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ꝙ Nichtamtliches. im Sinne thunlichster Beschraäͤ 8 5 b 11 8. eschränkung zu 1 ö EE Deutsches Neich. “ . zu erzielenden Ersparnisse een 1 ü da- organisationsgesetzes werden die seitherigen Kreisdirektionen weg⸗ durch Unser Staats⸗Ministerium. Schwerin, am 18. Degember 18712 Preußen. Berlin, 21. Dezember. Se. Majestäͤt esserungen nutzbar zu machen. Nachdem der R 6 tsauf. illig. Nach demselben wird das Königreich mit Ausschluß der Friedrich Franz. — An die Landtags⸗Kommissagien, Ausschuß der Kaiser und König empfingen heute Se Klastche Aerhen san. dfen . durchaus einverstance⸗ 1 ktädte Presden, ven- * bn 3 eie geg 8 2 den Paat ven de nacedg⸗ Se. an deßren Antrag ein- Hoheit den Prinzen Friedrich Carl nach Höchstdesse n Rückkehr 3 erselbe mit großer Majorität an inistration erhalten, in Kreise mi reishauptleuten Alle zchst 2 uszusprechen zugleich — aus St. Petersburg, ebenso später den Herzog Paul von Meck⸗ bei Tit. Bei dem Etat des Extraordinariums entspact, hen heilt. Die 4 Kreise zerfallen wieder in 30 kleinen Be⸗ pehentn . 8b Zuftcherunga denselben auch abgesehen kenburg⸗Schwerin, den Veldmarschafl Grafen bon Moltke, die 8 it. 3, welcher für den Neubau eines Gefaͤngnisses ich jirke, welchen eben so viel Amtshauptleute vorstehen. Neben jedoch die Hoffnung auszudrücken, 1 8 5 hch anpit Generaie von Wieber, von Abvensleben uns don Bud Lna Plötzensee bei Berlin als fernere Rate 260,000 Thl am den Kreis⸗ und Amtshauptleuten bestehen Bezirksvertretungen von den Voraussetzungen, an welche sie er 1 1 1 „eine kurze Debatte zwische 1 r. fordert - b 1 t theils seien, Folge gegeben werde. Hierauf wird übergeben ein hohes G p Lalen Ens b“ den kommandirenden Gene⸗ “ 1ger⸗Ze chis.Nch Förach n dem Re⸗ und b Zells au ,Se. g ehden strelitsches Reskript vom 17. d. M., betreffend die Umrechnung, “ Se Majestät von ö Hierauf nah⸗ des Etats wurde ohne Debatte genehmigt ndfle sch. Der Rest aus allg 8 G resp. Abrundung der in verschiedenen Verordnungen enthaltenen emnmanbanker risch Meldungen in Gegenwart des tagte sich das Haus. gt. Um 4 ½i Uhr ver. hervor, den. Karlsruhe, 18. Dezember. Die II. Kammer Angaben nach der bisherigen Geldrechnung in die demnächst Se Dr. Grimn e“ nar ord vr F I⸗ Füaung, des Hauses der Abge. berieth heute das Gesetz über die Se 6 läge Münse Da na eaachet 8e. Tschden, ger gtses Stolpe und nahmen schließlich den Vortrag des Kriegs Ministers 6 r am Ministertische der Staats⸗Minister Graf 1 Eés fehlte nicht an Anträgen au noch weitere Erhöhung der 8 b v-u4ℳ — F t vom 17. d. M., betreffend einen Zusatz zu Nr. 15 der ud bes Genersle ves dreen entgeger zu Eulenburg und mehrere Regierungs⸗Kommissare beiwohntenf Vergütungen auf die Naturalverpftegung und die Fuhren, Fesript. Kontributions⸗Edikt vom 30. Juni 1870. Es — Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kron Fehütte der Präsident von Forckenbeck vor dem Eintritt in dig welche den in Aussicht genommenen Betrag um weitere 240,000 vnesdktica gannSan † das bet ffende — ) r. ⸗ 8 8 . de beschlossen, ein dem Promemoria auf das betreffende prinz empfing gestern Vormittags den Kalserlichen Gescafts. d agesordnung das Wort dem Staatsminister Grafen zu Eul ie resp. 210,000 Gulden gesteigert haben würden. Dagegen aber wur vnsch’ Reskript konformes Promemoria an den kräͤger in Japan, von Brandt, und nahm darauf militärische wur welcher Namens der Regierung dem Hause den Ent prach sich der Praͤfident des Finanr Minigtertume Sb tcnt See edan estig vom Land⸗Syndikus Ahlers zu Meldungen entgegen. Nachmittags 25 Uhr empfing Se. Kaise wurf einer neuen Kreisordnung vorlegte. Fogn . weis auf den Finanzhaushalt auf das Entschiedenste aus, indem relitzschen Kommissariu L liche und Kör Se. Kaiser- der Minister denselben durch Darlegurn — em iegende Gesetz für das äußerste Maß Dessen was entwerfen. — “ Zes und Enwurf vorgenommenen ee been denes s h demn früßrnen 8 öö So fielen Prste,das zer gi as e, Sachsen⸗Meiningen. Meiningen, 18. Dezember. De zessin in besonderer das Haus, die Entscheidung über die geschäftliche Beha dSl † und wurde nur der Wunsch einer Vorlage über nachträgliche gestrige Geburtstag des Herzogs war für das Herzogthum be⸗

Audienz den Kaiserlich Königlichen österreichisch 8 schti 1 - ischungarischen Ge⸗ der Vorlage bis 1 ndlung ; 5 — L derselb 50 Jahren an diesem Tage die sand 1 1 er Vorlage bis nach den Weihnachts n für Fuhren an den nächsten Landtag onders wichtig, da derselbe vor 1

sandten Grafen Wimpffen. Um 5 Uhr fand ein größeres ging hierauf zur Berathung des “ Meiseug böG Veitee,s dig he dic tin Fuhilen Ferdennifescesatiege, an. Regierung an jetreten hatte. Lebhaft zeigte Füen üehe ag e

Diner von etwa 40 Gedecken statt; nach demselben be ü . de gaben des Innern über. — ner des Volkes für den Fürsten. Das Gymna 8 r Die Abgg. enommen. Dagegen beschloß man in Betreff der Einwoh e f Fürst rimerung an die vor 50 Jahren

8 Minister Graf reuzer. Das rrselgte 8 Ceacseeg 1ae. durch ge; Foest selben Fnd ls. Phch⸗ 8 16 b1““ 18 Pe cheiee. velche der kürzlich 1“ über 152 1.““ ü 8 8 9 s ögeuge gs⸗Ausschuß ie hierd erels wftsahung h “ für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen ab 1 mtsblätter treffen würde, bei den bestehenden Bestimmun- Mecklenburg⸗Schwerin. Sternber g, 19. Dezember. nächsten Monate werden die S 1 b “ gen sein Bewenden haben müsse. — Ei Fup. älle mecklenburgischen und wendischen Kreises für 1872/5, sowie zur Annahme einiger Gesetzesvorlagen zu⸗ H agfe n 1 Verlauf der gestrigen (12.) Sitzung des v. Hennig auf Vertagung 28 abgelehan r- V Pr Lcndercgane, Sitzung esch Landtags im Auftrage der sammentreten. Auch ihre Zustimmung zur Veräußerung des 9. 81 Feeenenen ne ze- ehssetaaes 88 888 negagung, 8 Hauses verlangte. Der Namenbersan schwerinschen Kommissarien ein an dieselben gerichtetes .“ Liebenstein an eine Aktien⸗Gesellschaft wird begehrt 2 8 v esegt. mmtliche au egab die Anwesenheit von 233 Mitglieder Dezember und der Landmarschall stargard⸗ werden.

Aenbe tsenell geshe ö Positionen wurden auf Grund fähigkeit des Hauses, welches bleracf bei Schrsc dhae “ Auftrage des strelitzschen Kommissarius ein Sachsen⸗Altenburg. 19. Dezember. WWT“ F 1 Haabe⸗ nach kurzer Debatte der in der Etatsberathung fortfuhr. strelitzsches Reskript vom 17. d. Mts. in Betreff der dritten Nach dem Berichte der Finanz⸗Kommission andta 98 wird welcher für die Assisen⸗P gfiderit hung überwiesen. — Tit. 16, — Der dem Kollegium der General⸗Kommission zu N diesjährigen Landtags⸗Proposition mit dem mündlichen Hinzu⸗ die Aufbesserung der Beamtengehalte für die 1872 beginnende tions⸗Geri chtohoseg 8 hüsf 8 in dem Bereich des Apella- burg angehörige Regierungs⸗Rath Stockmann isti vir fügen, daß es sich empfehle, eine aus nicht zu wenigen Personen Finanzperiode in der Weise beabsichtigt, daß mit Ausnahme dem Abg. Gottschewski und dem Regierungskommi ar G Fffenelt⸗ 8n hören, hat der Minister für Handel, Gewerbe der Kommissarien dieselbe Eö 6 ste Re kripte 68 5 srg, tubed cht werden alle übrigen Ge⸗ L1““ drens zusammenireten möge. Die beidem ablerhöchsten Regarg. gangiß nun n deir dnn Prczent, die Gehalte von 1091 bis Gehalt für Hber⸗Gerichtsräthe in Hannover im Se a 8. und in wie weit die Eisenbahn⸗Kommissariate zur fordern von den Ständen wiederholte Berathung über die 3. halte bis 1000 Thlr. mit 8 Prozent, die L b . . A — G zu tdie Wahl von 1500 Thlr. mit7 Prozent, die von 1501 — 2000 Thlr. mit 6 Pro auf 2000, im Minimum auf 800 Thlr. fest während ghangung bon Wh Landtags⸗Proposition und begehren schon jetzt Es wurde 2001 — 2400 Thlr. mit 4 Prozent aufgebessert bis jetzt das Minimum 600 Thlr. betrug 18 e- und einige andere Beamten⸗Kategorien der Privatbahnen be-. Deputirten zur Verhandlung mit den Kommissarien. zent und die von 2001— Proz Seg 111“ rie fugt seien, bereits vor eini it ei - 91 lossen: Man wolle zu den mittelst dieser hohen werden sollen. Eine nur 5prozentige Aufbesserung soll überdie dungssatzes für Ober⸗Gerichts⸗Räthe und A Besol⸗ gegen die Bahn⸗Polizei⸗Beamten, sowie gegen die Lok . von 12 Personen nach Kreisen und Ständen erwählen, Förstern, sowie bei den Bes⸗ mten che ve B““ 2&. 1 ssessoren von 600 Thlr. führer und Hei oroe mer der Deputirten der Stadt Rostock und cht ihre gesammte Thätigkeit widmen. Der Bedarf für diese auf 800 Thlr. zu genehmigen. Abg. Lasker verlangte 1 Heizer der Privatbahnen Oronungsstrafen nicht Dehutation noch einer der weeten w ie Wahl wurde A S 12,821 Thlr. berechnet. Außerdem wird erklären, daß zu der erfolgten Umgestaltung Tan ng 88 8 unmittelbar zu verhängen, vielmehr den vorgesetzten Direktionn der Landsyndikus Ahlers hinzutreten würden. Die ah einsches Aufbesserungen ist auf 12, 8 88 den 3069 Thlr. zur Ver⸗ haushalts⸗Etat bezeichnet gewesenen Gehaltsstufen Sin 1s der straffälligen Beamten aufzugeben, die nach Lage der Ver⸗ sogleich vorgenommen. Es wurde ferner ein schwer 558 der Regierung noch 82 Sun ö“ Gehäͤlte dem Nr. 4 und Tit. 33 Nr. 1 die Zustimmung des La a b hältnisse als angemessen zu erachtende Bestrafung anzuordnen Reskript vom 18. d. M., betreffend Garantie ee 8 14 b 88 fügung gestellt, um diejenigen Bec - vWE1“ 1 Fall b . 1 eise ei 1 Geschäfte bez. ihrer Leistungen und ihre ienst- forderlich ist; 2) die Tit. 18 Nr. 4 und Tit. 33 Nr. 1 Im Falle die Direktionen die Bestrafung verweigern, sollen die licher Weise eintretende Verminderung des Domanialvermög Umfange ihrer C — s Verhält⸗ Pi ¹ . . 33 Nr. Eisenbahn⸗ hea 7 : lters ohnehin nicht entsprechen auf ein angemessene erhä 6 Firaen Anträgen der Budgetkommission zur Vorbe⸗ E1“ iir Ftrge e e eee Wenn der Engere Ausschuß von Ritter⸗ 8 Das Ministerium hat die Zusicherung er. nicht .La8 (Tit. 33 Nr. 1 erhöht — wenn auch — Die mit dem Courierzuge aus Cöln über Mi und Jandschaft Uns⸗ durch Vortrag vom 2 Mane d. —. die auf die theilt, daß die erfolgte Verwilligung vollständig zur Verthei⸗ ee 8 8 “ ee das Gehalt der Amtsrichter um 7,35 Uhr Vormittags fällige Post i n über Minden Landtags⸗Proposition des Jahres 1867 Bezug nehmende Teee nc⸗ lung gelangen soll. 8 beas n von 400 auf 600 Thlr.) Nach längerer Debatte 25 Minuten verspätet hier ei „ h1“ Bitte Unserer getreuen Stände vorgetragen hat/ Wir m 1.eS — 20. Dezember. In ihrer gestrigen Sitzung hat die Buüschen Nghp “ “ Geheimen Ober⸗ Bayern München, Hfgerach. r. Der König hat zochs ercnze ü Untemn’geget ne dur Vereb. Landschaft die Berathung des Hungen Finaßse ame 1 . 8 k1I114“ eordneten Le zum 8 Inee. 5nig ha Unsere Allerhöchste Absicht sei, Gare ie e vb jerbei ebliche Aufbesserungen der Beamtengehalte g Lasker und zum Vollzuge des Reichsgesetzes vom 24. November 1871 über pachtung von Domanialgütern möglicher Weise üntretende Verminde. und hierbei Aufsesiners Verwilligung fur die

Dr. Windthorst wurde der Laskersche Antra igt. — die Einfüm 8 g genehmigt. die 9 — 8 d 5 zu arü hen Wir Uns da⸗ beschlossen; hmig e Einführung des Norddeutschen Bundesgesetzes, betreffend die rung des Domanial⸗Vermözens zu gründen, so 98 . 1 LEIn bbemnten der Entwurf des Berggesetzes, so wie de

Zu Titel 27, welcher die Gehaltssätze für die Beamten Verpfli b

8 8 b vDE“ nd 8 etreuen Ständen zu eroͤf - z1eni 8

X“ 8 F1 Instanz in den Landestheilen, in ö 88 Ueun ne egge sen he sefehes We 8 Wic verangaßt Uaser Augfübrung der von Uns durch Allerhöchstes Gesetzes über die Verhältnisse des Kohlenbergbaues durchbera⸗-

henenh d 1 8 lüng 9h d. Iänuar l848 gilt, vesunm, benimmungen ereassen 3 esetzes Vollzugs⸗ Restript vom 16. November 1867 verfogten allgemeinen then und genehmigt, schließlich aber die Annahme eines Gesetz⸗

nner ggte 1 9. Jagner (Franzburg), denjenigen Beamten⸗ W Gesetzgebungs⸗Aussch d tung der Domanial⸗Bauerstellen an Fuͤrsorge getroffen daben, ee die entwurfs, die Abänderung der Sporteltaxe betreffend, nach

velche in Folge des Wegfalls der bisherigen Lokalzulagen trotz Reichsräthe hat in seiner gestrigen Uaen Fennnaate en durch diese Maßregel austommenden Kapftalten naaht ee vSe. rer Hebatte durch Stimmengleichheit dei der Abstimmung — age

Erhöh geha ichli 1 em zu konser⸗ längerer. 1 8 b 2 der Erhöhung ihrer Gehälter thatsächlich keine Verbesserung Referenten von Haubenschmied über den Entwurf eines Gesetzes, ö“ Eialhegürfa senaehrangein ö 9. d 85 unentschieden gelassen, daher nochmals hierüber abzustimmen ist.

ihres Einkommens erfahren, so lange eine 8 1 ie Eirfi — FSe. Zulage zu gewäh⸗ die Einführung des Strafge n 8. 1 m di terei abzuführen wären, — lt. Dessau, 18. Dezember. Der Seitens des lehnte das Haus ihn nach kurzer Debatte zwi 1 husses der Kammer der Abgeordneten im Wesentlichen beige⸗ Sicherstellung dieser Kapitalien fär alle Zeiten undozirester 4 entwurf, betreffend die Sicherstellung des erforderlich . b E. 1 zwischen dem Re⸗ immt. . 1 n Unserem Staats⸗Ministerium Vor⸗ s rordnet, daß für die Dauer ded den Aognenislater de b“ 85 Ig. Fnh 2 In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeord- sühre gecen nee es Zunden Cizuröenanden Zütheüguansn as der süiczsten Sagabchre⸗ e bis 1877, ükcdelss 8geee 7890 - Dr. Hänel ab. — Zu Tit. 28 neten legte zue Fi Ministe V der Kontrole über die Konservirung de Hom I⸗Kapltac b . n mindestens neun Einheiten erhoben Nr. 8 (7300 Thlr. für amtliche Dolmetscher in den enennef det zuerst der Finanz Minister v. Pfretzschner einen Gesetz⸗ unterbreiten zu lassen. 88 ipts r steube doln “ jetzt 8 alle den erforderlichen Be⸗ e““ ein Antrag der Kommissarien und Bestreltung der stedhr edug zge dire kten se Nachdem Wir jedoch Seee aüsa daeesc seeh escga zwecks werden sogenersteigenden Ersparnisse und Ueberschüsse der es Hauses auf angemessene Verstärkung dieses Fonds nach Quartal 1872 Een usgaben für das erste 2. d. M.) betreffend kommissarisch ⸗deputatische ür üb 8 — it mit Zustimmung des Landtages Befürwortung durch die Abgg. Gottschewski und 1 uartal 1872 vor. Die Kammer ging hierauf an die Be⸗ Fortentwicklung der Landesverfassung, baldige Verhandlungen über Landeshauptkasse, insoweit mit Zustimmung “ sei 383 — von Chla⸗ rathung des Polizei⸗St d 9* g ani die allgemeine Landesgesetz⸗ it darüber verfügt wird, in die Staatsschulden⸗ powski trotz des Widerspruchs des Regierungsk⸗ hung des Polizei⸗Strafgesetzbuchs, bezüglich dessen die Staats⸗ die Unterstellung des Domanii unter die allgememe ges nicht anderweit dar gskommissars ange⸗ regierung ihre Z er von te bindende Modifikationen der Landes⸗ Verwaltungskassen zur außerordentlichen Tilgung von Landes⸗ nommen. — Bei Titel 36 verhieß derselbe Regierungs⸗Kom⸗ sschüsse „Zustimmung zu der von den Gesetzgebungs⸗ gebung und weiter damit zu vmnStänden in Aussicht genommen Verwaltungstassenl A nlung eines Reservefonds für missar auf eine Anfrage des Abg. Dr. Wehrenpfenni 88 S. au schüssen beider Kammern übereinstimmend angenommenen verfassung mit Unseren getreuen 9 d llgemeinen Ab⸗ schulden, beziehentlich zur nsammlung efonds - . „Mog. Dr. enpfe a * 88 ine ge te, den zu erwartenden allg 1 8. 8 a den Erträgen der landes skalischen frühere Rechtsansprüche begründete Entschädigung 28 ö. S2he 18 En hsefosheg sün mur. zns 1 emngegen “ haden, kann eine, dende Behandlung dieser mit 1a S; FMageun ̃ljeßen follen, Der hat in a er vorgesteckten Fris⸗ st einzuraͤumenden Befugnissen im engsten Zu den vorstehenden Ges ttzentwurf

vereal e- 1..“ de mamfenden Aus⸗ Modisikationsanträge von zwei Mitgliedern der Kammer ge⸗ 1. 88 Fienc sah Frage nicht mehr angemessen erscheigen. . seiner heutigen Vormittagssitzung 2 se desselben stellt worden, auf welche aber der Ausschuß nicht eingehen zu “ wird dieselbe einen integrirenden Theil der allgemeinen angenommen. —

beantragten die Kommissare des Ha 1 1 8 s Hauses, die Regierung auf⸗ sollen glaubte 1 ilden haben, und öö 8 N zufordern, das 8 eras G glaubte. 1 den Verfassungsfragen zu bilden haben, — 19. Dezember. Die Voraussetzungen, d insbesondere in EEbTö des Justiz⸗Etats, Sachsen. Dresden, 20. Dezember. Durch den dem Landd-d 6“ sungendaher Velasbeg gnädigst, Unsere ” an⸗ der Staats⸗Minister von Larisch sein Amt weiterführen e gc ichter, einer Revision tage zur Berathung vorzulegenden Entwurf eines Verwaltungs⸗ ggegenwärtigem Landtage 8bö Hern Söügte wollte, waren die Fipirung Hob fanc E“ “ ..“ 1111114A14XAX2X“ dieses Reskripts auf diesen hinsichtlich der Ei gs erwahnten en slängere Rei⸗ ahren und die Abänderung der Verfa v Felereete Keecsat leeasznah Gesichtspunkt hinzuweisen Gegeben längere 8 1e6“ 3

politischen Leitartikel

sich Ihre Seh gc Fae- Königlichen Hoheiten in das Schauspiel⸗ sperger (Olpe) wünschen, daß die Pavistus und Reichen. 85 Kehl eine Erhöhung der täglichen Vergütung für jede ge. Tag in Verbindung mit der E 3 künftig aus den Amtsblättern fortbleiben. Der Staats. flüchtete Person über 12 Jahre von 36 auf 48

haus.

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