ringfuͤgiger Fälle eine Anklage von ihr auch künftig nicht erhoben

rden wird. b 8) In dem Verzeichnisse von Vergehen, welches der §. 448 der

88 Strafprozeß⸗Ordnung vom 25. Junt 1867 aufstellt, finden die aufge⸗

führten Bestimmungen des E vom 14. April 1851 ihren

Ersatz durch das Bundes⸗Strafgesetzbuch in nachstehender Weise: die §§. 5 “ ducch de §§. 113 und 120; der §. 1 urch den §. ; die §§. 187, 190, 198 Absatz 1 durch die §§. 223, 230 Absatz 1; die §§. 216 und 217 durch den §. 242; die §§. 225 und 226 durch den §. 246 ³68—8— der F. 237 durch die §§. 258 Nr. 1 und 259; die §§. 241 und 243 durch die §§. 263, 150 und 274 Nr. 1 und 2;

ie §§. 281 und 282 durch die §§. 303 und 304 28 Berlin, den 28. Dezember 1870. 1“ Der Justiz⸗Minister. 8 Leonhardt. n die Beamten der Staatsanwaltschaft. I. 4433. Criminalia 73. Vol. IIi.

F 88

Finanz⸗Ministerium. v1“ “

Bei der heute beendigten Ziehung der 1. sse 143

Königl. preußischer Klassen⸗Lotterie siel der Hauptgewinn von 5000 1 Thlr. 8 1471. 1 Gewinn von 3000 Thlr. auf Nr. 61,514. 1 Gewinn von 1200 Thlr. auf Nr. 61,066. 1 Gewinn von 500 Thlr. auf Nr. 56,623, und 2 Gewinne zu 100 Thlr. fielen auf Nr. 3684 und 79,504. 8 Berlin, den 5. Januar 1871.

5 8

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 5. Januar. Ihre Majestät die

Königin ist gestern und heute durch Unpäßlichkeit verhindert das Haus zu verlassen.

u 8

8—

— Die heutige (7.) Plenarsitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen 11 ½⅔ Uhr eröffnet. e“ Am Ministertische befanden sich der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Graf von Itzenplitz, der Mi⸗

nister der geistlichen, UAnterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten,

Dr. von Mühler, der Minister des Innern, Graf zu Eulen⸗ burg, der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt, der Finanz⸗Minister Camphausen und mehrere Regierungs⸗Kommissare.

Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten von Forckenbeck trat das Haus in die Tagesordnung ein.

Der erste Gegenstand derselben betraf die Verlesung fol⸗ 8

gender Interpellation des Abg. Stengel: “ Der Herr MinisterPräsident Graf von Bismarck⸗Schön⸗

hausen erklärte am 4. Februar 1868 im Hause der Abge⸗

ordneten:

»Ich wiederhole die Zusage, die ich in der Kommisston ge⸗

geben habe, daß es die Absicht sämmtlicher Staats⸗Minister und zwar die von Sr. Majestaͤt dem Könige gebilligte Ab⸗

sicht ist, im nächsten Budget auf demselben Wege weiter zu

Amiens, 4. Januar.

Am 2. und 3. Januar blutige, aber siegreiche Kämpfe vorgeschobener Abtheilungen der I. Armee bei Bapaume. Am 2. nämlich wies die 30. Brigade von Mittag bis Abend alle Angriffe überlegener feindlicher Massen ab und machte dabei 260 Gefangene. Am 3. behauptete sich die versammelte 15. Di⸗ vision und ein Detachement unter Prinz Albrecht Sohn in neunstündigem Kampfe gegen zwei feindliche Armee⸗Corps,

wobei unsere Truppen am Abend zwei Dörfer mit dem Ba⸗

jonett nahmen und wieder einige Hundert Gefangene machten. Der Feind trat nach den erlittenen außerordentlichen Verlusten in der Nacht zum 4. den Rückzug nach Arras und Douai an, wobei die verfolgende Kavallerie feindliche Bataillone erfolg⸗ reich attaquirte und dabei noch Gefangene machte. .“ Graf Wartensleben. Amiens, 4. Januar. 8 Von der I. Armee hat General v. Bentheim am 4. Januar früh die feindlichen Truppen auf dem linken Seine⸗Ufer unter General Roye überfallen und zersprengt, 3 Fahnen, 2 Kano⸗ nen, 4 — 500 Gefangene abgenommen 8 von Sperling. Versailles, 5. Januar. General von Manteuffel meldet: Der Feind ergriff am 2. Mittags mit starken Massen die Offensive; Brigade Strub⸗ berg bei Sapignies wies mit geringem eigenen und großem

feindlichen Verlust alle Angriffe bis zum Abend zurück und

machte 250 Gefangene. — Am 3. behauptete General von Goeben

Ortschaften völlig zerstört. Die Verluste sollen auf beiden Seiten erheblich sein. Genauere Nachrichten liegen noch nicht vor. Péronne wird vom Feinde bombardirt und ist fast ganz zerstört. Die Eisenbahnverbindung ist in Folge der Besetzung von Busigny noch immer unterbrochen.

Brüssel, 4. Januar. Der »Etoile belge« empfing einen Ballonbrief ihres Pariser Korrespondenten. Derselbe, bisher Optimist, berichtet unter dem 29. Dezember: Die Gesammt⸗ bevölkerung leidet furchtbar von der Kälte. Excesse gegen die Händler mit Brennmaterial wurden mühsam unterdrückt. Der gestrige Tag erwies die Ueberlegenheit der preußischen Artillerie in so hohem Grade, daß die Besorgnisse für die Zukunft sicher sehr gerechtfertigt sind.

— Der Contre⸗Admiral Martin zu Toulon ist zum General der Hülfsarmeec, Contre⸗Admiral de Surville zum General⸗ Major des Hafens Toulon ernannt.

Der General de Loveredo, der eigentliche Reorganisator der französischen Armee, hat aus Gesundheitsrücksichten seine Ent⸗ lassung genommen und ist dem Schicksale deer Generale La⸗ motterouge, de Kersalaun, Morandy, Sol, de Kératry, Cam⸗ briels und d'Aurelles de Paladine verfallen.

Genf, 4. Januar. (W. T. B.) Wie aus Dijon vom 3. d. gemeldelt wird, erfolgte am gestrigen Tage in der Nähe von Saulieu ein Zusammenstoß zwischen einer preußischen Kolonne von etwa 7 — 800 Mann, welche von Semur auf Montlay marschirte und einem Bataillon Garibaldianer nebst einer Compagnie Genietruppen und einer Compagnie Nationalgarde

d für sämmtli inzen Vorlagen zu machen, mit der 15. Division und Detachement Prinz Albrecht Sohn aus Saulieu.

Peüch⸗ jeder fün i mcei egBannas zur Sgetberwaltang 8 die Stellung bei Bapaume glorreich gegen die feindliche Nord⸗ Bern, 4. Januar. (W. T. B.) Die Anzahl der in 1 1 “ 1“ 1 überweisen.⸗ Armee und machte 260 Gefangene. Der Feind hatte außer⸗ Folge des Gefechts am 1,. d. M. auf schweizer Gebiet ge⸗ Ministerium für die landwirthschaftlichen Ist die Königliche Staatsregierung bereit, in diesem Sinn ordentlich große Verluste und trat in der Nacht den Rückzug drängten Franzosen (vom Corps der Vengeurs) beträgt 200 Angelegenheiten. 8 dem Landtage der Monarchie, sobald es die Umstände gestatten, an, von diesseitiger Kavallerie verfolgt. — Mann und 14 Offiziere. Die Franzosen machen rückgängige

1 Vor Paris setzten am 4. unsere Batterien gegen die Ost-⸗ Bewegungen gegen Besangon. General v. Zastrow soll Ver⸗

icht der im Winter⸗Semester 1870/71 an den l Vorlagen zu machen? nse — 1 Ueb 1111“ Akademien Studirenden. Fegss tetn der Abg. Stengel diese Interpellation näher be⸗ ront trotz dichtem Nebel die Belchte8. e d bindung mit General v. Werder haben.

hl der — gründet hatte, gab der Minister des Innern, Graf zu Eulen⸗ 89 CEe““ (Zur Orientirung auf dem füdlichen Kriegsschauplatze mo — Durch Allerhöchste Ordre vom 16. Dezember 1870 ist be⸗

Akade⸗ neu 8 8 Der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ folgende topographische Notizen dienen: Delle, im stimmt worden, daß für die okkupirten nördlichen Landstriche miker aus hinzuge⸗ Hospi⸗ Angelegenheiten Dr. von Mühler überreichte zwei Gesetzentwürfe, Dattenried, liegt im Departement Oberrhein in Frankreichs, mit dem vorläufigen Sitze in Versailles ein General⸗ früheren tretene betreffend die evangelische Kirchenverfassung in der Provinz dem Thal der Allaine, fast drei Meilen füdöstlich Belfort und Gouvernement gebildet und demfelben das bisher zum Ver⸗ Se. Akade⸗ tanten. GHessen. Die Entwürfe wurden einer Kommission von 14 Mit⸗ zwei Meilen genau östlich von Schloß Mümpelgard; es ist der waltungsbezirke in Rheims gehörige Departement Seine⸗et⸗Oise mestern. miker. gliedern überwiesen. 8 1 . Grenzort, wo die große Straße von Belfort mit der weniger zugetheilt werde. Die Verwaltung des neuen General⸗Gouper⸗ Sns — — Der Handelsminister Graf von Itzenplitz überreichte hier⸗ wichtigen von Mümpelgard sich vereinigt, um dann jenseits nements ist bekanntlich dem Königlich sächsischen Kriegs⸗Minister, Staats und landwirth⸗ nächst einen Gesetzentwurf, betreffend die Erhebung von Markt⸗ der Allaine (Leine) weiter auf Schweizer Gebiet des Kantons General⸗Lieutenant von Fabrice, übertragen worden. chaftliche Akademie zu 1 standsgeldern, welcher durch Schlußberathung erledigt werden Bern nach Pruntrut (oder Porrentruy) zu gehen. — Bou- 8 . 1 3872 waftliche Ata⸗ 3 1 soll. Der Abg. Dr. Becker (Dortmund) wurde zum Referenten rogne, deutsch Boll, ist ein Dorf von kaum 1000 Einw., Hessen. Worms, 4. Januar. Die »Wormser Zeitung⸗ 8 gf 85 82 23 8 1. ernannt. 3 16“ gö Staals⸗ a8 18½ Meilen von Dattenried am Rhein⸗Rhone⸗Kanal liegt. — vom heutigen Tage enthält ein Schreiben des Generals Grafen Landwirthschaftliche Aka⸗ 8 Es folgte die Fortsetzung der Vorberathung des Staats⸗ Croigx liegt gleichfalls dicht an der Schweizer Grenze im v. Moltke an den Stadtvorstand in Worms, in welchem es odemie zu Poppelsdorf 12 haushalts⸗Etats für das Jahr 1871 im ganzen Hause. Departement Oberrhein, etwa 1800 Fuß hoch und hat 300 Ein⸗ nach dem (»W. T. B.⸗) heißt: Landwirthschaftliches 1) Ministerium der geistlichen, Unterrichts, und Medizinal⸗ h16“ 8 ““ »Nachdem Se. Majestät der Köͤnig mir gern die Genehmigung Lehrinstitut zu Berlin 2 Angelegenheiten. Fortdauernde Ausgaben: 6,311,463 Thlr. 8 1 X““ “ zur Annahme des Ehrenbürgerrechts der Stadt Worms ertheilt hat, — 1ggx 81 V An der 191. beeesie size 8 g Ab⸗ 8 8 . L““ 8 “ nicht, dem ““ aufrich⸗ eordneten: Dr. Wehrenpfennig, von Brauchi⸗ r. Techow, — iegen vom Kriegs 8 ich⸗ tigsten Dank füͤr die mir zu Theil gewordene große Auszeichnung zu E1“ Peaszen 12, Brandenburg 1. br. Kellner, Racher., Relgen erger Cöln), Richter (Sonders⸗ en vor⸗ eiter legen vom Kriegsschauplaz foigende Rachich, sagen. Pilt Stolz werde sch mich sis Ehrentgager, er alte;nodehe Davon sind aus der Provinz Preußen 12) swig⸗Holstein 11 hausen), Ziegler (Hanau), Blankenburg, Dr. Windthorst, Königsberg i. Pr., 5. Januar. (W. T. B.) General gen deutschen Stadt nennen, deren freudigem Zuruf zu den bisheri⸗

ommern 5, Posen 13, Schlesten 13, Sachsen , Schle ü- erli ini istli en Erfolgen der vereinigten deutschen Waffen ein um so größeres öö 3, Westfalen 2, Hessen⸗Nassau 1, Rheinpreußen 11, zusam: Dr. Löwe, Müller (Berlin), Born. Der Minister der geistlichen, von Borcke empfing folgendes Telegramm des Generals von venufg deihukegtn ist, gig sie . Recht mn E“

aus Preußen 77; aus den übrigen deutschen Staaten 5, zusam⸗ Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten Dr. von Mühler Manteuffel: 4&ꝙ, ervettagehcten untet der e städ⸗ 8 aus Peeafchland 82; aus dem Auslande 44, Summa wie und der Regierungs⸗Kommissar, Geh. Regierungs⸗Rath Linhoff Amiens, 3. Januar. General⸗Lieutenant von Bentheim Eö“ Mörgte asch . 8 d11166A6X*“ 111“ griffen wiederholt in die Debatte ein. hat mit Truppen des I. Armee⸗Corps früh Morgens die Fran⸗ Stadt in dem Maße erneuern, in welchem das geeinte Deutschland

8 1 Die Etatspositionen wurden nach der Regierungsvorlage zosen am linken Seine⸗Ufer überfallen und denselben 3 Kano⸗ erstarkt und wächst; möͤchten der Stadt nur günstige Geschicke be⸗ unverändert genehmigt. nen, 3 Fahnen und 500 Gefangene abgenommen. — Ferner schieden sein.⸗

2) Preußische Bank. Einnahmen: 1,475,000 Thlr. .“ st folgendes Telegramm des General⸗Lieutenants v. Bentheim Baden. Karlsruhe, 31. Dezember. Das heute aus⸗ Nach einer Diskussion zwischen den Abgg. Schmidt (Stettin) G eingegangen: Rouen, 4. Januar. Theile der 1. Division und gegebene »Gesetz: und Verordnungsblatt« enthält die Verträge Preußische Bank. und Dr. Hammacher, in welcher auch der Handels⸗Minister des 44. Regiments haben den Feind in Monlineaux⸗Lalond Badens und Hessens mit dem Norddeutschen Bund über

. ((FFraf von Itzenplitz wiederholt das Wort ergriff, wurden auch 8 berfallen und demselben 300 unverwundete Gefangene mit Gründung des neuen Deutschen Bundes, und die Verfassung Wochen⸗Uebersicht diese Etatstitel genehmigt. (Schluß des Blattes.) Offizieren, so wie 2 Geschütze und 3 Fahnen abgenommen. des letzteren; ferner die badisch⸗preußische Militär⸗Konvention

der Preußischen Bank vom 31. Dezember 1870. “ S 1X“ Die Verfolgung erstreckte sich uͤber Bourgachard hinaus. Das und endlich den Vertrag mit Württemberg über dessen Beitritt 8 Aktiva. 8 8 . 5 efecht dauerte den ganzen Tag hindurch. zum Deutschen Bunde. Der »Staats⸗Anzeiger« vom heutigen 1) Geprägtes Geld und Barren Thlr. 87,750,000 G — Die „»Karlsr. Ztg.“ schreibt: Mit dem Vormarsch der Tage bringt eine Bekanntmachung in Betreff der für die

2) Kassenanweisungen, Privatbanknoten „g. Lyoner Armee scheint es seine Richtigkeit zu haben. Das Wechselsteuer zu verwendenden Marken.

und Darlehnskassenschine 2/2 2,831,000 Paiestä öni Gros derselben soll sich längs der schweizer Grenze fortbewegen “

3) Wechselbestaneee 100,557,000 88 C 1XAX“ Majestät des Königs und Belfort 2bö üe Re Staͤrks dfort Aüeeee Aus dem Wolff' schen Tel en⸗Burea 48 Lombardbestänte... 28,218,000 an Ihre Majestät die Königin. “ ariiren die Angaben der französischen Blaͤtter: sie sprechen b relegrapher reau. 5) Staatspapiere, diskontirte Schatz⸗Anweia-⸗- Versailles, 5. Januar, 10 Uhr Morgens. 8 vpon 20⸗ bis 40,000 Mann. Sie wird von dem General Bre. Schwerin, Donnerstag, 5. Januar. Eingegangenen sungen, verschiedene Forderungen und v1u“ 8 Seit 9 Uhr beginnt die Beschießung der Süd⸗Forts von f olles kommandirt, mit dem Gambetta bei seiner neulichen Meldungen zufolge war der Großherzog am 27. Dezember JJJJ 11“.““ 29,997,000 Paris bei herrlichem windstillen Wintertage und 9 Grad Kälte nwesenheit in Lyon diese Operation verabredet haben dürfte. von Versailles wieder in Chartres eingetroffen und hatte dort⸗ E11“ Passiva. 547 hne Schnee. tit der »Lyoner Armee« scheint Garibaldi vom Cöte d'Or hin die Nachricht mitgebracht, daß zum Bombardement von Banknoten im Umlaul Thlr. 195,479,000 ohne 6 irbel us ebenfalls vorgehen zu wollen. Die deutschen Streitkräfte Paris geschritten werden solle. General v. Stosch ist wieder 7) Depositenkapitalirien 15,/775,000 Wilhelm. aben in Erwartung der feindlichen Unternehmungen sich mehr nach Versailles zurückgekehrt; Oberst v. Krenski hat seine 3 1 .“ 8 Funktionen als General⸗Stabsschef der Armee⸗Abtheilung des

Guthaben der Staatskassen, Instituite 1“ 1“ 8 onzentrirt. 8 Privatpersonen mit Einschluß des Bouxogne, 4. Januar. 6 SFroßherzogs von Mecklenburg wieder angetreten. Herzog

b 9 831 i „, südli d ’1 8 8 8 — 2 2 Giroverkehihhooesss.. 6,195,000 Am 2. Rekognoszirungsgefecht bei Croix, füdlich Delle, in 8. Wilhelm wird in den nächsten Tagen das Kommando der Berlin, 1g Dezember 1870. Fpolge dessen 200 zurückgedrängte Franzosen jenseits der — Französischerseits sind vom Kriegsschauplatz folgende 6. Kavallerie⸗Division wieder E“ 1 Königlich Preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium. schweizer Grenze entwaffnet wurden. — Die Belagerung hat 1 Nachrichten eingegangen: Brüssel, Donnerstag 5. Januar. Das hier eingeteoffene von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. ihren Fortgang. 3 Lille, 4. Januar. (W. T. B. In dem gestrigen Gefecht »Journal officiel« vom 28. Dezember meldet über die in p.

Herrmann — 2 von Treskow. wischen Behaynier und Bapaume stnd die beiden genannten stattgesundenen Unruhen: An verschiedenen Punkten de

Königliche General⸗Lotterie⸗Direktion.

2

1“

4

——