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if, Kempf, Pr. Lt. von der Inf. des 1. Bats. (Ost rode) 3. Ostpr. “ 88 4, der Abschsed bewilliat. Hartwich, Pr. Lt. on der Inf. des 1. Bats. (Riesenburg) 7. Ostpr. Landw. Regts. Nr. 44, ausgeschieden. de la Chevallerie, Sec. Lt. a. D., zuletzt bei der Inf. des 1. Bats. (Osterode) 3. Ostpr. Landw. Regts. Nr. 4, der Char. als Pr. Lt. verliehen. Beamte der Militär⸗Verwaltung. 8 Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. Den 1. November. Spirlet, Fabrik⸗Kommissarius und Be⸗ riebsführer bei Ft zu Erfurt, vom 1. Januar 1871 ab mit Pens. in den Ruhestand versetzt. 1 .“ ö 16. November. Wolff, Ober⸗Büchsenmacher bei der Ens6 vom 1. Januar 1871 ab mit Pens. in en Ruhestand versetzt.
Pee. “ Fricke, Ober⸗Büchsenmacher bei der Ge⸗ wehrfabrik zu Erfurt, zum Betriebs⸗Insp. bei ders. Fabrik ernannt. Ibscher, Kasernen⸗Inspektor ad interim in Cöln, zum Kasernen⸗ Inspektor ernannt.] 8 8 8 Den 8. Dezember. Werth, Kasernen⸗Inspektor ad interim
3 in Berlin, zum Kasernen⸗Inspektor ernannt. . Den 12 Dezember. Bruder, Hilfsrevisor bei der Gewehr⸗
abrik zu Spandau, Dittrich, desgl. bei der Gewehrfabrik zu Erfurt, u Ober⸗Büchsenmaͤchern ernannt.
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Nichtamtliches.
Hamburg, 16. Dezember. In der letzten Sitzung der Bürgerschaft wurde der Antrag angenommen, beim Senate die Absendung einer Adresse an Se. Majestät den König von Preußen in Anregung zu bringen, in welcher der Glückwunsch der Stadt Hamburg zur Erlangung der deutschen Kaiserwürde
E]; rer.e.
Sachsen. Aus Königstein, 13. Dezember, wird dem »„Dresd. Journ.« geschrieben: Auf der Festung Königstein wurde der Geburtstag Sr. Majestät des Königs Johann
estern in höchst feierlicher und würdiger Weise begangen. Die Feier wurde am 11. Dezember durch einen Festgottesdienst ein⸗ geleitet. Am Abend fand ein durch die sämmtlichen Spielleute der Königl. sächsischen und preußischen Besatzungstruppen auf⸗ geführter Zapfenstreich statt. — Der 12. Dezember begann mit einer Reveille, welcher ein Choral vorausging. Bei der um 1 Uhr Vormittags von dem Kommandanten, Königl. preußi⸗ chen General⸗Major v. Beeren, über die Königl. sächsischen und reußischen Besatzungstruppen abgehaltenen Parade, welche der Inter⸗Kommandant Königl. sächsischer Oberst Andrich komman⸗ irte, hielt Ersterer an die Truppen folgende Ansprache:
»Ich habe heute eine große Parade befohlen zur Feier des Aller⸗
öchsten Geburtstages Sr. Majestät des Königs Johann von Sachsen, Eures Allergnädigsten Landesherrn, für uns der erhabene Königliche Bundesfürst, der in echt deutscher Gesinnung seine tapfern Sachsen an dem gewaltigen Kampfe gegen unsern gemeinschaftlichen Erbfeind
heil nehmen läßt und Preußen treu zur Seite steht. n waffenbruͤderlicher Gemeinschaft mit den deutschen Söhnen aller Stämme haben die Sachsen sich unter der glorreichen Führung ihrer tapferen Königlichen Prinzen überall besonders ausgezeichnet und den alten saͤchsischen Waffenruhm erneuert und für alle Zeiten fest⸗
begründet. — Moͤge der Feind bald gänzlich bestegt und niedergeschmettert wer⸗
den und unser gemeinsames deutsches Vaterland als ein großes, mäch⸗ tiges und einiges deutsches Reich aus diesem Kampfe hervorgehen, der so viele Opfer gefordert hat und neoch fordern wird.
Im Hinblick hierauf wollen wir als beste Morgengabe zu dem heutigen hohen Festtage von ganzem Herzen den Wunsch aussprechen: »»Möge es Gott dem Herrn gefallen, die hohe Königliche Familie vor Verlust und Trauer in Gnaddn zu bewahren!««
Geben wir unsern Gefühlen Ausdruck, indem wir Seiner Maje⸗ stät dem Könige Johann und der ganzen Königlichen Familie ein Hoch bringen!⸗ —
Hierzu präsentirte die Parade, es erfolgten 33 Salutschüsse und die Musik spielte, während der Kommandant mit dem Unter⸗Kommandanten die Front der Truppen entlang ging, die sächsische Hymne; auf 'der Georgenburg war die Königlich sächsische Flagge aufgehißt, und zum Schluß fand ein Vorbei⸗ marsch der Truppen bei dem Kommandanten statt. Um 2 Uhr vereinigte die Offiziere und Beamten der Festung in den fest⸗ lich geschmückten Räumen des Kasinos ein Diner, zu dem die ältern Unteroffiziere zugezogen waren. Einige Grundbesitzer und Beamten der Umgegend nahmen ebenfalls an demselben Theil. Der Kommandant brachte dabei das Hoch auf den König Johann aus, in welches mit Begeisterung eingestimmt wurde, worauf der Unterkommandant den ruhmreichen Bundes⸗ Oberfeldherrn, das glorreiche Oberhaupt Deutschlands, leben ließ.
Baden. Karlsruhe, 13. Dezember. Nach der Eröffnung des außerordentlichen Landtages durch den Staats⸗Minister Jolly, war Nachmittags die erste Sitzung der zweiten Kammer, in welcher das Haus auf Antrag Kusels beschloß, das Bureau vom letzten Landtag beizubehalten. Der Präsident Hildebrand eröffnete seine Thätigkeit mit einer den Zeitverhältnissen entspre⸗
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demnitätsforderung ein. —
chenden Rede, in der er hervorhob wie überraschend die großar⸗
tigen Thatsachen des Krieges uns alle berührt, und wie diese
gewaltigen Erfolge alle Erwartungen übertroffen haben, Zum
Schluß wies er auf das große Ziel der Einheit Deutschlands hin, und brachte ein Hoch auf den Großherzog Friedrich, in welches die Versammlung begeistert einstimmte.
Hierauf wur⸗ den von der Ministerbank die Vorlagen gemacht. Die wich⸗ tigsten sind, wie bereits gemeldet, die Verträge mit dem Nord⸗ deutschen Bund, Hessen, Württemberg und Bayern. Als Kom⸗
missionsmitglieder für diese Verträge wurden gewählt: Seitz, Tritscheller, Hummel, Paravicini, Näf, Ekhard, Kiefer, Kißner, Kusel, Lamey, Mühlhäußer.
— 16. Dezember. (W. T. B.) Die Abgeordnetenkammer nahm die Verfassungsverträge einstimmig, die Militärkonvention mit Preußen mit allen gegen eine Stimme an. Ein Ab⸗ geordneter enthielt sich der Abstimmung.
Württemberg. Stuttgart, 12. Dezember. Der König hat den Grafen von Rechberg⸗Rothenlöwen zum Prä⸗ sidenten der Kammer der Standesherren für die nächste sechs⸗ jährige Periode der Ständeversammlung ernannt. 88
Bayern. München, 15. Dezember. Der diesseitige 1
Gesandte am russischen Hofe, Baron Truchseß, ist wieder auf
seinen Posten nach St. Petersburg zurückgekehrt. — 16. Dezember.
Weiß, beide ultramontan, in den Ausschuß gewählt.
Oesterreich⸗Ungarn. Pesth, 15. Dezember. In der österreichischen Delegation brachte die gemeinsame Re⸗ gierung die gestern in der ungarischen Delegation gestellte In⸗
tion wurde die Indemnität bewilligt. Der Kommissions⸗ antrag bezüglich der Entsendung einer Untersuchungskommission wurde mit dem Zusatze angenommen, daß die vom Kriegs⸗ Minister verlangten detaillirten Aufklärungen auch dieser Kom mission ertheilt werden sollen. ö“
Schweiz. Wie die »Karlsruher Zeitung« meldet, hat der Bundesrath der Schweiz, veranlaßt durch die in der zweiten Hälfte des November besonders starken Durchzüge von Mannschaften aus dem Elsaß über Basel und Genf zu den im Süden der deutschen Operationsarmeen be⸗
findlichen französischen Truppen diese Durchzüge mittelst Be⸗ schlusses vom 29. November verboten. Ferner hat der Bundes⸗
rath behufs vollständig gleichmäßiger Behandlung der Krieg⸗ führenden mittelst Beschlusses vom 1. Dezember auch die Durchzüge von Deutschen, welche sich zu ihren Heeresabtheilun⸗ gen begeben wollen, durch schweizer Gebiet, namentlich auf der badischen Bahn über Schaffhausen und Basel, untersagt. Der Bundesrath hat die badische Regierung von diesen Beschlüssen in Kenntniß gesetzt. Niederlande. Haag, 16. Dezember. (W. T. B) In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer beantworteten die Minister des Krieges und der Justiz eine Interpellation, betreffend die Be⸗ handlung entwichener französischer Kriegsgefangener, dahln, daß die bezüglichen Gerüchte wohl theilweise begründet, jedoch be⸗ deutend übertrieben seien. Eine sorgfältige Untersuchung der Angelegenheit werde eingeleitet werden. Es sei vollständig un⸗ begründet, daß französische Gefangene an Preußen ausgeliefert wurden, noch viel weniger sei es wahr, daß solche erschossen worden seien. — Auf eine andere Interpellation erklärte der IG der Kolonien, es sei allerdings richtig, daß Unter⸗ handlungen bezüglich der Abtretung Guinea's schweben, alle bezüglichen Verträge würden jedoch vorerst der Genehmigung der Kammer unterbreitet werden. Luxemburg, 16. Dezember. (W. T. B.) Die Depu⸗ tirtenkammer des Großherzogthums wird sich in Folge einer Bestimmung des Staats⸗Ministers am 19. Dezember um 3 Uhr Nachmittags zu einer öffentlichen Sitzung versammeln. — Die »Luemburger Zeitung« erklärt sich ermächtigt, das von belgischen Blättern verbreitete Gerücht, der Groß⸗ herzog von Luxemburg habe sich mit Preußen betreffs Ab⸗ tretung Luxemburgs verständigt, als unbegründet zu be⸗ zeichnen. Belgien. Brüssel, 14. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Fürst von Hohenzollern ist zum Besuche seiner Tochter, der Gräfin von Flandern, die im vorigen Monat von Zwillingstöchtern entbunden wurde, hier eingetroffen. — 16. Dezember. (W. T. B.)
an der luxemburgischen Grenze angehalten und nach N abgeführt wurden. ö111“
. (W. T. B.) In den Ausschuß für die Be⸗⸗-⸗ rathung der Bundesverträge wurde in der gestrigen Sitzung der Abgeordneten außer den Genannten noch Ruland gewählt. Heute wurden beim zweiten Wahlgange Freitag und Engelbert
In der ungarischen Delega-⸗
Das »Echo du Parlement⸗
meldet, daß 234 französische Soldaten durch belgische Truppen amur
— 16. Dezember. (W. xX. B) In diplomatischen Kre LI11I iplomati Krei verlautet, daß auch Seitens Rußlands eine Anmscheh 8bb preußische Kundgebung bezüglich Luxemburgs bereits erfolgt ist. Wie man vernimmt, erklärt das St. petersburger Ka⸗ binet, es habe keine Veranlassung, in eine Prüfung der von Preußen angeführten Thatsachen einzugehen und müsse es der Großherzoglichen Regierung überlas⸗ sen, ob sie dieselbe entkräften oder Abhülfe gegen eine Wiederkehr treffen werde. Seien die angeführten Thatsachen richtig, so habe das berliner Kabinet allerdings Recht gehabt dieselben als eine Vertragsverletzung zu betrachten und sich 9 588 8 ntehr an ben Vertrag zu binden, a ralität de roßherzogthums bei 8 “ kommen mußen b 89 “ Hroßbritannien und Irland. London, 16. . Fngeaft ce vetere h die neue 11““ in hier berei 1 Srrnan gegen 7 ½ Mill. Pfd. aurier, welcher in den letzten Tagen sich wieder hi . gchaltem hat, ist gestern Abends über Cherbiche nach vürdauf.
Frankreich. Die ⸗France⸗ (Edition departementale) vom .Dezember giebt Frankreich auf, wenn man Cambett nuch das Handwerk lege und ihn zwinge, sich einen Regierungsrath beizugesellen und das Kriegs⸗Ministerium in fähigere Hände zu legen. »Die persönliche Gewalt verpflichtet«, sagt die »France«, »sie bedingt die Nothwendigkeit des Erfolges. Herr Gambetta hat den besten Beweis davon in der Katastrophe selbst, die ihn von den Opposttionsbänken auf den Regierungs⸗ sessel getragen hat. Seine erste Pflicht, ehe er weiter vor⸗ schreitet, ist, zu untersuchen, ob er diese unerläßliche Bedingung für jeden Menschen, der sich anmaßt, allein zu regieren, erfüllt hat. Möge er dieses Mal weder seine Illusionen, noch seine Umgebung zu Rathe ziehen, möge er die Thatsachen befragen, die Thatsachen werden ihm antworten. Sie werden ihm sagen daß seit seiner Ankunft zu Tours Metz kapitulirt, Schlettstadt kapi⸗ tulirt hat, Neubreisach, Thionville, La Foôre kapitulirt haben, daß während dieser selben zwei Monate der Feind den Osten und den Nor⸗ den Frankreichs überzogen, Belfort belagert, Lyon und Besangon bedroht, Amiens und Rouen besetzt und den Kreis seiner Okku⸗ pation beinahe verdoppelt hat, ohne daß einer dieser Festungen zu Hülfe gekommen, ohne daß eine dieser Städte beschützt wor⸗ den und ohne daß die steigende Flut der Invasion irgendwo aufgehalten wäre. Sie werden ihm noch sagen, daß von allen Armeen, zu welchen er die Elemente dem Lande abverlangt hat, nur eine einzige bis zu einer ernsthaften Organisation gelangt ist, und daß er selbst diese erschüttert, indem er den Anführer für verdächtig erklärt, der, nachdem er sie formirt hatte, sie zu einem ersten Siege führte und sie durch einen gelegenen Rück⸗ zug vor einer vollständigen Niederlage gerettet hat. Sie wer⸗ den ihm auch sagen, daß das öffentliche Zutrauen, Anfangs durch seinen leidenschaftlichen Impuls gehoben, ermattet „statt sich zu verstärken, und einen neuen Stuüͤtzpunkt sucht.⸗
— Die Regierungs⸗Delegation in Bordeaus läßt unterm 15. Dezember die Nachricht verbreiten, daß die neutralen Mächte die Mitwirkung Frankreichs bei Regelung der Pontus⸗ frage Vünschen 1 8 v Snnc geneigt seien,
Waffenstillstand auf der Grundlage der Versorgun Paris mit Lebensmitteln zu vermitteln
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Italien. Florenz, 16. Dezember. (W T. B.) Wie ver⸗ lautet, wird König Amadeus sich am 19. d. in Spezzia nh che und von dort nach Carthagena in See gehen. Ein spanisches Geschwader
sowie zwei italienische Schiffe dienen ihm als Ehrengeleite.
Türkei. Belgrad, 16. Dezember. (W. T. B.) »Vidov⸗ dan⸗ begrüßt die Erklärung der »Turquie«, die Pforte wolle sich in Zukunft auf die Ergebenheit und den Patriotismus der Völker stutzen, mit Genugthuung, verlangt jedoch diejenigen Reformen, welche nothwendig sind, um den Völkern diese Ge⸗ fühle einzuflößen. Den Völtkern selbst müsse die Verbesserung ihrer Geschicke überlassen werden, dann erst werde der ganze Orient frei und gesichert sein.
5 Amerika. New⸗York, 15. Dezember. (Pr. atlantisches kabel.) In einem heute abgehaltenen großen Meeting sprach lc der ehemalige Gesandte in London, Adams, bezüglich der labamafrage dahin aus, daß Amerika eine versöhnliche
Politik befolgen müsse. Redner tadelte scharf diejenigen, ahche durch ihr Auftreten den Beweis geben, daß sie den Krieg fü Auch die leitenden Journale »Tribüne« und »World⸗ ühren in der Alabama⸗Angelegenheit eine friedliche Sprache Eng geben dabei der Ueberzeugung Ausdruck, daß England 9 der Fischereifrage Konzessionen machen werde, falls nur ka seine diesfallsigen Ansprüche kräftig geltend mache.
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GBerüchtweise verlautet, daß der Finan Minister Bo demnächst von seinem Posten zurücktreten ell
Landtags⸗ Angelegenheiten.
Berlin, 17. Dezember. In der gestri 8 rigen Sitzung de de pe be Wesen e . der Fubefir gemn set 8 m 88 der den Staatshaushalts⸗C ü bioegd Mrütgetfungen⸗ halts⸗Etat für das Jahr 1871 eine Herren! Die Staatsregierung muß in ei ei in welchem der glorreiche Krieg gegen eühataahe ang sue en e ) Opfer, die er dem Lande auferlegt, noch nicht erschöpft sind, Ihre ver⸗ fassungsmäßige S ustimmung zur Regelung des Staatshaushals⸗Etats für das Jahr 1871 in Anspruch nehmen. Bei Aufstellung des Staats⸗ haushaltsetats hat auf diese Verhältnisse Rücksicht genommen werden 8 ehe sich in Wesenichen an den Etat des Jahres „ un egen ältnißmäß Veenaheangen esen Etat verhältnißmäßig nur wenige evor ich in die nähere Erläuterung des Etats eintret be i
aber auf die eigenthümliche Lage hi vee “ mnliche Lag hinzuweisen, welche wegen des preußi⸗
Am 15. Juli dieses Jahres wurde plötzlich im t Mobilmachung der Armee nöthig. Ant öö“ e den Ausgaben für diese Mobilmachung begonnen. Es war. für die Regierung die Unmöglichkeit vorhanden, über die Verwendung des Staateschatzes sich mit der Landesvertretung vorab zu benehmen. Sie war von der Ueberzeugung durchdrungen, daß sie nur dem allge⸗ meinen Wunsch des Landes entspräche, indem sofort mit der Leistung der Kriegsausgaben begonnen wurde, indem die Mobilmachung kräftig ins Werk gesetzt wurde. Wir, d. h. Preußen, als Theilnehmer am Norddeutschen Bunde, haben dann dafür Sorge getragen, daß in dem Gesetze vom 21. Juli d. J., mittelst dessen die Kredit⸗ bewilligung seitens des Norddeutschen Bundes erfolgt ist, Vorsorge getroffen ist, daß die von einzelnen Staaten — andere Staaten waren in derselben Lage wie Preußen — vorschußweise ge⸗ machten Verwendungen aus den bewilligten Beträgen schließ⸗ lich ersetzt werden, daß es sich nur um einen Vorschuß handelt Wie Ihnen bekannt, hat im Laufe des Jahres 1869 der Staatsschatz die durch das Gesetz vom 28. September 1866 vorgesehene Maximal⸗ höhe von 30 Millionen Thalern erreicht. Es sind für den Etat des Jahres 1870 von den Ueberschüssen des Staatsschatzes über jene Summe hinaus, die bestimmungsmäßig nach Maßgabe des Gesetzes vom Jahre 1866 zu Bestreitung der laufenden Staats⸗Ausgaben unter Verständigung mit der Landesvertretung zu verwenden sind 3,140,000 Thaler in den Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr 1870 übernommen worden. Bei der Arbitrirung jener Summe hat man die Verhältnisse durchaus nicht überschäßt. Jene Summe ist im Laufe des Jahres 1870 eingegangen und hat ihre etatsmäßige Verwendung gefunden. „Im Laufe des Jahres 1870 sind sogar noch weitere Beträge über jene Summe hinaus eingegangen, die bis zum Oktober schon die Summe von 400,000 Thalern über⸗ stiegen und die bis zum Schlusse dieses Jahres die Summe vo 958,000 Thlrn., also nahezu 1 Million Thlr. erreichen werden Außerdem vermögen wir zu übersehen nach den Fälligkeits⸗Terminen die für die Forderungen des Staatsschatzes bestehen, nach den Zinsen welche die Kapitalien aufbringen, daß außer dieser nahezu 1 Million betragenden Summe im Laufe des Jahres 1871 noch Beträge dn. mehr als 1 Million Thaler eingehen werden, so daß wir in dem Staatshaushalts⸗Etat des Jahres 1871 auf die Verwendung von 2,050,000 Thlrn. an Ueberschüssen des Staatsschatzes haben Rücksich
ö teanen.
Bei Aufstellung des Staatshaushalts⸗Etat fü 7 sodann ein zweiter Umstand großer Seh ae- wesen: das ist die Maßregel, die hinsichtlich der Konsolidation Staatsschulden getroffen worden ist und die uns in den Stand setzt einen Theil der Summen, die auf die Tilgung der Staatsschulden im vorschriftsmäßigen Wege zu verwenden waren, zu ersetzen
Der Betrag, der in Folge dieser Einrichtung für das Jahr 1871 in Aussicht zu nehmen ist, wird sich belaufen auf 3,593 000 Thaler 8 Vermöge dieser Einrichtung ist es thunlich gewesen, selbst unter den schwierigen Verhältnissen des Augenblicks Ihnen einen Etats⸗Entwur vorzulegen, in welchem die Ausgaben und die Einnahmen mit ein⸗ ander balanciren, einen Etat, der ohne Defizit abschließt.
Hinsichtlich der Einnahmen hat sich die Stastsregierung von einer vorsichtigen Veranschlagung leiten lassen. Dessenungeachtet werden die Einnahmen nach dem Ihnen vorgelegten Entwurf einen Mehrbetrag gegen den vorjährigen Etat von 4,667,565 Thlr. auf weisen. Diese Mehreinnahmen haben ihren Grund wesentlich varin, daß es thunlich erschienen ist, bei zwei Verwaltungen beträchtlich größere Einnahmen in Aussicht zu nehmen als für das Jahr 1870. Das sind nämlich die Verwaltung für die Eisenbahnen und die Verwaltung für Berg⸗ Hütten⸗ und Salinenwesen. Diese beiden Verwaltungszweige allein figuriren unter den Mehreinnahmen mit einem Betrage von mehr als 4 Millionen Thaler; — allerdings, meine Heren, figuriren sie nach⸗ her unter den Mehrausgaben, die ja, da es sich von Vetriebsverwal⸗ tungen handelt, in einem Kausalnegus zu den Einnahmen stehen auch mit der ansehnlichen Sumnie von 3 Millionen Thalern. Im Uebri gen sind die meisten Verwaltungszweige nur ungefähr zu denjenigen Einnahmebeträgen arbitrirt, die sie auch schon in dem Etat des 2 fenden Jahres einnahmen. Bei den direkten Steuern, um eine 8n. zelne Einnahme mit einer kurzen Bemerkung zu begleiten, ist man davon ausgegangen, daß allerdings ein solches Aufsteigen der Ein⸗- nahmen wie es in gewöhnlichen Zeiten zu erwarten wäre nicht statt⸗ Bireternannsefahbene eiedcnuffanetc benderdern daß ber gewisen on, insbesondere bei der klassifizirten Einkommensteuer, i . eine erhebliche Zunahme eintreten werde; ferner g baraut maghes
8.