1870 / 122 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

8 1“ 2098 8 2099 8 28 volk hir ftliche ohr M S 61 8 bn b W 1 2e 1 geschaffen. en zum Syndikus der Stadt Liegnitz gewählten bisbern lagen gemacht worden, nämlich: 22 Gesetze, 7 Verträge, 6 Dent- des ⸗Schlachtzwanges auf die Wirthe ermächtigt.

Das Handelsgesetzbuch und die Wechsel⸗Or 8 Kreisrichter Helf in Heldrungen, zufolge der 1— in geund sonstige Vorlagen. Von den 22 Gesetzentwürfen sind d8 H gesetzbuch Wechsel Ordnung verordneten⸗Versammlung in Ueenl necoffea genbe srine eschluͤsse des Reichstages 19 erledigt; die 7 Verträge haben Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 25. Mai. Der Herzog

sind zu Bundes⸗Gesetzen erhoben worden, und beide Zei dur zsi 1 88 8 als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Liegnitz Wa, durverfassungsmäßige Zustimmung erhalten. Die unerledigt geblieb⸗- von Gramont hat heute dem Kaiser sein Abberufungs⸗ ebenso wie die von Ihnen beschlossenen Gesetze über setzliche sechsjährige Amtsdauer zu bestätigen. jegnitz für die 1- 5 Gesete matenh. Sün 1665* 5 Gese heen gn dee aaer⸗ schreiben überreicht. Es wird hier für kaum zweifelhaft gehalten, die Aktiengesellschaften und über das Urheberrecht e 8 hett (ung der Mairtularzernrüge nd Ferne A eer- daß der Marquis de Banneville ihn ersetzen wird. s Urheberrech Ministerium für Handel, Gewerbe und ö iltnisse der Bundesbeamten betr. Ferner sind 12 Anträge b 8 2 öffentlich, gekommen, Schweiz. Bern, 24. Mai. Der vom Bundesrath

an geistigen Erzeugnissen, unter den Schutz eines 5 b mritgliedern des Reichstags zur Berathung V 86, ürb kten vg benam Gesetzentwürfe hervorgegangen sind, und 15 Inter: genehmigte Bericht des polltischen Departements über dessen

vbezste ke . Gerichts hofes gestellt worden, dessen Dem Astronomen der Sternwarte der naturforsch aun tionen gestellt. Die Zahl der eingegangenen Petitionen hat 306 Geschäftsführung im Jahr 1869 konstatirt, daß die Beziehungen 8 4 2 k. Kächiht vfenn 1 Gcsenscaft E. Kayser, in Danzig ist unter dem 0 8 vrrecht, von denen 239 der Petitionskommission, 53 der Kommission der Schweiz zu den auswärtigen Staaten fortwährend gut waren, Die erste Stelle in dieser Reihe wichtiger Ge⸗ 870 ein Patent AA mervie Vorberathung des Strafgesetbuchs, 1 der Kommission für den und daß mit Ausnahme der speziellen Vertragsunterhandlungen

auf ein Winkelmeß⸗Instrument, soweit dasselbe nach der vor lneestüung modec 810 Nec Soechaltüh 8g ö aber. der Bundesrath keinen Anlaß hatte, in internationale Fragen ein 1 e

setze nimmt aber das gestern von Ihnen und v - 1— V

Bundesrathe de Serafneseßbarh 5 113““ und figenthüm wiesen wordent sünd, n78. greifend Ie Frandenber he Fr ge0h Kase at gesnn Beschlusse des Vereinbarung dieses Gesetzes, durch welche uns das Theile zu beschränken, 8 86 uncergiiegen erledigt, 124 sind entweher zur Erörterung im Plenum Bundesrathes wieder eine Volkszählung in der Schweiz statt⸗ große Ziel deutscher Rechtseinheit so wesentlich ge⸗ Umfang depeeßische Stnats grtheit L und für ha ne 11 drdnagng eneig Bkenansizungen mrsert. gelin gen⸗ müser Ss J hnen, Zu Bad Nauheim im Großl t b 5 Fomeaüisic g Pbeas gtsche Perichie ö 1 1“ S Keene 8 Ver. eines großen nationalen Werkes pfer G““ gienge ersifnet nd säsen raxbentanche nntr saentan dags zugezem gatmsic, de Hranken 114“ vescüelläglich nragsen wurfts, 8 nas Satgsch ang nit 88 gege V 1 uer der Badesaison in do Der Abg. von Frankenberg⸗Ludwig orf sprach schließli 31 Stimmen, worauf die Regierung die Vorlage zurückzog.

eugungen gebracht wurden e so s van. trieb genommen werden. w videnten Dr. Simson Namens des Reichstages den .“ 6 1, welche um so schwerer, en Präsident w öG“ und “; Lei⸗ Großbritannien und Irland. London, 24. Mai.

1— ur Frankfurt a. M., den 25. Mai 1870. 4 für die unermüdliche ber auch um so fruchtbarer waren, je tiefer die 144*“ chäfte Mitglieder des Reichstages er⸗ Der Aufenthalt Ihrer Majestät der Königin in Balmoral tzen, um dadurch auch ihrerseits den wird sich dem »Court⸗Journ.« zufolge auf etwa einen Monat

Telegraphen⸗Direktion. uunng der Ges

Fragen, um deren Lösung es sich handelte, das hoben sich von ihren Si ] des Bankes Ausdruck zu geben. Der Präsident erstrecken,

Kechtsbewußtsein ergriffen. Ich dank ß 8 j

Sie in der Bereitwilligkeit, die 2. Opfe J’h b 1 8 Nichtamtliches. 24 S. o; dankte für dieses Zeugniß allseitiger Zufriedenheit Bei dem Prinzen von Wales fand gestern zu

den verbündeten Regi ig pfer zu bringen, Preußen. Berlin, 26. Mai. In der 2 und schloß die Sitzung mit folgendem Wunsche: Ehren des Königs der Belgier ein Diner statt, zu welchem bündeten Regierungen entgegen gekommen sind. (22.) Sitzung des Bundesrathes des Norddencth „Möge die ernste, schwere Arbeit dieses ersten ordentlichen Reichs⸗ mehrere Mitglieder des diplomatischen Corps und des Kabinets

Geehrte Herren, Ich darf die Ueberze Bundes, i jni in Vaterlande in allen sei Einlad halten hatt oℳ. rze . e in welcher der . 5,391 z in ihrem ganzen Umfange unserm Vaterlande in allen seinen inladungen erhalten hatten. . f zeugung kund ch Staats⸗Minister Delbrück ig agei,n zum dauernden Segen gereichen und mögen die Reichstage, Der Vizekönig von Irland, Earl Spencer, ist von

geben di HEHH ; 238 d Vertretung des Bundes⸗ Bporsitz führte 1 und u land, 8 Heesen b 1 8 mit welcher wir in ein Schreiben des Eraffwenzlers 848 Rebcgöhe 8b mun se auf diesen folgen werden, mindestens in gleichem Maße, wie der seiner Rundreise in Irland wieder in Dublin eingetroffen. e die reichha tigen Ergebnisse gemeinsamer betreffend die vom Reichstage über den Geseheheton orgelen, erste Reichstag, beitragen zu dem Ausbau des Deutschen Staates, b Thätigkeiten überblicken, im ganzen deutschen Lande des Unterstützungswohnsitzes gefaßten Beschlüsse. Bier gur 89 ’’““ Frankreich. Weca, 25. G Fhg ng ch 18”“ und außerhalb der Grenzen desselben getheilt wird wurde dem betreffenden Ausschusse überwiesen. Sodann fef umter gcht üß der Sitzung 35 Uhr. 8 Cansr 8en e Vollstreccur geschrasserh liche⸗ Weigefte Die großen Erfolge, welche im Wege freier Ver. Cnise eecnhg über die Beschlüsse des Reichstags zu n shacaütn Länerhei ser 8 streckung civilge ständigung der Regierungen und der Volksvertreter Sehriftrferten”2 w Sep gein ge Ge sehe Heneahetzeszscs. Durch Königliche Kabinetsordre vom 19. d. M. ist be⸗ Das »Journal offiziel« veröffentlicht wieder eine län⸗ 1 Verlust esetzes, betreffend die Erwn simmt worden, daß die durch Ordre vom 24. März d. J. für gere Reihe von Dank⸗ und Vertrauensadressen an den Kaiser.

unter sich und mit einander, i iltnißmäßig bung und den Verlust d 8⸗ zrigke er, in EI1“ erlust der Bundes⸗ und Staatsangehörigtet de m enehmi in⸗ und Fußbe⸗

1 Dei 8 c) ein 85 ti, , die Dragoner und Ulanen genehmigte neue Bein⸗ un Fußbe In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer kurzer Zeit gewonnen wurden geben dem deutse hen Ireenesschesezet, 1“ der Elbzölle, d) eine uch bei der reitenden Artillerie und für die berittenen theilte der Präsident Schneider zwei von der Regierung ein⸗ Volke die Bürgschaft der Erfüllung der Hoffnungen, betreffend die Kommanditgesellschaften 8 eines Gestzeh Unteroffiziere und diejenigen Mannschaften der Fußartillerie gebrachte Gesetzentwürfe mit; durch den einen wird das Dekret welche sich an die Schöpfung des Bundes knüp „Aktiengesellschaften. gesellschaften auf Aktien und i und des Trains, Stabsordonnanzen ꝛc. eingeführt werden soll, vom 8. Dezemiͤber 1851, betreffend die außerordentlichen Sicher⸗ die freie Entwickelung zu verzichten, in der sein Schließlich wurde ein Schreiben des Präst welche seither die langen grauen Reithosen getragen haben. Die heitsmaßregeln, aufgehoben; durch den andern, telegraphisch cke ung zu verzichten, in der seine Kra ft treffend 88 28- öE ö Präsidenten des Reiche⸗ Offiziere der Feldartillerie legen die neue Bein⸗ und Fußbeklei⸗ schon erwähnten, wird das Gehalt der neu eintretenden Sena⸗ beruht, die Einheit in der gemeinsamen Liebe 2 die S die Abgaben von der Flößerei, in unveraͤnderter G⸗ 7 dung gleichfalls an, während die Offiziere der Festungsartillerie toren auf 15,000 Fres. jährlich herabgesetzt. Dier Regierung, zum Vaterlande zu finden wei 85 Liebe Aller Zustimmung ertheilt hat. Gestada die bisherige Bekleidung beibehalten. Die durch die oben er⸗ heißt es, wolle die Votirung dieser Vorlage, für welche sie die eiß. Dieselben Erfolge, 8 wähnte Ordre hinsichts des Gesellschafts⸗ und Gala⸗Anzuges der Dringlichkeit verlangt hat, abwarten, ehe sie zu der Ernennung

gewonnen durch treue und angestr t Der Reichst 51 1 estrengte Arbe rr., Ie 1 ag des Norddeutschen V Dragoner⸗ und Ulanen⸗Offiziere getroffenen Festsetzungen gelten neuer Senatoren schreitet. Fenh 68 depftsahn 89 vegsslatu geltrag zunccn dne dentezen leter Sehen 1 uc fit f ans Sür deh E1 hen s S mefeltics Freiheit un er Ordni 1 - ie zweite Berathung fort ü 1 ortgesetzt. Zur Anne G Lenn g währen auch dem A 82 5. 8 eignen Lande „ge⸗ dansag der Abgg. von Blanckenburg, von Kiel, 25. Mai. (Kiel. Korr.) Morgen Nachmittag wer⸗ Amendement, welches dem von Picard gestellten und in der Norddeutsche B lu ande die Gewißheit, daß der Geseges lsen de edillen die Annahme des vorgeschlagene den die für »Renown« noch bestimmten Mannschaften auf Sitzung am vergangenen Montag abgelehnten im b Einnichun⸗ bar 1 sei der Entwickelung seiner innern papieren Peamnin. * und den Vertrieb von Inhaber⸗ „Friedrich Karl« und Geechgipi eingeschifft und gehen dem⸗ Preßgeset wurde schließlich gen und seiner vertragsmäßigen Der Ab nächst nach England ab. m Verbindung mit Süddeutschland, die dem Bundeskanzler Uhshe aetg. hedäsea eine Resolution: vn „Ems, 25. Mai. Der Prinz Alevander Heslan Portugal. Lissabon, 23. Mai. (Köln. Ztg.) In dem kraft nicht zur Gefährdun 8 ttsche Volks⸗ ausarbeiten lassen und in e Gegenstand betreffendes Ge is bier eingetroffen und wurde vom Kaiser von Rußland neuen Ministerium wird der Herzog von Saldanha außer dem Stütze d g, sondern zu einer starken der hierüber eröffnet r nächsten Session vorlegen. /l, am Bahnhofe empfangen. 1 b b in Vorsitze auch das Kriegs⸗Ministerium führen; dem Bischofe be es allgemeinen Friedens ausbildet welcher Dr. Schweitzer, Dr. betheiligten sich die Abgg Sachsen. Dresden, 25. Mai.I Die Feeenhe hin⸗ von Visen ist das Ministerium des Innern angeboten, wäh⸗ ie Achtung und das Vertrauen der Völker 888 bevollmaͤchtigte, Staats. d büller (Stettin) und der Bundes¹% Sophie ist gestern Abend von Prag in Nieder⸗Sedlitz ein⸗ rend, wie es heißt, Carvalho die Bauten, Graf von Airlo das Regierungen des Auslandes zur Seite st 5 wie der Gegeraldtsrussion müine ö G Wüchiseh. 1 die Weinbergs⸗Villa der Königin Auswärtige, Saraiba die Finanzen und Anotrale die Marine

Wenn wir der d 8 ehen. einigen persönlichen Bemerk auf geschlossen. Nac aria bei Wachwitz begeben. 8 übernehmen sollen. 1 eutschen Na W v. emerkungen der Abgg. Dr. Bautzen, 24. Mai. Heute Mittag sind der Kronprinz 6 Hülfe die Weltstellung tion 1 Gottes see. ¹wchte. oder Abg. v. Henng als Mitantran und Georg von Dresden hier eingetroffen. Dieselben Amerika. Washington, 25. Mai. (Kabeltelegramm.) schichtliche Bedeutung, ihre Stärke 8 G re ge⸗ empfohlen, esec. he. Abgehp. Bhancktenburg zur Annahme werden nach der Truppenrevue auf dem Exerzirplatz Abends Der Präsiden terlies eine öu“ 88 8 e⸗, re Starke und ihre fried⸗ ä 6*8 ung der da jege s iter reisen. 8 stheiligung an der Bewegung der Fenier ge 1 a we fertige Gesittung sie berufen und befähigen so CC““ §.1 desselben m sehr gzoßer Mechordan 1 88 Heucg. 22. Mai. Die neueste Nummer der Umonsbeamten befiehlt, ihre Autorltät aufzubieten, un Deutschland den Antheil nicht ver esse 8 „Der beschloß der Reichstag folgende Resolution. Gesetzꝛammlung enthält u. A. das Preßgesetz, das Gesetz wegen diese Bewegung zu verhindern und die Theilnehmer an der Reichstag an dem Werke b 1 gessen, den dieser bevorstehenden ehhnlgr. wicd, in Erwägung, daß in Rücksicht des Gleichstellung der Schuldverschreibungen des Bundes mit in⸗ selben zu verhaften. 8 Ihnen, geehrte 16 9 den Ich und Genossen ein ensgültiger Vlsionus bergsen dr inh v. Blanckenbur ländischen Staatspapieren, das Gesetz 8-e. 1 ets ech⸗ Die b Fäeet dgs Ne gsertans ascesen beet . 0 en, eder D 2 ine 8 um die b ögli 51 5 mehr. ge aßt werden kann⸗ ü 1 ässi keit dien li er Eide un ds gemeine Lisen⸗ ir auswärti e Angelegen ei en ha ben den Be U zge aßt,

h Meinen Dank aldmögliche Vorlage eines Gesetze sar die Puleisfigtgite 1 j Pürricst des geg 1- Insel Kuba eingetroffenen Fuͤhrers de

ausspreche Begingungen feststellt s ersucht, welches 4. die b ropri . 1 er . ¹ hes 4. ahn⸗Expropriationsgese

ststellt, unter denen die Rückzahlung und die Verzin⸗ 6 Canstatt, 24. Mai. Der König hielt Insurgenten, General Jordan, entgegenzunehmen. Bericht n Berichter

Sobald die Verlesun sung von Geldsummen in Verschrei er Bundeskanzler, Graf Eö1 war, trat der Aaabiger anerkennen, Hiachas sehr nngehe ehe den Inhaber dht gestern Morgen auf dem Canstatter Wasen über das 2. Jäger⸗ New⸗York, 25. Mai. Nach eingetroffenen vor und verkündete mit den Worten. „Im lemenviederum musgabt, sowie den Vertrich solcher Ver sltchtenn demgemäß di bataillon eine Revue ab. haben die Fenier unter Oneil die kanadische Grenze überschritten bündeten Regierungen erkläre ich auf Alfone Namen der ver⸗ die Ausgabe von Inhaberpapieren 11“ Heute Morgen hielt Se. Majestät auf dem Wasen die Quebeck, 25. Mai. Nach Berichten aus Toronto vom befehl die Sitzung des Reichstags für gef fistehsten Präsidial⸗ mach 2 nd I. bezeigince worden, von einem Bege s, ee 9 bvangig Frühjahrsmusterung über das 1. Infanterie⸗Regiment Königin heutigen Tage werden heute Abend etwa 2000 Fenier auf verschie⸗ der eenpart en Sitzungsperiode des Phlehlaflen⸗ den Schluß lauf befindlichen perverliche gsescherungemaßxegeln wegen der in Um⸗ Hlga ab; morgen folgt diejenige über das 7. Infanterie⸗Re⸗ denen Wegen in St. Achang intreftes. Ber ge ve is Gecsstis3 Se. Majestät iet . T zen sich unter dem Befehle des Generals Oneil ve⸗ dreimaligen 5 g er eee htsaht unter einem erneuten Abg. n E“ dieser Resolution verzichtete der München, 24. Mai. Die Kammer der Ab⸗ 8. 8 1“ G des lasfen, um in West⸗Kanada g, ausgebracht von dem urg auf die weitere Berathung des Gesetzes. geordneten hat die Rechnungen des Salinen⸗ und Bergwesens einzufallen. Die kanadische Regierung hat energische Verthei⸗

Königlich sächsischen Gesandt D 1b 1b en, Frei 2 arauf wurde e 2 8 - G“ 8. 8 7. 28 8 Begleitung Ihrer Königlichen hedrtha⸗ v8. 8g. g. f ein Antrag auf Schluß der Sitzung ange⸗ für 1866/67 und 1868 anerkannt und dann den Gesetzentwurf digungsmaßregeln getroffen. In einer der hiesigen Vorstädte

nneritz, in nommen auhs 1 1— r ür die oberfränkische Kreis⸗ e örunst geherrscht, in Folge deren 8 ankendem Gruß de Der Praͤsi S Psaas;. 1 über Aufnahme eines Anlehens für die obe istri C

8 be 9 he hh,n Wsha I cb n Präs dens Uns amnfxn. gab segatcv d nachfolgende 1. sowie den Antrag auf. Recher des halsöas 111““ Wei über ossenen Session: rathsgesetzs angenommen. Der Minister des nnern eir

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