1871 / 194 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 Dec 1871 18:00:01 GMT) scan diff

F

Leipzig hierher gekommenen Erbprinzen von Sachsen⸗Meiningen, sowie den Prinzen Wilhelm von Feshn den Prinzen Reuß Heinrich XIV. und den Prinzen Guͤnther von Schwarzburg⸗ Rudolstadt empfangen. Um 4 Uhr fand bei Ihren Majestäten Familientafel statt, zu welcher auch der Erbprinz von Sachsen⸗ Meiningen geladen war.

Zur Vorfeier des heutigen Geburtsfestes des Königs hat⸗

ten die Präsidenten der beiden Kammern gestern Nachmittag die Mitglieder der Ständeversammlung zu einem Diner ver⸗ einigt, an welchem auch der Kronprinz und der Prinz Georg, sowie die Staats⸗Minister Theil nahmen. Der Residenz wurde der festliche Tag heute früh durch eine große Reveille der Militär⸗ Musikchöre verkündet. Die öffentlichen Gebäude, sowie viele Privathäuser waren mit Flaggen in den sächsischen und den Farben des Deutschen Reichs geschmückt. Das Militär hatte den Parade⸗Anzug angelegt. Gegen 39 Uhr wurde Sr. Ma⸗ jestät von der Musik des Leib⸗Grenadier⸗Regiments, des Garde⸗Reiter⸗Regiments und der Artillerie⸗Brigade eine Morgenmusik dargebracht. In sämmtlichen Lehranstalten und Schulen wurden im Laufe des Vormittags Festakte ab⸗ gehalten. Um 11 Uhr ertönte von dem dekorirten Balcon des Altstädter Rathhauses eine Festmusik des Stadt⸗Musikcorps, und Mittags fand durch die Armenversorgungsbehörde eine Speisung der Armen statt, bei welcher 2500 Speisemarken und circa 14,000 Pfund Brod zur Vertheilung gekommen sind. Um 2 Uhr hatte sich das Offizier⸗Corps im »Jägerhof« zu inem Diner versammelt.

Die II. Kammer trat heute Mittag zu einer kurzen Sitzung zusammen, in welcher der Präsident mittheilte, daß das Direktorium in Gemeinschaft mit dem Direktorium der I. Kammer soeben dem Könige zu dessen Geburtstage die Glück⸗ wünsche der Kammer dargebracht, und daß Se. Majestät diese Wünsche huldvoll entgegengenommen habe. Sodann erfolgte beim Registrandenvortrag der Eingang der kgl. Dekrete betreffs Entschädigung für in den Jahren 1870 und 1871 gewährte Natural⸗Einquartierung, betreffend die Gehaltsverhältnisse der Lehrer an den Elementar⸗Volksschulen, und endlich betreffend das Volksschulgesetz für das Königreich Sachsen. Dieser Volksschul⸗Gesetzentwurf ward auf Antrag des Vize⸗Präsidenten Streit an eine außerordentliche Deputation von 9 Mitgliedern verwiesen, die nächsten Donnerstag gewählt werden soll. Hierauf

trug der Abg. Oehmichen die ständische Schrift über die provi⸗ sorische Forterhebung der Steuern vor, indem er bemerkte, daß,

da über das Gesetz selbst keinerlei abweichende Meinung zwischen beiden Kammern bestehe, auf die in der ständischen Schrift der Ersten Kammer enthaltene Verwahrung wegen der Form der Gesetzeseingänge diesseits kein Beschluß zu fassen sei. Die Kam⸗ mer genehmigte gegen 2 Stimmen die ständische Schrift und vertagte sich bis morgen.

Württemberg. Stuttgart, 12. Dezember. Im weiteren Verlaufe der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer gestr. Bl.) begründete der Abg. Oesterlen in längerer Rede einen Antrag, betreffend die Wahrung der Rechte der Kammer egenüber einer eventuellen weiteren Beschränkung der Selbstän⸗ digkeit Württembergs durch die Reichsverfassung. Der Abgeordnete befürwortete die Verweisung des Antrages an eine Kommission, amit der Kammer Gelegenheit geboten werde, die Frage in nationalem Sinne zu entscheiden. Der Vorschlag auf Verwei⸗ sung des Antrages an eine Kommission wurde genehmigt. Hierauf bestätigte der Justiz⸗Minister von Mittnacht, daß der Antrag des Abg. Lasker, betreffend Ausdehnung der Reichsgesetzgebung auf das gesammte Civilrecht, im Ausschusse des Bundesrathes nit 6 gegen 4 Stimmen abgelehnt worden sei. Die Gutachten er Majorität sowie der Minorität würden gedruckt werden und erst hierauf werde die württembergische Regierung über hre Abstimmung im Plenum des Bundesrathes Beschluß assen. Der Minister erklärte, er sei nicht unbedingt gegen die Erweiterung der Kompetenz der Reichsgesetzgebung. Um dieses Ziel zu erreichen, gebe es zwei Wege, den der Ver⸗ fassungsänderung und den der verfassungsmäßigen Ausdeh⸗ *nung der Kompetenz in einzelnen Punkten. Er spreche sich für den letzteren Weg als den erprobteren aus.

Baden. Karlsruhe, 12. Dezember. Die Abgeord⸗

etenkammer nahm in ihrer heutigen Sitzung den Gesetz⸗ ntwurf, betreffend die Einführung der Deutschen Gewerbe⸗ Ordnung im Großherzogthum Baden, in zweiter Lesung ein⸗ timmig an. Das Gesetz ist hierdurch definitiv genehmigt.

Das ⸗Gesetzes⸗ und Verordnungs⸗Blatt für das Großherzogthum Baden« vom ‚11. Dezember ent⸗ hält landesherrliche Verordnungen, die Aufhebung der Direk⸗ tion der Katastervermessung beiressend ; die Organisation der Eisenbahnbetriebsverwaltung betreffend und Verordnungen des Handels⸗Ministeriums: den Uebergang der badischen Post und Telegraphie an die Reichsverwaltung betreffend; des Ministe⸗ riums des Innern: die Arzneitaxe betreffend; den Vollzug des

3932

1“ 4 Reichsgesetzes über die treffend.

Hessen. Darmstadt, 12. Dezember. Prinz Ludwi von Hessen ist zu dem Prinzen von Wales nach Sandrin vig abgereist. gham —— Das Großh. Ministerium der Finanzen

Pensionirung

llitärpersonen be.

gestern folgendes Schreiben an die Zweite Kammer der Stände

gerichtet: »Da es nicht möglich sein wird, die Vereinbarung ü Ständen vorgelegte Finanzgesetz pro 1872 noch vor dem Jahres 1871 ju Stande zu bringen, so beehrt sich das Ministerium in Allerhöͤchstem Auftrage den anliegenden Gesetz 9. wonach das Finanzgeletz vom 12. August 1869 auf die ersten de Monate des Jahres 1872 ausgedehnt werden soll, zur verfassunget mäßigen Zußimmung an die Stände gelangen zu lassen⸗ ee Der erste Ausschuß hat in Bezug darauf folgenden Bericht erstattet: b »Der Ausschuß hat den Hauptvoranschlag für 1872 alsbald na dessen Einlagen in Angriff genommen und hofft mit seinen Arbeinch im Laufe des Monats Januar fertig zu werden. Eine Prorogation auf drei Monate ist sonach nicht zu umgehen, weshalb wir beantra⸗ gen: dem Gesetzesentwurf die verfassungsmäßige Zustimmun 8. ertheilen.⸗ Am Montag den 18., Vormittags 10 ½ Uhr, wird die

Zweite Kammer der Stände zu einer Sitzung zusammen⸗

treten, deren Tagesordnung die Vorlage des Ministeriums der Finanzen, den Gesetzentwurf, die Erhebung der Staatsauf 8 8 pe 2 4 MM aRvSHS 25g 6 85 6 lagen für die drei ersten Monate des Jahres 1872 betrefsend,

L l“*“

6

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 12. Dezember. I

Der Erbgroßherzog hat sich mit der Prinzessin Therese von Oidenburg, der am 30. März 1852 geborenen jüngsten Tochter des Prinzen Peter von Oldenburg, verlobt.

Mecklenburg. Schwerin, 13. Dezember. Der Kaiser von Rußland hat bei Gelegenheit des Georgenfestes dem Erbgroßherzog und dem Herzog Paul Friedrich von Mecklenburg⸗Schwerin den militärischen Georgs⸗Orden verliehen.

Sternberg, 10. Dezember. Die Vorlage wegen Ent⸗ schädigung für den Wegfall der ausschließlichen Gewerbeberech⸗ tigungen stellt den Grundsatz auf, daß der Regel nach eine solche Entschädigung gewährt werden solle. Nicht gewährt werden soll dieselbe, wenn die Rechte der Grobherzoglichen Kammer einer Gutsherrschaft oder einer Gemeinde in ihrem Bezirke zustehen. Diese sollen außerdem ihren Pächtern, Erb⸗ pächtern, und überhaupt Allen, welche ihr Recht von ihnen herleiten, die fragliche Entschädigung leisten, jedoch mit Vor⸗ behalt des Regresses an die Gewerbtreibenden bez. Einwohner des Bezirks, soweit nicht die Entschädigung in dem Weg⸗ fall von Pacht oder Canon besteht, welcher Wegfall als Selbst⸗ folge der aufgehobenen Rechte angesehen und daher überhaupt nicht als Entschädigung aufgefaßt wird. Gegen diese prin⸗ zipiellen Bestimmungen ist ein Antrag der Bürgermeister Schultetus und Prätorius gerichtet, welcher in der gestrigen Landtagssitzung zur Verhandlung kam. Der Antrag lautet:

1) Es soh fuͤr die Aufhebung von Vermögensrechten Einigen eine Entschädigunz gewährt werden, Andern nicht; 2) es soll auch bei Ersteren nicht als ein Schaden angesehen werden, wenn sie einen Ausfall an Pacht orer Canon erleiden, obgleich dieser Ausfall doch ein Vermögensverlust ist; 3) es erhalten die von dem Entschädigungs⸗ anspruche ausgenommenen Pefsonen in dem Falle doch eine Ent⸗ schädigung, wenn sie das sragliche Recht pacht⸗ oder erbpachtweise besitzen, soweit nämlich ihre jährlichen Leistungen in Wegfall kommen; 4) hbinsichtlich der Regreßanprüche sind die Gewerbetretbenden und Einwohner eines Bezuks günstiger oder ungünstiger gestellt, je nach dem zufälligen Umstande, ob der Inhaͤber des aufgehobenen Rechts eine Privatperkon ober eine jener juristischen Personen ist, ob ferner im ersteren Falle die zu gewährende Entschädi⸗ gung in Remission von Pacht oder Canon in einer Ka⸗ pital⸗ oder Rentenzahlung besteht. Da es nun für unausführbar er⸗ kannt ist, den saͤmmtlichen Inhabern der in Frage stehenden Berechti⸗ gungen Entschädigung zu leitten, und da durch die neueren Landes⸗ und Bundesgesetze der Werth jener Rechte sehr asgemindert ist, so

vermögen die Antragsteller den richtigen Weg nur darin zu erblicken,

daß das zu erlassende Gesetz die Aufhebung der Rechte als eine vis major oder als casus auffassend einen Entschaäͤdigungsanspruch überhaupt prinzipiell nicht sanktionire, sondern nur, insoweit Gegen⸗ leistungen als Pacht oder Canon säattfinden, einen verhäͤltnißmaßigen zu gewähren habe, unter Ausschluß aller Regreß⸗ ansprüche. 68

Der Landtag gab dem hier aufgestellten Grundsatz mit 54 gegen 16 Stimmen seine Zustimmung.

Braunschweig. Braunschweig, 13. Dezember. Die Gesetz⸗ und Verordnungs⸗Sammlung veröffentlicht eine Verordnung: die Besteuerung des Branntweins und die Steuer⸗ vergütung bei der Ausfuhr von inländischem Branntwein be⸗ treffend, d. d. Braunschweig den 6. Dezember 1871

gekehrt.

bobung für unmöglich; eine Reform wünsche auch

[Heimathlosigkeit).

Mit

3933 8 1“

v1“ 8 Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Coburg, 12. Dezember. Cer Herzog ist gestern Abend von Meiningen hierher zurück⸗

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 12. Dezember. Das Keichsgesetzblatt⸗ veröffentlicht den Handels⸗ und Schiff⸗ hrisvertrag zwischen der österreichischꝛungarischen Monarchie ld Spanien vom 24. März 1870. (Abgeschlossen zu Madrid, n A. März 1870; von Sr. e. ratisizirt zu Wien am i Mai 1871 und in den beiderseitigen Ratifizirungen aus⸗ Naechselt zu Madrid, den 12. Jult 1871.) gewe In Linz sind bei den gestern stattgehabten Landtags⸗ len in den Landgemeinden fast sämmtliche früheren Ab⸗ gcordneten wieder gewählt worden.

Brünn, 11. Dezember. Bei den heutigen Handels⸗ kammer⸗Wahlen aus dem zweiten Wahlkoͤrper siegte die Ver⸗ fafsungspartei mit allen Kandidaten.

Latbach, 12. Dezember. In den Landgemeinden wurden bei den Landtagswahlen sämmtliche konservative Kandidaten nesgee , 11. Dezember. In der gestrigen Sitzung des Un⸗ terhauses interpellirte Babes den Kultus⸗Minister, ob und wie weit bei Errichtung der Klausenburger Universität das wmänische Element berücksichtigt werden soll? Sodann wurden die letten Punkte des Extraordinariums des Innern und die ersten 11 Titel des Ordinariums der Finanzen ohne wesentliche debatte votirt. cg der heutigen Sitzung brachte Helfy den Beschlußantrag in, das Haus wolle die Regierung anweisen, über die Errich⸗ tung einer orientalischen Akädemie in Pesth⸗Ofen einen Gesetz⸗ entwurf einzureichen. Sodann wurde die Debatte über das Budget des Finanz⸗Ministeriums fortgesetzt und die direk⸗ ien Steuern votirt. Das Tabaksgefälle betreffend, brachte Abg. Moriz einen Beschlußantrag ein, das Haus wolle eine Fommission entsenden, um die Modalitäten der Aufhebung dieses Monopols zu berathen. Kerkäpoly erklärte die Auf⸗

er und werde diesbezüglichen Gesetzentwurf einreichen. Das Tabaks⸗ efälle wurden hierauf votirt.

Der ⸗Ungarische Lloyd« meldet: Auch Gablenz' Adlatus, geldmarschall⸗Lieutenant Jacobs, tritt mit Feldzeugmeisters⸗ Rang in den Ruhestand. Huyns Adlatus wird der pensionirte

„¶MéL. Baumgarten. Nachdem die Berathungen über den Aktionsplan der Kegierung bezüglich des krogtischen Landtages bereits

beendet sind, ist der Banus Bedekovich wieder abgereist. Das Unterhaus genehmigte in

12. Dezember. seiner heutigen Sitzung den Telegraphenvertrag mit Deutsch⸗

land. Hierauf wurde die Budgetdebatte fortgesetzt.

Bern, 11. Dezember. Im Nationalrath Berathung des die Ehe behan⸗ Art. 50 (gleich dem bisherigen Art. 45, Preßfreiheit), 51 (bisher 46, Vereinsrecht), 52 (bisher 4, Petitionsrecht), 53 (bisher 48, Gleichbehandlung aller Bürger in der Gesetzgebung), 55 (bisher 49, Vollziechung der Civil⸗Urtheile), 56 (bisher 50, Forum des Domizils, Verbot von Arresten mit einem Jusatz, wodurch der Schuldverhaft abgeschafft wird), 57 Fisher 51, Abschaffung aller Abzugsrechte mit dem Zusatz, daß dieselben nicht wieder eingeführt werden dürfen), 58 (bis⸗ her 52, Freizügigkeit gegen das Ausland), 59 (bisher 53, Ver⸗ bot von Ausnahmsgerichten mit dem Zusatz: »Auch kann Niemand verhalten werden, sich in Ehe⸗Angelegenheiten einer geistlichen Gerichtsbarkeit zu unterwerfen⸗), 61 (bisher 55, Aus⸗ liferung von Angeklagten), 62 (bisher 56, Beseitigung der Die Berathung über die Artikel 54 und 60

er einen gefälle und das Salz

Schweiz. Be wurden nach dem Schlusse der delnden Art. 49 angenommen

wurde verschoben.

Niederlande. Haag, 11. Dezember. Die Zweite Kammer der Generalstaaten hat heute nach längerer Ver⸗ handlung über die Kolonienfrage das Budget für Surinam und Curagao fast einstimmig und dann das gesammte Budget der Kolonien mit 45 gegen 22 Stimmen angenommen.

Großbritannien und Irland. London, 12. Dezem⸗

r. Der Prinz von Wales verbrachte den heutigen Vor⸗ mittag unruhig; der Krankheitszustand ist unverändert. Auch den Nachmittag und den Abend hat der Prinz sehr unruhig zuge⸗ bracht; indessen hat die Erschöpfung der Kräfte nicht zugenom⸗ men. Die Königin verweilt noch fortwährend in Sandringham. Gestern fand in Downing⸗street ein Ministerrath statt. Ausnahme des Earl'’s Granville, der in Folge eines

Frankreich. Paris, 12. Dezember. Die Kommission für Berathung des Wahlgesettzes beschloß, daß die Wahlfähig⸗ keit durch das vollendete 25. Lebensjahr und einjähriges Domizil be⸗ ingt ist, das Wahlrecht den aktiven Militärpersonen versagt, die Stimmenabgabe aber sonst eine obligatorische sein soll. Es wird versichert, daß die Regierung sich mit diesen Vorschlägen meist im Einklange befinde. Wie verlautet, gedenkt Thiers in der Initiativkommission sich über die Frage der Rückverlegung des Regierungssitzes nach Paris auszusprechen. Die Ergänzungs⸗ wahlen zur Nationalversammlung sind für den 7. Januar ausgeschrieben. Aus Havre schreibt man, daß sich dort gestern der Graf v. Arnim⸗Boitzenburg an Bord der ⸗»Cimbria⸗ nach New⸗York eingeschifft hat; dieser Diplomat ist bekanntlich zum ersten Sekretär der deutschen Gesandtschaft in Washington ernannt. G 13. Dezember. Das »Journal ossiciel⸗« veröffentlicht das Dekret, welches die Wähler in 14 Departements zur Vor⸗ nahme von 17 Ergänzungswahlen für die Nationalversamm⸗ lung auf den 7. Januar k. J. beruft. Versailles, 12. Dezember. In der Nationalver⸗ sammlung wurde der Antrag auf Veräußerung des Kron⸗ mobiliars abgelehnt und der, die Kronjuwelen mit Ausnahme derjen igen historischen Werths zu veräußern, der Budgetkom⸗ mission überwiesen.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau. London, Mittwoch, 13. Dezember. Ja einem Meeting der Internationalen theilte Serailler mit, daß die Reorganisa⸗ tion der Gesellschaft in ganz Frankreich rasche Fortschritte mache. Die Diensteinstellung der Telegraphenbeamten in Manchester, Liverpool, Glasgow und Dublin ist nunmehr beendet, nachdem sich die Beamten den Anordnungen der Ober⸗ Behörden gefügt haben.

Washington, Dienstag, 12. Dezember. Der Senat hat die Ernennung Bancroft's zum Gesandten beim deutschen Reiche bestätigt.

E“ des Nichtamtlichen in der 1. Beilage.

Verkehrs⸗Anstalten. 1 Kopenhagen, 11. Dezember. (W. T. B.) Das im Kattegat stationirte Leuchtschiff hat heute die Station verlassen müssen. Die Eisenbahnverbindung in Jütland ist in Folge Schneegestöbers unregel⸗ mäßig.

Königliche Schauspiele. Donnerstag, den 14. Dezember. Im Opernhause. (243. Vorst.) Norma. Oper in 3 Akten von Bellini. Norma: Fr. Mallin⸗ ger. Adalgisa: Frl. Lehmann. Sever: Hr. Formes. Orovist: Hr. Fricke. Anf. halb 7 Uhr. M.⸗Pr.

Im Schauspielhause. (246. Ab.⸗Vorst.) Neu einstudirt: Die Valentine. Schauspiel in 5 Akten von Gustav Freitag. In Scene gesetzt vom Direktor Hein. 1

Besetzung. Der Fürst, Hr. v. Hoxar. Prinzeß Marie, Frl. Wiehler. Valentine, Freiin von oldern, Fr. Erhartt. Minister von Winegg, Hr. Wünzer. Graf Wöning, Hr. Kahle. Hofmarschall von der Gurten, Hr. Oberländer. Lieutenant von Stolpe, Hr. Dehnicke. Rath Müller, Hr. Schwing. Georg Winegg, unter deim Namen Saalfeld, Hr. Liedtcke. Robert, Johanna, Kammerfrau, im Dienste der Baronin, Hr. Pohl, Frl. Heuser, Fr. Adami. Erster Kavalier, Hr. Thomas. Zweiter Kavalier, Hr. Landwehr. Benjamin, Spitzbube, Hr. Döring. Ein Harfner, Hr. Siegrist. Seine Tochter, Frl. Gol⸗ mick. Der Zigeuner, Hr. Hiltl. Der Schließer des Gefäng⸗ nisses, Hr. Lichterfeld. Ein Bedienter, Hr. Löhmann. Das Stück spielt in der Sommerresidenz eines Fürstenhofes. Anf. halb 7 Uhr. M.⸗Pr.

Freitag, den 15. Dezember. Im Opernhause. (244. Vorst.) Neu einstudirt: Unter persönlicher Leitung des Komponisten: Macbeth Oper in 5 Akten, nach Shakespeare von F. Eggers. Musik von W. Taubert. Ballet von P. Taglioni. In Scene gesetzt vom Direktor Ernst. ““

Besetzung. Duncan, König von Schottland, Hr. Fricke. Malcolm, sein Sohn, Frl. Grosst. Macbeth, Banquo, seine Feldherren, Hr. Betz, Hr. Behrens. Fleance, Banquo’'s Sohn, Frl. Horina. Lady Macbeth, Frl. Brandt. Macduff, schottischer Edelmann, Hr. Niemann. Ein Pförtner, Hr. Schleich. Ein Arzt, Hr. Salomon. Ein Mörder, Hr. Barth. Ein Diener der Lady Macbeth, Hr. Basse. Ein Harfner, Hr. Schlosser. Heren, Frl. Lehmann, Frl. Gey ꝛc. Hekate, Hr. Mürich. Eine

ammerdame. Lords. Edelleute. Damen. Schottische und englische Krieger. Ceremonienmeister. Pagen. Barden. Pfeifer. Gesinde. Landvolk. Erscheinungen. Hexen. Anf. halb 7 Uhr.

. Schauspielhause. (247. Ab.⸗Vorst.) Die Valentine.

starken Gichtanfalles Schloß Walmer nicht verlassen kann, sind sämmtliche Minister hier eingetroffen.

Fchepe in 5 Akten von Gustav Freitag. Anf. halb 7 Uhr. M.⸗Pr. .“