1 liche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath a. Adolph Brix, ruher Mitglied der technischen Deputation für Gewerbe und Direktor der Normal⸗Eichungs⸗Kommission, ist am 14. d. M. in Charlottenburg verstorben. „
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Oldenburg, 15. Februar. Die Krongutsvorlage, deren Berathung, wie wir gemeldet, vom Landtage abgelehnt wurde, hat im Wesentlichen folgenden Inhalt:
»Zur definitiven Auseinandersetzung des Großherzoglichen Hauses und des Landes über das Domanialvermögen sollen von dem Doma⸗ nium Güter mit einem der jetzigen Civilliste gleichkommenden jährlichen Ertragswerthe von 170,000 Thlr. (also zum 25fachen Be⸗ trage kapitalisirt) von einem Kapitalbetrage von 4,250,000 Thlr. ausgeschieden und zu einem im Mannsstamme vererblichen Haus⸗ Familienfideikommiß des Großherzoglichen Hauses erklärt werden, wohingegen die Fürstliche Familie auf die gesammten übrigen Do⸗ mänen Verzicht leistet. Dieses Krongut trägt sämmtliche Kosten der Hofhaltung ꝛc. und wird den sämmtlichen Staats⸗ und Gemeinde⸗ abgaben, welche auf Grund und Boden ruhen, unterworfen, ebenso das Einkommen aus demselben der staatlichen Einkommensteuer. Der finanzielle Vortheil des Landes soll betragen für das Herzogthum jährlich 24,600 Thlr., für das Fürstenthum Lübeck jährlich 4453 Thlr., für das Fürstenthum Birkenfeld jährlich 1050 Thlr., abgesehen von den Quotenlasten.«
Mecklenburg. Schwerin, 16. Februar. Die heut er⸗ schienene Nr. 14 des Regierungsblattes enthält u. A. zwei lan⸗ desherrliche Verordnungen, die eine vom 7. d. M. zur Deklara⸗ tion der Bestimmung im §. 6 Nr. 3 der Verordnung vom 7. Mai 1868, betreffend das Militär⸗Ersatzwesen, die andere vom 10. d. M., betreffend die Berechnung der Kosten für Voll⸗ streckung von Gefängnißstrafen nach §. 28 der preußischen Ver⸗ ordnung über die Disziplinarbestrafung in der Armee.
Sachsen. Dresden, 16. Februar. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Mecklen⸗ burg⸗Schwerin nebst der Prinzessin Marie sind gestern Nach⸗ mittag gegen 5 Uhr von Berlin hier eingetroffen und im Hotel Bellevue abgestiegen.
Heute Mittag statteten die hohen Gäste Ihren. Königlichen Majestäten, der Königin Marie und den Königlichen Prinzen und Prinzessinnen Besuche ab. Nachmittags fand zu Ehren derselben Diner bei Ihren Königlichen Majestäten statt, zu welchem u. A. auch der hier weilende Erbgroßherzog von Mecklenburg⸗Schwerin geladen war.
— Die Zweite Kammer hat heute die Anträge des Abg. Dr. Biedermann auf Reorganisation der Verwaltung mit den betreffenden Gegenanträgen einstimmig der Regierung zur Er⸗ wägung überwiesen. Der Minister v. Nostitz⸗Wallwitz versprach, auf eine Verminderung der Instanzen so wie eine Erwei⸗ terung der Gemeindenfreiheit und die Einführung von Bezirks⸗ vertretungen hinwirken zu wollen.
Hessen. Darmstadt, 15. Februar. Die Regierung hat den Ständen die zwischen den Rheinuferstaaten abge⸗ schlossene, die Fischerei auf dem Rheine betreffende Uebereinkunft zur Genehmigung vorgelegt.
Baden. Karlsruhe, 15. Februar. Das heute erschienene
Gesetzes⸗ und Verordnungsblatt Nr. 9 enthält: I. Gesetze. a) Den Bau einer Eisenbahn von Heidelberg nach Schwetzingen und deren Fortsetzung bis Speyer betreffend; b) den Verhaft in bürgerlichen Rechtssachen betreffend. II. Verordnungen des Ministeriums des Innern. Die Festsetzung der Bezüge der Wittwen und Waisen der Volksschul⸗Hauptlehrer betreffend. §. 1. Der in §. 89 des Gesetzes erwähnte Gehalt einer Lehrerswittwe wird auf 100 Fl. jährl., der ebendaselbst erwähnte Erziehungsbeitrag für ein Kind auf 20 Fl. jährlich und der in §. 90 des Gesetzes erwähnte Nahrungsgehalt für ein Kind auf 30 Fl. jährlich festgesetzt. §. 2. Diese Gehalte bezw. Beiträge werden den Hinterbliebenen eines jeden Hauptlehrers ausbezahlt, ohne Rück⸗ sicht auf die Zeit, in welcher derselbe gestorben ist. §. 3. Der Tag, von welchem an diese Bezüge laufen, wird auf den 1. Dezember 1869 bestimmt. III. Bekanntmachung des Finanz⸗ Ministeriums: Die Aufnahme eines Anlehens von zehn und 8 habbe Million Gulden für den Staats⸗Eisenbahnbau betreffend. — 16. Februar. Die Abgeordnetenkammer hat den Gesetzentwurf über verschiedene Abänderungen in der Wahl⸗ ordnung nach der Fassung der Ersten Kammer, sowie den Gesetzentwurf über Aufhebung der Schulpatronate einstimmig angenommen.
Bayern. München, 15. Februar. Der »N. K.« schreibt:
Der König soll, wie man von Personen, welche dem Hofe nahe stehen, vernimmt, dem Fürsten Hohenlohe eigenhändig einen Brief geschrieben haben, in welchem er denselben in den chmeichelhaftesten Ausdrücken zu seiner am ersten Sonnabend dieses Monats in der Abgeordnetenkammer gehaltenen Rede beglückwünscht, sich mit den dort dargelegten Motiven und Dielpunkten der auswärtigen Politik Bayerns vollkommen ein⸗
Polen die
verstanden erklärt und ihn wiederholt seines unverbrüchlichen Vertrauens versichert.
— In der 4. Sitzung der Kammer der Reichsräthe be⸗ richtete der Referent v. Niethammer über den Gesetzentwurf, die provisorische Steuererhebung betreffend; derselbe wurde ohne Diskussion nach dem Vorschlag des Ausschusses in der Fassung einstimmig angenommen, welche er in der Kammer der Ab⸗ geordneten erhalten hatte. Prinz Ludwig erstattete sodann als Referent Vortrag über den Bericht des Kommissärs bei der Staatsschulden⸗Tilgungsanstalt, Freiherrn v. Schrenk, und be⸗ antragte, diesem Kommissär den Dank der Kammer auszu⸗ sprechen.
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Hesterreich⸗Ungarn. Wien, 16. Februar. Der Kaiser hat am 21. Januar d. J. den vom böhmischen Landtage be⸗ schlossenen Gesetzentwurf zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen und am 24. Januar die vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe, betreffend die Errichtung, die Erhaltung und den Besuch der öffentlichen Volksschulen, dann die Regelung der Rechtsverhält⸗ nisse des Lehrerstandes an diesen Schulen, sanktionirt.
— Im Resolutionsausschusse fand gestern eine leb⸗ hafte Debatte darüber statt, ob die galizische Resolution para⸗ graphenweise verhandelt werden oder ob sich der Ausschuß vor⸗ erst über einzelne Prinzipien desselben aussprechen solle. Ueber die Anfrage des Ministers Giskra, wie sich die verantwortliche Landesregierung denken, sagte Grocholski: Die Landesverwaltung sei dem Landtage für die in diesem beschlossenen Gesetze verantwortlich, sowie das Ministerium dem Reichsrathe für die von demselben beschlossenen Gesetze verantwortlich ist.
antwortliche Landesregierung würde mit einer einheitlichen Re⸗ gierung unvereinbarliche Zustände schaffen. Der Minister er⸗ klärte weiter, die Regierung wolle mit den Konzessionen für
Galizien bis an die Grenze der Möglichkeit gehen, nur müsse
das Reich von den Landtagen unabhängig gestellt werden. Er forderte sodann die galizischen Abgeordneten auf, sich über die Einführung von direkten Wahlen auszusprechen. Grocholski und Czerkawski sprachen sich gegen dieselben aus und bezeichneten
dieselben als unzweckmäßig und unnütz. Schließlich befürwortete
Giskra die punktweise Erörterung der galizischen Resolution. Pesth, 15. Februar. Das Unterhaus verschob die Ent⸗
scheidung über Ludwigs Antrag, die intercalaren Einkünfte er⸗
ledigter Bischöfssitze mögen vom Finanz⸗Ministerium verwaltet werden, bis der Minister Eötvös einen diesbezüglichen Gesetz⸗ entwurf einreicht. 1““
Schweiz. Bern, 16. Februar. Heute ertheilte der Bundesrath dem politischen Departement Vollmacht zum Ab⸗
schlusse eines Handelsvertrages mit Rußland.
Grosbritannien und Irland. London, 14. Februar. In Osborne ist der Marine⸗Minister Childers eingetroffen und hat Ihrer Majestät der Königin den Kapitän⸗Lieutenant v. Reibnitz, von der Norddeutschen Fregatte »Elisabeth«, vor⸗ gestellt. In Folge dessen war Mr. Childers beim letzten Ministerrathe in der Amtswohnung des Premiers nicht zu⸗ gegen, und außerdem fehlten noch drei seiner Kollegen, welche sämmtlich unwohl waren, Lord Clarendon, Bright und Bruce. Die Königin hat sich auf telegraphischem Wege nach Brights Befinden erkundigt und die Antwort erhalten, daß es mit der Besserung befriedigend fortgehe.
— Gladstone, der Lordkanzler, der Earl of Kimberley und der Oberst⸗Kammerherr waren mit ihren Gemahlinnen zum Diner beim Prinzen von Wales.
— Die von der »Engl. Korr.« vor einiger Zeit gebrachte Nachricht, die Regierung beabsichtige, den größeren Theil der Truppen aus Canada zurückzuziehen, wird nunmehr durch die »Army and Navy Gazette« bestätigt. Die »Gazette« sagt in ihrer letzten Nummer: Es wird kein Nachfolger des General⸗ Lieutenant Sir C. A. Windham im Kommando von Canada ernannt werden, in Folge der Abberufung des größeren Theiles der Truppen aus der Kolonie.
— Die Admiralität kündigt abermals die Versteigerung mehrerer Kriegsschiffe an.
„— Eine Kommission der hervorragendsten russischen In⸗ genieure ist vor wenigen Tagen in London eingetroffen, um im Auftrage des Kaisers von Rußland das Eisenbahnsystem des Landes zu studiren. Mit der London and North Western Bahn wurde der Anfang gemacht. Der Herzog von Suther⸗
land, der Direktor der Bahn, begleitete die Herren auf ihrer
Reise. Im Ganzen wird die Kommission etwa 14 Tage in — 15. Februar. Der neue portugiesische Gesandte am biisigen Hofe, Vicomte de Seisal, ist auf seinem Posten ei
etroffen “
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1 Der Minister erklärte dieses für unmöglich; eine von der Centralregierung unabhängige, ver⸗.
—
— In der gestrigen Oberhaus⸗Sitzung wurde das Ministerium Gladstone von dem Earl of Carnarvon in einer umfassenden Rede wegen seiner Kolonialpolitik angegriffen. Der Redner stellte schließlich den Antrag auf Vorlegung der Korrespondenz zwischen den Kolonial⸗Gou⸗ verneuren und der heimischen Regierung. Der Kolonial⸗ Minister Earl Granville nahm die Regierung einerseits gegen allgemeine Angriffe in Schutz, während er in Betreff mancher Einzelheiten für den Augenblick keine Auskunft geben zu können erklärte, da man ihn vollkommen damit überrasche. Was den Brennpunkt der Rede Lord Carnarvon'’s, nämlich die Einziehung der Kolonialgarnisonen, anbetrifft, so wandte Lord Granville demselben ebenfalls sein Hauptaugenmerk zu. Er erklärte das Vorgehen der Regierung in dieser Richtung für gerechtfertigt. Da es ihre Pflicht sei, die Armee im Inlande zu concentriren und die Hauptlast der Landesvertheidigung den großen, freien Kolonien selbst zu überlassen. Canada, erklärte er, sei hinläng⸗
lich mit Miliz und Freiwilligen vorbereitet, um sich im Falle könne, wenn das sein müsse,
der Noth zu vertheidigen, un 500,000 Mann in's Feld stellen. Die Entfernung der Truppen aus den Kolonien sei übrigens eine Anordnung für Friedens⸗ zeiten und ziele darauf ab, den Kolonien mehr Selbstvertrauen zu geben. Eine Absicht, die Verbindung mit dem Mutterlande zu trennen, liege durchaus nicht vor, und England werde stets bereit sein, die Kolonien, wenn es Noth thue, im Kriegsfalle
zu vertheidigen, und werde es sich den letzten Mann, das letzte Schiff und den letzten Schilling kosten lassen. Nach einigen
Bemerkungen noch anderer Redner zog Lord Carnarvon seinen Antrag zurück und das Haus vertagte sich nach Erledigung einiger formeller Geschäfte.
— Das Unterhaus nahm bei Eröffnung der Sitzung die Königliche Antwort auf die Adresse entgegen und ging dann zu den einleitenden Geschäften über. Was die Anfragen und Interpellationen anbelangt, so heben wir hervor, daß Gourley sich an den Unter⸗Staatssekretär im auswärtigen Amte wandte, um Auskunft zu erhalten, ob die amerikanische Regierung sich erbötig gezeigt habe, die Verhandlungen zur Beilegung der Alabamafrage wieder zu eröffnen und, wenn das geschehen sei, ob dann die Verhandlungen in London oder in Washington geführt werden sollten. Mr. Otway erwiderte, die Unions⸗ regierung habe kein derartiges Anerbieten gestellt. Sollten die Unterhandlungen indessen aufs neue in die Hand genommen werden, so werde es in Washington geschehen. Im Uebrigen erlaube er sich, auf die vorgelegten Depeschen (deren Inhalt schon früher im Wesentlichen gemeldet ist) zu verweisen.
Die Stelle des englischen Ministerresidenten in Hamburg gab den Gegenstand zu einer weiteren Anfrage desselben Mit⸗ gliedes an denselben Unter⸗Staatssekretär ab. Gourley wünschte zu wissen, ob irgend ein Grund vorhanden sei, diesen Posten mit einer Besoldung von 2000 Pfd. jährlich beizubehalten, nachdem die Stadt Hamburg seit 1866 in den Norddeutschen Bund ein⸗ getreten und daher nicht in der Lage sei, militärische oder Han⸗ delsverträge abzuschließen. Der Unter⸗Staatssekretär bemerkte in seiner Antwort, die Frage sei während der Parlamentsferien von der Regierung in Erwägung gezogen worden, und man sei zu dem Resultat gelangt, daß in Anbetracht der Aenderung in den Verhältnissen Norddeutschlands nicht mehr nöthig sei, einen diplomatischen Vertreter in Hamburg zu unterhalten. öffnung des Parlaments sei daher eine Depesche an den Ministerresidenten in Hamburg ergangen, in welcher ihm von diesem Beschlusse Kenntniß gegeben und ein Termin für das Eingehen der Mission gesetzt worden sei.
Lebhaftere Erörterung rief der von Leatham gemachte Vorschlag, seine Bill zur Einführung geheimer Wahlabstim⸗ mung einzubringen. In der vorigen Session war ein Sonder⸗ ausschuß mit dem Wahlmodus bei Munizipal⸗ und Parla⸗ mentswahlen beschäftigt, der in den letzten Tagen aufs Neue eingesetzt wurde, weil seine Arbeiten noch nicht beendet sind. Auf letzteren Umstand stützten sich hauptsächlich die Gegner der Bill, indem sie Leatham, der selbst Mitglied dieses Modusaus⸗
schusses ist, darauf aufmerksam machten, es sei unzeitgemäß,
eine Vorlage einzubringen, ehe der Ausschußbericht vor⸗ liege. Für die Regierung nahm der General⸗Postmeister Marquis of Hartigton, der zugleich Vorsitzender des mehr erwähnten Ausschusses ist, das Wort und erklärte, es liege
zwar kein Grund vor, daß die Bill nicht eingebracht werden
solle, weil der Bericht noch nicht fertig sei, indessen scheine es unter den Verhältnissen angemessen, die zweite Lesung der Vor⸗ lage etwas hinauszuschieben. Dazu denn auch bereit und die zweite Lesung ist vor Monatsfrist nicht zu erwarten.
Die Einbringung der Vorlage des Handelsamtes über Amendirung der Schiffahrtsgesetze wurde ebenfalls nach einiger Erörterung genehmigt, und nach Erledigung anderer formellen Geschäfte vertagte sich das Haus. 114““
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spanische Republikaner von hier ausgewiesen.
Voraussetzung, daß die Regierung in Betreff der staatsrechtlichen
erklärte sich Leatham
Ministerium übernehme.
— 16. Februar. In Southwark unterlag bei der
der Arbeiterkandidat Odger gegen den Konservativen Beresford mit einer Minorität von 386 Stimmen. — Nachdem der Sturm nachgelassen, ist Regenwetter eingetreten. — Die sämmt⸗ lichen Posten vom Kontinent sind eingekroffen. 8
Frankreich. Paris, 16. Februar. Der Kaiser hat sich, wie die »Wien. Ztg.« meldet, gestern in Begleitung von drei Ordonnanz⸗Offizieren nach dem Hotel Bristol begeben, um dem Erzherzog Albrecht einen Besuch abzustatten.
— »La Patrie« versichert, daß Rochefort an den Präsiden⸗ ten Schneider geschrieben habe, er werde sein Mandat nieder⸗ legen, wenn der Präsident darauf beharre, seine Mittheilungen zurückzuweisen. 8
Marseille, 15. Februar. Neuerdings sind wieder zwei w Man soll bei ihnen kompromittirende Papiere gefunden haben. .
Spanien. Madrid, 16. Februar. (W. T. B.) Die
Regierung hat Telegramme empfangen, wonach sich die Ge⸗
rüchte über einen Aufstand in Katalonien als vollständig un⸗ begründet herausstellen. . — Aus der Havanna wird pr. atl. Kabel vom gestrigen
Tage gemeldet, daß ein ausländisches Schiff, welches mit Waf⸗ fen für die Insurgenten beladen war, von der Regierung mit⸗ Beschlag belegt worden ist. der Insel ausgewiesen worden.
8
Ein mexikanischer General ist von
Rußland und Polen. St. Petersburg, 4. Fehruar.
Heute fand nach dem Ceremoniell die Großjährigkeits⸗Erklärung und Eidesleistung des Großfürsten Nikolai Konstantino
witsch statt.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 12. Februar. Der König hat in Begleitung des Kronprinzen von
Dänemark die Stockholmer Verbindungsbahn in ihrer ganzen
Ausdehnung befahren.
— Zur Prüfung der an den Reichstag gerichteten König⸗ lichen Proposition, betreffend die Erhöhung der Steuer und des Zolls für Branntwein, sind von beiden Kammern Ausschüss niedergesetzt worden.
Die Reichsschulden⸗Abtheilung des Staatsausschusses hat in einem Spezialgutachten über Eisenbahn⸗Angelegenheiten berichtet.
— 16. Februar. (W. T. B.) Die Vorlage des Ver⸗ fassungsausschusses, welche den christlichen Dissidenten und den Israeliten das Recht, alle Staatsämter, ausgenommen die Ministerposten, zu bekleiden, sowie das Recht, Mitglied des Reichstages zu werden, verleiht, wurde heute in beiden Häusern des Reichstages genehmigt, in der Ersten Kammer mit 93 gegen 18, in der Zweiten mit 116 gegen 58 Stimmen. Die Sanktion
in des Königs gilt für zweifellos. ö11“] 1
Dänemark. Kopenhagen, 12. Februar. Lehmannsche Gesetzesvorschlag, betreffend die verfassungsmäßige Stellung Islands zum Königreiche Dänemark, wurde, wie tele⸗ graphisch bereits gemeldet, durch eine von dem Konferenz⸗Rath David gestellte, von dem Justiz⸗Minister Namens der König⸗ lichen Regierung anerkannte motivirte Tagesordnung erledigt. Die letztere, welche von Seiten des Landsthings einstimmig zum Beschlusse erhoben wurde, lautet wörtlich wie folgt: »Unter der
Stellung Islands im Reiche diejenigen Grundsätze zu hand⸗ haben wissen wird, auf welchen der dem isländischen Althing vorgelegte Gesetzesvorschlag beruhte, und in der Hoffnung, da
Island nicht länger als höchst nothwendig die ihm zugedachte Selbstverwaltung und verfassungsmäßige Freiheit entbehren möge, geht das Landsthing zur nächsten Nummer der Tages⸗ ordnung über.«
In der gestrigen Volksthingssitzung äußerte der Minster des Innern sich sehr günstig über den in der Anlage begriffenen
jütländischen Nordseehafen bei Esbjerg. Namentlich bemerkte der Minister, daß die bezüglichen Strömungsverhältnisse sehr günstig seien. 6 Die Frage, ob eine neue offizielle »Gesetz⸗Zeitung« heraus⸗ zugeben sei, ist regierungsseitig zunächst dem Reichstags⸗Lands⸗ thing unterbreitet worden. 6““ ”
Aus dem Wolff'schen Telegraphe
Pesth, Mittwoch, 16. Februar, Abends. Graf Andrassy wird in Wien dem Wunsche Ausdruck geben, daß Lonyay im ungarischen Ministerium verbleibe und nicht das Reichs⸗Finanz⸗ Die Kandidatur Wahrmann's (eines Israeliten) für das ungarische Handels⸗Ministerium ist in Wien auf Schwierigkeiten gestoßen und ist ein Wechsel dieses Porte⸗ feuilles zur Zeit aufgegeben.
Paris, Donnerstag, 17. Februar, Vormittags.
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