8 8 vollzogen und verbleiben Unseren getreu 8 ; ; 8 8 8 8 1““ des Staates erhoben wurde, zwar nicht widerleg gervögen. “ getreuen Ständen in Gnaden civilp 52 Feeeuhen 8 vesethnag 8 Entwurfs einer Staä 5 dg Grü iner sorgfältigen, Rechnung des Staates erdadhei Seite g . abelsberg, den 6. Juni kivilprozeßordnung für den Norddeutschen Bund hat im rüfung untern — ichlichen Ver⸗ beide Bäahnen auf Sta 8 Gr. v. Bismarck. .ü .“ ie Amorkisafion von Urkunden, ferner die zeugung geführt, daß nach hen Malene.. tagenden Landtags.Vertretung die 1“ celerde v. Selchow. Se v tba Seen Dv. Mühler. Sgwoangsvollstreckung aus Urkunden, die einleitenden Bestim⸗ sahiccernenn sshbegrpe⸗ Ehlben konnen Wir haben Uns daher in lichen Mittel zu beantragen und den Bau m zster Be⸗ 11“ üurg. Dr. Leonhardt. mungen und das Einführungsgesetz erledigt. Der Entwurf ist schen Existenz vürk anen. Vezoden um so mehr zu e “ Uebereinstimmung mit den Provinzal⸗Behörd sverfassung geführt, der Kredit bewilligt und der Bau begonnen. Schon 8 defcer enhge st e Schägbe den Plerkeh nense haga damals unterwarf Unsere Regierung aus Lenach Kreisenelsa⸗ Minister für Handel, Gewerbe und — N nach Inhalt des Unseren getreuen 3 ertheilen, als eine laut gewordenen Wünschen die Frage, o as 1 Arbeiten nd öffentliche Schi ach eingegangenen Nachrichten befand sich Sr. Maj. vorgelegten Gemeinde⸗Statutenentewurf ffenen S chön sees sich Opfer der unentgeltlichen Terrain⸗Hergabe 8 assen werden Gutsbesitzer P Pofs 1 8g »Medusa⸗ Mitte Mai noch in Saigon (Cochinchina). e0nee ecad 49geasenn ehegcsce Einführung des könne, einer und E 8 28. Juni 1870 ein Patent art in Berlin ist unter dem veswree Linienschiff »Renown« ist am 28. Juni in Kiel an⸗ mittelst besonderer Sorhes er er wei ann hierbei die Uebezeugung, de ad n; 1 1t 8 8 . städtischen Verfassungsrechis erfänt, daten. nnisse vo 1. SS. Preußen 8 wo der Grund 1 anen ver a. Wein ”- Zeanbeeeter c erläuterte Woll⸗ Königsberg, 27. Juni. In der h hna 4 Sitzung 5* sächücem hängig blesben können, ob und wann etwa später gerem Werthe ist, auch die run her ter Theile zu beschränken, enutzung bekann⸗ Provinzial⸗Landtages, welcher ausschließlich Ehausserbas⸗
ichtli ben, wo also nach Ab— b . — tschaft Be⸗ meistens einen beträchtlichen Umfang haben, we auf drei Jahre, von jen 8 Angelegenheiten zum G 2 “ din Eö von elheen cgerde Hertnn bfr a den. eieesnber sehdernhgrsFere bhellonhoe 8 Hifanc des preußischen Smasg ehen “ “ Sohe sä lce enoicges von dee hcooinza Chaastedan die speziellen Bestimmungen de Zesitzern — smäßig in sei “ 1 ommission in ihrem Berichte vom 7. Januar c., nebst Nach⸗ — eeis i. öFffüh ehobenen Blbenten nnd, fowel dies ange⸗ sitzungen verbleibt “ 9. e e Dem Herzoglich anhaltischen B seag naͤher dargelegte ausführliche Gudnchten 8 Fese kerschien, in dem von Uns inzwischen vollzogenen Ge⸗ Benihen sogkeich gge⸗ 8 ageimnersteig und schnell Bischof zu- Halle a/S. ist unter E“ “ 18 für 2 Reehe ees e c She berathen und abgelehnt. meinde⸗Statute berücksichtigt worden. 8 demselben Maße wächst, wie sich der Verkehr auf — nahme einer Prowerziblanlanhe it, wegecgehelamn
II. Auf die ständischen Petitionen. den Bahnen entwickelt — das Opfer der unentgeltlichen Ter⸗ auf ein durch Beschreibung erläutertes Verfahren, Theer aus gegenwärtigen Fauserbau Heraärfatssen in hen je nach den
8 rovinz durch den Bau der Steinkohlen zu gewinnen, soweit dasselb — 881 sen in den Regierungs⸗ b inzial⸗Chausseebau⸗Prämienfonds. Aus rainhergabe gegenüber der der Provinz - sselbe als neu und eigen. Bezirken Königsberg, Gumbi Danzi s 9 vre 6 bau⸗de vom 17. März 1868 bahnen zugeführten großen Verbe g gsberg, nnen und Danzig zu bemessenden
sserung als ein verhältniß⸗ thümlich erachtet worden ist, Beträgen ferner definiti “ 1 Z. V 8 tiv d 1 haben Wir mit Befriedigung ersehen, daß der WTT“ 8 ig 81 ET“ Senae “ ö ußtschelr Lm Fgge vehesbesecract⸗ und für den 1 e vn Rcstce varan „dahidiesg Banatessezage⸗ der Provinz Preußen seit der Begruün ung de Kane fel, daß die des damaligen Nothstandes nur für er 8 888 . sen ür den Regierungsbezirk Gumbinnen nur ausführbar er⸗ 1 'in erfreulicher fortschreitender Zunahme begriffen und erachtete wegen de — 1 . Sn 1— cheinen, wenn sich dieser Bezirk, was als nehmung von Chausseebauten zu fördern, ön Gum. Sruge, Sfl⸗ ordnung Unserer Regierung den Kreisen uef rines Erztlassir⸗Kpparat mit mufche nnetent Zuschlägen zur Klassen⸗ und Einkommensteuer, noch der neuen in den Regierungsbezirken Königsberg, Gum. Zwecke sind durch Anordnung 1 ztlassir⸗Apparat mit aufsteigendem Trübestro Besteuerung mit einer einmonatlichen Gr ür di ces ohg etetsh das Bedürfniß sich herausgestellt hat, auf die Mittel zur Bezahlung der eaae eghehse. . 88 Megff. und röschere Kornsorten „soweit derselbe 1 nan ganze Amortisationsperiode der Antiche “ S dias eine weitere Verstärkung des Prämienfonds Bedacht zu nehmen. Staatsbaufond als ein zinsloser e 2e. Mrufen ist seden und eigen hümlich erkannt worden ist, vorgeschlagene Auskunftsmittel abgelehnt. Man hielt es für Dem Beschlusse, wongch int sene 1. Aassif vien Bantonnnen 18 1860 gegoblt worden and en worden, diese Vorschüsse ers 16 1“ 8 lein bedenkliches Verfahren, wirkliche oder vermeintliche Bedürf⸗ ei iche Betrag der Klassen⸗ und klassiffzirten 7Kreise, der e ’ 1 igen Areit ö1““ dog äieigastcfg Aversum der mahl⸗ und nach Eröffnung des Vahnbetriebes 11“ Medizinal stlichen, Unterrichts⸗ und Generationen zu befriedigen, und es wurde deshalb auch für schlachtsteuerpflichtigen Städte zu Chausseebauprämien noch bis Obligationen zu ihrem Nennwerthe zurückzuzahsen. 8 AX“X“ Angelegenheiten. die Regierungsbezirke Königsberg und Danzig darauf verzichtet, zum Jahre 1889 einschließlich forterhoben werden soll, haben Wir können das dargelegte Verfahren Unserer Regierung Dem Seminar⸗Direktor Maaß ist die Direktion des von in Form einer Provinzialanleihe den Geldbedarf zu beschaffen. Wir Unsere Bestätigung ertheilt. welches der Provinz Preußen jede zulässige Rücksicht hat u % Königsberg nach Waldau zu verlegenden evangelischen Schul⸗ Dagegen wurde beschlossen, um dem mißlichen Zustande, ne burg. e. Petition vom .8. 024, die vreusjschen vree, cen Heraa als Le gestellt worden: der Lehrer U isen⸗ nc ich in den Regierungsbezirken Königs⸗ und von Thorn nach. In sterburg-. 2 b. P. 1 8 d vom der unentgeltlichen Hergabe des Bahn⸗ haus und Seminar zu gsaigsbergh der — Rele bng h kö wenigstens Leimgermazen Ab.
. . be des zu den getreuen Stände von der unern ; , 1— erg u wen Eün esn Eerle Pechn egedas ec Lirsted vn Sorß Thorn terrains zu entbinden, als hierin gegenüber den Kreisen Pom ½% vom Seminar zu Weißenfels, der Lehrer Radtke von 84 hülfe zu beschaffen, an Se. Majestät den König mittels einer
. merns, Posens und der Rheinprovinz, welche zu den Eisenbahnm 2%⅔ Seminar⸗Uebungsschule zu Königsberg, der Lehr Denkschrift die Bitte zu richten: Daß Allerhöchstderselbe Sei . Ffeetenzenen gboecse Kettn s e CG von Cöslin nach Danzig, von Posen nach Thorn und Brom 2 von der Seminar⸗Uebungsschule zu ecaen. ghen Als Cheß Staats⸗Ministerium anweise, Schritte zu tzumodas din Erlaß einer sorgfältigen und wohlwollenden Prüfung unterzogen. berg und von Trier nach Call den Grund und Boden unen 2 der Uebungsschule desselben Seminars der Lehrer Paust von der den Regierungsbezirken Königsberg und Gumbinnen für Zu Unserm Bedauern haben Wir aber den Wünschen Unserer geltlich erst neuerdings haben hergeben müssen, eine durch nicht 2 der Seminar⸗lebungsschule zu Preuß. Friebland. E“ im Nothjahre 1866 /67 vorgeschossenen Summe getreuen Stände nicht entsprechen können zu detetignde Bevorzugung der Provinz Preußen liegm 8 8 ber Ritteve ükadenu⸗ zu Bedburg in der Rheinprovinz mugs 11 Se9000, “ 200,000 Thlr. auf verfassungs⸗ Seit einer langen Reihe von Jahren ist von Unserer Re. r 8 tig ist zwar, was Unsere getreuen Stände hervorhehe Fcheuffgen E1111“ Luͤcken und dem vorstehenden Antheilsverhältnisse in den Anlemeresnece gierung rücksichtlich derjenigen Eisenbahnen, welche durch den lichtig ist zwe . der Kreise in bekla enswerther Am evan elischen Waisen 8 g8 E11““ Königsberg und Gumbinnen zur Verstärkung des Provinzial⸗ Staat selbst oder unter finanzieller Betheiligung desselben ge⸗ dase 1“ Frreise Insterburg⸗ Rasti. 1 Hülfslehrer NSh zum EE1111212 ö Chausserbau „Prämienfonds, also zu Chausseebauzwecken, ver⸗ iß die. urg, Weh 3 8 S rden. wendbar werden. an dem Zustandekommen derselben haben, von den Kreisen durch Man gel an Opferwilligkeit in diesen Kreisen kann aber fir — schen Schullehrer⸗Seminar zu Stade ernannt worden. g der Provinzial⸗Chausseebaukommission vom 7. Juni c. gerich⸗
unentgeltliche Hergabe des zum Bahnbau erforderlichen Grund und Unsere Regierung nicht Grund sein, um auch gegenüber da Am evangelischen Schullehrer⸗Seminar zu Pölitz ist der teten und dem Landtage eingereichten Petitionen der Kreise
1141““ nhssge des ö bic anderen Kreisen von ihrer billigen und gerechten Forderung Schulamts⸗Kandidat Randt als Hülfslehrer angestellt worden. Rießlo, Pr. Stargardt wurden hiermit zugleich für
ist. ¼ Abstand zu nehmen. Der Lehrer und Organist Krause in Klein⸗Schönau ist äf chte 1
tten und von Ruhbank nach Liebau ist in neuerer Zeit S 1g. 8 L . 1 8 b Die fernere Prüfung des Berichts der Provinzial⸗Cha 8
Hoznstüe der aus Beec von diesem 3) Provinzial⸗Hilfskasse. Das uns mit der geesg cesver 11“”“ 8 at gesheg Schullehrer⸗ Baukommission vom 1. Juni 1870 über 8 1 Grundsatze abgewichen worden. Diese Ausnahmen können der vom 18.März 1868 vorgelegte Regulativ, betreffend iesäassea beeeeeeehee au isl- als H0. Prämienfonds, insbesondere in Gemäßheit der Beschlüsse des Provinz Preußen indessen nicht zur Berufung dienen. verzinslicher Obligationen durch die Provinzial⸗Hülfskasse d 3 eller in Quednau ist als Hülfslehrer letzten Landtages, gab weder in materieller noch formeller Be⸗
Die Anlage der Bahnen von Schneidemühl nach Dirschau Provinz Preußen, haben wir mit einigen Modrßiegfionen dn 6 der ee ngs chugt dese Sgelischen Schullehrer⸗Seminars ziehung zu Erinnerungen oder bestimmten Anträgen Anlaß 8 — G.S. S. R. n Ktnh “ 8 und erübrigte nur, von dem daraus wieder konstatirten erfreu⸗
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igung in Angriff zu nehmen. Der Beschluß wurde aus⸗ 11“ en. somit, abgesehen von der Redaktion der zu schleunigung 8 “ .“ Bestimmungen, vollendet. 1e“*“
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nisse der Gegenwart durch anticipirte Steuern der zukünftigen
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und von Thorn nach Insterburg ist viele Jahre hindurch der Erlaß vom 26. September desselben Jahre 1 lebhafte Wunsch der böedrsien gewwesen. Alle Bemühungen, sie — genehmigt. “ 8 Marine⸗Ministeriumm. llichen Fortschritt der Kreis⸗Chausseebauten in der ganzen Pro⸗ im Wege der Privatunternehmung auszuführen, haben Dagegen haben wir die vorgelegten Zusatzbestimmungen, Der Marine⸗Schiffb “ vinz Kenntniß zu nehmen und dankend anzuerkennen, wie es sich als fruchtlos erwiesen; Unsere Regierung hat gleichwohl zum Statute der Hülfskasse für entbehrlich erachten müssen Schiffb 8 ⸗Schiff au⸗Ingenieur Brix ist zum Marine⸗ unter den obwaltenden schwierigen Verhältnissen der Verwaltung nicht abgelassen, den Bestrebungen ibre Gunst und Förderung weil dieselben mit dem gedachten Regulative fast woͤrtlich über „ au⸗Ober⸗Ingenieur ernannt worden. mit unzureichenden Prämienfonds der Kommission noch immer zu Theil werden zu lassen; sie hat aber ausdrücklich erklärt, einstimmen und letzteres nebst dem bezeichneten Erlasse, der n — gelungen, allen billigen Anforderungen nach Möglichkeit Rech⸗ daß die unentgeltliche Hergabe des Bauterrains eine Bedingung Regulativ als Statutänderung hinstellt, durch die Gesetzsamm, A Berlin, 30. Juni. Se. Majestät der König haben nung zu tragen. für das Zustandekommen der Bahnen sei, von welcher nicht lung, sowie durch die Amtsblätter der Provinz Preußen ve llergnadigst geruht: zu der von des Fürsten zu Hohenzollern „ Wiesbaden, 29. Juni. In der 4. Sitzung des Kommunal⸗ acbgelassen werden könne. öffentlicht worden ist. „1 vöniglichen Hoheit beschlossenen Verleihung des Ehrenkreuzes Landtages vom 28. Juni wurden zunächst einige eingegan. Bei dieser Lage der Sache und noch ehe die erforderlichen 4) Unterstützung hülfsbedürftiger Vete ranen mte Klasse des Fürstlich Hohenzollernschen Hausordens an gene Petitionen an den Eingaben⸗Ausschuß verwiesen. Von Beschlüsse von saͤmmtlichen kreisständischen Versammlungen aus den Kriegsjahren 1806/15. Auf den Antrag Unsen 2 Ur. Großherzoglich hessischen Medizinal⸗Rath und Badearzt verschiedenen Abgeordneten wurden sodann Petitionen von hatten gefaßt werden können, trat der über die Provinz ver⸗ getreuen Stände in der Petition vom 14. März 1868 halbce „DBode zu Nauheim, Allerhöchstihre Genehmigung zu er⸗ Wasserwerkbesitzern auf dem Westerwald in Betreff des Wasser⸗
jat, daß de al theilen. “ laufzinses eingereicht, welche dem Ausschuß für Begutachtung
hängte Nothstand in seinem vollen Umfange zu Tage. Alle Wir unter dem 4. April desselben Jahres genehmigt, V 8 8 4 1 „ we 2 Begutachtung . 8 88 “ Interessenten bestimmten ¹³¼ t 8 18 8 ddes Gesetzentwurfs für die Ablösung von Reallasten überwiese
Stimmen der Provinz erklärten, daß die sofortige Herstellung zur Prämiirung der Sparkassen⸗Interessen st fir Nichtamtliches wurden. Der Präsident übergab 8e Landtage einen Bericht
der beiden Bahnen das einzige Mittel sei, nicht nur dem Zinsgewinn⸗Aniheile der Provinzial⸗Hülfskasse auch noch für aside andtat —
damaligen Mahnende wirkfaahn E111““ auch der 8 Lahr 1867 und die folgenden Jahre bis zum Zusamme Preußen. Berlin, t ““ „der Landesbank⸗Direktion, betreffend das Beitreibungsverfahren, Wiederkehr ähnlicher Zustände vorzubeugen und daß die An⸗ tritte des nächsten rovinzial⸗Landtages zur Unterstützung der Kronprin erlin, 30. Juni. Se. Königliche Hoheit welcher an den Landesbank⸗Ausschuß geht. Eine Mittheilung lage der Bahnen für Rechnung des Staates zur Rettung der in der Provinz Pranen vorhandenen hüͤtssbedürfügedn nach Bresl 8— 3es eengh E1“ vhepegäng⸗ “ 1ö“ lautet behan⸗ daß he ““ iner irtheit, i d iegsjahren 1806/15 unter den in der Nr Durchrei 68”* 1— 3148. G — 8 vwvegen Erhöhung des Zinsfuße Hronin etner. Iencecegebohee hsecher gr it. e a gne “ “ unber gfäten vern Vnrcrose zu begrüßen, und kehrt mit dem Tages⸗Schnellzuge bei der Landesbank gefaßten Beschluß genehmigt habe. Die Aeußerste beschleunigten Berathungen Unserer Regierung werden dürfen. . wieder seintre fec Berlin zurück wo Hoͤchstderselbe Nachmittags Landesbank⸗Direktion hat bereits dem entsprechende Publikation wurde der auf gewichtigen Gründen basirte Einwand, welcher Zu Urkund dieser Unserer gnädigsten Bescheidung hane en wird. G“ veranlaßt. Weiter wurde dem Landtag übergeben der Ent⸗ von der Finanzverwaltung gegen den Bau der Bahnen für Wir den gegenwärtigen Landtagsabschied Höchsteigend 1““ G“ 11“ “““