Unterhaltung der Gebäudeü . Munition und Schießversuche und Unterhaltung des Artillerie⸗Ma⸗

terials ““ (Tit. 18, 19 u. 20 übertragen si

von einem Jahre in das andere.)

Lootsenwesen und Betonnung der Jade.

Persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben 888 Invalidenwesen. Pensionen, Erziehungsgelder und Un⸗ terstützungen.. . Insgemein.

Sächliche Ausgaben.... Summe Kap. 7

Btundesschulld.

Zur Verzinsung der Bundes⸗Anleihe.

Summe Kap. 8 für sich.

Rechnungshof des Norddeut⸗ schen Bundes.

Besoldungen

Andere persönliche Ausgaben

Sächliche Ausgaben .

Summe Kap. 9...

Bundes⸗Oberhandelsgericht.

Besoldungen v

Andere persönliche Ausgaben.

Sächliche Ausgaben “

8 Summe Kap. 10. Dazu: u6

0

Summe IJ. Fortdauernde Ausgaben.

II. Einmalige und außer⸗ ordentliche Ausgaben. Bundeskanzler⸗Amt.

Summe Kap. 1 für sich. Auswärtiges Amt..

Summe Kap. 2 für sich. Bundes⸗Konsulate 18. Summe Kap. 3 für sich.

Post⸗Verwaltung.

Dispositionsfonds des Bundes⸗Prä⸗ sidiums zur Herstellung normaler Post⸗Einrichtungen in den Hanse⸗ städten, und zwar:

für Lübeck

„ Hambug ..

2,300 4,200

63,000

51,200 1,400 6,000

58,800 63,000 612,000 3,596/730 66,856,638 354,350 885,530 20,563

274,450

v'88v

Militär⸗Verwaltung. Zur Küstenbefestigung Summe Kap. 6 für sich.

Marine⸗Verwaltung.

Für bauliche Einrichtungen des Ma⸗ rine⸗Etablissements in Wilhelms⸗ E6A“*““”

Für Befestigung des Marine⸗Eta⸗ blissements in Wilhelmshaven und zur Beschaffung der Armirung..

Zur Fortsetzung der Bauten des Kieler Etablissements 1n

Zur Befestigung des Kieler Hafen und zur Beschaffung der Ar mirung .

Für Land⸗ und Wasserbauten

Zur Bezahlung der Restkaufgelder für die Dienstgebäude des Marine⸗ Ministeriums und der Marine⸗ Intendantur

Für unterseeische Hafen⸗Vertheidi⸗ gung

Für Beschaffung von Augmentations⸗ Vorräthen

Zum Bau von Kriegsschiffen und zur Beschaffung der Armirung.

Zur Arrondirung des fiskalischen Grundbesitzes in Wilhelmshaven.

Summe Kap. 8

2

3 6 3 1 *

Summe II. Einmalige und außer⸗ ordentliche Ausgaben

Dazu: Summe I. Fortdauernde Ausgaben

Summe der Ausgabe..

40000 40,000 1,830,00- 2,00”

TSISn 248,921 59,827

—

4,724,425 72,721,86!

v,I

Betrag. Thlr.

Zölle und Verbrauchssteuern. a. Von dem Zollvereine.

Ein⸗ und Ausgangs⸗Abgaben

Rübenzuckersteaer..

Salzsteuer

Tabakssteuer 1

Branntweinsteuer und Uebergangs⸗ Abgabe von Branntwein

Braumalzsteuer und Uebergangs⸗Ab⸗ gabe von Birer ö

b. Von Bundesgebieten, welche

nicht dem Zollverein an⸗

gehören. Aversen für Zölle und Verbrauchs⸗

18,562,030 8,626,g51 7,671,20

2440,

9,5100G

Gebühren für Bestellung von Post⸗ sendungen im Umkreise der Post⸗ anstalten. 1

Sonstige Gebühren

Vermischte Einnahmen

Zuschuß aus der Telegraphenkasse..

Postdampfschiffs⸗Verbindungen...

Debit der Zeitungen, des Bundes⸗ db. und des Post⸗Amts⸗

DAE11“““ u

85*

Sunmme der Einnahme....

b) Ausgabe. Betriebsausgaben.

Besoldungen und Remunerationen.

Besoldungen und andere Ausgaben für Landbriefträger .

Andere persönliche Ausgaben ..

Bau und Unterhaltung der Postwagen

Postfuhrkosten. 1ö““

Vergütungen an Eisenbahngesell⸗ schaften. “

Vermischte Ausgaben..

Verwaltungs⸗ und Betriebsausgaben in den Hansestädten

General⸗Postamt, Besoldungen.. Dasselbe, Dispositionsfonds.. Ober⸗Post⸗Direktionen, Besoldungen Dieselben, Dispositionssonds.. Andere persönliche Ausgaben. Sächliche Ausgaben Erwerbung von Grundstücken, Er⸗ bauung und Unterhaltung der Post⸗ häuser, Abgaben und Lasten. Vergütungen an auswärtige Post⸗ behörden... “ Restitutionen aus der Einnahme... Entschädigung für verlorene und be⸗ schädigte Postsendungen Kosten der Dampfschiffahr bindungen

Bundesgesetzblatts⸗ und Zeitungsdebits⸗Comtoir.

Besoldungen.. Andere persönliche Ausgaben.. Sächliche und vermischte Ausgaben. Summe der Ausgabe Die Einnahme beträgt.. 4 Mithin ist Ueberschuß.. Davon sind zu gemeinsamen außer⸗ ordentlichen Ausgaben erforderlich Bleiben zur Vertheilung disponibel. Von dem auf Preußen fallenden Antheile an den Postüberschüssen vorweg in Abzug gebracht und an das Großherzogthum Hessen gezahlt. . Bleiben Kap. 3. Telegraphenverwaltung. a) Einnahme. “ Gebühren für Beförderung telegra⸗

phischer Depeschen.. Vermischte Einnahmen. “

Summe

Verwaltungsausgaben. 8

8— 8

671,87 27,000 154,390 181,000 43,000

529,000

24/,159,894

1

7,348,581 1,401,048

985,850 1,137,370 5,880,945

320,000 70,220

1“

2,024,300

206,782

34,647 380,865

25,990

275929

24,159,894

2,439,965

0U81UAngSd

18

2,968,000 28,300

2,996,300

Dieselbe, Dispositionssonds. Andere persönliche Verwaltungskosten Sächliche Ausgaben Unterhaltung der Dienstgebäude.. (Tit. 11 ist von einem Jahre in das andere übertragungsfähig.)

Vermischte Ausgabhn Summe der Ausgabe.

Die Einnahme beträgt..

Mithin ist Ueberschuß Kap. 4.. welcher zu den gemeinsamen extra⸗ ordinären Ausgaben (Abschnitt II., Kap. 5) von gleicher Höhe erforder⸗

lich ist.

Verschiedene Einnahmen.. Summe Kap. 5 für sich.

Aus der Bundesanleihe (Ge⸗ setz vom 9. November 1867 und Gesetz vom 20. Mai 1869)

Summe Kap. 6 für sich. Matrikularbeiträge. Preußen Lauenburg Sachsen

Hess Mecklenburg⸗Schwerin Sachsen⸗Weimar.. Mecklenburg⸗Strelitz Oldenburg.. Braunschweig Sachsen⸗Meiningen Sachsen⸗Altenburg. Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Anhalt... Schwarzburg⸗Rudolstadt.. Schwarzburg⸗Sondershausen Waldeck

Reuß ältere Linie

Reuß jüngere Linie Schaumburg⸗Lippe Lippe..

Lübeck

Bremen

Hamburg

Die Repartition dieser Summe unterliegt noch der Berichtigung nach Maßgabe des Resultats der im De⸗ zember 1870 stattfindenden Volks⸗

Summe Kap. 1

. A F..

2

Summe der Einnahme.. Die Ausgabe beträgt.

8 Balancirt. Berlin, den 15. Mai 1870.

2,936,478 2,996,300

134,288

8

2,020,924

19,249,584 40,355 1,954,203 207,635 462,079 140,892 81/742 201,102 225,400 90,064 73,273 6,203 90,918 37,594 33,524 29,452 22,853 43,/711 15,939 60,428 21/,720 72,006 199,361

23,360,038

8 I 48,574,500 896,000 2,400,715 59,822 134,288 2,020,924 23,360,038

Wilhelm.

77,8,287

77,446,287

Gr. v. Bismarck⸗Schönhausen.

Verordnung, betreffend die Feststellung des Etats der Militärver⸗ waltung des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1871. Vom 15. Mai 1870.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ec.) verordnen auf Grund der Artikel 62 und 71 der Verfassung des Nord⸗ deutschen Bundes, im Namen des Bundes, was folgt:

Der dieser Verordnung als Anlage (a) beigefügte, dem Bundes⸗ rathe und dem Reichstage zur Kenntnißnahme und Erinnerung vor⸗ elegte Haupt⸗Etat der Militärverwaltung des Norddeutschen Bundes füͤr das Jahr 1871 wird auf den, in dem Bundeshaushalts⸗Etat für das Jahr 1871 unter Kapitel 6 der fortdauernden Ausgaben vor⸗ gesehenen Betrag von 66,856,638 Thlr. sestgestellt. 1

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und

steuern 8 8 av) von Preußen. 18- 8 8

b) » Oldenburg Zu neuen Anlagen Behufs Vermeh⸗ c) » Bremen rung der Telegraphenverbindungen d) » Hamburg und zur Errichtung von neuen Tele⸗ Summe Kap. 1.....

graphenstationen... Wechselstempel⸗Steuer

Zur in D b äß §. 27 des Gesetzes U erlin zur Unterbringung der Ge⸗ avon ab, gemäß §. 27 des Gesetze68 nterhaltung, Verle — neral⸗Direktion der Telegraphen über die Wechselstempel⸗Steuer vom 8 Gasegsätlai Berdecing ust gen⸗ 10. Juni 1869, 36 Prozent oder.. linien ““ ur Erwerbung eines Telegraphen⸗ . Bleiben KCCcit. 4 ist von einem Jahre in e in Dresden (3te Summe Kap. 2 für sich. ’ däas andere übertragungsfähig.) heinedengee endes⸗Jaftzgel 1 1’“ “ eigedrucktem Bundes⸗Insiegel. Desgleichen in Königsberg i. Pr. Cenaksteaziken s hss eangen.. Gegeben Berlin, den 15. Mai 1870. “ Dieselbe, Dispositionsfonds.. 1u“ (L. S.) Wilhelm.

(2. Rate).. 1“ 2 Bezirksverwaltung, Besoldungen ... Gr. v. Bismarck⸗Schönhausen

Betriebsausgaben. ““ Besoldungen - 1,178,528 Andere persönliche Ausgaben... 339,040

Anschaffung und Unterhaltung der Apparate und Batterien, sowie

Unterhaltung der Stationseinrich⸗ tungen 88 .

* . 19,472,284 Personengeld 2 660,000 Gebühren für Bestellung von Post⸗ 8

sendungen am Orte der Postanstalten 421,350

Zur allmählichen Erwerbung der von . ö6“ Porto Kommunen hergestellten Telegrax-g. 1 rf phenanlagen und Stationen

Summe Kap. 5. .