daß die in Haft befindlichen politischen Verbrecher mit großer—8 Amerika. Washington, 3. März. (Kabeltelegramme.) schöpfen würde. Es ist mir in diesem Augenblick sehr zweifelhaft, obzu ihr verurtheilte Mann nicht in ihr solle dienen dürfen. Meine . Ruͤcksicht behandelt und von anderen Verbrechern abgesondert Die Mehrheit des Kongreßuntersuchungsauschusses hat einen dann nicht noch andere Dinge zu bezeichnen sain rwrden als die Herren, wer möchte es wohl übernehment dern Durchführung eines gehalten werden. Ihr Gesundheitszustand lasse nichts zu Bericht erlassen, welcher den Präsidenten Grant von aller Schuld der Herr Vorredner in seinem Amendement bezeichnet hat. Nur aus theoretisch richtigen Satzes zu Liebe auch nur einen Augenblick in der

tionen brachte der 68 1 Münstet aedehen das Armee⸗ Feechen freispricht. — Die Legislatur von Missouri hat eine stand erwähnt. Er ist zurückgekommen auf eine Resolution, die der ihr wirksam sein muß, zu erschüͤttern? Und ich meine, wenn Sic aus 8 budget ein. Die Gesammtvorsch 8985 belaufen sich auf Resolution angenommen, nach welcher die Schuld dieses Staa. Reichstag bei Berathung der Maß⸗ und Gewichtsordnung vor 2 Jah⸗ so berufenem Munde, wie es heute in Ihrer Mitte geschehen ist, davor

12,975,000 Pfd. St. gegen 14,111,900 Pfd. St. im Jahre tes, Kapital wie Zinsen, in Gold zahlbar ist. 1 ren in Beziehung auf das Münzwesen gefaßt hat. Ich könnte diese gewarnt werden, der Theorie zu Liebe diesen Schritt zu thun, dann 1869 — 70, somit eine Ersparniß von 1,136,900 Pfd. St. — 4. März. Im Senate wurde die Fundirungsbill- Bemerkung gewissermaßen als eine Interpellation ansehen und meinen, ihun Sie recht, wenn Sie die Selbstverleugnung üben, das Prinzip für 8

88 von 2,361,800 Pfd. St. gegen das vorhergehende Jahr). Seinen debattirt und das von Sumner gestellte Amendement ange. sie müßte als solche angebracht werden; ich will jedoch das Verfahren den Ausnahmefall aufzugeben und der Sache zu Liebe für den Ge⸗ leich darauf antworten. setzentwurf zu stimmen.

Versicherungen zufolge wuͤrde die Wehrkraft des Landes trotz nommen, durch welches die Regierung zur Ausgabe von fünf⸗ abkürzen und 9 auf

dieser Abzüge eher erhöht denn verringert werden. Die größten prozentigen 10 — 40er Bonds, im Betrage von 400 Millionen Es ist vollkommen richtig, 8 wie der Herr Vorredner bemerkt — Ueber den Antrag des Abg. Freiherrn von Unruhe⸗ Kosten seien 81g 8 9. Rülogice⸗ 828 Depots 88 86 Fe. krmachfigt werden soll. Der Schluß der Berathungen bahcung HBungesracg seh nan fteJeage garag gatn chee unde Se 82 (Die Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte ü 1 n ü ie Bill ist für die nä ysteme bef A — bewirkt den 5 ü Mangel genügender Kontrole en standen. Dem werde fortan über die ill ist für die nächste Woche zu erwarten. Athat anerkannt, daß es ünssasendig ser aus inneren und äußeren den Verurth “ “

gesteuert sein und der Armeebestand zu Hause auf 86,252 1s zdrück . Kombattanten gebracht werden. Als Gesammtvertheidigungs⸗ — ehnden wern Henenesnnerbals NEE“ G dauernden Verlust der öffentlichen Aemter, Würden, Titel, macht zählt der Minister auf: 109,259 Mann regulären Milik-l RNei 91 1 .“ aus Gründen, die in dem Bedürfnisse des internationalen Verkehrs liegen, Orden und Ehrenzeichen, so wie für entlassene Beamte tärs, 20,000 Mann in der zweiten Reserve, 63,600 Mann “““ Reichstags⸗Angelegenheiten. 18 die Münzfrage baldigst in die Hand zu nehmen. Es ist deshalb vom dauernden Verlust von Ruhe⸗ und Gnadengehalten) die Worte Milizen (abgesehen von der Reserve), 15,300 Neomanry (eine Berlin „7. März. In der Sitzun des Reichst Bundesrathe beschlossen worden, daß eine Enquöte über diese Frage von »so wie« bis »Gnadengehalte« zu streichen, erklärte der⸗ Art berittener Landwehr) und 168,477 Freiwillige. vrsammeer des Nordd uts chen 8 “ Zib 9 4 iter 8 age stattfinden soll, über eine Frage, welche, wie wohl jedem der Herren selbe Bundes⸗Kommissar: 376,602 Mann. Die geforderten Truppen und die Gelder für sid nt des Bundeskanzl e I. Fr. leitete der Prä⸗ gegenwärtig sein wird, zu den allerschwierigsten und verwickelsten ge- Es ist dem Herrn Vorredner vollkommen zugegeben, daß die Frage deren Besoldung wurden schließlich bewilligt. ide e undeskanzleramts, Staats⸗ Kinister Delbrück, die ört. Man kommt ja damit nicht aus, einfach ein Dezimalsystem eine juristisch allerdings sehr kontestable ist, ob ein verurtheilter Staats⸗ Bee Närz. Ihre Majestät die Königin hat, nach der Berathung des Gesetzentwurfs wegen Ergänzung der Maß⸗ und annehmen zu wollen, sondern die große Frage, die zuerst zu entscheiden und Gemeindebeamter demnächst, wenn er wireder in das bürgerliche „Engl Corr.⸗ die Absicht den Neubau der Lond oler Univer⸗ Gewichtsordnung für den Norddeutschen Bund vom 17. August it, das ist die Frage der Währung ganz abgesehen von der Frage Leben zurücktritt, durch die erlittene Verurtheilung auch der Pension sita 8 Per⸗ 82 seierlich 8 eröffnen. Es dürfte dies im Mai 1868, »der Bundesrath ist befugt, nach Vernehmung der Nor⸗ der Theilung. Ueber diese Frage bestehen bekanntlich noch sehr ver⸗ verlustig gehen müsse. In der Theorie sogar neigen sich, eröf 1t 3 im V mal⸗Aichungskommission zu bestimmen, daß Maße, Gewichte siiedene Ansichten, und es wird von Seiten der Regierungen Werth bekenne, die meisten Stimmen der von dem Herrn Abgeordneten ver geschehen, worauf Ihre Majestät nach Balmoral zu übersiedeln und Meßwerkzeuge, welche von der Aichungsstelle eines nich arauf gele t durch eine Enquöte, durch Vernehmung von Männern, tretenen Meinung zu daß ein solcher Verlust nicht eintreten soll gedenkt. b zum Norddeutschen Bunde gehörenden deutschen Staates, dessen die diesen Verhältnissen, sei es als Praktiker, sei es als Theoretiker, Nichtsdestoweniger hat der Gesetzentwurf geglaubt, die Bestimmung / Die Königin der Nied erlande, welche heute von He „8 nahestehen, dazu beizutragen, die Meinungen über diese wichtige wie sie getrofsfen worden ist, Ihnen vorschlagen zu dürfen orquay aus einen Ausflug nach Landsend, der äußersten aß⸗ und Gewichtswesen in Uebereinstimmung mit denjenigen Frage in weiteren Kreisen aufzuklären, und wo möglich eine feste hauptsächlich aus dem Grunde, weil in Ss großten Tbeile 1 C FEsna i des Norddeutschen Bundes geordnet ist, geaicht und mit den. Grundlage für eine künftige legislative Vorlage zu gewinnen. Ich des Norddeutschen Gebiets diese Bestimmun . Westspitze von ornwall, unternahm, hat für n. chsten Don 28 1b 1— (. g st g bereits bestehen⸗ nerstag eine Einladung Ihrer Majestät der Königin nach 1 vorschriftsmäßigen Stempelzeichen beglaubigt worden sind, im sete voraus, daß die Enquéte, die im Prinzip beschlossen ist, zur Aus⸗ den Rechtens ist. Das preußische Strafgesetzbuch und mit ihm Windsor angenommen 11A““ Bundesgebiete im öffentlichen Verkehr angewendet werden, füyrung kommen wird, sobald die Session des Reichstags geschlossen die andern Gesetzbücher, welche auf denselben Prinzipien beruhen, zum 1 8 8— folgt 3 9 Einl ist “ 5 Heder den an e ncan “ 889 Theil a shha söm seesche sind, “ die Bestim⸗- reich ris, 5. März. a8 eine Herren! Ich glaube, zur äinleitung der Berathung mi zu treiben b — ein ne un ich frei⸗ mung, da aatsdiener und Gemeindebeamte, denen die bürgerlichen Fran Feich. Pn 16 März. “ d - 8 bung M lich nicht übernehmen — daß alsdann in der nächsten Session ein Ehrenrechte aberkannt worden sind, dadurch der aus Stacls⸗ oder

8 — j auf sehr wenige Worte beschränken zu können. Es ist ja ein alter 8 macht eine Anzahl von Gemeinden namhaft, aus welchen dem und lang gehegter Wunsch, der schon in den ersten Zollvereinsverträgen Gesetz darüber vorgelegt wird. Gemeindekassen zu zahlenden Pensionen und Gehalte von Rechts-

8 1““ Unterdrückung der Auf eh Nasdenc sande da in Oeutschland auf Uchereinstimmungegn — Bei der Diskussion über den Entwurf des Strafgesetz, wi W111“ sollen. Iee Hese enenenut⸗ für Norddeutschland — Der »France« zufolge beabsichtigt die Linke, Montag die Wunsch Anfangs nur sens dingewiitt wecdin müga, eelitt we buchs für dem Nhhehbeeerch Bund c. Söe. Kom“ will blos das de einda enmneheeogserviren “ Femege Regierung bezüglich der auswärtigen Angelegenheiten zu inter⸗ den können; man beschränkte sich darauf, ein gemeinschaftliches Zoll missar Präftdenr, eedeneur zu H.⸗ 812 Beharte bei diesem sind doch auch in der That wirklich nicht zu verachtende Rechts⸗ pelliren. gewicht einzuführen. Erst der neuesten Zeit ist es vorbehalten gewesen, †¼ ◻Para an hat ö Sie es entschuldi t finden gründe, die für die Rechtmäßigkeit dieser Bestimmung beige⸗ — Der »Moniteur de l'armöe⸗ enthält ein Cirkular des in dieser Richtung sehr erhebliche weitere Fortschritte zu machen; de 8. noch auf die Theorie welche dem Gesepentwurf über bracht werden können. Denn zuvöͤrderst muß ich ein für alle Mal Kriegs⸗Ministers Leboeuf, welches verordnet, daß die Militärs gewaltigste Fortschritt, der gemacht worden ist, hat in der Maß⸗ un die Ehrenrechte zum Grunde ⸗liegt bistorisch zurückgreife e Argument ablehnen, daß durch eine Strafe Unschuldige betroffen der Jahresklasse 1864, welche gegenwärtig benriaübt send, in Gewichtsstbnung für den Norddeutschen Bund gelegen, die vor mi ichtlichen G den die Gesetzgebung über di E werden. Meine Herren, das trifft bei allen Strafen zu; Zedie wird E1“ 8 ge⸗ . Jahren hier im Hause angenommen worden ist, und die von A dem geschichtlichen Gangen eder, esetgebung über die Ehrenrechte der chrliche Sohn des schuldigen Verbrechers nicht durch di Reservecadres eingeschrieben werden sollen. 88 Jahres Is2 n zur 1 ollen Ausfüͤhrung . e nfas ee 1 — hegh⸗ ger ööö Kelaubht hat, in seinen Sehe qusgesprochene den BZuchthausstrafe 2u berroffen⸗ .M ; b 1 den Eintritt in die Armee eine Ausnahme von dem ; - ien. id, 5. März. r heuti 8 „dieser Vorgang nicht verfehlt, auch über die Grenzen des Norddeutschen cerrolgte enzi ü ü zon dem Das ist eben die Folge und die unabweisbare Folge der Strafe, da Spanien Madrid, 5. März In der heutigen Cortes 3 s sonst befolgten Prinzip machen zu müssen. Darüber scheint ja in sie auch die Unschuldigen mit erzreift, und ein Gesetzgeber, 88 8.

sitzung wurde die Regierung interpellirt, warum sie die tele- Bundes hinaus seine Früchte zu tragen; in Baden ist ein mit den dem Hohen Hause Einverständniß zu herrschen, daß der Gesetzentwurf b b hier erlassenen vollständig übereinstimmendes Gesetz ergangen, en 9ag5 Sres hisn jse j Gesetz schreiben wollte, das die Unschuldigen immer schützen wollte 1 wohlgethan hat, das starre Prinzip, wie es beispielsweise in dem würde eben die Schuldigen nicht treffen können.

graphischen Meldungen über eine dem Herzog von Montpensier W “ . gebrachte Ovation nicht habe dementiren lassen. Der Minister Fuaeingtet Nassh ghfezsaähe dics wen preußischen Strafgesetbuch enthalten ist, und welches einfach mit leder Aber auch das praktische Argument, welches in den Motiven an. des Innern erwiderte, daß die Regierung solchen Meldungen und dem Rorkdeutschen Bunde. Es hat dies dis Veranlassun Verurtheilung zur Zuchthausstrase absolut und vhnr Ausnahme den geführt ist, glaube ich, darf auf Beachtung Anspruch machen. Wie kein Gewicht beilege. Der Minister⸗ Präsident Prim erklärte gegeben zu dem vorliegenden Gesetzentwurf welcher dazu bestimmt Verlust der Ehrenrechte mit sich führt, zu verlassen und die Möglichkeit häufig kommt gerade der Fall vor, daß Beamte kleiner Gemeinden auf eine Interpellation, in welcher der Regierung die Absicht ist, zunächst Baden gegenüber, und was nur im höchsten Grade er zu geben, die individuelle That individuell zu beurtheilen’ und dem⸗ sich Unterschlagungen schuldig machen, wegen dieser Unterschlagungen nterlegt Fwird, einen Staatsstreich zu Gunsten des Herzogs wünscht sein könnte, demnächst auch den übrigen süddeutschen Staaten gemäß unter Umständen die schwere Strafedes Zuchthauses auszusprechen, ins Zuchthaus kommen und demnaͤchst nachdem sie ihre Strafe ab⸗ von Montpensier u machen, in feierlichster Weise daß d gegenüber die bestehende Gemeinschaftlichkeit des Maß⸗ und Gewichl. ahne darum absolut und nohmeed mit dieser Zuchthausstrafe dem Ehr⸗ gebüßt, in die Gemeinde zurückkehren Wie wollen Sie es den aͤrmern 8 “ öni wesens dadurch zu vervollständigen, daß die in Ei m Staate geaic— GG bteend h üh n. ganze geben dee Verurtheilten zu verbinden. Gemeindegliedern klar machen daß sie mit ihr 1 sch erdient Cortes allein das Recht zustehe, einen König von Spanien zu weseMaße und Wessichte au öö “ fob eghn Stata gcn asdneiee Angriffe der Ihnen vorliegende Gesetzentwurf auch in der Presse Erwerb Aruer zahlen sollen, L“ 88o1“ und sonst erfahren hat, darüber hat fast Uebereinstimmung bei Allen aus dem Zuchthause zu ihnen zurückgekehrt ist, auf ihre Kosten fernerhin

wählen. V “ 8 1 “ . lassen werden. di s — itä ü 5 ] Die egherung aß ohgcensgtereonvsang bes henmgs 8 8 d2 ö des Abg. Sombart zu den sehensche, des 8 ec gesunder, der wahfrencfägr ih ehers. Ser “ bE1 alle Gründe, daß das ein 9 n8 S 8 b esetzentwurf am Ende anzu ügen: »wenn sie in Material un schritt f an aber vielfach nicht zu ihren äußersten civi ich wohl erworbener An ruch wäre, werden den gewöhn⸗ von Montpensier in Madrid unrichtig sei. Es wird hinzugefügt, Gestaͤlt übereinsti 1 vF lKoritie, meine Herren, denn so “ 2. fichen Rechtssinn nicht dazu führen, zu meinen, daß die Steuer daß die Regierung nicht allein nicht für die Kandidatur Mont⸗ Gestalt übereinstimmen«e, Sieseitte der Präsident des Bundet Konsequenzen durchführen, sondern ein Gesetzgeber wird pielfach ver⸗ welche zur Besoldung des unehrlichen verwendet wird, mit Recht von HA I 8 8761 kanzleramts, nachdem der Abgeordnete Sombart seinen Antrag pflichtet sein, im Hinblick auf die historische Entwickelung solcher Fragen i GG “ ““ Kech pensiers gestimmt sei, sondern daß sie dieselbe sogar für unmöglich begründet hatte: Konzessionen zu machen, die dieser historischen Entwickelung gemäß sind. ihm erhoben werde. Ich glaube, wir laufen viel Ießere Gefahr, das halte, da die öffentliche Meinung ihr widerstrebe. V Jenn ich Sie bitte, das Amendement des Herrn Vorredners “ D Der Herr Abg. v. Moltke hat geäͤußert, er wisse nicht, ob es germani⸗ Rtecdesbewuthin n ecscrkalagirals dunch de “ 188 Italien. Florenz 6. März. Der Finanz⸗Minister zulehnen, so geschieht das nicht deshalb, weil ich mit dem Inhelt schen Ursprungs sei, daß der zur Zuchthausstrafe Verurtheilte nicht des Gesetzentwurf, in Uebereinstimmung mit dem bestehenden Rechte, zur

Sellc⸗ wird der K 64 ten D den Fi e dieses Amendements nicht einverstanden wäre; im Gegentheil, it Ehrenrechtes des Militärdienstes theilhaftig werden solle, vezentats ei wremmnun baingen wel. 1

ella wird der ammer nächsten Donnerstag den Finanzbericht halte den Gedanken, der darin ausgedrückt ist, für ganz absolu es preußischer Anschauung gemäß und preußischen Rechtens. Ich— 8 v Hostegene richtig und halte es für ganz unmöglich, anders zu verfahren. 8- darf hinzufügen, es ist auch altgermanischer Anschauung; denn, wer

LWII 6 1 genügt allerdings nicht — und darin hat der Herr Vorredner voll entehrende Strafen erlitten hatte , dem wurde das Recht, Waffen zu Dänemark. Kopenhagen, 3. März. In der heutigen Fan 8 ach altgermanischer Anschauung genommen, und es ist

1 3 5 8 8 8

8 8 8

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„ 8* ständig Recht — daß ein übereinstimmendes System der Maäß tragen, schon n 1 1

Sitzung des Landsthings stand das Fäste⸗Ablösungsgesetz zur und Gewichte eingeführt wird, um die Maße und Gewichte gezen, weiter nichts als eine Konsequenz dieses Grundsatzes, daß in der preu⸗ Statistische Nachrichten

ersten Verhandlung. Die Verhandlungen wurden durch den seitig zuzulassen, sondern es muß auch in der Ausführung diese ßischen Rechtsentwickelung der Satz aufgestellt werde: wer einer ent⸗ 8 ehrenden That wegen verurtheilt ist, der soll auch des Ehrenrechtes, — In der Buchhandlung von Ernst Stechert in Potsdam ist so⸗

früheren Kultus⸗Minister, Kammerherrn v. Rosenörn⸗Teilmann, Systems, in der Gestalt der einzelnen Maße und Gewichte, in dem . . P G ; Waffen in der Armee zu tragen, verlustig gehen. Diese Anschauung eben erschienen: »Die Armee⸗Eintheilung und Quartierliste der Nord⸗

eröffnet, welcher gegen die Förderung des vorliegenden, aus Materiale der einzelnen Maße und Gewichte Uebereinstimmung berrsche dem Folkething uͤberkommenen Gesetzentwurfs auftrat, und Ich bin damit, wie gesagt, vollkommen einverstanden; ich glaube abc⸗ wurzelt so tief in der deutschen Nation, so⸗ 88” II b 1879. n äußerte, daß nach seiner Anschauung ein solches Gesetz überflüssig daß dieser Gedanke, wenn auch etwas verhüllt, in dem Entwut e Deduktionen üͤber die humane Entwickelung, welche die Lehre von lichen Mittheilungen, zur Instruktion für die Armee, tabellarisch und daß selbiges auf einer ungerechten Grundlage ruhe und bereits ausgedrückt ist und daß, wenn man ihn vollständig entwickel füc Ehrenrechten in diesem Strafgesetzbuche genommen van nich dahin abersichtbich zusammengestellt.⸗ Das Heft i auf 27 Seiten die daß es nicht minder dem Geiste des §. 82 des dänischen Grund⸗ wollte, viel mehr noch gesagt werden müßte als der Hit⸗ e würden, daß die Mannschaften in der ee ni üt au gr Eintheilung der z1ac Norddeutschen Armes Corps, s Garps⸗ Divi⸗ gesetzes widerspreche Vorredner zu sagen vorschlägt. Ich erlaube mir dakan würden, sich entehrt zu fühlen, weng neben ihnen in den Reihen der sions⸗ und Brigadeverbände, die Regimenter und Bataillone, bei 1 8 9 ö“ “ aufmerksam zu machen, daß es in dem Entwurfe nicht heißt: „desc Truppe ein Mann steht, der die Zuchthausstrafe erlitten, nach der welchen letzteren die Standquartiere angegeben sind. Die Namen der 1G Im Folkething wurde gestern in zweiter Behandlung Maß⸗ und Gewichtssystem mit demsenigen des Norddeutschen Bunde neuen Theorie des Gesetzbuches aber nicht die Ehrenrechte verloren Commandeurs sind bis zu den Regimentern beigefügt. Angeschlossen das kriegsministerielle Budget erledigt. ’ übereinstimmt«, sondern: » dessen Maß⸗ und Gewichts w esen«. 9 hat. Meine Herren, ich dar daran erinnern, daß / während das ist ein Verzeichniß sämmtlicher Truppentbheile nach der Reihenfolge, 8 Ser 189- 19f 8 CC die Compagniechefs ist dieser Ausdruck ganz absichtlich gewählt als der umfassenderez eeserduch entworfen dn unter den vielen gesege 8 dic⸗ der Armee⸗Corps und der Seitenzahl, wo solche zu fin⸗ auf isländischen Pferden beritten zu machen wurde mit 55 hat nicht blos das System durch den Ausdruck getroffen wenaß edabei zum Austrag zu bringen waren, an Fage e yIII1 Stimmen gegen Ig abgelehnt, dagegen 7000 Chlr. zur Einfüh⸗ sollen, sondern es hat auch die Ausführung dieses Bosteneg 11““ Stellen finnahm. Nacheg E14““ Gewerbe und Handel. rung von kleinen Spaten beim Fußvolk mit 62 gegen 15 Stim⸗ troffen werden sollen. Es ist ganz entschieden — und ich kann 1 EE welche die “ Hüha. ägas “ “ 8 b Gr 81I1I1“ bewilligt. 88 eirgtete L.“ 1“ vgrce dh Fauge hcö Fasag aatzunehmren, di ee Kechzen fie aug Lystem 1“ güs A ghc 1 zufolge dort 9 Meuschen das deg t . — 5. März. Der Folkethings⸗Ausschuß für die südjütische 1 Bznndesd adfn Bunöenennheghenchüaantn enanmachnende 1 sein mag, doch noch nicht der Anschauung in der Armee entspricht! kostet. Es waren 93 Männer in der Grube Dukinfield, die für die * Querbahn empfiehlt fast einstimmig die Linie Lunderskov⸗ gebalten werden müssen 93ch glaube aber eben auch, wenn es desbo da glaubten wir uns verpflichtet, jener Anschauung diese Konzessionen tiefste auf der Erde gilt, beschäftigt, als die Exvplosion erfolgte. Elf Gjördig⸗Esbjerg, sowie die gleichzeitige Anl Zweig⸗ vielleicht als unschädlich erschien, das Amendeme — och binzuzusche machen und die Bestimmung aufnehmen zu müssen, daß die Zucht⸗ waren an der Sielle der Explosion, von denen 9 todt, die beiden an⸗ Ribe. G 8 1 fürchten zu müssen, daß es doch die Materie nicht v Allständig” hausstrafe für die Armee nach wie vor die Folge haben solle, daß der deren aber noch lebendig an die Oberfläche geschafft wurden. 8 .“ 166“ d 11ö6“ 1““

so tief in der Armee, daß alle deutschen Bundesarmee für das Jahr 1870 nach den neuesten amt⸗