ztbi 1 ihe von ren in der That eine erhebliche Gefahr nicht gelaufen ist, die Ausfälle, 8 1“ 188 rechtigten gensthigt werden, während einer langen Reihe von Jah Fetc⸗ Th einzelnen Renten eingetreten sind, und die dazu genöthigt 483 et “ “

1 re Rente zu zahlen, als er bisher verpflichtet . 1 en ein EE“ “ 14“

zum Zwecke der Tilgung der Reute, also zum Wohle des Verpflich⸗ zu übernehmen, 8 en sei 1e 53) Wilh. Kopischke aus 28) Se e e , genen en Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder sola. hene teten. Ich glaube aber, daß die Gesetzgebung Veranlassung hat, Bedenken funden; d. h. also/ die überwiegende, ten. Nanbe⸗ Gruppe, 55) Johann Rexin aüen 9 2 aus Ober⸗ erichte so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß dieselben noch — i he B öthigen. Die gangen und durch die erzielten Zinsgewinne ist die * Ein aus Hutta à Ostrowitt, 56) Abraham zum Termine herbeigeschafft werden könne . ibe zu tragen, dem Verpflichteten eine solche Wohlthat aufzunöthig gangen ie Lage gesetzt, die entstandenen Ausfälle decken zu Fabian aus Jaszerreck, 57) Fried. Wilh. Erdmann aus Jeziork 1 1 It werden köͤnnen. Gegen die Ausbleiben⸗ bisherigen Gesetze über Ablösung durch die Rentenbank sind nur so kasse in die Lage gelezt, die en 85. vrer d 58) Johann Mart. Windmüller a 9. Zeziorken, den wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam

1— zane sch ho 1 dem vorliegenden Fall würde das Risiko dadurch — nüller aus Gr. Dt. Konopath, 59) Adam verfahren werden. Schwetz, d 8

weit gegangen, daß der Verpflichtete höchstens den gleich hohen Betrag können. In inger sein, daß eben nicht eine so erheb⸗ Jonowsky aus Lnianneck, 60) Peter Wegner aus Lorvinnen n. Schwetz, den 1. November 1869. in der Tilgungsperiode zu leisten hat, welche er bisher zu leisten ver⸗ dem Umfange nach noch geringer sein, Ab 8 61) Aug. Ludw. Dobbe stei 2 9 ““ Kdoönigliches Kreisgericht. I. Abtheilung. pfl; de bei der Erö l von Renten übernommen zu werden brauche. er, — g. 8 berstein aus Lubau, 62) Joh. Jendryczka . “ e. pflichtet war. Diese Bedenken sind von mir schon bei der Erörterung liche Anzah Rente le 8. dea d Seea aus Lubiewo, 63) Adolph Pepinskty aus Be Jendryc JZ“ 1 inanzkommission zur Sprache gebracht und meine Herren, wir müssen auch vergleichen, ob den — — 1 — — zanno, 64) Fried. b 248 i sebenwvefdn da üiefelgen 55 Eeanapanate ⸗. landwirth⸗ der einzelnen Renten im vorliegenden Falle ebenso groß ist, als bei ee 1 “ 65) Joh. Aug. Schube aus Proclama. Auf Grund der Anklage der Königlichen Staats⸗ je i ü 8 nterschied uns entgegen, daß, n Oschꝛe — - D daler aus Lorenz Kanfe sommorsk, Franz Kaminski aus 1’1.“.““ die Abänderungsvorschläge derjenige, welcher eine Rente von 5 Thlr. zu zahlen hatte, fortan nur 219 69 Kart, Marohn aus Kl. Plochoszyn, 70) Jul. David Freund Dronckowski aus Weide, zuletzt 8 Weich 1

nicht eingegangen wird, dann der Gesetzentwurf, wie er aus dem Ab⸗ eine Rente von 4 ½ Thlr. zu zahlen brauchte, also von vornherein Gottl Schul⸗ 8 3 kaximilian Felix Rüdiger aus Poledno, 72) Ed. Sludinski aus Altfließ, durch Beschluß de geordnetenhause hervorgegangen ist, in der That so erfolglos erscheint, einen Erlaß von ¼1 seiner bisherigen Leistungen erhielt, wenn er die dems 74 d gnr eede;. 73) Leo Hugo Oskar Decka aus Prze⸗ die förmliche Untersuchung eröffnet, weil sie rich wie er in dem Kommissionsberichte dargestellt ist. Diese Frage glaubt Ven ö“ zasge . 1 Lr Heheerh. ssselzeg August John aus Berlerntswarüechemeg⸗ eta⸗ aus Shdet. 2„h) dul “ ; Ans sich dem Eintritte in den Dienst die Staatsregierung verneinen zu dürfen. Es spricht die Erfahrung Zeitraums die Renteé zahlt, soll er sta eeees S.e ter Lapka aus Suchau, 78) Friedr. Wilh. Kasilke aer grenine eenibenden Heeres entzogen haben. Zur Hauptverbandlung ist ae . 7 i der Ausfü⸗ ig des Gesetzes vom 15. April zahlen; ihm wird also ein Achtel seiner bisherigen Leistungen 78 1t ran, 2872. VUriehr. ilh. Kasilke aus Treuldorf, Termin auf den 29. März 1870, Vormitta 8 11 Ebg; E“ büben durch die Ver⸗ mehr auferlegt. Daß dies im Landeskultur⸗Interesse nicht inrdhem. IG R 88 Treuldorf, 80) Carl Bernh. Danken aus hiesiger Gerichtsstelle, im Terminszimmer Nr. l vor der — mittelung der Auseinand rsetzungs⸗Behörden, daß also, wenn man wünschenswerth ist, das hat bereits der Herr Vertreter des Ragoß 88 di “ zerski aus Warlubien, 82) Herrm. Rud. für Vergehen anberaumt. Da der jetzige Aufenthaltsort der vor⸗ 8 4 5 9. fs 2 d2 hie ie 1 vv 6 4 T. . 4 5 — zweckmäßige Auseinandersetzung zu einigen, sie diese Gelegenheit be- Maße, wie die Last der Verpflichteten e verg eröffnet, weil sie ohne Erlaubniß die Königlichen ö Regierung zu Marienwerder vom nen 1869 Nicht zu ernaktzehn

. 2 90 1 —2₰) 8 e icht un⸗ nutzen. DVer Gesetzentwurf, wie er aus dem Abgeordnetenhause her⸗ aber auch das Risiko der Staatskasse, und es scheint daher n Ke vnr. re e S.; Sbe sachn vur⸗ in dieser Beziehung viel weiter als das bedenklich, ob die Staatsregierung sich würde in der Lage befinden sich dadurch dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres entzogen ist, so werden dieselben hierdurch zu dem anberaumten Termine por⸗

8 sse — ustimmu — . — s der haben.“ Zur Hauptverhandlung ist ein Termin auf den 29 Mär . 1t

v 15. April 1857; denn er giebt den Interessenten die können, ihre Zustimmung zu einem Gesetz zu geben, durch welche - 1G in Termin auf den 29. März geladen und aufgefordert entweder selbst, od Defenice vweaZiichenn einer vollständigen ndeen shitenes ““ 8ö dhneh dese aecechb a, Lehs aggt 111““ 1“ 8 hag;8 “ Füreser hantit ie Fs Sh Fesgeseher zur festgefetzten Ggb Un eciases eneisar ha astgen licher Abgaben. Würde der Gesetzentwurf zum Gesetz er⸗ 56 12 Jahren, d. h. absehbar v. d Irklichen Jahres jetzige Aufenthaltsort der vorstehend unten Hreresvurnee Da der Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder i, so läßt sich mit ziemlicher Sicherheit absehen, daß in Folge höheren Betrag jährlich zu entrichten, als er dem wirklichen Jahres⸗ . er porstehend genannten Heerespflichtigen nach solche dem Gericht so zeitig vor dem Termin a ige 12⸗ ver Aatrsge guf Acnteztenn e Kapitalablösung der Renten, soweit werth seiner Rente entsprechend zu zahlen hat. Also auch von diesem em Arteste der Königlichen Regierung zu Marienweder vom felben noch zum Lermihre herbeigeschafft werden 1.. ecec. 1

1b 18 948 J das Amendement, sowie es hier nicht zu ermitteln ist, so werden dieselben Ausbleibende d dazu mäßiges Kapital ausreicht, in der Regel mit zur Ausführung Gesichtspunkte aus glaube ich Ihnen I dierdanch zu denr aaberlumten velnent 1 1 benden wird mit der Untersuchung und Entscheidung in con⸗ ür il, der durch die Gesetz⸗ liegt, nicht empfehlen zu können. 8 1— umten Termine vorgeladen und auf⸗ rfahren werden. S 1.

vorlage erreicht werden würde, daß die Verpflichteten in den Stand r “ Fesezt isrben, sich von ihren kleinen Abgaben durch Kapitalablösung Statistische Nachrichten. 1 111“ 8 8

zu befreien. Für die größeren Abgaben ist ein gleich dringendes Be⸗ — Einer in dem »Centralblatt der Abgaben⸗, Gewerbe⸗ und vr 8 1 8 8 uürfulß der Kapitalablösung nicht vorhanden. Denjenigen Ver⸗ Handelsgesetzgebung und Verwaltung in den Königlich preußischen

Pflichteten, welche in der Lage sind, über größere Kapitalien zu ver⸗ Staaten« veröffentlichten statistischen Nachweisung der Stempel⸗ 1 „Bekanntmachung. Die nachstehend au ü en si — 8 G. az 8 G lluch kann es nur überlassen werden, ob sie dieselben zur Ablösung einnahme in den Jahren 1860—1868 zufolge betrug die Stempel⸗ durch ihre Entfernung entzogen und 65 ihr egeeaggachs Personen haben ssch den Padlstrecnng der gegen ss Feceagaftig 1S Feffeß nach dem gesetzlichen Prozentsatze verwandeln wollen oder nicht, und einnahme in dem letzgenannten Jahre im Ganzen: in den abten behörden, auf dieselben zu achten, sie im Betretungsfalle anhalten und der nächsten inländischen Gerich 68b10 d Leen Nolie man wird 8 8 3 keöe⸗- vicdesgoren ve 28 wine Proröhsent W“ 8 Für. 9 8* 881 168 6* 1 88 1n 85 e csaee 2t zu lassen, welche um Vollstreckung der Strafe und Nachricht darüber herher geh he venben 11““ ünfundzwanzigfachen Betrag mit Rücksicht auf die berechtigte i⸗ vinzen 2 Thlr. Sgr. * A. 8 ösgea iesbaden, den 11. — 6 b 1 8 8 Fedenenfceegfuc n tg in den alten Provinzen 3,305,661 Thlr. 24 Sgr. 2 Pf. —— S1clfs Kl⸗ e Eat are Vephhgkah e“ Der Königlich preußische Staatsanwalt.

tute nicht ins Auge fassen koͤnnen. 2 inzen l. g 1— — 8 „Hiernach ist unter den vorliegenden Vorschlägen gerade derjenige, (darunter an Erbschaftsstempeln 871,611 Thlr. 11 Sgr. 1 Pf.), in TW = welcher von dem Abgeordnetenhause gemacht ist, als ein solcher zu den neuen Provinzen 585,323 Thlr. 25 Sgr. (Erbschaftsstempel G ESteand (Sstrrafbare Handlung, Rechtskraft Strafe. bezeichnen, welcher, vom Standpunkte der Landeskultur betrachtet, die 138,062 Thlr. 18 Sgr. 3 Pf.); für Paßformulare: in den alten Pro⸗ b Namen. Shssn oder Heimathsort. wegen deren die Strafe des Erkenntnisses oder bir Verhältnisse in billiger Weise für beide Theile ordnet. vinzen 22,481 Thlr. 10 Sgr., in den neuen Provinzen 2933 Thlr. 11e“ 3 —soe Mandats, durch welches Geldbuße. Substituirte — Der Regierungskommissar, Geheimer Ober⸗Finanzrath 20 Sgr.; Aufenthaltskarten für polnische Ueberläufer in den alten Gewerbe. erkannt ist. die Strafe festgesetzt ist. GeGg.

Meinecke erklärte hierauf: Peoslücgs 199. Föhlr. 11eSesä baxhasche a Prcn6 E1ö 8 thlr. sg. pf strafe. venn die Ablösung durch Vermittelung der Renten⸗ neue Prov. 65 Thlr. L gr. 4. Gesindebücher: a Jrov. . 8 9 äßi ; “ aaae erts zie fs werden die Blelaegea zwischen den Perpflichteken 52,654 Thlr. 20 Sgr., neue Prov. 351 Thlr. 2 Sgr. 10 Pf.; . “ 8 Oberurselt. Gewerbsmäßige Unzucht. so. Robember 1867. Po. und den Berechtigten vollständig gelöst; der g f8 ehne be⸗ 828 ne Schiftes. he Ieühenes 28 1“ 8 -“ — 1.“ “ sti ente, und zwar während eines Zeitraumes von 56 ⁄ Jahren Thlr. gf.; † s⸗ un T8zeug Taglö dir - zzinische Pf⸗ 85 ““ v 8 Fncsee Rehe vngen d. h. 1 die Staatskasse zu zahlen, ünd diese Matrosen, Steuerleute ꝛc. alte Prov. 274 Thlr. 10 Sar.) Bollmach. ee Taglöhner. Kirchhosel. Medizinische Pfuscherei. 5. August 1869. Polizei⸗ 10 Tage Ge⸗ übernimmt die Verpflichtung, die Rentenbriefe mit 4 Prozent zu ten: alte Prov. 11,322 Thlr., neue Prov. 1 Thlr.; Wechselformu are: 1 Mathias. Steindecker. Main Störung der Sonntgasfen gericht St. Goarshausen. fängniß. Vern it * 8 Die Staatskasse über⸗ alte Prov. 118,942 Thlr. 25 Sgr., neue Prov. 14,501 Thlr. 10 Sgr.; inri 1 ührung er Sonntagsfeier. 19. August 1868. Mandat.

verzinsen und mit ½ Prozent zu tilgen. ie Staatskasse ü⸗ alte; 11871 8,82,312 Thlr. 10 S Heinrich. Backstein⸗ Altenstadt. Führung falschen Namens. 25 Septemeiss. Tag. nimmt also ein nicht unerhebliches Risiko. Sie hat dies Risiko Stempelmarken: alte Prov. 11482,3 „ Thlr., 10 Sgr., neue Prov. macher. 25. September 1869. Po⸗ 1 Tag. im Jahre 1850 übernommen. Damals handelte es sich um 351,969 Thlr. 5 Sgr.; Wechsel: alte Prov. 17,561 Thlr., h Prov. ohne Ge⸗ Sesbelm. Corftfrert.. Pel getgericht Königstein. 1

eine Maßregel, welche zum Nutzen gereichen sollte nicht blos der ge⸗ 15 Sgr.; Zeitungsstempel a) für inländische Zeitungen; alte Prov. “ 1“ andat vom 21. März 1 Tag.

sammten ländlichen, sondern auch eines großen Theils der städtischen 578,570 Thlr. 9 Sgr. 10 Pf., neue Prov. 133,565 Thlr. 18 Sgr. 1 Pf. . 1 “ e“ 1868 des Amtsgerichts

Bevölkerung. Es handelte sich darum, einen Zankapfel aus der Welt b) für ausländische Zeitungen: alte Prov. 13,539 Thlr. 6 Sgr. 9 Pf.g 8. Pfeffer. Hochheim. u schaffen, der über die Abgabenverpflichtung zwischen den Hintersassen neue Prov. 17,032 Thlr. 14 Sgr. 8 Pf. Spielkarten: alte Pegp. 6“

und den Gutsherren seit langen Jahren bestand. Eine solche allgemein 151,776 Thlr. 18 Sgr., neue Prov. 47,194 Thlr. 3 Sgr. 2 Pf.; Brendel. Wiesbaden. Grober Unfu staatliche Rücksicht waltet in dem vorliegenden Fall nicht in demselben Stempelsteuer gegen Quittung: alte Prov. 21,508 Thlr. 13 S r. “ “ Maße ob; es ist jedoch allerdings immer noch eine große Anzahl Be⸗ 11 Pf., neue Prov. 137,723 Thlr. 27 Sgr. 6 Pf.; Kalender: alte 8 — — rechtigter und Verpflichteter, die hier sich gegenüberstehen, und in deren Prov. 95,761 Thlr. 4 Sgr., neue Prov. 25,947 Thlr. 19. Sgr.; zu⸗ Neesbach g Wiesbaden. Interesse eine Intervention der Staatskasse sich immerhin rechtfertigen fällige Einnahmen: alte Prov. 447 Thlr. 28 Sgr. 1 Pf., neue Prov. SS T““ lassen möchte, wenn dadurch nicht ein zu erhebliches Risiko 367 Thlr. 24 Sgr. 3 Pf. - , b 1 8 4 18c0h- Polizeigericht für die Staatskasse entsteht. Man kann sagen, durch die Rentenbank⸗ — Zwischen Dover und Calais sind im vorigen Jahre im gKCTaglöhner. ü M 9 aden. verwaltung seit dem Jahre 1850 hat sich ergeben, daß die Staatskasse Ganzen 156,342 Personen befördert, oder 13,387 mehr als in 1868. 11“.“ 1 v e n8e June jes 8 Wiesbaden.

Backstein⸗ Mandat vom 4. Au 1 gust 8 macher “ 1869. Polizeigericht

Oeffentlicher ““ ““ 8 BWissbaden. gaage

Mosbach. Ehrenkränkung. 5. August 1868. Polizei⸗

gericht Wiesbaden. Mandat vom 6 Juni 1869. Polizeigericht

. “ efängniß. — 6. Bockenheim. “ Mansängni. 4. August Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. helm Eduard Bauer aus Zbrachlin, zuletzt in Poln. Crone, 23) Johann “ II1““ ktepöer. B8 Polizeigericht Auf Grund der Anklage der Königlichen Staatsanwaltschaft vom Kordas aus Bankau, 24) Jul. Ed. Manteuffel aus Bresin, 8 v 1 e 3 Tage 25. Oktober 1869 ist gegen “ Heerespflichtige 1) Joseph Ruwelski] 25) Stanislaus Szezygielski aus Dubiellno, 26) Franz Nagorski aus — Müller. Johann. Backstein⸗ Griesheim. Desgleichen. Ebenf “ 3) Carl Ferdinan undt aus Gruppe ogislau usta 8 Hitz, Fe S — v. Siebold. einrich. 2 2 Feue nꝛei Iur; ; 58 vecgnnszerber as Lnianneck, 5) August Julian Wiersbigt aus aus Konschitz, 30) Heinrich Neumann aus Kossowo, zuletzt in Heinrich. sohne Geschäft- Wiesbaden. Feuerpolizeivergehen. 17 89 .““ 1 Tag. Ostrowerkämpe, 6) Franz Krzemkowski aus Gawronitz, zuletzt in Maleszechowo, 31) Carl Smolinski aus Laszewo 32) Otto Ed. Nach⸗ Hamm. Louis. Kaufmann. Kontravention gegen das 178 Picht 1869 8- zoij 8 8 Prust, 7) Paul Torlop aus adlich Przynn, 8) Thomas Demski] tigall aus Lowinneck, 33) Franz Kuffel aus Lubiewo, 34) Carl Ju⸗ . Gewerbe⸗ und Haufi⸗] gen vi⸗ Hole Polizei⸗ 102 Tage. EE1ö“ We. “ 880) “ aung Hann. ö “ Rnsgioe, Pohl. W Reglement 8 „ ieszniewski aus Taschauerfelde, ⸗ Aug. Thimyahn aus tud. Blut⸗ ohl. Schornstein- erufsehrenkrä 8 vewon 1a Jehalrln Mieß aus Wyrembti, 12) Valentin hard aus Neuenburg, 38) Albert Blockiewicz aus Neuenburg, 8 Berufsehrenkränkung. 1 8. ö Polizei⸗ alczewski aus Groddeck, 13) August Friedrich Wilhelm Retzlaff aus 39) Wilh. Leop. Platke aus Neuenburg, 40) Heinr. Rud. Riemer aus . . Schornstein⸗ 1 1Hgc 1Seege veae 14) Math. Jos. Woiczechowski aus Luszkowko, 15) Adalbert Neumühl, Kreis Schwetz, zuletzt in Johannisdorf, Kr. Marienwerder, — 3 eger.. ““ “ dchrs Rü SSeee. Wollschläger aus Poledno, zuletzt in Palsch, Kreis Bromberg, 41) Adalbert Saua aus strowitt, 42) Jakob Bielicky aus Schwetz, “ gericht 1n 16) Johann Baranowski aus Groddeck, 17) Gottl. Aug. Ed. Meitzen 43) Mart. Draczczewsky aus Schwetz, 14) Carl Berg aus Treul, Aßmanns⸗ (13 Juni 1868 aus Ober⸗Sartawitz, 18) Aug. Jul. Foelske aus Gr. Tuschin, 19) Al- 45) Johannes Wilh. Gerwien aus Unterberg, zuletzt in Berlin, hausen. ö Rüad⸗ zzei⸗ bert Wittkowski aus Unterberg, 20) Joh. Aug. Reinke aus Dt. West.-] 46 ⁄ Joh. Pßzezelewsiy aus Wienstowo, 47) Andr. Willam aus h4*“ phalen, 21) Joh. Rzeczynski aus Wjenskowo, 22) Carl Friedr. Wil⸗] Wienskowo, 48) Franz Woka aus besbüta Aüce⸗ 49) Casimir Klinczewsky ig. D¶Dachdecker. Cöln en beim Ersatzgeschäft Mandab vom 11 Panuar