Nr. 472 die Konsular⸗Konvention zwischen dem

eines Bevollmächtigten zum Bundesrathe Bundes. Vom 29. April 1870, und unter

sularagenten Viktor Stroh zu Amasia zum Norddeutschen Bundes daselbst. Berlin, den 4. Mai 1870. — Zeitungs⸗Comtoir.

I

Vizekonsul

deutschen Bunde und Spanien. Vom 22. Februar 1870, unter Nr. 473 die Bekanntmachung, betreffend die Ernennung

des Norddeutschen Nr. 474 die Ernennung des bisherigen preußischen Kon⸗

— Der Ausschuß des B undesra thes des Nor ddeut Bundes für Justizwesen hielt heute eine Sitzung ab schen

— Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Deuts Zollparlaments wurde der bereits mitgetheilte Antra Abgg. Niendorf und Genossen, den Roheisenzoll auf 2⸗2 Sgr des für den Centner zu ermäßigen, bei namentlicher Abstimmung 8 mit 133 gegen 120 Stimmen abgelehnt. Die folgenden Positionen 4 bis inkl. längeren Debatten hervor. Die Zollermäßigungen wurden hierbei überall nach der Vorlage der verbündeten Regierungen

*.

chen

25 riefen keime

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche

Arbeiten.

Bekanntmachung, der unter der Firma: rungs⸗Aktiengesellschafte mit dem Sitze zu Berlin Aktiengesellschaft. Des Königs Majestät haben

4. April d. J. zu genehmigen geruht.

8

Der Allerhöchste Erlaß nebst dem Statute wird durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der

Stadt Berlin bekannt gemacht werden. Berlin, den 30. April 1870.

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Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

4 7 11

Im Auftrage: Herzog. “ Finanz⸗Ministerium. “

„Bekanntimachunng. In Gemäßheit des §. 8 des Gesetzes vom 23. Dezemb

8

1867, betreffend die Abhülfe des in den Regierungsbezirken Königsberg und Gumbinnen herrschenden Nothstandes (Ges. hierdurch zur öffentlichen Kenntniß 2,212,243 Thlr. Darlehns⸗

Samml. Seite 1929), wird gebracht, daß am 30. April d. Is. kassenscheine im Umlauf sich befuͤnden haben.. Berlin, den 2. Mai 1870. “ Camphausen.

“ * 8 .

4“4“

betreffend die Allerhöchste Genehmigung »Deutscher Lloyd, Transportversiche⸗ errichteten

2 mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 25. April d. J. die Errichtung einer Aktiengesellschaft unter der Firma: »Deutscher Lloyd, Transportversicherungs⸗Aktien⸗ gesellschaft« mit dem Sitze zu Berlin, so wie deren Statut vom

111m“

unverändert angenommen. Nur zu Nr. 8: Winkeleisen, ein, faches und doppeltes T⸗Eisen für den Centner tt . Sgr oder 1 Fl. 1 ¼ Kr. und zu Nr. 9: fagonnirtes Eisen in Stäben (mit Ausnahme des Winkeleisens und des einfachen und dop⸗ pelten T.-⸗Eisens) u. s. w. für den Centner mit 25 Sgr. oder 1 Fl. 27 ½ Kr., wurde der folgende Antrag des Abg. von Unru (Magdeburg):

Das Zollparlament wolle beschließen: In §. 1 II. Nr. 8 zwischen den Worten: doppeltes T und — Eisen« einzuschalten: »Und S- Der Satz würde dann lauten: »Winkeleisen; einfaches und doppeltes T und [Eisen« Ebenso im §. 1 II. Nr. 9 in der Parenthese zwischen »T und — Eisens« einzuschalten: »-und e« angenommen.

Die Sitzung wurde hierauf vertagt.

— Dle henkige Parlaments 11¼ Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe Zollvereins waren anwesend: der Staats⸗ und Finanz⸗Minister Camphausen, der Präsident des Bundeskanzier Amts, Staats⸗ Minister Delbrück, der Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath Hasselbach der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Nathusius, der König⸗ lich bayerische außerordentliche Gesandte und bevoll mächtigle

Minister Freiherr Pergler von Perglas, der Königlich württem⸗ bergische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations⸗Rath Freiherr von Spitzemberg, der Gros⸗ herzoglich badische außerordentliche Gesandte und bevoll mächtigte Minister Freiherr von Türckheim, der Herzoglich sachsen— meiningische Wirkliche Geheime Rath und Staats⸗Minister Freiherr von Krosigk, der Königlich sächsische Geheime Re⸗ gierungs⸗Rath Schmalz, der Großherzoglich sächsische Finang

Staatsrath von

1 8. Schluß 3¾ Uhr. (10.) Plenar⸗Sitzung des Deutschen Zoll. wurde vom Präsidenten Dr. Simson um

des Deutschen

Berlin, 4. Mai. Allergnädigst geruht: Dem Baumschulen⸗Besitzer John Boot zu Flottbeck bei Hamburg und dem Gendarmen

von des Kaisers von Rußland

am Bande des St. Annen⸗Ordens zu tragenden silbern datlle für Eifer zu erthenen.

1

Se. Majestät der König haben

lottbe . Braun III.

zu Königsberg i. Pr. die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen 1 Majestät verliehenen Dekora⸗ tionen resp. des St. Stanislaus⸗Ordens dritter Klasse und der

Rath Dr. Heerwart, der Königlich bayerische Weber, der Königlich württembergische Ober⸗Finanz⸗Rath Riecke, der Großherzoglich badische Ministerial⸗Rath Eisenlohr, h der Königlich bayerische Ministerial⸗Rath Berr, der Königlich sächsische Geheime Finanz⸗Rath Wahl, der Großherzoglich hessische Ober⸗Steuer⸗Rath Göring, der Großherzoglich mecklenburg⸗ schwerinsche Ober⸗Zoll⸗Direktor Oldenburg, der Ministerresident der freien und Hansestadt Lübeck Dr. Krüger, der Bürgermeister der freien und Hansestadt Hamburg Dr. Kirchenpauer, und der Bundeskommissar Geheimer Regierungs⸗Rath Dr. Michaelis, Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Fort⸗

personal-Veränderungen in der Armee.

Offiziere, Portepee⸗-Fähnriche ꝛc. Beförderungen und Versetzungen. versetzt.

A. Ernennungen 1 Den 26. April. Sec. Lt. von der 10. Art. Brig., in die 6. Art. Brig Surén, Port. Unteroff. vom Kadettencorps, dem 3. Rhein

von

setzung der Vorberathung im Plenum über den Entwurf 2.

Gesetzes, betreffend die Mandervürn des Vereins⸗Zolltauise eich

Die Spezialdiskussion wurde fortgeset. Der Abg. Frhr. v. Hoverbeck hatte beantragt

k. Im §. 1 II. zwischen Nr. 25 und 26 als neue Nummer einzu⸗

Inf. Regt. Nr. 29 als Sec Lt., v. d. Ostenn Geft voet Kabe. schalten: »25 a Reis, geschälter und ungeschälter, für den Centner mit

corps, dem 2. Garde⸗Regt.

.F. als 28. April. .

Kutzbach, Pr. Lt. von der 2.

Den 30. April. unter Stellung à la suite des Holst. tions⸗Mitglied zur Militär⸗Schießschule versetzt.

MNichtamtliches.

Preußen. Berlin, 4. Mai. König besichtigten heute Morgen um 510 Uhr auf dem Infanterie⸗Exercierplatz hinter der Hasenhaide das Kaiser Alexander⸗ und demnächst das Kaiser Franz⸗Garde⸗Grenadier⸗ Regiment. Nach der Rückkehr empfingen Allerhöchstdieselben die Hofmarschälle, hierauf den Minister Grafen zu Eulenburg und schließlich den Geheimen Kabinets⸗Rath von Wilmowsky.

— Beide Königliche Majestäten waren vorgestern

in dem Symphoniekonzert im Königlichen Opernhause und später

in der Soirée des Herzogs und der Herzogin von Sagan an⸗ wesend. — Gestern fand im Königlichen Palais ein Diner für Mitglieder des Zollparlaments statt.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz hat die Carlsbader Kur mit sichtbar gutem Erfolge fortgesetzt und steht nach ärztlichem Ausspruch die vollständige Wiedergenesung Höchstdesselben in naher Aussicht. Se. Königliche Hoheit gedenkt deshalb bereits zum l5ten d. Mts. Carlsbad zu verlassen

Port. bäg- Den 1 1 ng. Insp., unter Ver⸗ leihung des Char. als Hauptm., à la suite der 2. Ing, Insg gestellt.

Schuster, Pr. Lt. vom 1. Nass. Inf. Regt. Nr. 87, Inf. Regts. Nr. 85, als Direk⸗

Se. Majestät der

15 rachden 8930 ach einer kurzen Befürwortung dieses Antrags Abg. Rohland wurde derselbe 1“ W

Es folgte die Vorberathung über Nr. 26: Kaffee, roher, und Kaffee⸗Surrogate, mit Ausschluß der Cichorien, für den Centner mit 5 Thlr. 25 Sgr. oder 10 Fl. 12 ½ Kr.

Hierzu lagen folgende Anträge vor: . ““ P. “ und Genossen: 68 8 r. 26. Kaffee. iese beantragte Zollerhö egzulassen. Vom Abg. Miquél: 1““ ““ Iunge beschließen. In §. 1. II. Nr. 26 statt: mit 5 Thlr. 25 Sgr. oder Fl. 12 ½ Kr. etzen: 5 T 5 Sgr. F tc h 81 g73 82g Fl. 12 ½ Kr., zu setzen: 5 Thlr. 15 Sgr.

Die Diskussion wurde durch eingehende Erläuterungen des Staats⸗ und Finanz⸗Ministers Camphausen eingeleitet.

Es betheiligten sich an der Debatte die Abgg. Dr. Becker (Dortmund), Miquél, Oehmichen, so wie der Bundesbevoll⸗ mächtigte, Staats⸗Minister Delbrück, welcher die Annahme der vorgeschlagenen Zollerhöhung empfahl und sich gegen den Antrag des Abg. Miquél erklärte, ferner die Abgg. Roß Dr. Löwe und v. Benda. Der Staats⸗ und Finanz⸗Minister Camphausen griff wiederholt in die Debatte ein,

Bei namentlicher Abstimmung wurde diese Position 28 (Kaffee) mit 187 gegen 63 Stimmen abgelehnt. ““

(Schluß des Blattes.) b

Danzig, 3. Mai. (Westpr. Z) Das an der Königlichen Werft ankernde Feuerschiff für den Jahdebuse

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beute hier eintreffen.

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8 karg be nessen

1747

nordnung noch vorläufig hier bleiben, weil dasselbe dort noch iicht verwendet werden kann. — Der Dampfer »Rhein« wird

Kiel, 3. Mai. Das hiesige Korrespondenzblatt enthält säigen 8 1 W116“*“ 30. April 1870. Mit dem heutigen Tage habe ich mein Amt als Präsi⸗ der Regierung zu Schleswig niedergelegt, um das mir durch die Gnade Sr. Majestät des Königs übertragene neue Amt anzutreten. Ich kann von Schleswig⸗Holstein, an dessen WVohl und Wehe ich auch ferner den lebhaftesten Antheil nebme, nicht scheiden, ohne meinen tiefgefühlten Dank für die mir vielfach gewordenen Beweise der Liebe und des Vertrauens auszusprechen. 8

Da ich nicht im Stande bin, von allen Denen, zu welchen ich in nähere Beziehung gekommen bin, persönlich Abschied zu nehmen, wie ich gewünscht, so thue ich es auf diesem Wege der Oeffentlichkeit. “

Der Regierungs⸗Präsident Dr. Elwanger.

Anhalt. Dessau, 3. Mai. Die »Gesetz⸗Sammlung für das Herzogthum Anhalt« publizirt folgende Herzogliche Ver⸗ I““ Friedrich zc., in Erwägung, daß über eine etwaige Umgestaltung der derzeitigen mittleren Landesverwaltungs⸗

und Justizbehörden mit Rücksicht auf die in der Bundes⸗ und Landes⸗

gesetzebung, so wie in der Landesverwaltung noch bevorstehenden mannigsachen Veränderungen zur Zeit noch nicht Entscheidung ge⸗ troffen, und daß erst in Verbindung mit letzterer über die definitive Organisation Unseres Staats⸗Ministeriums befunden werden kann, daß aber zwischenzeitlich eine einfachere Organisation Unseres Staats⸗ Ministeriums aus mannigfachen Gründen zweckmäßig erscheint, verord⸗ nen auf Antrag U seres Staats⸗Ministeriums und nach vernommenem Beirath des Landtags, was folgt: § 1 Die gesammten Geschäfte Unseres Staats⸗Ministeriums führt, insoweit nicht nachstehend Aus⸗ nahmen gemacht sind, ein Staats⸗Minister, welchem zur Beihülfe vortragende Räthe, soviel zur Bewältigung der Geschäfte erforderlich, beigegeben werden. §. 2. Für die Schlußberathung der dem Landtage vorzulegenden Etats im Ministerium sind die Chefs der Oberbehörden, soweit ihr Ressort betheiligt ist, zuzuziehen. §. 3. Wir behalten Uns vor, dem Ministerium für die Schlußbera⸗ thung von Gesetzentwürfen, welche in den verschiedenen Ressorts oder im Ministerium selbst ausgearbeitet sind, einzelne Personen, insbeson⸗ dere Chefs der Landesbehörden, mit der Maßgabe zuzuordnen, daß in den desfalls an Uns zu erstattenden Berichten die Ansichten derselben, insoweit sie von derjenigen des Ministers abweichen, stets mit zu er⸗ wähnen sind. §. 4. Die Vertretung des Staats⸗Ministers in vorüber⸗ gehenden Behinderungsfällen gebührt, insofern Wir nicht ausdrücklich eine andere Vertretung anordnen, dem ersten vortragenden Rathe im Ministe⸗ rium. §. 5. Gegenwärtige Verordnung tritt mit dem 15. Mai dieses ahres in Kraft. 1 6 Renß. 2. Mai. Heute wurde der zweite ordent⸗ liche Landtag von dem Fürsten im Residenzschlosse mit einer Ansprache eröffnet, aus der wir folgende Stellen hervorheben:

»Ich heiße Sie bei Ihrem Erscheinen zu dem von Mir einberufe⸗ nen ordentlichen Landtage willkommen. Auch in der bevorstehenden Sitzungsperiode wird Ihre Mitwirkung zur Erledigung wichtiger An⸗ gelegenheiten in Anspruch genommen werden. Sie gilt zuvörderst der Prüfung der Landeskassenrechnungen auf die letztvergangenen drei Jahre und der Ordnung des Staatshaushalts für die gegenwärtige Finanzperiode. Die Erfüllung der durch das Bundesverhältniß be⸗ gründeten, sowie der auf der neuen Gewerbeverfassung beruhenden Verpflichtungen wird auch in der gegenwärtigen Finanzperiode die Kräfte des Landes in erhöhtem Maße in Anspruch nehmen. Es ist mein ernster Wunsch und Wille, bei Aufbringung der für den er⸗ höhten Bedarf unabweisbar erforderlichen Mittel jede zur Erleichte⸗ rung der Landesangehörigen dienende, mit der Sache vereinbare Rück⸗ sicht walten zu lassen und ich darf von Ihrer Loyalität und Einsicht zuversichtlich hoffen, daß auch Sie ebenso von gewissenhafter Erkennt⸗ niß bestehender Verpflichtungen, wie von Rücksichten auf das Inter⸗ esse der Landesangehöoörigen sich leiten lassen werden. Das mit Be⸗

ginn des nächsten Jahres in Wirksamkeit tretende neue Grundsteuer⸗

system wird eine gleichmäßigere Vertheilung der Abgaben vom Grund⸗ besitze herbeiführen. Auch wird Ihnen Meine Regierung anderweit den Entwurf eines Gesetzes über die Einkommensteuer vorlegen, in welchem die vom ersten ordentlichen Landtage gestellten Anträge Berücksichtigunggefun⸗ den haben. Die erfreuliche Aussicht auf baldige Ausführung eines Eisen⸗ bahnunternehmens, welches dem Lande überhaupt und der hiesigen In⸗ dustrie insbesondere große Vortheile verspricht, hat Anlaß zu einer Revision des Expropriationsgesetzes vom 2. Juli 1869 und, da das⸗ selbe in manchen Punkten als unzureichend sich darstellte, zu Abfas⸗ sung eines ausführlicheren Gesetzentwurfs gegeben, welcher Ihnen zur Berathung und Beschlußfassung mitgetheilt werden wird. Nächstdem wird Ihre verfassungsmäßige Mitwirkung bei der Gesetzgebung noch für mehrere andere wichtige Vorlagen, namentlich über die Presse und das Vereinsrecht, in Anspruch zu nehmen sein. Auch für den Erlaß

einer vom ersten ordentlichen Landtage beantragten Gemeinde⸗Ordnung

sind die nöthigen Vorbereitungen getroffen und obwohl vor Mitthei⸗ lung einer bezüglichen Vorlage noch verschiedene einschlagende Verhält⸗ nisse erörtert und geregelt werden müssen, so wird dieselbe doch noch — wenn thunlich — in der bevorstehenden Sitzungsperiode erfolgen. Meine Regierung wird Ihnen einen Etat bezüglich der Besoldung

der Staatsbeamten vorlegen, welcher Mich in den Stand setzen wird, Gehalte nach Bedürfniß zu erhöhen 4

und Fleischverzehrungssteuer.

Beaden. Karlsruhe, 2. Mai. Der Großherzo und die Großherzogin, und die Prinzessin Viktoria, die Groß ürstin Olga von Rußland, geborene Prinzessin Cäcilie von Baden, mit ihrer Tochter und Prinzessin Wilhelm, so wie Ihre Hoheit die Fürstin 1 Hohenlohe⸗Langenburg haben sich heute Vormittag nach Mann⸗ heim begeben, um den dort stattfindenden Pferderennen anzu⸗ wohnen, und werden heute Abend 7 Uhr von dort wieder hierher zurückkehren. Ihre Königlichen Hobeiten treffen in Mannheim mit dem Prinzen und Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Ludwig von Hessen, geb. Prinzessin Alice von Großbritannien, zu⸗ sammen, welche mit Höͤchstdenselben den Pferderennen anzu⸗ wohnen und Abends für einen zweitägigen Besuch nach Karls⸗ ruhe zu kommen gedenken. Württemberg. Stuttgart, 2. Mai. Ihre König⸗ lichen Hoheiten die Prinzen August und Wilhelm von Württemberg sind vorgestern Nachmittag hier eingetroffen. — Ueber das Befinden des Prinzen Friedrich von Württemberg ist folgendes Bülletin ausgegeben: »Im Laufe des gestrigen Tages traten bei Sr. Königlichen Hoheit sämmtliche schwere Erscheinungen von der Nacht zuvor in den Hintergrund. Der Prinz war, so oft er angeredet wurde, immer klar und gab Antwort. Puls immer 84 — 88, Temperatur normal. Die Nacht vom 1. auf 2. Mai bot nichts Besonderes.« Bayern. München, 1. Mai. Der König ist vor⸗ geftfen Abends von Hohenschwangau nach München zurück— gekehrt.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 2. Mai. Der Erzherzog Joseph ist gestern Nachmittags hier angekommen, und heute Morgens mit der Königin der Belgier nach Alesuth bei Stuhlweißenburg abgereist.

Der Herzog Georg zu Sachsen⸗Meiningen hat schon heute Wien verlassen und ist mit der Südbahn nach Görz ab⸗

ereist. 8 Der General⸗Major Latour v. Thurnburg ist unter gleichzeitiger taxfreier Verleihung der K. K. geheimen Rathswürde zum Erzieher des Erzherzogs⸗Kronprinzen Rudolph ernannt worden.

— Die Denkschrift der österreichischen Regierung, worin die Zustimmung zu der französischen, gegen die Infallibilität des Papstes gerichteten Note ausgesprochen wird, ist, wie die »Prag. Z.“ mittheilt, vom österreichischen Botschafter Grafen Trautmannsdorff dem Kardinal⸗Staatssekretär Antonelli sofort übergeben worden, nachdem der französische Botschafter letzterem die Note seiner Regierung übermittelt hatte.

— Zu Feldmarschall⸗Lieutenants sind ernannt worden: die General⸗Majors Ferdinand Ritter Rosenzweig v. Drauwehr, Festungs⸗ und Platz⸗Kommandant zu Ofen⸗ Pesth, mit gleichzeitiger Ernennung zum Kommandanten der 22. Truppen⸗Division, Johann Morhammer, Chef der dritten Sektion im Reichs⸗Kriegs⸗Ministerium, unter vorläufiger Be⸗ lassung in dieser Anstellung, Ignaz v. Fratricsevies, Kom⸗ mandant der 4. Truppen⸗Division, auf seinem Dienstesposten.

Agram, 30. April. Auf der Tagesordnung des kroati⸗ schen Landtages stand die Lesung des Gesetzes über die Wein⸗ Die Abgeordneten, welche gegen die Lesung des Gesetzes waren, verließen den Saal. Das Gesetz wurde verlesen. Minister Bedekovich erklärte, er sei zur Be⸗ ruhigung der Gemüther als Abgeordneter bemüßigt, sich in der fraglichen Angelegenheit dahin auszusprechen, daß dieses Gesetz für Kroatien und Slavonien kein Präjudiz schaffen könne. Die ausgetretenen Mitglieder erschienen wieder in der Sitzung. Zivkovic beantragte, von dem ungarischen Finanz⸗Minister die Erklärung abzuverlangen, ob das fragliche Gesetz ein gemein⸗ sames sei und für Kroatien bindende Kraft habe, zog aber am Schlusse einer langen Debatte seinen Antrag zurück. 1

Großbritannien und Irland. London, 2. Mai. Ihre Majestät die Königin wird, den letzten Anordnungen zufolge, am Mittwoch von der Insel Wight nach Windsor zu⸗ rückkehren. h

— Mr. Jay, der amerikanische Gesandte in Wien, ist hier eingetroffen. “

— 3. Mai. In der heutigen Sitzung des Unterhauses erklärte der Unterstaats⸗Sekretär Otway, Lord Clarendon habe nicht den Abzug der britischen Kriegsschiffe aus dem Piraeus an⸗- befohlen, im Gegentheil hätte das Mittelmeer⸗Geschwader Ordre erhalten, nach dem Piraeus abzusegeln. Die weiteren Ent⸗ schließungen der Regierung über diese Angelegenheit könnte er jetzt nicht mittheilen. 1—

Birley beantragte die Bildung eines zu London zusammen-

tretenden Ausschusses zur Untersuchung der Wirkungen, welche

der englisch⸗französische Handelsvertrag auf die englische In⸗ dustrie aisch ee Die Regierung bekämpfte diesen Antrag, ö“ 8 8 . 8 G .““ 6