1871 / 43 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 21 Jun 1871 18:00:01 GMT) scan diff

8 ückgetreten. 1 tb. und in das Inakt. Verhältn. zurückge EC“ a H., fruͤher im ecene.n s. 1. Drag. Regt, bisder Fuͤhrer 88 die Kate vri⸗ der zur Disp. ge⸗ Mecklenb. Drag. Regts. Nr. 18, in die Kategorie rem. Lt. b be, ehemals Königl. Hann. ö11A11“] 8 den Verband der preuß. Armee, a. D. mit dem Char als Hauptm., in den ls Hauptm. und 1 Jrem. Lt a. D. mit dem Char. a Sec. Lt. von der Inf. des 2. Bats. ls Prem Lt. vom der Abschied bewilligt. Engels, . Penenk Jaf, Regt. Nrn17, der scscte Abiched Lrcte

Richtamtliches.

n, 21. Juni. Der 18. Provinzial⸗Landtag 1 ““ Ungs r 41 Meerbhteter wah ist gestern hierselbst eröffnet worden. .as d efi erin per

s⸗Versammlung hatten sich Vormittag 1

-e 8 Gatkeneenge 8ee ben vul öö

aus nach dem Ste se. darauf der handtggs⸗ EI1“ . Rath und Ober⸗Präsident von Ja G 8 derselbe, dem Herkommen gemäß, g72 6“ Stände nach dem Sitzungssaal geleite 8ee dae 8 rschall, Staats⸗Minister a. D. Freiherr E“ Der EE11“ 88

öffnete hierauf die Session mit einer Ansprache und überg

A 5 itions⸗Dekret. Landtags⸗Marschall das Allerhöchste Proposi re vir bsc letzteren schloß mit einem Hoch 8 Majestät den Kaiser und eüag, in welches die Versar drei instimmte. 1 Lristena eüncnn folgte un nütte ha S ehnn 8 inzial⸗Landtages, in welcher die Au . ehesn b Beetttach cung der Vorlagen ernannt wor

den sind. 20. Juni. Der nach dem Allerhöchsten

8 Königs einberufene Sr. Majestät des Kaisers und K 1““ des Königreichs Preußen ist 8 öffnet worden. . b in der Katholischen Kirche begaben des Königlichen Schlosses, 8 umlung nach dem Ständesaale de glichen S T“ Landtags Allerböchst vollzogene Propositions⸗Dekret übergab, also lautet: önig von Preußen ꝛc., Wi von Gottes Gnaden König ö“ 1 ver cheltene St5 f Köͤnigrei reußen G ese en factene Propositionen zur Berathung und Erledigung e1 Stände werden aufgefordert, in Gemäßheit ““ Fesezus en 8. Mäͤrz d. J., betreffend die des Bundesgesetzes Süv e; ö“ 48 . - 241,⁷7 n und eben so vie 2 S 8 98. a.die Pencihn Preußen mit B“ 8 , der zu erri en T 8 vollziehen, zund werden Unseren getreuen Miltheilungen hierüber von unserem Kommissarius g erden. b s ist ein für den 4 t des F. 35 desselben Gesetze B - der Armenverbände e if Se. Unserem Minister des Innern nach Anhörung 88 Drar 18 Ferssthan aufzustellen. Der Entwurf eines solchen Tarifs 82 lurten düetreuen Ständen durch den Landtags⸗Kommissarir 1 au legt werden. 4 8 Höeeae ne vüeheshe angehörigen IEE““ 2 die klassifizirte 11““ zzler⸗ 18s enee 5 6s Gesetes Mitglieder und Stellvertreter in Ge e e ber er di in ai 1 zu wählen. Hinsichtlich der Zo 1 Z“ zu Ss kaerih se vng so wie vnfeg. E— . Fsc. achtenden Momente bewendet e E— die früheren Wahlen stattgefunden en, steuerpslichtigen Ein⸗ 88 pie Nachweisungen der einkommensteuerg vsenn deeehaeelrn Bezirke duͤrch Unseren Kommissarius mitgetheilt 8 de . n getreuen Stände werden ferner, soweit nothig, Sn. des Ausschusses in Gemäßheit des §. 5 Nr. 2 ““ 2* es Kriegsleistungen und deren Vergütung vom 11. Mai Sa baben em Jsener Zeiheininung Se egeezen enduch wvir Rüancht onf die 5 Unsere getreuen Stän 2. März 1850 in den Ange⸗ urch §§. 5 und 47 des Gesetzes vom sene Ritwirtung 8a—ℳ egenheiten der Rentenbank ihnen zugewie Unser Kommissarius ür Mittheilungen, welche Unse E1ö1“ Wahl von Abgeordneten und⸗ Stellvertretern vor⸗

vnexnee. der laufenden ständischen Verwaltung werden Unseren

Die Dauer des Provinzial⸗Landtages haben Wir auf vierzehn

Unseren getreuen Ständen in Gnaden gewogen.

2 Juni 148 Gegeben Berlin, den 8. Juni 187 . Mühler.

ü smarck. von Roon. von

Fores 1“ FPeah Futenb vecder 3.

ich für den abwesenden Min ö Camphausen.

An die zum Provinzial⸗Landtage versammelten Stände für

da, ee aur ca de nömmuff ar erklärte hierauf die Versammlung

ür eröffnet. b 8 8 Juni. Der in Folge S Fflgsles vom 8. d. Mts. einberufene S 8 88 Herzogthums Pommern und Fürstenthum g öffnet worden. 1 G 8n 38 88 e“ Gottsshlanst⸗ 3 n. sich di des Landtc n hiesigen gaben sich die Mitglieder kerseichnete das Allerhbchst, indehause, woselbst ihnen der Unterze 2. 1 1 poflkiosts⸗Hekret vom 8. d. Mts. übergeben wurd welche, worellch,nane Gottes b nh ne Feregen and entbieten Unseren getreuen Ständen des Herzogthun Se een Fürß ü digsten Gruß und lassen Färstenthums Nagen v (nun 3 und Erledigung zugehen: folgende Propositionen zur Berath dhen aufgefordert, in Gemäßheit 1) Unsere getreuen Stände we beireffend die Ausfuüͤh⸗ setzes vom 8. März d. Js., betre 2 Bendcgesefhes über den Unterstützungs⸗Wohnsitz, die Wahlen

r S 1 ten⸗ bi 1 mit dem Sitze in der Stadt Stettin, zu errich 1“ das Heimathwesen zu vollziehen e sseren getreuen Ständen die nsesoen Mittheilungen hierüber von

e nissarius gemacht werden. 8

F Jeee n ene. Etanbe werden ferner über die Zahl Zusammensetzung der nach „§. 18 desselben Gesetzes büfchllezu vorpommern zu bildenden Regulirungs⸗Kommissionen zu bese n

haben und wird ihnen hierüber gleichfalls durch Unseren Kommissar 1 age zugehen. 1““ 88 Seehe G. Varlafe 89 §. 35 deß.e hefeah 8n 1.. 5 ungsforderungen der Armenver heer brage dee Minister des Innern nach Anhörung der Pro inzial⸗Vertre aufzustellen. vescn dis ee elsne Bernen f earttgectung Faah u dheseni hee ö eeezu 88 etteuen Stände neue die klassifizirte Einkommensteuer haben 8 1c 58 L12. deg ghesetes Mitglieder und Stellvertreter in Eenaes be Sadi dee har Hie n vom 1. Mai 1851 zu wählen. Hinsichtli 1u“ d Stell⸗

irks⸗-K wählenden Mitglieder und St. zelnen Bezirks⸗Kommissionen 5 igen bei den Wahlen zu beobachten⸗ vertreter, sowie hinsichtlich der ü G sohnften 38 1 den Momente bewendet es bei den Vorf bben ü den haben und werden Unseren getreuen früheren Wahlen stattgefunden haben verpgscenene rgeen S Nachweisungen der einkommensteuerpft . 1 Se n⸗ durch Unseren Kommissarius mitgetheilt 5 soweit nöthig, re getreuen Stände werden ferner, so die Wablnsör Ausschusses in Gemäßheit des 8 5 Nr. 2 des Gesetzes wegen der Kriegsleistungen und deren Vergütung 5 11. Mai 1851 unter angemessener Betheiligung der einzelnen Stände zu hegeda, bebe .s Stände haben . nge äest vsnbe d 47 des Gesetzes vom 2. März 1850 Ange⸗ EEE“ ihnen zugewiesene Mitwirkung und Kon⸗

machen wird, die Wahl von Abgeordneten und Stellvertretern vor⸗

zunen ee eff der laufenden ständischen Verwaltung werden Unseren

getreuen Ständen die nöthigen Mittheilungen durch Unseren Kom⸗ WEETEF Provinzial⸗Landtages haben Wir auf zehn Tage

hes Fere verbleiben Unseren getreuen Ständen in Gnaden ge⸗

wogen. 8 Gegeben Berlin, den 8. Juni 1871. Wilhel

1 Bismarck. v. Roon. v. Mühler. v Selcs. für den abwesenden Minister für Handel ꝛc. Gr zu Eulenburg. 16“ m Provinzial⸗Landtage versammelte dn. ne 8,† Hetzezthuae Pommern und 8 t s Rügen. 1 8 D. andengskonageifjar erklärte hierauf den Provinzial⸗Land tag für eröffnet. B 20. Juni. Nachdem die zum 16. Provinzial⸗ Landtage des Großherzogthums Posen einberufenen Abgeordneten heute früh dem Gottesdienste beziehungsweise t9 der katholischen Pfarrkirche ad St. Mariam Magdalenam und in der evangelischen Kirche St. Pauli beigewohnt hatten, ver

8 1—

Königlichen Regierungsgebäude. Um 12 Uhr Mittags wurde

etreuen Ständen die nöthigen Mittheilungen durch Unseren Kom⸗ missarius zugehen. 1 ““

igli Kommissarius, Ober⸗Präsident Graf von ] eine Meselanes des Provinzial⸗Landtages

von drei Mitgliedern und ebenso vielen Stellvertretern zu der für die

Der Entwurf eines solchen Tarifs

Thäͤtigkeit stets trole, nach den näheren Mittheilungen, welche Unser Kommissarius

sammelten sich dieselben in dem ständischen Sitzungssaale im

einer Deputation der Provinzialstände Ständ - gs

benachrichtigt, daß dieser versammelt sei. Kommissarius begab sich hierauf in die Mitte

ten Abgeordneten . »Nachdem ich dieser Hohen jahrhundert als Mitglied angehört habe, Theil den 16. Provinzial⸗Landtag des Allerhöchsten Auftrage als Landtags⸗Kommissarius zu Herz ich bitte ich Sie, meine Herren, Sie Ihrem langjährigen Mitstande in reichem Maße mir auch in meine jetzige Stellung folgen zu lassen. brauche ich kaum, daß es mein reges Berathung und Beschlußfassung uͤber die meist recht agsvorlagen möglichst föͤrdernd entgegenzukommen. Das Großherzogthum Posen umfaßt, ewußt, so viele und so scharfe Gegensätze, es preußischen Staates. Mag man

den Provinzial⸗Landtag

wird mie heut die E Großherzogthums eröffnen.

wie keine andere sich aber auch der

erjenigen, daß der 9 me nur zum

ird, daß Ein

wandelbaren Treue gegen Se. Majestät, König und Herrn zu finden ist, und daß

Segen gereichen,

jene Gegensätze nicht berührt werden.

Zu diesen Gebieten gehören gaben des Provinzial⸗Landtages. unterhaltes physisch oder geistig Unfähige, Blinde, welcher Religion, welcher Konfession, auch angehöre, munal ist synonym mit gemeinsam. Die G in erfreulicher auch auf dem zu lassen,

emeinsamkeit,

heute zu eröoͤffnenden 16. Provinzial⸗ dazu, meine Herren, liegt doppelter Anlaß vor. unstreitig wichtigste der von Ihnen zu bewältigenden besteht in Ausführung der durch die neueste gestalteten Organisation des gesammten von der materiellen und sozialen Tragweite, ist eine umfangreichen Verwaltungszweiges wesentlich Ihren anvertraut wird. Naͤherer E sogenannte Selbstverwaltung si mit Ausschluß aller Sonder⸗Interessen, von vollster Gemeinsamkeit getragen ist, enthalten zu dürfen, als ich nur anzudeuten versucht habe, hin in Ihrem Bewußtsein wurzelt. Indem ich Ihnen, Herr Landtags⸗Marschall,

von möglichster

positions⸗Dekret vom gleichen Dato übergebe, 16. Provinzial⸗Landtag des Großherzogthums Den Herrn Vize⸗Landtags⸗Marschall hitte in pol ischer Sprache wiedergeben zu wollen.⸗ Der Landtags⸗Marschall entgegnete hierauf: »Hochgeehrter Herr Landtags⸗Kommissarius! ben so eben mit warmem und tiefgefühltem Danke aus Ihrem Munde die Zusicherung vernommen daß Sie uns bei den vporliegenden Arbeiten Ihren vollen Beistand, Ihre kräftigste Unter⸗ stützung hochgeneigtest gewähren wollen. Biese Versicherung hat für uns einen um so höheren Werth, da wir den größeren Grund⸗ besitzer des Großherzogthums, der mit uns lebt, mit uns fühlt, die Schaden und Bedülfnisse unseres engeren Vaterlandes aus eigener Anschauung und Erfahrung beurtheilt; das Mitglied der Provinzial⸗ vertretung, welches in vieljähriger aufopfernder und erfolgreicher ein warmes Herz für die Ausbildung unserer kom⸗ munalen Verhältnisse hatte und die höchste Verwaltung der Provinz in Ihrer Person vereint, auf das Lebhafteste begrüßen. Wir werden mit dem Fleiße, der Hingebung, Treue und gründlichen Prüfung, wie sie stets in dieser Versammlung geübt wurde, an die Arbeit gehen. Und somit dürfen wir eine glückliche, fördersame, allgemein zufriedenstellende Lösung unserer sicht nehmen. Möge unser Werk ein segensreiches sein, sich einfügen in den Ausbau unserer kommunalen Verhältnisse zum fröhlichen Ge⸗

deihen, zur freudigen Blüthe, zum Wohle, zum Segen des Groß⸗ herzogthums.

Posen für eröͤffnet.

1“

träftigen Ausdruck geben durch den Ruf: Es Kaiser und Koͤnig!⸗

Die Versammlung stimmte in das von dem Marschall ausgebrachte dreimalige Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König begeistert ein. Demnächst wurde der Königliche Kom⸗ missarius durch die Landtagsdeputation wieder zurückbegleitet, und es wurden die Verhandlungen der diesmaligen Diät

eröffnet.

Düsseldorf, 20. Juni. Nach Beendigung des in der

katholischen und der evangelischen Hauptkirche hierselbst statt⸗

gehabten Gottesdienstes begab sich heute Mittag um 12 ½ Uhr der Königliche Landtags⸗Kommissarius, Wirklicher Geheimer Rath und Ober⸗Präsident der Rheinprovinz v. Pommer⸗Esche, nach dem hiesigen Ständehause, von dessen Eingange er, von empfangen, in den

Der Landtags⸗

. der Versamm⸗ lung und eröffnete mit folgender Ansprache an die versammel⸗

Versammlung seit fast einem Viertel⸗ hre zu Posen im

das Wohlwollen, welches geschenkt haben,

Zu versichern Streben sein wird, Ihnen bei wichtigen Land⸗

wir Alle sind uns dessen Provinz , es. Ansicht zu⸗ eigen, daß eine Afsgtsichung dem Laufe der Zeiten vorbehalten, oder

usgleich überhaupt unmöglich sei, immer kann wenn allseitig Vereinigungspunkt in der un⸗ unsern allergnädigsten Kaiser, es auch Gebiete des öffent⸗ lichen Lebens und der wirthschaftlichen Thätigkeit giebt, welche durch

vorzugsweise die kommunalen Auf⸗

Der zum Erwerbe seines Lebens⸗ der Taubstumme, der her K welcher Nationalität er er bedarf gleichmäßiger Fürsorge. Das Wort kom⸗

iyi 1 1— wie sie sich Weise auf dem 15. Provinzial⸗Landtage geltend machte,

Arbeiten Gesetzgebung um⸗ Armenwesens. Abgesehen

1 ganz besondere Bedeutung dem Umstande beizumessen, daß die Handhabung dieses

Entschließungen fahrungssatzes, daß jede währen kann, wenn sie, Objektivität, glaube ich mich um so mehr was ohne⸗

den Allerhöchst voll⸗ zogenen Landtagsabschied vom 8. Juni cr. und das Allerhöchste Pro⸗ erkläre ich hiermit den

ich, zunächst meine An⸗

zeitigen Thätigkeit in Aus⸗

der

Königlich

und

Wirklichen Holzbrinck,

dreimaligen Ho welches die Vers auf zog si Deputatio

im hiesigen S versammelten Kommun der Staatsre von Möller, hin, daß die Organisationsthätigke d daß besondere V mmunal⸗L. reihte si äfte. H

gehalten ist, un haben, den Ko berufen. genden Gesch sidentenstuhl ein und zum Vorsitzenden ernannt, doch wegen sei die Geschäfte eines solchen nicht zu führen vom König ernannte von Bischoffshausen, schäfte und und stimmte. Dem Kommunal⸗Landt Staatsregierung (vom 12. d kurhessischen

Verband zugegan

auf §. 35 des zum Bundesge v. J. der Entwurf hörung dies Armenverb

Nach dem Schlu

Kommissarius

si

tände von

Das Allerh

rathung der Stände unte ordnung, tung des Regulativs einem

setzes i Wege des Stände in tage kundge verwaltung der pro worden, über d waltung der bet indem ihnen zug Organisation der mögens und der p vorgelegt worden laufenden ständis rathung der Stä

Münster,

Tage die meisten hier ein heute d Ministe

tions⸗Dekrets vom tagsabschiedes für d demselb und König Landtag für eröff e Schloßha ornheim ein drei und König aus, stimmte.

re

getroffen waren, urch den Königliche r Dr. von Düesberg

unter

in welches di

betreffend die ander Landarmenwesens der P wegen Vereinigun inzial Straßen fon

Folge des von d gebenen Wun

ie Art und

nde bilden.

Mitglieder

Nach Abhaltung des um

gaben

in der evangelis

woselbst ständische einer Anspra Dekret vom 8. d. M. in Geheimen Rat niederlegte.

7

putation eingeholt, che begrüßte und d

8. Juni d. J

Rheinis brachte der eiherr v. Waldbott ch auf Se. Maj stä e Vers

öchste Propositions⸗Dek r Anderem d weiti

Weise der ffenden Institute leich die Grundzüg Verwaltung

rovinzialständ sind. Endlich chen Verwaltu

des

werd

des

fand di n Landtags⸗ statt. 10 U

er der Land Allerhöchsten P d des Allerhöchsten ie im Jahre 1868 versammelt gewesenen en Datum im Name s den 20. net erklärte, uptmann Fr maliges Ho

rovinz,

Landta

ntw

ropo⸗ Land⸗

n Sr. Majestät des chen Provinzial⸗ gs⸗Marschall, Bassenheim⸗ t den Kaiser ammlung begeistert ein⸗

ret überweist der Be⸗ en Entwurf einer Ver⸗ ge Einrichtung und Verwal⸗- den Entwurf eines

g der Bezirksstraßen⸗Fonds zu

ds und den E iter Radfelgen für d Düsseldorf. Außer em 19. Rheini sches we

urf eines Ge⸗ ie öffentlichen dem sind die schen Provinzial⸗

gen Gewährung der Selbst⸗

Nachdem bereits am Provinzial⸗La e Erö

nissar, erschien, die Ver as Aller die Hände des L hs und Regieru

vinzialständischen Institute aufgefordert Organisation der Ver⸗ spezielle Anträge e eines Regulativ des provinzialständis ischen Institute zur Erklärung en die Angelegenheiten der ng einen Gegenstand der Be⸗

Die Dauer des Provinzial⸗Landtags ist auf vier Wochen festgesetzt. .“ 85

zu stellen, s für die chen Ver⸗

gestrigen ndtages ffnung des Landtags Kommissarius Staats⸗

hr Vormittags im Dome chen Kirche begonnenen feierlichen Gottes

hause,

von einer sammlung in höchste Propositions⸗ andtags⸗Mars

challs, ngs⸗Präsi

denten von

Die Erwiederungsworte des letzteren schlossen mit einem

Egssel, .

Daran

0. Juni. tändehause

gierung eröffnet,

gen.

age i

Derselbe wi

ch auf des Kaisers

Heute Mitta die Sitzun al⸗Land

es in einer A it durch den K

igs Majestät, in instimmte. Hier⸗

von

tags durch

erhältnisse es

andtag zu ungew ch ein Ueberblick ü ierauf nahm Herr vo bemerkte, daß er,

Vize⸗Präsident, übernahm alsd brachte ein Hoch auf Se. Ma

König aus, in welches die Vers

n

8

der ständischen

st ein Vorschlag des Vertreters

4

Ferner ist dem Kommunal

gangen.

die

Wiesbaden, Eröffnung d

es Landtags zu erla änden nach den Armenpflegekosten

eines vom

20. Juni. Heute Mitta

es vierten

vom 8. März d. J setze über den Unterst

General⸗Brandkasse auf d

datirten Ausfü ützungswo Minister des J ssenden Tarifs 8 des letzteren Ges Behufs gutachtlicher

K

M.) wegen Uebernahme der en kommunalstaͤndischen

⸗Landtage unter Himfisung

hrungsgesetze

onsitz vom 6. Juni nnern nach An⸗ für die von den etzes zu erstatten⸗ Aeußerung zuge⸗

g um 12 Uhr fand ommunal

Landtags

g um 12 Uhr wurden gen des zum dritten Male den Vertreter Ober ⸗Präsident, Wirklichen Geh. Rath . sprache darauf rieg nicht auf⸗ nöthig gemacht ohnter Zeit einzu⸗ ber die zu erledi⸗- n Waitz den Prä- obwohl vom Könige nes schweren Gehörs im Stande sei. Der Ober⸗Regierungs⸗ Rath ann die Leitung der Ge⸗ jestät den Kaiser ammlung dreimal ein⸗