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Gymnasium in Ratibor ist zum Oberlehrer am Gymnasium in Gnesen berufen worden. .

Der Elementarlehrer Herzog in Görlitz ist als Lehrer der Uebungsschule des evangelischen Schullehrer⸗Seminars zu Creutz⸗ burg angestellt worden.

Miinisterium des Innern.

Bescheid vom 11. April 1870, betreffend die Wiederinkurs⸗ setzung von Inhaber⸗Papieren durch Polizeibehörden und Handelskammern.

Auf die gestellte Anfrage erwidern wir, daß die Polizei⸗ behörden sämmtlich, also mit Einschluß der gutsherrlichen Polizei⸗Obrigkeiten und gleichviel ob die polizeiobrigkeitliche Ge⸗ walt von dem Inhaber persönlich oder von einem Seitens desselben ernannten Stellvertreter ausgeübt wird, zu denjenigen öffentlichen Behörden zu rechnen sind, welchen nach §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1843 die Befugniß zusteht, unter öffent⸗ licher Autorität auf jeden Inhaber ausgefertigte geldwerthe esa⸗ welche sie außer Kurs gesetzt haben, wieder in Kurs zu setzen.

Dagegen sind die Handelskamm ern, als Organe des Handelsstandes, zu den öffentlichen Behörden«⸗ im Sinne des Gesetzes vom 4. Mai 1843 nicht zu zählen, also zur Wieder— inkurssetzung nicht befugt.

Berlin, den 11. April 1870.

Der Minister für Handel, Gewerbe unnd öffentliche Arbeiten. Innern. Im Auftrage: Moser. In Vertretung: Bitter.

Camphausen. “

Der Minister des

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Finanz⸗Ministeriuum.

„ Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse 14lster Königlich preußischen Klassen⸗Lotterie fiel 1 Hauptgewinn von 30,000 Thlr. auf Nr. 19,391. 1 Hauptgewinn von 10,000 Thlr. auf Nr. 55,813. 1 Gewinn von 5000 Thlr. auf Nr. 60,468. 4 Gewinne von 2000 Thlr. fielen auf Nr. 38,122. 46,278. 58,506 und 59,366. 37 Gewinne von 1000 Thlr. auf Nr. 4502. 8164. 8742. 10,239. 13,952. 15,181. 17,140. 19,431. 25,671. 26,706. 30,215. 30,964. 31,432. 32,647. 33,705. 37,144. 44,842. 45,979. 49,079. 0,909. 55,407. 55,907. 57,602. 64,774. 67,022. 67,068. 68,320. 3,095. 78,862. 79,905. 81,328. 84,874. 85,171. 87,074. 88,323. 88,550 und 89,333. 8 45 Gewinne von 500 Thlr. auf Nr. 4177. 7095. 11,022. 11,469. 11,878. 20,019. 21,811. 22,865. 25,652. 26,677. 27,733. 228,058. 30,164. 31,244. 33,330. 34,280. 38,060. 40,511. 41,546. (133. 42,390. 44,088. 45,300. 46,315. 47,180. 48,037. 51,313. 51,374. 61,174. 61,457. 62,818. 65,304. 66,185. 67,363. 70,985. 73,616. 75,644. 82,291. 83,761. 85,000. 87,426. 89,963. 89,997. 90,995 und 91,802. Gewinne von 200 Thlr. auf Nr. 5396. 5861. 8105. 8785. 9656. 9757. 10,535. 12,816. 14,204. 16,301. 16,716. 17,665. 19,083. 21,907. 22,932. 27,062. 29,383. 35,469. 35,962. 36,262. 37,853. 40,484. 41,220. 44,127. 46,334. 48,022. 48,568. 50,594. 54,381. 55,272. 57,873. 58,382. 58,562. 58,679. 61,293. 62,022. 65,064. 65,599. 66,073. 66,324. 68,400. 69,092. 69,796. 70,386. 73,770. 73,821. 74,142. 76,084. 76,814. 78,496. 82,725. 85,199. . 87,635. 90,482. 92,310. 92,409. 92,641. 93,938 und / . Berlin, den 16. April 1870. Königliche General⸗Lotterie⸗Direktion.

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Preußische Bank. Wochen⸗Uebersicht

““ ““ v“ 4 “ 8 Berlin, 16. April. Se. Maäjestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Schloßhauptmann von HGuedlin⸗ burg, von Dachroeden, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Schweden Majestät ihm verliehenen Ritter⸗ kreuzes des Ordens Carls XIII. zu ertheilen.

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Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 16. April. Se. Majestät der König wohnten gestern um 10 Uhr dem Gottesdienste im Dome bei. Um 5 Uhr dinirten die Majestäten bei den Kron⸗ prinzlichen Herrschaften und besuchten Abends das geistliche Konzert in der Singakademie.

Heute nahmen Se. Majestät der König nach dem Vortrage der Hofmarschälle militärische Meldungen im Beisein des Gouverneurs und des Kommandanten entgegen. Hierauf arbeiteten Allerhöchstderselbe noch mit dem Militär⸗Kabinet und demnächst mit dem Geheimen Kabinets⸗Rath von Wilmowsky. Um 4 Uhr konferirten Se. Majestät der König kurze Zeit mit dem Staats⸗Sekretär von Thile.

— Ihre Majestät die Königin wohnte am Don⸗ nerstag Nachmittag der liturgischen Andacht und gestern, am Charfreitage, dem Gottesdienste im Dome bei. Gestern dinirten beide Königlichen Majestäten bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin und erschienen Abends in der Aufführung der geistlichen Cantate von Graun in der Sing⸗Akademie.

— Die statistische Central⸗Kommission trat heute Vormittag unter Vorsitz des Unterstaats⸗Sekretärs Bitter zu⸗ sammen, um über die Vorschläge zu berathen, welche die Kom⸗ mission in Betreff der allgemeinen Volkszählung im Jahre 1870 gemacht hat. Dieselbe besteht außer dem Vor⸗ sitzenden aus folgenden Mitgliedern: für das Bundeskanzler⸗ Amt dem Geheimen Regierungsrathe Dr. Michaelis, für das Staats⸗Ministerium dem Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath Wagener, für das Ministerium der auswärtigen Angelegen⸗ heiten dem Geheimen Legations⸗Rath Jordan, für das Kriegs⸗ Ministerium dem Major von Buddenbrock, für den General⸗ stab der Armee dem Oberst⸗Lieutenant von Sydow, für das Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten dem Ober⸗Bau⸗ und Ministerial⸗Direktor Weishaupt, dem Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath Herzog und dem Berg⸗Rath Hauchecorne, für das Ministerium der Cristlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ Angelegenheiten dem Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath Stiehl, für das Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegen⸗ heiten dem Geheimen Oher. Regierungs⸗Rath Greiff, fuͤr das Ministerium des Innern dem egierungs⸗Rath von Bötticher,

für das Justiz⸗Ministerium dem Präsidenten Dr. Friedberg,

für das Finanz⸗Ministerium dem Wirklichen Geheimen Ober⸗ Finanz⸗Rath und Ministerial⸗Direktor Schuhmann, dem Geh. Ober⸗Finanz-Rath Hasselbach, dem Geheimen Ober⸗Finanz⸗Rath Meinecke, dem Landforstmeister Ulrici und dem Geheimen Rechnungs⸗Nath Gauß, für das statistische Bureau dem Direktor desselben Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Engel und dem Regierungs⸗Rath Boeckh, für das Herrenhaus dem Wirklichen Geheimen Rath von Le Cog, dem Wirklichen Geheimen Rath von Rabe und dem Erbjägermeister Regierungs⸗Präsidenten a. D. Grafen von Crassow, für das Haus der Abgeordneten dem Ober⸗ Bürgermeister a. D. Miquél, dem Geheimen Regierungs⸗Rath und Landrath Scharnweber und dem Professor Dr. Virchow. Für das Kriegs⸗Ministerium sollen ferner, falls Gegenstände, welche dem Ressort der betreffenden Abtheilungen des Kriegs⸗ Ministeriums zugehören, zur Verhandlung kommen, an den Berathungen der Kommission Theil nehmen der Wirkliche Ge⸗ heime Kriegs⸗Rath Menzel, der General⸗Arzt Dr. von Stüůck⸗ radt und der Geheime Kriegs⸗Rath von Goldenberg. Seitens

der Preußischen Banf vom 14. April 1870. v a. 1) Geprägtes Geld und Barren K . .Thlr. 82,620 2) Kassenanweisungen, Privatbanknoten 3 ö- und Darlehnskassenscheinie. .. 8 Wechselbestände... 4) Lombardbestände .. 2 5) Staatspapiere, verschiedene Forderungen 4 Thlr. 141,997,000

und Aktiva Passiva. b22,309,000

2,117,000 79,134,000 17,250,000

0 0 0006000000000 000 5 „

3 Banknoten im Umlauf .. EN “ 8) Guthaben der Staatskassen, Institute und Privatpersonen mit Einschluß des *“ 2,161,000 Berlin, den 14. April 1870. Königlich Preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium. von Dechend. Kühnemann. Boese. Rotth.

Gallenkamp. Herrmann. von Koenen. 1““ v““ “ “ 8

des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ Angelegenheiten sind erforderlichen Falls noch anderweitige Er⸗

nennungen für die einzelnen Abtheilungen des Ministeriums vorbehalten.

Cassel, 14. April. Der Ober⸗Präsident v. Möller ist in bestem Wohlsein aus Italien zurückgekehrt. b

Anhalt. Dessau, 13. April. (Köth. Z.) Der Landtag hat in der vorgestern Nachmittag stattgehabten Sitzung 1) das Gesetz, betreffend die Aufhebung des Jagdrechts auf fremdem Grund und Boden in den Landestheilen des ehemaligen Her⸗ zogthums Anhalt⸗Dessau⸗Köthen, sowie 2) das Jagdpolizeigesetz nach den früheren Beschlüssen angenommen; 3) in Folge eines Antrages der Abgg. von Krosigk⸗Hohenerxleben und Gen., die Steuerkredite b d, wird die Regierung ermächtigt, die Zoll⸗ und Steuerkredite für das Jahr 1870 und darüber hinaus für die Dauer der Campagne 1870 — 1871 zu ge⸗ währen; 4) den Antrag der Kommission zur Vorberathung

der Kreisordnung, betreffend die besondere Vertretung der im Dessauer Kreise belegenen größeren ländlichen Grundbesitzungen “

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wärtigen Angelegenheiten: die

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im Kreigtage, der Regierung zur weiteren Erwägung über⸗

wiesen; 5) bei Berathung des Antrags des Abgeordneten Dr. Bolze wegen Abänderung der Landschaftsordnung den Antrag der zweiten Abtheilung auf Einführung der Oeffentlichkeit bei den Landtagsverhandlungen angenommen „und damit den übrigen Theil des Antrags für erledigt erklärt; 6) das Gesetz, das Pfandrecht an beweglichen Sachen, Werthpapieren auf den nhaber und Forderungen betreffend, so wie ferner 7) das Gesetz, das Mbabtrch an Immobilien betreffend; 8) das Gesetz, die abgesonderte Befriedigung gewisser Gläubiger und die Rangordnung der Gemeingläubiger im Konkurse betreffend, und endlich 9) die Verordnung, betreffend Dec. XXX. zu den revidirten Erläute⸗ rungen der anhaltischen Landes⸗ und Prozeßordnung, nach den rühern Beschlüssen angenommen. 1 1— 58*† gfe meeenge Sitzung hat der Landtag 1) die vier letztgedachten Gesetze in der zweiten Lesung angenommen, ferner 2) das Gesetz, betreffend die Entschädigung für aufgehobene ge⸗ werbliche Verbietungsrechte, nach den Kommissionsanträgen mit einigen meist von der Regierung empfohlenen Anträgen angenommen 3) den Antrag der Abgg. Dr. Bolze und Gen., betreffend den Erlaß einer Verordnung wegen Anrechnung der von den Inhabern einer Gast⸗ und Schankwirthschaft zu zahlenden Gewerbesteuer auf die der Landrentenbank über⸗ wiesene Rente, unter einigen Einschränkungen im Einverständ⸗ nisse mit den landesherrlichen Kommissarien der Regierung zur Berücksichtigung empfohlen, und ist 4) über die Petition der Gemeinde Gödnitz wegen pachtweiser oder kaufweiser Ueber⸗ lassung des Vorwerks Gödnitz zur motivirten Tagesordnung übergegangen.

e. 319 der heutigen Sitzung des Landtags wurde das Gewerbe⸗Entschädigungsgesetz in zweiter Lesung und das Jagd⸗ polizei⸗Gesetz mit der verlangten Abänderung der Herzoglichen Staatsregierung: die Minimalfläche des Jagdbezirks auf 1000 Morgen festzusetzen, in der Schlußabstimmung angenommen. Hierauf erfolgte der Schluß des Landtags. “

Hessen. Darmstadt, 13. April. Der Prinz Heinrich ist heute Vormittag von Berlin zum Besuch hier eingetroffen.

Mainz, 15. April. In der gestrigen Sitzung des Ge⸗ meinderaths wurden die Vorlagen, betrefsend die Stadterweite⸗ rung und die Uebereinkunft mit dem Festungsgouvernement auf Grundlage der Zahlung von 4 Millionen Gulden, nach den Anträgen der Majorität angenommen. Die Minorität

legte dagegen Verwahrung ein. b - Boaben. Karlsruhe, 13. April. Das heute erschienene

»Gesetzes⸗ und Verordnungsblatt« enthält eine Bekanntmachung

des Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und der aus⸗ Uebereinkunft mit der

Schweiz wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an literarischen

Erzeugnissen und an Werken der Kunst vom 16. Oktober 1869 betreffend.

Bayern. München, 14. April. Dem heute Vormittag

in der Allerheiligen⸗Hofkirche abgehaltenen Hochamte mit Pro⸗

zession hat der König mit dem großen Cortége beigewohnt. Hierzu waren auch der Prinz Luitpold und seine Söhne, die Prinzen Ludwig und Leopold, am Königlichen Hofe erschienen. — Prinz Otto ist aus Hohenschwangau hier eingetroffen, sein Befinden ist noch immer kein ganz befriedigendes. — Fürst Hohenlohe hat in der Kammer der Reichs⸗ räthe den Antrag eingebracht, die Bestimmung, nach welcher in Bayern bei Zollparlamentswahlen nur Demjenigen das Wahlrecht zusteht, welcher eine direkte Steuer bezahlt, aufzu⸗ heben und an ihre Stelle die in den übrigen Zollvereinsstaaten geltende Norm zu setzen, wonach die Ausuͤbung des Wahl⸗ rechtes bei den fraglichen Wahlen von jeder Steuerzahlung Wien, 15. April. (W. T. B.) Die morgen erscheinende amtliche »Wiener Zeitung« wird den vom Kaiser sanktionirten Staatsvoranschlag für 1870 veröffent⸗ lichen, ferner einen Kaiserlichen Armeebefehl, in welchem des verstorbenen Feldmarschalls Heß in ehrendster Weise gedacht wird. — Der Minister⸗Präsident Graf Potocki und die Minister Graf Taaffe und Ritter v. Tschabuschnigg haben den Eid in die Hände Sr. Majestät abgelegt. — Der neuernannte sächsische Gesandte v. Bose wurde von Sr. Majestät zur Ueberreichung seines Beglaubigungsschreibens empfangen. — Die »Wiener Abendpost« veröffentlichtfolgende Erklärung

des neuen Ministeriums:

Wunsche und

Das neue Kabinet ist vom 8 Hofft getragen, die inneren Schwierigkeiten zu beseitigen und die Wider⸗ sprüche zu versöhnen. Folgenschwere Ereignisse gewöhnten die öffent⸗

liche Meinung in Oesterreich, Personenfragen mit Fragen des Systems der Staatsverwaltung, ja selbst mit Fragen bezü lich der Kontinuität

der gegebenen Rechtszustände in Verbindung zu bringen. Die Regie⸗ rung verhehlt sich nicht, daß sie die Berechtigung ihrer Existenz nicht in par⸗ lamentarischer Weise, sondern aus der zwingenden Macht der Verhältnisse, aus den bisherigen Mißerfolgen herleitet, die eben durch diese Verhält⸗

sames,

der Hoffnung

nisse herbeigeführt worden sind. Hierin erblickt die Regierung vor⸗ nehmlich die Schwierigkeit der gegenwärtigen Situation. Die Re⸗ gierung kann nach redlicher Prüfung aller Verhältnisse kein Mittel zur Klärung der sich durchkreuzenden Rechtsansprüche anerkennen, welches nicht dem verfassungsmäßigen Rechtsboden seinen Ursprung und seine Wirksamkeit verdankt. Das Ministerium bedauert lebhaft, jetzt noch der ÜUnterstützung so werthvoller und hochverdienter Kräft entbehren zu müssen, wie jener deren Verlust für den öffentlichen Dienst man gegenwärtig tief beklagt. Nicht ein verfassungs⸗ mäßiger Rechtsformalismus, nicht das Ziel der inneren Politik, sondern die Methode dieser Politik, die Taktik des Vorgehens scheint eine augenblickliche Einigung unmöglich zu machen, deren Herbeiführung das Ministerium ernstlich anstrebt, und die es im ür die wirkliche Begründung der Frei⸗ heit hochwichtigen deutschen Elementes in nicht allzuferner Zukunft zuversichtlich erwartet. Nur im Gedanken an das Ganze erblickt das Ministerium ein wirkliches und wirksames Gegengewicht für die Ten⸗ denzen der Parteien. Parteien setzen Theilung voraus, das Ministe⸗ rium will Einigung. Nicht vergebens appellirte man letzthin an den österreichischen Staatsgedanken, welcher die Vereiniguug aller Stämme und Völker umschließt auf dem Boden der gemeinsamen Uebung der verfassungsmäßigen und freiheitlichen Rechte, so wie auf Grund friedlicher Einfügung jener Elemente in ein gemein⸗ öffentliches Staatsleben, welche bis jetzt in Ableh⸗ nung und Widerstand verharrten. Mit diesem Gedanken hat sich das Ministerium identifizirt, in ihm erkennt es das Problem des zu erhoffenden Erfolges, den es nicht gegen die Verfassung, sondern zum Schutz derselben und zu ihrer allgemeinen Anerkennung anstrebt. Das Ministerium erwartet von seinen Thaten, daß das gesunkene Vertrauen wieder erwachsen werde; es ist sich seiner Verantwortlichkeit bewußt. Dieses Bewußtsein wird das Ministerium zur Beseitigung von widerstrebenden Kräften ermuthigen, welche, so groß sie auch sein mögen, nicht ausreichen werden, die nothwendigen Entwickelungen zu hindern und die innere Staatseinigung auf Basis des gemeinsamen Rechtes und gemeinsamer Freiheit auszuschließen. Letztere aber sind die einzigen Zielpunkte, welche das Ministerium als die für seine Aktion berechtigten anerkennt.

Pesth, 15. April. (W. T. B.) Gutem Vernehmen nach sollen die ungarischen Bischöfe demnächst von Rom zurück⸗

kehren. b Triest, 14. April. Der Lloyddampfer »Urano⸗ ist heute mit der ostindischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier ein⸗

etroffen. 8 Uehweiz. Bern, 14. April. (Aus der Bundesraths⸗ Sitzung vom 13. April). Der Gesandte der Vereinigten Staa⸗ ten von Nordamerika zeigte an, daß er einige Zeit von Bern abwesend sein werde und unterdeß der Sekretär Rud. Rhyner die Geschäfte besorge.

— Der Bundesrath hat die vom Departement des Innern vorgelegte Vollziehungsverordnung zur Literar⸗Konvention mit Baden, Württemberg und Hessen genehmigt. Dieselbe ist im Wesentlichen gleichlautend mit derjenigen vom 20. August 1869 bezüglich der Literar⸗Konvention mit dem Norddeutschen Bunde.

Belgien. Brüssel, 15. April. Die Königin be⸗ giebt sich am 25. d. M. nach Pesth zu einem Besuch ihres Bruders, des Erzherzogs Joseph. Der König wird Ende d. M. seine Residenz auf dem Ardennenschloß nehmen, wohin sich auch die Königin nach ihrer Rückkehr aus Ungarn begeben wird.

Großbritannien und Irland. London, 13. April. Der Marine⸗Minister Childers hat seine Ferienreise nach dem Kontinente bereits angetreten, und zwar hat er sich nach Rom begeben, woselbst er 14 Tage zu bleiben gedenkt. Die übrigen Minister haben gleichfalls die Stadt schon verlassen, oder stehen in Begriff es zu thun. Gladstone hat sich nach seinem Land⸗ sitze in Hawarden, Flintshire, begeben. 1“

— 14. April. Ihre Majestät die Königin ist nebst den jüngeren Mitgliedern ihrer Familie und Gefolge von Schloß Windsor nach Osborne auf der Insel Wight abgereist.

— Die Westminster⸗Abtei wird in nächster Zeit eine

Statue Lord Palmerstons erhalten. Das Kunstwerk, im

Auftrage der Regierung von dem Bildhauer R. Jackson gefer⸗ tigt, stellt den verstorbenen Staatsmann im vollen Ornat eines Ritters vom Hosenbandorden dar. Die Statue selber ist 8 Fuß 1 Zoll hoch, aus karrarischem Marmor gehauen und steht auf einem Piedestal von 6 Fuß Höhe. 8 Italien. Florenz, 14. April. (W. T. B.) Es verlautet gerüchtweise, daß der Minister Sella seine Entlassung ange⸗ boten habe. 1 1 Rom, 14. April. Der französische Botschafter, Marquis de Banneville, ist hierselbst eingetroffen.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der 1. Beilag

Keunst und Wissenschaft. 6

in Nr. 88 d. Bl. mitgetheilte Verzeichniß der Vor⸗ lesungen auf den preußischen Universitäten ergänzen wir rücksichtlich der Universität Marburg wie folgt: Aeltere hessische Ge⸗

schichte mit besonderer Rücksicht auf Verfassung und Recht, Prof. Dr.

Arnold. Preußisches Privatrecht, Prof. Dr. Platner.

- Allgemeines und preußisches Kriminalrecht, Prof. Dr. Fuchs. 8 8 6““ 8

1 188° — S— “