1870 / 121 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Uebergang über die schweizer Alpen, ist bekanntlich ein seit einer Reihe von Jahren, mit Unterbrechungen, aber immer von Neuem lebhaft verfolgtes Unternehmen. Die Interessen, welche Deutschland an der Ausführung eines solchen Unternehmens hat, sind auch, seitdem ein Uebergang über die Alpen in Tirol vollendet und eine Durchbrechung der Alpen von Savoyen aus gesichert ist, unzweifelhaft. Eine große Schwierigkeit aber fand neben andern Gründen das Unternehmen darin, daß in der Schweiz selbst, also in dem Lande, welches das un— meses gae. Interesse an der Frage hatte, die Ansichten über die Wahl der Linie für diese Eisenbahnverbindung ungemein getheilt waren Diese Verschiedenheit der Ansichten war sehr natürlich, dns egee st ee Kanton den ganz berechtig e atte, diese große Verkehrsstraße dur sein 1 sch große sstraße durch se Ves rs äsatts sehlcs LEE111 an den Vortheilen 88 Verkehrs au 1b großen raße theilzunehmen. Es ist be⸗ auf r große . Es ekannt 88 halch n gebhaftigfeit diese Frage 8 der Schweiz verhandelt 6 1b r L gkeit, die eine Zeitlang sogar eine politische Gef einzuschließen schien. Es war unter di sta für Ien Schachn⸗ ließen schien. runter diesen Umständen für die S selbst, die sich ihrerseits über di icht schlüssg muchen tohrnen e sich ih 8 die Frage nicht schlüssig machen k ein Bedürfniß, daß ihre beiden Nachk head umt Jfalten, en Nachbarn, Deutschland und Itali sic aussprachen uͤber die den ach Deutschland und Italien, - vählende Linie. In Ital vo d Interesse für die Linie nicht mi E11““ L minder lebhaft war, war man vor 5 64 8 1“ darüber, daß der Linie über 89 zug zu geben sei, und als an das Bundeskanzle Amt das dringende Ers Jbe1“ 2 uchen gerichtet wurde, das Unternehme 1 de E 1 e, das hmen zunäch nur dadurch zu fördern, daß man sich darüber ausspreche, welche b

manditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschafte Wortlaut desselben in Nr. 114 d. Bl.) erklärte der Bund 8 9 mächtigte, Präsident des Bundes⸗Ober⸗Handelsgerichts D euch den ö Anträge der Abgg. Lesse und Wej dähe „Vorausgesetzt, meine Herren, daß Sie bei den schlussag.: b durch welchen bei der übeen Beratchuns des gchlusse sg 6 elogesetbuches unngestaltet ist, glaube ich, daß die von der 99 ig dhü 80h 8 rt. 176 und 199 eingebrachten Anträge nur del b een, weil sie in der That dazu geeignet sind dch lh we früher beschlossen ist, zu verdeutlichen, und weil sie üͤberdilengh Fassung sowohl, als der Oekonomie und der Terminologie dn de

delsgesetzbuches mehr entsprechen. Allein in Beziehung auf de geschlagenen neuen §. 5 muß ich allerdings bekennen, daß es 9 vop maßen bedenklich erscheinen kann, eine Vorschrift anzunehme euncga. Tragweite eigentlich darin besteht, daß einem neuen Gesetze rücknut deig Kraft beigelegt wird. Auf der andern Seite kommt aber für virkan liegenden Fall in Betracht, daß einmal das neue Gesetz 8 den ve großen Theil nur den Charakter einer Deklaration hat 1e- caseg V den allgemeinen Rechtsgrundgesetzen nicht widerspricht, eine dunß V Fkadelne 114“ auf vergangene Fälle für anwendbar güne lären. Dann aber, meine Herren, wi das neue Ges— 9 Y rückwirkend angewendet werden soll, nur Reat onie a vwelth V gelangen, die sich ihm in dem Gesellschaftsvertrage ausdrücklich nan V haben, welche kontraktliche Bestimmungen gebilligt h 76 er neuen Vorschrift entsprechen. he Psäoe Meine Herren, anlangend

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23) Hamburg 194,510 Thlr.

Bremen 69,818 Thlr., Summe

205 Thlr. . „Die Rechnungslegung über die Verwendung des im §. 1

chneten Betrages in Gemäßheit des Art. 72 der Verfassungs⸗ Urkunde wird vorbehalten. 8 Urkundlich ꝛc Gegeben ꝛc.

Die Motive z

wie folgt:

Im vorige der dem Etat ige eine an

Gesetzentwurf lauten im Wesentlichen,

n Jahre ist nach erfolgtem Finalabschluß der Kassen des Norddeutschen Bundes angehörigen Verwaltungs⸗ gweig 1 derweitige Feststellung der Matrikularbeiträge der Bun⸗ desstaaten für 1868 im Wege der Gesetzgebung vorgenommen (Gesetz vom 9. Juni 1869, B. G. Bl. S. 165). - 11ö1“ Durch diese anderweite Feststellung sollten einerseits die im Bun⸗ desbaushalts⸗Etat für 1868 ausgesprochenen Vorbehalte der ander⸗ weiten Festsetzung des Ausgabequantums der Militärverwaltung, so⸗ wie der Berichtigung der Matrikularbeiträge nach Maßgabe des defi⸗ Resultats der Volkszählung erledigt und andererseits für den darf der Bundeskasse in Folge von Ausfällen an den Ein⸗ und von Ueberschreitungen der etatsmäßigen Ausgaben schafft werden. Nach beiden Richtungen hin ist auch in Betreff des Bundeshaus⸗ om Jahre 1869 im Wege der Gesetzgebung vorzugehen.

nahmen

2083

Thlr., 3) der Ueberschuß der Postverwaltung zur Deckung der extraordinären Ausgaben mit 11,704 Thlr., 4) aus Anleihemitteln 5,148,900 Thlr. 5) der Ueberschuß aus der Vorzeit 32,978 Thlr. sind 54,209,776 Thlr. bleiben 23,798,879 Thlr. Es treten dagegen hinzu: die einzelnen Bun desstaaten gewährten Nachlässe an den Militärausgaben. Es würden nämlich die Ausgaben für 299,704 Mann à 225 Thlr. mit 67,433,400 Thlr. in Ansatz zu bringen sein, es sind aber für die Militärverwal tung nur in Ausgabe gestellt 66,550,939 Thlr. Die Differenz trit obiger Summe hinzu mit 882,461 Thlr. Danach sind überhaup 24,681,340 Thlr. gemäß der Bestimmung im Artikel 70 der Bundes verfassung von den einzelnen Staaten nach der Zahl ihrer Bevölke⸗ rung aufzubringen, mit der Maßgabe, daß denselben auf die sich er⸗ gebenden Beiträge ihre Antheile an den Postüberschüssen und di Nachlässe an den Militärausgaben zu gute gerechnet werden.

Kunst und Wissenschaft. In diesen Tagen ist ein »Schlesier⸗Album« erschienen welches, früher schon in den schlesischen Provinzialblättern veröffent lichte, Biograͤphien von 17 Schlesiern enthält. Unter denselben be⸗ finden sich die Lebensbeschreibungen des verstorbenen Ober⸗Präsidenten

Präsidenten von Breslau, Freiherrn von Ende, des Ober⸗Bürgermeisters Hobrecht in Breslau, des Stadtschulraths Prof. Wimmer, der Pro fessoren Göppert, Haase und Grünhagen u. A. Am ausführlichster

von Schlesien, Freiherrn von Schleinitz, des gegenwärtigen Polizei⸗

dalts v wird Schleiermacher geschildert. Jeder Biographie ist ein Portrai

beigefügt. Quedlinburg, 17. Mai. (H. Z.) In letzter Vierteljahrssitzu des Quedlinburger Geschichtsvereins wurden der Versamm lung u. A. einige von dem Dr. Friedrich dem Vereine geschenkt Photographien von den Ochsschen Zeichnungen des Schädels Kaise Otto's I., sowie ein Bericht des Gymnasial⸗Direktors a. D. Professor⸗ Dr. Wiggert zu Magdeburg über die Oeffnung des Grabes Otto's I. im Dome daselbst mitgetheilt. Diese geschah am 22. No vember 18144. Sodann wurden Geschenke, welche dem Vereine im vorigen Jahre gemacht waren, vorgezeigt. Unter Anderen vom Präsidenten von Bock eine große Silbermünze Wladislaus' Königs von Polen, vom Jahre 1639, welche in Danzig geprägt ist und auf diese Stadt Bezug hat, ferner auch eine kleine Silbermünze von Braunschweig⸗Lüneburg vom Jahre 1623. Vom Pastor Richter an St. Servatii hier ein Glasstück mit Inschrift und eine handschriftliche Fachricht über den Bau des Hochaltars der alten Schloßkirche St.

Servatii vom Jahre 1690.

den Antrag des Herrn Abg. Lesse, so

2 8 2 den konkurrirenden Linien dem deutschen Interesse am meisten zusage, allerdings

konnte man ebenfall rüber ni Ahaft fe 8 98 verdiene. Man sprach sich in dinfe . Verk⸗ eresse den Vorzug Lemtick verden müssen, nicht weil er unrichtig wäre, sondern me 5,7, 1 Jo I m Sinne gegen die Schwei 8, er selbstverständlich ist, vorzugsweise abe Fcs dern weil wg gleichzeitig n von Seiten Deutschlands den Artikel 173 am Schl entsprechen. Ftaliens hat zur Folge gehabt, d 1b hlands und an üsse fehlt, mithin auch dort 1 filg⸗ 8 8 man sich in der Schweiz einigte, wäre, widrigenfalls der Artikel 172 4 „f Hinzuzufügen

diese Linie als die vorzugsweis ‚der Schweiz einigte, idrig s der Artikel 173 zu einem wichtigen Zweifel 2

b 19 e zu erstrebende ins A geben würde. Zur Unterstützt e8 gen Zweifel Anlaß

Eine pekuniäre Verpflichtung i uge zu fassen. 8 nterstützung des Antrags des Herrn— 9

1 3 g irgendwelcher Art w nit de kann ich noch anfüh d GI1“ Herrn Abg. Läste hier aus nach der Schweiz g irg ar mit den von führen, daß Art. 173 trotz des mangelnden Zusot⸗ hweiz gegebenen Aeußerungen nicht verbund durch welchen ein Zweifel eiti gelnden Zusatzen

Im vorigen Jahre war der A rung verbunden. 8 Zweifel beseitigt werden soll, zu diese 19

en Jahre war Augenblick gekommen, der F niemals Anlaß gegeben b „Zu diesem Zweifet

in i g. g d - Frage 1 3 gegeben hat. Ich wiederhole 8

Ere neraecheischen Eenzelheiten näher zu treten, und eine solche trag des Herrn Abg. Lesse Eear dgese ehf hole daher die Bitte, den An— Nothwendigkeit, E1.““ 8 en ““ Ackermann, ligung an dem Unternehmen ir eine pekuniäre Bethei⸗ ird der Konsequenz, welche zur Unterstützung des Antrags dce- 9 hmen irgend wie schlüssig 3 wird, in gleichem Maße genügt, we G rags angerufen im Stande war; denn es kam vor all b g zu machen Alt. aße genügt, wenn der Vorbehalt für die Landen 2192 allen Dingen darauf an it gesetze auch in Art. 173 gestrichen würde. Di b je Landes⸗ wie irgend möglich dessen sicher zu sein, d auf an, soweit 3 gestrichen würde. Diese Streichung hat auße das Unternel nit dem noch einen anderen G de sih, e wung hat außer,

der von vornherein fest C1114“ nehmen mit 5 Se nderen Grund für sich, nämlich den C

gestellten Summe auch wirklich zur Ausfü sich dringend empfiehlt, die T G den Grund, daß s

gebracht werden könnte, mit andern Wor zur Ausführung „eor vreng pfiehlt, die Vorbehalte, welche das Allgemeine deutsch⸗ , Worten, daß die Subventio Handelsgesetzbuch für die Landesgesetz z Allgemeine deutsche

zu deren Bewilligung man sich entschlie g Hughetnron, 5 hga, e Landesgesetze enthält, zu vermind

8 2 ießen möcht 1 „nicht, sie noch ermehr 8- 9 den

1 5 ürde, um das Unternehmen 9 Süfe das Vollehalr FL“ heh s- auch in dem Art. 17 beliegende Uebersicht der Ausgaben Einnahmen des Norddeut⸗ 8 . Ermittelungen haben stattgefunden, das Erebneg berfelsen woͤrben sein, sbenn ken von dem letztern gereinigt scen Bundes für 1869, welcher in 111414“ der gt Ihnen in der schon vor einiger Zeit mitgetheilten Denkschrift Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs „Anstand genommen wäre, di in derselben nachgewiesenen Ueberschreitungen des durch die Gesetze vor. Es kann mit aller in derartigen Dingen lässige auf Aktien noch in einer gese 188s über die Kommanditgesellschaften vom 29. Juni 1868 und 18. März 1869 festgestellten Bundeshaus⸗

Sicherheit darauf gerechnet werden, daß diejenigen G dhige ziehen, als das Bezichung einer Revision zu unter. 2l lalts⸗Etats für 1869 und der im Etat nicht vorgesehenen extraordi⸗ als zur Ausführung des Unternehmens erforderlich veranse 2. G che sachlich nde Gesetz unbedingt fordert. Dazu kommt nären Ausgaben für 1869, ferner eine Erläuterung der nachgewiesenen

auch wirklich zur Ausführung des Anersegreeas aabehen dcghch fältigen Erwägung E“ meine Herren, den ich Ihrer sorg⸗ Mindereinnahmen beigefügt ist. In derselben ist die Ausgabesumme

Die Summen, welche die Schweiz aufzubringen hat sind ich Art. 173 der Tes- eseuke reiten muß, nämlich der Grund, daß in des Militäretats bereits mit dem berichtigten Betrage aufgeführt; von

Ueber die auf Italien repartirten Summen steht der Benascf meines Wissens 8hn iche Vorbehalt ziemlich bedeutungslos ist und der Verwendung des Mehrbetrages von 214,645 Thlr. ist in der ersten

der betheiligten Korporationen als der Legislative bevor. ß sowohl unpraktisch geblieben ist. e Seite benutzt worden, so daß er gänzlich —† Lolage Kenntniß gegeben. . 1““ Es kommt jetzt darauf an, daß durch Ihren Beschluß das ZSu⸗ Aber, meine Herren, ich .“ 1 Bei der Restverwaltung für 1868 und 1867 hat sich ein Ein⸗

standekommen eines Werkes gesichert wird, welches über seine bon 1“ Vorbehalt eine Vfchr 8 ¹ ü glaube/ für den Art. 207a. würde der nahmeüberschuß von 32,978 Thlrn. herausgestellt, welcher nach

ielle Bedeutung hinaus eine politische hat, die in den —“ würden viele Ins große Bedeutung gewinnen. Voraussichtlich Artikll 70 der Bundesverfassung zur Deckung der Ausgaben

Deutschlands zur Schweiz sowohl wie u Italien ihre Grund E11116““ esgesetze von diesem Vorbehalte Gebrauch füär 1869 zu verwenden ist. Derselbe ist daher am Schluß 33541

—., Sem . 8 8 ien ihre Grundlage findet. den, es würde also die Rechtsgemeinschaft in einem bedeutende der Uebersicht auf die durch die etatsmäßigen eigenen Einnahmen - Posen 335,5 + 1, 4 0,9 . Dem Abg. von Benda entgegnete der Staats⸗Minister Umfange durch den Zusatz gefährdet und beeinträchti Fenecne. u ds Bundes ni⸗ deckten Ausgaben erst in Anrech b Ratibor. 329,0 104% ꝑy6 8—2,08 chevnch. vegnerisch. elbrück: gats nister Herren, ich besorge soͤgar, daß diejenigen L 811 rächtigt. Ja, meine d Bundes nicht gedeckten 2 usgaben erst in Anrechnung gebracht, so . Breslau. . 333 2 †1,3 7,0 2,5 SW., schwach. wolkig.

1 Uühh Herren! Auf die beiden von dem Herrn Vorredner gestell 8 dem staatlichen Interesse nicht dienlich E111“— Sn See“ vA“ ten Fragen erlaube ich mir Folgendes zu ide 1 ell⸗ des Artikels Gebrauch zu machen, ihr 1 dem Vorbehalte deeemme ; Münster 357,6 ½3,2 10,0 + 1,2 SW., schwach. zieml. heiter.¹) anlangt, so bin ich zwar nicht in e zu erwi dern. Was die erste Frage vermögen, weil viele 9 nachen, ihren Zweck gar nicht zu erreichen Die hauptsächlichste Abweichung von dem Etat findet sich laut Cölm.. 338,3 +3,, 8,9- 1, NNé6., schw. heiter. ²) zu übernehmen, doß bis lag 1aacn be Garantie hier dafuͤr nehmen wütden e leecte Sit in benachbarte 9 Uebersicht bei der Telegraphenverwaltung, 8 welcher statt des 8 Trier 332,9 1*2 6,5 2,7 O., schwach. heiter. ³) repartirten 20 Millionen vertrat zmäßt ge ammten auf Deutschland gemacht worden ist Ir em Seesg on diesem Vorbehalt Gebrauch warteten Ueberschusses von 324,945 Thlrn. in Folge des geringen Mlensbuxvs. e 11111““ gesichert sein werden. Ich S 3 ig/ unwiderruflich und definitip Albg. Ackermann nicht pfeh e Ihnen daher, den Antrag des Hrn. Depeschenverkehrs ein Zuschußbedarf von 258,034 Thlrn. eingetreten Wiesbadèen 335˙8 8' NNW., schw. heiter. gesammten Sachlage, daß 1 die volle Ueberzeugung nach der bt anzunehmen. 1 st. Letzterer Betrag hat demnach als eine außerordentliche Ausgabe Kieler Haf. 338 0 V NW. jebhaft. schön. auch noch nicht vollftändig 6 Zum 1. Juli die 20 Millionen b der Bundeskasse angesetzt werden müssen. Wilhelmsh. 339,2 NW.) schwach. zieml. heiter. sind, das Unternehmen dennoch 9 1 unwiderruflich gesichert Dem Reichstage des Nord deutschen Bundes ist Zur Deckung der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben der Vetia . .890 WNW., stark. bewölkt. ) an einer Verzögerung, die fediglich an nnsführung kommen wird und folgender Entwurf eines Gesetzes, betreffend eineander eiti Celegraphenverwaltung war ctatsmäßig der Ueberschuß dieser Verwal⸗ Hte1ae .. . .88 8 NW., s. schw. leicht bew. ein Paar Millionen Franken berul if der mangelnden Sicherheit von Feststellung der Matrikularbeiträge 111“ sung angewiesen Da die Aussichten in Betreff dieses Ueberschusses ² . eerlenchth. 338 5 NW., lebhaft. strübe. ²) Man wird alsdann, Bine „die Sache nicht scheitern wird. der Gesammta usgaben für d 1 räge zur Deckung sch ungünstig stellten, so sind jene außerordentlichen Ausgaben auf 7 341,0 N., schwach. heiter. weitere Erstreckung des vereinbarten sich verständigen über eine fassungsmäßigen Beschlußnahm 18 Jahr 1869, zur ver⸗ das nothdürftigste Maß eingeschränkt worden, indem man dieselben „Brüssel.340,0 WSW., s. schw. bewölkt. auch schon jetzt stattgefunden hat, ins, wie solche Erstreckung Wir Wilhelm, von Eeheevhrgeleg worden: -— 8 Zuendeführung einmal begonnener Neuanlagen und auf die Haparanda 331,2 8., schwach. bedeckt.

Was die zweite Frage hccrt, se (. dam Muntds 1G verordnen im Namen deg FP CeJaden König von Preußen 2c. Erfüllung vertragsmäßiger Verpflichtungen einschränkte. Der Betrag . Helsingfrs. 330,8 S., mässig. Regen. vor einiger Zeit die Nachrich undeskanzler⸗Amt stimmung d Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zu⸗ dieser Ausgaben von im Ganzen 81,382 Thlrn. hat, da ein Ueberschuß FbIöI 80. mässig. bedeckt. Regierung ihrem Fearia Fch en gen⸗ daß die italienische G nng 1 rnesha ügh des Reichstags, was folgt: sch nicht ergab, als Vorschuß auf das Jahr 1870 übertragen werden T 333˙3 Sbatb 5 2 b en ntw I &᷑¶2. 78 9 §. 1. ikular ei . 5 B „5 8 can, üssen 8 a 8 2 Svare. . 2 8 1 a gs 353, S., 8 . Dedeoe Rt. gelegt habe, durch welchen die innere 8 8 vor: Bundes für das Jahr 1869 e 8 ö des Norddeutschen Vüsen. Da die aus dem aus Ceeche. Ve geilashan als Moskau . 330,0 0., schwach. bewölkt. erhöht werden oder vielmehr eingeführt piritus Einnahmen des durch das Gese Stelle der im Kapitel 6 der borschuß auf das Jahr 1869 übertragenen 224,571 Thlr. im Jahre Stockholm. 328,9 WSW., schw. bedeckt. *) zugleich eine entsprechende Erhöhung 8 8 soll, und von 1868 S. 437) festgestelten 88 vom 29. Juni 1868 (B. G. Bl. 1869 ebenfalls Deckung nicht fanden, so beläuft sich der auf 1870 über⸗ SRlclee WNW., stark. bedeckt, Rege eintreten soll. An sich genommen würde, seln nsso es für Spiritus 1869 aufgeführten Betraäne, unte undes⸗Haushaltsetats für das Jahr ragene Vorschuß auf zusammen 305,953 Thlr. Gröningen. 340,0 WNW., still. bewölkt. ) rde, wenn nur um den Beit 838 m Beträge, unter Berücksichti g der Be · 5 den Anlas bei den Ausgab 1869 8 . welchen die innere Steuer beträgt, der Eingangszoll erhöht werden des Gesetzes vom 18. März 1869 (B. G.⸗ gung der Bestimmungen 11A16114A4“ für 1Scs/ . Helder.. . 0 WNW., s. schw. sollte, hiergegen vertragsmäßig ein Widerspruͤch 1 werden den Gesammtbetrag von 23,548 1d- Thal Bl. von 1869 S. 51), auf hc etatsmäßig zu 77,810,935 Thlrn. veranschlagt waren, Hörnesand 329,2 NNo., mässig. bedeckt. können. Indessen lag, soweit hier bekannt war as Gro⸗ 1 werden leitung der dem gegenwärtigen Geseß 1 ds festgestellt und (nach An⸗ jüüeüeitatgen und extraordinäre, im Etat nicht vorgesehene Ver⸗ Christians. 382,6 5,0 SW., lebhaft- bedeckt. daß es zweifelhaft erschien, ob die Erhohung 18 etzentwurf so, auf die Staaten des Norddeutsch g 88 Anlage beigefügten Tabelle) usgabungen im Betrage von 489,911 Thlr. vorgekommen. 116““ 6,7 WXNW. lebhaft. leicht bewölkt Steuer entsprechen würde der beabsichtigten Erhöhumn 6 innere 1) Preußen 19,819,419 sgon undes vertheilt, wie folgt: g. Unter Hinzurechnung der Erhöhung des Militär⸗Etats um 214,645 ö14A“4“ N., mässig. bedeckt. ³) Abgabe. In dieser Beziehung ist der Herr Bundesgesender relangs⸗ 3) Sachsen 1,922,698 Thlr., 1) . 2) Lauenburg 39,546 Thlr, —Chaler ist Mehrausgabe 704,556 Thlr. Davan werden gedeckt. 1) Havre. 339,1 12,0% NO., lebhaft. wenig bewölkt. bereits vor einiger Zeit mit Instruktionen versehen 8 e te in Florenz burg⸗Schwerin 455 481 Thlr ) v 207,249 Thlr., 5). Mecklen⸗ dürch Ersparnisse bei verschiedenen Ausgabe⸗Positionen 506,836 Thlr., Cherbourg 341,3 10,4 NO., lebhaft. wenig bewölkt. vor ein paar Tagen einen vorla untgen Berdr che⸗ worden. Ich habe 7) Mecklenburg Stwrelit 9. —6) Sachsen⸗Weimar 88,653 Thlr⸗, 1 durch Mehrerträge bei den eigenen Einnahmen des Bundes 67,243 Thlr., St. Mathien 338,7 10⁄2 086., schwach. trübe. ) Leben getreten ist nach diesem Bericht die 1134“ Ins 9) Braunschweig 228,367 Sb 1 8) Oldenburg 121,441 Thlr, 9 durch den Ueberschuß aus der Vorzeit 32,978 Thlr. Zusammen 607,057 v“ -—, —WNW. lebh. nicht zum Gesetz ist sie noch nicht geworden; . dg ; veüg noch 11) Sachsen.Altenburg 43 Senng- Sachsen- Meiningen 56,842 Thlr., hlr Demnach sind durch Matrikularbeiträge E11“ G“

e 18 von hier aus alles Zulässige geschehen wirdz n 13) Anhalt 58,512 Thlr., 714) Schrbarzburg Rngrfsecrg, 0 degfr de Gagaetatch afsanenentcn Berecnunge der ) Gest. Abend Höhenrauch. *) Gest. und vorgsst. Hßhenrauch.

Iner Heletbeher drohenden Nachtheil abzuwenden. 89 Fohvarzburg. Sondershausen 21,216 Thlr, 16) Waldeck 18,558 Thlr., anderweit festgestellten Matrikularbeiträge beruht auf folgenden Grund⸗ ³) Gest. und heute Höhenrauch. ³) Gest. Abend und Nachis Regen.

1 h ng des Gesetzentwurfes, betreffend die Kom⸗ burg⸗Lippe 9709 Pe- 8 lr., 18) Reuß j. L. 26,863 Thlr., 19) Schaum⸗ lägen: Die Gesammtausgabe des Bundes beträgt im wirklichen Soll 9) Gest. Nachm. etwas Regen. und Nachts 1hr IFts hlr., 20) Lippe 36,398 Thlr., 21) Lübeck 13,169 Thlr, für 1869 78,008,655 Thlr. Darauf kommen als gemeinschaftliche Ein⸗ in Intervallen. *) Regen. Max. 12,9, Min. 3,7%† 9) Max. 22,6. Min. ö11“ 8 e11X“““ nahmen in Anrechnung: 1) die Zölle und Verbrauchssteuern mit 13,8. ⁹) Max. 15,4. Min. 8,8. ¹0) Strom N. Gestern Nachm. WSW 48,843,142 Thlr., 2) die verschiedenen Einnahmen, Kapitel 4, mit 173,052 schwach. Strom S. 81) Gest. Nachm. WSW., lebhaft. .“ 261*

Der zu diesem Zwecke aufgestellte Entwurf schließt sich in seiner Fafung genau dem Gesetze vom 9. Juni v. J. an. Derselbe enthält, wie jenes Gesetz, nicht eine direkte Festsetzung des Quantums für die Militärverwaltung, sondern nur (in einer Anlage) eine Feststellung der onventionsmäßigen Nachlässe für 1869, die Normalsumme des Quan⸗ kums für die Bundes⸗Militärverwaltung ist bis zum Jahre 1871 eine verfassungsmäßig in jedem Jahre gleiche und bereits durch den Bundes⸗ haushalts⸗Etat für 1870 festgestellt. Dagegen verändert sich von Jahr zu Jahr die Höhe der Nachlässe, welche von der Normalsumme in Abzug kommen.

Durch die Feststellung der Nachlässe in der Anlage zum Entwurf escheint also auch die für die Ausgaben der Bundes⸗Militärverwal⸗ zung für das Jahr 1869 zur Verfügung stehende Summe gemäß dem dem Kapitel 5 des Bundeshaushalts⸗Etats für 1869 beigefügten Vor⸗ kchalt anderweitig festgestellt.

Die im §. 1 des Entwurfs auf 23,548,205 Thlr. festgestellte Zumme der Matrikularbeiträge gründet sich auf eine, dem Entwurfe

Telegraphische Nittierungsberichte v. 25. Mai.

—n xemnn mameeüüeennnnnn St. Bar. Abw Temp. Abw. i Allgemeine Mg EE11A“ Himmelsansicht 6 Mewel 335,0 - 1, 8 7,0 1,4 (SW., stark. trübe, Regen. 7 Königsbrg. 335,5 1,0 9,2 —0,3 SW., stark. bedeckt, Regen. 6 Danzig 336,5 —0,3 9,6 +0,9 W., stark. bedeckt. 7 Cöslin 336,3 +0,4 8,0 2,1 NW., mässig. sirübhe.. 6 Stettin.... 337,5 40,9 10,2 †0,9 W., mässig. wolkig. Putbus 334,6 0,0 8,4 - 1,3 NW., stark. hbeiter. Berlin 337,4 +1,s 11,2 +1, 7NW., mässig. bewölk

8,8 —0,9 W., mässig. Zieml. heiter

9,0 3,4