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Angekommen: Se. Excellenz der Staats⸗Minister und ganze Gesetzentwurf in der Fassung der Kommission mit dem Minister des Königlichen Hauses Freiherr von Schleinitz, Amendement des Abg. Wagener (Franzburg) angenommen. von Trachenberg. Schluß der Sitzung 3 ¼ Uhr.

Berlin, 13. Januar. Se. Majestät der König haben. Oldenburg, 11. Januar. Der Landtag diskutirte in Aueranabrine aeahae zur vhegun 88 dem Direlkor im seiner heutigen Sitzung, vor Eintritt in die Tagesordnung, einen Ministerium des Königlichen Hauses, Wirklichen Geheimen E“ Fomen, weschen h.

d dem vortragenden Rath in dem⸗ sher Seschaftsordnung des Landtags ezweckt, um den Rath von Obstffelder, und dem . b Schwerpunkt der Verhandlungen aus den geheimen Sitzungen

elben Ministerium, Geheimen Regierungs⸗Rath von Löper, 88 1 e - 1 des von Anhalt Hoheit verliehenen Insignien, der Ausschüsse in die Plenarsitzungen zu verlegen. Nach län⸗

erem des Großkreuzes, Letzterem des Com⸗ gerer Debatte wurde der Hoyersche Antrag auf Berathung in EC zweiter Krafft vdm⸗ Albrechts pleno abgelehnt und beschlossen, die Sache an eine besondere des Bären; ferner zur Anlegung des dem Professor aus . Personen bestehende Kommission zu verweisen. E. Mandel zu Berlin von des Königs von Bayern Majestät Auf der Tagesordnung stand zunaͤchst ein Gesetzentwurf, verliehenen Ritterkreuzes erster Klasse des Verdienst⸗Ordens betreffend die Denunziantengebühren, welche, soweit ste auch vom heiligen Michael, des dem Professor und Mitgliede des nach dem neuen Strafgesetzbuch noch bestehen, aufgehoben und

Senats der Akademie der Künste in Berlin Carl Becker deren Erträge der Regierung zu generellen Gratifikationen fü von des Königs der Belgier Majestät verliechenen Ritterkreuzes Polizeibeamte ꝛc. überwiesen werden sollen. Der Entwurf ward des Leopold⸗Ordens und des dem außerordentlichen Professor ohne Debatte genehmigt, ebenso mehrere andere Anträge der Dr. Gurlt in Berlin von des Sultans Mäasecies verliehenen dnae degterunc ue e ertöhtamgegesees, auf ö vierter Klasse, — Allerhöchstih 1 lich ward der Voranschlag der Einnahmen des Herzogthums Oldenburg für 1870—72 genehmigt. Derselbe stellt die Ein Bekanntmachung. — nahmen für 1870 auf 1,490,000, für 1871 auf 1,328,000, für

Die diesjährige Aufnahmeprüfung für das Schullehrer⸗Seminar 1872 auf 1,342,000 Thlr. Zum Schlusse der Sitzung wurden

zu Coecpenick findet Mittwoch und Donn erstag, den 16. die Wahlen für die Kommission zur Begutachtung des Hoyer⸗

und 17. Februar d. Is, daselbst statt. Diejenigen, welche schen Antrages vorgenommen.

daran Theil nehmen wollen, haben Behufs der Einberufung sich Während der Sitzung wurde die Eisenbahn⸗Vorlage der schriftlich und rechtzeitig an den Herrn Seminar⸗Direktor Schaller da⸗ Regierung vertheilt. Dieselbe empfiehlt den Ausbau des Eisen⸗ selbst zu wenden und der Eingabe beizufügen: a) einen von ihnen bahnnetzes des Herzogthums durch die auf Staatskosten u selbst abgefaßten und geschriebenen Lebenslauf, welcher — außer den f 8 5 “ b G bauenden Bahnstrecken von Hude über Elsfleth nach Brake

igen Pers richten — den Gang ihrer Bildung und Vor⸗ b t eege eee rarftelit; r ithre Tauf⸗ und Fonfir. und Nordenhamm, durch eine Eisenbahn von Oldenburg bis mationsschein; c) ein Zeugniß ihres Seelsorgers über ihre religiöse zur Landesgrenze nach Quakenbrück und durch eine Bahn von

und sittliche Befähigung zum Schulamte und ihre untadelhafte Fühs⸗ Sande nach Jever. Die Kosten sind zu 4,692,000 Thlr. ver⸗ veah üg ein ärztliches Gesundheitsattest, in welchem auch die an anschlagt, welche theils aus den Ueberschüssen der frühern, theils ihnen erfolgte Impfung der Schutzblattern bescheinigt sein muß; e) ein durch eine neue Anleihe und durch die von Preußen eventuell ds über he 1 11“ zu zahlende Million aufgebracht werden sollen. impfung; ei „ . B Fabigkeit, b 8 j 9 trinen Si Flcs und die Fortschritie des Präparanden bestimmt ausspricht; Braunschweig, 1 Januar In der gestrigen Situng )eeine schriftliche Erklärung ihrer Eltern oder Vormünder, daß sie der üaes ö ng erhielt zunächst der Abg. Müller das Haus⸗ und Kostgeld von 42 Thlr. jährlich auf die ganze Dauer das Wort zur Mo ivirung seines in der Sitzung vom 9. De⸗ der Bildungszeit zu zahlen sich verpflichten. zember v. J. gestellten selbständigen Antrages: 1 Beerlin, den 2 Januar 1870. 1161IX »Die Landesversammlung wolle beschließen, Herzogliche Landes⸗ Königliches Provinzial⸗Schulkollegium. regierung um die Vorlage eines Gesetzes zu ersuchen, durch welches Reichenau. — die gesetzlichen Bestimmungen aufgehoben werden, welche der freien

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Varfügung des Eigenthümers über bäuerliche Grundstücke im Wege 11“ 4 . 1 ehen. 8 Nichtamtli ches. „Nachdem der Geheimerath Schulz derzeit erklärt hatte, daß „ Preußen. Berlin, 13. Januar. Se. Majestät der Fher heceseh Gefesstand „in den meichsten Tagen ein König nahmen heute die Vorträge des Kriegs⸗Ministers und Schreiben der Landesregierung an die Landesversamm⸗ g nahmen WV’a 1 lung eingehen werde, hatte Abg. Müller sich die Motivirung des Militärkabinets, sowie des Bundeskanzlers Grafen von seines Antrages bis nach Ein des bezügli Schveib Bismarck⸗Schönhausen entgegen. ges Lingang des ezüg ichen Schreiben t vorbehalten. Dieses Schreiben ist in der Zwischenzeit einge⸗ — Das Haus der Abgeordneten trat im Verlaufe der gangen. In demselben wird durch Zahlen der Beweis gelie⸗ gestrigen Sitzung in den fünften Iö der Tagesordnung fert, daß egründete Beschwerden hinsichtlich der Einengung des ein: dritter Bericht der Petitions⸗ ommission. Die Petition Bodenverkehrs nicht erhoben werden können. des Kandidaten der Philosophie Titz, um Gewährung des rituel⸗ Der Abg. Müller vermochte in dem Inhalte des Schrei⸗ jüdischen Gottesdienstes, sowohl an Sonn⸗ und Fest⸗, wie an bens eine befriedigende Lösung seines Antrages nicht zu finden Wochentagen für die jüdischen Züchtlinge in allen Gefangen⸗ und erhielt denselben aufrecht, welcher die erforderliche Unter⸗ Anstalten, wurde durch Uebergang zur “ erledigt. stützung fand und der Kommission für innere Angelegenheiten — Die Petition des Ortsvorstandes zu olbitz, wegen Auf⸗ überwiesen wurde. . hebung von Exemtionen von den Parochiallasten, wurde, dem Es begann hierauf die Berathung über die Vorlage, betr. Antrage der Kommission entgegen, der Staatsregierung zur den Verkauf der Herzoglichen Staats⸗Eisenbahnen. Berücksichtigung überwiesen. — Es folgte der mündliche Bericht Mecktenburg. Stern berg, 12. Januar. Der Land⸗ der Gemeinde⸗Kommission über den von dem Abg. von Behr tag ist in der heutigen Abendsitzung bis zum 11. Februar ver⸗ und Genossen eingebrachten Gesetzentwurf, betreffend die Theil⸗ tagt worden. 8 1 b nahme der Staatsdiener in Neu⸗Vorpommern und Rügen an Sachsen. Dresden, 12. Januar. Die zweite Kammer den Kommunallasten und Gemeindeverbänden. Die Kom⸗ hat heute die Berathung des Berichts ihrer Deputation über mission (Ref. Abg. Solger) empfahl die Annahme des Gesetz⸗ den Gesetzentwurf, einige Nachträge zu dem Gesetze vom 28. Mai entwurfs in folgender Fassung: 1868, über die Emeritirung ständiger Lehrer an den Volksschulen §. 1. Die in den übrigen Theilen der Provinz Pommern be⸗ betreffend, begonnen und zu Ende geführt. züglich der Theilnahme der Staatsdiener und deren Hinterbliebenen — Vom »Gesetz⸗ und Verordnungsblatt für das Königreich an den Kommunallasten und dem Gemeindeverbande bestehenden Vor⸗ Sachsen« ist das 25. Stück vom Jahre 1869 in der Ausgabe schriften treten 1“ 188 Sch in bEEöö“ begriffen. Dasselbe enthält; Verordnung vom 23. Dezember Kraft. §. 2. Alle diesem Gesetze entgegenstehenden e g. ; 54 8 N. 8 1S., bn Shrest. nng ausgehoten. vne 40— hruhe es Gesches vom 31. Nend 1888 1869, 8 11“ E vollaeegie errichteten Stadtrezesse werden mit den Bestimmungen dieses Gesetzes schein⸗Regu Frtoe⸗ üte de 8 tegulatir 8 “ 68 Ch durch ein für jede Stadt durch den Minister des Innern, nach An- Behandlung des Güter⸗ un L vense ur 128 ck. 8 7

örung der städtischen Kollegien festzustellendes Nachtragsstatut in bahnen betreffend Bekanntmachung vom b I Pae; “ den Erlaß einer Anweisung zur Ausführung des Vereins⸗Zoll⸗

Abg. Wagener (Franzburg) beantragte im §. 1 hinter den gesetzes vom 1. Juli 1869 betreffend, Verordnung vom 24sten Worten: »der Staatsdiener« hinzuzufügen: »der Geistlichen, der Dezember 1869, die Waarenkontrolle im Grenzbezirke und im Kirchendiener, der Lehrer.« Der Referent erklärte sich Namens Binnenlande betreffend; Bekanntmachung vom 233. Dezember der Kommission mit diesem Amendement einverstanden. An 1869, die Telegraphen⸗Ordnung betreffend. G der Debatte betheiligten sich die Abgg. Hagen (Görlitz), von Bayern. München, 11. Januar. Die gestrige (nicht Boetticher, Frhr. von Hoverbeck, Graf Schwerin, von Benda öffentliche) Abgeordneten⸗Versammlung dauerte bis und der Regierungs⸗Kommissar Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath 22 Uhr. Es haben zwei Abstimmungen stattgefunden, zuerst, Ribbeck. Die Diskusston wurde hierauf geschlossen und der ob die 7 Münchener Wahlen zu beanstanden, und dann,

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