1871 / 42 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

mächtigen, diese Verräther zu bestrafen und die Feinde Frankreichs zu verwirren. Den 20. Shawal des Jahres 1287. (L. S.) Der aufrichtige Abd⸗el⸗Kader.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 8. Februar. (W. T. B.) Der englische Botschafter, Buchanan, reist nächsten Sonnabend auf längeren Urlaub von hier ab. In diplomati⸗ schen Kreisen wird auch dies als ein Symptom der erwarteten friedlichen Gestaltung der Dinge betrachtet.

Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 9. Februar. Der dem Hause der Abgeord⸗ neten gestern vorgelegte Entwurf eines Gesetzes, be⸗ treffend die Leistung eines Vorschusses für die Kriegführung, lautet:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Kdnig von Preußen ꝛc. verordnen mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

. 1. Der Finanz⸗Minister wird ermächtigt, dem Bundeskanzler die Mittel zur Bestreitung der durch die Kriegführung entstehenden außerordentlichen Ausgaben der Militär⸗- und Marine⸗Verwaltung bis zur Höhe von 50 Millonen Thaler als einen nebst Zinsen (§. 2) und Kosten zu erstattenden Vorschuß zur Verfügung zu stellen.

.2. Zur Beschaffung der erforderlichen Geldmittel können nach Anordnung des Finanz⸗Ministers verzinsliche Schatzanweisungen bis zur Höhe von 50 Millionen Thaler ausgegeben werden, welche späte · stens am 1. Juli 1871 verfallen müssen.

§. 3. Die Ausfertigung, Verzinsung und Tilgung der Schatz⸗ anweisungen (§. 2) erfolgt nach den Bestimmungen in den §8. 4 und 6 des Gesetzes vom 28. September 1866 (Gesetz⸗Samml. S. 607).

§. 4. Ueber die Ausführung dieses Gesetzes ist den Häusern des Landtages in der nächsten ordentlichen Session Rechenschaft zu geben.

UöArkundlich ꝛc. 8 38

Gegeben, den

Motive.

Durch die Bundesgesetze vom 21. Juli und 29. November v. J. Bundesgesetz⸗Blatt S 491 und 619) sind zur Bestreitung der Kriegs⸗ usgaben Kredite von 120 und von 100 Millionen Thaler bewilligt worden. Als im November v. J, nach Erschöpfung des ersten Kre⸗ dits, die Ziffer für den weiteren Kredit festgestellt wurde, ging man davon aus, daß dadurch der Geldbedarf für die Kriegführung etwa bis Mitte Februar 1871 gesichert sei. In den damals unterzeichneten Verkrägen mit den süddeutschen Staaten war ver⸗ abredet, daß die neue Verfassung Deutschlands am 1. Januar d. J. in Wirksamkeit treten solle, und es war daher vorauszusetzen, daß der neu zu wählende Reichstag in der Mitte des Monats Fe⸗ bruar werde zusammentreten und erforderlichen Falls die Bewilli⸗ gung eines neuen Kredits beschließen können. Diese Voraussetzung ist nicht eingetroffen. In Bayern ist die Zustimmung der Landesvertre⸗ tung zu den Verträgen erst im Laufe des Januar ertheilt worden und in Folge dessen hat der neue Reichstag erst auf den 9. März berufen werden können. Das Deutsche Reich befindet sich somit, nachdem das Mandat des Reichstages des vormaligen Norddeutschen Bundes mit dem 31. Dezember 1870 erloschen ist (Bundesgesetz vom 21. Juli 1870, Bundesgesetzblatt S. 498) bis dahin, wo die Neuwahlen voll⸗ zogen sein werden, in der ungewöhnlichen Lage, jeder verfassungs⸗ mäßigen Vertretung, welche um eine neue Kreditbewilligung angegan⸗ gen werden könnte, zu entbehren. Die bis jetzt bewilligten Kredite reichen bis in den März hinein nicht aus. Ob die der Stadt Paris durch den Kapitulations⸗Vertrag auferlegte Kriegs⸗Kontribution von 200 Millionen Francs innerhalb der stipulirten Prist (bis zum 11. Februar) in solchen Werthen erlegt werden wird, welche zu Zahlungen für Kriegszwecke unmittelbar ver⸗ wendbar sind, ist in diesem Augenblick noch nicht als unbedingt ge⸗

Die Reichsverwaltung hält sich nun verpflichtet, unter allen U ständen dem vorzubeugen, daß auch nur vorübergehend eine Lage eintritt, in welcher die Geldmittel fehlen, um, wenn es nöͤthig werden sollte, den Krieg mit allem Nachdruck fortzusetzen. Dieselbe hat daher, in der Unterstellung der unfehlbar zu erwartenden nachträglichen Ge⸗ nehmigung durch den Reichstag, an die preußische Regierung das An⸗ suchen gestellt, daß dieselbe die nöthigen Schritte thun möge, um auf verfassungsmäßigem Wege die Ermächtigung zu erhalten, der Bundes⸗Verwaltung zur Bestreitung der von dem vormaligen Nord⸗ deutschen Bunde zu machenden Kriegsausgaben Vorschüsse zu leisten und die dazu nöthigen Geldmittel im Wege des Kredits zu beschaffen. Darauf hin ist unter dem 29. Januar d. J. von Sr. Majestät dem Kaiser und König der 1ah zur Einbringung einer entsprechenden Gesetzes⸗-Vorlage bei den Häusern des Landtages ertheilt worden.

Die Entnahme von Vorschüssen würde Seitens der Bundesver⸗ waltung nur auf Beschluß des Bundesrathes und mit Genehmizung Sr. Majestät des Deutschen Kaisers erfolgen. Es würde sich ferner nur um Vorschüsse für kurze Zeit handeln. Um hierzu Mittel flüssig zu machen, würde die Ausgabe von verzinslichen Schatzanweisungen mit kurzer Einlösungsfrist als der geeignetste Weg sich darbieten.

Der preußischen Staatskasse würden Ausgaben irgend welcher Art in Folge der Vorschußgewährung nicht zur Last bleiben, da auch egsa e an Zinsen und Kosten vollständig erstattet werden

en.

Indem die Staatsregierung für die hiernach aufgestellte Gesetzes⸗ vorlage die Zustimmung der Häuser des Landtages machfucht, wedes ee sie eine Ermächtigung zu erhalten, von welcher es vielleicht nicht nöthig sein wird, Gebrauch zu machen. Aber es ist einerseits von großem Werth, für alle Fälle finanziell die volle Bereitschaft zur Weiter⸗ führung des Krieges sicher zu stellen, und andererseits ist es bei dem nahe bevorstehenden Schluß der Session nicht möglich, die hierzu er⸗ forderlichen Schritte etwa in Erwartung der weiteren Entwickelung der Dinge noch hinauszuschieben. 8 .

„— Der Königliche Kommissar und Militaͤr⸗Inspecteur der frei⸗ willigen Krankenpflege, Fürst Pleß, hat an sämmtliche Delegirten auf dem Kriegsschauplatz folgendes Schreiben gerichtet:

»Versailles, 11. Januar 1871. Die Erfahrung, daß den Grabstellen der auf dem Kriegsschauplatze verstorbenen und begrabenen deutschen Militärs nicht immer diejenige Aufmerksamkeit zugewendet wird, welche erforderlich ist, um in der Folge dieselben leicht ermitteln und aufsuchen zu können, veranlaßt mich, die Herren Delegirten ergebenst zu ersuchen, im Interesse der Angehö⸗ rigen und in schuldiger Pietät gegen die Verstorbenen selbst, gefälligst Ihrerseits, soviel sich Ihnen Gelegenheit bietet, der Grabstellen der Verstorbenen auf dem Kriegsschauplatze Ihre Aufmerksamkeit in der Richtung zuzuwenden, daß zur Vermeidung von Verdunkelungen eine genaue Kennzeichnung der einzelnen Grabstellen in geeigneter Weise stattfindet. Zugleich ersuche ich, über die beerdigten Militärs eine Liste und zwar in duplo zu führen, in welcher nicht nur der Name des Verstorbenen, der Truppentheil, bei dem er gestanden, der Ort und das Lazareth, in welchem er verstorben, zu verzeichnen, son⸗ dern auch die Grabstelle desselben genau zu beschreiben ist. Das eine Exemplar einer solchen Liste ist nach Beendigung des Feldzuges, beziehungsweise schon früher, sobald die Delegation der freiwilligen Krankenpflege an dem betreffenden Orte ihr Ende erreicht oder aufgelöst wird, an mich einzureichen, das andere Exem⸗ plar aber auf der Mairie des Ortes mit dem Ansuchen niederzulegen, den Grabstellen den möglichsten Schutz angedeihen zu lassen und sie vor Zerstörung zu bewahren. Ich darf erwarten, daß es nur dieser wenigen Andeutungen bedarf, um das volle Interesse der Herren Delegirten auf diese für die Angehoͤörigen der Verstorbenen so wichtige

sichert anzusehen.

Angelegenheit hinzulenken.«

Fe

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. 8

Steckbriefserledigung. Der von mir unterm 7. Januar 1871 hinter den Bäckergesellen August Heinroth aus Schönthal, Kreis Sagan, erlassene Steckbrief ist erledigt. Sorau, den 31. Januar 1871. Der Staatsanwalt.

Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. In unser Firmenregister ist unter Nr. 6160 die FirmaaMV. Adolph Silberstein, ““ und als deren Inhaber der Kaufmann 8 Silberstein hier (jetziges

n

Geschäftslokal: Königsgraben Nr. 9) heute eingetragen worden.

Die dem Friedrich Adolph Hugo Moeller hier von der Handels⸗ gesellschaft in Firma: Moeller & Schreiber

ertheilte Prokura ist erloschen und sub Nr. 1388 des Prokurenregisters gelöscht worden.

ö11X“““ 1111“1“ In unser Gesellschaftsregister, woselbst

Handelsgesellschaft Firma:

Moeller & Schreiber

vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen:

Der Kaufmann Friedrich Adolph Hugo Moeller zu Berlin ist als

Gesellschafter in die Gesellschaft eingetreten.

Die in unser Firmenregister unter Nr. 4673 eingetragene Firma: ist erloschen und im Register heute gelöcht worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 19 die hiesige

Handelsgesellschaft Firma: 1 M. & W. Lesser 1 vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingeiragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelsst; der

Kaufmann Wilhelm Lesser setzt das Handelsgeschäft unter unver⸗

änderter Firma fort; vergleiche Nr. 6161 des Firmenregisters.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 6161 die Firma: M. & W. Lesser, und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Lesser hier ljetziges Geschäftslokal: Spandauerstr. 58), heute eingetragen worden.

Berlin, den 6. Februar 1871. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

ist erloschen und im Register heute gelöscht worden.

worden.

607

Handels⸗Register des Köͤnigl. Stadtgerichts zu Berlin. Die in unser Firmenregister unter Nr. 674 eingetragene Firma: R. Krahmann 1X““

In unser Firmenregister ist Nr. 6162 die Firma:! 2 M. Brodnitz,

und als deren Inhaber der Kaufmann Michaelis (auch Michael)

Brodnitz hier (jeßiges Geschäftslokal: Königsstr. 3) heute eingetragen

In unser Fienengeglster. welbc e Nr. 5975 die Firma: arl Neuder

3 vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen:

Der Kaufmann Gustav Adolph Ferdinand Neudert zu Berlin ist

in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Carl Ludwig Ferdinand

Neudert eingetreten und die nunmehr unter der Firma: Carl Neu⸗

dert & Co. bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 3088 des Ge⸗

ellschaftsregisters eingetragen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Carl Neudert & Co.

am 1. Januar 1871 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäfts⸗

lokal: Jerusalemerstr. 48) sind die Kaufleute: 1) Carl Ludwig Ferdinand Neudert, 2) Gustav Adolph Ferdinand Neudert, beide zu Berlin Dies ist unter Nr. 3088 in das Gesellschaftsregister getragen worden. erlin, den 7. Februar 1871. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Unterm 27. Januar c. ist zufolgze Verfügung vom 24. desselben

8

Monats in unserm Genossenschaftsregister eingetragen: Kolonne I., Nr. 2. 11““ Kolonne II.

nossenschaft. Ober⸗Glogau. 8 Kolonne IV. Die Genossenschaft hat sich durch das revidirte Statut d. d. Ober⸗Glogau, 9. April 1870, zum Betriebe eines Bank⸗ geschäfts behufs gegenseitiger Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geldmittel auf gemeinschaftlit en Kredit vereinigt.

Die zeitigen Vorstandsmitglieder des Vereins sind: der Kreisgerichts⸗Rath C. Klose, der Apotheker H. Müller, der Kaufmann B. Nentwig und der Kaufmann Theodor Bernard zu Ober⸗Glogau. 1

Zu rechtsverbindlichen Unterschriften für den Verein ist die Zeichnung zweier Vorstandsmitglieder erforderlich.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen durch Aushang an den Straßenecken in Ober⸗Glogau, und sobald ein Lokalblatt daselbst erscheint, durch Letzteres; das

Verzeichniß der Genossenschafter kann jederzeit in unserem

q] buu1u

General⸗Bureau eingesehen werden. Neustadt O.⸗S., den 24. Januar 1871.ͤ Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Zufolge der heutigen Verfügung ist in unser Firmenregister ein⸗

getragen:

1) ad Nr. 38, woselbst die Firma Friedrich Wilhelm Pape hier⸗

selbst verzeichnet steht: Die Firma ist erloschemn. 1 woselbst die Firma B. Sandheim h eht: Die Firma ist erloschen. n. 8 woselbst die Firma Ferd. Borghardt hierselbst ver⸗ zeichnet steht: Die Firma ist durch Erbgang auf die Wittwe des Kauf⸗ manns Theodor Ferdinand Andreas Borghardt, Bertha geb. Mevxer, und dessen drei Kinder, Anna Marie, Friedrich Carl und Marie Elisabeth, Geschwister Borghardt zu Quedlinburg, übergegangen, vergleiche Nr. 248 des Firmenregisters. ad Nr. 248, früher Nr. 118: Die Wittwe des Kaufmanns Theodor Ferdinand Andreas Borghardt, Bertha geborene Meyer, und dessen drei Kinder, Anna Marie, Friedrich Carl und Marie Elisabeth, Geschwister Borghardt zu Quedlinburg, als Inhaber der Firma Ferd.

““

jerse

Borghardt. Ort der Niederlassung: Quedlinburg. ad Nr. 163, woselbst die Firma Carl Kohlmann senior hier⸗ selbst verzeichnet steht: Die Firma ist durch Erbgang auf den Kaufmann Wilhelm Gustav Adolph Kohlmann zu Quedlinburg übergegangen; vergleiche Nr. 249 des Firmenregisters. 8 ad Nr. 249, früher Nr. 163: ““ Der Kaufmann Wilhelm Gustav Adolph Kohlmann zu HQuedlinburg als Hnhaber der Firma Carl Kohlmann senior. Ort der Niederlassung: Quedlinburg. 8 ad Nr. 250: . Der Kaufmann Hermann Hühne zu Quedlinburg als In⸗ haber der Firma Herm. Hühne. Ort der Niederlassung: Quedlinburg. 8 8 Sas Hehe boseshs die Firma Carl Sonnenfeld hierselbst ver⸗ zeichnet steht: Das Handelsgeschäft ist durch Kauf auf den Kaufmann Ison Epstein zu Quedlinburg übergegangen, vergleiche Nr. 251 des Firmenregisters .“

1““ 8 en

lbst verzeichnet

Vorschuß⸗Verein Ober „Glogau. Eingetragene Ge⸗

2

9]) ad Nr. 25 1 früher Nr. 6“ Der Kaufmann Ison Epstein zu Quedlinburg als Inhaber der Firma Ison Epstein. 11““ „DOrt der Niederlassung: Quedlinburg. Quedlinburg, den 31. Januar 1871. 8 1 Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. 1.M““

In unser Gesellschaftsregister ist bei der sub Nr. 17 eingetragenen Firma »Gebrüder Ibing zu Hattingen⸗, Colonne 4, Folgendes ein⸗ getragen worden:

Der Gesellschafter, Tuchfabrikant Johann Heinrich Ibing hierselbst, ist am 1. Dezember 1870 aus der Gesellschaft »Gebrüder Ibing zu Hattingen« ausgeschieden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. Januar 1871 am 28. Januar 1871. (Akten über das Gesellschaftsregister Band I. Seite 471. Hattingen, 27. Januar 1871. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Zum Handelsregister ist eingetragen: Nr. 69

Bezeichnung des Firmeninhabers: . „Tuchfabrikant Johann Heinrich Ibing zu Hattingen. Ort der Niederlassung: Hattingen. Bezeichnung der Firma Heinrich Ibing. Zeit der Eintragung: . Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. Januar 1871 am 28. Januar 1871 (Akten über das Firmenregister Band II. Seite 90). Hattingen, 27. Januar 1871. 8 88 Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Der Kaufmann Wilhem Wever zu Plettenberg ist heute als In⸗ haber des daselbst unter der Firma »Wilhelm Wever« bestehenden Ge⸗ schaͤfts unter Nr. 313 des Firmenregisters eingetragen. 8

Lüdenscheid, den 6. Februar 1871. 8

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Veröffentlichung aus dem hiesigen Handelsregister.

1658) Der Theilhaber der hiesigen Schriftgießerei unter der Firma „Benjamin Krebs Nachfolger“, Herr Gustav Helen Rosalino, ist am 12. November 1870 gestorben. Der überlebende Theilhaber, Herr H. L. Poppelbaum, führt das Geschäft unter der obengenannten Firma fort und bestellt den Herrn Carl Schmedes aus Hanau zum

rokuristen. 1 1659) Die Handlung „G. Wm. Wüstner“ hat dem Herrn Carl Haus, hier wohnhaft, Prokura ertheilt.

1660) Herr Jacob Fiderlein hat für seine Handlung „Johs. Lang“ seiner Ehefrau Anna, geb. Weidmann, Prokura ertheilt.

1661) Die Theilhaber der dahier unter der Firma „Eberhardt Schreiber“ bestehenden Handlung, die Herren Franz Heinr. Jac. Eberhardt und Carl Schreiber, Kaufleute dahter, haben am 1. d. M. dieselbe aufgelöst und liquidiren. Herr C. Schreiber besorgt die Liqui⸗ dation allein und zeichnet obige Firma mit dem Zusatze „in Liquidation“. G

1662) Die Herren Carl Gierlings, Ferd. Küp und Adolph Grote, Kaufleute dahier, hnben am 1. d. M. eine Handelsgesellschaft unter der Firma „Frankfurter Conserven⸗ und Erbswurst⸗Fabrik Gierlings, Küp Comp.“ errichtet.

1663) Die Firma „S. H. Strauß Söhne“ (Inhaber Herr Nathan Strauß), so wie die Prokura für Frau Emma Strauß, geb. Heß, sind erloschen. . 8

1664) Die Herren Friedr. Aug. Schaffner, Bauunternehmer, und Ferd. Aug. Albert, Architekt, beide auch Kaufleute, hier wohnhaft, haben am 1. Januar d. J. eine Gesellschaftshandlung unter der Firma „Schaffner u. Albert“ errichtett.

1665) Mit Ende September 1870 ist die Theilhaberin der Hand⸗ lung „L. Lichtenstein & Co.“, Frau Wittwe Therese von Kittlitz, geb. Schott, wohnhaft zu Mainz, aus derselben ausgetreten. Der verbleibende Theilhaber, Herr Lropold Lichtenstein, führt die obgedachte Handlung unter der seitherigen Firma fort. 8

1666) Der Inhaber der Heebing „Gottfried Theißinger“, Herr J. F. H. Herrmann, hat seiner Ehefrau, Louise geb. Ströhlein Prokura ertheilt; die dem Herrn Ferd. Rothhan am 8. Juni 1869 ertheilte Prokura ist erloschen. 1

1667) Herr Jac. E. Wallach, Kaufmann, in Cassel wohnhaft, ist am 1. Jannar d. J. aus der Handlung „Emznuel 8 Wallach⸗ ausgetreten. Sein seitheriger Theilhaber, Herr Jac. Julius Emanuel, führt die obgedachte Handlung unter der obengenannten Firma fort; die Prokura für Herrn H. Wallach ist erloschen.

1668) Die Handlung „A. Straub“ hat dem Herrn Adol Wilh. Scheibel Prokura ertheilt.

Frankfurt a. M., den 3. Februar 1871.

In Auftrag des Königlichen Stadtgerichts I. 6 Das Wechsel⸗Notariat. In dessen Namen: Dr. Jucho.

In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgrichte hier⸗ selbst ist heute auf Anmeldung eingetragen worden: 1) Nr. 923 des Firmenregisters und Nr. 1214 des Gesellschafts⸗ 8 registers. Der mit dem heutigen Tage erfolgte Eintritt des Kaufmanns und Fabrikanten August Linder zu Engelsberg bei Ohligs als Theilhaber in das von dem Kaufmanne Robert inder, früher zu Keusenhof, jetzt zu Engelsberg bei Ohligs wohnend, unter der Firma Rob. Linder zu Keusenhof bei Ohligs geführte Handelsgeschäft; die nunmehr zwischen den beiden ge⸗

nannten Personen bestehende Handelsgesellschaft führt die Firma