Städten, bei denen es schwer fällt, die nöthigen Schutzmaßregeln zu treffen, bei denen die Gelegenheit zu Defraudationen größer ist als in größeren Städten, und bei denen die Erhebungskosten sehr viel höher zu stehen kommen, als in den großen Städten. Nun wird von manchen Seiten, und der letzte 885 Vorredner hat es auch gethan, er befand sich auch in dieser Hinsicht mit Herrn Tellkampf in Uebereinstimmung, es wird die Behauptung aufgestellt, daß die Aufhebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer auf die Preise des Brodes und Fleisches in den Städten keine Einwirkung ausüben kann. 8 Meine Herren! Wenn ich vor fünfzehn Jahren gesagt habe, was der Herr Vorredner von mir angeführt hat (ich kann es im Augenblicke nicht bestätigen) so würde ich darin nicht etwas Un⸗ bequemes finden, da ich noch heute bereit bin zu sagen, wie rasch die Ausgleichung in jeder einzelnen Stadt erfolgt. Das steht dahin. Daß sie einen Zeitraum von 15 Jahren brauche, davon behaupte ch, daß es absolut unmöglich ist, und ich verweise die desfallsige Auf⸗ fassung in der That ins Gebiet der Mährchen. Meine Herren! Ist irgend Jemand unter Ihnen, der da glauben möchte, daß der Umfang des Brodes unabhängig sei vom Preise des Getreides? Ist Jemand unter Ihnen, der bezweifeln würde, daß in einem Theuerungsjahre das Gebäck kleiner gebacken wird, wenn es denselben Preis kosten soll, als in einem Jahre des Ueberflusses, und daß dies von Jahr zu Jahr durch verschiedene Schattirungen läuft? Wie käme s nun, daß eine Steuer, die am Thore einer Stadt erhoben wird, die doch für den Bäcker ein Element der Bestimmung des Preises ist, den er für den Rohstoff bezahlen muß, daß gerade diese Steuer ohne Einfluß auf den Preis der Waare bleiben sollte? Es ist absolut unmöglick, und wenn Magisträte versichert haben, es sei nach 15 Jahren eine Aenderung gar nicht wahrnehmbar gewesen, so würde ich wohl die schlechten Augen dieser Magisträte anklagen aber nicht an das Faktum glauben, was sie mittheilen. Wenn man sich übrigens auf das Zeugniß der Städte beruft, in denen die Mahl⸗ und Schlachtsteuer beseitigt ist, so kann ich nicht darauf eingehen, welche Städte der letzte Herr Redner gemeint haben mag, aber darauf ann ich wohl eingehen, daß ich gleich auf eine ganze Provinz ver⸗ eisen will, wo eine wesentlich andere Antwort ertheilt wird.
Ich möchte dem Herrn Vorredner vorschlagen, sich in der Provinz Westfalen zu erkundigen, wo man am frühesten und mit der größten Einstimmigkeit die Steuer hat beseitigt wissen wollen, daß man da nicht eben eine besondere Sehnsucht nach der Rückkehr zur alten Mahl⸗ und Schlachtsteuer empfindet. Ich glaube dafür einstehen zu können, daß man dort allgemein glaubt, einen richtigen Schritt gethan zu haben, indem man sich frühzeitig entschlossen hat, die Unbequemlich⸗ keit einer direkten Besteuerung auf sich zu nehmen.
Bei der Behandlung der vorliegendenFrage ist überhaupt nicht zu über⸗ sehen, daß in unserem Staate die Klassensteuer und klassifizirte Einkommen⸗ steuer die Regel und daß von dieser Regel nur einzelne Ausnahmen gemacht sind, daß, jemehr wir die Ausnahmen einengen, desto mehr wird die Regel verallgemeinert und daß wir damit uns mehr und mehr den richtigen Zuständen nähern.
Nun bestreite ich durchaus nicht, wenn es zu ermöglichen wäre, daß die Maßregel ganz allgemein getroffen würde, daß das aller⸗ dings noch besser wäre, als wie dieses schrittweise Vorgehen, zu welchem die Staatsregierung sich entschlossen hat. Es wird meinerseits nicht bestritten, daß manche mit dieser Besteuerungsart verbundene Uebelstände, also namentlich die Einengung des Ver⸗ kehrs mit Getreide und Mehlstoffen, eine Einengung, die auch bei der Stadt Bromberg sich besonders geltend macht, daß die vielfach in den großen Städten ebensosehr und noch stärker hervortreten, als in den kleineren Und wenn es mir vergönnt sein sollte, jemals zu einer vollständigen Aufhebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer beitragen u können, so würde ich das für einen glücklichen Tag in meinem zeben betrachten.
Aber, meine egen. lassen Sie nicht das Bessere einen Feind des Guten sein, lassen Sie nicht deshalb, weil es zur Zeit noch nicht möglich ist, mit der Maßregel allgemein vorzugehen, den gegenwärtigen Zustand auch dort bestehen, wo die schreiendsten Uebelstände hervortreten. Und, meine Herren, ich meine, der Herr Referent hat mit vollem Recht hervorgehoben, daß die Uebelstände, wie sie die Denkschrift auf⸗ deckt, doch in der That zum Theil noch ärger sind, als wie auch die lebhaften Gegner der Mahl⸗ und Schlachtsteuer sich vor 20 Jahren gesagt haben. Ich will von mir persönlich bekennen, daß ich durch manche Thatsache überrascht worgen bin, obschon ich mich mit dieser Frage seit mehr als 20 Jahren beschäftigt habe, und daß so schreiende Mißverhältnisse, wie sie die Denkschrift für einzelne Städte zur Sprache bringt, damals noch nicht vorlagen. Und weshalb soll nun, wenn es zur Zeit nicht aus führbar ist, die Maß⸗ regel ganz allgemein durchzuführen, weshalb soll nun der Stadt Kottbus gesagt werden, ihr müßt auch warten? Weshalb soll der halbmeilige Umkreis, von dem behauptet wird, daß seine Bevölkerung die der Mahl⸗ und Schlachtsteuer pflichtigen Stadt an Zahl übersteigt, von der Steuerlast nicht erleichtert werden? Sind es nicht grade diese Verhältnisse, die auch die Staatsregierung nöthigen, auf das Urtheil der einzelnen städtischen Behörden kein so überwiegendes Ge⸗ wicht in dieser Frage zu legen. Es ist ja ganz unzweifelhaft und von der Staatsregierung nicht übersehen, daß wenn man sich bei der
Beurtheilung der Maßregel auf den Standpunkt der städtischen Be⸗ hörden der davon betroffenen mahl⸗ und schlachtsteuerpflichtigen Städte stellt, wenn man sich für verpflichtet erachtet, darauf Rücksicht zu neh⸗ men, daß zu der Stadt ein Umkreis gehoöͤrt, der wohl von den Lasten der Maßregel betroffen wird, aber an den Vortheilen nicht Theil nimmt, wenn man darüber hinwegsieht, daß diese Art der Besteuerung moralische Schäden mit sich führt, daß dann vom Standpuunkte der städtischen Vertretung aus das heißt der letztere Punkt würde eigentlich jede städtische Vertretung bewegen müssen, sich gegen die Sache zu erklären, aber die anderen Punkte
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nicht — ich sage, daß dann vom Standpunkte einer städtischen Ver tretung aus wohl mag gesagt werden können es würde uns sehr viel lieber sein, wenn wir die alte gewohnte Besteuerungsweise beibehielte und nicht eine neue Besteuerungsweise anzunehmen hätten. Aber daß nun das Interesse der Stadt und das Inter⸗ esse des Staates, der alle Angehörigen in gleicher Weiset schützin und mit gleichem Maße messen soll, für den die Bewohner des halbmeiligen Umkreises durchaus etwa nicht eine geringere Bedeutung haben können als die Bewohner des eigentlichen Stadtbezirks, daß die Auffassung von diesen beiden Standpunkte aus dieselbe, oder wie der Herr Vorredner sich ausdrückt, konnex sei das läßt sich durchaus nicht annehmen, denn es sind dabei wesentlich entgegengesetzte Interessen zu vertreten. Das ist auch der Grund, daß der Staat, der das Allgemeine, der alle Angehörigen zu schützen hat, in dieser Beziehung sein Urtheil nicht abhängig machen kann von der Ansicht der städtischen Behörden.
Ungehört sind die städtischen Behörden nicht geblieben, das glauben Sie nur, und auch das, daß die Gründe, die sich im Interesse der
einzelnen Städte für die Beibebehaltung der Steuer anfuhren lassen, daß die der Staatsregierung vollständig bekannt gewesen sind.
Meine Herren, ich glaube durch die vorstehenden Ausführungen Ihnen im Wesentlichen den Standpunkt dargelegt zu haben, von dem die Regierung ausgeht. Ich darf wohl kaum noch berühren, weil dies im Grunde genommen, auch kaum Anfechtungen gefunden hat, daß eine Steuer, die sich an das nothwendigste Lebensbedürfniß wendet, die das Brod vertheuert, daß das doch eine solche ist, deren Beibehaltung man gewiß nicht wünschen kann, und wenn angenommen wird, daß ja eine gewisse Ausgleichung stattgefunden habe, zum Beispiel bei be⸗ stimmten Arbeitslöhnen u. s. w., so will ich das durchaus nicht un⸗ bedingt in Abrede stellen. Dieselbe Ausgleichung wird der direkten Steuer gegenüͤber nicht minder stattfinden und es wird eine längere Frfahrung den Beweis führen, daß eine direkte Steuer den Minder⸗ wohlhabenden stärker trifft, als den Wohlhabenden. Ist es nun etwa die Meinung, weil dieser Steuer gegenüber die Staatsregierung den Uebergang zu der regelmäßigen Steuer des Landes als wün⸗ schenswerth betrachtet, daß desbhalb die Staatsregierung allen indirekten Steuern den Krieg erklärt und nur direkte Steuern will. Nein, meine Herren, Sie würden sich gänzlich irren in dieser Voraussetzung. Weder die Staatsregierung, noch auch der jetzige Fi⸗ nanz⸗Minister geht irgendwie von der Ansicht aus, daß die indirekten Steuern nicht zu empfehlen seien. Wir werden beide Steuerarten haben müssen und wir werden uns so einzurichten haben, daß wir die Lasten des Staates theils in der einen, theils in der anderen Form zu tragen haben, und wenn Sie mich fragen, in welcher Form ich am meisten auf eine Vermehrung der Einnahmen rechne, so erkläre ich mich für die Form der indirekten Besteuerung. Wenn ich noch mit einem Worte eine Detailfrage erwähnen soll, so würde sich diese beziehen auf den Termin der Einführung der direkten Steuer. Die Regierung hat ihre Vorlage im November des vorigen Jahres ge⸗ macht und die Städte, die im Verzeichniß aufgeführt sind, haben sich mit der Umgestaltung der Kommunalsteuer beschäftigt und ihren des⸗ fallsigen Plan gemacht. Zu der eigentlichen Veranlagung glaubt die Regierung noch hinreichend Zeit zu haben, wenn heute über das Gesetz Beschluß gefaßt wird. Es versteht sich von selbst, daß die Frage nach dem Termin von untergeordneter Bedeutung ist, daß, wenn das Zu⸗ standekommen des Gesetzes davon abhängig gemacht wird, ob man mit der Einführung der direkten Steuer am 1. Juli d. J. oder am 1. Januar k. J. vorgehen soll, die Regierung dagegen keinen Wider⸗ stand erheben wird.
Es handelt sich weiter um die Frage, ob es wohlgethan sei, zu den 28 Städten, die nach sorgfältiger Prüfung des Sachverhältnisses die Staatsregierung als solche bezeichnet hat, in denen die Mahl⸗ und Schlachtsteuer durch die Klassen⸗ und klafsift irte Einkommensteuer ersetzt werden soll, noch einige Städte Bits let. en oder nicht. Da muß ich bemerken, daß die Staatsregierung im anderen Hause den Antrag gestellt hat, neue Städte nicht hinzuzufügen und ebenso die Bitte ausgesprochen hat, von den bezeichneten Städten keine aus⸗ nehmen zu wollen. Auf diesem Standpunkte steht die Re⸗ gierung auch noch heute, sie würde namentlich den nach⸗ träglich genannten Städten gegenüber doch anerkennen müssen, daß da in der That die Durchführung der Steuer vom Ilsten Juli kaum zu den leicht ausführbaren Dingen gehört, daß für diese städtischen Verwaltungen eine Art Ueberraschung eintreten würde. Deshalb würde ich auch nicht den Wunsch aussprechen, daß diese drei Städte, Naumburg, Zeitz und Königsberg i /N., in dem Verzeichnisse belassen werden möchten. Und nun, meine Herren, bitte ich Sie, die Vorlage im Großen und Ganzen anzunehmen. Ich glaube, daß Sie damit eine wesentliche Reform in unserem Steuersystem anbahnen.
Statistische Nachrichten.
— Oesterreich⸗Ungarns Eisenproduktion hat nach einer in der »N. Fr. Pr.⸗« enthaltenen Uebersicht in den letzten Jahren wieder zugenommen. Die Produktion von Frisch⸗, Roh⸗ und Guß⸗ Roheisen belief sich 1863 in Oesterreich auf 4,967,142 Zollctr., in Ungarn auf 2,165,046 Zollctr., in Oesterreich⸗Ungarn auf 7,132,788 Zollctr.; sie hatte sich im Jahre 1864 auf 4,047,348 resp. 2,333,218, zusammen 6,380,566 Zollctr., im Jahre 1865 auf 3,819,207, resp. 2,028,056, zusammen 5,847,263 Zollctr., im Jahre 1866 auf 3,558,386 resp. 2,134,393, zusammen 5,692,779 Zollctr. gestellt, im Jahre 1866 also um 1,440,009 Zolletr. oder 20 pCt. niedriger als im Jahre 1863, ein Ausfall, der hauptsächlich Oesterreich trifft. Im Jahre 1867, für welches das statistische Material erst kürzlich zusammengestellt ist, hat die Roheisenindustrie in Oesterreich 4,297,107 Zolletr., in Ungarn
2,100,951 Zollctr., zusammen 6,398,058 Zollctr. produzirt, also mehr als im Jahre 1864, wenngleich noch nicht soviel wie im Jahre 1863.
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gFür das Jahr 1868 wird die Eisenproduktion Oesterreichs auf 5247,107 Zollctr., also noch höher als die des Jahres 1863 geschätzt, „Millionen Zollcentner dieser Produktion fallen auf die Alpenländer, 2 Millionen Zollcentner auf die Sudetenländer Unverhältnißmäßig stärker hat in den letzten Jahren die Einfuhr von Eisen und Eisenwaaren in Oesterreich und Ungarn zugenommen. So wurden eingeführt in Zollcentnern an Roheisen: 1866 72,561, 867 294,635, 1868 2,605,803, im ersten Halbjahr 1869 1,566,124; un gefrischtem Eisen in denselben Jahren resp. Halbjahr 5,027, 3431, 87,356, 212,118; an Eisenbahnschienen 3306, 508, 1,048,550, 1,147,779; an schwarzem Eisenblech 1200, 4296, 95,684, 50,197; an faconnirtem Eisen 511, 6519, 53,819, 51,804; an Radkranzeisen (Tyreis) 9,419, 10,395, 45,552, 42,593; an gemeinster Eisenwaare 16,737, 22,/602,
13,290, 165,688. 8 Kunst und Wissenschat.
Frankfurt, 3. Februar. In der gestrigen wissenschaftlichen Sitzung des hiesigen Vereins für Geographie und Statistik prach zuerst Pro⸗ Creizenach über das Iter germanicum des Bene⸗ biktiners Mabillon, welcher im Auftrag Colberts im Jahre 1863 eine Reise nach der Schweiz und Süddeutschland machte, zu dem Zwecke, die Klöster daselbst nach auf die französische Geschichte bezüg⸗ ichen Dokumenten zu durchforschen. — Hierauf hielt Dr. W. Stricker einen Vortrag über die Verbreitung und Geltung der europäischen Kultursprachen, wobei das Werk vom Reg.⸗Rath Richard Boeckh: Der Deutschen Volkszahl und Sprachgebiet in den europäischen Staaten, Berlin 1869, zu Grunde gelegt war.
Genf, 5. Februar. Der Maler Hornung ist vergangene Nacht
gestorben. Landwirthschaft.
— Die landwirthschaftlichen Schulen in Bayern wur⸗ den dem »N. K.« zufolge im Jahre 1868/69 von 5940 Schülern be⸗ ucht. Hiervon treffen auf die Centralschule Weihenstephan 100, auf die landwirthschaftliche Schule Lichtenhof und die landwirih⸗ schaftlichen Abtheilungen der Gewerbschulen 135, auf die Acker⸗ bauschulen 127, auf die Spezialschulen 84 und auf die Fortbildungs⸗
8 Verkehrs⸗Anstalten. Pillau, 7. Februar. Der hiesige Hafen ist trotz einer Tempe⸗ ratur von — 220 R. für Dampfer und Segelschiffe noch zugänglich; das Seegatt und Seetief sind fast noch ganz eisfrei; im Binnenhafen ird geeist. 1 8 e 7. Februar. Die hamburger Posten über Kol⸗ ding und Kiel sind nicht eingetroffen. Der Sund ist bei Helsingör voll Treibeis; der Verkehr mit Schweden ist schwierig. — Die Fahrt von Kiel nach Korsoer ist eingestellt. Der Belt ist voll zusammen⸗ gedrängten Treibeises. Die Passage über das Eis ist noch nicht möglich. 1 Sas nordamerikanische Eisenbahnnetz umfaßte, wie die Zeitung des Norddeutsch. Eisenb.⸗V. dem »American Railroad⸗Journal⸗« entnimmt, am 1. Januar 1870 48,860 miles (à 0,21 preuß. Meilen oder 1906,3 Meter), die mit Hinzurechnung der Doppelgeleise (c. 25 pCt. der Bahnlänge) und Nebengeleise (3500 — 4000 miles) c. 65,000 miles Geleise repräsentiren. Die Bahnlänge hat in den Jahren 1866 um 11545 miles, 1867 um 1926 miles, 1868 um 3450 miles, 1869 um 6588 miles zugenommen, also im Jahre 1869 um mehr als ein Achtel des ganzen Bestandes, während über den Bau der übrigen 7 Achtel.
im Jahre 1869 ist besonders durch die Central⸗Pacificbahn und die mit derselben in Verbindung stehenden Eisenbahnen entstanden. Die Bahnlänge und die dafür aufgewendeten Anlagekosten vertheilen sich auf die einzelnen Staatengruppen der Vereinigten Staaten von Nord⸗ amerika, wie folgt: in den 6 nordöstlichen Staaten = 4274 miles durchschnittlich à 42,070 Doll., in den 6 mittelöstlichen Staaten = 10,791 miles à 60,478 Doll., in den 5 füdöstlichen Staaten = 5837 miles à 26,384 Doll., in den 7 Golf⸗ und inneren Südstaaten = 5294 miles à 34,090 Doll., in den 11 nördlichen inneren Staaten = 20,829 miles à 45,594 Doll., in den 5 westl. Staaten und Territorien = 1835 miles durchschnittlich à 52,234 Doll., Summa 48,860 miles, durchschnittlich 45,281 Doll.
Telegraphische UWitterungsberichte v. 8. Februar. Bar. Abw Temp. Abw 8 344,8 † 7,9 — 15,0-112 0O., schwach. 344,0 + 7,9 — 16,6 -130 NO., stark. heiter 344,7 +7,5 — 13,8 -122 SSW., s. schw. strübe. 343,3 +7,2 — 12,8 - 113 080., schwac hsheiter 343,4 + 6,1 — 14, 1 -132 O., mässig. heiter, 340,9,6,2 — 10,8 — 9,5 S0., mässig. heiter. 340,8 44,6 — 14,4 -140 0., lebh. gganz heiter.
Posen... 340,6 +5,2 — 16,6-146 0., mässig. heiter Ratibor 333,0 + 2,7 - 25.5 -205 NO., mässig. heite Breslau 336,6 + 4, 1 — 20, 0 1820⸗ mässig. heiter Torgau 337,7 +α 3,6 — 13,9 133,0.) stark. ganz heiter. Münster .335,8 +0,9 — 6,386,5 NO., mässig. heiter. Cöln 335,5 + 0,4 — 4,7 -6,7 SO., stark. bezogen. ¹) Trier... ... 329,7 — 2,5 — 4,4 — 5,4 NO., stark. . cht. Schn. Flensburg. 342,0 — 7,8 — 80., lebh. klar. 1 Wiesbaden 333,7 — — 6,4 — 0O., lebh. heiter. Kieler Haf, 342,;;, — — 9,5 — 080., lebhaft. klar. 8* Wilhelmsh. 339,7 — -10,1 — 0, heftig. völlig heiter. Keitum .. .341,0 — 7,2 — 80., stürmisch. völlig heiter. Bremen... — 9,6 — 080., lebhaft. “ Weserleuchth. 339,7 — 9,0 — 080., heftig. völlig heiter. Brüssel 334,6 0,5 — NO., schwach. bewölkt. ²) Haparanda 341,9 NO., schwach. bedeckt. Helsingfrs. 344,8 Windstille. bedeckt. Petersburg 345,3 Windstille. bed., Schnee. Riga 345,7 NW., schwach. heiter. Stockholm 343,1 SSO., mässig. fast heiter, nebl. Skudesnäs 342,0 080., stark. wenig bewölkt. Gröningen 338,9 08S0O., mässig. Helder 337,0 S., s. stark. Hörnesand 342, 8 Winadstille. Christians. 341, 7 0S0., lebhaft. 343,1 O., stark. 330,3 NNW., lebhaft. 332, 0 S., stark. 332,2 WNW., schw.
SO., mässig. — S80., mässig.
2) Schnee in Intervallen. Strom S.
Allgemeine Himmelsansicht
heiter.
St. 6 Memel 8 7 Königsbrg.
6 Danzig
7 GCöslit..
Stettin....
FPuthus ..
Berlin
Ort.
—
— 14,6 —
9,3 —
— 10,2 — 16,2
—
halb bedeckt. heiter. wolkig. heiter. bedeckt. bedeckt.
3
—
Havre... Cherbourg St. Mathieu Helsingör. „ Frederikshav.. 1) Gestern Abend und Nachts Sturm. nee ³) Strom S. Gestern Nachmittag 3 Uhr SO. mässig.
(seit 1828) volle 40 Jahre verstrichen sind. Der bedeutende Zuwachs
4) Gestern Nachm. 3 Uhr SSO. lebhaft.
Steckbriefe und Untersuchungs Sachen.
Steckbrief. Der Arbeitsmann Johann Gottfried Posselt, geboren zu Friedrichshof am 16. Juni 1816, zuletzt nach Verbüßung
einer 15jährigen Zuchthausstrafe in Rietz⸗Neuendorf, Kreis Luckau, LE’ 8 hee Arbeitsmann und Dachdecker Franz Otto Unger, am 26. Mai 1849 zu Jüterbog geboren, sind eines schweren Diebstahls dringend verdächtig. Es wird um Verhaftung und Ab⸗ lieferung derselben an unsere Gefangenanstalt gebeten. Jüterbog, den 5. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Steckbriefserledigung. Der hinter den Partikulier Carl Friedrich Louis Bath wegen Unterschlagung unter dem 17. Ok⸗ tober 1863 erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen.
Berlin, den 31. Januar 1870. 1 1
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen
Kommission II. für Voruntersuchungen.
Der Dachdeckergehülfe Albert Bernhard Fischer aus Elster⸗ werda, 20 Jahre alt, ist angeklagt, im Monat Juni 1869 in gewinn⸗ süchtiger Absicht das Vermögen des Dachdeckermeisters Hänsch zu Prösen dadurch beschädigt zu haben, daß er durch Vorbringen falscher Thatsachen bei demselben einen Irrthum erregte. Auf Grund des §. 241 des Strafgesetzbuchs ist demnach die Untersuchung wegen Be⸗ trugs gegen denselben eröffnet und zur Hauptverhandlung in der Sache ein Termin auf den 21. April 1870, Vorm. 10 Uhr vor dem unterzeichneten Gericht an hiesiger Gerichtsstelle bestimmt worden. Der obenbezeichnete Angeklagte, dessen gegenwärtiger Aufenthalt un⸗ bekannt ist, wird hierdurch aufgefordert, in jenem Termin zur fest⸗ sesetten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung dienen⸗
en Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem Gericht so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben
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herbeigeschafft werden können. Im Falle seines Ausbleibens wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verhandelt werden. Liebenwerda, den 20. Dezember 1869. b Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Ediktal⸗Citation. Auf die Anklage der Königlichen Staat anwaltschaft zu Spandau vom 27. Januar 1870 ist gegen die Ange⸗ klagten 1) den Möbelhändler Julius Spude, am 9. Januar 1835 zu Neu⸗Ruppin geboren, daselbst ortsangehörig, evangelisch, Wehrman und angeblich seit etwa 2 Jahren in Amerika, 2) den Oekonomen Ferdinand Peters, am 12. März 1834 zu Alt⸗Ruppin geboren, daselbst ortsangehörig, evangelisch, Wehrmann und angeblich seit etwa 2 Jahren in Amerika, 3) den Postbeamten August Höder, am 10. Juni 1837 zu Oranienburg geboren, in Neu⸗Ruppin ortsangehörig, evangelisch, Wehrmann und angeblich seit etwa 5 Jahren in New⸗York, 4) den Fleischer Friedrich Carl Wilhelm Timm, am 12. Juni 1836 zu Neu⸗ Ruppin geboren, daselbst ortsangehörig, evangelisch, Wehrmann und angeblich seit etwa 5 Jahren in Amerika, 5) den Schulamts⸗ Kandi⸗ daten Friedrich Wittstock, geboren am 20. Atigaf 1837 zu Wuster⸗ hausen a. Dosse, daselbst ortsangehörig, evangelisch, Wehrmann und angeblich seit etwa 3 Jahren in der Schweiz, 6) den Tischler Friedrich Bernhardt, am 9. Juli 1838 zu Schwanow, Kreis Ruppin, geboren, daselbst ortsangehörig, evangelisch, Wehrmann und angeblich in mark, 7) den Kaufmann Heinrich Albert Scherler, am 23. Okto er 1841 zu Krangen, Kreis Ruppin, geboren, daselbst ortsangehörig, evan⸗ gelisch, Wehrmann und angeblich in London, wegen unerlaubter Aus⸗ wanderung, um sich dem Dienste im stehenden Heere zu entziehen, die Untersuchung eingeleitet; und haben wir zum mündlichen Verfahren einen Termin auf den 20. Mai 1870, Vormittags 8 Uhr, in
rm Gerichtslokal anberaumt, wozu die dem jetzigen Aufenthalte 88g Pe Angeklagten mit der Aufforderung vorgeladen wer⸗
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