Nichtamtliches.

1b Preußen. Berlin, 5. April. Se. Majestät der Kaiserr empfingen heute die Generale von Steinmetz, von Bonin und von Rosenberg⸗Gruszcezynski, nahmen militärische Mel⸗ dungen, und hierauf den Vortrag des Civilkabinets entgegen; später empfingen Se. Majestät den Grafen Harrach und den Oberst⸗ Lieutenant a. D. Grafen Finck von Finckenstein, welche die Drden des verstorbenen Bischofs von Sedlnitki und des bei „ Mars⸗la⸗Tour gefallenen Commandeurs des 2. Garde⸗Dra⸗ goner⸗Regiments überreichten. “

.“ 5 3 — Beide Kaiserliche und Königliche Majestäten besichtigten gestern die Ausstellung der National⸗Lotterie und dinirten bei Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. — Ihre Majestät die Kaiserin⸗ Königin besuchte die Baracken und wohnte Abends der lithur⸗ gischen Andacht im Dome bei.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern Vormittag dem Militärvortrage bei Sr. Majestät dem Kaiser bei und verweilte später längere Zeit in der Sitzung des Reichstages. Um ½¼ 3 Uhr stattete Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit Ihrer Durchlaucht der verwittweten Fürstin Radziwill einen Besuch ab. Um 5 Uhr rrschienen Ihre Majestäten zum Diner im Kronprinzlichen Palais. Abends begab Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit Sich zur liturgischen Andacht in den Dom. Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin empfing Nachmittags ¼ 5 Uhr den Besuch des englischen Bot⸗ schafters in St. Petersburg, Lord Buchanan, mit Gemahlin.

Das heut ausgegebene Bulletin über das Befinden Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Albrecht (Vater) lautet: Schloß Albrechtsberg, 5. April.

Se. Königliche Hoheit Prinz Albrecht haben ungestörte Nachtruhe gehabt und ist das Allgemeinbefinden als ein gutes zu bezeichnen, die Heilung des Krankheitsprozesses im Auge schreitet erwünscht weiter. Dr. Waldau. Dr. Thomas.

“ Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Deutschen Reichstages wurde die zweite Berathung über den Gesetz⸗ Enesvaffe betreffend die Verfassung des Deutschen Reiches, geschlossen. Nachdem noch die Abgg. Sonnemann und Schulze (Ver⸗ lin) das Wort ergriffen hatten, wurde sowohl die vom Abg. Grafen Renard, als auch die vom Abg. Schulze beantragte motivirte Tagesordnung abgelehnt. Die Anträge des Abg. Sonnemann und schließlich der Antrag des Abg. Reichensperger So. wurden gleichfalls, und zwar letzterer mit 223 gegen 59 Stimmen abgelehnt. 1 Die Art. 2 bis 31 wurden ohne Diskussion mit Ablehnung aller entgegenstehenden Anträge angenommen. Zu §. 32: »Die Mitglieder des Reichstages dürfen als solche keine Besoldung oder Entschädigung beziehen«, hatte der Abg. Sonnemann einen Antrag auf Gewaͤhrung von Düäten an die Reichstags⸗Ab⸗ geordneten eingebracht. 1 Nach kurzen Erklärungen der Abgg. Dr. Windhorst, Schmid und von Hoverbeck wurde auch Art. 32 unverändert ange⸗ nommen. “ Die §§. 33 — 52 wurden unverändert genehmigt. 9 88 GCe““ e Kriegsmarine des Reichs ist eine einheitliche unter dem Oberbefehl des Kaisers. Die Organisation hegaich Zusammen⸗ setzung derselben liegt dem Kaiser ob, welcher die Offiziere und Beamten der Marine ernennt, und für welchen dieselben nebst den Mannschaften eidlich in Pflicht zu nehmen sind. Der Kieler Hafen und der Jahdehafen sind Reichs⸗Kriegshäfen. Der zur Gründung und ee der Kriegsflotte und der damit zusammenhängenden An⸗ alten erforderliche Aufwand wird aus der Reichskasse bestritten. Die gesammte seemännische Bevölkerung des Reichs, einschließlich des Maschinenpersonals und der Schiffshandwerker, ist vom Dienste im Landheere befreit, dagegen zum Dienste in der Kaiserlichen Marine verpflichtet. Die Vertheilung des Ersatzbedarfes findet nach Maßgabe der vorhandenen seemännischen Bevölkerung statt, und die hiernach von jedem Staate gestellte Quote kommt auf die Gestellung zum Landheere in Abrechnung. Der Abg. M. Wiggers beantragte in Alin. 4 statt: »Kaiser⸗ liche« zu setzen: »Reichs« und befürwortete seinen Antrag. Nach Erkärungen des Königlichen bayerischen Staats⸗ Ministers von Lutz und der Abgg. Duncker und von Patow wurde die Diskussion über die vorliegende Frage geschlossen und bei der Abstimmung der Antrag des Abg. Wiggers abgelehnt. Die Art. 53 bis 58 wurden ohne Debatte genehmigt.

Art. 59 lautet:

Feder wehrfähige Deutsche gehö t sieben Jahre lang in

der Regel vom vollendeten 20. bis zum beginnenden 28. Lebens⸗ jahre, dem stehenden Heere — und zwar die ersten drei Jahre bei den Fahnen, die letzten vier Jahre in der Reserve — und die folgenden fünf Lebensjahre der Landwehr an. In denjenigen Bundesstaaten, in denen bisher eine längere als zwölfjährige Gesammtdienstzeit ge⸗ setzlich war, findet die allmähliche Herabsetzung der Verpflichtung nur in dem Maße statt, als dies die Rücksicht auf die Kriegsbereitschaft des Reichsheeres zuläßt. 1

In Bezug auf die Auswanderung der Reservisten sollen lediglich diejenigen Bestimmungen maßgebend sein, welche für die Auswan⸗ derung der Landwehrmänner gelten.

Hierzu beantragte Abg. Sonnemann:

Zum Art. 59. In dem ersten Alinea den Zwischensatz: »und zwar die ersten drei Jahre bei den Fahnen, die letzten vier Jahre in der Reserve« zu streichen.

Nach kurzer Befürwortung des Antrages durch den Abg. Sonnemann sprachen die Abgg. Dr. Windthorst und Dr. Wehren⸗ pfennig sich gegen diesen Antrag aus.

Darauf wurde Art. 59 unverändert angenommen.

Art. 78. Veränderungen der Verfassung erfolgen im Wege der Gesetzgebung. Sie gelten als abgelehnt, wenn sie im Bundesrathe 14 Stimmen gegen sich haben. Diejenigen Vorschriften der Reichs⸗ verfassung, durch welche bestimmte Rechte einzelner Bundesstaaten in deren Verhältniß zur Gesammtheit festgestellt sind, können nur mit Zustimmung des berechtigten Bundesstaates abgeändert werden.

Hierzu beantragte der Abg. Dr. Hänel statt Absatz II. fol⸗ gende Fassung: .

Die Bestimmungen der Reichsverfassung, nämlich des Art. 4. Nr. 1, des Art. 35. Alin. 2, des Art. 46. Alin. 2, des Art. 52, der Schlußbestimmung zum XI. Abschnitt und der Schlußbestimmung zum XII. Abschnitt, durch welche bestimmte Rechte Bayerns und beziehent⸗ lich Württembergs und Badens in deren Verhältniß zur Gesammt⸗ heit festgestellt sind, können nur mit Zustimmung des berechtigten Einzelstaates abgeändert werden.

Nach kurzer Befürwortung desselben durch den Antrag⸗ steller und den Abg. Lasker erklärte sich der Bundesbevollmäch⸗ tigte, Königlich bayerische Staats⸗Minister v. Lutz gegen diesen

ntrag.

In der hierauf erfolgenden Abstimmung wurde der An⸗ trag des Abg. Dr. Hänel abgelehnt und Art. 78 angenommen.

Sodann wurde auch Ueberschrift und Einleitung, sowi Einführungsgesetz in zweiter Lesung angenommen. Hierauf wurde die Sitzung vertagt. Schluß 4 Uhr.

— Die heutige (12.) Plenarsitzung des Deutschen Reichs⸗ tages wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 11 ¼ Uhr eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an⸗ wesend: der General⸗Postdirektor Stephan, der Königlich bayersche Staats⸗Minister der Finanzen von Pfretzschner, der Königlich bayersche Staats⸗Minister des Handels und der öffentlichen Arbeiten von Schlör, der Königlich bayersche Staats⸗Minister der Justiz und des Innern für Kirchen⸗ und Schulangelegenheiten von Lutz, der Senator der freien Hansestadt Bremen Gildemeister. Vor Eintritt des Reichstages in die Tagesordnung theilte der Präsident Dr. Simson mit, daß die städtischen Behörden von Berlin die Mitglieder des Reichstages zu ihrer Bewill⸗ kommnung im Rathause zum 17. d. M. eingeladen haben.

Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Bundeshaushalts⸗Etats für das Jahr 1871. 1

Nach kurzen Bemerkungen des Abg. Grafen Rittberg wurde der Gesetzentwurf ohne weitere Diskussion angenommen. Es folgte die nachstehende Resolution des Abg. Grafen von Franckenberg:

Der erste Deutsche Reichstag erfüllt eine patriotische Pflicht, in⸗ dem er mit warmer Anerkennung und Freude der wohlthuenden Sympathien, der thatkräftigen Unterstüͤtzung und der liebevollen opfer⸗ willigen Hülfe gedenkt, welche die deutschen Stammesgenossen in den benachbarten Staaten, wie in den fernsten Ländern ihrem schwer⸗ seb egem und nun wiedererstandenen gemeinsamen Vaterlande bewie⸗

gen.

Im Namen des zum Reiche vereinigten Deutschen Volkes spricht er seinen warmen Dank allen fernen Stammesgenossen aus, deren petr veische⸗ oft unter Gefahren und Unbill bethätigte Theilnahme

ie nationale Erhebung stärkte, den Schritt der siegreichen Heere be⸗ flügelte, die gebrachten Opfer milderte und zur Heilung der geschlagenen Wunden beitrug.

Der Antragsteller befürwortete die Annahme der Resolu⸗ tion. An der Debatte betheiligten sich außerdem noch die Abgg. Miquél, Dernburg, von Goppelt, Bamberger, Marquardtsen, Reichensperger (Crefeld), Hölder. 8 Die Resolution wurde hierauf einstimmig angenommen Es folgten Wahlprüfun gen. (Schluß des Blattes 8 8

§§. 60 — 77 wurden ohne Diskussion angenommen.

Preußen nicht zu erwarten.

Den ersten Gegenstand der Tagedordnung bildete die dritte

S

I 1

Braunschweig, 1. April. Die Landesversammlung hat, wie die »Nat. Ztg.“« mittheilt, vor ihrer Vertagung noch den Antrag der Kommission: »mit der Landesversammlung die⸗ jenigen Maßregeln in kürzester Frist zu vereinbaren, welche geeignet erscheinen, bei dem Fall einer Thronerledigung die Interessen des Landes auch insofern zu wahren, daß selbst Horübergehend keine Störung in der Verwaltung eintrete, und für die dieserhalb getroffene Vereinbarung die Garantie der Reichsgewalt nachzusuchen- — nach kurzer Debatte an⸗ genommen, nachdem auch Abgeordneter Müller erklärt hatte, daß sein eigentlicher Zweck dadurch erreicht würde. Seitens der Staatsregierung wurde dazu die Erklärung abgegeben: Die Landesregierung werde gern und mit Freuden die Hand dazu bieten, daß das, was die Kommission erstrebe, erreicht werde, nämlich, daß die Selbständigkeit des Herzogthums und die Verfassung desselben für alle Fälle möglichst sicher gestellt werde. Wenn ausgesprochen worden sei, daß nichts besser sein würde, als daß Braunschweig in Preußen aufgehe, so dürfe nicht so obenhin ohne näheres Verständniß darüber abgesprochen werden. Jetzt, wo ein Deutsches Reich errichtet sei, wo jeder Deutsche gleöches Recht in Anspruch nehmen könne, sei ein be⸗ sonderer Vortheil für das Herzogthum durch das Aufgehen in

Mecklenburg. Schwerin, 4. April. Ihre Königliche

Hoheit die Großherzogin Mutter ist am vergangenen

Sonntag Nachmittag und die Herzogin Wilhelm Königliche Hoheit am Sonnabend Abend von Ludwigslust hierher zurück⸗ gekehrt.

— 5. April. (Tel. Dep. d. St. A.) Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin Marie ist heute Morgen 8½ Uhr von einem Prinzen entbunden worden. 8

Sachsen. Gotba, 2. April. Se. Hoheit der Herzog sind so eben 4 Uhr Nachmittags aus England über Brüssel nach kurzem Besuche am Königlichen Hofe hierher zurückgekehrt.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 3. April. Die Erzherzogin Maria Annunziata befindet sich, wie die »Oesterr. Corr.⸗ meldet, nach einigen Tagen hochgesteigerter Leiden heute ver⸗ hältnißmäßig wohler.

— Nach der Bekanntmachung der Staatschuldenkontrol⸗ Kommission des Reichsraths waren am 31. März 411,999,003 Gulden in Staatsnoten im Umlauf.

Pesth, 1. April. Im Unterhause interpellirte Ghiezy den Kultus⸗Minister, ob er das Majoritäts⸗Elaborat des Katho⸗ liken⸗Kongresses, bevor er über dasselbe entscheide, dem Parlamente vorlegen wolle? Hoffmann interpellirte den Kultus⸗Minister, wann er das Gesetz über die interkalaren Einkünfte erledigter Bischofssitze einbringen wolle? Iranyi interpellirte den Justiz⸗ Minister, wann er das Gesetz über die Civilehe vorlegen wolle? Szlävy widerlegte in Beantwortung der diesbezüglichen Inter⸗ pellation Simonyi'’s in einer längeren fachmännischen Aus⸗ einandersetzung die gegen die ungarische Postverwaltung vorge⸗ brachten Anklagen. Die Antwort wurde unter lebhaftem Bei⸗ fall zur Kenntniß genommen. Hierauf wurden die Paragraphen

0 bis 71 des Urbarialgesetzes angenommen.

Schweiz. Bern, 4. April. Wie der berner »Bund⸗« meldet, hat General v. Röder heute dem Bundes⸗Präsidenten seine Kreditive als Vertreter des Deutschen Reiches überreicht.

Belgien. Brüssel, 4. April. (W. T. B.) Dem »Echo du Parlement« zufolge waren die deutschen und französischen Friedensbevollmächtigten heute Vormittag zu einer Sitzung

vereinigt. Gestern sind zwei deutsche Spezialbevollmächtigte,

die Herren Herzog und Liebenow, hier eingetroffen.

Großbritannien und Irland. London, 2. April. Die Königin wird Louis Napoleon heute seinen Besuch erwi⸗ dern, gegen 3 Uhr Nachmittags von Windsoͤör per Extrazug

nach Chislehurst fahren, und gegen 6 Uhr wieder auf Schloß

Windsor eintreffen. — Der Marquis of Lorne trat beute Morgen mit der Prinzessin Louise eine Reise nach dem Korden Italiens an. — Der Prinz von Wales empfing in Malborough House den Besuch des Herzogs von Genua, begleitet vom italienischen Gesandten. — Am Mittwoch Morgen wird der Hof von Windsor aufbrechen und auf kurze Zeit nach Osborne auf der Insel Wight gehen.

— 4. April. (W. T. B.) Im Unterhause erklärte

die Regierung habe keine Kenntniß von den Absichten

er Unterhändler bei den Friedensverhandlungen in Brüssel.

Es sei unwahr, daß die niederländische Regierung das Ver⸗ angen gestellt habe, es möge die Achtung des Privateigenthums zur See in Kriegsfällen und die internarionale Definition von

Artikeln der Kriegscontrebande bei den Friedensverhandlungen

zur Sprache gebracht werden. 8

1427

Spanien. Madrid, 3. April. (W. T. B.) Um 2 Uhr Nachmittags hat die feierliche Eröffnung der Cortes stattgefunden. Als der König den Sitzungssaal betrat, wurde derselbe mit begeisterten Zurufen von den Senatoren, den Ab⸗ geordneten und von dem Publikum empfangen, welches sich auf der Tribüne befand. Der Senat begrüßte den Monarchen beim Verlassen des Saales mit derselben Begeisterung. Auf dem Wege nach den Cortes wurde der König gleich lebhaft vom Volke begrüßt. Es ist nicht die geringste Unordnung vor⸗ gekommen. Die Ruhe ist vollkommen.

Die Verloosung zur Militäraushebung hat gestern in allen Provinzen ohne die geringste Schwierigkeit stattgefunden.

— 4. April. Bei der gestrigen Eröffnung der Cortes sprach der König in der Thronrede den Deputirten seinen Dank aus und betonte, daß Spanien nothwendig sein ganzes Augenmerk und alle seine Kräfte auf die Reform seiner inneren Angelegen⸗ heiten konzentriren müsse. Der König kündigte sodann ver⸗ schiedene Reformen sowohl in administrativer wie in finan⸗ zieller Hinsicht an und erklärte zum Schluß, daß seine Inter⸗ essen mit denen der Nation auf das Engste verbunden seien.

— Olozaga, ministerieller Kandidat, ist zum Präsidenten des Kongresses mit 168 Stimmen gegen 110 weiße Zettel (d. h. für keinen Kandidaten stimmend) und 2 ungültige Stimmen erwählt worden.

— Aus Kuba liegen folgende Nachrichten vor: Das »„Diario« empfiehlt, auf den Kopf des Insurgentenführers Maximo Gomez einen Preis zu setzen. In dem Gefechte bei Las Tunas wurden fünfundzwanzig Insurgenten erschossen. Oberst Horacio Simori wurde nahe Maparabomba gefangen genommen und dann hingerichtet. — Am 12. d. leisteten die Truppen dem König Amadeus und der Konstitution den Treu⸗ Eid. Die Vorbereitungen zu den Corteswahlen sind, dem »Diario« zufolge, noch nicht weit genug vorgeschritten.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. April. (W. T. B.) Das Befinden des Königs ist in fortschreitender Besserung begriffen. Auch die Königin⸗Wittwe befindet sich wieder besser. — Oberst Baron Cederström ist gestern nach Berlin abgereist, um dem Kaiser die offizielle Mittheilung vom Tode der Königin zu überbringen. — Frhr. v. Richthofen hat beute seine Kreditive als Vertreter des Deutschen Reiches über⸗ reicht.

Amerika. Washington, 1. April. (Kabeltelegramm.) Dem Monatsausweise des Finanz⸗Ministers zufolge stellte sich die Staatsschuld am heutigen Tage — abzüglich des Baar⸗ bestandes im Staatsschatze — auf 2,309,698,586 Dollars; sie weist sonach eine Abnahme von 11,011,260 D. während des Monats März nach. Der Baarbestand im Schatze beträgt 105,510,000 D. Metall und 18,500,000 D. Papier. Auf die neue Anleihe sind im Ganzen jetzt 50,000,000 Dollars gezeichnet worden.

— 3. April. (W. T. B.) Der Schatzsekretär Boutwell hat angeordnet, daß während des Monats April 10 Millionen Bonds

ekauft und 8 Millionen Dollars Gold verkauft werden 81—

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

München, Mittwoch, 5. April. Prinz Otto ist gestern Abend hier eingetroffen.

Brüssel, 5. April. Die Friedenskonferenz hat heute Vor⸗ mittag 10 Uhr eine Sitzung abgehalten. .

London, Mittwoch, 5. April. Nach einem der »Times⸗« zugegangenen Telegramm aus Versailles beläuft sich die An⸗ zahl der bei den letzten Gefechten gefangenen Insurgenten auf 15,000. In Paris herrscht große Bestürzung. .

Den »Daily News« wird telegraphirt, daß dier National⸗ garden am Dienstag einen neuen Angriff auf die versailler Truppen bei Meudon machten, jedoch vollständ geschlagen wurden. 1

“

Reichstags⸗A elegenheiten.

Königreich Bayern. Schwaben. 5. Wahlkr. (Kaufbeuern⸗ Füssen⸗Mindelheim.) Bei der engeren Wahl wurde gewäͤhlt Dr. Edel mit 7692 von 14,493 St. Im 3. Wahlkreis (Dillingen⸗Günzburg) 1 wurde gewählt Oekonom Josef Wagner mit 7096 St. Sein Gegen⸗

kandidat, Graf Schönborn, erhielt 6099 St. 8 Heh gran, 8 April. (W. T. B.) Die liberalen bayerischen

Reichstags⸗Abgeordneten: Barth, Ruhl, Crämer, Erhard, L. Fischer, Chr. Fischer, Gerstner, Golsen, Herz, Heydenreich, Hohenlohe, Hör⸗ mann, Jordan, Kastner, Rottmuüͤller, Kraussold, Lottner, Louis Mar⸗ quardsen, Schauß, Schmidt, Stadlberger, Stauffenberg, Swaine, Vöͤlk, Behringen, Thomas, Graf Luxburg veroͤffentlichen eine Erklärung,