ö 1A“ 8 zun EE“ 5 8 Das Zollparlament wolle beschließen: für den Fall, daß in der Harbou, der Großherzoglich sächsische Finanz⸗Rath Dr. Heerwart, Nach Beendigung der Rede trat der Staats⸗Minister willigen Dienst der Berechtigungsschein schon ertheilt werden darf, Schlußberathung der Zoll fuͤr Roheisen pro Centner auf 2 ⅞ Sgr. er⸗ der Ministerresident der freien und Hansestadt Lübeck Dr. Krüger, Delbrück vor den Thron und erkläͤrte im Namen der ver⸗ wenn sie vorläufig nur eine Bescheinigung des Direktors beibringen, mäßigt, und der Zoll für Kaffee zu 5 Thlr. 25 Sgr. pro Tentner be. der Bürgermeister der freien und Hansestadt Hamburg Dr. bündeten Regierungen auf Allerhöchsten Praͤsidialbefehl das daß von der mit ihnen vorzunehmenden nͤchsten Abgangsprüfun stimmt werden sollte — 1) im K 1 II. Nr. 4 statt „5 Sar. oher Kirchenpauer. bündeten Regierung höͤchsten Praͤsidialbefeh söprüͤfung 2,2 b Parlament des Deutschen Zollvereins für geschlossen In günstiges Ergebniß zu erwarten stehe. Beregte Ertheilung qu. 7t r ehenfaleh sehen. 528 Sgr. oder I Kr.⸗; 2) im g. 1 V. Vor Eintritt des Zollparlaments in die Tagesordnung Se. Majestat verließen hierauf, unter abermaligem drei⸗ Berechtigungsscheines erfolgt indeh nur unter dem Vorbchalt, Nr. 23 statt „3 Thlr. oder 8 Fl. 45 Kr.“⸗ zu seen: »5 Thlr. 25 Sgr. konstatirte der Abg. Roöß, daß der Preis für Reis, nach de Hochruf, ausgebracht vor, dem Koönaal ch 1g erischen daß derselbe erlischt, wenn demnächst der Eintritt des Betreffenden in oder 10 Fl. 12 ½ Kr.⸗ Fbbeschlossenen Zollermaßt ün 15 8 eJö 8 g dentli 7 g em König yerischen die Gewerbe⸗Akademie zu Berlin resp. die polytechnischen Schulen zu einverstanden. . di gung auf Sgr. für eer, außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Hannover oder Aachen nicht binnen Jahresfrist nach Ausstellung obi Nachdem noch das Amendement des Abg. v. Meixner; nunmehr gegen die Vorjahre um 25 pCt. billiger zu stehen Freiberen Pergler von Perglas, in Begleitung Ihrer König⸗ ger Bescheinigung bewirkt wird. 1 86 „das Zollparlament wolle beschließen: in §. 1 Abth. 2 Nr. 29 zu komme, wie er dies 9 seiner frühern Rede behauptet habe und ichen Hoheiten der Prinzen, huldvoll nach allen Seiten grüßend, Demgemäß werden die Prüfungs⸗Kommissionen für einjährig setzen: Gebrannter Kaffee für den Centner mit 8 Thlr.⸗ jetzt auf Grund der Bescheinigungen der Hamburger Sensale o— 11 Freiwillige nunmehr wieder selbständig über dergleichen Anträge zu mit großer Stimmenmehrheit abgelehnt worden war, erfolgte nachzuweisen im Stande sei. G 9z. Ihre Majestät die Königin und die Prinzessinnen des befinden haben. Behufs Herstellung einer geordneten Kontrole üͤber bei namentlicher Abstimmung über das ganze Amendement der Den ersten Gegenstand der heutigen Tagesordnung bildete Koöniglichen Hauses wohnten der Feierlichkeit in der Hofloge auf Venigen Faed ehen, Peh ab⸗ 1— oehebehe der Abgg. v. Patow und Genossen dessen Annahme mit 186 gegen die namentliche Abstimmung über den Entwurf eines Gesetzes, der nach der Schloßkapelle zu belegenen Tribüne bei. ö ist, “ lidoch dal Rracsstegonen unter Vorbehalt ertheilt 84 Eummen. betreffend die Abänderung des Vereins⸗Zolltarifs vom 1. Juli “ . 1) Dem im Uebrigen nach Anhalt des Schema 29 zu §. 18 Die Nummer III. §. 1 des Vereins⸗Zolltarifs wurde ohne 1 va Fe ein veeedfses 8 der izung vom 6 Ms. 1b esto znij jdi . ga. a. O. auszufertigenden Berechtigungsschein ist ein Schlußalt Debatte angenommen. b er Hesetzentwurf wurde mit 179 gegen 65 Stimmen Sc. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: ee Nach einer Bemerkung des Abg. v. Meixner, welcher die nach den Beschlüssen in der Sitzung vom gestrigen Tage an⸗

.ens 4 ilivs. folgenden Inhalts hinzuzufügen: »Inhaber geht der Berechtigun vr. Dem bisherigen General⸗Post⸗Direktor von Philips zum einjährig freiwilligen Dienst verlustig, wenn er nicht bis zum nur in Thalern ausgeworfene Werthsbestimmungen auch in genommen.

born den Königlichen Kronen⸗Orden zweiter Klasse mit dem die Gewerbe⸗Akavemie zu Berlin, resp. di t 8 schti Ministe ück

1 — 8 . p. die polytechnische en einzelnen Zollbundesstaaten entsprechenden Münzsorten Der Bundesbevollmächtigte Staats⸗Minister Delbrück

8 Stern; dem Obersten z. D. Roehmer, bisherigen Inspecteur Schule zu Hannover oder EEEE“ hat.⸗ 2) Berezter Pich 15 veen 8en,8 wollte Ir welche heehenen rchisortzn verlas hierauf, während die Mitglieder des S bveraie 8

S. Ie Ie, “ v 11“ F gT- 9 at, Geheime Ober⸗Finanzrath Hasselbach, dahin beantwortete, sich von ihren Sitzen erhoben hatten, die Allerhöchste

G 6. Z 2 ehe de T' enn der Betreffende si arüber in aub⸗ 13 1 8 1 isidial⸗B it⸗

denburgischen Infanterie ⸗Regiments Nr. 60, den König⸗ würdiger Weise ausgewbiesen hat, daß er seine Ausbildung auf daß die Umwandlung in den entsprechenden Münzfuß jeder Mgddian Soeschas 1 8 d. 98 8 welche Mit

lichen Kronen⸗Orden zweiter Klasse; dem Professor, einer der vorgedachten Anstalten fortsetzt. Eventuell nö Vereinsregierung überlassen bleibe, wurden die Nummern IV. glie er des Zollparlaments am heutigen Tage, um Uhr

Gyhmnasial⸗Direktor und Domkapltular Konsistorial’ alsdann auf den bezüglichen Schein der Vermert zu setzen: »Obiger und V. und ebenso der §. 2 ohne Diskussion angenommen. Nachmittags, in den Weißen Saal des Königlichen Schlosses

RNath a. D. Müller zu Hildesheim den Königlichen Kronen. Vorbehalt ist durch Eintritt des in die Gewerbe⸗Akademie Zu §. 3 des Tarifs, welcher lautet: »Ueber die zur Aus. zur Schlußfeierlichkeit der Session des Zollparlaments ein⸗

Orden dritter Klasse; dem bisherigen Landrath des Kreises zu Berlin (polytechnische Schule zu ) erledigt. führung erforderlichen Bestimmungen wird von dem Bundes⸗ geladen werden. 1 8

Luckau, Grafen zu Solms⸗Sonnewalde, das Kreuz der 3) Die 8 „»Ort. „Datum. (Unterschriften.)« rath des Zollvereins Beschluß gefaßt werden,« sprach der Abg. Der Abg. Dr. Eichmann sprach als ältestes anwesendes tter des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern; den vrnenie eteen beile vügfen junge⸗ Leute züen einjährigen Dienst auf v. Meipner den Wunsch aus, daß eine Zusammenstellung der Mitglied des Parlamentes dem Präsidenten ‚Dr. Simson den Schullehrern ꝛc. Weinhold zu Groß⸗Rackwit im Kreise nicht annehnin ne Fehe ht Füsgeste ker Berechtigungsscheine früher geltenden Tarifbestimmungen mit den jetzt beschlossenen Dank für die energische und umsichtige Leitung der Geschäfte

Löwenberg, S. ch merbe eu 2 Os im Kreise S 85 des ühf Füen ch. d ogie Mrphchen er Feüseshaten, ist auch vorgenommen werde. während dieser zwar nur kurzen, aber segensreichen Session aus.

und Schanit uö Kessenich Um greꝛsc Bonn g . das militarpftchens Aleer sa bnesisenh Zeeicst Helns e hnenntgeg, Der Bundesbevollmächtigte, Staats⸗Minister Delbrück, er⸗ Abg. Dr. Schweitzer schloß sich Namens seiner Partei⸗

4 b d nfr 1 1 ½ klärte, daß es in der Absicht des Bundesraths liege, zum Ge⸗ genossen dem ausgesprochenen Danke zwar an, protestirte aber

je nialich . 8 „einer Provinzial⸗ hule befi . 8 ,1. tigkeit 1 din Ewiligdee vns Nren Le Sügehs, ug 209 Aiocrern;, dnssgsschein 5 ha herh ch ale, bhfaden, a8n Jacisenr h R., Hhar, Zedet bahr Beamten, als auch für das Publikum dagegen, daß die Thätigkeit der Versammlung waͤhrend dieser zu 2 werden, welche zur Zeit ihrer Meldung bereits auf Grund derartiger einen Tarif herzustellen, der den Unterschied zwischen den früher Session als eine segensreiche bezeichnet werde, sie sei vielmehr .

Kreise Zauch⸗Belzig, dem berittenen Steuer⸗ ucher a. D. Reifez 11, S1 fs3

2 8½ zeugnisse Aufnahme in die Gewerbe⸗Akademie zu Berlin resp. bestehenden und nunmehr beschlossenen Tarifsätzen enthalten solle. eine traurige gewesen. Zage 29 z. Feeneln, E, nsterm 5. veksch. Hu erden die mehrberegten polytechnischen Schulen zu Hannover oder Aachen I Der §. 3 wurde darauf angenommen. Der Prästdent Dr. Simson sprach seinen Dank aus, er⸗ Kreises, dem korstauffeher Reinecke zu Oppelhainer Pechhuͤtte EcsunZen. gab c. 21. April 1870. “ „S;ie Abstimmung über den ganzen Gesetentwurf wurde 892 llich 5* her Prurchecung der Vüheit * ee desselben Fesße dem Ortsrichter und Gutsbesitzer Pille zu Der Kriegs⸗Minister. Der Minister des Innern. für die nächste Sitzung vorbehalten. 5 H⸗. ee ch f Si 1b usgesboche 18. „Ma⸗ er 3 Groß⸗Osterhausen im Kreise Querfurt, dem Gerichtsscholzen und v. Roon. In Vertretung: Bitter. 3 Es folgte der mündliche Bericht der Kommission für verstan en und schloß die zitzung mit den Worten: »Möge er Schulvorsteher Scholz zu Nieder⸗Görisseifen im Kreise Löwen⸗ — Petitionen über die . der Teö Secgeg a1 10g. bh aaccn deutschen Gauen ruhen!k-

alts⸗W. b 8 · Maj 9 ändler in Berlin und vieler anderer Städte des Zollver⸗ 8 uß 12 . berg, dem Strafanstalts Werkmeister Lehder zu Insterburg Angekommen: Der General⸗Major von der Armee, von eins, W. Baese und Genossen, um Aufhebung oder Reduktion

und dem Grubenwächter Jacob Ferdinand zu Landsweiler Wedell, von Torgau. “ 5 8 1t 6. 8 in 1 ichen: 1 des Eingangszolles auf geflochtene italienische Strohhüte. Der — Durch Allerhöchste Kabinets⸗Ordre vom 22. April cr. dem Sreinde thweiler das Allgemeine Ehrenzeichen; sowie Antrag der Kommisston lautete: die vorbezeichnete Petilion sind den Commandeuren, der nicht im Ronimtats- Ercaner.

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3ec SEgeonden Licttemant Freiherrn von Liliencron ., im Personal-Deränderungen in der Armeer. äAntrag undesrathe des Zollvereins zur geeigneten Verücksichti. stehenden Festungs⸗Artillerie⸗Abtheilungen die gericisherreger

3. Garde⸗Ulanen⸗Regiment 8 r eh . zu “ eeeeehnt, bern g. demn cehert agner Den 2. Mai. Gr. v. Waldersee, General der Kavallerie und gung zu überweisen. Rechte und die Disziplinarstrafgewalt eines Regiments⸗Com⸗

5 8aag. b ; Gouvperneur von Berlin, in Genehmigung seines Abschiedsgesuchs, mit V Der Referent Abg. Kirsner befürwortete den Antrag, wäh⸗ mandeurs verliehen worden.

“ ö 9 schersleben, die Ret Pension, unter Belassung in seinem Verhältniß als Chef des 1. Schles. rend Abg. Dr. Mohl demselben widersprach. Der Kommissions⸗ — Seitens des Kriegs⸗Ministeriums sind nunmehr die 5 hether ehn Nedtzigal Afseshr b r. Schult in Verlin Drag, Regts. Nr. 4 und der aktiven Dienstzeichen, zur Disp. gestellt. Antrag wurde angenommen. 1 Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze vom 3. März er., zum Medizinal⸗Rath und Mitglied des Medizinal⸗Kollegiums “ 1 dens Ehef vom Masdeb. Drag. Das Zollparlament ging hierauf über zum mündlichen betreffend die Pensionirung der Militärpersonen der vormals zu 3 gun gen. cer v” vem 2. Mai cr. datirtes Patent seiner Charge ver⸗ Bericht der Kommisfion für Petitionen über die Petitionen der schleswig⸗holsteinschen Arimee, erlassen. Die Anerkennung der

der Provinz Brandenburg zu ernennen und dem zum Medi⸗ liehen. Gr. v. Waldersee, Major aggr. dem G lstab g. 1 88* 48 zinal Assessor bei demselbeg vollegium ernannten E Armee und kommandirt 8* Botschaft in Waris, unter Belsisong er Seifenfabrikanten Becker und Steeb und Genossen zu Offen⸗ nach dem Gesetze pensionsberechtigten Mannschaften wird vom und Regiments⸗Arzt Dr. Frentzel den Charakter als Medi⸗ diesem Kommando, zum Flügel-Adjutanten Sr. Majestät des Königs bach a. M. um Aufhebung, eventuell Herabsetzung des Eingangs⸗ Königlichen General⸗Kommando IX. Armee⸗Corps verfügt wer⸗

zinal⸗ erlei ernannt. olles auf Soda. ¹ den, welchem die bezüglichen Invalidenlisten durch die Land⸗ I ¹ — n Referent, —2 . 8hccg, 1“ g weit Beites Fommudos dies ücre behten dugehen, 1 nge 1 Jei li 8 Antrag der Kommission: »Da ollparlament wolle be⸗ sie von der heimathlichen Landwehrbehörde de zur Pension No vdd eutsch va B und. P 8 “ schließtn: die Petition der Seifenfabrikanten Becker und Steeb Meldenden gelangen. Ueber die, zur Feststellung des Invalidi⸗ Majestät der König haben im Namen des Nord⸗ Könt reußen. dt F. M. n 48 ne. Majestät der und Genossen zu Offenbach a. M. dem Bundesrath des Zoll⸗ tätsgrades nothwendigen ärztlichen Untersuchungen ist die Ver⸗ deutschen Bundes den Hütten⸗Ingenieur und Chemiker Ch. J. ng I ente die Meldung Sr. Königlichen Hoheit des vereins zur Berücksichtigung zu überweisen.⸗ fügung getroffen, daß diese Untersuchungen der Regel nach, Schir f46 ia Eänlasorts zum Ar Fonäu des Norddeutschen Prenen die dücht. 6 8e. ““ „. neg. 1S g. Dieser Antrag, gegen wefchen sich nur der Abg. und wo nicht büsehebete. Schwier 8 82 entgegenstehen, undes dase zu ernennen geruht. ; b mWlche erklärte, wurde ohne weitere Debatte angenommen. omit durch mehrere Militärärzte kommissarisch zu erfolgen haben. Geheimen Legations⸗Raths Abeken entgegen und vollzogen in war die eeneg an erledigt. Schluß der Sitzung: 3 Uhr— ch meh 3 3 g

1 v 8 Allerhöchsteigener Person den Schlu des Deutschen ana⸗ mas 1 . Miinisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche ments im Kaßrnerson des Kon ahcde Sebtashe Büllhchae 10 Minuten. Danzig, 6. Mai. (Westpr. Z.) Gestern traf der Dampfer

Arbeiten. — Ihre Majestäten wohnten am Mittwoch einer Soirée — Die heutige (13.) Plenar⸗Sitzung des Deutschen Zoll-⸗ „»Rhein⸗« an der Königlichen Werft ein. Wie verlautet, soll Der bisherige Königliche Land⸗Baumeister Germer zu bei Baron Romberg und gestern bei dem Föncfinen Haus⸗ Parlaments wurde vom Praͤsidenten Dr. Simson um derselbe bei seiner Rückreise nach Kiel das „Feuerschiff für die

Liegnitz ist als Königlicher Kreis⸗Baumeister nach Landeshat Minister Freiherrn von Schleinitz bei. — Vorgestern dinn 12ꝛ ⁷¾ Uhr eröffnet. Jades ins Schlepptau nehmen. In nächster Zeit werd das versetzt worden. 8 8 . 3 beide Könlgliche Majestäten sibe⸗ 2 verwittdeerh Königiee in Ver den Bevollmechtigten zum Bundesrathe des Deutschen Kanonenboot „Delphin« hier erwartet, um die neuen Dampf⸗ Der bisherige Bau⸗Kommissar Georg Jaeger zu Bieden⸗ Charlottenburg. — Heute wohnte Ihre Majestät die Königin Zoollvereins waren anwesend : der Präsident des Bundeskanzler⸗ kessel, welche für dasselbe bereit gestellt sind, einzunehmen. kopf, Regierungsbezirks Wiesbaden, ist zum Königlichen Kreis⸗ dem Schlusse des Zollparlaments bei. — Allerhöchstdieselbe begiebt Amts, Staats⸗Mintster Delbrück, der Geheime Ober⸗Regierungs⸗ Cassel, 4. Mai. (H. M.) In der Sitzun des stän⸗ Baumeister ernannt und demselben die von ihm seither kom⸗ Sich in acht Tagen über Coblenz nach Baden zum Gebrauche Nath Dr. v. Nathusius, der Königlich bayerische außerordentliche dis chen Verwaltungsausschusses vom 30. 2 pril wurden missarisch verwaltete dortige Kreis⸗Baumeisterstelle nunmehr der dortigen Kur. Gesandte und bevollmeichtigte Minister Freiherr Pergler von zunächst die den Landwegebau betreffenden Vorlagen unter definitiv verliehen worden. — Das S aats⸗-Ministert jelt gest Perglas, der Königlich bayerische Ministerial⸗Rath Berr, der Theilnahme des von dem Ober⸗Präsidenten als Kommissar ab⸗ Der Königliche Chaussee, und Wege Bau⸗Direktor Herz⸗ sizß des Krie Ministers der eem helt gef ern unter Vor⸗ Soöniglich sächsische Geheime Regierungs⸗Rath Schmalz, der geordneten Regierungs⸗Rath Metz erörtert. — Die von der bruch zu Flensburg ist unter vorläusiger Belassung dieses g8 en Woon eine Sitzung ab. Koöniglich sächsische Geheime Finanz⸗Rath Wahl, der vFniglich Königlichen Regierung vorgeschlagene Aufnahme der Verbin⸗ Titels an das Regierungs⸗Kollegium zu Königsberg i. Pr. — Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Deutschen woyrttembergische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte dungswege in den ehemals Großherzoglich hessischen und König⸗ versetzt worden. 18 ZSZollparlaments wurde zunächst aus dem bereits mitgetheile Minister, Geheime Legations⸗Rath Freiherr von Spitzemberg, lich bayerischen Gebietstheilen in den Landwegebau⸗Verband Kriegs⸗Ministerium teen Antrage der Ahgg. Freiherrn von Patow und Genossen, ddeer Königlich württembergische Ober⸗Finanz⸗Rath Riecke, der Groß⸗ erschien noch einiger vorgängiger Aufklärungen hinsichtlich der rieg Mi W“ die Position 26: Kaffee, roher, und Kaffeesurrogate, mit Aus. herzoglich badische Ministerial⸗Rath Eisenlohr, der Großherzoglich dermalen dort bestehenden Verhältnisse und der Wirkungen, Verfügung vom 21. April 1870 — betreffend Zöglinge der Pro⸗ schluß der Cichorien, für den Centner mit 5 Thlr. 25 Sgr. oder heessische Ober⸗Steuer⸗Rath Göring, der Großherzoglich mecklen⸗ welche die förmliche Aufnahme in den Landwegebau⸗Verband

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vinzial⸗Gewerbeschulen — deren bedingte Zulassung zum eimjährig 10 Fl. 12 ½ Kr., gegen den vom Abg. Runge auf Streichung burgische Staats⸗Minister von Bülow, der Großherzoglich badische haben würde, bedürftig, daher die definitive Beschluß⸗

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freiwilligen Dienst. dieser Position (Zollerhoͤ 5½ ;. C 3 5 ichti ini Frei V t blieb. Dagegen wurde die Ver⸗ 3 V 8 erhöhung von 25 Sgr. für den Centner) aaußerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Freiherr fassung noch ausgesetz blieb. gegen Ver 8 1durc. Wüägung des nhsh 6s Kanskers Sonaehee bs gestellten Antrag bei namentlicher Abhtimmung mit 183 Hasfn vvpoon Türckheim, der Herzoglich sachsen⸗meiningische Wirklcche willigung von Unterstüzungen zu Aürelnge dortigen, den Koniglich preußischen Provinzial⸗Gewerbeschulen die Vergünsti- 91 Stimmen angenommen. 18 8 Geheime Rath und Staats⸗Minister Freiherr von Krosigk, der ihrer Bedeutung 1 ”8 Behesce hah. 8 — * gung gewährt worden, daß den in das militärpflichtige Alter eintre⸗ Der Abg. Freiherr von Patow erklärte sich mit dem zu Fürstlich schwarzburg⸗rudolstädtische Staats⸗Minister von bindungswegen aus ständischen zatz e jet on unbe⸗ tenden Schülern der ersten Klasse gedachter Anstalten bei der nach seinem Hauptantrage vom Abg. Dr. Prosch gestellten Unter⸗ Bertrab, der Fürstlich reußische (j. L.) Staats⸗Minister denklich gefunden. — Denmächst wurde fortgefahren mit Be⸗ §. 151 1. c. rechtzeitig zu bewirkenden Anmeldung zum einjäh ig frei Amen ment: “ 6 v11X“ “ v111

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