8 e. 8 1 88 11““

1“ 1“ 11“ 11““ 11“ 11“ “ “ “ “ 11“ I“ 85* ““ 11 b1“ 11“ 2 8 2 2 stattgefunden hat. Von dem Kerrn Abg. Duncker ist geäußert wor⸗ ücklich bemerkt, daß er seinen n Verbindung gesett haben mit dem Nominalwerth — vielen Seiten die Neigung bestand, sie mit drakonischer Strenge zu f zelnen Exem⸗- handelt es sich nicht um eine jetzige und eine frühere V inalwerth im Verhältniß zum Courswerthe ein ziemlich hoher Auffassung Vertrekung — ks plark geschickt werden, an die Verleger zu machen. Es ist von dem da giebt es vielmehr i G ere Verwaltung; der Rom ird nachher das Publikum für ein billiges Geld zugelassen habe, dieses Rechtes nicht plötzlich verlustig gehen könnten. Herrn Abgeordneten nicht behauptet worden, daß das Reskript einzelne erklärlich finden, d “ TTöe“ si xbeee “ und grade das ist es, was die Die verbündeten Regierungen haben nun bei der Vorlage ins Auge Ausnahmen für bestimmte Zeitungen statuire, es ist aber ausweislich gerade von der frcaher EEEe1 eine hohe öuu n gefaßt, d den faktischen Zustand respektiren wolle, und 3 - 1 ngen verhindern wollen. gefaßt, daß man de gtke x8 H“ Berichts von ihm die Bemerkung daran geknüpft derselbe Tgse e Biünbe 8 Uecgen gechins ’“ Rorraafehnehinacnenemkungen 665 21 . 8 soll w sie vich dag L“ erggfen 8 g eeg kaeh. 2 WI“ 1 8 liegen und idigen 1 8 ein Viertel des Zinses und es so nach einer begr e estir he 8 Damit die mißliebigen Zeitungen nichts erführen, hat man 1 5 8 selön vertheihigen konnen. 3 “ enden w eign Tausendfache 8* Nominalwerthes Prämienanleihen im Deutschen Reiche noch zirkuliren dürften, so die Verfügung generell getroöffen, aber es finden sich immer Wege, — In der Diskussion über den Gesetzentwurf, betreffend steigt kamen sie zu der Auffassung, daß wohl der praktischste Weyg sein hele “ Verfügungen zu umgehen, und ich glaube, daß in die Inhaberpapiere mit Prämien, nahm der Bundeskommiss . derseigr. neine Herren, heute ist am hiesigen Platze eine 3proz. dürfte, bei den verschiedenen Börsenvorständen nachzufragen, er bezeichneten Periode allerdings die gutgearteten Zeitungen erfabw. Geheimer Regierungs⸗Rath Dr. Michaelis nach d Avg, enwezanteihe der österteichischen Südbahngesellschaft ausgelegt, Papieren derzeit dort Handel geereden werde. Di⸗ Nssiiteisae esn ven ha 1n den ee nicht Dr. v Schauß das Wort: 8 ee Cours, zu welchem diese 3proz. Obligationen ausgelegt Iu L 1 EEE“ wö 1 emplare ver . 5. b. 8 8 u “ aö-e, hge will nun n. eugnen, daß diese erze en 1 sandt wor Meine Herren! Der Herr Vorredner sowie mehrere andere Redner wurden, beträgt 4, Dieselben werden pari eingeloͤst, die Ahnehmen Anblick darbietet, und ich habe es sehr begreiflich gefunden,

den sind.

8 8 1“ haben die Frage in espi inlösung einen erheblichen Gewinn. Wenn nun 1 1 ö dg gebelenca 9e ,n EE11 ob namentsich L“ haben cscaft sür euc fände, um vihen besseren Cours n . 1 Bv“ 2 bürabr. lassen und es ist gelungen, in einem Spezial⸗Aktenstück dieses vom glaube, meine Herren, das ist eine Frage, die Ihnen in diesem Augen. dies verzinsliche Anlehen mit einem kleinen 8 “ 3 h habe geglaubt, es Sunc bcoch. nicht schwer fallen,

88 kur alr 8 ich mit Erlaubniß des Herrn Präsidenten praktischen Verkehrs und der Rege 8 en Bedürfniß des werthes dr vichkicht moͤglich machen, die Anleihe statt ständigen. Mir scheint auch, daß dies gelungen ist, wenig den se er i. müseilen varf. folgendermaßen: offenstehenden Wege der Kapitalsbeschaffung S’- nSS. - Cvursfe von 44 zum Course von 60 los zu werden, Vorschläge gemacht, denen ich “ “ r Maorität Der Ober⸗Postdirektion E1“ A haben die engste Einschränkung der Lotterie, wir haben im Str 88* Pnd das wäre ein gutes Geschäft, denn sie hätte damit ditse 16 peEt. des Ruchatenatg s X fontce b39 rechne dahin den Bericit Fom K . Ni, daß dähad EEö — LCC“ Privatlotterie, wie dasfa zu einem Zingfuße aoe 18 4S.ö Antrag des Perrn Abg. von Blanckenburg und Genossen, der “ omtoir der Redaktion der „Ostsee⸗Zeitung« und sen⸗Nach⸗ pielbanken geschlossen: dagegen verhindert unsere Gesetz⸗ en 44 pCt. einen höheren Zins tragen. „1 schlägt, daß man durch den Weg der Abstempelung konstatiren solle, stsee/Zeitung ‚Börsen⸗Nach⸗ gebung durchaus nicht, daß Papiere auf den Markt kommen, we. bvürde zu dem wirklichen Werthe der Obligationen der jährlich aus den, Pehe en as ge sich zur Zeit in Deutschland in Verkehr be⸗

richten der Ostsee« nach dem anliegend zurückerfolgend 1 5 icht j derselben auf das Verlangen, »ihr die Zahl der sarcaade Sccelben mit einem Darlehnsgeschäft zugleich eine beliebige Geldlotterie ver⸗ zuspielende Betrag nicht in “ Ss Nerepen funden haben. Ich glaube diesen Weg billigen zu dürfen,

ür t 1 1 binden. Das ist ein inner B * altni 2 .stehen 1 2 “ b“ 8I“ bestellten Exemplare ihrer Zeitung her nur dadurch serkigalim J“ da debeheung, G Fergafttch del. Esn wozs ja möglich wäre bei schlechter Renta⸗ die Gefahr hin, daß e Serecnabes acis Eetege . ist, da die Pofib hoͤrden e “ korrekt und daher zu bestaäͤtigen Konzessionsrecht in Betreff der Lotterie⸗Anlehen uß 8 8 lcat der Eisenbahn, so würde das Verhältniß des jährlich zur Ver⸗ E“ “ durch das Stempeln das Do⸗ der verschiedenen Zeitschrften varuber Nuskunf zn lteh, woßin 8 188 vZT Henache wurde lälber nene bosung ö 8 senn se “ doc nichn cheer wrrden soll, als wären sie schon darin. Ich glaube, ie vo 5 1 erren, die in schei — Ihi aber mit de 5 b 66 8 bü “ sa 1 g ö dasjenige, 1as die macfeg areg Akund, 8 dermn Fansc, escen “ d größer werden. Mit einem daß gegen diese Feeh 2 . “ mitiler eines Kauf 9 züfts ist das der Standpunkt, den jeder Ver- Praͤmienanleihen nicht zuließen das EbEIBö“ Worte, dieser Theil der Normativ⸗Bedingungen hat zur wird, daß weder die befinder 8 die Bestimmungen, wie sie hier S 8 geschäfts — und um das handelt es sich — einzu⸗ frei hereinstrsmen, und — Serr dü 88 vom Auslande daß es erlaubt ist, je geringer die Kreditwürdigkeit bündeten S. 8 9 Seh 8 1 “ Bücher von ihm kaufe, f 8 z. B. zu einem Buchhändler komme und täuschen — die Erzeugung von Peürtienaileihe wir Srg. nicht. F gegchuldners um so höhere Spielchancen mit der An⸗ von dem S. 88 Aünnftr 8 vreten Erneciießund der gese bestimmt sind Aber!ich “ ihm nicht zu sagen, für wen sie Gegenstand einer Fabrikation, einer für den Anf 1 1““ deihe u verbinden Zweitens erklären die Normativ⸗Bedingungen, geschtggen lbed * Peutschen Relches ein Hinderniß bereiteten. Meine auch der Vorwurf des E“ kein Gewicht legen. Es hat tiven Fabrikation geworden. Dieselbe ist in gan jun kech 8 daß richt andere als faͤllige Zinsen zur Verloosung verwendet werden den Gewa des Deutschen vuinnahme dieser Bestimmung, um nur ein nisterialrestript, sond - 5 929 uncker sich nicht gegen das Mi⸗ Hamburg, wo eine Konzession nicht besteht, in d- n. Zeit “ llen, und die Herren Antragsteller erläutern in den Motiven, daß Kerrene Ich wür 7, vollkommen berechtigt erachten, dem Reichstage in dieser Beziehun 1 ie Unwendung desselben gerichtet, und und in Holland weiter ausgebildet hehs wo si 1— 8. dG Bestimmung den Zweck habe’ zu verhindern, daß als Reizmittel Beispiel zu Fheeechcas machen: wir wollen diese Papiere besteuern / zunms Eomtsir 5 2 6162 Apri eee, e von Bankhäusern zur Fabrikation “ ö“ d 8 evraucht werde, daß unmittelbar nach der Ausgabe eine Prä⸗ einmal ben 8 daß eine solche Eventualität nicht aus⸗ General⸗Postamt erstattek ist zApril 1850 folgender Bericht an das Prioritäten einer gsterreichischen Eisenbahn zusammen vehh 8 ö mienziehung sattfinde Ja, meine Herren, das verhindern Sie da⸗ 8 Klaffen wäre cauch Vwenn jetzt eine Kontrolgebühr entrichtet wird, Es fehlt eine feste Bestimmun lche fü Dieser Zustand, vermöge dessen im Inlande in 88 fug he 8. durch auch in keiner Weise. Es läßt sich z. B. eine Gesellschaft eine geschlo konstatiren daß diese Papiere in dem Verkehr des Deutschen wendung kommen muß, d g, welche für alle Fälle zur An. von Konzessionen zur Verbindung der Lotterie mit e Prämienanleihe konzefsioniren und zwar so, daß ganz den Normativ⸗- ver 8 b funden haben. Wäre die andere Eventualität ausge. Verleger zur Postverw d 5 meiner Ansicht sämmtliche lehnsgeschaͤft nach verschiedenen Grundsätzen verf hre ““ Bedinzungen gemäß der erste Ziebungstermin erst nach einem Jahre Reiches sich k 8 dadurch begründet, wie man sich gestern ausgedrückt und es nicht den Ansichte ndch Re . gleichen Rechten stehen, vermöge dessen dem Auslande gegenüber ö Sn Entritt. Nun braucht sie diese Anleihe aber nicht sofort aufzulegen, schesfe igg hr die Präͤmienpapiere unter des durchlauchtigsten diesem oder jenem Verleger irgend en nten überlassen bleiben kann, Hemmniß der Einführung solcher Papiere besteht dieser Zustan 88 sondern sie läßt sie von irgend einer Bank beleihen, und wenn etwa venneg ecnense Privisegien stehen, dann würde ich Ihnen dringend oeee einen Vorzug oder irgend eine unsern Markt der Spekulation des Auslandes e- 88 sondegiegengs: Termin em 1. Juni nächsten Jahres ist, so legt 1“ abzulebnen. Aber so verstehe ich ihn nicht, Sr “ 88 icht und die darin niedergelegte Ansicht über die sics ng, ner Fibedt denschal, Kehtan di woblselerem Zinafug f die Ankeize ees y““ E1114““ 1n ich würde daher meinfrlente, grai “ hüas ö ellung der Post zu den verschiedenen Ze⸗ en, Thür und Thor öffnet, dieser Zustand ist nicht lä doch den Vortheil der Vet vollen, welches seiner Zeit die Entscheidung de nde — 8 1““ Ha 18 icasIngs. 8 werd, lein vedentin tragen, mit dem Antrage übereinzustimmen.

würde dann auch ferner glauben, was den § 2 betrifft, daß da di

in der darauf ergangenen Verfü beizubehalten, und von der Erkenntniß des Bedü b . 1 legung. ͦ“ elageag öö vollk, gabe und Inverkehrsezung von Pranneh, ETITI Herren Antragsteller haben sehr recht gethan, außer den Nor⸗ gesetzlichen Regelung zu unterwerfen sind, sind sowohl die Anträge mativ⸗Bedingungen auch noch eine Konzessionirung von Seiten des assung der Kommission eigentlich nicht glücklicher ist, als die Fassung

verfahren ist, das erlaube ich mir ferner aus den Akten zu beweisen 8

verfahren ist das erlaube ich mir des preußischen Abgeordnetenhauses und des Nordd Fennage icht zu erhalten. Es ist nun aber ein eigen Ding, r Regierungsvorlage. Es scheint mir, als wenn die Fassung der

1“ Pohn 9- Pessfaven 2 e1131““ tages, als auch die gegenwärtige Vorlage 1““ Hasesesreaheeunsesgest. 1ee nicht öffentlich über ihre Beschlüsse Eö. die Ansccht auftauchen lassen könnte, daß nun mit An⸗ Dem §. 1, wie er in der Vorlage steht und wie er in nicht diskutirt, die Befugniß gegeben wird, wenn die und die Bedingungen wendung der Strafe alles gesühnt sei. Ich weiß nicht, ob ich mich

Comptoir gewendet hatte um Auskunft, wohin die verschiedenen wesentlicher Abänderung in dem Kommif 1 eilen oder dieselbe dann auch zu in i V ein Gefühl. 88 g mmissionsantrag lautet, treten nun erfüllt sind, eine Konzession zu ertheilen s darin irre, aber das ist mein Gefüh den Fall vorgesehen, daß die

Zeitungen gehen. — zwei Anträge entgegen. Der eine verl ür diese Körperschaft sehr schwer ist, icht . 28 1 angt ein ab lge ist, daß es für diese Körperschaf 8 n hat Ihre Kommission nich — Ce CCöö nan das hrt ee13131“ die gonzeftomseung d2 ’“ dnas ehenn, bcfüwelcher diese Bedingungen erfall vhiteegeben werden, und es scheint, mir, daß auch vom 18. d. M. ganz ergebenst, d aß ich da⸗ 98 rte Schreiben anleihen durch den Bundesrath, indem er die Zulassung berPiom an sind, und daß es, wenn nun Eine Konzession einmal ertheilt ist, da der Herr Abgeordnete von Blanckenburg eine Lücke, die in dem M. zu meinem Bedauern außer gewisse Normativpbedingungen knüpft. ummer schwerer wird, eine neue abzulehnen. Täuschen Sie sich dar. Kommissionsvorschlage enthalten ist, in der glücklichsten Weise zu be⸗

Stande bin, die Anzahl der Zeitungen anzugeben, die durch Ver D i 1 . b 3 — v 8 Der erste dieser Anträge scheint mir üb Ziel hi to.Bedingungen neben Konzessionirung sing dar seite 8 — neeetnng 8 ““ durch die Post versandt werden, schießen, er entspricht nicht der Auffassung, v“ 1“ 85 1“ sind in gegenwärtigem Falle der Keim “ des Herrn Abg. Schulze betrifft, so würde ich kürzlich erst erneuerten Bestimmungen schende Volksüberzeugung anerkennen können. Ich glaube nicht 1— 1 “ neuen Grundrecht der deutschen Nation, dem Grundrechte, nicht glauben, daß das ein richtiger Weg sei, die Materie zu ordnen. Fecen 111“ 1 die große Masse des Volkes es verstehen würde, wenn plötzlich G 8 tteri eAnleihen auszugeben. Nun sagte der letzte Herr Redner, er Wir würden in der That für einen längeren Zeitraum hierdurch ein T11“ 1““ Verigen e 1S CC“ absolutes Verbot einer Form der Anleihe ausgesprochen gas be⸗ wasche die Konzessionirung in den Händen des Bundesraths, damit Privilegium schaffen, und wir würden uns in die Lage bringen, da gung Seitens des General⸗ welche bisher pon Seiten der Gesetzgebung verschiedener Einzelstaaten nicht die Kritik sich gegen den Reichstag wende, den wolle er von der wir nach Ablauf dieses Zeitraums dieselbe Frage zu erörtern hätten,

Postamtes an die Ober⸗Postdirektion zu Magdeburg ergangen, und von Seiten der Regierungen als vollkommen zulässig anerkannt h freihalten. Meine Herren; die öffentliche Kritik richtet sich bei die wir heute zu erörtern haben, was sollen wir nun vorkehre

welche sagt: b 1 8 Es ist. Ich glaube außerdem, daß man nicht absoln ge 8 8 die Versagung einer Konzession, sondern 8 definitiv gegen diese Papiere zu schützen. Das aber scheint 8 öö1u“ 8 h nach dem die Prämienanleihe eine an sich verwerstige Fgein:gges baum 66 v“ erchllenng. Nun zeben Sie dem Bundesrath die unr bei⸗ 88 ganzen Gesezesvorlage aber doch ein höchst wichtige

3. ostanstalten des dortigen darauf an, wie diese Form entwickelt und gehandhabt wird. Diese Vollmacht, die Konzession zu ertheilen, wenn die und die Bedingun⸗ Moment zu sein, daß, indem das Deutsche Reich aus ethischen, au

Bezirks die Genehmigung zu den, von den Landrathsämtern ver Har 1 ive kü b 1 1 “ 6 8 andhabung sucht nun der zweite Antrag du 1 s ihm asso sehr schwer, dieselbe abzulehnen, wirthschaftlichen Gründen — die Motive können ja aus verschiedenen langten Mittheilungen über die debitirten Zeitschriften und über die gen in ein System zu bringen. Meine 1ö112 b “ dann oll er die Kritik auf sich nehmen sein — sich die Entsagung auferlegt, daß nur dann,

betreffenden Abonnenten versagt hat d 1 1 j welches die Chancen des Gewinnes oder T 1 ehmen über einen Entschluß, für welchen die ie sämmtlichen Faktoren der gesetzgebenden Gewalten überein⸗ Hegcistee a het Sehall ö“ 8 ventinf Fne neue Prämienanleihe ausgegeben werden

Seitens der Postbehörden ist hiernach stets gleichmäßig bei An⸗ knüpf i . üpft, ist Sache der Phantasie, ist eine angenehm äfti iti der Reichstag Anstand nehmen soll. Meine ““ g der C Phantasie. Alle Erfindungen, welche gemach G IEö S Luf sch lder ehrshetigen Auffassung der Bedeutung des parla⸗ darf, man sich unbedingt dagegen schützen muß, daß nun das Ausland 11131“ 2eestgse, Zigtangs⸗ “ echr g bu beschäftigen, find Erfindungen der Phantaste. Dentarischen Wesens ist eine der 61 Aufgaben den elch; uns beliebige Stücke sufüͤhrt — ich , 8 5* ob es je der 2 8 8 8 8 — eidungen Fort’ aß wir einen T“ gewesen ist, Anzeige erstattet, und es heißt in bestimmte Normen zu eringen Faheaah 8 G 8 verer enaiescheritge En schesdncae onxnen lore Verantwortlich⸗ üe, e. seceegkeichzettig erlangen koͤnnen. Ich glaube daher, Sebeee ber vbtgen bes General⸗Postams) ist L“ 1““ münd 16 he äußerlichen Gesetz 18 ket zu nehmen, weil die einzige EE1ö1ö1“ Ihnen die Vorschläͤge, die ich 888 8 Alunesper b amts) i erfen. ne Normativbedingu ür ei 3 cheeit mi . voller Wirksamkeit übe / u können, wenn 1 nach allen Richtungen hin bei dem Zeitungs⸗Comtoir gleichmäßig tastisches Wesen, wie es die Prämienanle gungen fuür ein so phan V lichkeit mit Cö“ ist. Das ist die große Bedeutung “ nicht ertheilen zu können glauben.

entsprochen worden, und es kann mir, wie ich glaube, nicht nach⸗ was sie verhind ihe ist, fertig, welche dasjenige, vom Volke ge t 1 gewiesen werden, daß bezüglich der Ten 1v erhindern wollen, wirklich zu verhindern vermögen. Di Volksvertretung fuͤr die gesunde Entwickelung der Staaten. I 8 . r Staatsschulden hat für züglich Tendenz der verschiedenen Motive der Herren Antragsteller sagen das selbst, sie sind selbst ein Aus⸗. 8 richtigen Auffassung dieser Bedeutung ihrer Thätigkeit von Seiten — Die preußische Hauptverwaltung der ible c. den Sen

Zeitungen und deren Verleger irgendwie bei dem Zeitungs⸗Comtoi . „. ür ei ine icht der Zeitungs⸗Comtoir druck der Verzweiflung daran, das flüchlige Wesen der Phantasie der Volksvertretung liegt für sie selbst auch das Motiv für eine dem das Jahr 1870 4 ds 8 angefertigt, welcher dem Reichstage

eine Bevorzugung Einzelner eingetreten wäre. in die “ d ie Paragraphen eines Gesetzes einzuzwängen, und wenn Sie Ihre Gesammtwohl entsprechende Hemn e ung 1“ “ “ ig. Nach derselben sind die im Jahre 1869 einge⸗

Am Schluß heißt es nochmals: Normativbedi , 8 dan schei n: “ böbedingungen ansehen, so w ie mi en. 1 d 8 gu ) — “ Ae ge haggen ist hier 8 nach den Angaben des den Zweck, den Sie eden d erteen ee geh eceeh eeiebena. ee “ nicht, meine Hervegschtet fuͤr Entschlusse, für welche sie die⸗ lösten Schatzanweisungen 88 1 “ “ Eat ee;— konsequent e e ““ “ Bias fte enthafftelfs 1 das Spiel, welches neben dem Darlehns⸗ eite emact übernehmen mag, der Exekutive Ausumwesen g9 §. 18 b“ S ““ T “ Verleger, welcher Farbe sie auch angehört haben, durch Mittheilung BEnde setz 199 2 soll, in gewisse Grenzen einschließen, zu dem im Stande ist, die Verantwortlichteit in gleicher Weise zu 1g wor 8 E““ 2n Johr eTalr, sind 798,900 Thlr. als nicht ver⸗ 11“ Verhältniß 88 Fünetinbedingungen die zulässigen Prämien in ein die aus den allgemeinen Wahlen Aörpaschest voll⸗ m t G Kontrolle der Staatspapiere zurückgegeben und im Ich heffe, meine Herren, Sie werden daraus die Ueberzeugung werth eines Papi Nominalwerih der Papiere. Was ist der Nominald. — Zu §. 2 des Gesetzentwurfs nahm der 88; issarien der Hauptverwaltung der Staats⸗ b apieres? M. e 8 ini rt: Beisein von Kommissar b 1 2 uncker asjenige, was na im L S0p. 1 “ eine Herren! . 9. Bländi ämien. 1 . m Je gel

in der vorigen Sitzung sprach, nicht stattgefunden hat. Er hat zwar Nominalwerth, san der Cheicstn 3 T“” vüch zer Füre.s “ der; deend lcen ban auf worden. Im Jahre 1870 sind Schatzanweisungen im Betrage

114“ 1““ v111414A“ 111“ b14“ 44X“ ““ 2 ““ 44“ 8 an e en ge 111e 8 8 k11116“ 8 “ “ 8E11“ B“ 1“ 1“

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