8. .“ 8. de ens ode. h e n rasc. bis zu die mit Verwendung des Staatsschatzes entgegenstehenden Bestimmungen si .X. Alle diesem Gesetze Dabei ist der erhebliche Unterschied noch in A. cführt werden tam G gen sind aufgehoben. Versammlung öffentlich verhandelt, “ d hx

8 ur Erlangung der Bewilligung gesproch delt, daß bier kein Wort 1

“ ganz Europa wiederhallt, währ en werden kann, das nichti . . 8 während im Bundesrathe die Fotdwendin iihm durch den Antrag des Herrn Abg. von Bodelschwingh 3087

Staats⸗Minister Camphausen

ausen

1u Reichstags⸗Angele 3 I1I1“X“ gelegenheiten. CC1““ sat einar Fhfägärerun diskutirt werden kann, ohne daß die W worden i rlin 8 F . schein eit vorhanden i W5 ahr. 1 ist. amhn 2.9 m i ver Per⸗ In der Sitzung des Reichstags überschreitet, wo Alle, die Wände des Verathungszimme Dieser Antrag befindet sich — ““ Fü “ . Bismarck ken Interesse daran zu haben elezes schraesgen hadenun Se die Annahme dieses F1131ö1““ Deuchsachen. Auch be esetzentwurf, betreffend die Bil⸗ sehr erhebl. 11““ sig sind. Das i vpon entscheidender Bedeut; r. r das Gesetz überh eine Herren! Der Ausgar tt dies dung eines Reichs⸗Kriegsschatzes 1 ie Bil⸗ erheblicher Unterschied; der Bundes 8s. g ist ei er Bedeutung sein. Es würde d 5 überhaupt dem Stand 2 Der Ausgangspuntt dieser ganzen F ist b atzes, nach dem Abgeordnet nur ein etwas jnder Bundesrath ist in dieser Bezi setgebenden Gewalt in Preußen nich würde den Faktoren der den anbpünite er verbth... . . ist von Oehmichen das Wort / geordneten r ein etwas erweitertes Kabinet und ein Kabinet, d eziehung 8 t in Preußen nicht zugemuth ren der ge⸗ schen Regierung, d erbündeten Regierungen, namentli 48e. 4 b 1 das die b de w 5 gemuthet werden . schen Regierung, d 5 namentlich der preußi⸗ 8 20 betrachte es nicht als meine Pufgabe, mich auf die Diskussion e.- ö dan. gewöhnlich utsarn aenn dt aeschat Lurch Wenfe eses Pecenhin verzichten, S Nach “ “ in P⸗ 8 encen von Argumenten einzulassen, welche meines E 8⸗ on Fragen ge Fend, Seis Wemham ig von mebreren; er diskuti einmaligen Bemwill! 9 Paragraphen nur die Bed 88 esten Zweifel, d ort 8 rliegt es nicht dem min⸗ 1 we Ff 2 wöhnlich in der sie “ gis utirt solch aligen Bewilligung beigelegt werd eutung einer b daß sofort der Kriegsf 8. ver- n schen Standpunkte enspringen, d rachtens einem politi⸗ gewöhnlich in der icheren Ueberzeugung, d hie ’ S 8 8 beigelegt werden sollte, w 8 1 wieder nied egsschatz von 30 Millionen Thal b n S - e enis essen Zielt und Bestrebunge nen gehelm bleiben; al 88 zeugung, daß seine Diskusst tgatsschatzes als einer ständigen Insti „wenn das Wesen des 8 rdergelegt werden muß 1 Svg—. 7 en Daler denjenigen, die mir — und ich k 1 Bestrebungen mit 2 eiben; also die ganze schwierige und gefährliche O 0vh Die But r ständigen Institutton dahurg vernichs 8 Zweifel, d muß, es unterliegt nicht der ingst mir ann sagen, den Meisten unte tion einer Politik kurz vor 2 hwierige und gefäaͤhrliche Opera.. sollte. Die Bundesregitrungen sind bereit, dieenige I vernichtet werden el, daß so langeder Kriegsschatz in di 1— zi geringsten zur Aufgabe gestellt sind, überhaupt nich: sten unter uns — S tz vor Ausbruch rines Krieges, der viellei fallen zu lassen, die im igen sind bereit, diejenige Modistkatt das Gesetz von 1866 bezeichneten Einne ieser Höhe erhalten bleibt, die durch 1 8 984 8 1 usammenfallen . 5 verhindert werden kann, wüů Ar 1 2 cht noch 8 9 3 la en, tie in Antrase des Ab U 0 lon sich ze⸗ d „2 ☛, 8 20 bezeichneten Einnahm E1ö1“ 1 1b politischen Standpunkte, von dem ich dea, en / einem 588 würde gelähmt durch die Noͤth liegt, sie erkenn E.“ geordneten v. Bo ; es Staats mit Zusti en Einnahmen zu den laufenden Ausgaben 1 e⸗ — b nicht glaube, daß di gierung zu einer oͤffentlichen Darle d die Nöthigung der Re⸗ gt, sie erkennen an, daß die Fass 8. eten v. Bodelschwingh 8 nt Zustimmung der Landesvertretun 1 üsgäaben 8 ihn einnehmen, sich überhaupt die Aufe 28 d8 zit, welche fentlichen arlegung und Diskutirun vollständi 8 6 ssung in der 3 egierungs . 8* dürfen, und es unterlieot .s ndesvertretung verwendet werde 8 1 en, 1 ie Aufgabe stelle das D daß sie entweder glaubt i , ng der Fragen ig zutreffend war. In der Sa „Regierungsvorlage nicht b 89 unterliegt nicht de ingste 11“” Reich zu konsolidiren und für sei e a n, das Deutsche 571 glaubt in die Lage zu komm “ den, gl . 1 der Sache, in der Intenti ein unglückl nierliegt nicht dem geringsten Zweifel, daß, wenn konselidiren n r seine Sicherheit zu sor 8 müssen, oder fürchtet, daß st en, Krieg führen zu en, glaube ich, beide Fassunge ise er Intention wer⸗ a ungluücklicher Krieg geführt werden sollt ““ mich deshalb „ur gegen einige A 8 orgen. Ich wende würden ichtet, daß sie angegriffen werde ube, Vbbbbeee knander abereinstim er. wendig werden sollte, den Staatsschaß sollte, und wenn es noth 8 en ze Argumente, die der Abg. von . würden eine Regierung, die da “ .Ich glaube, Eit war die Absicht, (in dieser Absicht werd r übereinstimmen. Es en sollie, den Staatsschatz nach 8 n geltend gemacht hat gegen die Vorlag⸗ “ on Hoverbeck des Lan 1 g, die das thäte und die dadurch die Inter Fassung des * 8 r Absicht werden wir auch nach d. anstatt ihn sofort mit em aisschas nach und nach zu erganzen, 141415“ „ und übergehe das es Landes gefährdete, selb nn der rch die Interessen; ejetzes gerecht werden könn ch der neuen üstatt ihn sofort mit einem Schlage wieder zu e 558 gFs,avg. sonst gehört haben, mit Stillschwei 8* das/ was wir dete, selbst wenn der Urheber dieser Theori nahmen des Rei anen), daß die zufaͤllizen Ei Einnahmen von ö ge wieder zu ergänzen, bekannt 3 2 haben, m. weigen. Ueber die Rützli Herr Abgeordnete, das He 8 ieser Theorie, da 4 u des Reiches, nachdem der St ie zufällisen Ein⸗ ütor on Jahr zu Jahr dem Staatssch ““ — har rechen, betrachte ich ni lange über sich dulden, Sie wu haben sollte, doch nicht icht wieder erganzt sein solte, dazu verwem m verbraucht und genüver diesen bestehend wei erden Aufgabe, nachdem die Erei 8 ip b. eich nicht als meine en, Sie wuͤrden das als eine zu gefährli die Ergänzung so ba sobte, dazu verwendet werden muü hat sich nun die Vorlage bestehenden weit ausgedehnten Rechten nachdem die Ereignisse dieses und des vori - , lichkeit finden eine zu gefährlich: Oeffene. Erzänzung so bald als mözlich berbeizuführen. Es müssen, um se je Vorlage begnügt, die H areghe Erachtens lauter, beredter 1t des vorigen Jahres meines - - b Hand, 8 möslich herbeizuführen. Es liegt a schatzes vorzuschlage d ügt, die Herstellung eines Reichskriegs⸗ htens lauter, beredter und überzeugender dafss s Der Herr Abgeordnete hat and, von welcher weittragenden Bed hren. Es liegt auf der; zuschlagen und von Ihrn vS eichstriegs⸗ als irgend Jemand hier in d “ ur gesprochen haben, a r Abgeordnete hat dann die Theorie eines Angriffskri Fealle eines glücklichen Kri genden Bedeutung diese Bestimmu †daß und in welcher Wei Ibnen die Zustimmung zu erbitten, . d Jemand hiee der Versacamlung es im S n, zum Becebufe der Vertheidigun ngriffskrieges. — ines glücklichen Krieges ist und diese wei bestimmung im f welcher Weise im Falle einer Entleen V würde. im Stande sein ei fe der Vertheidigung in Zweifel gezogen. Ich macht es der Regierung zes ist und diese weittragende Bedeus⸗ schatzes eine Wiederergänzun b einer Entleerung des Staats⸗ 8 ibs die Fhatfache hervorheben, daß, wenn wir ei 8. eichr. Bennegn gawg durhe din, Parho⸗ d8ch 11 ha dash Herrn Abg. See e; 1eeag g dis h. Berbeseacgevorialag dt bat 89 1 1 Gb bö 8 Dabei ist actsschatz nicht gehabt hätten — schon 1 einen Land v 8 6 die wirksamste ist, und daß es für ein eine ständigen Institution nich 8 atur des Staats schatzes als hat, wesentlich eingeschränkt worden EI“ aatsrtegierung heute Minister, deutete dieen Umst⸗ mein Kollege, der Finanz⸗ 7 1 on einer solchen centralen Lage in Euro 8 8 „ 22 ein den ARhsgtz 1 8 8 6 8 2 g8 cht anficht, anzunehmen, weil 2 klarer und richti . 1 1⸗ 3 n, Wie Lab Le; Ab 1. Gntist in 421 Ig and in letzter Sitzung an ir Grenzen hat, wo es ausegriffe sropa, das drei his vier Absatz 1 bes §. 2 der wichtigste Fall ver weil eben durch es richtiger Weise dargelegt hat. So wei n 8 nicht im Stande gemesen sein würden, di g — wir posittv EbE6 ausegriffen werden kann, sehr nützlich ist zur Erneuerung des Staatsscha iste Fall vorgesehen ist, wo alsb es aber nicht eingeschränkt wor legt hat. So weit, meine Herren, ist gesen sei z e paar Tage zu Beispiele Friedrichs des G hr nützlich ist, dem trung d⸗ taatsschatzes geschritten werde⸗ alsbald stehen † I ik: worden, daß selbst darüber ein Zweifel welche hinreichten, das gesammte li 8 LU g 3 gerw nnen, 3 E' roßen vor dem sieben q RK Ich moöch: d 8e. 1. 488 chritten werden kand ebhen oͤnnte daß nach FE1ö11““ batüber ein Zweifel ent⸗ nie Rheinufer, das bayerische wi folgen, der nicht wartete, bi benjährigen Kriege zu Ich möchte daher Allen denjenigen, die das Z 9g zahl „daß nach einem glücklichen Kei ge, in den Kontributione preußische, vor der französischen Inve sio I. yerische wie das 8 ete, bis das Retz, das ihn umspi 8 Gesezes wünschen, die e isen, die das Zustandekommen des zahlungen ersoben würden, sofort die 4 ge in den Kontributions⸗ 2. 2 e ion zu schützen ihm über den Kopf wuchhs nnen sellte, schen, die es der preußischen Regie waen des Ferstel S irden, sofort die Kontributionszahlungen „ Häitten wir den Staatsschatz nicht gehabt es er „ sondern mit raschem Volrstoß wollen, der in den §. 1 aufgeno Regierung möglich machen stellung des Staatsschatzes zu mtributionszaglungen zur Rheine an, und wir hatten gehabt, so fing der Krieg am zerriß. Ich glaube, daß diejenigen a toße und den preußit X.l aufgenommenen Bedingun e recht eigentlich in dem Aübfat zu verwenden seien. Dieser Fall ist b--e ir h⸗ azus den Rheinfestung und schwer verantn t uf eine ungeschickte den preußzischen Staatsschatz aufzulöse g zu ent prechen bestritten n n dem ibsat 1 in §. 2 vorgesehen. Wen 18 . und den Franzofen das Rhei 8 estungen zu debouchiren 4 ntwortliche Politik rechnen, di empfehlen, das Amende v üfzulösen, auf das Dringend estritten werden könnt “ Wenn selbst das furt üͤberschweimmt und überschritten weise bis Frank. da⸗ Reich unter Umständen in der Laze sei, einen unveränderter Fassung Herrn Abg. von Bodeisswingh i nute gar nicht davon die Rede f zweiselhaft san könnte, so chritten haben konnten, wieder ab griff, der gegen dieses Rei lant ze sei, einen An⸗ Fassunz anzunehmer ngh in RNe⸗ nicht davon die Rede sein, daß i 1 men, nachdem sie Zeit gehabt, dort „ wieder abzuneh⸗ ; dieses Reich geplant werde vielleicht von übermächti gierung in die Aufb⸗b . n, daß die preußische zeh mit ihren Turkos neh⸗- Koalitionen, vielleicht von übermächtigen Nach dem 2 Gr förbung des gesttzlichen 2¾ Gesindel zu hausen 1 os und anderem auch nur von Einzelnen, ruhig abzuwe em Abg. Grumbrecht nahm d Lers bedehs 0 35 dem Segner der bequeme und nüͤ zermnen, 0 zuwarten, bis Cam h 5 mMöores nahm der Staats⸗Mi . das bi d nüßliche Zeitpunk, soszus phausen noch einmal das 3 M rinister das hieße, an Stelle d kommen zu sein scheint. In sol Zeitpunk, loszuschlagen, e-.. Weine H nmal das Wort 1 e des Geldes, welches der Regierung jetzt t. In solchen Lagen ist es die Pfli 21„1 Meine Herren! Da wir heute und auch gerlich gegeben werde — Regierung jetzt unwei⸗ gen is die Pflicht der Zegie rathunz des Ges⸗ auch schon bei der ersten Pe⸗ nicht vorenthalten 2* nach der Henthee Geieggetung gar son vielen Seiten die Frage haben auf. Bewilligt en werden kann, nun andere Fonds zu setzen Frage haben auf⸗ willigung allein in das Ermessen der Land ds zu sezen, deren ü8 essen der Landesvertretung gelegt wird.

9%

Etwas Wei 8 27 2 2 2 3 8 1 „ 8 hier nicht an v1““ eines Staatsschatee runz, und die 3 2 8 3 24 2 Uche Auffassungen, die Freiherr ge, wie mir scheint, irrthüm- d 4/ und die Nation hat das Recht, von der Regierung zu ford ung de ö“ seiner Argumentation zu Fu. wirklich ein Krieg nicht vermieden werden “ und behandein köͤren, ob wir nicht selbs j “ 8 ,* Frage geße was denn nu ie Regierung denjenigen Zeit 5 Fe⸗ dan andenen Kriegsschat momsqlich vir nicht selbt jetzt den gesetzlich 8 “ olge sei, wenn der Reichstag nachträglich 4 enn nun die 3 ins denjenigen Zeitpunkt waͤhlt, ihn zu füh riessschatz somsglich auflöten sollten en geseßlich vor. Daß wir die Lank b 1 achträglich seine Genehmi das Land, für die Nation mi - ihn zu führen, wo er für neuen zu ersetzen, so scheint SEglich auflöfen soliten, ohne ihn durch vir die Landesvertretung in dieser Fr⸗ icht erwendung des Staatsschatzes verf 2 ¹ 2¹ ehmigung zur ee 1 ion mit den geringsten Opfern mit d nee WEWöI rsetzen, so scheint mir, baß der geehꝛ Segeir Geeh r wn Euntch elmen feindliche Mach: anieh 48 ieser Froge nicht als ein v““ 8 16 1“ Z“ 2 Krieg 8 und bEbEE14““ anführen, wo es fuͤt den preuft⸗ sogagen sein könnte, doch 1““ n Reiche⸗ Es Zonengemagt worzen h “ dem Vorschlage, Staatsschatz verwendet würd 4 achung der ht rathsam gewesen wäre, die volle Rü⸗ 8 „sage ich, derselbe diese Frage leic chaß scaffen zu Pir haben ja a en iü, in unz eeideutigster Weise betundet zu gen 1— ürde, und der also nachh Gegner, die volle Verwirklichr vwäre, die volle Rüstung seiner koͤnn 8e ich, derselbe diese Frage leicht hä eg: ir daben ja auch selbst das Gefühl, daß wenmm cin I diejenigen Hülfsmittel, die das 8 her nothwendig auf “ e Verwirklichung aller ihrer Pläne abzuwarten unen. Wenn dann gesagt wird von d ge leicht hälte bemworten Krieg geführt den soll , daß weim ein unglückl” 82 ei, die das Reich gewähren wird, i reinen Defensibvstell ne abzuwarten in einer lediglich d 1 g-lagt wird vos dem Herrn Vorredner, 8 2* werden sollte und dann di ier ve⸗ 29* lichen Führung angewi wird, in seiner wirk⸗ 4 nsivstellung, sondern wo ein rasches EF“ diglich deshalb gegen die A 1 u Vorredner, daß er Slaatsschatzes „ollte und dann die Wiederergägzung de 1 g angewiesen ist, — daß der geführt werd sehr große Opfer und viellei 1b isches Zugreifen dem Lande weil die Fassang ie Annahme des ersten Absatzes im F. 2 sei nũ auf diejenigen Einnahn lle 1Segg. es Wee ber te. dte Anteiben ant ge erden könnte, ppfer un vielleicht die Niederlage erspart hat eil die Fassung Unklarseiten enchalte, wen 2. satzes im §. 2 sei, müßte, welche der 41 Einnahmequellen verwiesen werden ng nothwendig sind. Ders⸗ des Herrn Abgeord g noch eine andere Frage Einend, er keün nwendeng finden würs ü zung des Staatsschatzes dm Wesentlichen ven der Ver⸗ der die nachträgliche Genehmigung . Derselbe Reichstag, geordneten, gegen den ich mich eben wen Einwand, wenn er begründer wäre, eLerdings vi nde, ss würde der ständizung zwischen der Laudesvert in Wesentlichen ven der Ver Uch ) Het migung zur Verwendun des 82 8 2¹ anzworten habe s . ) en wendete, zu be⸗ spruch 51 eh , e 4 6¼ wäre, alerdiggs viel 8 8 e. 8 chen der Landesvertr etun 1 der . 4* versagte, würde auch die Anleih 1 z9u. zerwend g 8 Staatsschatzes 8“ 1 habe, o wird es die sein, was die Regi 88 8 1 nehmen dürfen. Ich halte d 8. 8 1 Gewicht in An⸗ Ir ürde, denn diejenigen Einnah ö g ung⸗ er Regierung. abhaͤngen b die eihen nicht bewilligen, und i in Schicksal des G — die Regierungen von dem Wenn ich vothi Ich halte den Einwand aber für unbegrü⸗ si jenigen Einnahmen, die für diesen Fall in si⸗ 8 diesem Saale noch niemals v gen, und ich habe in eut 8 esetzes denken, falls ein solches Am b zenn ich vorhin ganz in der Kü⸗ inwand aber für unbegründet. sicht gestellt sind, die würden heh die for diesen t et sichere 1 a n a on der Regierungsbank eine B 9 jenige des Herrn Fr 8 . hes mendement, wie das⸗ G handlun en .„ 5 1 88 Urze Unter Bezugnahm 3 8 12 üiU, Lie würden, abgesehen vo: der er HHö eAus⸗ gehöͤrt, durch welche die Befürchtung d — chauptung eiherrn von Hoverbeck, hineingebracht würd andlungen, die in der Kommission schon stat ze auf die Ber. Leren Verwendung ja nicht der leiseste Z⸗ er Kosetbetion, übek rechtfertigen ließe, daß die verbünd 3 a Abgeordneten sich a zu erklären, daß in diesem Falle mit di A 1 hingewiesen habe, daß die Fassun zesunden hasen, kann, in der That un ich sein Zweifel zugesassen werden r deten Regierungen sich b das Gesetz für d ü Regi emit diesem Amendement rungsvorke e“ daß die Fassung nach der Regi erheblich sein. ben, das Reich mit Anleiher . g ch befugt glau- . 4 ie verbündeten Regierungen nicht 8gvorlage nicht vollstände ELöb1ö1ö1ö6“6* Wenn nun die F 1 nleihen zu belasten ohne G sein würde, und daß . „ , Sei⸗ mehr annehmbar zog sich das darauf, aig zutteffend gewesen sei, so nu nun die Frage angeregt worden ist, was Al Reichstags, selbst im 8 „ enehmigung des B und dafß, so lange dieses Gesetz üͤb ichsschatz nie sog sich das darauf, daß die Regierungsvorlage sei, so be⸗ Linnahme fall 1 ingeregt worden ist, was Alles unter dief „ se m Falle einer Kriegsführung geschaffen werd ür. dieses Geseß uüͤber den Reichsschatz nicht bevor wi nauf, daß die Regierungsvorlage cnistand nahme fallen würde 8 11AX“ 1 1 1 - 8 8 121 — b vor wir auf die Ueberschi gsvorlage enistanden war K „ so scheint mir, daß der verehrte Herr Ab Ich halte also die Befürchtung für u 1 — en würde, allerdings sie in der bedauerlichen Las us die Ueberschüsse Rücksicht genomm n war, geordnete, der uns soe Gege daß der verehrte Herr Ab⸗ 8 9 al Htit nbegründet und die Fra . würden, von der . . b en Lage sein aus dem Betriebe d EE dsicht genommen hatten 11ö’ 8 “ uns soeben durch einen länge Nortrar 8 für praktisch, es sei denn, de und die Frage nicht von der preußischen Regierung zu hoffen und s dem Beiriebe der Eisenbahnen in Elsaß⸗vsthringen er „ die sich doch folzendes einf erhält läͤngeren Vortrag erfreut hat . , daß es sich um eine reine D 1 daß sie ihrerseits d . zu hoffen und zu erwarten, nahmen, d 2 83 nen in Elsaß⸗Lsthringen ergeben, Ei doch folzendes einfache Verhältniß — 1s A 5 hat, die in der Mobilmachung bestü e Demonstration, en vorhandenen Bestand eines K men, die allerdings im Art. 7 satz⸗Lsthringen ergeben, Ein⸗ der Reguli einfache Verhältniß nicht ins Auge gefaßt hat. Bei ng bestünde, handelte; dann köͤ jellei halten werde, bis nd eines Kriegsschatzes fest⸗ nannt waren und der . 70. der Bundes verfassung ni⸗ der Regulirung des Staatshaushalts⸗Etats, bei der ooG der Reichs⸗Kriegsschatz dazu hi 5 te; n koͤnnte vielleicht weign; e, bis von Seiten des Reichs ein Ersatz fü annt waren und deren Ueberweisung an versassung nicht ge-⸗ Einnahmen des itshaushalts⸗Etats, bei der Semessung der inreichen. Ich glaube aber, di vi willgt sein würd rsatz fͤr denselben be⸗ absichtigt war. Insofern erweisung an den Staatsschetz nicht be, geht hmen des Haushaltsetats, bei der Vemessung der 2. e machungsdemonstrationen sind in d r, die Mobil⸗ - -. sichtigt war. Insofern ist es aiss eine Verbesserung chet nicht be. geh; man doch davon aus und muß r. Wermesstnng bes degate 488 nd en le r 1 Antrage d. iso eine Verbesse mwenn in dehn geht man doch davon aus und muß daro zge 1““ E daß der Satz: »man S Ler ““ 8 b eig⸗ Anfrage des Abg. Irhr. v. Hoverbeck ent⸗ Art 79 “ 688 “ “ 88 ö vevaesehenen Einnohmen e Ieth den * icht weiß, daß man schlagen mußs«, ziemlich i - 38 gegnete der Fü Reichsk 1 J weggelassen ist; i 4* in dem Staate hsushalts⸗E 9 ite! bieten würden he. 84, in der Ueberzeugung aller rst Reichskanzler: den Inhalt dieses wntrages irentit ; im Uebrigen finde ich aber Wenn nun also Ein halts⸗Etat vorgesehenen Ausgabe Politiker durchgedrungen ist zeugung aller Die letzte ’ eses Untrages identisch mit der de ich aber Wenn nun also Einnahmen ei henen Ausgaben zu bestreit⸗ ge 8 te Bemerkung des Herrn V ““ 62 vorlage bezweckt wi Hidentisch mit dem, was in der Regierung also Einnahmen eintreten, die mar Se Der Herr Abgeordnete vo sie . des Herrn Vorredners halte ich einfach für ge bezweckt wurde, daß nämli m, was in der Regierungs⸗ lung des Staatshaushalts⸗Etats ten, ie man zur Zeit der Aufßtel⸗ 9g52r n Hoverbeck hat sich ferner darüber eine ungerechte und nicht thatsächlich ger üüt 1“*“ ich alle zufälligen Einn 8 g des Staatshaushalts.Etats nicht kaͤnne icht in B 8 schwert, daß der Reichstag nicht leicht — erner darüber be⸗ die I 9. 2 — gerechtfertigte, wenn damit auf sunst zur Ergänzung des Staatsschatz Wfaulge! innahmen in nogen worden sind bei B. 8 bt kannte, die nicht in Betracht ge⸗ der Re t gleichberechtigt mit dem B — ie letzten Kriege, die in Deutschland gefü zufaͤllige Einnahm atsschatzes dienen sollen. Al den sind kei Bemessung der Ausgaben des 85 in Bezug auf die Kriegserklä 829255 it dem Bundesrathe . tischland geführt worden sind, hingewiesm ge Einnahmen können sich verschieder sollen. Als solche Jahres, dann liegt doch kiar ssung der Ausgaben des betreffend ’ . egs erklärun sei Ich habe bishe 4 werden soll. Ich glaube die F I 4 2 2 / 9 Il. b bekanntlich 8 8 211 ich ve schiedene darbieten „ n 1] . 1 98 2 OU0 liegt doch mar bor ba 8 22 V 8 en en daß diese starke Bürgfe sei. Ich habe bisher nicht befürchtet, igt, d. c glaube, die Folge eines jeden dieser Kriege hat ge⸗ anntlich — und es ist ja dieses Gesetz der in P en. In Prcußen Aberschuͤssige Summe hat daß man da eben eine disponibl daß gschaft der Friedfertigkeit des ne b. zeigt, daß die preußische Regier nd b ‚e hat g. nstitutn 11“ ja dieses Gesetz der in Preußen beßebes erschüssige Summe hat, und es wird von d “ die darin gegeben ist, d ve 2 neuen Kaiserthums, Kri 1 ische Regierung und die Reichsregierung nach dem istitution nachgebildet — werd ͤder in Preußen beßebenden gehrt, daß jetze fese e wird von dem Gesetzentwurf be⸗ n ist, daß der Kaiser dem unbeschränft Kriege entgegenkommender und konstitutio⸗ Dienstgebäud ie tbehrl en unter Andeim die Erlöse zehrt, daß jetze festgestellt werden solt, in dem Fa 1e Kriegserklärung, wi 1 beschränkten Rechte der e. nender und konstitutioneller gewesen sind, als in ienstgebäuden, die entbehrlich geworde deim die Eriöse aus Ergänzung des S den soll, in dem Fall, wo wir zu ein 8 „wie er es in seiner früheren Stellung g r der Zeit vor dem Kriege, wo ihr A — wiesen. Das Reich wird geworden sind, dem Staatsschatze über⸗ in zung des Staatsschatzes schreiten müssen, soll biese überschusst 8 enisegte — daß diese starke Bürgsch hHeren ellung gehabt hat, hwäch 1 inr Ansehen durch die Umstände ge⸗ H111“ Reich wird auf lange Zeit nich “ hatsschatze über⸗ in dem regulären S H. ssen, foll diese überschüssige, griff krieg, die darin liegt dnß die 39 jeden muthwilligen An⸗ Und außerden 1 1. gewordene Dienstgebaäͤude, die ihm sell 8 r gg28 je in, Bber zu jenem Zweck perwendet w 88 B 84 at 2 icht vorgeschene Summ durch die neue Verfassung gefordert in⸗ astim gaang 95 b der Frage, die ich nicht füͤr neas Hcr orrgdnes auf Beantwortung 8 8 —s ist aber unzweifelhaft, daß: is hests ren verfügen große Gefahr für dhe rhnttane. “ nun Larin irgene 1 g gefordert ist, — daß diese Bürgschaft jemals öd'e⸗ 1s für praktisch halte, besteht, s er eine ahes 1 in § 2 solche Einnabmen dem S nach Annahme des Ab⸗ as ist n “ ionelle Entwickelung errlicken ta zu einem Argument gegen uns angewe se Bürgschaft jemals Konjektural⸗Politik über eine 8 .Heee’ ht, so verlangt er eine e. 8 che Einnabmen dem Staatsschatze zufliet g. sas ist mir Leradezu unverständli 1X“ 1s aß ndet werden koͤnnte Konjektural⸗Politik über eine Zukunft, die man ni 1— Ferner, meine Herre 85 imn Staatsschatze zufließen mt ist, wes radezu unverständlich, ebenso wie es mir a andli Argument, welches auf ber . g 1 ante, zu einem 2⸗,4£ “ 8 die man nicht kennt, und über ner, meine Herren, wenn n Z1111“ be zufliebe muüssen. ist, weshalb d A “] .““ 1 es mirt unverständlich — Ume er Voraussetzung beruh!, ba eineh -8 die Frage, wie in einer solch 886 r 1 set 8 & 1 — nach Annahme el 8 8 . 8̊/4284% ie Einnahmen die ni n 1 8 b ’2 4 c. 88 . 4 b 1 g ) ba ne et r 2 chen Unbekannten —₰½ nf 8 8 * Und nog ) FK 29 8 8 2 8 3 nes solchen 2 94* 8 6“ 8 g 8 . EII m Jahre 1871 1 5 vo †* 28 1 ö1. doch die Oberhand in der 1“ esertege deln werden, die man auch nicht kennt. Zukunst Mesfoneh h einer dünlichen. Ge egr. eines unglücklichen Krieges wir g de9 /Nu 68 ““ des Haushaltsetats fͤr das Jehr sof 5 könnte. Dagegen liegt die Bürgschaft in dem verf⸗ Die Frage ist eben ei 5 mehr zufaͤllige Einnahmen sit In wie jetzt, so würden viellei ins Auge gefaßt waren, die für das Stgatswesen; 1“ — em verfassungs⸗ Irat eben eine rein persönlich sie, ab⸗ ehr zufaͤllige Einnahmen sich darzeboten he ö18 jelleicht tung hahen, wie venn ich e. nWefeir zw wrn h. eden. maäßigen Bedürfnis der Zustimn G 8 e. Wenn ich sie, ab ung hät 1 sich darzeboten haben, die dieser Besti g haben, wie — wenn ich mich eines Kildes ö““ immung des Bundesratbes. Aber diese strahirt von Personen, beantworten soll, so würde ich glaube. - daß mung hätten zugewendet werden müssen haben, die dieser Bestim⸗ Rechtszebieie bedienen da ich mich eines Pildes aus einem anderen in solchem Falle, wenn der Krie 12 glauben, naͤhmen wüͤrden ⸗ 88 müssen. Alo solche zufällige Ein⸗ 8 biete bek enen darf — ein Schünelfall — we, sage 7e s ieg noch nicht erklärt ist, die Erklärung der Anordn z. 8. diesem Augenblick die Erträge, die si 1 olce Einnehit icht als disonibel, für bestimm. 2. fage ich, ein nardnung der Darlehnskassen ergeben baben imd Gebiete es merden kennte. Ob wan die hene , Se fa⸗ di 11s 8 Prämienloose als Steuer betrachten kann, das lasse

ligte, das hi je Ei Zusanter m eße die Einri 5 Le11“1“ Dn nand es wil⸗

.

8— 8 8 8 *

Berechtigung des Bund ewerhenn 1 esrathes st 1 4 1 ““ h 8 steht noch lange nicht auf gleicher m enn der bes für 1eega- gung, welche Fer Herr Abgeordnete von Hover⸗ unterbleibt, wenn die Volksvertretung die Fonds dazu nicht bewilligt Nor⸗ f verfassungsmäßiges 8⸗ erte ögt “ 6g durch sein — 89 her 1b einem Angriffskriege überzogen würden, wo öe Bundes, als eine solche zufällige Einnal g ng noch nicht hindern, ießli ie Nothwehr ihren besonde 8 egeseas Kgenwärtig -der Ertrag, ö zufällige Einnahme würde ich dahingestelt sei 8 . er kann nur die Kriegserklärung hie , nicht hindern, nderen Bedarf hat und wo ein S c;. 9 der Ertrag, den die vom Reichsta I1“ ürde Zdahingestelit sein. Ich meines? “ in ke 8, ndern; die Vorbereit solches ablehnendes Votur 8 Sesston beschlossene .N— 1 Reichstage in seiner letzt 8 n “ n. Jeh meines Theils betrachte sie ni Kriege, dessen Nothwendigkei En. 2 itung zu dem % ac nr 2e. otum ja ganz undenkbar ist; abe ⸗ der 1 eschlossene Abstempelung der Prämienloof letzten ich betrachte sie als das, wozu sie d 4 85- nicht als Steuer Noth digkeit der Kaiser eingeseh⸗ ätt Krieg wirklich schon erklä 8 i; aber wenn wird, ganz unbeßreit 9 der Prämienloose herbeiführe “ 8* das, wozu sie der Reichstag erklaäͤ 8 let/ 1 8 dern; nur zu dem wirklichen Akt d ie solchen Votums nur einen na ili ies Folge trag in der Fassung des deln sein, und wenn man den A kontrallgebühr; denn die Atsicht der Anordnung Lar ja di erklärung, wo es sich nicht et 8s. er Kriegs⸗ . n nachtheiligen Friedensschluß denken, und in der Fassung des Herrn Abg. v. Bodelschwingh den An⸗ trelltren, mit welchen Prämtentoolet norenung Lar ja die, zu kon⸗ wa um einen Vertheidigu⸗ skri beiden Fällen noch die Beseiti Per 9.49 enren, faßt, worin ausnrücktich 9. U. 2 odelschwingh ins Aug Nrr ,t 3 mienloolen findet in Deurschla b; 22 — durch Angri n selbst a idigungskrieg, der Fällen noch die Beseitigung derjenigen Staatsmänne ic ein 1 orin ausbrücklich stebt: »Der aus andern als ingh ins Auge Verkehr statt, une das für immer festzu⸗ ndgegenwärtig ein daacden u⸗ des cne wirklicen Nee d 16“ deiden clccs Wehältniß derbetgeführl begen wuͤrden. — 88 E““ “ Senae se Hesbhnssets irberenseren Nbgranpelung 1b 1 hen hat der Bun esrath die Mit⸗ — Bei Begi 8 ⸗ 8 8 ürde offenbar ein Strei II1I1“ en Einnahmen⸗ so deß, meine Her 11A1“”“ iümhß helene Kontrollgebü ₰ 6 wirkung h die it Bel eginn der Diskusston über 2 . der nan ein Streit gar nicht möglich f 8. 111A“ deß, meine Herren, das ist für — 8 gebühr. In⸗ S b 1 * 2 alin T Efürt 158 g8 2 n giich fein 1 b aenn 9. 5575 —2 . 2 88 ist für die asPifra⸗ 00 3 S5 Es würde daher für den Reichstaa das sehr viel weitergehende Recht Staats⸗Minister Camphausen: 82 113131““ ngenesm vener. in. egenwanf Aüe diesenigen Ein⸗ 1 ẽ 4 2 5 4 8 Pas C 8 De& ß d 4 1 8 ½ 18 11„ ,0n 8 1 21¹ * ihr 1 s t Be je⸗ ½ 211 . 24 8 . 1 G 3 eA 9 8. in Anspruch genommen werden, schon die Mobilmachung zu hindern, dien 89 52g bitte Sie, den in der Kommissionsberathung Siteitigkeiten geschaffen 85 nicht eine Quelle von künftigen beb Fan, daß stin Eeer ig dein Staats chaße, nota Eb ““ “ 5 s Iütt §. 2 in derjenigen Form. wieder annehmen zu wollen, die nommen wied, Uns lch 1n Erkearung sbiche ö ange⸗ die im E aads banea a nothwendig wird, überwiesen hat 1“ 1“ 8 mees der preußischen Regi * Erklarung wiederholen, daß ich Sie re lu 26 .““ halts⸗Stat zmcht vorgesehen sind als erfs 1171712 v des Gesetzes g rßischen Regierung möglich zu machen, die in 1 gelmaͤßigen Bestreitung der Ausgaben, die ül Hals erforderlich zur 1 isetes gestellte Bedingung erfüllen i machen, die in §. 1 Bedarf hinaus ere⸗ ng der Ausgaben, die über den vorgesehe muß, das Amendement des He⸗ erfüllen zu können, dringend bitten diese 1“ Sehssn Ich glaube, meine 11.1“ zunehmen . zöh underän büben, daß di gung Ihnen wohl überzeugend na F 8 2 rr ntenigen Inf 8* 8 njenigen Anforderungen, die das bestehende