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Als Uebergangsstadium wird die Zeit bis Ende dieses Monats gewährt. Vom 1. Dezember ab müssen aber alle Feldpostbriefe nach Frankreich auf der Adresse mit der Angabe des Bestimmungsorts versehen sein. Berlin, den 14. November 1871. 8 MKaiserliches General⸗Postamt.

Stephan.

Königreich Preußen

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Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht

Dem Direktor der Provinzial⸗Irren⸗Heil⸗Anstalt z Owinsk, Sanitäts⸗Rath Dr. Beschorner, den Charakter als Geheimer Sanitäts⸗Rath zu verleihen;

Den bisherigen Hofkammer⸗Rath, Landrentmeister de Beauclair zu Cöln, sowie die Regierungs⸗Assessoren Schütte in Hannover, Lindner in Stralsund, Neuhaus in Potsdam, Brauweiler z. Z. in Berlin, von Uckro in ““ Halbey in Wiesbaden, von Nostitz in Breslau,

ohmann in Minden, Nobbe in Hildesheim, und John

in Schleswig; sowie .

Die Stempelfiskale, Kreisrichter a. D. Reinhold in Königsberg und Regierungs⸗Assessor von Götz in Wiesbaden zu Regierungs⸗Räthen zu ernennen; und

Dem Oberamtmann Carl Friedrich Wilhelm Christian Ulrich zu Griefstedt im Kreise Weißensee den Charakter als Amtsrath beizulegen. 1116¹“]

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Baron Oscar de Mesnil zu Brüssel und dem Max Eyth zu Stuttgart unterm 24. März 1869 ertheilte

Patent auf zwei Leitrollen⸗Vorrichtungen an Drahtseil⸗Schlepp⸗ schiffen zum Leiten und Spannen des Drahtseiles ist aufgehoben.

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Preußen. Berlin, 29. November. der Kaiser und König nahmen heute militärische Mel⸗ dungen in Gegenwart des Kommandanten und die Vorträge des Geheimen Kabinets⸗Raths von Wilmowski und des Wirklichen Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Raths Wehrmann ent⸗ gegen, empfingen den kommandirenden General des XIV. Armee⸗ Corps, von Werder, und begaben sich um 1 Uhr nach Potsdam zum Besuch Ihrer Majestät der verwittweten Königin. — Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin besichtigte gestern in Cassel die höhere Töchterschule, die Fachschule, das Garnisonlazareth und mehrere Wohlthätigkeitsanstalten. Ihre Miajestät empfing sämmtliche Mitglieder des Vaterländischen Frauenvereins, der Casseler Hülfsvereine und die Damen, die

von Sr. Majestät dem Kaiser mit dem Verdienstkreuze aus⸗

gezeichnet wurden. Abends erschien Ihre Majestät auf dem Balle des Generals v. Bose. Heut setzt Allerhöchstdieselbe Ihre Reise nach Weimar fort.

— S’. Majestät der Kaiser und König haben an das General⸗Kommando des I. Armee⸗Corps am 27. d. Mts. folgendes Telegramm erlassen:

»Ich gedenke in Anerkennung und Dankbarkeit des heutigen Jahres⸗ und Ehrentages des I. Armee⸗Corps vor Amiens.⸗ 8

„— Die Ausschüsse des Bundesrathes für Zoll⸗ und Steuerwesen, sowie für Eisenbahnen, Post und Telegraphen hielten heute Sitzungen ab.

3 — Im weitern Verlauf der gestrigen Reichstagssitzung sprachen die Abgg. Graf Münster und v. Mallinckrodt gegen, die Abgg. Herz, Dr. Gneist und der Bundesbevollmächtigte Staats⸗ Minister v. Lutz für den Gesetzentwurf, betreffend die Ergänzung

es Strafgesetzbuches. Damit schloß die Generaldebatte. In der Spezialdebatte bekämpfte noch der Abg. Dr. Moufang die Vor⸗ lage; dann wurde sie in dritter Lesung mit erheblicher Majo⸗ ritäit angenommen. Schließlich wurde der Gesetzentwurf, be⸗ treffend den Ersatz der Unterstützungen, die von Kommunal⸗ verbänden den Familien von Reservisten und Landwehrmän⸗ nern gewährt worden sind, nach kurzen Bemerkungen der Abgg. v. Cranach und Ackermann in erster und zweiter Lesung un⸗ verändert genehmigt. In der heutigen, von dem Präsidenten Dr. Simson geleiteten 34. Plenarsitzung des Reichstages, welcher die Staats⸗Minister Graf von Roon, Camphausen, Delbrück, von Lutz, von Pfretzschner und andere Bevollmächtigte beiwohnten, be⸗ richtete zunächst der Abg. Dr. Lorentzen über die Wahl des

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Se. Majestät

Grafen Schulenburg⸗Beetzendorf, welche, dem Antrage des Re⸗ ferenten entsprechend, nach kurzer Debatte für ungültig erklärt wurde. Einem Antrage des Abg. Richter, den Reichs⸗ kanzler gleichzeitig aufzufordern, gegen den Wahlkommissarius eine Untersuchung einzuleiten, schloß sich das Haus nicht an. — Bei Schluß des Blattes wurde die dritte Berathung des Gesetz⸗ entwurfes, betreffend die Rückerstattung der an die Reservisten⸗ Familien von den Kreisen und Kommunen gewährten Unter⸗ stützungen, eröffnet.

In der beutigen (3.) Sitzung des Herrenhauses, welcher der Handels⸗Minister Graf Itzenplitz und Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt beiwohnten und welche der Präsident Eberhard Graf zu Stolberg⸗Wernigerode um 12 ½ ˖Uhr eröffnete, legte der Handels⸗Minister Graf Itzenplitz einen Gesetzentwurf wegen der Ausdehnung der Preußischen Bank auf Elsaß⸗Lothringen vor. — Das Gesetz geht an die Kommission für Handel und Gewerbe. — Der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt legte sodann dem Hause folgende Gesetzentwürfe vor: 1) das Gesetz wegen des Eigen⸗ thumserwerbs und der dinglichen Belastung der Grundstücke, Berg⸗ werke und selbständige Gerechtigkeiten, 2) das Gesetz, betreffend die Grundbuchordnung, 3) fünf Gesetzentwürfe, welche sich auf das Grundbuchwesen in Neuvorpommern und Rügen, Schleswig⸗Holstein, im Appellations⸗Gerichtsbezirk von Cassel, im Bezirk des Justizsenats zu Ehrenbreitstein und aguf die hohenzollernschen Landestheile beziehen. Der Minister verhieß ferner Gesetzentwürfe, welche die bei⸗ den Hauptgesetze auf die Provinz Hannover ausdehnen. 4) Einen Gesetzentwurf über die Form der Verträge, durch welche die Grundstücke zertheilt werden. Das Haus verwies diese Entwürfe an eines besondere Kommission. Ferner legte der Justizminister einen Gseetzentwurf über die Aufhebung der in der Provinz Hannover bestehenden Vorkaufs⸗, Näher⸗ und Retrakt⸗Rechte vor. Auch dieser Entwurf geht an eine be⸗ sondere Kommission. Die Sitzung wurde hierauf um 1 ¼¾ Uhr geschlossen. Nächste Sitzung unbestimmt.

— Die heutige dritte Sitzung des Abgeordnetenhauses, an welcher am Ministertische die Staats⸗Minister Graf v. Itzen⸗ plitz, Graf Eulenburg, v. Selchow und Camphausen (heil⸗ nahmen, wurde vom Präsidenten v. Forckenbeck durch die Mittheilung eröffnet, daß der Abgeordnete Heinichen sein Man⸗ dat niedergelegt habe. Das Haus schritt sodann zur Wahl des zweiten Vizepräsidenten. Gewählt wurde der Abg. v. Bennigsen mit 200 von 264 Stimmen, und erklärte derselbe die Annahme der Wahl. Das Resultat der hierauf folgenden Schriftführerwahlen soll erst am Schluß der Sitzung mitgetheilt werden. Der Staats⸗Minister Graf v. Itzenplitz nahm sodann das Wort, um Namens der Regierung dem Hause nach kurzer Motivirung zur verfassungsmäßigen Genehmigung folgende Vorlagen zu machen: 1) Eine Verordnung, be⸗ treffend die Gründung von Kommanditen der preußischen Bank in Elsaß⸗Lothringen, 2) ein Expropriationsgesetz, 3) einen Ent⸗ wurf, betreffend die Leinewandleggen, 4) eine Vorlage über Marktstandsgelder. — Nach dem Vorschlage des Präsidenten von Forckenbeck beschloß das Haus, die Böschlußfasfung über die geschäftliche Behandlung der Vorlagen noch auszusetzen. Der Staats⸗Minister von Selchow brachte zwei Gesetzentwürfe, betreffend die Ausdehnung der Gemeinheitstheilungs⸗Ordnung vom 7. Juni 1821 auf die Zusammenlegung von Grund⸗ stücken, die einer gemeinschaftlichen Benutzung nicht unterliegen, sowie die Ablösung von Reallasten in Wiesbaden und Cassel, ein. Der Staats⸗Minister Graf Eulenburg legte Entwürfe über die nassauische Brandversicherungs⸗Anstalt, Erweiterung der Provinzialverbände in Sachsen und der Rheinprovinz und die Abänderung einiger Wahlbezirke vor, während Staats⸗Minister Camphausen in längerer Ausführung ein Bild der finanziellen Ergebnisse der Jahre 1870 und 1871 gab und den Haushalt für 1872 und die Rechnungen für 1868 in Verbindung mit mehreren anderen Gesetz⸗Entwürfen, Konsolidation der preußi⸗ schen Staatsanleihen, Abänderung der Gesetze vom 30. Mai 1820 und 19. Juni 1861 über Entrichtung der Gewerbesteuer, überreichte, über deren geschäftliche Behandlung sich das Haus am Freitag schlüssig machen wird. 8

— Bei der Zahl und den ausgedehnten Amtsbezirken der

in den Vereinigten Staaten von Amerika angestellten deutschen Konsuln erscheint es wünschenswerth, die amtliche Stellung derselben vertragsmäßig zu regeln. Nachdem die Geneigtheit der Vereinigten Staaten zum Abschluß einer Konsular⸗Konven⸗ tion festgestellt worden, haben Besprechungen mit dem hiesigen amerikanischen Gesandten zu einem desfallsigen Ver⸗ tragsentwurf geführt. Dieser Entwurf schließt sich der zwischen dem Norddeutschen Bunde und Italien am 21. Dezember 1868 abgeschlossenen Konsular⸗Konvention an, deren Artikel er zum Theil woͤrtlich wiedergiebt. Der Reichskanzler hat daher

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unter dem 15. d. M. bei dem Bundesrathe beantragt, derselbe wolle zum Abschluß eines Konsular⸗Vertrages zwischen dem Deutschen Reiche und den Vereinigten Staaten von Amerika, nach Maßgabe des bezeichneten Entwurfes, seine Zustimmung ertheilen.

vr Herr Odo Russell ist hier eingetroffen und im Hotel Royal abgestiegen.

Kiel, 28. Novembe. (K. Corr.) Gestern Nachmittag fand bei den Dockanlagen der Königl. Werft in Ellerbeck ein Erdrutsch von ziemlich bedeutender Ausdehnung statt. Etwa 40 Schritt hinter der Südostseite des ausgegrabenen Bassins ist unter den Schienen der dort vorbeiführenden ö auf welcher mehrere mit Balken beladene Wagen standen, der Boden auf einer Länge von ca. 60 Schritt gewichen und mit donnerähnlichem Geräusch ins Bassin hineingestürzt. Rings herum ist der Moorboden noch voller Spalten, und die Wucht der einstürzenden Erdmassen ist so gewaltig gewesen, daß ein fast schlickartiger Sand, der unter dem Moore liegt, reichlich 120 Schritt weit ins Bassin hineingetrieben ist. Von den ein⸗ gesfunkenen Eisenbahnwagen ist keine Spur zu sehen, nur die Balken liegen auf der eingestürzten Stelle, jedoch theilweise unter Wasser. Wahrscheinlich ist gerade unter den Schienen ine Quelle gewesen, denn das Wasser soll bei der Katastrophe springbrunnenartig in die Höhe getrieben worden sein. Men⸗ schenleben sind glücklicherweise nicht zu beklagen.

Bonn, 27. November. Gestern beging der Präsident des hiesigen Landgerichts, Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath Me rrem, die Feier seines 50jährigen Jubiläums. Außer mehreren aus An⸗ laß des Tages dem Jubilar zu Theil gewordenen Allerhöchsten und anderen Auszeichnungen, wurde demselben seitens der hie⸗ sigen Rheinischen Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität das Ehren⸗ Doktordiplom der juristischen Fakultät überreicht.

Münster, 26. November. Gestern starb hier der Regie⸗ rungs⸗Vize⸗Präsident Otto von Mauderode. Sachsen. Dresden, 28. November. Das allgemeine Kirchengebet hat die Erweiterung gefunden, daß nach der Fürbitte für den König und das Königliche Haus folgender Zusatz angeordnet ist: »Auch bitten wir um deinen Segen für unser gesammtes deutsches Vaterland. Segne Kaiser und Reich, vereinige alle Fürsten und Stämme deutschen Volkes immer inniger durch das Band des Friedens, erhalte sie in deiner Furcht und Liebe und laß Glauben und Treue, Kraft und Einigkeit unseres Volkes Schmuck und Ehre sein.⸗ Württemberg. Stuttgart, 26. November. Der Kö⸗ nig hat gestern den Justiz⸗Minister von Mittnacht, welcher von Berlin zurückgekehrt ist, empfangen. — Die Großfürstin Marievon Rußland, sowie die Prinzessin Wilhelm von Baden und die Prinzen Eugen und Sergei Romanoffsky, Herzöge von Leuchten⸗ berg, sind am gestrigen Tage wieder von hier abgereist. — 28. November. Graf Beust hat heute seine Weiter⸗ reise fortgesetzt, derselbe war gestern vom Könige und der Königin empfangen und zur Königlichen Tafel gezogen worden. Beaden. Karlsruhe, 26. November. Hier, wie in allen Garnisonstädten des Landes, fand heute, am letzten onntag nach Trinitatis, der, in Preußen für die Feier zum Gedächtniß der Gestorbenen bestimmt, hier Buß⸗ und Bettag ist, die von dem Kaiser angeordnete kirchliche Feier eines Todtenfestes zum Andenken an die im letzten Kriege Gefallenen statt. Die Offiziere erschienen mit Flor am Arme, die mitgetragenen Fahnen waren mit Flor umhüllt. — In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer theilte der Vorstand der Budgetkommission mit, daß die Kommission es für nöthig gehalten habe, vor Erstattung des Berichts über den Gesetzentwurf, die Forterhebung der Steuern betreffend, mit dem Präsidenten des Finanz⸗Ministeriums zu konferiren. Da der Letztgenannte aber erst gestern Abend von seiner Theil⸗ naböbme am Bundesrathe aus Berlin hier eingetroffen sei, so habe eine solche Berathung bis jetzt noch nicht stattfinden können. „Hessen. Darmstadt, 28. November. Graf Beust 8 heute hier eingetroffen und wird morgen die Reise fort⸗ en. — Anläßlich der Einführung der neuen Militärkonvention haben im Ganzen etwa 20 Offiziere, meist Stabsoffiziere,

ihre Pensionirung nachgesucht.

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— Das Großberzoglich Hessische Regierungsblatt Nr. 38

vom 27. d. Mts. veröffentlicht das Gesetz, die Handels⸗ kammern betreffend.

Art. 1 desselben lautet: Die Handelskammern haben die Be⸗

simmung, die Gesammtinteressen des Handels und der Manufakturen

ihres Bezirks wahrzunehmen, insbesondere die Behörden in der För⸗

erung des Handels und der Fabriken durch thatsächliche Mittheilun⸗ gen, Anträge und Erstattung von Gutachten zu unterstützen. Art. 2. Fur Theilnahme an der Wahl der Mitglieder einer Handelskammer sind diejenigen Kaufleute und Gesellschaften berechtigt, welche als

Inhaber einer Firma in dem für den Bezirk der Handelskammer ge⸗

ühr4 8r 8 ö“ ““ führten Handelsregister eingetr nd einer der vier ersten Klassen der Gewerbsteuer angehören. Art. 5. Zum Mitagliede einer Handelskammer kann nur gewählt werden, wer: 1) das 25. Lebens⸗ jahr zurückgelegt hat, 2) in dem Bezirke der Handelskammer seinen ordentlichen Wohnsitz hat, und 3) in dem für den Bezirk der Handels⸗ kammer geführten Handelsregister entweder als Inhaber einer Firma oder als persönlich haftender, zur Vertretung einer Handelsgesellschaft befugter Gesellschafter, oder als Mitglied des Vorstandes einer Aktien⸗ Gesellschaft oder Genossenschaft, oder als Prokurist eingetragen steht. Art. 20. Die Handelskammern haben bezuͤglich ihrer Ausgaben jähr⸗ lich einen Voranschlag zu entwerfen und mit ihrem Gutachten dem Ministerium des Innern zur Genehmigung vorzulegen. Die nach dem Voranschlag genehmigten Summen werden, insoweit dieselben nicht etwa durch einen Staatszuschuß gedeckt sind, auf die Wahl⸗ berechtigten des Bezirks nach Maßgabe ihrer Gewerbsteuerkapitalien vertheilt und von denselben erhoben. Mecklenburg⸗Schwerin. Sternberg, 28. Novembe

Die Petition social⸗demokratischer Arbeiter aus Schwerin, Rostock und Schwaan wegen Abänderung des Gesetzes über das Vereins⸗ und Versammlungsrecht wurde in der heutigen Sitzung des Landtages an das Großherzogliche Staats⸗Ministerium über⸗

wiesen. 8 Anhalt. Dessau, 27. November. Vorgestern Abend ist

Prinz Friedrich von Hohenzollern von Berlin zum

Besuch am Herzoglichen Hofe hier “

— Der Herzog hat die Einberufung des Land⸗ tags für das Herzogthum Anhalt zum 4. Dezember d. J. in Dessau beschlossen, und ist die Einladung zum Zusammentritt Landtages heute erlassen worden

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 27. November. Der Kaiser hat gestern nach Aufhebung des Aufenthalts in Schön⸗ brunn die Hofburg bezogen.

— Gestern empfing der Minister⸗Präsident Fürst Adolf Auersperg die Hofr ithe und die anderen Beamten des Minister⸗Präsidiums und richtete an dieselben einige freund⸗ liche Worte, indem er betonte, daß er sich ihrer eifrigen Unter⸗ stützung versichert halte. — Der Minister des Innern Freiherr von Lasser hat vorgestern nach Uebernahme der Geschäfte die Beamten des Ministeriums des Innern, die ihm zum großen Theil bereits persönlich bekannt sind, in einem Circulan⸗ dum begrüßt und ihre thatkräftige Unterstützung für sich in Anspruch genommen.

— Der Minister für Kultus und Unterricht Dr. von Stre⸗

mayr nahm heute die Vorstellung des gesammten Personals

entgegen. 8 — Graf Andrässy ist gestern Nachmittag nach Pesth abgereist. Se. Excellenz kehrt am 1. oder 2. Dezember na Wien zurück. — Der Fürst und die Fürstin Metternich be⸗ geben sich morgen nach Paris. — 28. November. Graf Andrassy hat am 23. Novem⸗ ber eine Cirkulardepesche erlassen, in welcher er in ausführlicher Weise sein Programm, welches auf Erhaltung des gerichtet ist, darlegt. 8.ꝗ ꝗy— 29. November. (W. T. B.) Die »Wiener Zeitung⸗ meldet in ihrem amtlichen Theile die Ernennung des Generals der Kavallerie Freiherrn von Langenau zum Gesandten in Petersburg. — Die »Neue freie Presse« will wissen, daß Fürst Metternich seine Abberufung vom Botschafterposten in Pari nachgesucht habe. Prag, 27. November. Bei den Prager Gemeinde⸗ rathswahlen wurden die czechischen Kandidaten gewählt. Die deutsche Partei hatte keine Kandidaten vorgeschlagen und sich der Wahl enthalten. 1 Czernowitz, 27. November. Das heutige Amtsblatt ver⸗ öffentlicht die Wahltermine: für die Landgemeinden am 13. für die Städte und Handelskammer am 14., für den Groß⸗ grundbesitz am 16. Dezember. Gleichzeitig wird die Großgrund besitzer⸗Liste publizirt. Laibach, 27. November. Die Landtagswahlen wer⸗ den in den Landgemeinden am 12., in den Städten und der Handelskammer am 14, im Großgrundbesitze am 15. Dezember attfinden. 8 feitz, 27. November. Der »Ungarische Lloyd« meldet: Die Ankunft des Kaisers in Ofen wird zuverlässig am 4. Dezember erwartet. 1 — Das Gesetz bezüglich der Domestikalkassen wurde vom Unterhause in der von der 11“ beantragten Form angenommen. Nächste Sitzung Donnerstag. Tages Ordnung: Budgetdebatte.

e. Bern, 28. November. Bei Fortberathung der Vorlage, die Revision der Bundesverfassung betreffend, beschloß der Nationalrath bezüglich des Niederlassungsrechtes, da

die einzelnen Bundeskantone das Recht zur Niederlassung nur in dem Falle versagen oder entziehen dürfen, wenn den be⸗

treffenden Personen die bürgerlichen Ehrenrechte abges