Fhler Hochster Erlaß vom 23. Mai 1 Alusführung des 8 bver. solidation Preußischer Staatsanleihen. 8 Auf den Bericht vom 19. d. M. Ich Sie, nach gabe der §F. 4 bis 6 des Gesetzes vom 19. ezember 1869 Samml. S. 1197) Schuldverschreibungen der konsolidirten in Apoints zu 10,000 Thaler, 1000 Thaler, 500 Thaler, 00 Thaler und 50 Thaler, verzinslich zu 4 ½ P

trages von Verschreibungen der im § 1. a. 0, sowie unter II. Nr. 5 aufgeführten Denjenigen, welche in der Zeit schließlich Schuldverschreibungen tausch einreichen, ist eine Prämie zu zahlen, tausch von Schuldverschreibungen der von ½ pCt., — b) Anleihen von 1856 und 1868 A., on Schuldverschreibungen einer dem Nominalbetrage der dagegen auszugebenden gen der konsolidirten Anleihe bemessen, weniger als eträgt, in Hoöhe von

4

vom 9. bis zum 29.

Anleihe von 1867 C

auszugebenden Schuldverschreibungen Berlin, den 23. Mai 1870.

8 “]

An den Finanz⸗Minister.

d solidirten Anleihe. Wilhelm. Campha 8122

870 — betreffend die weitere Gesetzes vom 19. Dezember 1869, wegen der Kon⸗

Maß⸗ (Gesetz⸗ ten Anleihe 200 Thaler, rozent am 1. April und 1. Oktober jeden Jahres, zur Einloͤsung eines entsprechenden Be⸗ a. O. unter I. Nr. 4 und Anleihen auszugeben. Juni d. J. ein⸗ der bezeichneten Anleihen zum Um⸗ und zwar: a) beim Um⸗ .in Höh beim Umtausch von Schuldverschreibungen der

sofern jede einzelne Einlieferung oder dieser beiden Anleihen, nach Schuldverschreibun⸗

10,000 Thaler pCt., sofern sie aber 10,000 Thaler erreicht oder übersteigt, in Höhe von 1 pCt. von 22b Nennwerthe der dagegen

Angekommen: Se. deur der Garde »Artillerie⸗Brigade, Kra lohe⸗Ingelfingen, von Wittenberg.

Der General⸗Major un Brigade, Wittich, von Posen.

Abgereist: Se. Excellenz der Kanzler Bundes und Präsident des Staats⸗Mi Bismarck⸗Schönhausen, nach Ems

Se. Excellenz der der 2. Garde⸗Infanterie⸗ Meiningen. 6

42

ivi

on Loew

Durchlaucht der General⸗ Major, General à la suite Sr. Majestät des Königs und Comman⸗

ft Prinz zu Hohen⸗

d Commandeur der 20. Infanterie⸗

ler des Norddeutschen inisteriums, Graf von

General⸗Lieutenant und Commandeur

Berlin, 2. Juni. Se. Majestät der Köni Allergnädigst geruht: Zur Anlegung des dem Grafen Franz von Ingenheim auf Schloß Seeburg im Mansfelder See⸗ kreise verliehenen Johanniter⸗Malteser⸗Ordens und des dem Rittergutsbesitzer Zachariä von Lingenthal auf Groß⸗ Kmehlen im Kreise Liebenwerda verliehenen Ritterkreuzes des Königlich sächsischen Albrechts⸗Ordens, — Allerhöchstihre Ge⸗ nehmigung zu ertheilen.

Nicht amtliches.

Berlin, 2. Juni. Se. Majestät der König besichtigten gestern Vormittag bei den Communs des Neuen Palais bei Potsdam das Lehr⸗Infanterie⸗Bataillon, nahmen hierauf militärische Meldungen entgegen, machten Ihrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin einen Besuch und fuhren auf dem Rückwege nach Babelsberg in Sanssouci vor, um Sich nach dem Befinden Ihrer Majestät der verwittweten Königin zu erkundigen. Um 312 Uhr hatte der Geheime Kabinets⸗Rath von Wilmowski Vortrag und mit dem 4 Uhr⸗Zuge kamen Se. Majestät nach Berlin. Abends wohnten Allerhoͤchstdieselben der Vorstellung im Opernhause bei. Um 10 Uhr 15 Minuten erfolgte die Abreise Sr. Majestät nach Ems. Se. Majestät trafen daselbst, wie telegraphisch gemeldet wird, heute Vormittag in Begleitung des Bundeskanzlers, Grafen von Bismarck⸗Schönhausen, und der Adjutanten Generals von Tresckow, Oberst⸗Lieutenants Fürst Radziwill und und Grafen Lehndorf, sowie des russischen Militärbemächtigten, Generals Kutusoff ein. Se. Majestät der Kaiser von Rußland und Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Oldenburg, sowie die anderen in Ems anwesenden fürstlichen Personen waren auf dem Bahnhofe zum Empfange erschienen. — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing am 30. Mai im Neuen Palais bei Potsdam den Gesandten der

Republik San Salvador, Senats⸗Präsidenten Dr Don Raphael Zaldivar. ““

— Der Ausschuß des Bundesr schen Bundes

Preußen.

athes des Norddeut⸗ 1 für Zoll⸗ und Steuerwesen trat heute zu einer Sitzung zusammen.

— Laut eingegangener Nachricht ist S. M. Kanonenboot » Meteor⸗-am 13. Mai in St. Thomas angekommen.

Kiel, 1. Juni. Heute Vormittag mit dem 10⸗Uhr⸗

g haben

Befehlshaber der Marine, mit seinem Stabe hier ein. derselbe stieg zunächst im Bahnhofs⸗Hotel ab und be später in den dazu bereit gehaltenen Booten an Bord 8 sG Panzerfregatte »König Wilhelm«, wo sofort die Admiralgf,n Fehiht und dies von S. N.. S. Nioe⸗ mit 17 Saehst

tirt wurde. Ems, 1. Juni. Der Großherzog von Oldenbur dem Erbgroßherzog August und l

mit seinen beiden Söhnen, Herzog Georg, hier eingetroffen.

Sachsen. Weimar, 1. Juni. In der Kapelle herzoglichen Schlosses hat gestern die feierliche Einse beiden ältesten Söhne des Prinzen Hermann von Sach

ach, der Prinzen Wilhelm und Bernhard 1

Sachsen⸗Weimar stattgefunden. Die kirchliche Handlung wengi Beisein des Großherzogs und der Großherzogin, sorie n 8

des Gn⸗ gnung

e Weimar⸗Eisen

Prinzessinnen Töchter, der Aeltern der jungen Prinzen Herzogin Marie von Meiningen und der Prinzessin Heini der Niederlande vollzogen. ü

— Der Landtag nahm in seiner heutigen Sitzung w Propositionen der Regierung in Bezug auf die Saalbahn 8 den vom Ausschuß vorgeschlagenen unwesentlichen Modifikatione einstimmig, die Propositionen der Regierung in Bezug auf den vnh der Eisenbahn Gera⸗Weimar mit allen gegen 2 Stimmen mit den

vom Ausschuß vorgeschlagenen Modifikationen an. Gleichwie

je Metiti eichzett beschloß der Landtag, der Regierung die Petition von Blanken hain und Magdala, anken

dahin gehend, daß die Bahnlinie Weimar Gera über Magdala geführt werde, zur eingehenden Prüfun mit der Bedingung jedoch zu überweisen, daß die Herstellum einer direkten Verbindung mit Jena fesigebalten werde. Altenburg, 1. Juni. In ihrer heutigen Sitzung hat e Eandschaft die Reßierungsvorlage wegen Subvention d Eisenbahn Gera⸗Roda⸗Weimar gegen zwei Stimmen genehmige Hierauf ist der Landtag durch ein Höchstes Dekret geschlosse Und zugleich mit Rücksicht auf die demnäͤchst beveesahln Publikation des neuen Wahlgesetzes aufgelöst worden.

Beaden. Karlsruhe, 31. Mai. (K. Z.) Der Groß, herzog hat gestern nach seiner Rückkehr in die Residenz den Königlich preußischen General⸗Lieutenant von Colomier, Inspe⸗ teur der 4. Artillerie⸗Inspektion zu Coblenz, empfangen, welche seit einigen Tagen hier verweilt, um die Feld⸗ und Festungs⸗ Artillerie der Großherzoglichen Armee⸗Division einer Speglab⸗ musterung zu unterziehen, wozu derselbe auf den Wunsch di Großherzogs von Seiner Majestät dem König von Preußen ermaͤchtigt wurde. — n

Württemberg. Stuttgart, 30. Mai. (St. A. V Der König wird in dieser Woche die begonnenen Frühjahts⸗ Musterungen fortsetzen. Heute Vormittag waren von der Luͤ⸗ wigsburger Garnison der Generalstab, 3 Infanterie⸗Bataillone und der Sanitätszug der dortigen Brigade auf dem großen Exerzirplatze ausgerückt. Mittwoch früh soll ebendaselbst die Parade zweier Feld⸗Artillerie⸗Abtheilungen, der Arsenal⸗Abthei⸗

lung und der Reiter⸗Regimenter König Karl und Königin Olga stattfinden.

Baäyern. München, 31. Mai. (A. A. Ztg.) Der König hat sich heute Abend nach Berg zurückbegeben. Der König hat gestern die Ernennung der Gerichtsvollzieher — deren Zahl für die sämmtlichen Gerichtsbezirke 495 beträgt — vol— zogen, und zwar mit der Bestimmung, daß dieselben am 1. Juli d. J. ihr Amt zu übernehmen haben. — In dem gestern ausgegebenen neuen »Militärhandbuch« sind zum ersten Male auch die Landwehroffiziere und die Landwehroffizierd⸗ Aspiranten aufgeführt.

1. Juni. In der gestrigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten erstattete der Abg. Dr. Ruland Namens des IV. Ausschusses Bericht über den Antrag des Abg. Dr. Edel auf Vorlage eines Gesetzentwurfs für die Landestheile dies d. Rh. über Befriedigung der Kultusbedürfnisse, soweit hierfür Umlagen und Dienstleistungen erforderlich sind, und über die Verwaltung des Vermögens der Kirchengemeinden unter Zu⸗ grundelegung der den politischen Gemeinden eingeräumten Selbstverwaltung. Der Referent führte aus, daß dieser Antrag sehr begründet sei. Nachdem noch Dr. Edel seinen Antrag wie⸗ derholt motivirt und dargethan, daß hier eine wesentliche Lück der Gesetzgebung auszufüllen sei, erklärte der Kultus⸗Minister, daß er den Antrag für vollkommen berechtigt halte und dem⸗ gemäß die Ausarbeitung des verlangten Gesetzentwurfs — jedoch nicht mehr für die gegenwärtige Session — in Aussich stelle. Durch Abstimmung wurde der Antrag einstimmig an⸗ genommen. Der zweite Gegenstand der Tagesordnung war der Bericht des Grafen Fugger⸗Blumenthal als Referenten des II. Ausschusses über die Petition des Vereins bayerischer Müller und Mühleninteressenten um Revision der Besteuerung der Getreidemühlen. Der Finanz⸗Minister versprach, den in der

—

Zuge traf Se. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert, Ober⸗

Petition ausgesprochenen Wünschen auf dem durch Art. 25 des

gewähren

eichneten Wege (unter Umständen zu

beverbesteuergesetes beseich entgegenzukomnsen. Die Abstim⸗

25 die Ablehnung der Petition gegen eine kleine

5 Beim letzten Gegenstand der Tagesordnung, Nach⸗

über die Staatseinnahmen in den Jahren 1867 und rden die Anträge des Ausschusses angenommen.

In der heutigen Sitzung der Abgeorndnetenkammer v Abg. Dr. Huttler (Patriot) nach Schluß der De⸗ e dedie suͤdlichen Bahnanschlüsse, der Handels⸗Minister hatte 8 das Vertrauen des Volkes. Der Minister v. Schlör tssiße nich dn Formulirung dieses Mißtrauensvotums. Der ͤerlang bo Marquardt⸗Bahrt, die Debatte behufs Konstati⸗ Antrag d8 Huttler das Mißtrauensvotum im Namen der tung, chen Partei ausgesprochen habe, wieder aufzunehmen, zatriotischen 70 gegen 58 Stimmen abgelehnt. Völk erklärte, wurde ntheutige Votum kein Vertrauen und kein Mißtrauen 9— tönne. Die Bahnlinien Peißenberg⸗Bießenhofen und sdente fen⸗Füͤßen wurden genehmigt, die Linien Weilheim⸗ heüentechen und Kempten⸗Füßen abgelehnt.

1 ie Kaiserin ereich⸗Ungarn. Wien, 1. Juni. Die - cfs⸗ Aerchrstn ist am 29. eec aesr⸗ in Salzburg zu ichem Aufenthalt eingetroffen. nehrwoͤchentlicheca segblatt enthält den Erlaß des Finanz⸗ inisteriums vom 18. Mai 1870 über die Einbekennung des Minih Hührenäquivalente unterliegenden beweglichen und un⸗ dem lichen Vermögens für das dritte Dezennium Kge Fabrs I serig 1880); ferner die Konzessionsurkunde vom 21. April 1 8 8 Bau und Betrieb einer Lokomotiv⸗Eisenbahn von Olmütz sings des Feistrizthales über Freudenthal und Jägerndorf an sing veeichtse preu⸗ ische Landesgrenze, eventuell zum a schuit 3 vn preußische Eisenbahnnetz 1 der Kechfencgt süehe vau, ütz nebst Flügelbahnen: a) von Jägerndorf nach Troppau; Got aöc Fnzorf über Olbersdorf an die EEETE113“ nich Landesgrenze, eventuell Zug v van 1 Föö isenb etz in der Richtung Neisse; c) vo düenhageslmnuüt Freudenthal-JägerndorfLandesgtenze nach Würbenthal; d) von Kriegsdorf nach 18ee , Freiherr — Der Landespräsident im Hersecgdths Kent “ 18 Hesr Kübeck von Kübau, ist zum ET““ iermar der Landesgerichts⸗Präsident in Graz, decce 1 erano, ” Landespräsidenten im Herzog 1 ernannt worden. — eeege bien für den mährischen Landtag finden am 23,

N., 30. Juni und 1. Juli empfahl die Finanz⸗ Kommission

—

t Mai. — Eb 2

mecsi9e E116 des Zuegentwurses über 1b Battaszek⸗Dombovarer LE“ Z1““ 1egh die Aenderung des Gesetzartike m Jc “ mit einer stylistischen Aenderung, der Gesetzentwurf über h eaes sepläfägpefczartitels 45 vom Jahre 1868 in dritter

6'” Irgeder Oberhausf itzung wurde der Gesetzentwurf über die Aenderung des Gesetzartikels 45 vom Iet⸗ Ror w lesen. Der Präsident zeigte die Ernennung der Min

y an. 8 10c, Sscger Egyhaz« meldet: Der Primas von Ungarn

wird den Katholiken⸗Kongreß am 29. Juni eröffnen.

2 des th hat iz. Bern, 31. Mai. Der Bundesrath Flüchtlinge, welche in den letzten EE16““ um durch Val Colla an den Comersee zu gelangen, fen wor⸗ jeß itali en Grenzen zurückgewor 9 gem Schießen an den italienischen biet zurückgezogen habe. den sei und sich wieder auf tessiner Gebiet zurückgezogen habe. Die G von Tessin hat in Folge 788 9b. Leh. Compagnie des Bataillons 8 aufgeboten, me Uinzona brin⸗ friedensbrecher aufsuchen, verhaften und nach Belli I gen soll. Seinerseits hat der Bundesrath des lohsen⸗ Ange⸗ einen eidgen. Kommissär zur strengen Untersuchung der 2 - it 1 in abzuordnen. ; Bundesrath beschloß, da fecfeg 18 auf die Schweiz fallenden Verbindlichkeiten gesher St. Gott⸗ bezüglichen W11““ vertnag w 1v desversammlung vorzulegen. ⁸ sssar G a nöffüsche Oberst Heß ist als Regierungs⸗Kommissar

se - j ür 1870 für die udgets der inländischen Angelegenheiten für. r die Fetenboslten von Harlingen mit 24 gegen 9 “ nommen. Als im vorigen Jahre die Ass schla0ethum. 1 A Bauten in dem Budget der Eisenbahnen mit ausgesacr 1 2 wurde das Budget verworfen, weil die Kammer die gelegen. — heit getrennt zu behandeln wünschte. Diesem ieees Regierung nunmehr entsprochen; zugleich gab 8* 8 6 hhe friedigende Versicherungen über den Anschluß der 1

Eisenbahnlinien und damit des besagten Hafens an die preußi⸗

en Bahnen. 8 Belgien. Brüssel, 1. Juni. Der Dampfer »Marie⸗ Henriette« hat Ordre erhalten, sich in Woolwich zur Aufnahme des Königs, welcher morgen oder übermorgen will, bereit zu halten. Der Dampfer ist gestern nach Woolwich abgegangen. I b TE und Irland. London, 1. Juni. Im St. James⸗Palaste hielt der Prinz von Wales Na⸗ mens Ihrer Majestät der Königin heute einen Herren⸗ empfang ab. Das diplomatische Corps war ziemlich voll⸗ indig anwesend. b 1e. “ Das u beschäftigte sich gestern hauptsächlich mit der Vorlage über die Veränderungen in der C7 der höheren Gerichtshöfe, welche erst im Allgemeinen he und von verschiedenen Rednern heftig angefochten, er doch durch die Berathung im Komite des ganzen Hauses nntc gebracht wurde. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde die irische Landbill aus dem Unterhause aufgebracht und scit erstes Male gelesen. Die zweite Lesung ist auf den 14. ds. an⸗ beraumt. . Interhause versprach der Premier⸗Minister, I sich das Haus bereitfinden lasse, heute in b Nachmittagssitzung verschiedene Posten des Flottenbudgets un eine Reihe anderer E1“ geleigeng inwilli mit dem Schlusse dieser Sitzun Haus da “ zu vertagen. Im weiteren Verlauf der Sitzung gelangte die irische Landvorlage zur dritten Lesung. h Darauf brachte Henley die Ausschließung der Decfsh lich⸗ keit bei den Tg des E“ nd nvang darauf, es müsse eine Aenderung in 1 intreten, wo jedes Mitglied nach Belieben auf 2 1z “ bestehen hcithet henh den Madns, düeeag ahneg rung anbelangt, so war der Redner der üsse in einem solchen Falle die Entscheidung geben. D. t ö erklärte im Wesentlichen stimmung mit Henley's Ansichten, rieth indessen, in ; 1 keinen Beschluß zu fassen, bis ein Sonderausschuß dieselbe in 1 ezogen habe. 11““ echas Vertrages über s8 Eigenthumsrecht zwischen England und “ 8 erklärte im Unterhause der 1ö“ inn che G Amte auf eine ihm gestellte Anfrage, e “ fer,gf jedoch die Sache noch in der Schwe sei/ sn. “ drhhres über den EE1114“ itthei h nei Jarlamentsakte über arisch mittheilen. Die allgemeine Parlo über Raches zerfügung des Geheimen Ro Eigenthumsrecht könne durch V dad in Kraft gisehl weaben. mit Bezug auf jedes beliebige Land in itclebtsichr e⸗ s werde daher nicht nothwendig sein, m ü hit “ Vertrag besondere Schritte 8 Potamenes ai, Fecpeatten des Sng de ieh 1eh. 2 noch nichts Näheres über das Schicksal d LEE“ vehnaühcn Eüclenber “ . von Gibraltar hat den Behörden der Re⸗ rj manfgarfh 88 Räuber nicht in die Enge zu treiben, bis das Leben der Gefangenen gesichert sei. CCI1““ Frankreich. Paris, 1. Juni. Der Hof wird erst ne Sanah der Sefsion Blaif verlassen. Dies wurde igen Ministerrathe beschlossen. 8 vogensge ö Kaiserliche Dekret vom 8 in Betreff der Vorbereitung der Gesetzentwürfe 1. s. w. im Titel I. von der Vorbereitung der Gesetzentwürfe „ u Vorlegung in den Kammern und den varf. 888 Versammlungen. Nach Art. 1 werden alle 8 be administrativen Reglements von den Ressort⸗ rg WI bereitet und auf Befehl des Kaisers deht Tes r Staatsraths vorgelegt. Jedoch können die Minister

2 o 1o le⸗ behufs Internirung resp. Verhaftung 88 1e eate nischen Flüchtlinge nach Bellinzona abgegangen, sch gefluͤchtet rung Graubündtens, wohin andere Insurge haben, ist seitens der Bundesregierung zur ⸗ einer Invasion fordert worden. Die Flüchtlinge, welche 6 sollen vor die in das Schweizergebiet schuldig gemacht haben, schweizer Assisen gestellt werden.

5 - Köln. Ztg.) Die Niederlande. Haag, 29. Mai. ( Ztg.) Erste Ka nmer hat gestern den Gesetzvorschlag zur Erhöhung

Wachsamkeit aufge⸗ I

1 5 ittelbar den Kammern zugehen Fällen Gesetzentwürfe unmittelbar 8 “ V “ letaatsrath berathenen v ssort⸗Minister zurü⸗ IeEIIS“ Art. 2 dem Ressort⸗Minister zun Gesetz 6. vertreten 1. Mrr. Z Peiteirbh. vor den Kammern zu vertreten ha⸗ zeichnetes Kaiserliches De⸗ I ein von dem Vesco ah geceg hste ⸗ die Kommissare b 1 8₰ 88 G 8 „ 5 2 V deh, dh I 4 werden die Gesetzentwürfe und Egg V erwähnie Dekret von dem Ressort⸗Minister in der Kamn

74 ¾*

2