544 8 1““ 1X“ 1 2r in den Motiven an einer Stelle gesagt ist, daß beispiels⸗ Italien. Florenz, 3. Februar. (W. T. B.) In der Regierungs⸗Kollegien eingerichtet werden müß en, 8 der einen oder der andern Seite gest 82 a Und. weme in ca, Osnabrüch das katholische Konsistorium gesetz⸗ eePbbböeeeehes warde bie ohs eon est ae elte sbthe nhenn die deeeee el B 11 Feseeh, eces eegetache sollen, auf welchen lich befugt gewesen war, die Oberaufsicht über den Lebenswandel

über den Gesetzentwurf, betreffend die dem Papste zu gewähren⸗ rungsbehöreen sollte dann die Leitung des Schulwesens übertragen bildend bin und auf Das⸗ und die Amtsführung der Schullehrer mit Einschluß der vorfallenden „ werden, ganz nach dem Prinzip der preußischen Gesetzgebung. Die die früͤheren Organe faktisch sich beschränkt haben un rekti 8 Unterrichts und eine Mitwirkung bei den Garantien, fortgesetzt und der erste Artikel desselben ange Sache hat danach einen anderen Verlauf genommen. In der Vor⸗ jenige verzichten, was die früheren gesetzlich in Anspruch nehmen 11““ Sutkahcht zu handhaben, so fordere

1Se. lage, welche die Regierung im Jahre 1868 an den Landtag brachte, 8 durften. Vielmehr wird von den neuen Organen gefordert werden, E“ 88. 8 3 — I4 8 1 it r gesetzli ich von dem neu zu bildenden Organ, daß es von diesen ihm gesetz⸗ Türkei. Konstantinopel, 2. Februar. (W. T. B.) war die Uebertragung des Schulwesens auf die Regierungsabtheilun⸗ . 11 1111.“ dü lich zustehenden Befugnissen auch wirklich Gebrauch mache.

b ür Kirche und Schulwesen ausdrücklich ausgesprochen; die Sache 8 schon de Die Pforte hat die bisher an der bosnischen Grenze konzen⸗ G 1“ 1 S d der Staatsgewalt zukömmt. b dSe; se. wurde von der Landesvertretu was nach dem Recht dem Staate und der g 5 trirten Regimenter nach Konstantinopel zurückberufen. Wie diese Vorlage nicht adoptirt 8 die Landdrosteien * “ . ch

hiesige Journale melden, hat die Pforte von Tunis Aufklärun⸗ blieben, bestehen, so. daß also die Einführung des alt⸗ gen über den italienischen Zwischenfall verlangt; ein Abgesandter preußischen Prinzipes, die schon im Jahre 1868 beabsichtigt war, 8 . Oeffentlicher

von Tunis wird hier erwartet. nun nicht zur Ausführung kam. Die Zeit der letzten zwei Jahre, 1869 und 1870, ist dazu benutzt worden, um zu erwägen, welche

8 und Fülene “ dee n vas gär van Urganisation nan ree habe, ob man das Schulkollegium allein G 8 e »Senatszeitung« publizirt da udget des Rei ür das ob man die Landdrosteien allein, ob man das Schulkollegium 3 1 .“ v.““ Jahr 1871. Dasselbe schließt in Einnahme und Ausgabe mit wenigstens für diejenigen Funktionen, die die Schulkollegien auch in 6 Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. ““ 11u1“*“ 1 den, nim Proninzen in Besehueng au das Elementarschulibesen habem, Bekanntmachung. Die nachstehend aufgeführten Personen haben sich der Vollstreckung der gegen sie rechtskräftig erkannten 8 8 solle eintreten lassen, und erst kurz vor Eröffnung der gegenwärtigen Strafen durch ihre Entfernung entzogen und hat ihr Aufenthaltsort bis jetzt nicht ermittelt werden können. Ich ersuche daher alle Polizei⸗ Dänemark. Kopenhagen, 3. Februar. (W. T. B.) Session ist man mit allen betheiligten Faktoren und mit allen den b ehoörden, auf dieselben zu achten, sie im Betretungsfalle anhalten und der nächsten inländischen Gerichtsbehoörde resp. dem Beamten der Die Schiffahrt bei Skagen ist vom Eise gehindert; im Belt be⸗ whee ehe. . hhen et . . schlüssig “ Staatsanwaltschaft vorführen zu lassen, welche um Vollstreckung der Strafe und Nachricht dascher C“ merdee 1“ 2i d di ierig. un e gegenwärtig der Berathung des 1 2 , er S alt. findet sich Eis und die Ueberfahrt ist schwierig E“ 9 g . Wiesbaden, den 25. Januar 1871. Strafe.

“ 1 Handelt es sich also um ein großes und allgemeines Prinzip, —

Landtags⸗Angelegenheiten. ein Prinzip, das durch unsre ganze Staatsorganisation vendanchae1, ZA“ Stand 1 Strafbare Handlung, Rechtskraft des Erkenntnisses —

1 welchem gegenüber eine Singularität nicht bestehen kann, weil sie das 1 V kees 1“ v; Zusgsnmre

Berlin, 4. Februar. In der gestrigen Sitzung des Prinzip schädigt und gefaͤhrdet, so sind die Fragen, wie sich in Hnan. „ CC6“ erkannt ist. ddie Strafe festgesetzt ist Befängniß⸗ Hauses der Abgeordneten nahm der Minister der geist⸗ nover selbst die einzelnen Theile der Bevölkerung dazu stellen, nicht 8 S “ ewerbe. . “ LE11““ strafe.

Wetzlar. Diebstahl und Führung 1870. Oktober 10. Berufungskam⸗-⸗— — — Gefängniß⸗

G „ 9 die absolut entscheidenden gewesen, sondern nur von sekundärer Be⸗ lichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. v. Mühler in der Debatte über deutung. Es ist von Bedeutung gewesen, daß der Provinzial⸗Landtag, a Namens. mer des Köͤnigl. Appellationsge⸗ strafe von 3 falschen richts zu Wiesbaden. 1 Monaten.

Gefängnißstr.

Dienstmagd.

Verwaltung und Beaufsichtigung des Volksschulwesens in der Provinz angehsren, — daß früher auch die Vertrauensmänner, die Provinz Hannover von den Konsistorien auf die Landdrosteien hier gehört worden sind, sich für diese Organisation erklärt haben. 1 . ie⸗ Kaufmann Idstein 8 und das Provinzial⸗Schulkollegium, nach dem Abgeordneten Man hat auf der andern Seite freilich auch das sich nicht verhehlt, 2 Feye, Sbain Erie. ö 1 von 1 Monat Strosser das Wort: daß auf dem Gebiete der kirchlichen Organe eine starke Widerstrebung a 38 1. hann] Schneider. Niederselters Desgl. Unter den Bedenken, welche bis jetzt dem Gesetzentwurfe gegen⸗ gegen dieses Prinzip vorhanden sei; man hat sich aber auch ebenso 1 tal, Johan 1b übergestellt worden sind, ist mir nur der einzige Einwand als einiger⸗ davon überzeugt, daß diese Widerstrebung wesentlich beruht auf einer 1 R e Moses Händler. Grebenroth — Desgl. maßen von scheinbarem Gewicht erschienen, welcher sagt: warum solche Summe von irrigen Vorstellungen, von Vorurtheilen, die an diese osen vgn Jo. Kaufmann. Wiesbaden. 8 Desgl. Eile mit dem Gesetz; man könne ja noch warten, namentlich, bis das Institution sich knüpfen, und die allerdings denen, welche sich von I Stemm 8 dwiß — “ b allgemeine Unterrichtsgesetz zu Stande komme. solchen Vorurtbeilen beherrschen lassen, als etwas ganz außerordentlich 1 emesg.Seinpauer Desgl enthitt 1 Desgl. Dieser Einwand hat etwas Scheinbares, aber nur etwas Schein. Bedenkliches und Gefährliches erscheinen. Wie groß diese Summitme Fatz 55 —½ .Sesgl. Entziehung vom Eintrit 1870 Dezember 28. Erkenntniß der Desgl. bares, und ich muß dem ganz entschieden von meinem Standpunkt von Vorurtheilen ist, haben wir heute in diesem Hause selbst gehört, Kraen vph E st 1 11A4“*“ ig 8 des Kö 8 I. Kreis⸗ aus widersprechen. — ich brauche es nicht zu rekapituliren. Es ist von der anderen Seite Christoph 1 drn z! Lackirer Desgl. den Heeres durch uner⸗) Straf ““ 8 4 nigl. 8 Desgl. Ich erlaube mir, diejenigen Herren insbesondere, die erst in dieser darauf hingewiesen worden, man solle doch nur den Status, der im “ rich ö“ Session Mitglieder dieses Hohen Hauses geworden sind, mit wenigen den alten Provinzen besteht, sich vergegenwärtigen, um sich zu über⸗ Phäli . Desgl. Köntglich preußtschenn. Desgl. Worten zurückzuweisen auf den Gang, den die Königliche Staats⸗ zeugen, daß ein« Vergewaltigung der Kirche und des religiösen Ele.. ee Desgl. Lande. Desgl regierung bei Beurtheilung der Frage bisher gegangen ist. Sie hat, ments in der Schule, wie sie gefürchtet wird, nun und nimmermehr die Dauer, llipp “ 1 “ 1““ 8 nachdem die Provinz Hannover dem Preußischen Staate einverleibt Absicht oder auch nur die Folge der neuen Institution sein kann und . üesen Philipp worden ist, es unmittelbar als ihre Aufgabe und als eine sein soll. Ich füge aber noch Eines hinzu, eine Erfahrung, die wir gerade 6 9 9. Hein⸗ Konditor Desgl innere Nothwendigkeit anerkannt, die Leitung und Ordnung in Hannover gemacht haben. Gegen die Uebertragung des Seminar-x.. -. Wäbel ¹. 8 des Schulwesens auf denselben Fuß zu bringen, auf welchem es in wesens auf das Provinzial⸗Schulkollegium ist ganz genau derselle b 8 Wilhelm Uhrmacher Desgl. der ganzen übrigen Monarchie steht. Es ist dies ein Grundsatz, der lebhafte Widerstand in Vergen von Petitionen zu Tage gekommen, b Nicla Zoili Alu „Metzger. Desgl. Desgl. nicht aus der willkürlichen Gleichmacherei hervorgegangen ist, sondern wie es jetzt in Bezug auf das Elementar⸗Schulwesen uns angekün⸗ 1 13 (Ries, 8 68 g. 1 “ 1““ “ ein Grundsatz, der aus der inneren Erkenntniß der Nothwendigkeit digt wird. Die Regierung hat sich aber nicht irre machen lassen und 11“”“ Sehdina inrich. Backstein⸗ Weilmünster./ Ruhestörung. 1870. Mai 23. Urtheil des Polizei⸗ Tag Ge⸗ 8 die das und die Leitung des Schul⸗ 8 hathdie 8 “ “ von Schröͤder, Heinrich. Bac . zu, “ 88 wesens so organisirt hat, wie es besteht. Be igen: eine einzige reale Beschwerde zu Tage gekommen ö“ endiebstahl. 1870. Juni 7. Strafverfügung de age e⸗ Die Art und Weise Pr Lbitun⸗ 1b b ist hervor⸗ ist, 8 8g 9 Eöö“ Krieger, Sophie. Dienstmagd. Diedenbergen Blum stah oaitigen ü Aüdücgeade, nanes gegangen aus derjenigen Periode, die als die Wiedergeburt des preu⸗- gium, sei es zum Nachtheil der pädagogischen Entwickelung, sei es b [Eindringen in fremde 1870. Juni 8. Urtheil de olizei⸗ Tage Ge⸗ ßzischen Staates angesehen zu werden pflegt, und dies mit Recht. zum Nachtheil der kirchlichen Interessen und Bedürfnisse, gereicht habe. . 11.“4“*“ s 1 gerichts zu Wiesbaden. fängniß. Sie ist hervorgegangen aus der Periode nach dem Vlsiter Frieden Wenn wir also es erlebt haben, daß in Beziehung auf das Seminar- “ sber, Philipp. Tagelöhner. Fischbach. Uebernachten im freien 1870. Juli 8. Urtheil des Polizei⸗ Tage Ge⸗ bis zur Wiederherstellung der geordneten preußischen Zustände; und wesen diese Vorurtheile sich geklärt und die Besorgnisse sich als un⸗ Presber, 1 Felde. gerichts zu Wiesbaden. fängniß. 8 E111“ 1a. “ ⸗ 78 bsc veracht Fenessnn ee eehecheh ehar vg 1 Hoff⸗ 18 Herrmann, Joh Desagl Mittelhofen. Desgl. 70. 3 1922r. fü 8 eriode erlassen worden sind, haben es als einen festen Grundsa g hingeben, eselben Vorurtheile auf anderem Gebiete vor o; JFo⸗. eselle. . [Eigenthumsbeschädigung. [1870. Juni 19. Strafverfügung de 2 Tage Ge⸗ hingestellt, daß eine vom Staate instituirte administrative n der Macht der Thatsachen zerrinnen werden. Ich bitte Sie daher, Müller, Peter Jo⸗ Glasergeselle. Rauenthal. Eigenth schaͤdigung Polizeigerichts zu Wiesbaden. fängniß.

hörde die Oberleitung des Schulwesens in die Hand nehme. meine Herren, daß Sie sich nicht Besorgnissen hingeben, die nach der ““ ,8 IX. im. Feuerpolizeivergehen. 1870. August 22. Wie vorstehend. 1 Tag Gefäng. Nicht daß sie damit verfahre, als mit einem Gegenstande der Will⸗- innigsten Ueberzeugung der Staatsregierung weit über das Maß des.⸗ He b üdencheim. ae Unfug. T11“ Wie vorstehend. Desgl. 3 eeh Händler. Frickhofen. Hazardspiel. 1870. Mai 13. Urtheil des Polizei⸗ 2 Tage Ge⸗

kür, sondern als mit einem Gegenstande, bei dem alle übrigen berech⸗ jenigen hinausgehen, was irgend eine Berechtigung für sich hat, son⸗ [Stähler, Peter tigten Faktoren — die Gemeinden durch die Schulvorstände vertreten, dern, daß Sie mit gutem Vertrauen nach den bisher gemachten Er⸗ 22 Stähler, Peter. gerichts zu Königstein. fängniß. die Kirche durch die Lokalaufsicht der Geistlichen und Superinten⸗ fahrungen der Gesetzesvorlage ihre Zustimmung ertheilen. 23 Kreuz, Wilhelm. Korbmacher. Muders⸗ V 1869. Juli 29. Urtheil des Polizei⸗ 1 Tag Ge⸗ denten — mitwirken, während der Schwerpunkt der Leitung in der Ich bemerke endlich, daß die Gesetzesvorlage wesentlich und ausschließ⸗ “ hausen. 11“ gerichts zu St. Goarshausen. Hand der staatlichen Behörde sein muß. Diesen Grundsatz haben wir lich einen formalen Charakter hat. Sie will nichts Anderes, als die 1 24 Fischer, Heinrich. Tagelöhner Lieblos. Grober Unfg. 18870. Juli 1. Erkenntniß des Poli⸗ bei uns in dem alten Preußen seit 50 Jahren und länger gehand. Attribute, welche gegenwärtig von den evangelischen und katholischen Kon⸗ 8 “ zeigerichts zu Höchst. — habt, und wir dürfen es mit Befriedigung sagen, wenn sistorien in Beziehung auf das Schulwesen gehandhabt werden, auf die 1 Emmelhainz, Pe⸗ Erbach. [Uebertretung in Beziehung 1870. April 5. Mandat des Polizei⸗ wir auf diese Periode zurückblicken, daß die Entwickelung Landdrosteien üͤbertragen. Sie rührt nicht im Entferntesten die materielle . ter auf die öffentl. Sicherheit. gerichts zu Eltville. unserer Nation gerade unter dieser Leitung der staatlichen Behörde zu Frage an, was dem einen oder anderen Organe für die kirchlichen, Kehl, Heinrich 1 Bingen. Chaussee⸗Polizeivergehen. [1870. September 30. Wie vorstehend. einer Stufe gelangt ist, wie wir sie mit Freuden jetzt in der politischen die kommunalen oder sonstigen Interessen in der Provinz zukommt h 8* Faust Conrad Eltville. Feldfrevel. Desgl. und in den sozialen und sittlichen Zuständen unseres Volkes vor gegenüber der staatlichen Behörde. Diese materielle Frage ist aller- Müller Johann JZJohannisberg Forstkontravention. 1870. Oktober 12. Mandat des Po⸗ Augen sehen. Daß wir eine solche Institution lieb haben, daß wir dings eine solche, die nicht anders geloöͤst werden kann, als in dem 1 1 lizeigerichts zu Eltville. sie hochachten, daß wir sie nicht koͤnnen durchbrechen und durchlöchern Unterrichtsgesetze, denn die materiellen Fragen der Berechtigungen der e Pleines, Hieroni⸗ Tagelöhner. Kelkheim. b G 1869. September 20. Mandat des lassen durch Singularitäten einzelner Landestheile, bedarf der näheren einzelnen Faktoren stehen in einem inneren usammenhange. Ich 8 8 1 Polizeigerichts zu Hochheim. Ausführung nicht. Es war daher für die Königliche Staatsregierung halte es nicht für gut und nicht für richtig, Einzelnes daraus her- 8 Hallen, Johann Bilder⸗ Düsseldorf. Gewerbesteuer⸗Kontraven⸗1869. November 13. ÜUrtheil des nur eine Zeitfrage, wann und unter welchen Umständen dasselbe Prin⸗ auszureißen, ohne sich zu vergegenwärtigen, welches die Berechtigungen 3 händler. f 8 Polizeigerichts zu Rüdesheim. ip, was unsere Regierungs⸗Instruktion von 1817 feststellt, auch in aller Faktoren sind, und deshalb kann ich Sie nur dringend bitten, 6 1u“ 88 E1 1112 Fts hh dehn. Wir Seg. 5 Si⸗ nicht Fintrag⸗ Folge geben, foeinhe; in die materielle E G — 8 8 8 zur Ausführung gebracht in einer Einzelanwendung schon währen erechtigung eingreift. Daß wir aber befugt sind, über diese for G 36555 8 8 des sogenannten Diktaturjahres, nämlich in Beziehung auf die Semi⸗ Kompetenz Bestimmungen 8 treffen a71g sh blos rechesicf befan⸗ . 1168, Grund der Anklage der Koͤniglichen Staatsanwaltschaft hier 5) ehemaligen Kolonisten Carl Pagel, ebheec, am „SZanues 188 narien. Da war es möglich, wir hatten in Hannover eine Institu. sind, sondern auch nach innerer Bedeutung befugt und angewiesen n vom 7. November 1870 ist gegen die beurlaubten Landwehrmänner: zu Mackfitz, Kreis Regenwalde, zuletzt in r. pin, 8 tion vorgefunden, das dortige Schulkollegium, welches mit einer leich⸗ sind, sie zu treffen, ohne daß das Unterrichtsgesetz ins Leben tritt und 1) Arbeitsmann Friedrich Wilhelm Ferdinand Graunke, geboren —6) ehemaligen Büdner nhe gensgen een Veränderung auf denselben Fuß gebracht werden konnte, berathen ist, das, glaube ich, liegt auf der Hand. Ich möchte in der am 13. Dezember 1840 zu Rützenhagen, zuletzt in Groß⸗Vorbeck, 1833 zu Garchen, zuletzt in U 5 18. Mürz; feen “ unsere Schulkollegien stehen, und dieser Behörde konnten That wissen, wo und in welcher Weife irgend einem berechtigten 2) Kutscher Carl Loppnow, geb. am 1. April 1838 zu Natelfit, 7) enachet ikent eenh salun heller, geboren am 18. März „ G ; ; 8. 18 f 1 ie Seminare ohne Weiteres überwiesen werden. Anders stand es Fabter ein Schaden geschieht dadurch, daß an die Stelle der jetzt be- zuletzt in Lestin, ) Satiler Carl Kieltyka, geboren am 1. November 1830 zu Nico⸗

. S . b . 2 ber 1840 zu La⸗ mit dem Elementarschulwesen, da fehlte während des Diktatur ehenden Behörde eine andere, anders komponirte, aber mit denselben . 3) Sek 11“ am 25. Novem 3 lai, Kreis Pleß, zuletzt in Colberg, 1e

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ahres der Regierung das Organ, welches sie benutzen konnte. Rechten bekleidete Behörde tritt. 3 an war damals nicht der Ansicht, daß die Landdrosteien Fassen wir diese formale Seite des Gesetes scharf ins Auge, so 4) Schäferknecht Carl Gustav Dettmann, geboren am 21. August . 289l zu Sternin, zuleßt daselbr,

) Arbeiter Heinrich Schumacher, geboren am 18. Septem

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fortbestehen würden; man war viel m hr der Ansicht, daß wird das uns erleichtern, über viele Bedenken hinwegzugehen, die von 1837 zu Rogzow, zuletzt in Nessin,