Schlußvertrage auf den Art. 15 der Verfassung gestützt und behauptet, daß derselbe durch die Erklärungen, die von meiner Seite gegeben worden seien, verletzt werde. Ich muß das bestreiten. Der Artikel 15 der Verfassungsurkunde verordnet: »Die evangelische und die römisch⸗ katholische Kirche, sowie jede andere Religionsgesellschaft, ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbstständig und bleibt im Besitz und Genuß der für ihre Kultus⸗, Unterrichts⸗ und Wohlthätigkeitszwecke, bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonds.« Gegen diesen Inhalt des Artikels ist mit keinem Worte von mir angegangen, und es ver⸗ steht sich ganz von selbst, daß, wenn das Gesetz angenommen wird und zur Vollziehung kommt, die Fonds, die der Kirche gehören, der Kirche verbleiben, daß die Stiftungen, die der Kirche gehören, der Kirche verbleiben, und daß auch diejenigen Anstalten, die einzelnen Schulen, welche als Kirchenschulen anzusehen sind, und auf kirchlicher Stiftung beruhen, Veranstaltungen der Kirche bleiben. Was ich gesagt habe von ge⸗ meinschaftlichen Anstalten und von Staatsanstalten, bezieht sich nicht auf die einzelnen Schulen, sondern auf das Schulwesen im Ganzen. Denn so lautete es in dem Erwiderungsschreiben der hannoverschen Stände. Dieselben sagen: »die Schule ist eine gemeinschaftliche Anstalt des Staates und der Kirche«. In diesem Sinne, aber das Schulwesen im Ganzen betrachtet, abgesehen von Einzelrechten der Kirche an ein⸗ zelnen Schulanstalten, muß ich dasselbe als Anstalt des Staats in Anspruch nehmen. Das widerspricht den Artikel 15 nicht, und auch nicht dem, was die Kirche an den einzelnen Anstalten und Fonds hat. Auch darauf ist der Herr Referent zurückgekommen, daß er den gemischten Charakter der Konsistorien als staatliche und kirchliche Behörden hervorhebt. Darin liegt eben der Schwerpunkt. Würde die Schul⸗ abtheilung als reine Staatsbehörde anerkannt, dann würde der Art. 23 der Verfassungsurkunde durch diese Einrichtung gedeckt sein. Wenn aber die Deduktion aufgestellt wird, weil diese Behörden gemischter Natur sind, so decken sie zu gleicher Zeit das Interesse der Kirche und es kann deshalb nichts daran geändert werden, so entzieht man sich selbst den Boden, auf welchem man diese Einrichtung, als dem Artikel 23 entsprechend, vertheidigen kann und der Artikel ist dann nicht erfüllt 4 — Nach der Abstimmung über §. 1 des Gesetzentwurfs

erklärte der Minister: Ich bitte, die Sache von der Tagesordnung abzusetzen und be⸗ halte mir vor, über die eventuelle Zurückziehung weitere Erklärung abzugeben. 1 — In der gestrigen Sitzung des Hauses der Abge⸗ ordneten erklärte der Minister des Innern, Graf zu

Eulenburg, auf die Interpellation des Abgeordneten Lauen⸗ 1 ech in Betreff des Besteuerungsrechts der hannoverschen

Städte: Meine Herren! Die Regierung erkennt die Uebelstände an, die aus der Verschiedenheit des Besteuerungsrechtes zunächst also zwischen den hannoverschen Städten und den Städten der alten Provinzen existiren; aber diese Verschiedenheiten finden auch noch in anderen Richtungen, anderen Provinzen gegenüber statt. Zur Beseitigung derselben sind bereits die nöthigen Vorbereitungen getroffen und ich kann erklären, daß wenn die Regecang. der ganzen Materie bis zur nächsten Session noch nicht so weit zu Stande kommen sollte, um einen betreffenden Gesetzentwurf vorlegen zu können, die Regierung doch bereit ist, der Provinz Hannover entgegenzukommen und mit einem Spezialgesetz im Sinne des Herrn Interpellanten vorzugehen.

antwortung desselben se

Figuren der Thiere dar.

11e—“

Kunst und Wissenschaft.

Der III. Kongreß Norddeutscher Landwirthe hatte, wie seiner Zeit in diesem Blatte mitgetheilt ist, beschlossen, eine Kommission zu er⸗

nennen, welche die von dem General⸗Landschaftsrath Rodbertus auf⸗

gestellte Rententheorie, so wie dessen Ansichten über die Verbindung von Mobiliar⸗ und Immobiliar⸗Kredit⸗Instituten begutachten sollte. Zu Mitgliedern dieser Kommission wurden die Herren von Behr, Prof. Dr. Bekker, Holz, von Rabe (an dessen Stelle später Herr Sombert⸗Ermsleben getreten ist), von Sänger, Schumacher und Wil⸗ manns erwählt. Die Kommission hat die Herren Schumacher und Prof. Dr. Bekker zu ihren Referenten ernannt. Nach Mittheilung der von diesen an sämmtliche Mitglieder der Kommission erstatteten Referate hat diese in den am 28. und 29 November v. Js. unter

Zuziehung des General⸗Landschafts⸗Raths Rodbertus abgehaltenen

Sitzungen die Theorie im Anschluß an die Gutachten berathen und demnächst eine Reihe von Fragen festgestellt, über welche weiter ver⸗ handelt werden soll. Die Kommission hat gegenwärtig jene beiden Referate und die gestellten Fragen unter dem Titel Bericht der vom III. Kongreß Norddeutscher Landwirthe eingesetzten Kommission zur Prüfung der Rententheorie von Rod⸗ bertus, 1. Heft (Berlin, Druck von W. Möser 1871) veröffentlicht. Das zweite Heft soll demnächst den Kommissionsbericht und die Be⸗ eitens des Herrn Rodbertus enthalten

82

Landwirthschaft.

E1u““

Im Regierungsbezirk Oppeln ist die Herbstwitterung der

Winterbestellung und der Vorbereitung der Fruͤhjahrssaat günsti gewesen. Die Winterung ist günstig in den Winter Feseeleien seit Anfang Dezember durch eine Schneedecke geschützt.

„— Der Professor Dr. Roloff in Halle hat eine Anleitung ge⸗ schrieben, welche den Landmann mit den wesentlichsten Merkmasen der Rinderpest bekannt zu machen geeignet ist. Die Broschüre ist kürz⸗ lich unter dem Titel: * Die Rinderpest. Im Auftrage des Herzogl. Anhalt. Staats⸗Ministeriums, verfaßt von Dr. F. Roloff, Peof. in Halle⸗«, im Verlage der Buchhandlung des Waisenhauses in Halle erschienen und behandelt in drei Kapiteln die Ursachen der Rinderpest, die Krankheits⸗ und die Sektionserscheinungen. Das vierte Kapitel bespricht in Kürze die der Rinderpest ähnlichen Krank⸗ heiten. Als Anhang schließt sich das Gesetz des Norddeutschen Bun⸗ des vom 7 April 1869, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend, der Abhandlung an.

In ebendemselben Verlage und von demselben Verfasser ist ein anderes, größeres Werk erschienen, betitelt: »Die Beurtheilungs⸗ lehre des Pferdes und des Zugochsen von Dr. F. Roloff, Prof. in Halle.« Dasselbe behandelt den Gegenstand wissenschaftlich und be⸗ gründet physiologisch die Urtheile über die Vorzüge und Mängel der verschiedenen Formen, sowie über die Leistungsfähigkeit beider Thiere. Dabei ist die Erfahrung nach Gebühr berücksichtigt. Den Be⸗ trachtungen der Körperformen sind die wichtigsten wissenschaftlichen Erörterungen vorausgeschickt, während die drei letzten Kapitel die Gangarten, die Beurtheilung des Alters und das Verfahren bei der Untersuchung behandeln Die zur Erleichterung des Verstaͤndnisses in den Text eingefügten 117 Abbildungen stellen vorzugsweise die ganzen

Oeff

ckbriefe und Untersuchungs⸗ er gegen Gustav Lindenkohl aus Elbingerode, Kreis Witen⸗

vn das Firmenregister sind heute folgende Firmen eingetragen worden: Nr. 6164. Firma: Albert Voigt,

getragen worden.

der Gustav Seffern hier (Geschaͤftslokal: Friedrichsstr. Nr. 203), heute eingetragen worden. “ 1“ “

Kutscher, als deren Inhaber der Holzhaͤndler Carl Friedrich Christoph

Clara Gehring, hat bei erlangter Großjährigkeit zur gerichtlichen Ver⸗

705

In unser Firmenregister ist Nr. 6167 die Firma:

Hermann Horwitz, Firma:

und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Horwitz hier (Ge⸗

Bei der unter Nr. 868 in unser Firmenregister eingetrageneu

»Moritz Zernik⸗ 1b

schäftslokal: Spandauerstr. Nr. 49), zufolge heutiger Verfügung ein⸗- zu Radzionkau ist folgender Vermerk heut eingetragen worden:

Berlin, den 13. Februar 1871. 8 Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen

Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. In unser Firmenregister ist Nr. 6166 die Firma: Gustav Seffern, id als deren Inhaber der Kaufmann Maximilian Augustin Alexan⸗

Berlin, den 14. Februar 1871. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. —Vn—— — Die unter Nr. 122 des Firmenregisters eingetragene Handlung

“ Col. 3. Der Sitz dieser Handlungsniederlassung ist am 1sten Februar 1871 von Radzionkau nach Beuthen O. S. ver⸗ legt worden. . Beuthen, den 13. Februar 1871. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

In unser Handelsregister ist heute eingetragen worden: 8 1 1) in das Gesellschaftsregister die Auflösung der sub Nr. 72 unter der Firma »Wilh. Lattke« hierselbst mit einer Zweigniederlassung zu Sorau in der Nieder⸗Lausitz bestandenen Handelsgesellschaft, 2) in das Firmenregister sub Nr. 308 die Firma »Wilh. Lattke⸗ hierselbst und als deren Inhaber der Kaufmann Carl August Wilhelm Lattke hierselbst. 1“ Reichenbach i. S., den 10. Februar 1871. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Von dem unterzeichneten Gericht wird hierdurch bescheinigt: daß

llin i . in das bei demselben geführte des Kaufmanns Ferdinand Lerche zu Fehrbellin ist gelöscht zufolge Handelsgesellschafts⸗Register

Verfügung vom 4. Februar 1871 Spandau, den 4. Februar 1871. Königliches Kreisgericht. 2

In unser Firmenregister ist unter Nr. 252 die Firma Carl

Kutscher zu Spandau, Ort der Niederlassung: Spandau, heute ein⸗

etragen. Spandau, den 4. Februar 1871. “ Königliches Kreisgericht. “ Die unter Nr. 178 des Firmenregisters eingetragene Handlung des Kaufmanns Otto Krüger hier, jetzt zu Berlin, ist gelöscht zufolge Verfügung vom 10. Februar 1871. v“

Spandau, den 10. Februar 1871. Königliches Kreisgericht.

Bei der unter Nr. 205 unseres Firmenregisters eingetragenen andlung, Inhaber der Handelsmann Christian Plessow zu Groß⸗ iethen, ist folgender Vermerk eingetragen: Die Zweigniederlassung in Staffelde ist aufgehoben. Eingetra⸗ gen zufolge Verfügung vom 13. Februar 1871. 8 8 Spandau, den 13. Februar 1871. 8 Königliches Kreisgericht.

Die Ehefrau des hiesigen Kaufmanns Louis Moll, Veronika

handlung vom 23. Januar 1871 erklärt, daß sie die so lange suspen⸗ dirt gewesene Gemeinschaft der Güter für ihre Ebe mit demselben ausschließe, und daß ihr eingebrachtes und zukünftiges Vermoͤgen die Eigenschaft des vorbehaltenen haben soll.

Dies ist zufolge Verfügung vom 6. am 8. Februar d. J. unter Nr. 342 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Auf⸗ hebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen worden.

Königsberg, den 11. Februar 1871. 1— 8 Königliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium. 1

Zufolge Verfügung vom 8. Februar 1871 ist die in Berent errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns Louis Stein ebenda⸗

Col. 3. Sitz der Gesellschaft:

folgende Eintragungen geschehen sind:

Col. 1. Laufende Nr. 63. » 2. Firma der Gesellschaft: 1 Kommandit⸗Gesellschaft für mechanische Kunstweberei in Wüste⸗Waltersdorf, Ernst Trautvetter. Die Firma der Gesellschaft ist tittm Krautvetter, Wiesen et Comp. geändert; eingetragen zufolge Verfügung vom 5. Februar 1871 am 6. desselben Monats. Akten Nr 87 über das Gesellschaftsregister.

Wüste⸗Waltersdorf. Col. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Kommanditgesellschaft. Die Gesellschafter sind: 1) der Fabrikbesitzer Eenst Trautvetter in Wüste⸗Waltersdorf als alleiniger persönlich haftender Gesellschafter, K als Kommanditisten 2) der Fabrikbesitzer Doctor Egmont/mit einer Vermögens⸗ Websky daselbst, einlage von 20,000 3) der Fabrikbesitzer Carl Friedrich Thalern, in Worten Hartmann daselbst, Zwanzig Tausend 1.“ Thalern. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1870 begonnen. 8 Eingetragen zufolge Verfuͤgung vom 8. Juli 1870 am 9ten desselben Monats. Akten Nr. 87 über das Gesell⸗ schaftsregister. Krause, Sekr. Der Kaufmann Carl Wiesen aus Neustadt in Ober⸗ Schlesien ist als persönlich haftender Gesellschafter in die Kommandiggesellschaft eingetreten; eingetragen zufolge Ver⸗ sfügung vom 5. Februar 1871 am 6. Februar 1871. (Spez.⸗Akt. Nr. 87 über das Gesellschaftsregister.) Waldenburg, den 6. Februar 1871. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

8 Der Lehrer Carl Krafft ist aus dem Vorstande des Konsum⸗

selbst unter der Firma L. Stein in das diesseitige Handelsfirmen⸗ Vereins, eingetragene Genossenschaft zu Aschersleben, ausgeschieden

Register unter Nr. 43 eingetragen. Berent, den 8. Februar 1871. 1 8 Koönigliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Königliches Kreisgericht. Stralsund, den 11. Februar 1871. Durch einen am 18. November 1870 geschlossenen Vertrag hat

sich unter der Firma: Damgartener Vorschuß⸗Verein.

und an seine Stelle der Fabrikbesitzer Gustav Pfannschmidt hier⸗ selbst eingetreten. 8

Dies ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage in unser Geno

schaftsregister eingetragen.

Aschersleben, den 6. Februar 1871. 8 Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Die sub Nr. 50 eingetragene Firma des Mehlfabrikanten

Friedrich Rhien zu Nöschenrode:

»Fr. Rhien⸗,

und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich . Eingetragene Genossenschaft. v . 1 ““ Fücheet Polgt zu Berlin (jetziges Geschäftslokal: Ziegell 2c Henessenschast. mis dic 1 1r 16 Febildete * E1— EE1““ 8 Seeeh. . “ v 11A““ Gegenstand des Vertrags ist die Beschaffung der zum Geschäfts⸗ un b 8 Fir 9 I“ 6 Nr. 6165. Firma: Ferd. Lindenber, 1 1“ Wirthschaftsbetriebe der Mitglieder erforderlichen Geldmittel auf ge⸗ ve Nr. 118 des Firmenregisterg zufolge Verfügung vom heu und als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand meinschaftlichen Kredit. Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind der Wernigerode, den 10. Februar 1871. Schiffsbaumeister Dierling als Direktor, der Kaufmann H. Schultz Königliche und Gräfliche Kreisgerichts⸗Deputation.

2 ister. . äftskokal: Alte Jakobsstraße 64). als Kassirer, der Maler H. Dresen a ontroleur, sämmtlich zu 1 . . Hand els Register 1 Berlin, den 13. Februar 1871. 3 “ Die von 8. Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ Die sub Nr. 8 des hiesigen Prokurenregisters eingetragene, dem Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Koönigliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. machungen erfolgen durch den Vorstand unter der Firma des Vereins Friedrich Detlef Schwensen in Schleswig für die Firma: mit Hinzufügung der Namen sämmtlicher Vorstandsmitglieder. Die G. Warnholtz Wwe.,

ger mr 1729. vfs ö““ woselbst die hiesige Vö“ Eöö “ aufgelöste Handelsgesellschaft, Firma: G“ “ ; ö 1 1 8 ichnung für den Verein kann mit rechtlicher Wirkung nur in der asel ertheilte Prokura zusolge Verfügung vom 11. Februar 8 Eisermann & Klante, 1 e edes SenighaX“ Fec 1.g daß mindestens zwei Horshandsmiitglleder die Firma 1871 am heutigen Tage gelsschi. vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 11 die Firma: zeichnen und ihre Namensunterschrift hinzufügen. Schleswig, den 13. Februar 1871. Berlinische Genossenschaft für Lombard und Handel Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch die Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Nachdem der Konkurs durch Akkord beendet, ist der Kaufmann 8 “ Eingetragene Genossenschaft. Stralsundische Zeitung. Zu der auf Fol. 1 des hiefigen Genossenschaftsregisters einge⸗

Emil Heinrich Theodor Eisermann zu Berlin zum alleinigen Liqui⸗ 1 w 1 dator der aufgeloͤsten Handelsgesellschaft Eisermann & Klante bestellt. vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder Zeit beim Han⸗ tragenen Genossenschaft: Konsum⸗Verein, eingetragene Genossenschaft,

7 vechhalter . Uütins deson 5 82 Wen Vorstande Die unter Nr. 2245 des Gesellschaftsregisters eingetragene Handels⸗ ausgeschieden und der Färber Friedrich Ferdinand Wolf zu Berlin gesellschaft, Firma:!. 1 ohi sesner Stehe 1eg ee . des Vorstands erwählt. 1 1t In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 einge⸗ (S. Hirschfeld jr., 8 In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5524 die hiesige tragenen Genossenschaft Firma: st durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst und heute Handlung, Firma:M:M. 8 1““ . Vorschuß⸗Verein zu Myslowitz Eingetragene Genossenschaft . gelöscht worden. R. Horwitz folgender Vermerk heut eingetragen worden:

vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: 8 Colonne 4. In der am 26. Januar 1871 abgehaltenen General⸗ Die in unser Firmenregister unter Nr. 1039 eingetragene Firma: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Hermann 1 Versammlung ist der Königliche Güter⸗Expeditions⸗Assistent Franz 1 „JZ. Lubarsch Horwitz zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma: Gottschlich zum Kontrolleur gewählt worden. st erloschen und im Register heute gelöscht worden. Hermann Horwitz fortsetzt. Vergleiche Nr. 6167 des Firmenregisters. Beuthen O. S., den 11. Februar 1871.

bausen, vom Königlichen Amtsgericht in Homburg am 25. August 868 erlassene Steckbrief wird als erledigt zurückgezogen. Reotenburg, Provinz Hessen, am 14. Februar 1871.

Königliche Staatsanwaltschaft.

delsgerichte eingesehen werden. in Bergen« ist eingetragen: »Col. 4. Nach Beschluß der Generalversammlung vom 27. De⸗ zember v J., werden die Bekanntmachungen der Genossenschaft mit der Firma der Genossenschaft und von sämmtlichen Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet. 8 Eingetragen zusbige richterlicher Verfügung vom 9. Februar 1871.

an demselben Tage. selben Tag (s.) Borchers, Aktuar.

Bergen, den 9 Februar 1871. “ Königliches Amtsgericht. Rasch.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

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8. mnm id bad