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ich gebe es zu — als eine captatio benevolentiae angesehen werden dorß die nicht ganz ungewöhnlich ist — nicht dieser Passus, sondern noch ein anderer Satz in dem Berichte des Petenten an mich, mußten es mir unzweifelhaft erscheinen lassen, daß nur ich und kein Anderer antworten könne. (Zu dem Regierungs⸗Kommissar Geh. Regierungs⸗ Rath Dannemann gewendet:) Ich bitte, die Stelle zu verlesen.
Ich habe es allerdings so angesehen, als hätte ich das Wort noch und wollte also ohne besondere Erlaubniß weitersprechen.
Die Sache ist also die. Als das Statut erlassen wurde, habe ich dasselbe nicht kontrasignirt, weil mein Interesse dadurch berührt wurde, ich habe es einem anderen Minister zugeschickt mit der Bitte, es zu prüfen und zu kontrasigniren. Das ist dann, während ich auf einer Dienstreise war, erfolgt. Demnächst ist das Statut an das Justiz⸗Ministerium gelangt, dort nach allen Seiten hin geprüft, dann, da man nichts zu erinnern fand, Sr. Majestät dem Könige zur Aller⸗ höchsten Vollziehung vorgelegt und dann ohne meine Unterschrift in der Gesetzsammlung puhlizirt worden. Nachdem es publi⸗ zirt war, trat der Beschwerdeführer auf und verlangte zu⸗ nächst von dem provisorischen Socsetäts⸗ Direktor, er wolle austreten. Er wurde von demselben abschläglich beschieden. Darauf appellirte er an die Provinzialbehörde Auch diese
at ihn nach Lage der Gesetzgebung abschläglich bescheiden müssen. Darauf kommt er endlich an mich und provozirt auf meine persön⸗ liche Kenntniß der Verhältnisse, er sagt — ich glaube, die verlesene Stelle drückt das doch wohl aus — da ich die betheiligten Grund⸗ stücke kenne und wissen müßte, daß diese, wie er glaubt, mehr geschäͤ⸗ digt als verbessert würden, so möchte ich meine Entscheidung abgeben. Meine Herren, wenn in solcher Weise auf meine Person provozirt wird, so sollte ich glauben, habe ich die Verpflichtung, selbst zu ant⸗ worten. Es wird auf meine persoͤnliche Kenntniß der Verhältnisse provozirt; ich bitte mir zu sagen: wem hätte ich wohl da die Ant⸗ wort überlassen können? Wäre es nicht geradezu eine Unart gegen den Mann gewesen, der sich an mich wendet und von mir eine Ant⸗ wort haben will, wenn ich ihm die Antwort durch einen Dritten geben lassen wollte? Darum, meine Herren, ist er von mir selbst
beschieden worden. — schcas sind die beiden Punkte des gegen mich gerichteten Angriffs,
die ich glaube widerlegt zu haben.
— Das »Amtsblatt der Norddeutschen Postverwaltung« enthält eine Generalverfügung vom 15. Februar 1871. Annahme von re⸗ kommandirten Briefen und von Briefen mit Werthangabe nach Paris.
— Die Nr. 7 des »Preuß. Handels⸗Archivs« hat folgenden In⸗ halt: Gesetzgebung: Deutsches Reich: Hamburg: Verordnung, be⸗ treffend die Prolongation der Konsumtions⸗Abgabe. Verordnung, be⸗ treffend die Prolongation der Zollabgabe. Oesterreich: Ermächtigung des Haupt⸗Zollamtes zu Bielitz in Schlesien zur Anwendung des ab⸗
ekürzten Zollverfahrens im Eisenbahnverkehre. Aufhebung des Ver⸗ ots der Ausfuhr von Pferden. Großbritannien: Akte, betreffend die Abänderung und Erweiterung der hinsichtlich der Fabriken (Faktoreien) und Werkstätten ergangenen Gesetze. Niederlande: Verordnung, be⸗ treffend die Einfuhr von rohem und Bastardzucker. — Statistik: “ Handel und Industrie von Nieder⸗Oesterreich während des
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Fees 1869 (Forts.). Vereinigte Staaten von Nordamerika: Ueber cht über die in den Rüktollapeen 1868/69 und 1869/70 exportirten Quantitäten der hauptsächlichsten Erzeugnisse der Vereinigten Staaten, nach Bestimmungsländern geordnet. Uebersicht der während der
letzten 51 Jahre in den Vereinigten Staaten aus dem Auslande ein⸗
getroffenen Ankömmlinge, nach Nationalitäten geordnet. Mitthei⸗ lungen: Berlin. Breslau Coöͤln. Landskrona. Hernösand. Fre⸗ derikstadt. Aberdeen Montreal. Porto.
Statistische Nachrichten.
Nach dem Jahresbericht der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbruüͤchiger verunglückten im Jahre 1870 (im Ver⸗ gleich mit 1869) an den deutschen Küsten 105 Schiffe (114), und zwar in der Nordsee, zwischen Ems und Weser 32, zwischen Weser und Elbe 10, an der Elbe und schleswigschen Küste 34; in der Ost⸗ see, an der Küste der Provinz Schleswig⸗Holstein 7, von Mecklenburg 1,/ des Reg⸗Bez Stralsund 6, des Reg.⸗Bez. Stettin und Cöslin 6, Danzig 4, Königsberg 3. Der Nationalität nach waren die verun⸗ glückten Schiffe: deutsche 52, großbritannische 22, niederländische 6, dänische 7, schwedische 2, norwegische 8, spanische 1, amerikanische 3, unbekannt 2. 55 Schiffe waren Seeschiffe, 43 Küstenfahrer, 5 Dampfer. Bei den Schiffbrüchen verunglückten nachweislich 787 Per⸗ sonen (689), von denen 737 (635) gerettet wurden, 50 (54) ums Leben kamen. Die Rettung erfolgte: Durch Küstenrettungsstationen, mit⸗ telst Booten 57 Personen, mittelst Geschützen 3 Personen; durch Land⸗
hülfe 112 Personen; durch Seehülfe 329 Personen; durch Selbsthülfe
236 Personen b Kunst und Wissenschaft.
Das Dezember⸗Heft der »Zeitschrift für preußische Geschichte und Landeskunde« enthält eine Abhandlung: »Graf Bismarck und die deutsche Nation⸗, von Constantin Rößler. Das Thema wird in folgenden 7 Abschnitten behandelt: I. bis 1848; II. bis 1859; III. bis 1862; IV. bis 1867, V. bis 1870; VI. Bismarck und Napoleon III.; VII. Rückblick und Ausblick.
— Der Professor Frühauf eroffnete gestern in Sommers Salon, Potsdamerstr. 9, einen Cyklus kulturhistorischer Vor⸗ träge, welchen ein in jenen Stadttheilen zusammengetretenes Komite veranstaltet hat. Die beiden ersten Vorträge behandeln den Luxus der einzelnen Entwickelungsperioden der Völker. Der erste Vortrag schilderte den Luxus im Mittelalter der Nationen und in der Blüthe⸗ zeit der Völker, während der zweite den Luxus verfallender Nationen behandeln wird. Das zahlreich versammelte, aus Damen und Herren bestehende Publikum folgte dem Vortrage, der mit reichem historischen Material ausgestattet war, mit Interesse.
Berlin, 17. Februar. Einer Mittheilung des Hauptvereins für die evangelische Mission in China zufolge beabsichtigt der Missions⸗Prediger Hanspach aus China, im Hörsaale des hiesigen Friedrich⸗Wilhelms⸗Gymnasiums vier Vorträge zu halten über die Religion und die sozialen Verhältnisse der Chinesen, die staͤatlichen Verhältnisse Chinas nach innen und außen und die Mission in China. Die Vorträge finden statt: Freitag, den 17. und 24. Fe⸗ bruar, und Freitag, den 3. und 10. März, Abends 6 Uhr.
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effentlicher Anzeig
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Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief. Gegen den Tagelöhner Philipp Langhans von Oedelsheim ist die gerichtliche Haft wegen Diebstahls erkannt worden. Seine Festnahme hat nicht ausgeführt werden können. Es wird er⸗ sucht, den ꝛc. Langhans im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfin enden Gegenständen und Geldern an das hiesige Kreisgerichtsgefängniß abzuliefern. Cassel, am 28. Januar 1871.
Königliche Staatsanwaltschaft.
Steckbriefs⸗Erledigung. Der hinter den Pfandleiher Friedrich Wilhelm Herrmann Zadow wegen wiederholter Unterschlagung und Wuchers unter dem 15 November 1864 in den Akten Z. 90 /64 jetzt 89/64 rep. erlassene und unter dem 31. Mai 1865 erneuerte Eeeckbrief wird hierdurch zurückgenommen. 8 Beerlin, den 11. Februar 1871. “ Koöoönigliches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen.
SHäandels⸗Register. Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Unter Nr. 3042 des Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige
andelsgesellschaft, Firma: 6 8 “ Schwendig & Loriesohn, 8 vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der
Fabrikant Johann Carl Schwendig setzt das Handelsgeschäft unter
der Firma »C. Schwendig« fort.
registers. In das Firmenregister ist unter Nr. 6169 die Firma: 8 C. Schwendig und als deren Inhaber der Fabrikant Johann Carl Schwendig zu Berlin (jetziges Geschäftslokal: Grüner Weg 9/10) heu worden.
Vergleiche Nr. 6169 des Firmen⸗
In das Firmenregister ist unter Nr. 6168 die Firma: S. Loriesohn
und als deren Inhaber der Kaufmann Simon Loriesohn
(jetziges Geschäftslokal: Weberstr. 58, vom 15. März 1871 dauerstraße 10) heute eingetragen worden.
Die dem Georg August Heinrich Mertens und dem Otto Her⸗
mann Mertens von dem Kaufmann Otto Heinrich Ferdinand Mer⸗ tens für die nunmehr erloschene Firma: “
Heinrich Mertens 8 ertheilte Prokurg sind zurückgenommen und unter Nr. 1448 des Prokurenregisters gelöscht worden. 8 Berlin, den 14 Feb’uar 1871. 8
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsa
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Königliches Kreisgericht Lübben. In unser Firmenregister ist sufolge Verfügung vom 15. Februar 1871 an demselben Tage unter Nr. 162 die Firma Gustav Hollop zu Vetschau, und als deren Inhaber der Webermeister;
d Handels⸗ mann Gustav Hollop daselbst eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 164 die Firma Franz Friedrichs in Demmin und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Heinrich Christian Friedrichs daselbst zufolge Verfügung vom 11ten Februar 1871 an demselben Tage eingetragen.
Demmin, 11. Februar 1871. .
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
In unser Gesellschaftsregister ist auf Grund vorschriftsmäßiger Anmeldung eine Handelsgesellschaft sub laufende Nr. 101 unter der
Firma: Singer et Grünfeld, am Orte Beuthen O.⸗S. unter nachstehenden Rechtsverhältnissen 1 1 v11“
ie Gesellschafter sind: “ 1) der Kaufmann Koppel Singer, 2) der Kaufmann Simon Grünfeld, zu Beuthen O.⸗S. Die Gesellschaft hat den 1. Januar 1871 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist ein Jeder der beiden Gesell⸗ schafter befugt. heute eingetragen worden. 8 Beuthen O.⸗S., den 12. Februar 1871. KeoJnigliches Kreisgericht. Abtheilung I.
In vn Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 4ten resp. a) bei Nr. 5 die Firma D. Neustadt'’sche Buchhandlung zu Frau⸗ stadt ist durch Erbgang auf die Wittwe Rosalie Neustadt, geb. Machschoefer zu Fraustadt übergegangen — cf. Nr. 54 des Fitrmenregisters, 1“ b) bei Nr. 46 die Firmä Isaac Sandberg, vormals Moritz Bar⸗ schall, zu Fraustadt ist erloschen; unter Nr. 53 die Firma H. Böhmer zu Fraustadt und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Herrmann Böhmer zu Fraustadt 1“ d) unter Nr. 54 die Firma D. Neustadt'sche Buchhandlung zu uö und als deren Inhaberin die verwittwete Rosalie eustadt, geborene Machschoefer zu Fraustadt;
eingetragen worden.
Fraustadt, den 9. Februar 1871. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
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Nachdem der Kaufmann Joseph Gawron zu Gleiwitz, Gesell⸗
schafter der in unserem Gesellschaftsregister sub Nr. 18 unter der Firma »Ludwig⸗Joseph's⸗Hütte« zu Gleiwitz eingetragenen offenen
Handelsgesellschaft gestorben, sind an seine Stelle die Erben desselben
und die seiner nach ihm verstorbenen Ehefrau Emilie Gawron, geb. Feiner, nämlich: “
a) die Pauline, verehelichte Nepilli, 8 b) die Anna, verehelichte Hoinkißs, c) der Friedrich Z. d) der Rudolph e) der Paul 8; . 5 Geschwister Gawron, hi) der Gustav “ i) der Joseph k) der Hugo ““ sämmtlich zu Gieiwitk, 1e getreten. Die Befugniß die Gesellschaft nach allen Richtungen zu vertreten,
steht jetzt nur den Gesellschaftern Adolph Schimanski und Friedrich
Gawron in Gleiwitz gemeinschaftlich zu. Eingetragen im Gesell⸗ schaftsregister zufolge Verfügung vom 13. Februar 1871 an dem⸗ selben Tage. Gleiwit, den 13. Februar 1871.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung
Von dem unterzeichneten Gericht wird hierdurch bescheinigt: daß in das bei demselben geführte 8 Handelsgesellschafts⸗Register folgende Eintragungen geschehen sindedꝛdꝛ:
Lol. 1. Laufende Nr. 63. “
» 2. Firma der Gesellschaft;. Kommandit⸗Gesellschaft für mechanische Kunstweberei in Wüste⸗Waltersdorf,
Eeꝛnst Trautvetter. Die Firma der Gesellschaft ist i5in Trautvetter, Wiesen et Comp. geändert; eingetragen zufolge Verfügung vom 5. Februar 1871 am 6. desselben Monats. Akten Nr. 8 Gesellschaftsregister. 1* * 3. Sitz der Gesellschaft: Wüste⸗Waltersdorf. Col. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Kommanditgesellschaft. Die Gesellschafter sind: 1) der Fabrikbesitzer Ernst Trautvetter in Wüste⸗Waltersdorf ls alleiniger persönlich haftender Gesellschafter, als Kommanditisten 2) der Fabrikbesitzer Doctor Egmont/ mit einer Vermögens⸗ Websky daselbst, einlage von 20,000 3) der Fabrikbesitzer Carl Friedrich Thalern, in Worten Hartmann daselbst, — Swamig Tausend alern. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1870 begonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. Juli 1870 am 9ten desselben Monats. Akten Nr. 87 über das Gesell⸗ schaftsregister. Krause, Sekr. Der Kaufmann Carl Wiesen aus Neustadt in Ober⸗ Schlesien ist als persönlich haftender Gesell chafter in die Kommanditgesellschaft eingetreten; eingetragen zufolge Ver⸗ fügung vom 5. Februar 1871 am 6. Februar 1871. (Spez.⸗Akt. Nr. 87 über das Gesellschaftsregister.) Waldenburg, den 6. Februar 1871. 8 Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
„In unserm Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom heu⸗ tigen Tage eingetragen worden: rma der Gesellschaft: Kelsch & Kongehl. — Sitz der Gesellschaft: Bitterfeld. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1]) Fabrikant Karl Kelsch in Bitrerfeld, 2, Kaufmann Bernhard Kongehl zu Bitterfeld. Jeder von ihnen ist befugt, die Gesellschaft zu vertreten, welche am 8. Januar 1871 begonnen hat. 1u 16“X“ Delitzsch, am I11. Februar 1871. ““ Köͤnigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Die Firma Adolph Schönstadt hier ist heute als Gesellschafts⸗ Firma sub Nr. 112 Vol. I. Fol. 131 unseres Gesellschaftsregisters, nachdem der Kaufmann und Mitinhaber Jakob Rothenberg aus dem Geschäft ausgeschieden ist, wieder gelöscht, dagegen sub Nr. 375 Vol. I. Fol. 70 unseres Einzelfirmen⸗Registers neu eingetragen:
FIFnhaber der Firma: Kaufmann Adolph Schönstadt,
Sü 8 Fnederes an. 8
1 ezeichnung der Firma: Adolph Schoöͤnstadt.
Erfurt, den 11. Februar 1871. 8 Koͤnigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Fol. 150. Die Firma »Kommissions⸗Geschäft in Goͤttingen« ist erloschen. b 6 Göttingen, den 8. Februar 1871. 1
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
8 In das hiesige Handelsregister ist eingetragen Fol. 83 die Firma: Otto Frommeyer; Ort der Niederlassung: Neuenkirchen; Firmen⸗ inhaber: Otto Frommeyer.
Melle, den 14. Februar 1871
Königliches Amtsgericht Grönenberg II. Swart. 8
Nr. 17. Der Obersteiger Heinrich Krauß zu Oberkau ungen ist
Inhaber der Firma Heinrich Krauß daselbst laut Anzeige vom 6. d. M.
Eingetragen am 10. Februar 1871.
“ Nr. 81. Firma J. C. Siebold zu Eschwege.
Der Inhaber der Firma hat dem Kaufmann Christian Siebold zu Eschwege Prokura ertheilt laut Anzeige vom 9. d. M. 8 Eingetragen am 10. Februar 1871. Nr. 721. Firma Louis Daniel zu Cassel. Der Kaufmann Louis Daniel dahier ist Inhaber der Firma laut
Anzeige vom 11. d. M.
Eingetragen, Cassel, am 13. Februar 1871. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Schultheis.
Heute wurde im Firmenregister des Amts Montabaur unter Nr. 52 eingetragen: Müller Andreas Heibel zu Montabaur unter der Firma: A. Heibel in Montabaur. Limburg, 13. Februar 1871. 8 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Heute ist im Firmenregister des Amts Nassau unter Nr. 88 ein⸗ getragen: Kaufmann Abrabam Löwenberg zu Geisig unter der Firma: Abraham Loswenberg zu Geisig “ Limburg, 13. Februar 1871.
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Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung
Heeuute ist in das Genossenschaftsregister Nr. 14 Col. 4 bezüglich des Vorschußvereins zu Biebrich Mosbach eingetragene Genossenschaft folgender Eintrag gemacht worden: Bei der Neuwahl des Vorstandes ig Wilhelm Wetz von Biebrich als Direktor wiedergewählt und an Stelle des A. Lembach Louis Braun zu Biebrich als Kassirer ge- wählt worden. . 1 * Wiesbaden, den 11. Februar 1871. 8 Koͤnigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels⸗ (Prokuren-) Register bei Nr 181 eingetragen worden, daß die von dem Kauf⸗ manne Ludwig Lützenkirchen in Cöln für seine Handelsniederlassung daselbst unter der Firma »Ludwig Lützenkirchen⸗- dem in Cöln woh⸗· nenden Jacob Lützenkirchen früher ertheilte Prokur schen ist Cöln, den 15 Februar 1871.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär 8 G Weber.
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Auf Anmeldung ist unter Nr. 421 des hiesigen Handels. (Gesell⸗ schafts) Registers, woselbst die Aktien⸗Gesellschaft unter der Firma:
»„Rheinische Eisenbahn⸗Gesellschaft⸗ in Cöln vermerkt steht, heute eingetragen worden:
Durch Beschluß der General⸗Versammlung der Aktionäre der Rheinischen Eisenbahn⸗Gesellschaft vom 31 Mai 1870, genehmiat durch Allerhöchste Bestätigungsurkunde vom 14. Dezember 1870 (Gesetz Sammlung pro 1871 Nr. 2 Seite 9) ist der §. 7 der unterm 21. August 1837 (Gesetz⸗Sammlung für 1855 Seite 38 ff.) Aller⸗ höchst bestätigten Statuten dieser Gesellschaft in folgender Weise ab⸗ geändert resp. durch folgenden S Pr ät het ersetzt worden:
„Die Gesellschaft kann mit den Unternehmern von Eisen⸗ „bahnen und anderen Transport⸗Anstalten, welche mit ihrer »Bahn in unmittelbarer oder mittelbarer Verbindung stehen oder 1u“ “ 11 88 “