1870 / 248 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

3466

ui t actuellement pendantes devant le Sénat, le orps législatif et- le conseil d'Etat, Nous référant à cet égard au contenu des ordres et instructions mentionnées ci-dessus. 1 Mandons à Notre garde des sceaux, ministre de la justice et des cultes, de donner communication des pré- sentes lettres patentes au Sénat, qui les fera transcrire sur ses registres, et de les fatre publier au »Bulletin des lois.« 1 Donné au palais des Tuileries, le 23 juillet 1870. Napoléon. Par l'Empereur:

Vu et scellé du grand sceau: 8 garde des sceaux, ministre

Le garde des sceaux, ministre Le de la justice et des cultes, de la justice et des cultes, Emile Ollivier. Emile Ollivier. Napoléon von Gottes Gnaden und durch den Volkswillen Kaiser der Franzosen - Allllen die da sind und sein werden Unsern Gruß6 Ihndem Wir Unserer vielgeliebten Gemahlin der Kaiserin Zeichen Unseres in Sie gesetzten Vertrauens geben wollen, und in dem Vorhaben Uns an die Spitze der Armee zu stellen, haben Uns entschlossen zu verleihen und verleihen hiemit Unserer vielgeliebten Gemahlin der Kaiserin den Titel als Re⸗ gentin, um die Handlungen einer solchen von dem Augen⸗ blick an zu vollziehen, in welchem Wir Unsere Hauptstadt ver⸗ lassen haben, gemäß Unsern Instruktionen und Unsern Befehlen, wie Wir dieselben in der allgemeinen Dienst⸗Ordnung werdenhaben bekannt machen lassen, welche Wir einrichten werden, und welche im Staatsbuche eingeschrieben werden wird. Wir wollen hier⸗ mit, daß unseren Ministern von den genannten Befehlen und Instruktionen Kenntniß gegeben werde und daß auf keinen Fall die Kaiserin Sich von dem Inhalte derselben bei der Ausübung der Funktionen als Regentin entfernen könne. Wir wollen auch, daß die Kaiserin in Unserm Namen den Ministerrath prä⸗ sidire. Indeß ist es nicht Unsere Absicht, daß die Kaiserin⸗Regentin durch Ihre Unterschrift irgend andere Gesetze genehmigen könne, als diejenigen, welche gegenwärtig vor dem Senat, dem gesetzgeben⸗ den Körper und dem Staatsrath schweben, indem Wir Uns in dieser Hinsicht auf den Inhalt der oben erwähnten Befehle und Instruktionen beziehen. Wir befehlen Unserm Siegelbewahrer, Minister der Justiz und Kulten, gegenwärtiges Patent dem Senat mitzutheilen, der es einregistriren und im Gesetzblatt veröffentlichen lassen wird. Gegeben im Palais der Tuilerien, den 23. Juli 1870. Napolson.

Auf Befehl des Kaisers.

Der Großsiegelbewahrer, Minister der Justiz und Kulten. Emil Olivier.)

Gesehen und gesiegelt mit de 1 großen Siegel. Der Großsiegelbewahrer, Minister der Justiz und Kulten.

Emil Olivier.

Der Diskont der Preußischen Bank ist heute auf 5 Pro⸗ zent und der Lombard⸗Zinsfuß für Waaren wie Effekten auf 6 Prozent ermäßigt worden.

Im Großherzogthum Baden ist das Postanweisungs⸗ verfahren vom 5. d. M. ab wieder hergestellt worden. Im Bereiche der Etappen⸗Postdirektion der III. Armee sind Feld⸗ postrelais in Fresnes en Wosvre (Dep. Mags) und Thiau⸗ court (Dep. Murthy) eingerichtet, dagegen die Feldpostrelais in St. Mihiel (Dep. Maas) und Vaubecourt (Dep. Maas) aufgehoben worden. Die von dem Eisenbahn⸗Postamt Nr. 12 in Trier ressortirenden, von Saarbrücken ausgehenden Feld⸗ Eisenbahn⸗Postbureaux haben ihren Endpunkt in Courcelles⸗ sur⸗Nied⸗Bahnhof (nicht Courcelles⸗Chaussy), wo auch das Feld⸗ postrelais besteht.

Sachsen. Dresden, 4. Septbr. enthält folgende Bekanntmachung:

Sr. Majestät dem Könige sind aus Anlaß der glücklichen Erfolge der deutschen Waffen und der ruhmvollen Kämpfe, welche in jüngster Zeit das sächsische Armee⸗Corps unter Führung der Königlichen Prinzen bestanden hat, aus allen Theilen des Landes sowohl, als auch von Korporationen und Privatpersonen aus andern Bundes⸗ staaten eine große Anzahl von Glückwünschen zugegangen.

Seine Majestät süten das unterzeichnete Ministerium beauf⸗ tragt, den Absendern für diese Glückwünsche und die Gesinnungen, welche in denselben bezeugt werden, hierdurch Allerhöchstihren auf⸗ richtigen Dank auszusprechen.

Dresden, am 2. September 1870.

Ministerium des Königlichen Hauses.

- v. Nostitz⸗Wallwitz.

Baden. Karlsruhe, 3. September. Heute Vormittag 11 Uhr wurden im Ministerium der auswärtigen Angelegen⸗ heiten zwischen dem Präsidenten von Freydorf und dem König⸗ lich italienischen Gesandten, Commandeur Artom, die Ratifi⸗

Das »Dresd. Journ.⸗

vbI1I“

kations⸗Urkunden zu dem am 24. Mai d. J. zwischen dem Großherzogthum Baden und dem Königreich Italien zum gegen⸗ seitigen Schutze der Rechte an literarischen Erzeugnissen und an Werken der Kunst abgeschlossenen Vertrage ausgetauscht.

Bayern. München, 3. September. Der Koöni ist am Donnerstag Abends von Schloß Berg hierhergekommal um der in unserer Stadt weilenden Großfürstin Constantin von Rußland einen Besuch abzustatten. Später hat dann Se. Majestät von dem Königlichen Staats⸗Minister des Königlichen Hauses und des Aeußern, Grafen von Bray, Vor⸗ trag erstatten lassen.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 4. September. (Wien. Z) Die Großherzogin Alice, Gemahlin des Erzherzogs Ferdinand Großherzogs von Toscana, ist am 2. September um 10 Uhr Vormittags zu Salzburg glücklich einer Prinzessin genesen.

8 Der steirische Landtag in Graz ist gestern geschlossen worden.

Frankreich. Paris, 4. September. (W. T. B.) (Auf indirektem Wege.) Im gesetzgebenden Körper bracht⸗ Palikao einen Gesetzentwurf ein, wonach ein Conseil für R⸗ gierung und Landesvertheidigung eingesetzt werden soll, der von dem gesetzgebenden Körper gewählt wird; die Minister werde unter Gegenzeichnung dieses Conseils ernannt; Palikao soll de Stellung eines General⸗Statthalters erhalten. Favre forderte, daß der von der Linken eingebrachte Antrag vorher in Erwägung genommen werde. Thiers brachte einen Antrag ein, der von 45 Mitgliedern aus dem rechten und linken Centrum gezeichnen und gemeinsam redigirt ist. In dem Antrage heißt es: Unter den gegenwärtigen Umständen ernennen die Kammern eine Kommission für Regierung und Landesvertheidigung. Konste⸗ tuirende Kammern werden einberufen, sobald die Umstände s gestatten. Palikao ist damit einverstanden, daß auch das Land befragt werde, sobald die gegenwärtige schlimme Lage über⸗ wunden sei. Die Kammer erklärte sämmtliche Anträge fir dringlich: dieselben werden sofort zusammen an die Bureaup gehen, von welchen die Kommission ernannt wird. Die Situng wurde suspendirt.

Abends. Die Tribünen und alsbald auch die Sitzunge⸗ säle des gesetzgebenden Körpers wurden von Volksmassen er füllt, welche die Absetzung der Dynastie und Proklamirung der Republik verlangen. Die meisten Deputirten verließen den Saal. Gambetta und andere Deputirte fordern, daß das Volk die Freiheit der Berathung respektire und stillschweigend zuhöre. Ihre Versuche blieben ohne Erfolg. Die Aufregung war unbeschreiblic. Von draußen vernahm man den Rf⸗ Es lebe die Republik!

Gambetta mit anderen Mitgliedern der Linken will sch nach dem Hotel de Ville begeben, um daselbst eine provisorisce Regierung zu proklamiren. Als Mitglieder derselben werda genannt: Trochu, Gambetta, Simon, Pelletan, Favre, Ferth Kéöratry, Cremieux, Picard, Grevy.

Der Großkanzler der Ehrenlegion, Graf de Flahaut, ist am 2. gestorben.

In Bona herrscht, der »engl. Korr.« zufolge, grose Aufregung, und von den französischen Behörden sind 3 Arahen erschossen worden, weil sie ihren Landsleuten Mittheilung von bb Niederlagen auf dem Kriegsschauplatze gemach

atten.

In Brüssel eingetroffene Depeschen aus Paris vom 4. Abends 9 Uhr melden: Der Platz vor dem Hotel de Vile ist von einer unermeßlichen Menschenmenge erfüllt, von allen Seiten erschallt der Ruf: Es lebe die Republik! Man wll wissen, die provisorische Regierung konstituire sich.

Spanien. Madrid, 4. September. (W. T. B.) 1 am 3. September 1870, Vormittags 11 Uhr, der kaufmännische

Aufstandsversuche der Karlisten sind völlig unterdrückt wordene

dennoch ist die Regierung entschlossen, mit Rücksicht auf die be⸗ denkliche Situation in Paris, die Reserven einzuberufen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 3. Septem. ber. Der Kaiser hat sich am 1. d. M. mit dem Großfürste Nikolaus Vater nach Moskau begeben.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 31. August Der neuernannte portugiesische Gesandte am hiesigen Hofh Vicomte Soto Maior, der schon seit 1856 als Ministerresiden hier fungirt hat, überreichte gestern auf dem Königlichen Lus⸗ schlosse Ulricksdal seine Kreditive dem König.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Brüssel, Montag 5. September. Wie es heißt, wird 1 Kaiserin Eugenie von Paris kommend in Brain le Comtem dem kaiserlichen Prinzen zusammentreffen.

3467

Brüssel, 5. September. Der König hat Befehl gegeben daß . für die Aufnahme der ingerichte ingegaris „Sonntag, 4. September, Nachmittags. (Auf in⸗ ürektem Wege.) Große Bewegung auf den Boulevards. Na⸗ onal⸗ und Mobilgarde auch Liniensoldaten singen die Mar⸗ tillaise. Rufe: »Es lebe die Republik« vermischen sich mit denen „Wir müssen die Fremden vertreiben.«

Valentin und Engelhard sind als Militär⸗ und Civilkom⸗ missare nach dem Elsaß geschickt.

Paris, Montag 5. September. (Auf indirektem Wege.) as »Journal offiziel de la republique frangaise« veröffent⸗ lict folgende Proklamation: »Franzosen! Das Volk hat zie Kammer hinter sich zurückgelassen, welche nur ögernd für die Rettung des gefährdeten Vater⸗ faandes arbeitete. Das Volk hat die Republik verlangt; es hat eine Vertreter nicht auf die Höhe der Macht gestellt, sondern je inmitten von Gefahren eingesetzt. Die Republik hat die Invasion von 1792 besiegt. Die Republik ist proklamirt. Die Nevolution vollzieht sich im Namen des Rechts und der all⸗ gemeinen Wohlfahrt. Bürger! Wachet über der Stadt, die zuch anvertraut ist, morgen werdet Ihr zusammen mit der Armee die Rächer des Vaterlandes sein. Das Ministerium stjetzt definitiv folgendermaßen konstituirt: Trochu, Präsident, zugleich bekleidet mit militärischen Vollmachten für die Na⸗ onalvertheidigung, Favre Auswärtiges, Gambetta Inneres. clö Krieg, Fourichon Marine, Cremieux Justiz, Simon nterricht und Kultus, Dorian öffentliche Arbeiten, Magnin Ackerbau. Das Journal veröffentlicht fferner ein Dekret, welches den gesetzgebenden Körper auflöst und den Senat, vwie die Stellung eines Vorsitzenden des Staatsraths abschafft.

Die Fabrikation und der Handel mit Waffen ist völlig reigegeben. Etinne Arago ist zum Maire von Paris er⸗ annt, Floquet und Brisson zu seinen Adjunkten: Steenackers bernimmt die Direktion der Telegraphen. Eine voll⸗ äͤndige Amnestie für alle politischen Verbrechen und Ver⸗ gehen ist erlassen. Die Kommission für die National⸗ hertheidigung besteht aus sämmtlichen Deputirten von paris, Rochefort eingerechnet; Trochu ist Vorsitzender, Favre hessen Stellvertreter, Ferry Sekretär. Die Ordnung ist nir⸗ gends gestört worden. Der Sitzungssaal des gesetzgebenden Rörpers befindet sich unter Siegel. Die Republik ist ferner grollamirt in Lyon, Bordeaux, Grenoble und anderen großen Städten. Eine Proklamation des Polizeipräfekten Kératry rklärt, das Ziel der Republik sei wie 1792, die Vertreibung der fremden Truppen von französischem Boden.

Kopenhagen, Montag 5. September. »Dagens Nyheter⸗ ufolge ist der französische Admiral Bouet⸗Villaumez gestern uf einer Fregatte eingetroffen und sofort ans Land gegangen, in mit dem französischen Gesandten zu konferiren. Wie es heißt, soll die französische Flotte Ordre empfangen haben, sich n der Kjöge⸗Bucht zu sammeln. Der Admiral hat schon gestern wieder Kopenhagen am Bord des »Forfait« verlassen.

Vereinsthätigkeit für die Armee.

Berlin, 4. August. Dem Centralkomite der deutschen Vereine zur Pflege verwundeter Krieger sind bis jetzt von den Deutschen in Rußland Sammelbeiträge im Belauf von ca. 40,000 Thlr. zuge⸗ gangen. Aus New⸗York kamen neuerdings wieder 10,000 Thlr. und aus Baltimore 6500 Thlr. Aus Petersburg sind dem Augusta⸗ Hospital 3000 Silberrubel, aus Riga 300 Thlr. zugegangen.

Königliche Schauspiele.

„Dienstag, 6. Septbr. Im Opernhause. (135. Vorst.) Tann⸗ häuser und der Sängerkrieg auf der Wartburg. Große roman⸗ tische Oper in 3 Akten von R. Wagner. Elisabeth: Fr. Har⸗ riers⸗Wippern. Tannhäuser: Hr. Niemann. Wolfram: Hr. Betz. Landgraf: Hr. Fricke. Anfang halb 7 Uhr. M.⸗Pr.

Im Schauspielhause. Keine Vorstellung. Mittwoch, 7. September. Im Opernhause. Keine Vor⸗ Vor hundert

stellung. b

Je EIEe 816⁄ ä

1 ittengemälde in ötheil 9

Anfang 7 Uhr. 8e⸗Pr. 11u1“*“

Telegraphische Witterungsberichte v. 4. Septbr.

nn. er. Abs Temp. h Fellgemeine 8 P. L. v. M. 81 ZBAAimmelsansicht Helder. 336,8 V —- WSW., mässig. Gröningen. 337,2 10,6 SW., still. bewölkt.

5. September. 8 10,6 +0, 6 NW., stark. 10,0 0,7 W., schwach. 9,4 1,1 W., mässig. wolkig. ¹) 7,4 2,7 W., schwach. heit., gest. Reg.

6,8 3,s W., schwach. fast heit. ²)

8,1 —1,9 SW., schw. heiter.

7,0 2,6 NW., s.schwach. heiter. ³) 8,5 0,9 N., schwach. halb heiter. 9,0 1,1 W., schwach. wolkig. ¹) 7,7 2,2 WNW., lebh. bheiter. ³)

7,2 —3,1 SW., schwach. zieml. heiter. 9,0 2,4 NW., schwach. heiter. 5,8 —- 4,0 S., schwach. dichter Nebel

7,1 SW., mässig. fast heiter.

Wiesbaden 335,0 6,/4 NNW., mässig. bedeckt.

Kieler Haf. 331,5 WSW., lebh. heiter.

Wilhelmsh. 337,6 8,5 [S., z. stark. trübe.

Keitum ... 336,7 SSW.) lebhaft. zieml. heiter.

Bremen 333, 5 V WSW., mässig. zieml. heiter.

Weserleuchth. 336,9 SSW., lebhaft. bewölkt.

Brüssel... 88⸗ SSW., schw. bewölkt.

Memel 336,1 —- 1, 1 Königsbrg. 337,0 0,1 Danzig 337,6 +0, 1 Stettin 339,0 + 2, 6 Puttbus. 335, 4 +0, 1 Berlin. 8338,4 + 2,0 Posen 336,4 +1, 5 Ratibor 329,7 0, 6 Breslau. 333,9 + 1, 2 Torgau 336,0 + 1, 3 Münster ..336,9 + 1, 5 Cöln .336,9 + 1, 3 IS... 331,4 - 1, 3 Flensburg. 336, 6

heiter trübe.

9

liga 335,0 80., mässig. heiter. Gröningen. 337, 5 S., schwach. bedeckt. Helder.. . 336,7 S., mässig.

S1 vS 1 v S 1 „.

1¹) Gestern etwas Regen. ²) Gestern Abend Regen.

8 ³) Gestern öfter Regen. ¹) Gestern etwas Regen. ³⁵) Nebli

Oeffentlicher Anzeiger.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

2789) Konkurs⸗Eröffnung. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Eduard Guhl von

hier Ronkurs eröffnet (und der Tag der Zahlungseinstellung auf den 2 August 1870 festgesetzt). „Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Rechtsanwalt Foelman hierselbst bestellt. Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden aufgefordert, in dem auf den 10. September 1870, Mittags 12 Uhr, unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 12, vor dem Kom⸗ sar, Kreisrichter Dörks, anberaumten Termin ihre Erklärungen ind Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Be⸗ ilung eines andern einstweiligen Verwalters abzugeben. Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Pa⸗ beren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, oder lich ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an den⸗ llben zu verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Degenstände 1 bis zum 1. Oktober 1870 einschließlich 9 Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu mach es, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkurs⸗ nase abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit denselben gleich⸗ brcchtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem tsit befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen.

an die Masse Ansprüche

Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre An⸗ sprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrechte

bhis zum 12. Oktober 1870 einschließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen, innerhalb der gedachten Frist ange⸗ meldeten Forderungen, sowie nach Befinden zur Bestellung des defi⸗ nitiven Verwaltungspersonals den 25. Oktober 1870, Vormittags 10 Uhr,

in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 12, vor dem genann⸗ ten Kommissar zu erscheinen.

Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift der⸗ selben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Gerichtsbezirk wohnt, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Be⸗ vollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, wel⸗ chen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Zeig⸗ meister und Werner zu Sachwaltern vorgeschlagen.

Marggrabowa, den 3. September 1870.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilun

[2790]

In dem Konkurse im abgekürzten Verfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Joseph Meyer hier, werden alle diejenigen, welche ls Konkursgläubiger machen wollen, hie

8—