1870 / 188 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Zinscoupons dürfen nicht mortifizirt werden; jedoch soll dem⸗ jenigen, welcher den Verlust von Zinscoupons vor Ablauf der Ver⸗ jährungsfrist (§. 2) bei dem Verwaltungsrathe der Gesellschaft an⸗ meldet und den stattgehabten Besiß der Zinscoupons durch Vorzei⸗ gung der Obligationen oder sonst darthut, nach Ablauf der Verjäh⸗ rungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht vorge⸗ kommenen Zinscoupons gegen Quittung ausgezahlt werden.

87. Die Inhaber der Prioritäts Obligationen sind auf Höhe der darin verschriebenen Kapitaldeträge und der dafür nach

ö.2 zu zahlenden Zinsen Gläubiger der Ostpreußischen Süd⸗ bahn⸗Gesellschaft und sind befugt, wegen ihrer Kapitalien und Zinsen sich an das gesammte Vermögen der Gesellschaft und dessen Ertrag vor den Inhabern der Stamm⸗ und Stamm⸗Prioritäts⸗ aktien, jedoch nach den Inhabern der auf Grund des Privilegiums vom 24. April 1867 emittirten Prioritäts⸗Obligationen im Betrage von 4,000,000 Thalern, zu halten. 8

§. 8. Die Inhaber der Obligationen sind, außer in den im §. 3 gedachten Fällen, nur dann berechtigt, deren Nennwerth von der Ge⸗ sellschaft zu fordern: a) wenn ein Zahlungstermin länger als drei Monate unberichtigt bleibt; b) wenn der Transportbetrieb auf der Ostpreußischen Südbahn länger als sechs Monate ganz aufhört; c) wenn gegen die Gesellschaft in Folge rechtskräftig gewordener Er⸗ kenntnisse Schulden halber Exekution durch Pfändung oder Subhasta⸗ tion vollstreckt wird; d) wenn die im §. 3 festgesetzte Amortisation nicht eingehalten wird. In den Fällen zu a, b und c kann das Ka⸗ pital von dem Tage ab, an welchem einer dieser Fälle eintritt, zurück⸗ gefordert werden; in dem Falle zu d ist dagegen eine dreimonatliche Kündigungsfrist zu beobachten. Das Recht zur Zurückforderung dauert in dem Falle zu a bis zur Zahlung des betreffenden Zins⸗ coupons, in dem Falle zu b bis zur Wiederherstellung des unterbro⸗ chenen Transportbetriebes, in dem Falle zu c bis zur Aufhebung der Exekution, das Recht der Kündigung in dem Falle zu d drei Monate von dem Tage ab, an welchem die Tilgung der Obligationen hätte erfolgen sollen. Die Kündigung verliert indessen ihre rechtliche Wir⸗ kung, wenn die Gesellschaft die nicht eingehaltene Amortisation nach⸗ holt und zu dem Ende binnen längstens drei Monaten nach erfolgter Kündigung die Ausloosung der zu amortisirenden Prioritäts⸗Obliga⸗ tionen nachträglich bewirkt. b

Die Obligationen, welche in Folge der Bestimmungen dieses Pa⸗ ragraphen eingelöst worden, kann die Gesellschaft wieder ausgeben.

§. 9. Bis zur Tilgung der Obligationen oder bis zur gericht⸗ lichen Deposition der Einlösungsgelder darf die Gesellschaft keine zur Eisenbahn und zu den Bahnhöfen erforderlichen Grundstücke ver⸗ äußern; dies bezieht sich jedoch nicht auf die außerhalb der Bahn und der Bahnhöfe befindlichen Grundstücke, auch nicht auf solche, welche innerhalb der Bahnhöfe etwa an den Staat oder an Gemeinden zu postalischen, telegraphischen, polizeilichen oder steuerlichen Einrichtungen oder zu Packhöfen und Waarenniederlagen abgetreten werden möchten. Für den Fall, daß Unsere Gerichte einen Nachweis darüber erfordern sollten, ob ein Grundstück zur Eisenbahn oder zu den Bahnhöfen er⸗ forderlich sei oder nicht, genügt ein Attest des betreffenden Eisenbahn⸗

kommissariats. 18 Die in diesem Privilegium vorgeschriebenen Bekannt⸗

machungen erfolgen durch den Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Ber⸗ 8 Bötsenzeitting, die Berliner Bank⸗ und Handelszeitung, die Ost⸗ preußische Zeitung, die Königsberger Hartungsche Zeitung. Sollte eines dieser Blätter eingehen, so genügt die Bekanntmachung in den andern genannten Blaͤttern bis zur anderweiten, mit Genehmigung Unseres Handels⸗Ministers zu treffenden Bestimmung. * Zu Urkund dieses haben Wir das gegenwärtige Privilegium Allerhöchteigenhändig vollzogen und unter dem Königlichen Insiegel ausfertigen lassen ohne jedoch dadurch den Inhabern der Obligationen in Ansehung ihrer Befriedigung eine Gewährleistung von Seiten des Staates zu geben oder Rechten Dritter zu präjudiziren.

Das gegenwärtige Privilegium ist durch die Gesetz⸗Sammlung bekannt zu machen. ͤi“

den 25. Juli 1870.

Gegeben Berlin 4

Prioritäts⸗Obvligation II. Emission Ostpreußischen Südbahn⸗Gesellschaft.⸗ Dieser Obligation sind 8. Ee.“ Bei, . zu

inscoupons nebst Talon d fün 8 beigefügt. über Prozent. Fünfhundert Thaler (Einhundert Thaler) Preußisch Courant Ihnhaber dieser Obligation hat an die Ostpreußische Südbahn⸗ Gesellschaft Fünfhundert Thaler (Einhundert Thaler) Preußisch Courant zu fordern als Antheil an dem durch Königliches Privilegium vom ten 18.... autorisirten Darlehn von 1,400,000 Thalern. Die Zinsen sind gegen die ausgegebenen Coupons zahlbar. Köniagsberg, den ten 18. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen Sü⸗ 8 (Trockener Stempel.) 8 8 Eingetragen sub Fol. des Registers N. N., Rendant. Schema B. Zinscoupon Prioritäts⸗Obligation II. Emission der 8 Ostpreußischen Südbahn⸗Gesellschaft

N

2₰

zahlbar am 2. Januar (1. Juli) 18.. 1“ Inhaber dieses hat am 2. Januar (1. Juli) 18.. die halbjähr⸗ lichen Zinsen der obengenannten Prioritäts⸗Obligation über Fünf⸗ hundert Thaler (Einhundert Thaler) zu erheben mit 12 Thlr. 15 Sgr. (2 Thlr. 15 Sgr.) 8

Koönigsberg, den ten.. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen Südbahn⸗Gesellschaft. N. N.

(Trockener Stempel.) N. N., Rendant.

N. N. N. N.

Dieser Coupon wird nach Ablauf von vier Jahren— nach dem darin bezeichneten Zahlungstage ungültig und werthlos. Dasselbe ist der Fall, wenn er durchstrichen, durchlocht oder wenn die auf ihm vermerkte Nummer

nicht mehr vollständig zu erkennen ist.

Schema C. Talon der 88 Prioritäts⸗Obligation II. Emission

der E 8

bEET 14“ Nr. Ihnhaber empfängt gegen Rückgabe dieses Talons die folgende Serie von 20 Stück Zinscoupons zur vorbezeichneten Prioritäts⸗ Obligation, sofern nicht von dem Inhaber der Obligation gegen diese Ausreichung protestirt worden ist. Im Falle eines solchen Wider⸗ spruchs, oder wenn der Talon überhaupt nicht beigebracht werden kann, erfolgt die Ausreichung der neuen Coupons an den Inhaber der Obligation. 8 Königsberg, den..ten 18. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen Südbahn⸗Gesellschaft. 11 (Trockener Stempel.) b N. N., Rendant

Die Vorstellungen der im Handel mit China interessirten Kaufmannschaft haben es dahin gebracht, daß die Regierung beschlossen hat, die Konvention mit China vom 2. Oktober vorigen Jahres nicht zu ratifiziren.

Gr. v. Itzenplitz. Camphausen.

kEEA.

98

itliche

Erneuerter Steckbrief. Gegen den degradirten Unteroffizier, früheren Oekonomen, jetzigen Arbeiter Adolph Hugo Mauerhoff, ist die gerichtliche Haft wegen Diebstahls im Rückfalle beschlossen worden. Seine Haftnahme hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den ꝛc. Mauerhoff im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern an die hiesige Gefängniß⸗Inspektion abzuliefern Beschreibung: Alter 24 Jahre, Geburtsort Schermeisel, Größe 5 51 2/w6, Hagre dunkel⸗ blond, Augen blau, Augenbrauen dunkelblond, Nase und Kinn ge⸗ wöhnlich, Mund gewoöhnlich, Gesichtsbildung rund, Gesichtsfarbe ge⸗ sund, Zähne vollständig, Gestalt schlank. Besondere Kennzeichen fehlen. Charlottenburg, den 25. Juli 1870. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Der Untersuchunasrichter.

Steckbriefs⸗Erledigung. Der unterm 8. Juli 1870 hinter den Arbeitsmann Gustav Adolph Burger von hier erlassene teckbrief ist durch Ergreifung des ꝛc. Bürger erledigt. Potsdam, den 29. Juli 1870. 8 Koönigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Unter Nr. 644 des Firmenregisters, woselbst die hiesige Handlung

Firma: Ferdinand Deicke, und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Ludwig Ferdinand Deicke zu Berlin vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: die Firma ist durch Kauf auf den Kaufmann Georg Leonhard Heumann hierselbst übergegangen. Vergl. Nr. 6003 des Firmen⸗ registers. v Unter Nr. 6003 des Firmenregisters ist heut der Kaufmann Georg Leonhard Heumann zu Berlin, Geschäftslokal Königsstraße 11, eingetragen. 8 Die unter Nr. 5488 des Firmenregisters eingetragene Firma: Mr. Cholevius ist erloschen und zufolge heutiger Verfügung im Register gelöscht.

Die dem Albert Heinrich Rudolph Schuster zu Berlin für die hiesige Handlung, Firma

.

schaft. v“ 8 8

Ferdinand Deicke,

ertheilte Prokura ist zurückgenommen und unter 192 im

register gelöscht.

Die dem Otto Carl Louis Hi. lung, Firma: Louis Hintze zu Berlin für die hiesige Hand

LEE

ertheilte Prokura ist zurückgenommen e N 5 i

kurenregister geloscht. nd unter Nr. 1455 im Pro⸗ Berlin, den 1. August 1870. 8

Königl. Stadtgericht. Abtheilung

Proturen- Benaseenehrs, eöshn

und 8 er 2 1b 5. Juli 1870 festgesetzt 8n F Zahlungseinstellung 8 . einstweiligen Verwalter der Masse ist der K 8 eidnitzerstr. Nr. 28, bestellt. aufmann emeinschuldners werden aufgefordert, in de Stoc lissarius, Stadigerich!s Ratg hecn 98 12 898' k ihre Erklärungen Stadtgerichts⸗ Gebäudes, degesnnennee. ne. 17

walters oder die Besteltuneschläge, - Beibehaltung dieses Ver⸗

sowie darübe . einstweili II. Allen, welche von i denselben zu berufen seien. 8

Inhaber der Kau vI. , . debrand zu Beeskow zufolge V. Laufmann Albert Hilk⸗ Zavieten oder anderen Sachen einschuldner etwas an Geld, Gewahrsam haben 7

selben Tage eingetragen. erfügung vom 22. Juli 1870 an dem⸗ oder w 1 dei welche ihm etwas verschulden, wird f 1 aufgegeben,

Beeskow, den 22. Juli 1870 denselbe 1870. 1 denselben zu vera Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung Gegenstande bfolgen oder zu zchlen, vielmehr von dem Vötz 8

Kreisgericht Vartenstein. Uern Gerkeg: h.n.2. September 1870

ij 11 I1 . . ein es Firmenregisters ist am 28. Juli 1870 ein⸗ Alles, mit Vorbeh em Verwalter der Masse Uschlteßlich masse abzuliefer alt ührer etwaigen Rechte, cbes h. IAe machen und berechtigte Gläubiger das dinhaber we elh,derefhe. Besitz befindlichen von derein shecch sit n den in ih II. Zugleich werde nur Anzeige zu ma ha als Abatareh alle Diejenigen, welche an d09 gi⸗ - üch sprüche, dieselben deacoe bere a en. Rerdurch aufgefordegt,nfprüe e verlangten Vorrechte rechtshängig sein oder nicht, mit bei uns Au „September 1870 ein 1q zur Praf chnfftlich 1“ 8* meldeten Forderungen, sowie nach Besinden zur Basaten Frht gx. V er Sesrsagegees .

ernagialnemeen—

In unser Firmenregister ist K Brand zir. Be dns gist 16 unter Nr. 94 die Firma A. Hilde⸗

Unter Nr. 304 secogene Firmeninhaber: Kaufmann 2 Ort der Niederlassung: Eiee dac Deege in Schippenbeil. Firma: Rud. Deege. Kreisgericht Va 8 Unoex- Nr. 305 des Firmenrrenisers nstein. getragen: Birmenregisters ist am 28. Juli 1870 ein⸗ Firmen⸗Inhaber: Kaufmannswittw in Landsberg. Ort der Niederlassung: Landsberg Firma: J. Levy Wwe. G

e Natalie Levy, geb. Feldheim,

[25611 Der Konkurs über das Vermögen des Ka 8

Der Kaufmann Albert Wilk zu W.⸗ nitiven Verwaltungsper s 8 1b 1t zu Memel hat b altungspersonals Svö Pinnau, durch Vertrag Fat. fir baig⸗ 8g mit br B 4. Oktober 1870, Vormit er Güͤter und des Erwerbes Juli 1870 die vor dem Kommissarius, Stadtgerichts⸗howmittags 10 Uhr, ngetragen am heutigen ausgeschlossen. D im 2. St „„Stadtgerichts⸗Nath Füͦ 3 uter Nr. 94 des Nact Tage zufolge Verfügung vom 26. Jul 1877t tung dieß ock des Stadtgerichts. Gebaäudes, zu erschi menmer Nr. 47, ter Nr. 94 des Registers zur Eintragung der Aus „Juli 1870 ng dieses Termins wird geeignet szu erscheinen. Nach Abhal⸗ LC g der Ausschließung der den Akkord verfahren werden gneten Falls mit der Verhandlung über emel, den 28. Juli 1870 Zugleich ist noch eine zwei 111 1870. 8 28 weite Fri Königliches Kreisgericht. bis zum 2. De 38 Frist zur Anmeldung Handels⸗ und Schiffahrts⸗Deputation 4 festgesetzt, und zur Prüfung aller Shinl.8e Eeinschließlich 8 3 Coeler. ersten Fiist degegelgan Forderungen 8* bbge nach Ablauf der In unser Firmenregister ist zufolge Nerfihan den 2. Januar 1871, V 30. p nn eungetragen cs aefe lh Verfügung vom 29. Juli cr. * nens Kommisarius, Stadigerichts⸗Rath Zuürsg n ehnhn’—h 4 r. 66. Kaufman Hei ö166“ gerichtsgebäudes Sun8r.zer. 47 Se des Niederiaffufm⸗ n Albert Heilgendorff. ve gelers Termine werden die Geagdeh gan beraumt Zum Erscheinen AUeckermünde. seine Amen, innerhalb einer der Fristen San e neh welche ihre Bezeichnung der Firma: ihre nentehhtzng, schriftlich einreicht, hat eine Ab brifn erden, Wer A. Heilgendorff. r Anlage läubiger, w bschrift derselben und Ueckermünde, den 30. Juli 1870 ““ d 8 bei der v sei unserm Königliche Kreisgerichts⸗ igen Orte wo ung seiner For⸗ gliche Kreisgerichts⸗Deputation. geren Bevollmächtigten besachnhaften oder zur Praxis bei dee nach ge Josef Marcellus Huͤbschmann hat seinen W enjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft sehltden Afren anzeigen. der die Fienih J Pe.zund, sein Geschäft hier aufgegeben. Esbn. vesiht e dgerte, Rhau, Lewald und Petiscubb⸗ Berden die Rechts. öce. M. schmann unter Nr. b gen. Sachwaltern . 88* gelöscht am 30. Juli zufolge Vhetsa ng as1ees Firmen⸗ Breslau, den 2. August 1870 chibaltern vor 1114““ 29. Jult 1870. Konigliches Stadtgericht. A 8 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung 1 . n unser Firmenregister ist bei Nr. 536 ul Reichel hier heute ein etra⸗ 5 9 536 das E löschen der Firma 8„ 7, . Breslau, den 28. Juli Eöö werndelsin. üfmga Gebr. Mende) hier ist auf Grund der E. lffender Köͤnigliches Stadtgericht. Abtheilung I Neichensebene ger deeboben worden. er Einwilligung In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 758 d Koͤnigliches ““

„.,Israel Wohlfarth und ie von den Kaufleuten 1. Abtheilung. Georg Cgles de Beaulieu, „Juli 1870 hier unter der S Wohlfarth & Beaulieu

htete offene Handelsgesellschaft heut eingetragen worden

n dem gegen den Uhrmacher Louis nterzeichneten Geri ingelritgteuis Becker von Rinteln Stelle des auf den 27 vte eingeleiteten Konkursverfahren von

anber 8

Heeogsens Lan gcselsch denm ceisgen lcuszatien . m Eüteversüch aenenE 70. 18 -. J., Vormi 58

Abtheilung I unter Beibehaltung der in der Verfühags 10 U Contumaztrzeit.

Königliches Stadtgericht n unser Fi t bei Nr 156 1 fäsog egnegfeg s de 1 der Uebergang der Firma: Rinteln, den 27. Juli 1870. sma Sobeck, geb. Dittrich, sowie dieselbe Firman vete Kaufmannm Königliches Amtsgericht. als deren Inhaberin s. 8 12568 71.99 8 ie verwittwete Ka 5 88 ittrich, hier unter Nr. 2712 heute e 2

Breslau, den 30. Juli 1870.

Koͤnigliches Stadtgericht. Abtheilung J.

Nr. 33. Firma: M. Stern & Me Die G N.. Stern & Meyerho

8 r obigen Firma daselb . eine Handelsgesellschaft nach Auzei daselbst seit dem 1. Juli Lingetragen Cassel, den 30. Jon s896 vom 15. d. M. errichtkr⸗

Königl. Kreisgericht, I. Abtheilung Schultheis.

Proclama 6 b 1 2) Fr. 46,340 über S Lhir dan F. Ses aatsanleihe von 1867 C.: Nr. 8 inkl. 4 über zusammen 2 7 8 16 über 100 Thlr. Lit. D. Ser. I. G Nr. 36 18 inkl. 5 über zusammen . 11 .“ ,655 über 100 Thlr. Lit. D. Ser. I. intl. 5 über zusammen 11 Nr. 4,363 über 25 Thlr. leit. F. Ser. J. Nr. inkl. 5 über zusammen ““ 42 über 25 Thlr. Lit. F. Ser. 1 Nr. I bis inkl. 5 über zusammen . Y wird Pätge orhegh⸗ 88 Ansprüche bis 8 e. am 12. HIt811* an biesiger Gerichtsstelle, vor dein ““ Zimmer Nr. 2, oben anstehenden Termin ber chtert Beleiten, zum anzumelden. 2 ei Verlust seines Anrechts Landsberg a. W., den 25. Juli 1880 Koͤnigliches Kreisgericht. Erste Abtheilung

Sgr. 6 Pf.

2

K 968 2 2 onkurse, Subhastationen, Aufgebote Vorladungen u. dergl. 8 e k Konkurs⸗Ere eber das 8⸗Er ö 896 er enstaße N znegen des

anntmachung.

dan G n g. 8. 1 Kaufmanns Jacob Schorr hierse ist heute Vormittags 11 Uhr der 8

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