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“ . wurde angenomme .““ niglich sächsische Geheime. Regierungs⸗Rath Derselbe wur nsvorlage bis Nachsteuer⸗Reklamationen “ . 219 8E“ 966 “ 8 20 dEr lgeden Hbaesgeevhens wehrfsdes dunc Verehelichunn — 5 ichtigte Minister, Geheime Legations⸗Rath Hof⸗ §. Diskussion angenommen. 1 bevollmächtigte . nd Abstammung) wurden ohne Diskussion ang 1 Wladimir, den kommandirten preuüßischen Offizieren, den 9) de bö 9 Bacenzene, 8 „ der Hee eng ü bargisce scheaagirkuae 882 8 b 6 (Schluß des Blattes.) Herren und Damen der russischen Gesandtschaft urd der Suite n) eine Petition wegen des Zoll⸗Erlasses für Thre pn 6 ind Staats⸗Minister Freiherr von Krosigk, der .— Laut eingegangenem Telegramm ist S. M. Dampf⸗ der Messe in der Kapelle des russischen Gesandtschaftspalais Theein⸗Fabrikation; ime Rath n der freien und Hansestadt Lübeck Dr. Krüger, kanonenboot „»„Delphin« am 14. d. Mts. von Algier in bei. Gegen %½ 10 Uhr erschienen Se. Majestät der König, 0) die Vorlage des Praͤsidiums wegen der Rechnumng nnisterzesidergtommmlssare Geheimer Admiralitäts⸗Rath Jacobs, Malaga angekommen. um die Kaiserlichen Gäste zur Abreise nach Ems, die um legung bei den vereinsländischen Hauptämtern in Lübeck nd die Bunde s⸗Rath von Puttkamer, Geheimer Regierungs⸗ ür die landwirthschaftlichen 10 Uhr per Extrazug erfolgen sollte, nach dem Potsdam⸗- Hamburg; Pebeimer Regierungs. nd Geheimer Regierungs⸗Rath Wohlers. ITebbbeeeeshere r he einer Magdeburger Bahnhof zu geleiten. Der Kaiser trug die Uni⸗ p) die Vorlage des Prästdiums wegen der Bevölkerum ath Dr. Michaelis und Gehe⸗ Tagesoördnung bildete felgende neetegenetten pom t. Mat d. J. s die grriczteng . form des Brandenburgischen Kürassier⸗Regiments (Kaiser Uebersicht nach der Zählung von 1867, n en evx; W 5 Spezialkom E e 8 ZE 88 Nikolaus I. von Rußland) Nr. 6 und den Orden pour —) den Antrag Mecklenburgs wegen der Kosten fürg nterpellation 88 e den Herrn Bundeskanzler die An⸗ hausen e cect . gseher Wenete d Kommssion zu Cassel be— le meérite, der König die Seines russischen Regiments und Superrevision der Nachsteuer⸗Register. 8 nmne Gnkscheidung Seitens des Bundesraths über den in der Köclegtum 18 ser Wnender vorz. . . das große Band des Andreas⸗Ordens. Auf dem Bahn⸗ Verschiedene an den Bundesrath gerichtete Eingaben ging age. periode des Reichstags von 1869 (56. Sitzung vom 2l. . schäftigten Ferlche ssess bofe waren Ihre Majestät die Königin, die Prinzen und an die betreffenden Ausschüsse. Ween mir eingebrachten Gesetzentwurf, betreffend »die privatrecht. übertragen worden. . Prinzessinnen des Königlichen Hauses, die hier anwesenden 3 P6gellung von Vereinen⸗, erfolgt oder -ö bEE1 Kiel, 14. Mai. S. M. Panzerfregatte »Kronprinz⸗ Prinzen aus souveränen Häufern versammelt, um sich — In der gestrigen (18) Sitzung des Bundesrathec Nach einer kurzen Begründung derfelben 5 ts⸗-Minister hat gestern auf den Strom verholt und sich der Werft gegen⸗ von den hohen Gästen zu verabschieden, ebenso die Generalität des N orddeutschen Bundes fuͤhrte der Staats⸗Minis llanten erklärte der Bundesbevollmächtigte, Staats⸗Minister uͤber vor Anker gelegt. und das militärische Gefolge des Königs, der Polizei⸗Präsident Delbrück in 8 Vertretung des Bundeskanzlers den Vorst elbrück: daß die Interpel⸗ Ems, 15. Mai. (W. T. B.) Der Kaiser von Ruß⸗ von Wurmb, die Herren und Damen der russischen Gesandtschaft Es erfolgte die Mittheilung des Präsidenten des Reich Meine Herren! Ich erkenne Sefogrneg 8. Frage nach dem land ist heute Abend hier eingetroffen und im Hotel Darm nd mehrere, den Kreisen des russischen Hofes angehörige Perso⸗ tags, betreffend die vom Reichstage gefaßten Beschlüsse über Paaton einer Begründung nicht E111““ ist. Ich stadt abgestiegen. Der Regierungs⸗Präsident Graf zu Eulen⸗ nen. Die Königlichen Prinzen, soweit sie Chefs von russischen Regi. a) den Gesetzentwurf wegen Feststellung des Haushaltsetag Schicksal dieses Ges tzes der Interpenation um einige Tage ausgesetz, burg war zur Begrüßung anwesend. Von der Einwohnerschaft mentern sind, irugen die Uniformen derselben und sämmtlich für 1871, ahe dir Beanmte, hig mmir größerer Bestimmiheik brantworten zu wurde der hohe Gast sehr herzlich aufgenommen. Der ganze den Grand⸗Cordon des Andreas⸗Ordens. Nach einem berzlichen .b) Petitionen von Postbeamten um Aufbesserung ihre peil ich wünschte, sie mit g Abschied von Ibren Majestäten und der Königlichen Familie, Diensteinkommens,

nen, als ich sie vor einigen Tagen beantworten 38 Ort war illuminirt. In Gießen waren zum Empfang nea- in der Zwischenzeit ni die Grundlagen s ir abe r Zwischenzeit nicht gelungen, bestiegen der Kaiser und der Großfürst den Salonwagen des c) den Gesetzentwurf wegen der Doppelbesteuerung, z mir aber in der Z

; des Kaisers der Großherzog von Hessen und der Prin 86 Be 1 d muß mich daher G c 6 Sael h se SIc,n 5 9 5 den Ges t f über den S d iner bestimmteren Beantwortung zu Rshcge 13“ daher Alexander von Hessen erschienen. In Cassel h f Extrazuges, dessen Abfahrt 5 Minuten 10 Uhr erfolgte. 9 18 natusg dafide 7. chut er Photographien zute darauf beschränken, mitzutheilen, da

Die Generale Freiherr von Manteuffel, von Kessel und der Die Vor age des Präsidiums, b b

preußische Militär⸗Bevollmächtigte Oberst von Werder gaben St. Gotthardsbahn, und ein

1u. [ “ 11““ “ 8 5

. ge Majestät der Kaiser von Rußland wohnten k) gestern Morgen mit Sr. Kaiscrlichen Hoheit dem Großfürsten

f in Gefo es Diner von Seiten des etreffend den Baue he orfährigen Session angenommene Entwurf in einigen n . Fteils segeht Leses E1““ D Antrag Hamburgs, betreffend weipenten gefunden hat, deren Erledigung bis sehn nevcte en8 be⸗ ETrier, 13 Mai. Der Regierungs⸗Präsident von Ernst Sr. Majestät dem Kaiser das Geleit bis Cassel, während Oberst Subventionirung der Seewarte, wurden den betreffenden Auz Es folgte die erste Berathung über den Ge⸗ . von Werder gleichsam in der Eigenschaft eines

1, 2 Vormittag durch den Ober⸗Präsidenten Flügeladjutan⸗ schüssen überwiesen. Ueber die Vorlage des Präsidiums, he reffend die Abänderung des Haushalts⸗Etats des Norddeutschen “ 1 in ꝓ neues Amt eingeführt worden ten preußischerseits Allerhöchstdemselben während des emser Auf⸗ treffend den Entwurf eines Rayongesetzes, wurde der Ausschuß, Bundes für das Jahr 1870.

wo litzg⸗ 8 ecklenburg. Schwerin, 14. Mai. Die Großherzog⸗ enthaltes attachirt bleibt. In Cassel legten der Kaiser und der bericht erstattet. Der Bundes⸗Kommissar, Geh. Admiralitäts⸗Rath Jacobs Mecklenburg Großfürst, sowie das Gefolge Civilkleidung an. In Gießen

. 1p3 4 ten werden, dem Vernehmen der »Meckl. Anz.« 3 * bänderungsvorschläge. An lichen Herrschaf E1“ ia bis zum 17. b , rläuterte und befürwortete die A ; Harkort, von nach, Rom am 15. d. M. verlassen, in Perugia 1s z „2 . “ der “ Nikolaus Con⸗ Nordpentkschen düce d2 Flnchs Deb ea eg gn veanae 6 edeaegh “ 1089 ecbeh⸗ von in Floreng bis ha L“ hem 28. h agcn antmowalsch dem Kaiserliche Zuge nach Ems an. und für Justizwesen sowie der Ausschuß für Eisenbahnen, Pof Anruh (Mag ¹ ie der Bundesbevollmächtigte, Vice⸗ Venedig bis zum 30. d. M. — treten und am Am Sonnabend früh hatte Se. Majestät der Kaiser ohne 3 — 8 1 .Pcf Hennig, Graf Schwerin, so wie der Bi b 1 Botzen, Innsbruck, München und Coburg antr Seentt mn. z, G b b und Telegraphen traten heute zu Sitzungen zusammen. Hebhent Die zweite Berathung soll demnächst im otzen, EEE“ Großherzog aedeek jegliche Begleitung einen Spariergang Unter den Linden gemacht. Admiral Jachmann. ; 4. Juni in Nudolstadt, einteoff⸗no. z . — Das Staats⸗Ministerium hielt heute ein Sie — erfolgen. b 1 5 4. t nach Schwerin zurückzukehren. 1 In der am Sonnabend, den 14. d. M., stattgefundenen 1 Minist hielt heute ein Sitzungah E’ Reichtstag trat hierauf wieder in die Tüctis. Pezatsssn S“ 13. Mai. Der Senat hat beschlossen, d * Sitzung des Bundesrathes des Deutschen Zollvereins .— Der Reichstag des Norddeutschen Bundes har äber den Gesetzentwurf, betreffend den Un er- rle den usam⸗ von der Bürgerschaft derenf,e., ennfatzen,. — fübrte der 2neiftsngsn e 9 TeSrec hc. en in seiner Sitzung vom Sonnabend, den 14. d. M., die ha Grund der von der V. Kommission vorgeleg wng von Mittbenr Esen, den Vorsitz. erfolgte die Vor⸗ zweite Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend den Unter 2) nb 11 1. 22 2

des Senats in ung der Verwaltung und Vertretung des . menstellung. Die Spezialdiskussion begann mit §. 11 (der Pese N In Jusammenhang mit der Frage erf die Beschlüsse des enn Helttschen Zoll⸗ stützungswohnsit, ort Derselbe lautet:

8 5 ü d Senatoren einzugehen. ortge etzt. G issionsvorlage). velchem der Gehaltserhöhung für Richter un dieselbe

— . 8 c 1 ommi b Ee Sve von dem Tage, an we e, wenn auch durch diese 1 Abanderung dehaglamente, Gefeg na- urf ebätts. her Us- vchnkaaeiaahre. Fen vrremwenn d dn 1,an veonten s äc sirdzndlches S seade scegs. 11“ doch vorab zur Erledigung ng über jede rundstück, we 1 tsleute, Wirthschaftsbe 8 8 entweder einem lches noch 1 1

8 ß wird dem Bürgeramte heute e Besteuerung des 5 zu kei — bestimmten, durch Gesetz oder komme. Der Senats⸗Beschluß wird rs; gehört, nem Ortsverban Wechsel des Wohnortes zu bes 1 üb⸗ sgee we 3 sihlagen — oder öet Armenverbande zuge⸗ ee festgesetzten Terminen stattfindet, gilt der 1 oder morgen mitgetheilt 1 Verei a

b — ß og ist 1 ltes, sofern nicht zwi⸗ Baden. Karlsruhe, 15. Mai. Der Großherz d) über di t giko; tt angrenzenden⸗ »anderen« zu s ö werden, — lche mn. Eö “ der Aufenthalt E“ von Amorbach in Karlsruhe 8 zu dem Handels⸗ Sollbark immui 1 beMachbarten⸗, Nach 8 ist ston üe sheinc vaane⸗ lin mehr als siebentägiger Zeitraum 28 lch be I gestern I nenp itge batrehend, schen Inseln; “ heehert 8 ntragstellern b “ cüber entspann sich eine Debatte, an welcher blatt enthält die Gesetze: die öffentliche Arme⸗ 60Aufenthalts⸗ 1 1 on Ho ck „g. „Hierüber e b echt, v. Sänger, Niendorf, b zheschließung betreffend; das Aufenth über den Beschluß des Zollparlaments, bet , z, missionsfassung Sg 9 theiligten: die Abgg. Frantz⸗ 8r 1“ der Referent Abg. die e 9 “ Verordnung: die Bestimmung eise des Furstenthums Schwarzburg⸗Somdetreffend die im träͤge abgelehn nün 8 wurden jen *, Patow, Dr. Stehhang dag Kommmissar, Geh. Regierungs⸗ recht betreffend; 8 für das Gesetz über das Aufenthalts⸗ gefundene Ersatzwahl, zburg⸗Sondershausen statt⸗ großer Majoritäͤ gegen wurde der betreffende Para raph mit. Dr. Friedenthal und der Bundes⸗Kommissar, des Einführungstages für de Rechtsverhältnisse und die Ver⸗ 1) über den Beschluß des Zollparlaments armenverbänndeöen EE ebenso die L8. 5299 (Land⸗ Rath v. Puttkamer. recht dass cleate he C“ 8 das Gesetz wegen Ab⸗ der Münzeinheit im ganzen deotschar Zoilgebwoegen Herstellung . Zu §. 10 lag ein Antrag des Abg. Ueber §. 12: 8 onnen, durch welche waltung der Stiftung g) über die Beschlüsse des Zoll

; n im Inlande 12 G ter nden begon 8 der Verordnung, die Besteuerung des im — statt ung des Unterstützungswohnst 8s Wird der Aufenthalt unt msanden eger Wahl des Aufent- änderung

gen Aufheb g des deahae heh betreffend Peti⸗ ill ; n 3 Jahren, wie die Kommüse die Annahme der freien Selbstbestimmung

Sa 3 5 ckers betreffend. 8 S ü egi der Lauf der dreijährigen erzeugten Rübenzu vedeas überunmnt wäßrend des A ck — ür S für Lumpen und — ü D on 5 Jahren, wie di B haltsortes ausgeschlossen wird, so Se. ände aufgehört haben. — Auf Befehl des Großherzog Major Goetz die 8 dngg Süübc ebaffubis Ea Soba ac 2 Jahn sn ” r. Hirsch beantragte das Scbensahn EETö1 8. WC Beide Paragraphen Beurlaubung des ““ E“ den Zollanschluß Luͤbecks außetffend die Alimentirung der durch Bundeskommiistun 1 ufenthalt auf 2 Jahre festzusetzen 88 . fand eine besondere G antrage des Abg. Grumbrecht ange⸗ Leitung des Kriegs⸗Ministerium un Zollbeamten, wurde dem r Funktion getretenen Lübeckischen sar, Geh. Regierungs⸗Rat — wurden mit dem Zusatze

Gesetzen twurf wegen her.

zwegelt Abänderung der Veror im Inlande er vn

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rage des A. . 8 e- der Divisions⸗Kommandos. b xLn⸗ bemerkli v. Puttkamer Eintritt in eine Krankenanstalt ein Laroche die Führung 4. Mai. Der König vantrag 88 U. Ausschusfes, semdfn Ausschuß Eehewitefen. 82 von 3 P.⸗ t 88 Aufentban Aufenthalt .Z 1ö Unterstützungswohnsitzes) nicht ö fia u tg a griedrichshafen öö e ereinszollges sowi ing des innehalke Zwis⸗ den beiden Extremen ll n Di st und Wilhelm von ürt⸗ II. Ausschusses, betreffe owie der Antrag des und Armenpfle d die längst bewährte pierfen. gewonnen werden soll. enthalts) wurde angenommen. — Die Prinzen Augusti 5 b . 2 — des Aufenthalts) wurde angeno 8 der abgereist. ollvereim 8b/— Herausgabe eines 5. Band nenpflege empfohlen we Der Abg. preußische . 13 (AUnterbrechung de ijährigen Frist ruht temberg sind von hier wieder abgereist. 1 1 Ausschußberichte gffa tou rden öI1116 wurden bedanen pratiischent Grh Jahre⸗ zu Aeni, 88 Fäbr., Cpefangeh 8;g N. . e“ — 188 heees rgeede zewaͤhrten Vohern. ehsn . Neatps seme eis den ihm a) die Aufn 8 82* vs er Abg. Dr. Ste 7 3 während der ig. Abgeordneten wie Stauffenbergschen vpth ans “ welchen Steuer⸗ S “ de e 8” Pe iäͤgrige Auserat aklär schesar üssennichen Unterstütueg Zundes⸗Kommissar, Geh. veieg. ge naaten eenheh, e en deere s e san het Vcr ß von Tabaksteuer w 1 men, ward zur Absti mgnn als Referent das Wort genom⸗ Cuu“ die Abgg. Grumbrecht, Graf zu Eulenburg, Antrags über die ück. Freiherr von Stauffenberg erklärte Antrag Oldenburgs w Vese Frostschaden, Antra mummung geschritten. Angenommen wurden F “ t Ab vDr. Friedenthal und der Bundes⸗ ordnung entschieden zurück. 88 für durchaus loyal. Die bei Brake; gs wegen Beseitigung der Palisaden⸗ des Aufenth dtgagen nur der des Abg. rumbrecht, die D Miquél, der Reserent z. tbons⸗Rath Hofmann. Der Paragraph das Verfahren des Präsidenten 1 g. der Rechnungsnachwei⸗ d) die Vorlage des wurde der K. auf zwei Jahre zu beschrnken; im Ueb 1 bee igh dem Antrage des Dr. Prosch, Kammer schritt sodann zur Berathung de z und des Mini⸗ 1 b 9 F 5 — stiz⸗-Ministeriums un zweiten Post⸗ Zollabferti graph lautet: Wmissionsvorschlag genehmigt, so daß d 8„ wurde mit einem Zusaätze die Art der Unterbrechung betreffend, sungen über den Etat des Justiz⸗ des Greilschen Referats. 6) . 1 g 9 . Wer innerhalb eines „8 er Para⸗ nähere Bestimmungen über die iums des Innern, nach Anleitung de ““ ne Meshes 1 gelegtem 24. Leb hr 2. 8 henn ac nach angenommen. svorlage lautet: See legte der Finanz⸗Minister die laufenden Konten, 6 ivs fü bemselten gen mn Aufenthal v gh hat, erwirbt dade 8 Der, Hlerdn Necheruengh innerhalb eines SMeg Nixme wegen G EE1 19n Greilsche Referat be⸗ x) den A ; : . ungswohnsitz. — — Lin i ilt in Bezug auf den Er⸗ ierauf wurde die 8 ven fortgesetzt. Die Zollch auf Glvenag von Reuß 8. wegen Herabsetzung des Uhr 20 Min. — s Schluß der Sihung verbandes als der EEEE“ 8 selbständig, Fügra der Nachweisungen der “ 18 nn das Abrechnungsverfahren hei insländi des Norb eutig⸗ 146, Plenar⸗Sitzung des Reichstages Cö1“ 8 Idce nenhn ihr den Unterhalt nicht ge⸗ Vollendung der 8e 8 wurde vertagt. Zone in Bremen; beim vereinsländischen Haupt⸗ Dr. Simson 1 8.e 8n . wurde vom Praͤsideilten 98 ö’“ hat, oder sich in Haft g. Ministeriums bezüglichen Thei Bö“ ¹) die Gewährung eines Fuhrk 5 8. 0⁄, Uhr eröffnet. ort oder 88 e sie mit Bewilligung des Ehe⸗ Gash en. Wien, 14. Mai. Die Erzl G oste ; on den Bev ind so lange sie m narte esterreich⸗Ungar . W controleur in Hamburg; Fuhrkostensigums fuͤr den Stations⸗ beutschen Bundes waren angien zum. Zundegrat⸗ des Nord⸗ “ selbständig zu ernähren, von dem letzteren n sta nnunciata, Gemahlin des Erzherzogs Karl 8 anzter ⸗Amts, Staats⸗Mimi delbrüͤcg. dent des Bundes⸗ etrennt lebt üe . Minister Delbrück, der Vize⸗Admiral getrenn