1871 / 181 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 28 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

3554 8 Beisein Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen August von Württemberg und des Stadt⸗Kommandanten. Um 4 Uhr fand im Königlichen Palais ein größeres Diner statt. Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin ist gestern um 3 Uhr in Cassel eingetroffen, woselbst die Vorstellungg sämmtlicher Behörden stattfand. Ihre Majestät hatte zum Diner die Spitzen der Behörden geladen. Abends war eine Soirée, während welcher die vereinigten Musikvereine Ihrer Majestät ein Ständchen brachten. Heute besuchte Ihre Majestat sämmtliche Wohlthätigkeits⸗Anstalten. 8

In der vorgestern abgehaltenen 45. Sitzung des Bundesraths, in welcher der Staats⸗Minister Delbrück den Vorsitz führte, wurden zunächst die Mittheilungen des Präsidenten des Reichstages über die Beschlüsse des Reichstages, betreffend. a) den Gesetzentwurf wegen Feststellung Haushalts⸗Etat für 1871, b) den Gesetzentwurf über den außer⸗ ordentlichen Geldbedarf für die Reichs⸗Eisenbahnen in Elsaß⸗ 2 Lothringen, c) den Gesetzentwurf über die Ausprägung von Berlin, den 28. November 1871. Reichs⸗Goldmünzen, d) den Gesetzentwurf wegen Einführung Königlich Preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium. des Bundes⸗Gesetzes über die Verpflichtung zum Kriegsdienste von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. in Bagyern, o) den Gesetzentwurf wegen Einführung der Maͤß⸗ 8 Herrmann. Koch. von Koenen. und Gewichts⸗Ordnung in Bayern, f) den Gesetzentwurf wegen Einführung des Bundes⸗Gesetzes über die Unterstützung der Familien einberufener Reservisten in Baden, g) den Geset⸗ entwurf wegen Einführung des Bundes⸗Gesetzes über die Quartierleistung in Baden, h) Petitionen wegen nachträglicher Abänderung des §. 4 der Maß⸗ und Gewichts⸗Ordnung vor⸗ gelegt, und sodann über die Beschlüsse des Reichstages zu dem Gesetzentwurfe, betreffend die Beschränkung des Grund⸗Eigen⸗ thums in der Umgebung von Festungen, berathen. Ausschußberichte wurden erstattet über: a) den Antrag des Abg. von Cranach wegen Erstattung der von Kommunal⸗ Verbänden gezahlten Unterstützungen an die Familien von Landwehrmännern ꝛc., b) einen Antrag Sachsen⸗Meiningens wegen eines Erlasses an der Salzsteuer, c) die Erhöhung der auschsumme für Bayern, d) die Kosten der Abwehr der Rinderpest, e) die Aufstellung einer Pharmakopöe. Endlich wurden mehrere Eingaben erledigt. S Der Bundesrath und der Ausschuß desseiben für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen ab.

Im weitern Verlauf der gestrigen Reichstagssitzung kamen Petitionsberichte zur Verhandlung. Eine von der 44 Versammlung deutscher Aerzte und Naturforscher zu Rostock eingelaufene Petition wegen der Vorlage eines Gesetzes, betr. die Verwaltungsorganisation der öffentlichen Gesundheitspflege

Preußische Bank

Wochen⸗Uebersicht 14 der Preußischen Bank vom 23. November 1871. Aktiva. 8 1) Geprägtes Geld und Barren. Thlr. 139,043,000 2) Kassenanweisungen, Privatbanknoten und Darlehnskassenscheine.. 5,417,000 3) Wechselbestinee 110,511,000 4) Lombardbestände.. 17,035,000 3 Staatspapiere, discontirte Schatzanweisun⸗ en, verschiedene Forderungen und 9 4,403,000

Thlr. 220,194,000 .„ 20,795,000

0 99002929002 24225b-⸗ãb--e-b2bnbnne

09b90255052—-2b92b0b2b——0b—9be,be-2 2*

6) Banknoten im Umlauf.

7) Depositenkapitailien .

8) Guthaben der Staatskassen, Institute und Privatpersonen mit Einschluß des Giroverkehlszszs 2*

60000039009092b2209 90

3,792,000

Bekanntmach ung, betreffend die Ausreichung der Zinscoupons Serie I. zu den vormals hannoverschen 4 prozentigen Staatsschuld⸗

Obligationen Litr. F. I.

Die neuen Zinscoupons Serie I Nr. 1 bis 10 zu den vormals hannoverschen 4prozentigen Staatsschuld⸗Obligationen Litx. MII. für zehnhalbjährige Fälligkeitstermine vom 1. Juni 1872 bis 1. Dezember 1876 inkl. nebst Talons werden vom 1. Dezember 1871 an ausgereicht. 1

Die Coupons koͤnnen bei den Königlichen Bezirks⸗Hauptkassen zu Hannover, Osnabrück und Lüneburg selbst in Empfang genommen oder von denselben durch die Post bezogen werden. .

Die Empfangnahme bei der hiesigen Königlichen Betirks⸗Haupt⸗ kasse erfolgt in deren Lokale, Osterstraße Nr. 92. von Morgens 9 bis Mittags 12 Uhr mit Ausnahme der Sonn⸗ und Feiertage, sowie der am 18. jeden Monats Statt findenden Kassen⸗Revisionstage.

Wer die Coupons bei der Königlichen Bezirks⸗Hauptkasse hier⸗ selbst in Empfang zu nehmen wünscht, hat die Talons vom 1 Dezember 1866 mit einem aufzustellenden Verzeichnisse, zu welchem Formulare bei der gedachten Kasse unentgeltlich zu haben sind, dort persönlich oder durch einen Beauftragten, abzugeben.

Genügt dem Einreicher eine nummerirte Marke als Empfangs⸗ bescheinigung, so ist das Verzeichniß nur einfach vorzulegen, doppelt dagegen, wenn eine schriftliche Bescheinigung über die Abgabe der Talons gewünscht wird. In letzterem Falle erhalten die Einreicher das 8— Exemplar mit einer Empfangsbescheinigung versehen sosort zurück.

Die Marke oder Empfangsbescheinigung ist bei der Ausreichung der neuen Coupons zurückzugeben.

Wer die Coupons bei den Königlichen Bezirks⸗Hauptkassen zu Osnabrück oder Lüneburg selbst in Empfang nehmen oder dieselben durch die Post von den Bezirks⸗Hauptkassen zu Hannover, Osnabrück oder Lüneburg beziehen will, hat die alten Talons mit einem doppelt ausgefertigten Verzeichnisse an die betreffende Bezirks⸗Hauptkasse einzu⸗ reichen. Das eine Verzeichniß wird mit der Empfangsbescheinigung „versehen sogleich zurückgegeben und ist bei Aushändigung der neuen Coupons wieder abzuliefern.

Formulare zu diesen Verzeichnissen sind bei den gedachten König⸗ lichen Bezirks⸗Hauptkassen, sowie bei den Steuerkassen in den Städten n ä den Sitzen der Aemter in der Provinz Hannover unentgeltlich zu haben.

Des Einreichens der Obligationen bedarf es zur Erlangung der neuen Coupons nur dann, wenn die alten Talons abhanden gekommen sind. In diesem Falle sind die betreffenden Dokumente an eine der genannten Königlichen Bezirks⸗Hauprkassen mittelst besonderer Eingabe einzureichen. G

Die Einsendung der Talons, sowie der Obligationen, an die genannten Königlichen Bezirks⸗Hauptkassen, muß portofrei ge⸗ schehen. Auch ist in den betreffenden Eingaben anzugeben, mit welcher Werthangabe auf dem Couverte die Coupons ꝛc. dem Gläubiger zu⸗ gesandt werden sollen; geschieht dieses nicht, so erfolgt die Zusendung derselben unter voller Werthdeclaratisn.

schen den Abgg. Albrecht, Dr. Wigard, v. Winter (Marien⸗ werder), Dr. Löwe und Staats⸗Minister Delbrück dem Reichs⸗ Kanzler mit dem Ersuchen, ein derartiges Gesetz vorzulegen, überwiesen. Ueber eine Petition, betr. die Fahrbarmachung der alten Wasserstraßen und Aufstellung eines das ganze Reich umfassenden Kanalnetzes ging der Reichstag wegen ihrer weiten, allgemeinen Fassung nach einigen Bemerkungen der Abgg. Albrecht, Wiggers und Lesse zur Tagesordnung über. Es folgte eine längere Debatte über eine Petition, welche eine Abänderung resp. Ergänzung der Gewerbe⸗Ordnung verlangt, um der Ueber⸗ wucherung des Landes durch Branntweinschenken mit Erfolg zu wehren. Die Petitions⸗Kommission beantragte Uebergang zur Tagesordnung, weil etwaigen Mißständen durch eine strenge Anwendung des Schlußsatzes des §. 33 der Gewerbe⸗Ordnung ge⸗ wehrt werden könne, während der Abg. Dr. Windthorst (Meppen) die Petition dem Reichskanzler zur Erwägung zu überweisen beantragte. An der Diskussion betheiligten sich die Abgg. von Dörnberg, Graf Arnim, Dr. Banks, v. Hennig, v. Helldorf, Dr. Windthorst (Meppen) und Staats⸗Minister Delbrück dann wurde der Kommissionsantrag angenommen. Zu einer Petition des Dr. Baumgarten in Rostock, welcher die Hülfe des Reichstags wegen einer ihm Rechtsverweigerung auf Grund des Art. 77 der Reichsver⸗ fassung in Anspruch nimmt, lagen drei Anträge auf motivirte Tagesordnung vor. Nachdem der Abg. Dr. Moufang zu der Petition gesprochen hatte, vertagte der Präsident Dr. Simson die Verhandlung, weil nach einstimmiger Ueberzeugung des Bureaus das Haus nicht beschlußfähig sei, dern könne, da 99 Mitglieder zugleich dem deutschen Reichs⸗ und preußischen Landtage angehören.

Die heutige 33. Sitzung des Reichstages, welche am Bundestische der Staats⸗Minister v. Lutz und andere Be⸗ vollmächtigte beiwohnten, beschäftigte sich unter dem Vorsit des Präsidenten Dr. Simson zunächst mit der dritten Berathung der Vorlage, betreffend die Ergänzung des Deutschen Straf gesetzes durch Einschaltung eines Paragraphen, welcher den Mißbrauch der Kanzel zu politischen Zwecken mit Gefängnil oder Festungshaft bis zu 2 Jahren bestraft. Der Abg. Frhr

““

Hannover, den 23. November 1871. 2* Der Präsident der Königlichen Finanz⸗Direktion. In Vertretung: Lentz.

Nichtamtliches.

Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 28. November. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vorträge entgegen von dem Kriegs⸗ und Maärine⸗Minister Grafen Roon, dem General von Tresckow, Chef des Militär⸗Kabinets, nach dessen Rückkehr von Urlaub, dem Obersten von Albedyll, Chef der Abtheilung für die Personalien der Armee, sowie von den

Hofmarschällen, und empfingen militärische Meldungen im

eines Nachtrages zum

im Deutschen Reich, wurde nach einer kurzen Diskussion zwi⸗

angeblich widerfahrenen

was übrigens nicht verwun

3555 8 1—

v. Aretin suchte nachzuweisen, daß auch die bayerischen Verhält⸗ nisse ein Gesetz, wie das vorliegende, keineswegs zrechtfertigen, während der Abg. Völk unter Hinweis auf die außergewöhn⸗ lichen Zustände jenes Staates die Annahme der Vorlage drin⸗ gend empfahl., Bei Schluß des Blattes dauerte der Vortrag FIm weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des Her⸗ renhauses wurde Graf Stolberg⸗Wernigerode mit 84 von 88 Stimmen zum ersten Präsidenten, Fürst zu Putbus mit derselben Stimmenzahl um ersten Vizepräsidenten, und Graf Brühl mit 52 von 85 Stimmen (28 Stimmen fielen auf Graf Nesselrode) zum zweiten Vizepräsidenten erwählt. Das Haus schritt dann zur Wahl von 12 Schriftführern, deren Resultat nach der Sitzung festgestellt wurde.

In der heutigen (2.) Sitzung des Herrenhauses, die der Präsident Graf Eberhard zu Stolberg⸗Wernigerode um 12 ½⅜ Uhr eröffnete, machte derselbe zunächst Mittheilung über das Resultat der Schriftführerwahl, welche gestern vorgenommen wurde. Gewählt sind mit 79 resp. 78 Stimmen die Herren Graf Arnim⸗Boytzenburg, Freiherr von Romberg, Graf Carmer, Beyer, von der Marwitz, Graf Lehndorff, von Gutzmerow, Graf von der Asseburg, Graf Pückler, Dr. Dernburg, Graf Kwileckt und Theune. Die Abtheilungen haben sich folgender⸗ maßen konstituirt: I. Abtheilung: Vorsitzender: Herzog von Ratibor, Stellvertreter: Graf Rittberg, Schriftführer: Graf Arnim⸗Boytzenburg, Stellvertreter: Wilckens. II. Abtheilung: Vor⸗ sitender: Graf Solms⸗Baruth, Stellvertreter: Graf Eulenburg, Schriftführer Graf Carmer, Stellvertreter Freih. v. Romberg. III. Abtheilung: Vorsitzender v. Plötz, Stellvertreter v. Kröcher, Schriftführer Theune, Stellvertreter Graf v. d. Asseburg. IV. Abtheilung: Vorsitzender v. Frankenburg⸗Ludwigsdorf, Stellver⸗ treter v. Kleist⸗Retzow, Schriftführer v. Reibnitz, Stellvertreter 8 V. Abtheilung: Sehehs Uhden, Stellvertrete Graf zur Lippe, Schriftführer rof. Tellkampf, Stellvertreter v. Bodelschwingh. Von den gewählten Kommissionen hat sich nur die Budget⸗Kommission konstituirt; Vorsitzender ist Herr v. Rabe, Stellvertreter 8 Wilckens, Schriftführer Behr, Stellvertreter Herr Hobrecht. Von dem Minister de Innern ist ein Schreiben eingegangen bezüglich der Verände⸗ tungen in dem Personalbestand des Hauses, die sich seit dem Schluß der vorigen Session zugetragen. Dasselbe gehr an die Matrikel⸗Kommission zur Berichterstattung. Der Präsident gedachte in ehrenden Worten der verstorbenen Mitglieder des Hauses, und das Haus erhob sich, das Andenken derselben zu ehren. Zum Quästor für die Dauer der Session ernannte der Präsident Herrn von Rabe, der diese Funktion auch annahm. Demnächst erfolgte die Vereidigung der vier neu eingetretenen Mitglieder Prinz Anton Radziwill, Graf von KleistTychow, Graf Rothkirch⸗Trach und Graf Bocholtz auf die Verfassung. Vom Justiz⸗Minister ist dem Präsidium ein Schreiben zugegangen, nach welchem der Minister dem Hause mehrere Vorlagen zu machen habe, jedoch heut hieran, durch Unwohlsein behindert sei. Der Minister hofft hierzu morgen in der Lage zu sein, und beraumt deshalb der Präsident zu diesem Zweck die nächste Sitzung auf morgen Nachmittag um * an. Schluß der Sitzung 12 Uhr

Das Abgeordnetenhaus eröffnete gestern seine erste Plenarsitzung um 2 ½ Uhr. Der Präsident Forckenbeck übernahm provisorisch bis zur Wahl des Büreaus den Vorsitz, berief als provisorische Schriftführer die vier jüngsten Mitglieder Richter hacn v. Heister, Dr. Lieber und Fürst Czartoryski und zeigte an, daß 245 Mitglieder bereits beim Büreau angemeldet sind. Die Verloosung derselben in die Abtheilung wurde nach der Sitzung durch das provisorische Büreau vorgenommen.

In der heutigen zweiten Sitzung des Abgeordne⸗ tenhauses wurde die Wahl des Bureaus vollzogen. Unter dem Vorsitz des früheren Vizepräsidenten von Köller wurde zunächst zum Präsidenten der Abg. von Forckenbeck mit 219 von 252 Stimmen gewählt (20 Stimmen erhielt Dr. Löwe, 1 Stimmzettel war ungültig, 12 unbeschrieben). Der Abg. von Forckenbeck nahm die Wahl dankend an und bat um die allseitige Unterstützung des Hauses, deren er bei der Fülle der Vorlagen, die dem Landtage bevorstehen, dringend bedürfe. Zum ersten Vizepräsidenten wurde der Abg. von Köller mit 16 von 237 Stimmen gewählt, der die Wahl ebenfalls an⸗

m.

Bei der Wahl des zweiten Vizepräsidenten erwies sich das Haus als beschlußunfähig, da nur 202 Stimmzettel abgegeben wurden. Der Wahlakt muß also in der nächsten Sitzung (Mittwoch) wiederholt werden, in der auch Vorlagen der Re⸗ gierung entgegengenommen werden sollen. Die heutige Sitzung schloß um 12 Uhr.

maschine.

Aus Veranlassung eines von der Königlich preußischen Regierung gestellten Antrages auf Verständigung der hohen Bundesregierungen in Betreff der durch die Gründung des Deutschen Reiches bedingten Abänderung der seitherigen Paß⸗ formulare hat der Bundesrath auf den Bericht des Aus⸗ schusses für Handel und Verkehr in der Sitzung vom 12. d. M. beschlossen, sich mit dem vorgeschlagenen Paßformulare v.e standen zu erklären, und die Frage, ob der auf dem Titelblatt des Formulars eingedruckte Adler noch einer Berichtigung in der Form bedürfe, der weiteren Erwägung des Reichskanzlers anheimzustellen.

Feldpost⸗Privatpäckereien können fortan auch für diejenigen Truppentheile des XIV. Armee⸗Corps, welche im Elsaß in Garnison stehen, unter den allgemeinen Bedin⸗ gungen zur Postbeförderung zugelassen werden. .

Am 256. d. M. entgleisten auf der Westfälischen Bahn zwischen Benninghausen und Sassendorf kurz vor letzterer Station in dem am Abend vorher um 11 Uhr 30 Min. von Leipzig abgelassenen Rheinisch⸗Thüringischen Verbands⸗Personen⸗ zuge drei Wagen, und zwar der Postwagen und ein Personen⸗ wagen mit je einer Achse, ein anderer Personenwagen aber mit allen drei Achsen. Passagiere und Beamte sind dabei nicht verletzt, auch die Beschädigungen an den entgleisten Wagen und am Schienengestänge nicht erheblich. Da die Weiterfahrt des Zuges nicht möglich war, wurden die Reisenden mittelst eines von Soest abgeschickten Extrazuges von der Unfallstelle abge⸗ holt und mit einer Verspätung von etwa einer Stunde weiter⸗ befördert. Wegen der Ursachen der Entgleisung, welche bis⸗ 88 . nicht konstatirt sind, ist sofort eine Untersuchung ein⸗

—8H gestrige Courierzug von Cöln und Frankfurt a. M. über Kreiensen traf mit 1 tunde 20 Minuten Verspätung in Berlin ein. Grund war 30 Minuten Fahrverlust zwischen Frankfurt und Kreiensen und 50 Minuten Verspätung zwischen Magdeburg und Berlin wegen Schadhaftwerden der Zug⸗

Sachsen. Dresden, 28. November. Der König hat, nachdem durch die von dem Bürgermeister Wimmer in Schnee⸗ berg erklärte Resignation auf die Mitgliedschaft in der ersten Kammer eine der Stellen in derselben zur Erledigung gekommen ist, für diese Stelle die Stadt Glauchau unterm 18. d. bestimmt; ferner auch, da durch die Resignation des Geheimen Hofraths, Professor Dr. Albrecht in Lei zig, sowie durch das Ableben des Wirklichen Geheimen Raths Freiherrn von Friesen auf Rötha, zwei der Stellen in der Ersten Kammer der Ständeversammlung zur Erledigung gelangt sind, unterm 22. d. für die erstere Stelle den Staats⸗Minister a. D. und Minister des Königlichen Hauses Dr. Johann Paul Freiherrn von Falkenstein und für die zuletztgedachte Stelle den Kammer⸗ herrn, Major v. d. A. Karl Graf v. Rex auf Zedtlitz ernannt.

Vorgestern Vormittag fand auf Anordnung des König⸗ lichen Generalkommandos zu Ehren und zum Andenken der in dem Feldzuge 1870/71 Gestorbenen in der Garnisonkirche zu Neustadt eine von einem Stabsoffizier kommandirte allge⸗ meine Kirchenparade statt, wobei sämmtliche hier garniso⸗ nirende Truppentheile, sowie das Kadettencorps vertreten waren. Zu dem Gottesdienste, bei welchem der Archidiakonus Riedel die Predigt hielt, hatten sich auch zahlreiche Andächtige aus dem Civilstande eingefunden.

Mecklenburg. Schwerin, 27. November. Gestern Mittag von 12 ½ bis Uhr fand in der Domkirche Gottes⸗ dienst zum Gedächtniß der in dem Kriege der beiden letzten Jahre Gebliebenen statt. Die nach der Orgel zu liegende Hälfte der Kirche war ganz mit den Mannschaften und Offizieren der hiesigen Garnison gefüllt, während in der dem Altare zu liegenden Hälfte meist obere Offiziere und An⸗ gehörige Gefallener Platz gefunden hatten. In dem Groß⸗ herzoglichen Chore erschienen außer dem Gro9eeg die Groß⸗ herzogin, die Großherzogin⸗Mutter, die Herzogin Marie und der Herzog Paul Friedrich. An der Altarseite vor dem Hoch⸗ chor standen die Fahnen der drei Bataillone, getragen von drei Unteroffizieren, die an jeder Seite von einem Offizier begleitet wurden.

Sternberg, 27. November. Die Landschaft machte heute der Landesversammlung Mittheilung von dem Vortrage an die beiden Großherzoge, welcher in Angelegenheit der Ver⸗ fassungsreform am 19. Sktober auf dem Konvente in Rostock beschlossen worden war. Die Deputirten Rostocks erklärten, an dem Konvente nicht theilgenommen zu haben.

Schwarzburg. Sondershausen, 24. November. Dem Landtage des Fürstenthums ist außer dem Staatshaushalts⸗ Etat für 1872 75 noch eine Notariats⸗Ordnung und ein