1u“ 98 8 8* 8 8 82 3 Arb v114“

selbstverständliche worden ist, als eine Bestimmung, in der That erträglicher ist als die Redaktion, welche der Herr Vor- wZmmit der Maßgabe ernannt, daß jeder — n unser Firmenregister i 8 ees veee e 8 e. auch Jan G 8 FEö 8n. Dos b“ der Peh mmd eg 28 gLiquidationsfirma befugt ss 88 8 11“ der 86 “ 8 ege der Interpretation hätte hergestellt werden können. glaube würde sie unter allen Umständen in Geltung belassen auf Grun es 8 I“ 8 12Swi auch beifügen zu können, daß allseitig ein Einverständniß darüber letzten Artikels des Promulgationsgesetes. Die Fassung, die der Herr 8 Die Gesellschafter der siefschg, nste. der Firma: am 29. d. Mts. CCE“ e feststeht, daß diese Bestimmung dermalen geltendes Recht enthält und Vorredner vorschlägt, enthält aber entschieden eine sachliche Aenderung, . 1. April 1871 begrü 2 hei d 5 ch eaiaes G. 1 1— daß si: auch nach der neuen Redaktion der Verfassung geltendes Recht welche, wenn ich das Haus richtig verstanden habe, was Ihre Initiative 11X“ kore R pril 1. bri 7 Nr. elsgesellschaft (jetiges Geschäfts⸗ bleiben wird, einerlei, ob dieselbe in dem eigentlichen Vertragsinstru⸗ betrifft, eigentlich für keinen Artike” der Verfassung beabsichtigtgewesen ist; al en 9229 8 straße Nl. — . v1.“ 2 8 . 88 ment oder in dem nebenhergehenden Schlußprotokoll enthalten ist; eine sachliche Aenderung sage ich; der Herr Vorredner hat für die b 8 9) er Kaufmann Alexander Strich, 11“ Sufolge Verfügung vom 30. März 1871 ist am 1. April d. J. denn nach dem Promulgationsgesetz, welches Sie zu votiren im Be⸗ Richtigkeit dieser Behauptung meines Erachtens den schlagendsten Be⸗ 8* 1 15 „ Oscar Gottheil, 8 in unser Genossenschaftsregister zur Firma: 1. Vorschußverein zu griff stehen, sollen ja auch die in den Schlußprotokollen enthal⸗ weis geführt. Die Fassung, wie sie jetzt vorliegt, läßt die ganze Frage Dies zu Berl n. 23 Uschafisregitters eingetragen Steinau a. Q., eingetragene Genossenschaft, folgender Vermerk ein⸗ tenen Bestimmungen aufrecht erhalten werden, selbst wenn sie in offen, die Fassung, wie sie der Herr Vorredner vorschlägt, entscheidet, P Dies ist unter Nr. 3123 des Gesellschaftsregisters eingetragen getragen worden: 8 a. 28 e nicht ö“ werden Der Herr daß nur die von ihm hervorgehobenen Rechte und nur die von ihm 88 1 b 3 Festt “ zder N reing aecschegdenden gr⸗ Vorredner ha ine Controver übe G T i a sti 5 1t 1 Iöö“ 8 hat nun eine Controverse darüber erhoben, ob nach den hervorgehobenen Personen durch die erwähnte Bestimmung betroffen Die unter Nr. 664 des Gesellschaftsregisters eingetragene Handels protokolls vom 15. Februar 1871, der Kämmerer Oswald Beck von

Prinzipien, welche für den Bundesrath bei Aufstellung des Redaktions⸗ werden sollen. Nun scheint mir aber, meine Herren indem ich noch 1h esellschaft/ Firma: n entwuͤrfes maßgebend gewesen sind, diese Bestimmung sich zur Auf⸗ beifüge, daß ich der Auslegung des Herrn Vorredners beizustimmen 8 — Delbrück, Leo & Co., hier 8 b 7 88 1“ Vereins gewählt worden. sst durch den Eintritt eines Kommanditisten in eine Kommandit⸗ Steinau a. O., den 1. Apri 1

nahme eigne oder ob sie unter diejenigen hätte gerechnet werden in keiner Weise berechtigt vin, daß auch die jetzige Diskussion nicht 4à e . Ae . müssen, welche als dem Schlußprotokoll angehörig nicht aus⸗ geeignet ist, um die Frage, ob der Herr Vorredner wirklich nach allen gesellschaft umgewandelt, und sind die persönlich haftenden Gesell⸗ Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. 8 drücklich zu erwähnen sind. Mir scheint aber, wenn ich den Richtungen erschöpfend redigirt hat, zu approfondiren und in ent b1mu““ schafter: . In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom Zlsten Herrn Vorredner richtig verstanden habe, daß er sich über sprechender Weise zur Erledigung zu bringen. Ich habe das größte 111“X“ 1) der Banquier Gottlieb Adalbert Delbrück, März cr. an demselben Tage eingetragen worden:

die maßgebenden Thatsachen im Irrthum befindet; es ist Vertrauen, daß bei den Absichten, die bisher zu wiederholten Malen 8 22 der Banquier Johann Heinrich Andreas Leo, bei Nr. 49: Die Handelsgesellschaft Umbach & Co. zu Brumby nämlich nicht an dem, wie der Herr Vorredner behauptet hat, daß dokumentirt worden sind, dem Hause die Ablehnung des Antrages v11“ beide zu Berlin. “ ist erloschen.

L11““ E 1ö 11 am meisten entspricht. b Ab. Vask 8 Ddies ist zufolge heutiger Verfügung im Register vermerkt worden. Calbe a. 82 88ng März 1871.

. e aye en Vertrage i iese Bestimmung in dem — Ferner na em ‚Lasker: 1 . 1 2 3 u“ nigliches Kreisgericht. I. 11 rigentlichen Vertrags⸗Instrument sub Ziffer 5 enthalten, 1p gerade C“ I Erkbirung. Das Verlangen nach ver⸗ Pae Firmenregister sind zufolge heutiger Verfügung folgende 8 igliche 8 eisgerich Abtheilung 8 dieser Umstand war die Veransassung dafur, daß in den Berathungen ““ — G Firmen eingetragen worden: b Bekanntmachung aus dem Handelsregister des König⸗

ejser Un — ssung dafür, daß e thung brieftem Recht und die Unverträglichkeit mit der Logik hat in dem Nr. 6212 . E 1I A j des Bundesratos diese Bestimmung, dem ursprünglichen Entwurfe hier vorliegenden Falle nicht blos den Bertreter der bayerischen Re⸗ v “ der K d “ Echen u““ Henb g 1 ae bega entgegen, in die Ihnen nunmehr vorliegende Redaktion der Verfasung gierung geleitet, sondern mit ihm die sämmtlichen Unterhändler von 11A“ Angenteaur aeh.n en . deste u n Kes Sie EE aufgenommen ist. Ich hoffe also, meine Herren, Sie werden sich mit Württemberg, Baden und Hessen, denn auch in den Verträgen mit 8 ö“ ä vsen e 29) “ 8 15 F. die an Carl Frteorich Adolph Stehmann ertheilte Pro⸗ Rücsicht hierauf fuͤr die Beibehaltung der fraglichen Bestimmung diesen Staaten findet sich die beanstandete Bestimmung, bei jenen “ “ jetziges Fesch ftslokal: exanderstr. 29). “ ura zurü⸗ genommen und erloschen ist. A“ entscheiden; ich glaube aber, den Satz beifügen zu müssen, daß, wenn nur im Schlußprotokoll, statt im Hauptvertrage. Nr. 6213, 8 Ful⸗ us e 8* 8 Bornemann, Amtsrichter. Sie etwas ändern wollen, ein einfaches Streichen der Bestimmung! 8 1 ““ “ Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist auf Anzeige vom (Feerkinze chaͤftslokal: Reue Friedrichsstr. 70. 20. Maͤrz d. J. 2ie Firaern & Comp zu Steinau, Fan unfer Firmenregister sind zufolge heutiger Verfügung folgende und als Inhaber derselben der Kaufmann Markus Mehrgut z1 Firmen gelöͤscht worden: v1XX“X“ Steinau und der Kaufmann David Stern zu Schlüchtern heute i Nr. 2418, Firma: L. Kerkow, das Handelsregister eingetragen worden.

Nr. 133, Firma: C. G. Schmidt, . Hanau, am 1. April 1871. 8

8 6 8 ..“ 1““ Königliches Kreisgericht. Abtheilung F1“ Steckbriese und Untersuchungs⸗Sachen. FFIn das Firmenregister äst unter Nr. 6210 die Firma: Snigliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsacen. 11ö16565 “ Sctteckbrief. Gegen den Gelbgießermeister Abraham Scholem und als deren Inhaber der “ Rudolph Marcus zu D v“ unter der Firma: ist in den Akten 8. 83 pro 1871 Komm II. die gerichtliche Haft Berlin ljetziges Geschäftslokal Neue Friedrichsstraße 37) heute eingetra⸗ 8 wegen wiederholter Fälschung von Privaturkunden beschlossen worden. gen worden. ““ 3 SDiettich zu Friedland N/9. und als deren Inhaber der Kaufmann Seine Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird 8 ——— 1— 8 EW Er Itn 8 E il Di trich d selbst zufolge Verfü 8 30 Die Gesellschafter sind die in Cöln wohnenden Kaufleute Arnold ersucht, den ꝛc. Scholem im Betretungsfalle festzunehmen und mit Unter Nr. 2873 des Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Han⸗ u““ enst heodor Emi lb ses 1 t zufolg erfügung vom 30. Pingen und Anton Meyer, und ist nur der Gesellschafter Anton allen bei ihm sich vorfindenden Gegenstanden und Geldern an die delsgesellschaft, Firma; “ ö““ .“ Meyer berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten. Königliche Stadtvoigtei⸗Direktion hierselbst abzuliefern. Berlin, den Carl Gustav Laäwe & Co,, “ 11“ ö 89e isgericht. I. Abthei Cöln, den 3. April 1871. 8 80rc“ 1871, Kbutgliches Stadtgericht. Abtheilung für Unter⸗ vermerkt steht, ist zufoige heutiger Verfüßung eingetragen: 1 ie erisbt. 1. Abth⸗ lungs. .— Der Handelsgerichts⸗Sekretär sächungs achen, Seehn 1 18* Voruntersuchungen. Signale⸗ 1 “ Shans Fasscae 8 gad 18 T14““ 8 ET 1“ 1“ 8 Weber. — 88 ment: 6c. olem i ahr alt, am 27. August 1837 ir ausgeschieden. Der ann Carl Gustav Löwe zu Berlin sett 1 In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. woselbst die Aktien⸗ b 4 1 Berlin geboren, 4 Fuß 2 Znn 85 hat schwarze F schwarze das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche gesellschaft: — und Nüse nmelzne, en d St.8 Fins 89 e neags s Augen, schwarze Augenbrauen, gewöhnliches Kinn, gebogene Nase, Nr. 6211 des Firmenregisters. — 8 — »Frankfurter Allgemeine Rückversicherungs⸗Aktien⸗Bank zu 8 sei delsgeschäft ter der Fi 8 a ⸗J G. Hi it 88 hecbohnlichen Mund, ETTT““ gesunde Gesichts⸗ In das Fermeßsene Lö vö Firxmn.. 11“ Nranfun 888 “ 111“ Siße I SShezane⸗ “ sst die Idcohta ute ns ec arbe, gute Zähne, ist mittlerer Gestalt t die deu 2 e 3 1 I eingetragen i ufolge Verfügung vom 3. t an demfelben 3 8 G 8 ban 86,8 ender “ .““ und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Gustav Löwe zu Berlin - G Tage Fölgendes 1e vb “ Handels⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragene Firma gelöscht

Steckbrief Der Arbeiter Rösler zu Friedrichsberg ist des (jetiges Geschäftslokal Prenzlauerstr. 23/24) heute eingetragen worden. 1n“ W.“ I * 11— r e 8” 1e71. ga der Saarbrücken, den 1. April 1871. schweren Diebstahls dringend verdächtig und hat sich von seinem bis⸗ Unter Nr. 1146 des Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Han⸗ Eeb1ö““ Hechee Ane er Der Landgerichts⸗Sekretär

herigen E111“ — Fot efuch⸗ alle HeI . delsgesellschaft, Firma: S. Alexander &. Co d Koͤnigliches Kreisgericht zu Frankfurt a. O 8 auf den Rösler, welcher einige ahre alt, circa 57 20 groß, von S 1 ““ 111“] Lönigliche eisgericht rt a. O. 1 er i 8 sufter untersezter Stalur ist, blondes Haupthaare 1 vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen:; 1“”“ Dis anted Nr. 220 des Fiemenregisters eingetragene Firma: hbesizeluf Z“ SE weeh 5 dunkelblonden Bart und rothe Gesichtsfarbe hat, zu vigiliren und Die Kaufleute Siegfried Alexander und Louis Alexander sind au 1““ H. Pohlmann beftser. h en Zandes.G sellschafts⸗ Registers 18 beh 1 5 d ihn mit allen bei ihm vorfindlichen Effekten im Betretungsfalle zu der Gesellschaft ausgeschieden, der Kaufmann Julius Ohrenstein zu S— Firmeninhaber: der Kaufmann Johann Heinrich Pohlmann zu di dn. Handels rfellschaft unter der ece „Bor 8 gtir 8. Kühn⸗ verhaften und mir vorzuführen. Berlin, den 3. April 1871. Der Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Frankfurt a. O. — ist gelöscht zufolge Verfügung vom 3. April 1871 wit Uem Site in S Johann, deren G Ulschafter Fesbriden 8 Staatsanwalt bei dem Königlichen Kreisgericht. (Hausvoigteiplatz 14.) Vergleiche Nr. 6209 9f “ . anan demselben Tage. 9₰ “ sünde . 1d se n genann⸗ Erledigung. Der gegen Anton Lehn von Schwanheim am 1“ ser Niesercer 82 Co. Die Lia uidation der unter Nr. 23 unseres Gesellschaftsregisters Die Gesellschaft hat unterm heutigen Tage begonnen und ist jeder 17. November 1868 von dem Unterzeichneten erlassene Steckbrief wird und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Ohrenstein zu Berlin “ eingetragen gewesenen Hardel gea atg dder Gesellschafter einzeln befugt, dieselbe zu vertreten und die Firma hiermit als erledigt zurückgezogen. Frantfurt a. M. den 4. April 1871. (jetziges Geschäftslokal Kommandantenstr. 75) heute eingetragen worden. „Riedel & Schnitter zu Altdöbern⸗ 8 u zeichnen. G vW“ Der Untersuchungsrichter — 1“ v ist beendet und die Vollmacht der Liquidatoren erlschen. Saarbrücken, den 1. April 1871. Fe. 8 1- Nr. 4880 d 3 Firmenregisters, woselbst die hiesige Hand⸗ 1 8 fange ragen zufolge Verfügung vom 29. März d. J. am 30sten Der “ 8 2 ung, rma. 8* 8 “ 8 8 rz * ““ 9 11“ 1“ Ko er. 3 Handels⸗Register. avess 8 8 88 8. Stolzenbung X“ 8 Spremberg, den 30. März 1871. 3 8 Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. e; Hrhe en schof 11“1“ ürch Kauf auf 11.“ 8 Königliches Eö Abtheilung ““ Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Unter Nr. 2274 des Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige, die Kaufleute Adolph Schaefer und Siegfried Schiffer zu Berlin 11 Königliches Kreisgericht zu Stralsund, den 1. April Vorladungen u. dergl. Handelsgesellschaft, Firma: übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 3122 des Gesellschafts⸗ 1871. An Stelle des erkrankten Kreisgerichts⸗Sekretärs Engel ist der [102808 1 ““ Runge & Co., registers übertragen. u1 Aktuar Reimer mit den die Führung des Handelsregisters betreffen⸗ Aufforderung der Erbschaftsgläubiger und Legatare im erbschaftlichen Liquidationsverfahren.

SGssrottkau, den 29. März 1871. ““ Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

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88 , 8 »Pingen & Co.«, In unser Firmenregister ist unter Nr. 96 die Firma Theodor welche ihren Sitz in Cöln und mit dem 1. April 1871 begonnen hat.

vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma 8 8* I den Geschäften beauftragt Der Dr. phil. Carl August Jüngling ist durch seinen am 3. Sep⸗ J. L. Stolzenburg 1 8 8 16 8 “ — Ueber den Nachlaß des am 27. Januar 1870 zu Brunschwig a. B. jetzges Geschäftsa 1 n unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 508 die durch perstorbenen Mauermeisters Friedrich August Theodor Schneider ist

tember 1868 erfolgten Tod aus der Handelsgesellschaft geschieden. am 3. April 1871 begründeten Ha elsgefellschaft Der Kaufmann Carl Ernst Herm. Runge hat hierauf das Handels⸗ 11“ 10) sind: HanbetsEsf gat 0 ““ dden Austritt des Kaufmanns Leopold Königsberger aus der offenen das erbschaftliche Liquidationsverfahren eröffnet worden Es werden geschäft unter unveränderter Firma fortgeführt und demnächsnt 1) dr Kaufmann Adolph Schaefer, Handelsgesellschaft: Bielschowsky & Königsberger hierselbst erfolgte daher die sämmtlichen Erbschaftsgläͤubiger und Legatare aufgefordert dasselbe aufgegeben. Die Handelsgesellschaft ist demnach erloschen. 2) der Kaufmann Siegfried Schiffer, Auflösung dieser Gesellschaft und in unser Firmenregister Nr. 2825 ihre Ansprüche an den Nachlaß, dieselben mögen bereits rechtshän ic Berlin, den 1. April 1871. I1““ bbeide zu Berlin. 8 1 — ddie Firma: Bielschowsky & Königsberger hier und als deren Inhaber 58 vbeeS. ¹ geg. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. Dies ist unter Nr. 3122 des Gesellschaftsregisters heute eingetragen dder Kaufmann Max Bielschowsky hier eingetragen worden. bis zum 20. Mai d. J. einschließlich . worden. „b Brreslau, den 31. März 1871. “ d ; 1 . 11 “ . u“ 1 8. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilun hei uns schriftich oder zu Protokoll anzumelden. Wer seine Anmel Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Die unter Nr. 1818 des Gesellschaftsregisters eingetragene hiesige I1.“ 1 nigliche eilung. dung schriftlich einreicht, hat zugleich eine Abschrift derselben und Unter Nr. 842 des Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Hand- Handelsgesellschaft, Firma: ’ In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 769 die durch den ihrer Anlagen beizufügen. lung, Firma: Cohen & Strich, 4 . Ausiritt des Kaufmanns Bruno Reinholtz aus der offenen Handels⸗ Die Erbschaftsgläubiger und Legatare, welche ihre Forderungen Nathanson & Marcus, 3 ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst und zufolge heutiger Ver⸗ gesellschaft: Metzsch & Reinholtz hierselbst erfolgte Auflösung dieser nicht innerhalb der bestimmten Frist anmelden, werden mit ihren An⸗ vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: ffügung im Register gelöscht worden. 3 1 Gesellschaft, und in unser Firmenregister Nr. 2824 die Firma Bruno sprüchen an den Nachlaß dergestalt ausgeschlossen werden, daß sie sich Der Kaufmann Hirsch Nathanson ist aus der Gesellschaft ausgeschie⸗ Zu Liquidatoren sind 8 v. Metzsch hier und als deren Inhaber der Kaufmann Bruno von wegen ihrer Befriedigung nur an Dasjenige halten können, was nach den. Der Kaufmanu David Marcus zu Berlin setzt das Handels 1.) der Kaufmann Alexander Strich und 8 Meßsch hier eingetragen woreen. 3 voelständiger Berichtigung aller rechtzeitig angemeldeten Forderungen geschäft unter der Firma: D. R. Marcus fort. Vergleiche Nr. 6210 2) der Kaufmann Oscar Gottheil, 3 Breslau, den 31. März 1871. . 8 von der Nachlaßmasse, mit Ausschluß aller seit dem Ableben des Erb⸗ des Firrmenregisters. 1 8 beide zu Berlin, 11“”; Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung. lassers gezogenen Nutzungen, übrig bleicbrbt.

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