1871 / 183 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 30 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

d Königin

Ihre Majestät die Kaiserin und .

ern in Cassel die Henschel'sche Maschinenfabrik,

bes chtigtee gestellerie das Schloß Wilhelmshöhe. Ihre

Majestät reiste Abends von Cassel nach Weimar, wo die Kaiserin von Allerhöchstihrer Familie empfangen wurde.

G 16 d e 8 . der vorgestrigen (46.) Sitzung des Bun 11“ welcher 2 Staats⸗Minister Delbrück den Vorsitz führte, wurde zunächst über die Ausführung des Gesetzes, be⸗ treffend die Ausprägung von Reichs⸗Goldmünzen, und sodann über das von der Kommission für b8r eines Reichstags⸗

te Programm berathen. G“ vfgestent; . des Bundesrathes für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, sowie für Rechnungsw sen, elten heute Sitzungen ab. 1 G 1

m weiteren Verlaufe der gestrigen Reichstags⸗ Sisn Peenträshe der Abg. Freiherr v. Zedlitz⸗Neukirch in der dritten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend den Ersatz der den bedürftigen Familien einberufener Reserve⸗ und Land⸗ wehrmannschaften gewährten oder noch zu gewährenden Unter⸗ stützungen, in §. 1, welcher bestimmt, daß dieselben den Kom⸗ munalverbänden erstattet werden sollen, soweit dieselben die im §. 5 des Gesetzes vom 27. Februar 1850 festgestellten Minuͤmalsätze nicht übersteigen, statt dieses Satzes zu sagen: »so weit dieselben das Doppelte der Minimalsätze nicht übersteigen«. Er zog das Amendement zurück, welches dann vom Abg. Dr. Gneist aufgenommen, vom Abg. v. Kusserow unter⸗ stützt und vom Abg. Freiherrn v. Hagke bekämpft wurde. Damit schloß die Generaldebatte. In der Spezialdiskussion sprachen sich die Abg. Freiherr v. Hoverbeck und Sombart, so⸗ wie der Staats⸗Minister Delbrück ablehnend gegen das Gneistsche Amendement aus, welches darauf in der Abstimmung verwor⸗ fen wurde. §. 1, sowie die folgenden Paragraphen der Vorlage wurden auch in dritter Lesung unverändert genehmigt.

Es folgte die erste Lesung des Gesetzentwurfes, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres. Dasselbe

lautet: 8 1“ Für die Jahre 1872, 1873 und 1874 wird die zFriedens⸗ E1““ besgeh Heeres auf 401,659 Mann uns. der zur Bestreitung des Aufwandes für dieses Heer und die zu g. ge⸗ hörigen Einrichtungen erforderliche Betrag, 1“ er 88 Reichsbaushalts⸗Etat für 1872 unter Kap. 10 der for vawenden Ausgaben vorgesehenen Gehaltsverbesserungen, auf jährlich 0 212. Thaler festgestellt. Von diesem Betrage sind jährlich 1) 79,518 1 d Thaler, vorbehaltlich der den einzelnen Bundesstaaten veiteafsmaͤßig zu gewährenden Nachlässe, dem Kaiser zur Verfügung zu stellen, b 2) 10,854,900 Thlr. Bavern zu überweisen. Letterer Summe wir der verhältnißmäßige Betrag der für Militärbeamte vorgesehenen SGehaltsverbesserungen hinzugesetzt. § 2. Auf die Etats n 8 Verausgabung des dem Kaiser nach der Bestimmung im 8. 1 16 einschließlich 1874 jährlich zur Verfügung zu stellenden etrage findet die im zweiten LSse dg e 42 Verfassung des Deut⸗ es enthaltene Vorschrift Anwen *

schen Naih⸗ 285 langen Debatte, an der sich die Abgg. von Treitschke, Graf v. Bethusy⸗Huc, v. Kardorff und der Staats⸗ Minister Graf von Roon fuͤr, die Abg. Frhr. von Hover⸗ beck und Lasker gegen den Entwurf betheiligten, schloß der Reichstag die erste Lesung, hehe die Ueberweisung der eine Kommission ablehnte.

8 heutigen misgon ang des Reichstages, welcher am andebranh iche die Staats⸗Minister Graf von Roon, Delbrück, v. Pfretzschner, v. Lutz und andere Bevollmächtigte zum Bundesrath beiwohnten, berieth das Haus unter dem Vorsitz des Präsidenten Dr. Simson in zweiter Lesung den Gesetzentwurf, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres und die Ausgaben für die Verwaltung desselben für die Jahre 1872, 73 und 74. Die Abgg. Dr. Bamberger, Miquél und v. Unruh beantragten, die Bewilligung des Pauschquantums nur für die Jahre 1872 und 1873 auszusprechen. Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) sprach sich gegen

jede Verlängerung des Pauschquantums über die Dauer eines Jahres hinaus aus. Weit entfernt, hierdurch ein Mißtrauen gegen die Militärverwaltung äußern zu wollen, glaube er doch, daß das Haus nur dann ein Recht habe, auf die konstitutio⸗ nellen Rechte zu verzichten, wenn außerordentliche Umstände hierzu zwingen, das Vorhandensein solcher Umstände könne aber Niemand behaupten. Der Abg. v. Forckenbeck erklärte, daß er bereits seit dem Abschluß des Friedens die Ueberzeugung von der Nothwendigkeit eines mehrjährigen Pauschquantums für die Armeeverwaltung gewonnen habe. Da die Regierung zuerst nur mit der Forderung einer einjährigen Bewilligung hervorgetreten sei, so habe er sich allerdings auf den Stand⸗ punkt des Abg. Lasker gestellt, nachdem jedoch die gegenwärtige Vorlage eingebracht worden, glaube er seiner ursprünglichen

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esetzten außerordentlichen Zustände vorliegen. Er müsse diese

Fflene .85 und erkenne in der Annahme der Vorlage das beste und für das Volk vortheilhafteste Auskunftsmittel. Der Dr. Abg. Bamberger entgegnete dem Vorredner, daß nicht der geringste Grund für eine solche auf die Dauer einer ganzen Legislaturperiode vorliege. Bei chluß des Blattes nahm der Staats⸗Minister Delbrück das Wort.

Durch Allerhöchste Kabinets⸗Ordre vom 23. d. Mts. ist

von ö und Durlach nach Heidelberg, das 4. Badische Iesaennege vorläusig nach Colmar, Hüningen, Sulz und Gebweiler und das 2. Bataillon 4. Westfälischen Infanterie⸗ Regiments von letztgenanntem Orte vorläufig nach Thann dislozirt worden.

Die Kommission zur weiteren Ausbildung der Statistik des Zollvereins hat sich bereits Anfangs vorigen Jahres über eine Reihe von Punkten schlüssig gemacht, welche der Gewerbestatistik des Zollvereins resp. Deutschen Reichs zu Grunde zu legen sein möchten. Seitdem ist die Gewerbestatistik fortdauernd der Gegenstand eingehender Ar⸗ beiten und Berathungen der Kommission und einer von der⸗ selben zugezogenen Anzahl von Sachverständigen gewesen. Diese Arbeiten sind jetzt zum Abschluß gebracht und dem Bundesrath vorgelegt worden. Die Kommission hat sich zunächst darüber verständigt, daß die Eintheilung der Gewerbe nicht nach Berufsarten oder Personen der Gewerbtreibenden, sondern nach Berufs⸗ oder Betriebsstätten oder Gewerbe⸗ betrieben erfolgen muß. Die Kommission schlägt die Einthei⸗ lung der letzten in 17 Gruppen mit 77 Klassen und 445 Ord⸗ nungen vor und hat 1543 Gewerbe, welche jene Eintheilung umfaßt, der Uebersichtlichkeit wegen auch alphabetisch geordnet, mit Angabe der Gruppe, Klasse und Ordnung, in welche das Gewerbe systematisch gehört. Was den Inhalt der gewerbe⸗ statistischen Aufnahmen 58 so sollen nach den Vorschlägen er Kommission nur die Betriebsfe 1 in desescsehe. thätigen persönlichen und Maschinenkräfte er⸗ mittelt werden, wobei aber die Erlangung von Nachrichten über die Einrichtungen, welche zum Besten der Arbeiter getroffen sind, und über die Beträge, welche dem Nationalvermögen in einem Betriebsjahr durch Lohnarbeit zufließen, als wünschenswerth bezeichnet sind. Rücksichtlich der Methode hat sich die Kom⸗ mission, analog dem Verfahren bei der allgemeinen Volkszäh⸗ lung, für die direkte Befragung der Gewerbtreibenden aus⸗ gesprochen. , 1

ie Kommission hat bei dem Bundesrath beantragt, nach den 888 ihr iegrto enen Grundsätzen die Aufnahme der Gewerbe im Deutschen Reiche in jedem auf die allgemeine Volkszählung folgenden Jahre, das erste Mal im Jahre 1872, stattfinden zu lassen. Als Normaltag der Aufnahme ist der 1. Mai vorgeschlagen, und sollen die Uebersichten von den einzelnen Staaten dem statistischen Centralbureau des Reichs theils bis zum 1. Juli 1873, theils bis Ende 1873,

missionen mit entsprechender Instruktion und Anleitung 8 Hüslltung der Fragebogen bez. Fragekarten zu vhesn Das statistische Reichsbureau wird die von den einze 5. Staaten eingesendeten Uebersichten zusammenstellen und in 9 Weise veröffentlichen, daß nicht nur die Größe und Art de Gewerbfleißes in jedem Staat, jeder Provinz, jedem Regi rungsbezirk, sondern auch die Verhältnisse eines see Gewer zweigs im ganzen Reich erkennbar sind. In die

weise über die Gewerbebetriebe der Bergwerke, Hütten und I sowie über den Post⸗, Telegrapben⸗ und betrieb aufgenommen werden. Das Reichsbureau wir

ünglich machen. V 6 deutsche Gesandte in Lissabon, Graf Srande burg, hat sich gestern Abends auf seinen Posten zurü— begeben. 8

lande kam gestern gegen Mittag per. Extrazug vg hier an, stieg im »Gasthof zum rothen Har nahm dort das Diner ein, besichtigte darauf mit 88 verschiedene Alterthümer, u. a. auch die neu restaurir 8 8 rentiuskirche, besuchte dann seine Villa »Weishaus⸗ . hG gegen Abend per FPfen ehn dis ege eile 896 Büee zarg ag

chsen. Dresden 1 . d 1— d 8 Ersten Kam mer ist der Kammerherr v. Zehun ernannt. Die feierliche Eröffnung des Landtag 22 den König soll, dem »Dresdner Journal⸗ zufolge, 3 S

Ueberzeugung folgen zu müssen. Die Frage, um die es sich gfei 8 ob die im Art. 71 der Verfassung voraus⸗

1 1““ 3 1“ 1““ E1“

zember stattfinden.

Baden. Karlsruhe, 27. November.

Sitzung der Zweiten Kammer erstatte Einlaufs einer Petition der Vorstand de Bericht über den Gesetzentwurf, betreffend. Art. I.,

In der h te nach Anzeige r Budgetkommission die Forterhebung der Steuern

1 der nur die Bewilligung der bisherigen Steuern betrifft, wird unverändert zur Anna

Art. 2 dagegen, der eine Umrechnung der bisher bei Wein, Bier und Branntwein nach dem ne eine im Interesse der Abrundun einfachung der Berechnung nöthig gewordene theilwei sätze, sowie bezüglich der Weinsteuer rinzips der Werthaccise enthält, on eine andere Fassung erhalten. gab die Hauptabstimmung, daß der sions⸗Anträge mit

me empfohlen. en Steuersätze uen Maße und der Zahlen und der Ver⸗

höhung der einzelnen Steuer die Aufgabe des bisherigen soll nach Antrag der Kommisst Nach längerer Debatte er Gesetzvorschlag nach Fass allen gegen 10 Stimmen angenommen wu

Hamburg, 28. November. Grundeigenthümer⸗Wahlen zur Ham wie die allgemeinen Wahlen zu derse aus im Sinne der Freihafenpartei ausgefallen.

Elsaß⸗Lotbhringen. Straßburg, 25. November. Die »Elsässische Korrespondenz⸗ schreibt: Die Ankündigung, daß eine Prüfung für den Dienst als Einjährig⸗Freiwilliger am 29. No⸗ vember stattfinden werde, hat einen befriedigenden Erfolg ge⸗ habt. Es haben sich zu diesem Examen bis zum 22. November im Ganzen 30 junge Männer gemeldet. Von diesen wurden 7 auf Grund ihrer Zeugnisse vom Examen dispensirt.

das 2. Badische Grenadier⸗Regiment Kaiser Wilhelm Nr. 110 egiment Prinz Wilhelm Nr. 112 von Mülhausen ung der Kommis

Die nunmehr beendeten burger Bürgerschaft sind lben Körperschaft durch⸗

2* DOesterreich⸗ Ungarn. Wien, 29. November. 27. d. M. sind der Kronprinz Rudolf und die Erzherzogin Gisela in Salzburg angelangt und haben in der Kaiserlich Königlichen Restdenz Aufenthaltt genommen.

Der Kaiserliche Hof legt um den am 26. d. M. in Luzern verstorbenen Grafen v. Girgenti (Bruder des ehemaligen Königs von Neapel, geb. den 12. Januar 1846) die Trauer auf 12 Tage an.

Wie der »Wiener Abendpost« mitgetheilt wird, ist Baron Koller auch zum Höchstkommandirenden der Trup⸗ pen in Böhmen ernannt worden und vereinigt somit in seiner Person die höchste Civil⸗ und Militärgewalt für Böhmen.

Bern, 29. November. beschloß bei Fortberathung der Vorlage wegen Revision der Bundesverfassung: Jeder Kantonsbürger ist Schweizerbürger und als solcher an seinem Wohnsitze zur Theilnahme an allen eidgenössischen Abstimmungen berechtigt. Abstimmungen in Kantonal⸗ Angelegenheiten setzt dreimonatliche Niederlassung in einem Kantone voraus.

Vom großen Rathe in St. Gallen sind zwei Millionen für die Splügenbahn bewilligt worden. Die schweize⸗ 1u1“ ist von Florenz nach Rom über⸗ gesiedelt.

Belgien.

bsform und die in den einzelnen

Schweiz. Der Nationalrath

Die aktive Theil⸗ und Gemeinde⸗

Brüssel, 29. November. tantenkammer begann gestern die Generaldiskussion über das Budget des Kriegs⸗Ministeriums. Drei neue Gesetzentwürfe wurden vorgelegt: die freie Einfuhr der nothwendigsten Lebens⸗ bedürfnisse, Ermäßigung der Accise auf Alkohol und Zucker und einiger Registrements⸗ und Patentgebühren, die Erhöhung des Gehalts der Greffiers in den Provinzen und die Feststellung des Kontingents der Armee für das Jahr 1872 betreffend.

In der heutigen Sitzung der Repräsentanten⸗

kammer gab der Finanz⸗Minister Jacobs die Erklärung ab, das Ministerium sei mit der Annahme der Demission de Decker's einverstanden gewesen. Minister des Innern, Kervyn, er werde so lange sein Porte⸗ feuille behalten, als ihm die Majorität der Kammer zur Seite stehe. Vor den Ausgängen des Palais de la Nation befand sich eine zahlreiche Menschenmenge, welche Bara und andere der liberalen Partei angehörende Deputirte mit Zurufen be⸗ grüßte und die Demission des Ministeriums verlangte. „— Heute traf eine Deputation von 400 Mitgliedern der liberalen Assoziationen von Flandern unter Führung des Bür⸗ germeisters von Gent hier ein und wurde von einer zahlreichen Volksmenge am Nordbahnhofe mit lauten Die Deputation begab sich hierauf zu Bara und überreichte demselben eine Adresse im Namen der Liberalen von Gent.

Ein durch Straßenanschlag verbreiteter Erlaß des Bürgermeisters verbietet jede Ansammlung vor dem Pa⸗ lais de la Nation. Wie die »Indépendance« meldet, wurde Thonissen, Mitglied der Rechten, Deputirter für Hasselt, zum Könige berufen.

Großbritannien und vember.

Die Repräsen⸗

heils bis Ende 1874 eingesendet werden. Den Landesbehörden ihüi überlassen bleiben, die Aufnahmebehörden bez. Zählungs⸗

e Zusammen⸗

Auf eine Anfrage erklärte der stellung werden auch die auf anderem Wege zu beschaffenden

Veröffentlichungen dem Publikum durch den Buchhandel zue

Trier, 28. November. Der Prinz Heinrich der Zurufe grüß

London, 28. No⸗

Irlan d. olgers ist folgendes

Ueber das Befinden des Thron

Nähere mitzutheilen: Die Krankheit des Prinzen von Wales nähert sich ihrer Krisis, in Folge dessen die neuesten Bulletins ü er dessen Befinden weniger günstig lauten. Nach einer von heftigem Fieber begleiteten schlaflosen Nacht vom Sonntag zum Montag verbrachte der Prinz den Tag etwas ruhiger, obschon in den Symptomen keine wesent⸗ liche Veräͤnderung eintrat. Wiewohl nach dem Urtheil der Aerzte das Befinden des Thronfolgers einige Be⸗ sorgniß einflößt, ist bis jetzt kein Grund für ernst⸗ liche Beunruhigung vorhanden, und es ist ein befriedigender Um⸗ stand, daß die Krankheit nicht die Komplikationen zeigt, von denen typhöses Fieber oft begleitet ist. Der Prinz ist im Stande, genügende Nahrung zu sich zu nehmen, um den⸗ jenigen Grad der Stärke zu behalten, der nöthig ist, um das System zur Bekämpfung der Unordnung zu befähigen. Sollten die heutigen Bulletins günstiger lauten, so wird

Grund zu der Annahme vorhanden sein, daß die Krisis vorüber ist. In Windsor waren gestern Abend spät beun⸗ ruhigende Geruͤchte über das Befinden des Prinzen in Umlauf. Es hieß, ein Courier sei mit schlimmer Kunde im Schlosse eingetroffen, in Folge dessen die Königin ohne Verzug

nach Landringham abreisen werde. Bis jetzt hat Ihre Ma⸗ jestät Windsor noch nicht verlassen, man glaubt aber, sie werde heute oder morgen sich an das Krankenbett ihres Sohnes begeben. Unter den Mitgliedern der Königlichen Familie herrscht tiefe Betrübniß. Die Kinder des Prinzen von Wales

sowie die des Prinzen Ludwig von Hessen sind von Sandring⸗

ham nach Windsor übergesiedelt, um dort bis zur Abreise des

Hofes nach Osborne zu bleiben.

Die großbritannische Regierung beaabsichtigt, den Kriegsdampfer »Briton« nach dem Persischen Golf zu senden, zu dem Behufe, dem Piratenwesen und Sklavenhandel daselbst ein Ende zu setzen.

Das neueste Telegramm über das Besinden Prinzen meldet, daß derselbe die Nacht ruhig zugebracht und besser geschlafen habe. Der Verlauf des Fiebers ist noch immer vollkommen regelmäßig und günstig. Die Krankheitssymptome nehmen unausgesetzt an Intensität ab.

Frankreich. Paris, 28. November. Das »Journal Ffücles. veröffentlicht ein Stempelreglement, ferner ein

räsidialdekret, durch welches ein auf Schulzwang gerichteter

Beschluß des Arrondissementsraths von Bar⸗sur⸗Aube auf

gehoben wird.

„— Die am 26. d. M. erfolgten Vervollständigungswahlen für den Gemeinderath von Paris haben insofern Wichtig⸗ keit, als die radikale Partei in Zukunft die Majorität im pari ser Gemeinderath haben wird. Die Zahl derer, die sich der

Abstimmung enthielten, war wieder bedeutend, jedoch nicht größer als bei den allgemeinen Generalrathswahlen.

Gestern um 2 Uhr fand in der Notredame⸗Kirche die

des neuen Erzbischofs von Paris, Msgr. Guiberts, att.

Heute Vormittag wurde das Todesurtheil gegen

Rossel, Ferré und Bourgeois in Satory durch Erschießung vollstreckt. Es waren nur wenige Personen anwesend. 3000 Mann Truppen standen unter den Waffen.

29. November. Der Prinz von Joinville und

der Herzog von Aumale haben für die Sitzungen der Na⸗ tionalversammlung Plätze im rechten Centrum belegt. Bei Be⸗ richtigung anderweitiger Gerüchte erwähnt die »Agence Havas«, daß der Graf von Chambord gegenwärtig in Frohsdorf bei seiner Gemahlin, welche unpäßlich ist, verweile.

Wortugal. Lissabon, 29. November. Der Kaiserlich

deutsche Geschäftsträger, Legations⸗Rath v. Gundlach, ist heute Morgen nach längerer Krankheit gestorben.

Mumänien. Bukarest, 29. November. Von authen⸗

tischer Seite werden die neuerdings von Wiener Blättern ver⸗ breiteten Gerüchte über die angeblich bevorstehende Demission des Ministeriums als unbegründet und erfunden bezeichnet. Hinzugefügt wird, daß durchaus kein Anlaß vorhanden sei, der eine solche Eventualität vorhersehen ließe.

Amerika. Ueber den bis zum 1. d. geschilderten Fort⸗

gang der Revolution in Mexiko (vergl. Nr. 171 vom 16. d. M.) enthält ein in Liverpool eingegangenes Telegramm aus Matamoras bis zum 4. d. reichende Nachrichten: Am genannten Tage stieß eine 200 Mann starke Kavallerie⸗Abthei⸗ lung aus Saltillo während einer Fourage⸗Expedition auf die Insurgenten. Die Regierungstruppen wurden mit dem Ver⸗ lust der Hälfte ihrer Zahl zurückgetrieben. Inzwischen sind in Saltillo zwei Regimenter Regierungs⸗Kavallerie an⸗ gekommen. General Treviro hatte das die Straße zwischen Monterey und Saltillo beherrschende Herlos Muertas sorg⸗ fältig befestigt und begann auf die Kunde von der Ankunft

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