1870 / 103 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Koͤniglich Preußischen Staats⸗Anzei

Bank- und Industrie-Aktices.

Div. Pro 1868/1869

Berl. Abfuhrn. 5 do. Aquarium. do. Br. (Tivoli)’¹ do. Kassen-V. do. Hand.-G. do. Immobilien do. Pferdeb... Braunschweig.. Bremer Coburg. Kredit.I Danz. Privat-B. Darmstädter ... do. Zettel Dess. Kredit-B.

Vonds uand Staats-Papiere.

Russ. Pr.-Anl. de 1864/5 1/1. u. 1/7.1114 ½ bz do. do. de 1866 5 1/3. u. 1/0.

do. 5. Anl. Stiegl. 5 1/4. u. 1/10. 66 G do. 6. do. do. 81 bz do. 9. Anl. Engl. St. do. 90 ½ G do. do. Holl. do. 89 G 84 bz

do. fundirte Anl... 13/1. u. 13/7. S84 5 bz

do. Bodenkredit...

1b de. Nicolai-Obligat. 4 1/5. u. 1/411. 69 ⅔˖ B

do. v. 1868 Lit. B. L[G[Russ.-Poln. Schatz. 4 1/4. u. 1/10. 69 B Sbszs do. 68 ½ bz

do. v. 1850, 524 do. 8 do. do. Heine do. von 18534 do. 82 ½ bz Poln. Pfandb. III. Em. 4 22/6. u. 22/12 69 G do. von 1862 do. 82 ½bz do. Liquid. 5 1/6. u. 1/12. 56 bz

do. von 18684 1/1 u. 7 82 5 bz do. Cert. A. à 300 Fl. 4 1/1. u. 1/7. 92 bz Staats-Schuldscheine do. (77 %bz do. Part. Ob. à2500 Fl. do. Verloosung Pr.-Anl. 1855à400 Th. 1¼4. [115 bz Türk. Anleihe 1865. do. 46 bz Hess. Pr.-Sch. à 40 Th. pr. Stück [5Setw bz do. do. do. 312etwbz Kur- u. Neum. Schldv. 3 ½ verschieden 79 ½ bz Oder-Deichb.-Oblig. 4 ½ 1/1 u. 7 89 ½ G Berlin. Stadt-Obligat. 102 B

14 u. 10 do. 14/1. n. 7 do. 3 ½ 73 ½ bz

vonds und Staats-Papiere.

Sonsosidirte Anleihe. 1/⁄4 u. 1/10/92 bz Freiwillige Anleihe. 1⁄¼4 u. 10 95 06 Staats-Anl. von 1859 1/1 u. 7 [101 3 bz 8 do. v. 1854, 55]4 ½ 1⁄4 u. 10 92 ½ G do. von 1857 do. 92 bz G do. von 1859 do. 92 ½ bz G do. von 1856 1/*1 u. 7 925 bz G do. von 1864 1/4 u. 10 92 3 bz G do. voo 1867 do. 92 3 b G092 ½ b v 92 ½ bz G [G

108 B 132 ½ bz 170 G . Zollparlaments⸗Angelegenheiten. . 89 3 G 1 Berlin, 3. Mai. In der Sitzung des Deutschen Zoll⸗ Iläetwbz parlaments am 390. April hielt bei der Vorberathung über UI3etw bz den Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung des Zolltarifs, 99 ½6b2 der Bundes⸗Kommissarius, Geheimer Regierungs⸗Rath Dr. 106 G Michaelis, folgende Rede:

126 G bz 103 ³ Meine Herren, es sind in der bisherigen Debatte nur drei prin⸗ 6 ½ GG zipielle Gegner der Vorlage hervorgetreten, das waren der Herr Ab⸗ 159 ½ 3 eordnete für Oschatz, der Herr Abgeordneie für Bochum und der Herr 105 B Koögeordnete für Aalen. Der Herr Abgeordnete für Oschatz ging da⸗ 100 ½ bz von aus, daß die Vortheile, welche die Vorlage bietet, hauptsächlich 133 bz dem Großhandel zu Theil würden, und daß es nicht angemessen sei, 95 etwbz um diese Vortheile für den Großhandel zu erlangen, ein Ver brauchs⸗ 144 etw bz mittel, wie der Kaffee sei, höher zu besteuern. Meine Herren! ich 3 glaube, dieser Standpunkt in der Reform des Zollvereinstarifs, wie

1/1.

1/1. 1/1 n. 7. do. 1/1 u 11 1/1. do. do. do. 1/1 u. 7. 1/1. 0

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Roheisenzolles, der entsprechend jetzt die Reduktion der Material⸗ eisenzölle vorgeschlagen wird, ist bereits im Jahre 1868 voraus⸗ gegangen.

Von diesem etwas schutzzöllnerischen Standpunkte ging der Herr Abgeordnete für Bochum dann in den freihändlerischen über und stellte in Aussicht, er würde für die Aufhebung des Roheisenzolles stimmen, aber er stellte zugleich in Aussicht, er werde gegen die Erhöhung des Kaffeezolles stimmen. Auf diese Weise will der Herr Abgeordnete seiner theoretischen Ueberzeugung aller ings Ausdruck geben, er will aber zugleich auch den Schritt thun, der seinerseits nöthig ist, damit Pn dieser theoretischen Ueberzeugung eine praktische Konsequenz nicht eintrete.

Der Herr Abgeordnete für Aalen hat als den wesentlichsten Mangel der Vorlage zunächst den hingestellt, daß nicht eine Enquôte über alle die industriellen Verhältnisse vorausgegangen sei, welche durch die Vorlage berührt werden. Ich will mit ihm über den Werth einer Enquôte nicht streiten. Durch eine Enquste gewinnt man Ein⸗ sicht von Wünschen, von Interessen, und, wenn man mit der nöthi⸗

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Div. pro1868/1869 [Aachen-Mastr. 1

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Pommersche.

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Kur- u. Neumärk. Pommersche. Posenschee

Preussische [Rhein. u. Westph.

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97 B 99 bz 91 bz 75 bz 82 ½ bz G 75 G 82 G 90 ½ bz 73 ½ bz 83 G 82 ½ bz 84 G 73 bz 81 ½ bz 88 ½⁄ bz 97 ½ B

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adisehe Anl. de 1866 Pr.-Anl. de 1867

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[Altona-Kieler.. Berg.-Märk. Berlin-Anhalt.. Berlin-Görlitz .. do. Stamm-Pr. Berlin-Hamburg. Brl.-Ptsd.-Mgdb. Berlin-Stettiner. Brsl.-Schw.-Frb.

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Magdb. Halberst. do. B. (St.-Pr.)

Magdeb. Leipz.. Sclo. In. b. Münst. Hamm. Niedsebl. Märk.. Ndschl. Zweigb.. Nordh. Erfurter.

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Lit. B. Kemp. St.-Pr. Guben St.-Pr.

St.-Pr. sener.

St.-Pr.

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90 etwbz G 98bz 78 B

95 etw bz 61 bz 83 bz G 82 ½ bz 565b2. 119 bz B 68 etw bz 112 bz 180 ½ bz B 89 ½ bz 86 ½ B

85 etw bz B 88 B 73 ½ B 80 bz

(Gothaer Zettel. Hlamb. Kom.-Bk.

do. do. do. Pomm.

[Leipziger Kredit

do. Nordd. Genf. Kred. in Liq. Geraer . Dtsch. Gen.-Bk.. 6.G. Schust. u. C. Goth. Privatbank

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do. Grd.-Pr.-Pf.

Hannöversche.. Harpen. Bgb. Ges. Henrichshütte.. Hoerd. Hütt.-V. Hyp. (Hübner). do. Certifikate do. A. I. Preuss. do. Pfdb. unkd.

Königsb. Pr.-B.

Lüb. Comm.-B. Luxemb. Kredit Mgd. F.-Ver.-G.: · Magdeb. Privat. Meininger Cred. Minerva Bg.-A. Moldauer Bank.

do. volle NJeu-Schottland. Norddeutsche. 8 Oesterr. Kredit

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do. fr. Zins 1/1 a. 7. 9

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101 ½ bz G 118 bz 870 G 94 ½⅔ G

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24 ½ B 71¹ ½ G 112 G 133 G

sie Ihnen vorgelegt ist, lediglich Erleichterungen für den Großhandel zu erblicken, dieser Standpunkt kann für Sie nach den Erfahrungen, die aus der Vergangenheit über die Entwicklung unseres Tarifs und über die Folgen dieser Entwicklung vorliegen, nicht maßgebend sein. Es handelt sich bei den aufzuhebenden resp. zu ermäßigenden Ein⸗ fuhrzöllen theils um Nahrungsmittel allgemeiner Natur und noth⸗ wendigen Bedürfnisses, wie namentlich das Vieh; theils um Arbeitsmittel, um Produktionsmittel aller Art, seien es nun Eisen oder eiserne Werkzeuge, seien es Chemikalien, seien es Garne; es handelt sich also um eine Erleichterung des Verbrauchs, um eine Erleichterung der Produktion, um eine Erleichterung der Bedingungen des Lebens im Gebiete des Zollvereins. Ich weiß, meine Herren, es ist sehr schwer, den Nutzen festzustellen, den die Gesammtheit von derartigen Erleichterungen hat. Die Statistik läßt uns hierbei vollkommen im Stich; indeß giebt es wenigstens einen Maßstab, über den allerdings unter den Gelehrten noch ein Streit herrscht, der aber eine Vorstellung von dem giebt, was die Ermäßigun⸗ gen und Zollbefreiungen für die Entwickelung der Produktion und des Wohlstandes zu bedenten haben. Dieser Maßstab liegt in der Berechnung der Steuern, welche die Bevölkerung des Zollvereins nach den früheren Sätzen unseres Tarifs hätte zahlen müssen für die Einfuhr und den Verbrauch ausländischer Artikel, wie sie gegenwärtig stattfinden, nachdem die seitdem verfügten Zoll⸗ Ermäßigungen resp. Befreiungen in Wirksamkeit getreten sind. Es ergiebt sich hieraus die Höhe der Opfer, welche die Bevölkerung des Zollvereins unter dem früheren Zustande des Tarifs hätte aufbringen müssen, um die Fülle von Hülfsmitteln ihrer Erzeugung und von Genußmitteln zu haben, welche im gegenwärtigen Augenblicke der auswärtige Handel ihr zuführt. Von diesem Standpunkte aus habe ich versucht an der Hand des Tarifs und der Einfuhren von 1869 eine Berechnung der Vortheile zu machen, welche die Zollvereins⸗Bevölkerung von den seit zwanzig

gen Kritik verfährt, auch von Thatsachen. Aber auf Eines möchte ich den Herrn Abgeordneten für Aalen aufmerksam machen: Sie haben es mit einer Vorlage zu thun, welche in diesen Räumen bereits zweimal innerhalb der letzten zwei Jahre Gegen⸗ stand der Berathung gewesen ist, mit einer Vorlage, deren Inhalt bereits seit zwei Jahren öffentlich bekannt ist, so daß alle Interessenten Gelegenheit gehabt haben, ihre Wünsche, ihre Erinnerungen in Betreff ihres Inhaltes auszusprechen. Jetzt, nachdem Sie selbst dem wesentlichen Inhalt der Vorlage bereits zwei Mal Ihre Zustimmung gegeben haben, den Bundesrath aufzufordern, über die bereits gefaßten Beschlüsse des Zollparlaments noch eine Enquôéte von Seiten der Interessenten anzustellen, das, meine Herren, glaube ich, steht nicht im Einklang mit der Beachtung, welche die Be⸗ schlüsse dieses Parlaments in Anspruch nehmen können, und ist auf der anderen Seite eine Forderung, welche ihre wesentliche Erfüllung bereits durch die einfache Thatsache gefunden hat, daß seit zwei Jah⸗ ren die Reformen, die jetzt wieder in Vorschlag gebracht werden, aller Welt bekannt sind.

Ferner hat der Herr Abgeordnete für Aalen einige allgemeine Betrachtungen über den Standpunkt des Schutzzolles und des Frei⸗ handels Ihnen dargelegt. Ich glaube nicht, daß Sie von mir erwar⸗ ten werden, darauf einzugehen; nur auf einen Punkt, weil er eine thatsächliche Frage berührt, möchte ich ihm antworten. Er behauptete, es sei nicht wahr, daß die Ermäßigung der Schutzzöͤlle die Spannkraft der Industrie erhöhe. Dagegen meine ich, gegen diese Negative liegen doch zu drastische Erfahrungen vor, als daß sie auf Anerkennung Anspruch machen könnte. Wir haben im Zoll⸗ verein selbst die deutlichsten Erfahrungen in dieser Bezie⸗ hung gemacht. Die Eisenindustrie hat an Spannkraft in sehr hohem Maße gerade in der Periode gewonnen, welche von Zollherabsetzungen ausgefuͤllt wurde. Doch ich will heute lieber auf die Industrie ein⸗

p. St. à 160 Fl. * A. B. Omnibus-G. Brl. Passage-Ges. Brl. Centralstr. G. Phönix Bergw..

do. do. B. Portl.-F. Jord. H. Posener Prov... Preussische B... Pr. Bodenkr.-B., Renaissancee Rittersch. Priv..

v. 1/7. 1/7. 1/1 u. 7. do.

1/7.

Oberschl. A. u. C. do. Lit. B.. Ostpr. Südbahn. do. St.-Pr.. R. Oder-Ufer-B. do. St.-Pr.. Rheinische. do. St.-Pr... do. LitB. (gar.) Rhein-Nahe.. Starg.-Posener.

do. do. 1/1. do. do. do. do. do. 1/4. u 10 1/1. 1/1. u. 7.

pr. Stück

1/3. u. 1/9.

1/6. u. 1/12. 1

66. 1/1. u. 1/7. pr. Stück 1/4.

1/3. 1/4. p. Stek. 1/1. u. 1/7.

166 bz 150 ½ G

42 ½ bz 715 bz

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97 bz G

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do. 35 Fl.-Oblig... do. St.-Eisenb.-Anl. Bayer. St.-A. de 1859 do. Prämien-Anl.. Braunsch. Anl. de 1866 do. 20 Thlr.-Loose Dess. St.-Prüm.-Anl. Gothaer St.-Anl... Hamb. Pr.-A. de 1866 Lübecker Präm.-Anl. ManbeimerStadt-Anl.

gehen, auf die der Herr Abgeordnete für Aalen besonders hingewiesen hat, auf die Baumwollen⸗Industrie, insbesondere auf die Spinnerei Ich gebe ihm das vollkommen zu: die Baumwollenspinnerei ist in einer durchaus nicht erfreulichen Lage. Die Ursachen, aus denen ihre gegenwärtige Lage eine so bedrängte ist, hat der Herr Abgeordnete für Oschatz ganz richtig bezeichnet. Dieselben liegen haupisächlich in den Preis⸗ schwankungen und Konjunkturen der Baumwolle. Sie liegen ferner darin, daß gegenwärtig, wie auch das der Herr Abgeordnete sür Oschatz ganz richtig bezeichnet hat, diese Industrie im Begriffe ist, sich zu konzentriren in größeren Etablissements. Das Letztere ist aber kein Zeichen der Schwäche, sondern der Spannkraft. Wenn

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Jahren vorgenommenen Tarifreformen herleitet. Ich habe diese Be⸗ rechnung nicht machen können bei der Position der Drogueriewaaren und Chemikalien, weil da eine zu große Zahl neuer Waaren in den Verkehr getreten ist, als daß eine Berechnung der ersparten Zoll⸗ ausgaben möglich wäre. Ich habe dieselbe auch aus dem gleichen GGrunde nicht machen können bei den Abfällen, ich habe bei denjenigen Waaren, welche befreit sind und jetzt als Einfuhr deklarirt werden, auch so weit als sie Durchfuhren sind, auch dieses Verhältniß in Rechnung gezogen: und so bin ich bei Berechnung der Eingangs⸗ abgaben, welche vor zwanzig Jahren zu zahlen gewesen sein würden, um die gegenwärtigen Einfuhren zu ermöglichen, nahezu auf den dop⸗

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0. 250 Fl. 1854. 4 Kredit. 100.1858 .Loit.-Anl. 1860 1 1864 stalfienische Rente. 5 Tabaks-Oblig. 6

Tab. Reg. Akt. 6

do.

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Rumänier... Finn. 10 Rl.-L. Neapol. Pr.-A. Russ. Egl. Anl. de 1822

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Löbau-Zittau... Ludwigsh.-Bexb Mainz-Ldwgsh.,

Oberhess. v. St. g. Oest. Franz. St. Oest. Nordwestb. Reiechenb.- Russ. Staatsb.. Südöst. (Lomb.). Schweiz. Westb. Warsch.-Bromb. Wosch. Ldz. v. St. g Warschau-Ter..

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Friedrichsd'or Gold-Kronen. Louisd'or... Ducaten p. St. Sovereigns.. Napoleonsd'or5 12 bz Imperials. Dollars.

Silber in Barr. u. Sort. p. Pfd. f. Bankpr. Thlr. 29. 24. Zinsfuss d. P. Bank für Wechsel 4, f. Lombard 5 pCt.

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Rostocker Sächsische ... Säüch. Hyp. Pfdbr. Schles. B.-V...

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Redaction und Rendantur: Schwieger.

Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei (R. v. Decker).

pelien Betrag der gegenwärtigen Einnahme an Eingangszöllen gekom⸗ men. Meine Herren, aus dieser Rechnung mag man auch von dem Resultate mancherlei abziehen können, was sich nicht als voller Nutzen berechnen läßt aus dieser einfachen Rechnung können Sie wenigstens das ersehen, daß die Zollermäßigungen und Zoübefreiungen einen weit größeren Vortheil für die Gesammtbevölkerung in Zukunft herbeiführen als die unmittelbaren Zollausfälle, welche durch die Reformen herbeigeführt werden, betragen. Die Erhöhung des Kaffeezolls dagegen, welche diesen Reformen unseres Tarifs in der Vorlage gegenübersteht, hat auf die Gesammtlage unserer Pro⸗ duktion einen unmittelbaren Einfluß nicht. Die Erhöhung des Kaffee⸗ zolls ist einfach eine Erhöhung der Steuer, welche die Bevölkerung des Zollvereins zu zablen hat für den Kaffeegenuß. Ich will gern die physiologischen Erörterungen des Herrn Abgeordneten für Bochum respektiren, ich werde mich wohl hüten, diesem gewiegten Fachmann in sein Gebiet einzudringen, aber erlauben Sie mir, eine Folgerung, die ich aus seiner Deduktion gezogen, zu konstatiren. Er sagte: die Kaffeeckonsumtion tritt vielfach ein in Ermangelung der Fleisch⸗ konsumtion. Daraus schließe ich, daß eine Vorlage, welche das Fleisch für die Bevölkerung zugänglicher macht, welche außerdem für die Bevölkerung die Mittel des Erwerbes von Fleisch, sowie von Kaffee erleichtert und daneben den Kaffee um eine Kleinigkeit vertheuert, daß eine solche Vorlage auch vom physiologischen Standpunkte aus sich wird verthei⸗ digen lassen. Der genannte Herr Redner zog ferner prinzipiell gegen die Vorlage insofern zu Felde, als er von der Ansicht ausging, daß die vorgeschlagenen Ermäßigungen der Zölle für Materialeisen und für grobe Eisenwaaren nicht zulässig seien, ohne eine gleichzeitige Auf⸗

aber der Herr Abgeordnete für Aalen anzunehmen scheint, daß die im Jabre 1865 stattgefundene Herabsetzung des Twist⸗Zolles eine Schwächung der Baumwollen⸗Industrie herbeigeführt habe, so über⸗ sieht er zweierlei: erstens, daß die ungünstige Lage der Baumwollen⸗ Industrie sich nicht blos im Zollverein, sondern in allen europäischen Staaten, und in andern noch in höherem Maße als im Zollvereine, geltend gemacht hat, dann aber zweitens, daß die Baumwollenspin⸗ nerei des Zollvereins, auch nach der Tarifherabsetzung sich dahin wei⸗ ter entwickelt hat, daß sie einen größeren Theil des Bedarfs des Zoll⸗ vereins mit Gespinnsten versieht, als früher.

Ich habe hier eine Statistik der Ein⸗ und Ausfuhr von roher Baumwolle im Zollverein und der Einfuhr von Baumwollengarnen aller Art vor mir; das Verhältniß, in welchem die inländische Baum⸗ wollenspinnerei den inländischen Bedarf in den aufeinanderfolgenden Jahren versehen hat, im Vergleich mit der ausländischen Spinnerei, deren Beitrag durch die Garneinfuhr repräsentirt ist; dies Verhältniß stellt sich annähernd dar, wenn man die Einfuhr von baumwollnen Garnen vergleicht mit dem Ueberschuß der Einfuhr von roher Baum⸗ wolle über die Ausfuhr. Der letztere Ueberschuß ist nämlich der Kon⸗ sum von roher Baumwolle durch die inländische Spinnerei.

In den drei Jahren von 1856 bis 1858 betrug der Ueberschuß der Einführ von roher Baumwolle über die Ausfuhr im Durchschnitt 819,000 Ctr. jährlich. Die Einfuhr von Garnen aller Art betrug 559,187 Ctr., es verhielt sich die Mehrausfuhr von roher Baumwolle, d. h. der inländische Bgumwollen⸗Konsum zu dem Import von Ge⸗ s. folgenden dreijährigen Zeitraum, der ebenfalls der Herab⸗ setzung des Twistzolles noch voranging, von 1859, bis 1861 betrug der

hebung des Roheisenzolles. Ich meine, diese Deduktion widerlegt sich aus der Geschichte unserer Eisenzölle; denn diejenige Reduktion des

218

Ueberschuß der Einfuhr vo roher Baumwolle über die Ausfuhr