8 8 . 88 8. “ 11“ 1867] 1 G 1) die Beförderung sämmtlicher Pferde erfolgt fü b Bergbau⸗Aktiengesellschaft Hellweg. port zu dem eerrh cg. Ilese eolgg han hen Hintrant Außerordentliche Generalversammlung am “ 2) der Rücktransport an den Aussteller erfolgt dagegen 18. Juli d. J., Morgens 11 Uhr, nerhalb 14 Tagen nach dem Schlusse der Ausstellung — 528 im Hotel Sprade hierselbst. Eintrittskarten ertheilt daselbst der Rech frei, wenn durch Vorlage des Frachtbriefes für den Ffracht nungsführer Hartleb bis 10 Uhr. port und durch ein Attest der Ausstellungs⸗ Kommisstointtane “ Tagesordnung. ggewiesen wird, daß die betreffenden Pferde auf der Ausst lac⸗ Auflösung der Gesellschaft und Beschluß über die Art und gewesen und unverkauft geblieben sind stellun Weis der Verweridung des Geselsschaftsvermögens 8 Berlin, den 29. Mai 1870. . er Generalversammlung vom 2. Mai er⸗ nicht drei Viertel önigliche Direkti Ni sisch⸗Märki sämmtlicher Aktien vertreten waren, bedarf es nach §. 29, 15 der “ Eisenbahn Statuten der Anberaumung dieser zweiten außerordentlichen General- [183B2332) Bekanntmachung. versammlung. „In derselben entscheiden die erschienenen Aktionäre end- 2533 gültig, ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Aktiin)n. Unna, Juni 1870. Der Verwaltungsrath.

[1864] Aktien⸗Fabrik landwirthschaftlicher Maschinen und b zu Regenwalde.

„Nach Vorschrift des §. 15 unseres Gesellschaftsstatuts bringen wir

hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß die drei Mitglieder des Ver⸗

waltungsraths, deren Wahlperiode in diesem Jahre ablief, “

SHerr Bürgermeister a. D. Rackwitz in Regenwalde,

Rittergutsbesitzer v. Dewitz in Maldewin, . 3

»»„ Maurermeister Bosold in Regenwalde v

in der heutigen Generalversammlung aufs Neue zu Mitgliedern des

Verwaltungsraths gewählt sind. 6

Regenwalde, den 21. Mai 18707. Der Verwaltungsrath.

—

geräthe „Am 1. Juni 1870 wird die Strecke Saarbrücken — Saargemi Filc hen 5ationen Heec. A Hanweiler (Vnd d nd Saargemünd für den Personen⸗, Güter⸗ 1 de. . werden. — “ Kohla Das Bahnpolizei⸗Reglement, die den Güter⸗ und Personenvpert⸗ betreffenden Vorschriften des Betriebs⸗Reglements, sorbse di mungen des Tarifs für den Binnenverkehr treten mit dem gedachin Sa, ch 0 güase Strecke in Kraft. 1 uf die Benutzung des Bahn⸗Telegraphen für den Privat⸗Dep schen⸗Verkehr finden die Bestimmungen der Eelegraphen⸗Vrdamde die Korrespondenz auf den Linien des Telegraphen⸗Vereins zc. vom und es Rieglemen, über die Benutzung des Eisen. Telegraphen zur Beförderung von Privatdepe 1868 1.“ 8 i Fenssheßsett boch s. b Das Nähere über die Personen⸗ ꝛc. Beförderung im Binnen⸗ und im direkten Verkehr über die neue Saarbruüͤcken⸗ Saargemünder Lin 1 die Fahrpläne und Tarife, welche auf allen Stationen aus⸗ Saarbrücken, den 29. Mai 1870. Königliche Eisenbahn⸗

vI1“

v1““ für 1 6

en Transport von Pferden zur

1 Ausstellung nach Berlin. G“ Für den Transport derjenigen Pferde, welche für

E die in der Zeit vom 20. bis 24. Juni d. J. in

Aussicht genommene Pferde⸗Ausstellung nach Berlin gesandt

werden, finden nachstehende Begünstigungen statt:

““

Direktion.

Westdeut Versicherungs⸗Aktien⸗Bank in Essen. “ Drittes Geschaͤftsjahr 1869.

8 I. Geschäfts⸗Abschluß.

Im Jahre sind Versicherungen in Kraft gewesen. f schluß Thlr. 71,890,179 “ „ „ „ „ „ „ 98 21 “ HI. Gewinn⸗ und Berluft⸗Conto⸗ EEö’ 1111X1X2X“A“ “ “

Prämien⸗Reserve aus 1868 “ EWT“ Schaden⸗Reserve aus 1868 . Prämien⸗Einnahme im dritten Geschäftsjahre abzüglich Police⸗Kosten

Sinsen ... 1-

Diverse Einnahmen

77,217. 14,295. 162,567. 2,489. 20,833. gö 82 225. Vcgabbse Fozden abzüglich des Antheils der Rückversicherer aus g h“ 1b e ahren J. 3,0 “ 11““ ö Reserve für schwebende Schäden..D Prämien für Rückversicherungen brutto Provision.... u14A4X“ 8 .. 1ee

Agenturkosten, abzüglich der von den Rückversicherern erstatteten Provi Verwaltungs⸗ und Organisationskosten... vhereen eus 1 8 Abschreibungen

Gewinn⸗Uebertrag

S x ; v

Depot⸗Wechsel der Aktionäre mmobilien.. Ppacheker 1 8 Effekten: 5proz. Essener Stadt⸗Obligationen 3 5roz. Bergisch⸗Märkische Eisenbahn⸗Prioritäten II. Em. B... ““ 88 zproz. ““ „ „ IV. Em 1 4 proz. Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Prioritäten 4 proz. Schleswigsche Eisenbahn⸗Prioritäten zproz. Badische Anleihe de 1866 8

4proz. Magdeburg⸗Halberstädter Eisenbahn⸗Priorita 8 Diverse kleinere Apolnts 8- isenbahn⸗Prioritäten de 186

Thlr. 1,600,000. 85,025.

zum Course vom 31. Dezember 1869 Darlehen gegen Unterpfand ze berechnet

Wechsel im Portefeuille 8 8 Cassa⸗Bestand .Iö ö1111X“

Materialien, Mobilien und Utensilien

Diverse öö Guthaben bei Bankhäusern,

8

119,099.

86,125.

90,233.

12,449.

6,020. 96,781. Thrr. 2,110/733.

Thlr. 2,000,000. 89,773.

„ 11,614. „ 995.

Thlr. 2,120733.

„

der Schleife zu verleihen;

meinden, soweit ihnen die Ortspolizei zusteht, resp. insoweit sie die polizeilichen Nutzungen Anspruch haben, von

Zur Beseitigung der Mißverständnisse, zu welchen diese Anord⸗

den Ortspolizei⸗Behörden mehrfach geführt hat, wird im Ein⸗

gungen vom 29. Dezember 1865 und vom 11. Juni 1869

onnement beträgt 1 Thlr. 5 vierteljahr. den Raum einer

Ab für da

lonspreis für hat Druckzeile 2 ½ Sgr.

90

glich Preußisch

Auslandes

“ — preußischen Staats-Anzeigers: 111“ Zieten⸗Platz Nr. 3.

88

——

z. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: 82 n lestünn a. D. Baron Prinz⸗ von Buchau, bis⸗ herigen Commandeur des Niederschlesischen Festungs⸗Artillerie⸗ Kegiments Nr. 5, den n Adler⸗Orden dritter Klasse mit un

en Kreisgerichts⸗Direktor von Krüger zu Löwenberg . hcecr gicicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Lands⸗

berg a. W. zu versetzen.

Justiz⸗M inisterium. 8

Der Notariats⸗Kandidat Schüller in Bonn ist zum Notar für den Friedensgerichtsbezirk Sobernheim, im Land⸗ gerichtsbezirk Coblenz, mit Anweisung seines Wohnsißes in Sobernheim, ernannt worden. 1111“

5 8

emeine Verfügung vom 30. Mai 1870 — betreffend fce gc⸗ für E’“ der Ortspolizei⸗ Behörden , welche nicht Königliche Behörden sind, an die Justizbehörden. In dem Erlaß des Herrn Ministers des Innern vom 2o. Hezember 1869 ist unter Ziffer 3 bestimmt, daß die »Ge⸗

deshalb auf prut delevfichtung zur Tragung des Portos für ihre Sendungen an vorgesetzte oder koordinirte Staatsbehörden in polizei⸗ lichen Angelegenheiten nicht entbunden werden können«.

nung in Betreff des Umfanges der bezeichneten Verpflichtung in dem Korrespondenzverkehr zwischen den Justizbehörden und

verständnisse mit dem Herrn Minister des Innern Folgendes erläuternd bestimmt: 1 “ Diejenigen Ortspolizei⸗Behörden, welche nicht zu den König⸗ lichen Behörden im Sinne des §. 1 des Regulativs vom 28. No⸗ vember 1869 gehören, sind nur insoweit zur Frankirung ihrer Sendungen an die Justizbehörden verpflichtet, als diese Sen⸗ dungen in unmittelbarer Erfüllung der ihrem Berufs⸗ kreise wesentlich angehörigen Amtspflichten abgelassen werden. Dagegen ist das Porto für Sendungen der gedachten Ortspolizei⸗Behörden, welche durch Requisitionen der Justiz⸗ behörden veranlaßt werden, stets auf die Staatskasse zu über⸗ nehmen und in solchen Fällen daher die Befugniß der Orts⸗- polizei⸗Behörden zur EEöö1 1nh der Be⸗ zeichnung: »Portopflichtige Dienstsache« anzuerkennen. e bbbö zwischen den bezeichneten Behörden in Strafsachen dienen die in den allgemeinen he auf⸗ gestellten Grundsätze“ soweit dieselben örtlich anwendbar sind, zur Norm für bö“ der Frage, ob das Porto von der Staatskasse oder der ablassenden Ortspolizei⸗Behörde zu

tragen sei.

Die allgemeine Verfügung vom 17. Februar 1870 (Just.⸗ Min.⸗Bl. S. 58) wird hierdurch nicht berührt. 8 8 Berlin, den 30. Mai 1870. Der Justiz⸗Minister. Leonhardt.

v““

An sämmtliche Justizbehörden.

Allerhöchste Kabinets⸗Ordre vom 19. Mai 1870 *

betreffend n. Verleihung des Offizierranges an die ältesten leitenden Maschinisten bei der Bundesmarine. 1

Auf Ihren Vortrag will bei der Bundesmarine den

besonders qualifizirten Ober⸗Maschinisten unter Beile ung des

für Körperverletzungen

278 ⅔

generellen Namens »Maschinen⸗Ingenieure« den Offizier⸗ Rang verleihen, und genehmige, daß Mir aus der Zahl der ältesten und bewährtesten leitenden Maschinisten, die auch nach ihrer sonstigen Bildung geeigneten, zunächst zu Maschinen⸗ Unter⸗Ingenieuren mit dem Range der Unter⸗Lieutenants zur See in Vorschlag gebracht werden. Es ist darauf Bedacht zu nehmen, daß im Etat pro 1872 für dieselben etatsmäßige, pensionsfähige Gehälter ausgeworfen werden, welche wenigstens das jetzige Gehalt und die Landzu⸗ lage repräsentiren. Sie tragen die Uniform der Maschinenbau⸗ resp. Schiffbau⸗Unter⸗Ingenieure, mit der Maßgabe, daß Knöpfe und Tressen in Gold zu halten sind. Im Epaulett, dessen Feld, gleichwie Kragen und Aufschläge, von schwarzem Sammet, ein goldener Anker mit dem Rade; das Dragon des Ueberrocks leich dem der unteren Chargen des Sanitäts⸗Corps, jedoch mit chwarzsammet Futter und darauf den 1 Anker mit dem Rade. An der Mütze zwei schmale Goldstreifen mit einem schwarzen Sammetstreifen von gleicher Breite zwischen beiden Berlin, den 19. Mai 1870. Wilhelm.

8* 2. 8. L 4 * 1 1n

Personal-Veränderungen in der Armee.

A. Ernennungen,

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. 3 “ vnd Werse anen Den 28. Mai. von Prittwitz, Sec. Lt. vom 3. Schles. Drag. Regt. Nr. 15, in das 1. Garde⸗Ulanen⸗-⸗Regt. versetzt. Beamte der Militär⸗Verwal⸗ tung. Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. Den 17. Mai. Jaeckel, Ober⸗Insp., bisher mit der Leitung der Administration des Remonte⸗Depots in Arendsee beauftragt, zum Administrator des ge⸗ nannten Depots, Wendt, Roßarzt beim Remonte⸗Depot in Jur⸗ gaitschen, zum Ober⸗Roßarzt ernannt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 4. Juni. Se. Majestät der König waren, wie aus Ems telegraphisch berichtet wird, gestern und vorgestern bei Sr. Majestät dem Kaiser von Rußland zum Diner, zu welchem auch der Bundeskanzler Graf von Bismarck⸗Schönhausen und das Gefolge Einladun⸗ gen erhalten hatten. Beide Majestäten erschienen wiederholt zusammen auf der Promenade.— —

Heute früh haben Se. Majestät der König in Begleitung des Bundeskanzlers Grafen von Bismarck⸗ Schönhausen und der Adjutanten die Rückreise nach Berlin angetreten; Se,. Ma⸗ jestät der Kaiser geleiteten Se. Majestät den König auf den Bahnhof.

— In der gestrigen (2 t.) Sthung des raths des Norddeutschen Bundes, in⸗ welcher der Staats⸗Minister Delbrück in Vertretung des abwesenden Bundeskanzlers den Vorsitz führte, erfolgte zunächst die Beschlußfassung über die Behandlung der Korrespondenz in Zollangelegenheiten und über die gegenseitige Frankirung der Korrespondenz zwischen Behörden. Sodann wurden Ausschuß⸗ Berichte erstattet über: a) die Vorschläge der statistischen Kom⸗ mission wegen der Volkszählung; b) die Zulassung von Aus⸗ ländern zum Gewerbebetrieb im Umherziehen; C) die Enquste über das Münzwesen; d) die Einführung der IV. Wagenklasse auf den Eisenbahnen; e) den Entwurf eines Bahn⸗Polizei⸗ Reglements; f) den Gesetzentwurf über die Ersatzverbindlichkeit

ꝛc. beim Betriebe Uebernahme der Zollbefreiungen der

Bundes⸗

Bergwerken; g) die

Alle Post-Anstalten des In- und nehmen Hestellung an, für Berlin die Expedition des Königl. 82

von Eisenbahnen,