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daß derjenige Artikel, dessen Einschaltung der Herr Abgeordnete Dr. Prosch soeben beantragt hat, in der Ihnen jett gemachten Vorlage
nicht wieder erscheine, obgleich er, wie sehr wohl erinnerlich sei, bei der vorjährigen Berathung vom Zollparlamente angenommen worden sei.
Ich sehe darin, daß dieser Artikel, trotzdem er in der vorjährigen Session angenommen wurde, jetzt nicht wieder erscheint, durchaus keinen Mangel an Konsequenz; ich müßte denn als Mangel an Konsequenz den Umstand bezeichnen, daß man aus den seither ge⸗ machten Erfahrungen die Lehre gezogen hat, einen Schritt zu unter⸗
I““ *†& lassen, den man bei kürzerer Erfahrung fruͤher zu thun die Absicht hatte. Die Ansichten, die dahin geführt haben, diesen Vorschlag zu unterlassen, sind in den Motiven angedeutet. Es ist durchaus nicht die Absicht der verbündeten Regierungen, den Tarif des Zollvereins abhängig zu machen von den Tarifen anderer Länder. Ebensowenig können sie aber auch bei der Gestaltung des Tarifs ganz ohne Rück. sicht darauf verfahren, wie in dem bestimmten Artikel, um den es sich handelt, das Verhältniß zum Auslande steht. Ich bitte Sie also, das Amendement des Herrn Abgeordneten Dr. Prosch abzulehnen.
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Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
„Steckbrief. Gegen den Rentier August Friedrich zur Hose ist in den Akten S. 111 70. C. II. die gerichtliche Haft wegen wieder⸗ holter Hehlerei beschlossen worden. Seine Verhaftung hat nicht aus⸗
geführt werden können. Es wird ersucht, den ꝛc. zur Hose im Be⸗ tretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern an die Königliche Stadtvoigtei⸗Direktion hierselbst abzuliefern. Berlin, den 2. Mai 1870.
Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen,
Kommission II. für Voruntersuchungen.
Beschreibung. Alter 33 Jahr, Geburtsort Schwedt a. O.,
huß 4 Zoll, Haare blond, Augenbrauen blond, Kinn rund, Nase und Mund mittel, proportionirt, Gesichtsbildung dick, Gesichts⸗ farbe frisch, roth, Gestalt untersetzt, stark.
Steckbrief. Gegen den Postexpediteur Franz Baehnisch zu Steglitz ist die gerichtliche Haft wegen Unterschlagung und Urkunden⸗ fälschung in amtlicher Eigenschaft ex §§. 323, 399 Strafgesetzbuchs beschlossen worden. Sein Aufenthalt ist unbekannt. Es wird ersucht, ihn zu verhaften und an unsere Gefängniß⸗Inspektion, Hausvoigtei⸗ Platz Nr. 14, abzuliefern. Baehnisch ist am 6. Juni 1839 zu Ber⸗ lin geboren, ist 5 Fuß 4 —5 Zoll groß, etwas korpulent und breit⸗ schultrig. Er hat ein rundes, volles Gesicht, dunkelblondes Haar und
in gesundes Aussehen. Er trägt einen Schnurbart und militärisch kurz geschnittenes Haar. Der englischen und französischen Sprache ist er ziemlich mächtig. Berlin, den 1. Mai 1870.
Der Untersuchungsrichter des Königlichen Kreisgerichts.
Der am 3. Oktober 1867 binter den Heinrich August Wil⸗ helm Peise aus Schlaube et Compl. erlassene, zuletzt am 21. Juni
1869 erneuerte Steckbrief wird wiederholt in Erinnerung gebracht. Guhrau, den 27. April 1870. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
8 Handels⸗Register.
An Stelle des zur Vormundschafts⸗Abtheilung versetzten Stadt⸗ gerichts⸗Sekretärs Hamann fungirt jetzt der Stadtgerichts⸗Sekretär Vehl als Sekretär beim Handelsregister des hiesigen Stadtgerichts.
Berlin, den 30. April 1870. Koönigliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Die dem Ernst Marschall und Albert Hadra für die hiesige Hand⸗ lung, Firma: 11“ — 1 Gebr. Schiff, “ ertheilte Kollektivprokura ist zurückgenommen und unter Nr. 1152 im Prokurenregister gelöscht.
Die dem Arnaud Robbert Tollius⸗Glüsenkamp zu Berlin für die hiesige Handlung, Firma: 1 Jacobi⸗Scherbening, ertheilte Prokura ist zurückgenommen und unter Nr. 1478 im Pro⸗ kurenregister gelöscht. Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Hermann Jacobi⸗Scherbening zu Charlottenburg hat für seine hierselbst unter der Firma: behe beth dezie cherbening estehende, unter Nr 3 des Firmenregisters einge etragene H seinem Sohne Victor Julius Wilhelm Felreieaehn 1““ Jacobi⸗Scherbening Prokura ertheilt.
Dies ist zufolge heutiger Verfügung unter Nr. 1545 des Pro⸗ kurenregisters eingetragen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
8 Pellens & Sommer, Geschäftslokal: Sparwaldsbrücke 2, am 1. April 1870 offenen Handelsgesellschaft sind:
1) der Kaufmann Franz Wilhelm Heinrich Sommer, ) der Fabrikant Wilhelm Pellens, 8 beide zu Berlin. Dies ist in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2908 zufolge heutiger Verfügung eingetragen.
In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr. 5928 der Kaufmann Abraham Wahrmann zu Berlin, Ort der Niederlassung Berlin, jetziges Geschäftslokal: Alte Jakobsstraße 94,
errichteten
28
Firma: A. Wahrmann,
zufolge heutiger Verfügung eingetragen. Berlin, den 2. Mai 1870, Königliches Stadtgericht.
8
Abtheilung für Civilsachen.
In unser Gesellschaftsregister ist unterm heutigen Tage sub Nr. 23 folgende Eintragung bewirkt worden: Firma: W. Rabe & Comp., Sitz der Gesellschaft: G Charlottenburg, Berlinerstraße Nr. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1 1) der Goldarbeiter Wilhelm 2) der Kaufmann Herrmann Nr. 112. Die Gesellschaft hat am 15. April 1870 begonnen. zufolge Verfügung vom 30. April 1870. 8 Charlottenburg, den 30. April 1870. “ 1 Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Die in unser Firmenregister sub 68 eingetragene Firma »C. Krischen⸗ ist erloschen und dies heut im Firmenregister vermerkt worden. Charlottenburg, den 30. April 1870. 8 Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
„ In unser Firmenregister ist unterm heutigen Tage fügung von heut unter Nr. 73 eingetragen: 88 Bezeichnung des Firmeninhabers: Goldarbeiter Wilhelm Rabe. Ort der Niederlassung: Charlottenburg. Begetchech der Firma: W.
Rabe hier, Berlinerstraße Rabe hier, Berlinerstraße
Eingetragen
8
abe. Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. April 1870. Charlottenburg, den 30. April 1870. 1 Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist:
1) die Nr. 44 für den Kaufmann Carl Friedrich Deter in Havel⸗—
berg eingetragene Firma »C. F. Deter« als durch Erbgang er⸗
loschen, zufolge Verfügung vom 29. April c. heute gelöscht und 2) unter Nr. 219 dieselbe Firma »C. F. Deter« für die verwitt⸗
wete Frau Kaufmann Deter, Charlotte, geb. Moellendorf zu
Havelberg zufolge Verfügung von demselben Tage,
getragen worden. Perleberg, den 29. April 1870. 8
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
In das Prokurenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr. 16 in Beziehung auf die sub Nr. 219 des Firmenregisters für die verwittwete Kaufmann Deter, geborene Moellendorf, zu Havelberg eingetragene Firma »C. F. Deter« der Kaufmann Hermann Lüchau
zu Havelberg als Prokurist zufolge Verfügung vom 29. April cr.
heute eingetragen worden. Perleberg, den 30. April 1870. 1 Kdoönigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
In dem hiesigen Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 21. April 1870 vermerkt, daß die Firma Nr. 44 Leopold aduag. hier⸗ selbst erloschen sst. 8 Königliches Kreisgericht Angerburg. 8
Der Kaufmann Simon Schvenfeld hierselbst hat für seine Ehe mit Bertha, gebornen Brasch, die Gemeinschaft der Güter und 888 Erwerbes durch gerichtlichen Vertrag vom 19. Januar 1870 aus⸗
geschlossen, was in das betreffende Register heute eingetragen sst.
Deutsch Crone, den 26 April 1870. Königliches Kreisgericht.
I. Abtheilung. ist fünbe pgsen. 1 u“ in unser Gesellschaftsregister bei der unter Nr. 150 aufgeführten Fandelsgesellschaft Firma Michaelis & Kantorowicz i. lfen der Kaufmann Gabriel Hermann Michaelis zu Posen e aus
der Handelsgesellschaft ausgeschieden; der Kaufmann Benoni Kantorowicz zu Posen führt das Handelsgeschäft unter unver⸗ änderter Firma für alleinige Rechnung fort. deshalb nach Nr. 1180 des Firmenregisters übertragen;
in unser Firmenregister unter Nr. 1180 die Firma Michaelis
& Kantorowicz zu Posen, und als deren Inhaber der Kauf⸗
e veggse zestöhn E1“ daselbst, ““ Sü oee Verfügung vom 26. April am 27. April 1870. Posen, den 27. April 1870. 8 8 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
heute ein⸗ Firma: Heinr. Mich. Heisig hier heute eingetragen worden.
Königliches Kreisgericht.
Die Firma ist
Zufolge Verfügung vom 25. d. Mts. ist heute in unser Firmen⸗
register unter Nr. 501 eingetragen:
der Kaufmann Scheie Schendel, Ort der Niederlassung: Bromberg, Firma: S. Schendel. 8 Bromberg, den 25. April 1870. 8 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Durch Beschluß vom 10. nossenschaft . Spöska pozyczkowa dla miasta Bydgoszczy i okolicy; . zapisana spölka- .
»Bromberger Volksbank; Eingetragene Genossenschaft« geändert worden. . Dies ist in das Genossenschaftsregister zufolge Verfügu 29. April 1870 an demselben Tage eingetragen. “ Bromberg, den 29. April 1870. 8 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nummer 321 die Firma: »M. Schlesinger et Comp.⸗« zu Kempen, und als deren Inhaber der Kaufmann Moritz Schlesinger daselbst, nach Auflösung der hier unter derselben Firma bestandenen Handelsgesellschaft, zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen. Kempen, den 29. April 1870. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 205, die Kommandit⸗ Gesellschaft auf Aktien, b 8 »Schlesischer Bank⸗Verein⸗ “ etreffend, Folgendes eingetragen worden: 8 der Banquier August Moser zu Breslau ist als persönlich haftender Gesellschafter in die Gesellschaft eingetreten. Breslau, den 30. April 1870. 1 Koͤnigliches Stadtgericht. Abtheilung I.
In unser Prokurenregister ist bei Nr. 234 das Erlöschen der dem August Moser hier (von der Nr. 205 des Gesellschaftsregisters eingetragenen Com⸗ manditgesellschaft auf Aktien: Schlesischer Bank⸗Verein hier) ertheilten Prokura heute eingetragen worden. Breslau, den 30. April 1870. Königliches Stadtgericht.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 1586 das Erlöschen der
Firma: 1ö. 8 1 .“ 8 Bernhard h hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 30. April 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I. In unser Firmenregister ist bei Nr. 2125 das Erlöschen der Firma: Robert Raschdorff hier heute eingetragen worden. ““ Breslau, den 30. April 1870. 8 Königliches Stadtgericht. Abtheilung I 8 In unser Firmenregister ist bei Nr. 2584 das Erlöschen der Breslau, den 30. April 1870. 888 Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 248 der Uebergang der Firma auf den Kaufmann und Lederfabrikanten Vinzens Nave jun. hier⸗ selbst und unter Nr. 342 dieser als der Inhaber der Firma den 25. d. M. eingetragen worden. — 28
Neisse, den 26. April 1870. . 6
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Die Firma Gierth und Ergmann ist, nachdem die Auflösung der
unter derselben bestandenen Handelsgesellschaft in unserem Gesellschafts⸗
register bei Nr. 27 den 9. d. Mts. vermerkt, unter Nr. 343 in das Firmenregister und als deren jetziger Inhaber der Kaufmann Karl Ergmann zu Patschkau den 25 d. Mts. eingetragen worden. Neisse, den 26. April 1870. b 1I“ Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Aus der unter Nr. 32 unseres Gesellschaftsregisters unter der 8 Müller, Teubert & Comp. zu Nieder⸗Hartmannsdorf, G eingetragenen Gesellschaft, ist der Kaufmann Carl Teubert ausgeschie⸗ den, die Firma in Müller und Rothenburger geändert und diese Ver⸗ änderungen zufolge vom 26. April d. Is. bei Nr. 32 unseres Gesell⸗ schaftsregisters vermerkt worden. “
Sagan, den 26. April 1870.
I. Abtheilung.
In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist ad Nr. 95 vermerkt worden:
Das Geschäft ist durch Kauf auf den Kaufmann Wilhelm Hei⸗
nemann in Kelbra übergegangen und die Firma ist in F. A. Vockes Nachfolger verändert. . b
Gleichzeitig ist der Kaufmann Wilhelm Heinemann in Kelbra als Inhaber der Firma F. A. Vockes Nachfolger in Kelbra, unter Nr. 200 in das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts, zufolge Verfügung vom 21. April 1870, am 23. April 1870 eingetragen Sangerhausen, den 23. April 1870. 8 8 . Königliches Kreisgericht.
„Die ünter Nr. 3 in unserem Gesellschaftsregister mit der Firma: Weiß jun. & Comp. eingetragene Handelsgesellschaft hierselbst, deren Inhaber die Kaufleute und Fabrikbesitzer Herr Christian Andreas Rudolph Weiß und Herr Karl Victor Weiß hier sind, hat dem Kauf⸗ mann Herrn Louis Fries hier Prokura ertheilt; dies ist unter Nr. 7 unseres Prokurenregisters zufolge heutiger Verfügung eingetragen.
Langensalza, den 27 April 1870. 8
88 Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen sub Nr. 427 des Firmenregisters folgender Vermerk eingetrager Col. 2. Bezeichnung des Firmeninhabers: 9 der Kaufmann Johann Carl Ludwig Otto Stolberg.
Col. 3. Ort der Niederlassung: 8 — Nordhausen. “ Col. 4. Bezeichnung der Firma: Otto Stolberg. Nordhausen, den 26. April 1870. 1 Königliches Kreisgericht. IJ. Abtheilung.
Die unter Nr. 364 unseres Firmenregisters eingetragene Firma
»Thbd. Olsen & Johannsen⸗,
Inhaber Kaufmann Johann Philip Johannsen
erloschen und zufolge Verfügung vom 29. April d. gister gelöscht. 8 8
Flensburg, den 30. April 1870. “
Köoͤnigliches Kreisgericht. I. Abtheilung. 1
— 8 Die unter Nr. 786 unseres Firmenregisters eingetragene Firma: »Julius Böwig⸗ zu Flensburg, Inhaber Kaufmann Julius Böwig daselbst, ist erloschen und zufolge Verfügung vom 29. April 1870 heute im Register gelöscht. Flensburg, den 30. April 1870. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Die im hiesigen Handelsregister sub Fol. 96 eingetragene Firma: Hobach & Müller— ist erloschen. “
Achim, den 2. Mai 177077. ts Königlich Preußisches Amtsgericht. Dieckmann.
Das bisher zu Geestendorf unter der Firma Ferd. W. Plaß be⸗ triebene Handelsgeschäft ist laut protokollarischer Erklärung des In⸗ habers Ferdinand Wilhelm Plaß nach Geestemünde verlegt und solches im hiesigen Handelsregister eingetragen. “
Geestemünde, den 30. April 1870. “
Königliches Preußisches Amtsgericht II.
In das Handelsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist auf 36 zur Firma H. K. Maag zu Haren sub Nr 9 heute ein⸗ getragen: “ g 3 b Die Firma ist erloschen. “ Meppen, den 2. Mai 1870. Herzoglich Arenbergsches Amtsgericht II. B. Russell.
In das Handelsregister des unterzeichneten Fol. 125 zur Firma 8 “
zu Hadersleben, ist heute im Re⸗
8
8
2*
heute eingetragen: Die Firma ist erloschen. HOsterode, den 28. April 1870. 1 Königliches Amtsgericht II. v. Reden.
EE 8 des unterzeichneten Gerichts ist au
In das Handelsregister Fol. 178 zur Firma 17
heute eingetragen: 8 Die Firma ist erloschen. 1.“ Osterode, den 28. April 1870. Königliches Amtsgericht I. “ . ¹ v. Reden. vb“ In unserem Firmenregister ist unter Nr. 114 die Firma C. Frey zu Attendorn und als deren Inhaber der Gerbereibesitzer Caspar Frey daselbst zufolge heutiger Verfügung eodem eingetragen worden. Olpe, den 30. April 1870. Königliches Kreisgericht.
2 Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels⸗ (Firmen·· Register unter Nr. 1933 eingetragen worden der in Mülheim am Rhein wohnende Kaufmann Richard Homberg, welcher daselbst eine Handels⸗ niederlassung errichtet hat, als Inhaber der Firma: . »Richard Homberg«. “
Ferner ist in dem Prokurenregister unter Nr. 596 die Eintragung erfolgt, daß der genannte Kaufmann Richard Homberg für seine Firma: »Richard Homberg« seine bei ihm wohnende Ehegattin Maria, geborene Wirtz, zur Prokuristin bestellt hat. 8 8
Cöln, den 2. Mai 1870. .
Deer Handelsgerichts⸗Sekretͤr
Unnter Nr. 2870 des Firmenregisters wurde heute eingetragen, daß der ö“ Carl Cenen zu Eschweiler wohnend, daselbst ein Handelsgeschäft unter der Firma Carl Cohnen führt.
8 den 2. Mai 1870. 4 WI Konigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
I. Abtheilung.