗York, 5. Januar.
Kabeltelegramm.) Der Gouverneuer des Staates New⸗York,
offmann, urgirt
die Legislatur in seiner Botschaft an dieselbe, daß sie eine Ein-
lösung der New⸗Yorker Staatsschuld in Gold sicher stellen möge. Er hebt hervor, daß die Zinsenzahlungen in Papier, wie sie seit 1863 gemacht würden, eine schlechte Politik und geradezu Repudiation gewesen seien.
Die Beamten des »Western Union Telegraph« haben Strike
gemacht, wodurch der telegraphische Verkehr Land stark unterbrochen wird. “
Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bureau.
Paris, Sonnabend, 8. Januar, Morgens. Dem »Journal
officiel« zufolge ist die Ober⸗Intendanz der Akademie der schönen
Künste aufgehoben, Nieuwerkerke zum Intendanten der Kaiser⸗ .
lichen Museen, Weiß zum General⸗Sekretär der Akademie der schönen Künste ernannt. 8
— Das »Amtsblatt der Norddeutschen Post⸗Verwaltung« Nr. 2
enthält General⸗-⸗Verfügungen vom 31. Dezember: Spedition und Taxirung der Korrespondenz nach St. Salvador; vom 1. Januar: Abänderung der Portosätze für die Korrespondenz nach und aus Bo⸗ livien, Chili, Ecuador und Peru; vom 2. Januar: Verzeichniß der Post⸗Druckformulare.
— Die ⸗Zeitung des Vereins deutscher Eisenbahn⸗Ver⸗ waltungen⸗Nr. 1 enthält: Offizielle Mittheilungen über neu er⸗ öffnete Vereinsbahnen und Stationen ꝛc.: Die schleswigsche Eisen⸗ bahn in den Betrieb von Altona⸗Kiel übergegangen. Wanne⸗Mün⸗ ster, Limburg⸗Hadamar, Gießen⸗Grünberg und Gießen⸗Hungen, Zakany⸗Agram und Hatvan⸗Miskolcz, Liegnitz Lüben, Dahlhausen⸗ Hattingen, Ruhbank⸗Liebau⸗Königshain, Eggebeck⸗Klosterkrug und Jübeck⸗Sollbrück eröffnet. — Rückblick auf das Jahr 1869.
““ 111“X“
Statistische Nachrichten.
— In dem gothaischen genealogischen Taschenbuch auf das Jahr 1870 befindet sich, wie bereits erwähnt, eine Uebersicht der Städte und der städtischen Bevölkerung in Europa und Amerika. Das Verzeichniß enthält 79 Städte mit mehr als 100,000 Einwohnern. Die größten Städte sind: London (1869) 3,170,754 Einw., Paris (1866) 1,825,274 Einw., Konstantinopel (1864) 1,075,000 Einw., New⸗York (1865) 1,003,250 Einw., Philadelphia (1868) 940,000 Einw. und Berlin (1867) 702,437 Einw. — Von der Gesammt⸗Bevölkerung des betreffen⸗ den Staats lebten in Orten von mehr als 2000 Einwohnern in den Niederlanden (483 Orte) 80,2 pCt., Venetien (453) 75,9 pCt., Belgien (552) 64 pCt., Sachsen (189) 47,2 pCt., Großbritannien (806) 45,1 pCt., Spanien (1232) 42,6 pCt., Italien (1523) 42,5 pCt., Frankreich (2781) 41,9 pCt., Portugal (347) 38,6 pCt., Norddeutschland (1743) 36,2 pCt., der Schweiz (229) 35/ pCt., Oesterreich⸗Ungarn (2491) 34,9 pCt., Baden (105) 29,9 pCt., Württemberg (112) 29 pCt., Süddeutschland (434) 27 Ct, Bayern (168) 23,3 pCt., Daͤ⸗ nemark (34) 19,5 pCt., Norwegen (27) 14,s pCt., Schweden (48) 11,3 pCt. — In den Großstädten (von mehr als 50,000 Einw.]) wohnten von der Gesammtbevölkerung: in Großbritannien 25,4 pCt., den Niederlanden 14,1, Sachsen 12,2, Frankreich 10,s, Belgien 10,8, den Vereinigten Staaten von Nordamerika 9,s, Dänemark 9,6, Ve⸗ netien 9,4, Norddeutschland 8/7, Portugal 7,9, Italien 6,9, Bayern
Januar.