1870 / 75 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Es folgte die Fortsetzung der zweiten Berathung über den des Finanzetats behufs Erzielung möglichster Ersparnisse, insbesondere

1222 8 setzentwurf, betreffend die Feststellung des Haushalts⸗Etats im Kriegsetat, soweit solche mit der Erhaltung der Kriegstüchtigkeit des Hee⸗

- b * 98 Norddeutschen Bundes für das Jahr 1871. Ein abim sielender Plgeech in er Kch deb, ta 67

me Falle der Verstümmelung nicht unterstrichener Worte ꝛc. Se. Königl. Hoheit der Kronprinz egab Sih Linnahme Kap. 1. Zölle und Verbrauchssteuern: 48,574,500 griffen. Die Bestandtheile desse en sind die Beschränkung des Formations⸗ bei Feace vesem Depescheh Welden fortan die Gebühren gestern, nachdem die Großherzogin von Baden im Kron⸗ ah p. 1. S auchsst standes der Linie, wodurch zugleich der Bedarf an Rekruten vermin⸗

nicht zurückerstattet. prinzlichen Palais das Frühstück eingenommen hatte, nach dem Abg. Niendorf beantragte, über diese Einnahmen erst nach deia smird eee; rasenzzedi nüigesebes neeh.

Zerlin, den 13. Juni 1830. Königlichen Schloß und von dort auf den Anhalter Bahnho der diesjährigen Session des Zollparlaments Beschluß si 978 89S er Bundes⸗Kanzler. öhur Verabschiedung bei Ihrer Königlichen Hoheit der grg u . Der grasbene sns BundeFtanzler Amts, Ssn g ig T11“ denedefcernenden Im Auftrage: Delbrück. bherzogin von Sachsen⸗Weimar und später mit seiner er Minister Dellbrück, widersprach diesem Antrage. An der Dis⸗ ist in Erwägung gezogen. Wesentliche Erleichterungen hinsichtlich 8 vE11141“ lauchten Schwester in die Langeesche Porzellan⸗Manufaktur. lussion betheiligten sich außerdem die Abgg. Frhr. von Hoverbeck, der Kontrolvorschriften für die Reserve und Landwehr. auf Das 7. Stück des Bundes⸗Gesetzblattes des Nord Um 5 Uhr dinirten Ihre Majestäten, die Großherzogin von Dr. Hammacher, Dr. Löwe. Abg. Niendorf zog hierauf seinen Grund der Lmachten, Fffehngen 18 hececlect, Den Forde⸗ Bundes, welches heute ausgegeben wird, enthält unter Baden, der Fürst, der Erbprinz, die Erbprinzessin und der Antrag wieder zurück. Kap. 1 wurde genehmigt, nachdem der rüng n ünd, I. 88 Küfraas 4 b c 2 1J- ehtion gegen Nr. 452 das Gesetz über die Ausgabe von Banknoten. Prinz Friedrich von Hohenzollern bei den Kronprinzlichen Staats⸗Minister Delbrück die einzelnen Positionen näher er⸗ das riegsdienst⸗Ge⸗ geste hat un verfolgt, wird die ne

8 8 be schi 2 döni Hobei . 1 Vorlage nicht entsprechend gefunden werden. Diese sind aber Vom 27. März 1870; und unter Herrschaften. Abends erschien Se. Königl. Hoheit der Kron⸗ säutert hatte. Kap. 2. Wechselstempel⸗Steuer 896,000 Thlr. E“ 1 szetheile welche eine ser ichterung

Nr. 453 den Allerhöchsten Erlaß vom 17. März 1870, be⸗ prinz zum Thee bei Ihren Majestäten. An der Debatte hierüber nahmen die Abgg. Grumbrecht im Militärwesen in finanzieller und volkswirthschaftlicher Hin⸗ treffend die Aufnahme des, einen Theil der Stadt Magdeburg Der Reichstag des Norddeutschen Bundes tra und Sombart Theil. 1 b sicht geboten erachten.“ Weiter heißt es: »Diese Erörterung, bildenden Ortes Sudenburg in die I. Servisklasse. im Verlaufe seiner gestrigen Sitzung in die zweite Berathung Der Staats⸗Minister Delbrück nahm wiederholt das Wort. welche die Regierung und die Kammer entgegensieht, wird Berlin, den 29. März 1870. über den Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des Haushalts⸗ Kap. 2 wurde angenommen. auch die Politik der Regierung in der deutschen Frage umfassen. n. 89 8 b Shalte 8 .. 88 F w 5 d 3 8 v 21. 5 6 st⸗ eitungs lt 24,159,894 Thl Es wird dann abzuwarten sein, ob die gänzlich unbegründeten Ver , üungs⸗Comtoir. Etats des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1871, ein. Kap. 3. Post⸗ und Zeitungsverwaltung: ;159,894 Thlr. . 8 Zeitung 8 8 sch 8 8 6 8 sse ü je 2 2 4 z5 dächtigungen der Art, daß Mahnungen der preußischen Regierung an 85 Ss Nach Eröffnung der N eg Kap. 88 Bundes. mit Fgan. I““ 88 Aasgahen son „oen ene die ürttembergische ergangen oder daß das Ministerium Win⸗ anftiz⸗- Mini 1 E1“ kanzler⸗Amt (fortdauernde lusgaben), motivirte Abg. Hagen g. Niendor eantragte die Revision der Posttarif⸗- 5* Berlin gefolgt sei, aufrecht erhalten werden. Dann Justiz⸗Ministeriumm. f . v 653 en aus erlin gefolgt sei, erh b . 1 zei gii 1b ür en olgenden Antrag: »Der Reichstag wolle erklären: 1) daß sür Sätze. wird die volle Wahrheit zu hoffen sein über die Stellung der⸗ ePrr Amtsrichter a. D. Rös ingh 5 Norden 8 zum die verbündeten Regierungen nicht blos die Titel des Bundes⸗ Der Bundes „Bevollmächtigte, General⸗Post⸗Direktor von jenigen, welche Aenderungen in den Militäreinrichtungen ver⸗ Notar für den Bezirk des Königlichen Obergerichts zu urich Haushaltsetats, sondern die einzelnen Positionen der Spezial. Philipsborn, erläuterte die Einnahmen dieses Kapitels. h⸗ In Betreff der Verträge mit Preußen heißt es: »Diese Ver⸗ mit Anweisung seines Wohnsitzes in Norden ernannt worden. etats als maßgebende Norm zu betrachten und der Rechnunge Es betheiligten sich an der Diskussion die Abgg. von Hen⸗ träge will das Ministerium aufrichtig und loyal gehalten wissen, und Der Referendarius Landwehr zu Cöln ist auf Grund legung zu Grunde zu legen sind; 2) daß dieser Beschluß ebend—nig, Frhr. von Hoverbeck, Dr. Goetz, Dr. Becker (Dortmund), kein Zweifel soll darüber bestehen, daß die Regierung ebenso entschlossen der. bestandenen geoßen Stantspeefürge gts egin ernanns 1n uf den Ctat des Bundeskanzleramts, so auch auf ieg Grumbrecht. (Schluß des Blattes.) üftegungem gum Weritngevruch zut wahreg üin ungen deg durch 8 28 Ap 2 el 5 8 ; i H 6 d Sübcben 8 Iöa ““ Reichstage verfassungsmäßig zu genehmigenda Auf Grund der S. 4 und 5 des Gesetzes, betreffend den Frieden mit Preußen anerkannten Rechtszustandes innerhalb ihrer I11“ Spezialetats Anwendung finden solle; 3) den Bundeskanzler die Verwaltung der nach Maßgabe des Gesetzes vom 9. No⸗ verfassungsmäaͤßigen Stellung entgegenzutreten.⸗ b Bekanntmachung zu ersuchen, dem Rechnungshof des Norddeutschen Bundes ven vember 1867 aufzunehmenden Bundesanleihe vom 19. Juni Bayern. München, 26. März. Die »A. A. Ztg.⸗ Am 1. April cr. wird die Telegraphenstation in der Belle⸗Alliance⸗ dens vens heg e Hesceluise Sits ang h fünster Halnn 1868 (Bundesgesetzblatt Seite 339), 8 veröffentlicht egan ihr 1““ raße Nr. 98 nach der Lindenstraße 122 verlegt werden. räsident des Bundesta .“ gF elbrit Norddeutschen Bundes in seiner Sitzung vom 26. d. M. Entwurf zur Bildung eines süddeutschen Staatenbundes. Der⸗ agDi neboch des Weichbildes der Stadt Berlin und in deren gab hierauf eine Erklärung ab. aus den Mitgliedern seines Ausschusses für Rechnungswesen selbe hat folgenden Wortlaut: b nächster Umgebung eingerichteten elegraphenstationen befinden sich Bei der Abstimmung wurde der Antrag mit 84 gegn zu Mitgliedern der Bundes⸗Schuldenkommission für die Session »„Im Hinblick auf Art. 2 der Nikolsburger Präliminarien (Art. 4 2 9 v„ 2. en i ( 8 e w : zejai 8 b 8 ) S 1 ( 9 er⸗ oüischensraße Li. ge Nr. 512-51, 818 et vaube Königsstraße 18g 1 Heg 8. sich tbtgeiligt 3g. Gas Rath Klem ee Herzoglich braunschweigischen 2b engüag mit Rerddeutschland nimmt, sinde Ihre Majestäten und Neue Frie straße Nr. 8 vm 9 de⸗ 3 9 Rönard, von Hoverbeck und Hagen sich betheiligten 1Nath von Liebe. Als Vorsitzender des Ausschusses für Rech⸗ Uccnh erdezascland, n Waher.n und Wortteinherg unz die Nr. 60, 4) im Thorgebäude am Oranienburger Thore, ) im Thor⸗ Der Bundeskanzler Graf von Bismarck⸗Schönhausen grif ist der Königlich preußische Wirkliche Geheime önig „Hohei en, die Könige vo wyern und Württemberg und d gebäude am Brandenburger Thore, 6) h Thotgdaug ü b zu wiederholten Malen in die Debatte ein ee 1- . ünisterial Direktor Guenther Mit Großherzoge vn SSe unc⸗ Hessen für südlich hasctsm damer Thore, 7) in der Königin⸗Augustastraße r. 30, 8) in der 8848 8 9 BW ber⸗-Finanz⸗ rial⸗ * belegenen Theile des Großherzogthums, ü ereingekommen wie folgt: Kommandantenstraße Nr. 77 79, 9) in der Blumenstraße Nr. 4—5, Fiß. 1—8 wurden beerafenvenedersgene ühtin 3 8 glied der Bundes⸗Schuldenkommission. Art. 1. Die Königreiche Vayern und Württemberg, das Groß⸗ 10) in der Oranienstraße Nr. 42, 11) in der Lindenstraße Nr. 122, (Bundesrath und Ausschüsse des Bundesraths) un kap. (Reichs⸗ Bremen, 28. März. Der Herzog von Sachsen— herzogthum Baden und der Füdlich belegene Theil des Großherzog⸗ 12) in der Landsbergerstraße Nr. 89, 13) im Bahnhofsgebäude der tag) Abschnitt 1 —23 wurden mit 20,563 Thlr. ebenfalls unveränder 8 Oldenburg kommend, hier ein thums Hessen bilden einen Staatenverein unter dem Namen »Ver⸗ Käniglichen Ostbahn, 14) in Schöneberg, 15) in Moabit, 16) auf dem bewilligt. Es folgte Kap. 4 (Auswärtiges Amt des Nord. e. raf gesteen, S Oldenbu⸗ 1 bo vedle ernnttag einigte füddeutsche Staaten«. Gesundbrunnen und 17) in Pankew. deutschen Bundes 885,530 Thlr.) Tit. 1—4 wurden nach eine nahm in Hilmanns Hotel Wohnung und he g Art. 2. Die vereinigten süddeutschen Staaten garantiren sich Die Centralstation hat permanenten (Tag⸗ und Nacht⸗) Dienst, kurzen Bemerkung des Abgeordneten Forkel ebenfalls genche die Reise fortgesetzt. wechselseitig die Integrität ihres Gebiets; sie verpflichten sich im Fall

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die sämmtlichen übrigen Stationen haben vollen Tagesdienst (von migt. Tit. 5 wurde nach kurzer Hiskussion ebenfalls Sachsen. Weimar, 28. März. Das⸗»Regierungsblatt für eines Angriffs auf einen der Staaten, deinselben mit ihrer gesammten Morgens 7 resp. 8 bis Abends. 9 Uhr). neagt, desgleichen ohne üanne die folgenden Titel 625 das Großherzogthum Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach⸗ enthält in Nr. 6 Heeresmacht befzuisteben.

Bethg deh S3. Whee30 1s pen Dit 111“ Kapitel 5, Bundeskonsulate, wurde mit 354,350 Thlr. behi Ministerial⸗Bekanntmachungen, betr. die Einlieferung und Art. 3. WDie gemeinsamen Anpelegenheiten des saddeeatschern

1 ü vosi 3 ihei ine meiner V sbehörde geregelt, welche durch 1“ Rother 8 liigt. Kapitel 7 wurde nach einer Debatte, an welcher sih Rückzahlung von Depositengeldern; betr. die Portofreiheit von E“ spern 85 1“ ger 9acnhech füs .“ die Abgeordneten Harkort. Dungen xeleanchach’e: L889 ke iageh 88 Gemeipte eh⸗ vxJZEEe deu schen Staaten gebildet gwird. Es steht jeder Regieruag frei, in . 8 . 5 85 9 1 2 nhau⸗ G . r. ie sei e Le 2 8 Uch 2 8 9* g. 85 42 2 88„ NichtamtlischaSc. Majestät der Iean 8 Admiral Jachmann das Wort ne en gene an geprzaten und in Umlauf gesetzten Courant. 11 . Bereincheczar eabzubrdnen, 1“ * FITTT“ . 1 Hofmarschälle Debatte Kapitel 8, Banhesschind 88 ohne und Scheidemünzen; endlich den Inhalt des Bundesgesetzblattes Vertreter, sofern deren Anzahl die in Art. 4 bezeichnete St azmian hr begaben Allerhöchstdieselben it g. vv9; 12, hlr.; Kapitel9, Nr. 5. 1 icht überschreitet. Das erforderliche Kanzlei⸗ und Unterpersona Ssch nach dem Königlichen Schlosse, um dort der 8 Zeecassgahs mit 63,000 Thlr., Kapitel 10, Bundes⸗Ober Gotha, 27. März. Die Prinzessin Ludwig von Hessen gichen die sche Regierungen gemeinsam. von. Sachsen⸗Weimar, Höchstwelche mit dem 3-Uhrzuge Berlin auß hen ich 88 58,000 Thlr., sowie an einmaligen und ist heute Nachmittag nach Darmstadt zurückgereist. Art. 4. In der Vereinsbehörde führt Bayern 6, Württemberg 4, 1 1“ 1“ abzustatten. Um 5 Uhr war ein Darauf shene his Erenen hüleaichse 4/724,426 Thlr. Reuß. Gera, 26. März. Der Fürst ist heute von Baden 3, Hessen 2 1. L“ wechselt jährlich unter 8 Diner bei den Kronprinzlich ung vertagt. S 3 ckaeke Vereinsstaaten nach obiger Reihenfolge. 1“ auch Ihre Majestäten der ;ag; e.es e ve chen Die heutige 609 Pke el. 8 2 E1131 25 1 Der Erbprinz und die 16 n 5. Der Sitz der Vereinsbehörde befindet sich an dem jewei⸗ t ces g und die Königin erschienen. des Norddeutsch 1g eichstageh „Anhalt. Dessau, 25. März. 8 9.r igen Vorort. Die Vereinsbehörde versammelt sich so oft nöthig und Heute empfingen Se. Majestät der König nach den utschen Bundes wurde vom Präsidenten Erbprinzessin von Anhalt sind gestern Abend von Berlin ligen Vorort. 8

schã ilitärisch ssei Dr. Simson 2 ¾ 5 indestens alle Monate einmal. c Hofmarschällen militärische Meldungen im Beisein des kom⸗ son um 12 ½ Uhr eröffnet. hierher wieder zurückgekehrt. üaai dn 6. Der leweilige Vororts⸗Staat führt die Präsidialgeschäfte,

mandirenden Generals, des Gouverneurs undd Von den Bevollmaͤchtigten B 8 8 b ie e Sf insbehörde in denselbe

Generals, es Kommandan 3 g zum Bundesrathe waren an⸗ Baden. Karlsruhe, 28. März. Die Erste Kammer veruft die Sitzungen der Vereinsbehörde und hat in denselben den Allerhöchstsich hierauf vom General von Tres 8G esee. 8 anpesemacs; Graf von Bismarck⸗Schönhausen, genehmigte einstimmig das Gesetz über den Bau einer Eisen⸗ vöcu Die Ausfertigungen geschehen durch den Vororts⸗Staat im Vortrag halten. Um 5 Uhr fand ein Diner im Königlichen von Roon, riegs⸗Minister, General der Infanterte bahn im Wutachthal nach Eberbach, Mannheim und Rosengarten Namen der »Vereinigten füddeutschen Staaten«; das Nähere hier⸗

Palais statt, zu welche der Staats⸗ un iz⸗Mini r 8 8 g ü 8 Ab⸗ über wi reinbarende Geschäftsordnung geregelt. Fuͤrst lichtei 8 18 G 2 v-.S PnhSfafits ⸗Minister und Peiscbeft 85 eigllhen r. Aecngnh EE“ Befes ei herg Maten Nhszsezuüt, bes gseabzt urch eine zinssicaten ieshaslce sich, dle Bäreihigketen, hatten. en elbrück, der General⸗Lieutena⸗ di Lee. .srd⸗. . 8 . 8 sowohl mit Vereinsgliedern, als mit auswärtigen Staaten, vor die Ihre Majestät di Kriegsdepartements von P bvhüatstrene Pne o des Allgemeinen Württemberg. Stuttgart, 28. März. Her sSacts eeinsbehbrde zu bringen. Die erstern werden, falls eine gütliche der 12. Vorlesung 88. cen gmichen 18 unt Sonnabend in der General⸗ Postdirektor von n.Sv Cm vateicer für Württen 1“ je Koͤmigliche Berchcegerg Ausgleichung nicht zu erzielen ist, vor ein Austrägalgericht verwiesen, P; b 8 ichen Vereins anwesend, und Di jrffi 1 orn, der inisteriab⸗ urch welche Freiherr von Varnbüler an Stelle 0. JEECI11.“ Zusammensetzung und Verfahren sofort de⸗ wohnte vo n zni, ali end, un irektor, Wi 8 „FNi eg., 4 über dessen Berufung, Z g Serla. b vee 8.. Fenaclichen Hasen der Großherzogin Sae he ete. ber snses dens des aün decnenenen der zum Präsidenten des Geheimen Raths beih gach wird; Mt⸗ taillirte Bestimmungen erfolgen werden. Streitigkeiten, mit, Püice liendiner fand bei jenste in der Marienkirche bei. Das Fami⸗ heiten Freiherr v nanzen und der auswärtigen Angelegen. Golther ist zum Konsistorial⸗Präsidenten, von Geßler zum vereinsstaaten werden, sobald die Vereins⸗Behörde den Vereinsstaa statt üs Len bei Waner Königlichen Hoheit der Prinzessin Luise bevollmächkigte 7 Prlssen der General⸗Major und Milikär. glied des Geheimen Raths ernannt. 8 ts im Rechte findet, als gemeinsame Sache behentelt wergenög önigin in vüne veeh die verwittwete Justiz⸗Rath Klemm, der Raseroedeaeach Men bts Pöeval Anzeig 1u.“*“ chadee ben 88 vdsen beehenden dlden dene Zereinbarungen, eine 1 d1S EE11“ 2 221. 712 8 yep 4 . 3 d 1b 3 1 UHelti 3 G““ Setilt aon Großherzog von Paben be erdna 22n e ae Igs en Ss „Minister von Bülow, 1 Smalh C“ des Hauptfinanzetats hatte die Re⸗ gleiche Orgauisation dnn gleiche Feneichec ehnͤgefacrt weinenn ajestäten, Allerhöchstwelche gestern Ihre Königliche it di choltz, der Staats⸗Minister, Wirkliche Geheime Rath gierung die großen Schwierigkeiten wohl erkannt, welchen eine be⸗ weit dies für eine on im Felde norols 8“ 15 Großherzogin von Sachsen n Ihre Königliche Hoheit die Dr. von Watzdorff, der Mini Id. 8 cheime h M. 1 üas de ür die von dem Kriegs⸗ Oberbefehl im Kriege steht in Gemäßheit der Allianzverträge dem zogin ach dem Bahnhofe geleiteten 1 bdorff, der Ministerresident Dr. Krüger, und die trächtliche Steuererhöhung, insbesondere für die von 1 Kr. ber 1b m Frieden steht jeder Heerestheil unter und daselbst v * 8 geleiteten Bundes⸗Kommissar 8. . ee inist 3 zrten Anforderungen für das Kriegs⸗ König von Preußen zu. Im Frieden ste . 19 8 i n k Sen Ta as, deesh erzeshn 1 Abschied heimer Regtedens 1eheiper 11“ 879 b12 b. e EE.“ Nac dem gZusammentritt der dem alleinigen Befehl des betreffenden Staatsoberhaupts; er ist nur .chez roßherzog hish 2 eime 6 8 1

3 b 8 Vb in Ei 1 innerhalb der betreffen⸗

önigli b von 8⸗L Elsass d der Einbri 5 es der 45 Abgeordneten von diesem in Eid zu nehmen, und kann nur innerhalb der eff

Ibre Königliche Hoheit die Großherzogin Merna. Nath Elsasser. EE1““ din ntomsnission zu diesem An⸗ den Landesgrenzen verwendet werden, vorbehaltlich jedoch der Bestim⸗ n Baden bleiben noch einige Tage hier. rsten Gegenstand der Tagesordnung bildete die erste trage, war ein Zweifel nicht mehr möglich: Sämmtliche Minister mungen binsichtlich der Besetzung der Bundesfestungen.

fand ein Familiendiner bei Ihren Königli Gestern Berathung über den Gese f z Z Aufrech der Gemeinsamkeit der Heeresein⸗ 7 e entwurf, betreffe Re ält⸗ en di ich derungen zu be⸗ Art. 9. Zur Aufrechthaltung der C Kronprinzen und der ö ö 86 nisse der Hundesbeamten,” 1 Fcgfggtbice Necheg6 b hencerh g F.. Auf denesessüte, 5 viesen ermhäßig- richtungen und zur Ausarbeitung und Ueberwachung der hlerauf be⸗ Iore Malestat die Königin ms Ibren Königliche Hohasten Gebenn dern Gineraldebatte betheiligten sich die Abgg.Dr. Prosc, sn int nichs nn eteten vöinee, gzer Kön das esanngta8s—er. sitn, e E“ 11““ er Großherzogin von Ba dem Groß V Wachler. rium, seine abieten. Der König entschied, den Wün⸗ sion, in welcher jed reinsstaat (Hes eno vertreten die 3. Volks Lohe 2* 8a8 und dem Großherzog zu Sachsen Der Gesetzentwurf wurde hiernä Löb EEEEEEE en erneute und je eine Stimme führt. Die naͤheren Bestimmungen hierüber

be. sm Königlichen Palais findet heute ein f wurde hiernächst mit großer Majoöritätk e aung zu trag Fhaxt V1 ““ 86 .

Diner statt. V E..,.“.“ von 14 Mitgliedern zur Vorberathung