1870 / 68 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Die Anmeldungen sind von jet ab bis zum Beginn des pektor Hertzberg, Universi⸗

April, Morgens von 9 Uhr ab im Gebäude der Hochschule, Königsplatz 2 1,

Semesters schriftlich an Herrn In tätsstraße Nr. 6, zu richten. Die Aufnahmeprüfung findet am

statt.

Dilettanten, welche sich nahme aller mit der Schule verbinden wollen, sind von der geschlossen.

Der volle Kursus ist auf drei Jahre berechnet; doch kann derselbe bei schon weiter vorgeschrittenen Eleven abgekürzt wer⸗ n. Das Honorar beträgt 80 Thaler jährlich und ist in vier⸗ teljährlichen Raten praenumerando an die Kasse des Instituts Für unbemittelte Schüler von hervorragendem Talent kann Ermäßigung des Honorars

den. zu entrichten. gänzlicher Erlaß eintreten. zu nehmen wünschen,

und die Verpflichtun stattet. g 8.

Berlin, den 15. Mäͤrz 1870.

Kuratorium der Königlichen Akademie der Künste

Akademie der Wissenschaften.

Zur Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Königs wird die Akademie der Wissenschaften am Donnerstage, den eine öffentliche Sitzung ver⸗ auch ohne besondere Einladung

24. März, Nachmittags fünf Uhr, anstalten, zu welcher der Zutritt, durch Karten freisteht.

Das Sekretariat der Akademie der

Kummer.

25.

nicht zur gewissenhaften Ueber⸗ zusammenhängenden Pflichten Theilnahme am Unterricht aus⸗

Wissenschaften.

b Angekommen: Se. von Wahlstatt, aus Schlesien.

Durchlaucht der Fürst Blücher

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 21. März. Königin war vorgestern in der 11. schaftlichen Vereins anwesend und lichen Hoheiten den Großherzog und Prinzessin Marie von

Königlichen Hoheiten den Prinzen Georg von Sachsen, Souper auf dem K

St. Matthäikirche bei, worau ofe empfingen und in das Königliche Diner statt. Heute ist das morgenden Tages treffen zu einem kurzem 1Sa Hoheiten der Großherzog von Baden

Oldenburg hier ein. Sponnabend Vormittag um 10 Uhr den Re

Professor du Bois⸗Reymond, und den Geheimen Regierungs⸗

Rath Dr. Pertz, nahm sodann militäri gegen, begab Sich um 12 ½

Ihren Durchlauchten den Fürsten Reuß ä Linie einen Besuch. Um 5 U die Frau Erbprinzessin von Hoheiten. Abends um der Kronprinz zum

zum Empfange Ihrer Königlichen der Prinzessin Georg von Sachsen. Ihre Königliche Hoheit

Gräfin Mathilde von Arnim⸗ Schweinitz mit Töchtern.

um 11 Uhr den Besuch Sr. Königlichen herzogs von Sachsen⸗Weimar und 11 ½ Uhr zum Em Großherzogin von B Später erschienen Ihre Königlichen Hoh die Prinzessin Georg

zessin Marie von Sachsen⸗Weimar zum Be

Ihre Maje Vorlesung des Wissen⸗ empfing Ihre

und Sachsen, und Infantin von Portugal, n Königlichen Schlosse stattfand. wohnte Ihre Majestät die Höeeehie 21 Fei.e eh in der St. Ma ee be eide Königliche Majestäten Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden S. ü. Bohre

85 Kö. Palais geleiteten. elbst fand zu Ehren der bereits eingetroffenen Gäste ein größeres

baute ist das Familiendiner bei er verwittweten Königin in Charlottenburg.

Se. Königliche Hoheit der Kronprin

Uhr zur Gratulation bei Sr. Durchlaucht dem Fürsten Wilhelm Nadziwill und machte

hr dinirte Ihre Köni Hohenzollern bei Ihren Königlichen Sö- 1 88gs Schcse b. Hoheit

mpfang der Großherzoglich sächsischen Herrschaften nach dem Anhalter Bahnhofe; Cheass 82 sachsisc⸗

Hoheiten des Prinzen

9 die Kronprinzess Abends Ihre Durchlaucht die Fürstin Carolath, sowie die

Boytzenburg und die Gräfin

Gestern empfing Se. Königliche Hoheit der Kronprinz Hoheit des Groß⸗ pfange Ihrer Königlichen aden nach dem Potsdamer Bahnhofe.

5 von Sachsen, sowie Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin mit der Prin⸗

stät die

1— König⸗ die Großherzogin so wie Ihre die Prinzessin für welche das Gestern

Da⸗

Ihrer Majestät Zur Feier des Besuche Ihre König⸗ und der Großherzog

z empfing am

ktor der Universität,

sche Meldungen ent⸗ hierauf üngerer

gliche Hoheit

lterer und j

Uhr und

in empfing

begab Sich um Hoheit der Frau

eiten der Prinz und

auf die Hälfte, resp

Vorgeschrittenen Musikern, welchezur Ergänzung ihrer Studien auf ein halbes Jahr an dem Unterricht der Hochschule Theil ist dies gegen Entrichtung von 50 Thalern in den Ensembleklassen mitzuwirken, ge⸗

e. 2 5 Uhr dinirte ronprinz bei den Königlichen Majestäten, wohnte Nh9 der Vorstellung im Opernhause bei Und begab Sichntec üa selben zum Souper bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prin Georg von Sachsen. Ihre Königliche Hoheit die Kronprg

ütte re Königliche Hoheit die Großherzogi Höchstderselben einen Besuch ab. Fperzog Vnd

In der (12.) Sitzung des Bundesra

19. März, führte der Königlich sächsische Staats Heeenn 9 S eh. auf

undeskanzlers den Vorsitz. unã

Schreiben des Präsidenten des Reichstages vokgelegif vnesn die Beschlüsse des Reichstages über a) den Auslieferungsvert . Imit Belgien, b) eine Petition wegen Deklaration des 1G Fegperb⸗ ereiabgaben auf der Werra, d) eine Petition w V Ankaufs eines Geheimmittels gegen n. venwetih wegh Die Vorlagen des Präsidiums, betreffend: a) die zu Madii unterzeichnete Konsular⸗Konvention mit Spanien, b) die allge meine Einführung der vierten Wagenklasse auf den Eisenbahne im Gebiete des Norddeutschen Bundes, c) den Jurisdiktiong Vertrag mit Hessen, sowie ein Antrag Bremens, he treffend die Verleihung von Ehrenabgaben an freme Seeleute für Hülfsleistung in Seenoth, wurden den bo treffenden Ausschüssen überwiesen. Es erfolgten Ausschuf berichte über: 1) die Vereinbarung behufs der Auseinander setzung über das bewegliche Eigenthum des vormaligen deutsche Bundes, ferner 2) über die Gesetzentwürfe a) wegen Abände rung des Gesetzes vom 9. November 1867, betreffend den außer— ordentlichen Geldbedarf der Bundes⸗Kriegsmarine, und b) be treffend den Gesetzentwurf über die Rechtsverhältnisse der Bundesbeamten, sowie endlich 3) über den Antrag Mecklenburg⸗

Schwerins, betreffend die Einführung der Branntwein. führung Fabrikatsteuer von

Se. Königliche Hoheit

88 An- b ts⸗Minist rund einer Substitution Es wurden 8

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Zoll⸗ und Eneeare en sowie

ateg heute zu einer Sitzung

für den Unterstützungswohnsitz zusammen.

Der Reichstag des Norddeut in seiner Sitzung am Son

schen Bun des sette nabend, den 19. d. M., die zwelke Berathung uͤber den Entwurf eines Strafgesetzbuchs fort. Sr Abg, 1. Sechibare über den §. 108 Vid gegen die Staatsgewalt) gesprochen, wurde die Diskussion geschlossen. 3 D Fstöecet. , . . In der nun folgenden Abstimmung am Sonnabend mitgetheilte Antrag der nossen zu a) mit geringer Majorität angenommen. Sodann wurde in namentlicher Abstimmung der Antrag Fries zu c) mit 109 gegen 88 Stimmen verworfen, der an Stelle desselben von dem Abg. Planck gestellte dagegen mit 110 gegen 85 Stimmen angenommen. Der von dem Abg. Fries zu b) gestellte Antrag wurde mit 109 gegen 87 Stimmen abgelehnt, der Antrag zu d) dagegen mit 110 gegen 78 Stimmen angenommen. Danach erhielt §. 108 folgende Fassung: »Wer öffentlich vor einer Men⸗ schenmenge, oder wer durch Verbreitung oder öffentlichen An— schlag oder öffentliche Ausstellung von Schriften oder anderen Darstellungen zum Ungehorsam gegen Gesetze oder Verordnun⸗ gen oder gegen die von der Obrigkeit innerhalb ihrer Zuständig⸗ keit getroffenen Verordnungen auffordert, wird mit Geldstrafe bis zu zweihundert Thalern oder mit Gefängniß bis zu zwei Jahren be⸗ straft.c«— Die Sitzung wurde hierauf vertagt. (Schluß 4 Uhr) Die heutige (25.) Plenar⸗Sitzung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 11 ½ Uhr eröffnet. Von den Bevollmaͤchtigten zum Bundesrathe waren an⸗ wesend: der Bundeskanzler Graf von Bismarck⸗Schönhausen, der Staats⸗ und Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt, der Staats⸗ und Finanz⸗Minister Camphausen, der Staats⸗Minister und Präsident des Bundeskanzler⸗Amts Delbrück, der Staats⸗ Minister der Finanzen und der auswärtigen Angelegenheiten Freiherr von Friesen, der Königliche Geheime Regierungs⸗Rath Schmalz, der Geheime Justiz⸗Rath Klemm, der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations⸗ Rath Hofmann, der Staats⸗Nath Bucholtz, der Ministerresident Geheimrath von Liebe, der Ministerresident Dr. Krüger, und die Bundes⸗Kommissare Präsident Dr. Friedberg und Ge⸗ heimer Regierungs⸗Rath Dr. Michaclis. Der Reichstag trat nach kurzen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten Dr. Simson in die Tagesordnung ein. Den ersten Gegenstand derselben bildete die zweite Berathung

wurde zunächst der Abgg. Fries und Ge⸗

such im Kronprinz⸗

über den Gesetzentwurf, betreffend die Ausgabe von Banknoten Vo den Abgeordneten Rohland, Grumbrecht und Braun

eet Entwurf auch

c) eine Petition wegen Aufbeb c

aren schriftliche Anträge eingebracht worden, den gersfedh urf 9. 82 die Ausgabe von Staats⸗Papiergeld auszudehnen.

Diskussion betheiligten sich die Abgeordneten Grum⸗ u-Rohland, 8 Sybel, Braun (Hersfeld), v. Benda, Gün⸗ bre Sachsen), Fries, v. Rabenau, Miquél, Dr. Löwe. ther Hiernächst zogen die Abgeordneten Braun (Hersfeld), Grumbrecht und Rohland ihre Anträge zurück. Der Gesetz⸗

ntwurf wurde in zweiter Berathung unverändert nach der

Pundesvorlage Enenen hr 2 itte Berathr d 1 folgte die zweite Berathung über den Entwurf ines Strafgesetzbuchs für den Norddeutschen Bund. 8

Die Diskussion begann mit §. 109. Derselbe lautet:

Wer auf die vorbezeichnete Weise zur Begehung einer straf⸗ haren Handlung auffordert, ist gleich dem Anstifter zu bestra⸗ en, wenn 8 Cö16“ es hnca be oder einen

ersuch derselben g 1I frafbtedie Föffenees ohne Erfolg geblieben, so tritt Geld⸗ afe bis zu zweihundert Thalern oder Gefängnißstrafe 9 zu ainem Jahre ein. Die Strafe darf jedoch, der Art oder Fr Naße nach, keine schwerere sein, als die auf die Handlung selbst

eeeb c. Debatte betheiligten sich die Abg. von Puttkamer

Eraustadt), Plank, von Luck, Frhr. von Hoverbeck, Dr. Schwartze, Bürgers. . . wurde hiernächst unverändert angenommen. de0diget. Wer 8 Person des Soldatenstandes, es sei us Bundesheeres oder der Bundesmarine, auffordert oder an⸗ rizt, dem Befehle des Oberen nicht Gehorsam zu leisten, Fef insbesondere eine Person, welche zum Beurlaubtenstande gchör auffordert oder anreizt, der Einberufung zum Dienste nicht zu folgen, wird mit Gefängniß von sechs Wochen bis zu zwei

Jahren bestraft. 82 beantragte zu den §S§. 110— 112: Der Abg. Meyer (Thorn) beantragte zu d 18 veeees

in der letzten Zeile 8 h becen1cJmn S111 1.14 u. 6, zwischen den Worten »während⸗

eine 1 ung« einzuschalten: der gesetzmäßigen Vornahme. 5 Feinis An ahan Bean9; dns ühes „es unternimmt⸗ zu streichen und in Zeile 3 statt »zu nöthigen« zu setzen: nöthigt oder zu nöthigen

t. nescz sprachen hierüber die Abgg. Fries, Meyer (Thorn) von

Gwmaf Kleist. eenetara des hücg. Meyer (Thorn) wurde mit 94 gegen

immen angenommen. 8 Süirnn hantelt von dem Widerstand gegen Beamte bei

Androhung einer Strafe von Gefängniß bis zu 2 Jahren oder ße bis 500 Thaler.

rbg Hisha lag der Antrag vor, die Strafe nur

eintreten zu lassen, wenn he eorheen esthen innerhalb der

uständigkeit der Beamten stattgefunden.

8 18 güäntrag des Abg. Dr. Meyer (Thorn)

Abg. Planck dagegen angenommen. ö“ Echtuß des Blattes.)

t Telegramm ist S. M. Yacht »Grill W. d. M- von Wügo nach Ferrol in See gegangen.

Stettin, 19. März. Heute Nachmittag wur Kommunal⸗Landtages geschlossen.

Fetungen d. Fonrn Das Postdampfschiff »Eideren« traf 85

erst 7 Uhr 30 Minuten früh aus Korsoer hier ein. 3 Passagiere und die Post Peben mit dem Mittagszuge na Veiterbeförderung erhalten. 1 8

ng März. Nachdem das Kreisblatt für

den Kreis Schleswig eine Zeitlang mit den C1X“X“ verbunden gewesen, wird dasselbe vom 1. April ab wieder a

ein besonderes Blatt erscheinen. . 19. März. (N. H. Z.) Der Prinz Paul

von Mecklenburg⸗Schwerin reiste heute Nacht nach

Dresden ab. 2 Oldenburg, 18. März. Auf der Tagesordnung 8.

estrigen Sitzung des Landtags stand zum vierten Male . degen a Krreffend das Beitragsverhältniß vinzen zu den Gesammtausgaben des Großherzog egln nochmalige Erwägung die Staatsregierung in einem Feehe Schreiben beantragte. Mit 14 gegen 13 Stimmen be

der Landtag, das in den letzten Sitzungen

verhältniß beizubehalten. 1 echennig vöhtebebpen der Sitzung wurde ausgefüllt durch die

ü ine ür das Herzog⸗ Ber iber den Entwurf eines Jagdgesetzes für 99. eeee büen. Der 8 ist 8 1“ Sss änzung der vorläufigen Verordnung vom 1. Se⸗ G ehg. 8 enthält detailirte Bestimmungen über die Aus

seiner Zeit erfolgen.

wurde abge⸗

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über die Schonzeit kontraventionen. Bestimmung, nach welchem nur ein Grundbesitz vo Korgen (133 Jück) ein dige vi 2 Keda 880 Prundbesiter die eigene Ausübung der Jagd zusteht; bilden die üben dürfen, anderen lassen im

beschlossene Quoten-

des Wildes s 2 heehan Se S rpunkt des Gesetzes liegt in Der Schwerpu lege preuß. selbstständiges Jagdrevier bilden kann, anderen Grundstücke eines Gemeindebezirks einen gemeinschaftlichen Jagdbezirk, in Grundbesitzer nicht selbst die Jagd aus⸗ sondern dieselbe in Gemeinschaft mit den Grundbesitzeen durch einen Dritten ausüben müssen. Diese Beordnung der Jagd ist bereits Fürstenthum Birkenfeld eingeführt und besteht 9 Wesentlichen in allen übrigen deutschen Staaten. Der schuß des Landtages hat indessen dieses System der Zwangs⸗ verpachtung nicht im Einklange mit den oldenburgischen Ver⸗ hältnissen gefunden, da das Staatsgrundgesetz Jedem die Ausübung der Jagd auf eigenem Grund und Boden garan⸗ tirt. Der Landtag erklärte sich mit dem Ausschusse einverstan⸗ den und wird das Gesetz mit dieser Aenderung angenommen. Braunschweig, 20. März. Die Landesversamm⸗ lung nahm gestern den Antrag des Abgeordneten Baumgar⸗ ten: die 1. Klasse der Gewerbesteuerpflichtigen von 300 bis 1000 Thlr. festzustellen, zum zweiten Male an und begann dann die Berathung über das

alle

einzelnen

Schreiben 88 e aatsministeriums auf den Antrag wegen Aufhebung EE1“ welche dch freien Hegeigasn des Eigenthümers über bäuerliche Grundstücke entgegenstehen. Muertehbrn⸗ Schwerin, 19. März. (M. A.) Nach hier eingegangenen Privatnachrichten hat der Erbgroßherzog vorgestern, am 17. März, sein Abiturientenexamen glücklich und gut bestanden. Der Erbgroßherzog wird, dem Vernehmen nach, (Ende dieses Monats) über Freiburg und Cannes nach Italien abreisen. Für den SemmfF gedenkt der Prinz bekanntlich die iversität Bonn zu beziehen. Niee. 19. Mär Zuverlässigem Vernehmen nach ist die mecklenburgische Regierung dem belgischen Vertrage von 1863 betreffs des Scheldezolles nunmehr beigetreten. Ratifikation haben eeCee; des Tonnengeldes zu stellen. 8 wee - DVern⸗ 1 19. März. Der vertagte Landtag ist zur Wiedereröffnung seiner Verhandlungen auf den 20. Apri zusammenberufen worden. 3 Sachsen. Dresden, 19. März. rgest Abend ist hier der Staats⸗Minister a. D. v. Zes chau gestor eng Derselbe war in den Jahren 1831— 1848 Finanz⸗Minister un 1 leitete von 1835 1848 interimistisch auch das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten. Im Jahre 1851 wurde v. Zeschau zum Minister des Königlichen Hauses ernannt, welche Stelle, sowie das Amt eines Ordenskanzlers, er bis Ende 8 Juni v. J. bekleidete, wo er in den Ruhestand ““ Gestern früh verschied hier im 73. Jahre der Pess Geheime Rath Nostitz und Jänckendorf. Im Jahre 18 0 8 zum Bundestags⸗Gesandten ernannt, bekleidete er mit kurzer Unterbrechung in den Jahren 1848 und 1849 diese Stelle bis egen Ende des Jahres 1834, wo seine zunehmende Kränklich⸗ eit ihn zwang, sich aus dem Staatsdienst zurückzuziehen. Gotha, 18. März. Der Sonderlandtag hat in seiner heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf angenommen, nach welchem auch in den Fluren, in denen nicht zusammengelegt ist, der Hufenverband und das Näherrecht vom 1. Januar k. J. auf⸗ gehoben werden soll. Außerdem wurde die Regierung um Recherchen darüber ersucht, ob nicht auch eine Aufhebung des Gutsverbandes angestrebt werden könne. b Schwarzburg. Sondershausen, 17. März. Das neueste Stück der Gesetzsammlung bringt die Gesetze, die Auf⸗ hebung der Jagdrechte auf fremdem Grund und Boden und die Ausübung der Jagd und Erstattung der Wildschäden, betreffend. Baden. Karlsruhe, 19. März. Großfürst Michael von Rußland ist heute Nachmittags 1 Uhr nach Petersburg abgereist, von wo derselbe nach Tiflis zurückkehrt. Bayern. München, 19. März. Die Königin⸗ Mutter und Prinz Otto werden sich am künftigen Mittwoch nach Hohenschwangau begeben, wo Prinz Otto, um sich 189 Krankheit rascher zu erholen, einige Zeit zu verweilen

nc gedenkt. üs Abge⸗ Sitzung der Kammer der ge n her gesteigen Sitzung katenordnung vor,

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En legte der Justiz⸗Minister die Advokatenor v 8 eeahh wegen Anwendung einiger 4,b. mungen des Strafgesetzes auf die Gerichz pollzieher (Ber etzung von Berufspflichten betreffend), ferner das den⸗ ztrafprozeße Gesetzbuch, endlich einen Gesetzentwurf wegen da- erung 8 civilrechtlichen Bestimmungen über die Uebernahme fremder

Verbindlichkeiten Landesz.“ meldet, werden während

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5 karten, ü den Schutz der übung der Jagd, Lösung von Jagdkarten, über der 6. Erun brefehe⸗ Sen unberechtigtes Jagen auf ihren Grundstücken,

der Dauer des Zollparlaments die bayerischen Kammern ““ ¾ v