1871 / 203 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 23 Dec 1871 18:00:01 GMT) scan diff

1““ 8

ligiösen Frieden in Preußen zu stören. Nur auf der Grund⸗ . voller Rechtsgleichheit kann der Friede wieder hergestellt 8 werden.

Der Geheime Ober⸗Tribunals Nath Dr. Loewenberg ist am 21. d. Mts. hier gestorben.

Cöln, 23. Dezember. Die fällige Post aus London vom 3. d. M. ist ausgeblieben. Sachsen. Dresden, 22. Dezember. Die Erste Kam⸗ ner hielt heute ihre letzte Sitzung vor dem Feste. Dieselbe währte nur kurze Zeit. Beim Registrandenvortrag erfolgte der Eingang einer Anzahl Druckexemplare, welche die Grund⸗ sätze der beabsichtigten Verwaltungsreform bereits vorläufig mittheilen. Außerdem befand sich auf der Registrande noch der Bericht der 1. Deputation über das Kirchengesetz, eine Be⸗ schränkung des Patronatrechts betreffend. Nachdem sodann die ständische Schrift auf das Königliche Dekret betreffs der Wahl des ständischen Ausschusses für die Verwaltung der Staatsschulden 'genehmigt worden war, erstattete der Vorstand der 4. Deputation Bericht über eine Petition der Gewerbekammer zu Leipzig, welche gewerbliche Fortbildungs⸗ schulen betrifft und namentlich eine Centralstelle für solche Schulen in Leipzig errichtet zu sehen wünscht. Diese Petition wird an die II. Kammer als Material zur Berathung des Volksschulgesetzes abgegeben.

Die Zweite Kammer hielt heute ebenfalls eine Sitzung ab. Auf der Registrande befand sich u. A. ein Antrag, die Gewährung von Diäten an die in Dresden wohnenden Land⸗ tagsabgeordneten betreffend. Die Kammer debattirte zunächst auf Grund eines vom Abg. v. Könneritz erstatteten münd⸗ lichen Berichts, den Gesetzentwurf über Abtretung von Grund⸗ eigenthum zu Wasserleitungen für Stadt und Dorfgemeinden be⸗ treffend. Die 1. Deputation beantragte, unter Adoption des Berichts der I. Kammer, die unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs. Im Laufe der Generaldebatte stellte der Abgeordnete Körner den präjudiziellen Antrag, den Gegenstand von der Tages⸗ ordnung abzusetzen und zur schriftlichen Berichterstattung an die Deputation zurückzuverweisen. Nachdem dieser Antrag gegen 13 Stimmen abgelehnt worden war, trat die Kammer nach Schluß der Generaldebatte in die Spezialberathung ein. Nach 4stündiger Diskussion wurde der Gesetzentwuxf mit einigen unwesentlichen Abänderungen einstimmig angenommen. Hier⸗ auf wurde unter Absetzung des zur Berathung angesetzten zweiten Gegenstandes der Tagesordnung die Sitzung geschlossen und die nächste Sitzung auf den 3. Januar 1872 anberaumt.

Baden. Karlsruhe, 21. Dezember. Der Großherzog, die Großherzogin und der Erbgroßberzog sowie die Prinzessin Wilhelm haben sich gestern Nachmittag mittelst Sonderzuges nach Mannheim begeben und dort der Ausführung des von dem Wagner⸗Verein veranstalteten Konzertes ange⸗ wohnt. Die Höchsten Herrschaften trafen um halb 11 Uhr in

Karlsruhe wieder ein. Die letzten Nummern des »Gesetzes⸗ und Verord⸗ nungs⸗Blattes für das Großherzogthum Baden« veröffent⸗ lichen eine Bekanntmachung des Großherzoglichen Handels⸗ Ministeriums, die Ueberleitung des badischen Postwesens in die Reichsverwaltung betreffend, und eine Verordnung des Groß⸗ herzoglichen Ministeriums des Innern, die Einführung preußischer Militärgesetze im Großherzogthum Baden betreffend. Mecklenburg⸗Schwerin. Sternberg, 22. Dezem⸗ ber. Der Landtag ist heute Nachmittags 5 Uhr ge⸗ chlossen worden. Sachsen⸗Altenburg. Altenburg, 21. Dezember. In der heutigen Sitzung der Landschaft wurde der Gesetzentwurf über einige Abänderungen des Sporteltaxgesetzes in Folge eines hierzu von dem Abg. Glaßer nachträglich gestellten ÄAntrags ur nochmaligen Vorberathung an die Kommission zurück⸗ gewiesen, der Gesetzentwurf über Anfechtung gewisser Veräuße⸗ ungen zahlungsunfähiger Schuldner durchberathen und unver⸗ indert angenommen, endlich aber noch im Anschluß an den schon in der frühern Diät gestellten Antrag des Abg. Lauren⸗ tius festgestellt, daß die Dauer der Wahlperiode der dermaligen andschaft bis zum 8. Dezember 1873 zu berechnen sei. Hierauf rfolgte durch Geh. Rath von Gerstenberg die Vertagung der Landschaft. Schwarzburg. Sondershausen, 20. Dezember. Der Landtag hat in seiner 6. Sitzung dem Nachtragsgesetze zur Strafprozeß⸗Ordnung vom 16. November 1870, sowie dem Ge⸗ setze, betr. die Uebergangsbestimmungen bei Einführung des Strafgesetzbuches für den Norddeutschen Bund, seine Zustim⸗ mung ertheilt. In dem Ausgabe⸗Etat ist dem Vernehmen ach auch eine Erhöhung des Einkommens aller Staatsdiener m 12 ¾ pCt. vorgeschlagen.

Oesterreich⸗-Ungarn. Wien, 223. Dezer Kaiser hat zu Mitgliedern des Herrenhauses auß nber, ernannt: den Senats⸗Präsidenten des obersten Gerichtshofer u““ von Apfaltern, den Präsidenten der Vorarlbeofes andwirthschaftsgesellschaft Graf Belrupt, Graf Enzenbeger Feldzeugmeister von Hartung, Moritz von Kaiserfeld, den ec.

ten Präsidenten des Oberlandesgerichtes zu Wien“ von Rizy, Dr. Scrinzi und Grag Hechtes, Urelterim Der deutsche Botschafter, General von S wei von der Kaiserin in feierlicher Audichn engf ma esth, 21. Dezember. Im Oberhause in 1 Baron Vay den Minister des Innern, bss 8 nockersellen laufenden Session einen Gesetzentwurf über die nothwendin gewordene Oberhaus⸗Reform einbringen wolle. Hierauf 8. die Verlängerung der Steuergesetze angenommen. „Im Unterhause wurde nach der dritten Lesung des Indemnitäts⸗Entwurfes der Gesetzentwurf über die Bekleidun einzelner Gerichtshöfe mit der Finanzgerichtsbarkeit und über die provisorische Aufrechterhaltung des Finanz⸗Obergerichts nach kurzer Debatte unverändert angenommen. Hierauf fand die Debatte uͤber den Gesetzentwurf, betreffend

die Verfügungen zum Inslebentreten des Gesetzartikels 31 vom

Jahre 1871 wegen Uebernahme der Gerichte durch ern Richter, statt. Nach §. 3 des Gesetzentwurfs üb Justiz⸗ Ministerialerlaß uͤber die Anberaumung neuer Termine zu Gerichtsverhandlungen verfügen. Deak billigte diesen Paragraphen nicht, er wünscht, daß bezüglich der Termine nicht der Minister, sondern die Legislative entscheiden solle, und beantragte, daß dieser Paragraph dahin modifizirt werde, daß bei der von Terminen, die theils durch gesetzliche Bestimmungen, theils von den Gerichten bestimmt wurden, insofern diese Termine nicht vor dem 31. Dezember fallen, die Zeit vom 1. bis 15. Januar nicht eingerechnet werden soll.

Der Justiz⸗Minister sprach sich gegen Deaks Amendement aus und verfocht die ursprüngliche Fassung des Paragraphen.

Nachdem Tisza und andere Mitglieder der Linken für Deaks

Amendement gesprochen, wurde dasselbe angenommen, nur mit der Veränderung, daß das Juristitium auf 30 Tage verlän⸗ gert wurde. Hierauf folgte die Fortsetzung der Debatte über das Unterrichtsbudget. 3

Schweiz. Bern, 22. Dezember. Vom National⸗ rathe wurde heute nach zweimaliger Berathung durch Präsi⸗ dial⸗Entscheidung zum Beschluß erhoben, daß den Kantonen die Verpflichtung obliegt, für obligatorischen und unentgeltlichen Unterricht in den Primärschulen zu sorgen, daß dem Bunde aber die Befugniß zusteht, über das Minimalmaß der an die Primärschulen zu stellenden Anforderungen gesetzliche Bestim⸗ mungen eintreten zu lassen.

Belgien. Brüssel, 22. Dezember. Der Senat na gestern das Budget der Wege und Mittel für 1872 einstimmig an. Die Repräsentantenkammer hat gestern das Gesetz angenommen, welches die Zölle auf Lebensmittel für die Zeit vom 1. Januar bis zum 1. Mai 1872 aufhebt.

Großbritannien und Irland. London, 22. Dezem⸗ ber. Wie das Hofjournal schreibt, ist es jetzt seit einer Reihe von Jahren das erste Mal, daß der Hof die Weihnachts⸗ tage in Windsor verlebt, da es seit dem Tode des Prinzen Albert die Gewohnheit der Königin gewesen, während dieser Festzeit in Osborne zu residiren. Die Uebersiedelung des Hofes nach Osborne erfolgt am 28. d. M.

Ein heute Mittags ausgegebenes Bulletin meldet: Der Prinz von Wales hat zwar eine etwas weniger ruhige Nacht gehabt, aber das allgemeine Befinden ist eben so befriedigend, wie gestern.

Unter dem Vorsitz der Königin findet heute auf Windsor eine Sitzung des geheimen Staatsrathes statt.

Die Minister traten vorgestern in der Privatwohnung des Earls Granville wieder zu einer Kabinetsberathung, der letzten vor den Weihnachtsfeiertagen, zusammen.

Ein, Supplement zur amtlichen »„London Gazette⸗ vom 19. d. enthält mehrere Verordnungen des Geheimraths, welche verschiedene Verordnungen widerrufen, bezüglich des Durchgangs von Thieren, wegen ansteckender Krankheiten und der Landung von fremdem Vieh u. s. w. in Großbritannien neue Bestimmungen treffen, und diejenigen Theile der Häfen von London (der Markt für auswärtiges Vieh ist Depiford und Hull, wo fremdes Vieh Behufs des Schlachtens gelande werden mag, definiren.

Frankreich. Paris, 21. Dezember. Das „Journal officiel« enthält ein Präsidialdekret, welches den Conseil gönéra

von Algerien auflöst, weil derselbe sich geweigert hat, 8

nach dem Gesetz vom 28. Dezember 1870 stimmberechtig

aingeborenen Mitglieder

1u“ “”“

der zur Abstimmung zuzulassen. Die bisher gefaßten Beschlüsse des Conseil général sind annullirt worden.

22. Dezember. Man versichert, daß Thiers sich egen die Einkommensteuer aussprechen werde. Die Rechte beschloß in einer Parteiversammlung gleichfalls, die Be⸗

euerung des Einkommens zu verwerfen, die Steuer auf Mobiliarwerthe aber anzunehmen. Das Gerücht von einer Reise Thiers nach London wird von der »Agence Havas« für unbegründet erklärt. Der Herzog von Aumale hat die Er⸗ klärung abgegeben, daß er für die Ruͤckkehr nach Paris stimmen, jedweden Einflusses auf seine Freunde in dieser Beziehung aber sich enthalten werde. Casimir Perier wird morgen der Wahlgesetz⸗Kommission anzeigen, daß die Regierung mit Vorbereitung eines Wahlgesetz⸗Entwurfs beschäftigt sei. Auch verlautet in parlamentarischen Kreisen, daß eine Vorlage der Regierung die theilweise Erneuerung der Nationalversammlung zum Gegenstande haben werde.

Versailles, 22. Dezember. In der Nationalversammlung waren heute Thiers und der Herzog von Aumale anwesend. Auf der Tagesordnung stand die Debatte über die Einkommen⸗ steuer. Der Berichterstatter der Kommission, de Lavergne, hob die Nothwendigkeit der Einführung der Einkommensteuer her⸗ vor. Die Kommission habe die beantragte Steuer auf Grund und Boden, auf Pachteinnahmen, sowie die projektirte Be⸗ steuerung der französischen Rente abgelehnt und empfehle dafür die Einführung einer Abgabe von 3 pCt. aller Mobiliarwerthe, mit Ausnahme der französischen Rente, von 2 pCt. aller Ge⸗ halte von 1500 Fres. ab, und von 3 pCt. vom Erträgnisse von Handel und Gewerbe.

Die Initiativ⸗Kommission hat in ihrer heutigen Sitzung den Antrag, betreffend die Rückkehr der Nationalver⸗ sammlung nach Paris, mit 20 gegen 9 Stimmen verworfen und Buisson zu ihrem Berichterstatter gewählt.

88

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Triest, Sonnabend, 23. Dezember. Der Lloyddampfer »Minervas« ist mit der ostindisch⸗chinesischen Ueberlandpost ver⸗ gangene Nacht 11 ¼ Uhr aus Alexandrien hier eingetroffen.

Die Nr. 51 des »Preußischen Handels⸗Archivs« hat folgenden Inhalt: Gesetzgebung: Deutsches Reich: Bekannt⸗ machung, betreffend die Anwendung der Vorschriften der Maß⸗ und Gewichttꝛordnung vom 17. August 1868 auf die Erhebung, Kontro⸗ lirung und Vergütung der Braumalzsteuer in Preußen. Beibehal⸗ tung der Zolldeklaration und Verzollung nach Centnern und Pfun⸗ den. Statistik: Zollverein: Provisorische Abrechnung über die gemeinschaftliche Einnahme an Rübenzuckersteuer für die Betriebs⸗ periode vom 1. Januar bis Ende August 1871. Provisorische Ab⸗

reechnung über die gemeinschaftliche Einnahme an Salzsteuer für das

1. bis 3. Quartal 1871. Provisorische Abrechnung über die ge⸗ meinschaftlichen Einnahmen an Ein⸗ und Ausgangszöllen nebst den andern dahin gehoöͤrenden Erträgen für das 1. bis 3 Quartal 1871. Deutsches Reich: Preußen: Die Ernteerträge des Jahres 1871 in der preußischen Monarchie. Nachweisung über den Geschäftsbetrieb und die Resultate der Sparkassen far das Jahr 1870. Lübeck: Lübecks Schiffahrt und Handel im Jabre 1870. Hamburg: Ham⸗ burgs Handel im Jahre 1870. Beasilien: Handelsbericht des Kon⸗ sulats zu Rio de Janeiro für das Jahr 1870. Mittheilungen: Berlin, Cottbus, Landsberg a/W., Elbing, Bromberg, Glogau, Breslau, Magdeburg, Düsstldorf, Bielefeld, Christiania, Santiago. Das Heft I. bis III des XXII. Jahrganges der „Zeit⸗ schrift füͤr Bauwesen⸗, redigirt von G. Erbkam, Baurath im Königlichen Mmisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Ar⸗ beiten (Verlag von Eenst & Korn in Berlin) enthält außer amtlichen Bekanntmachungen folgende bauwissenschaftliche Mittheilungen: Die neue Strafanstalt in Aachen, von dem Regierungs⸗ und Baurath R. Cremer in Aachen. Jagdhaus Promnitz, vom Bauinspektor Pa⸗ velt in Kiel. Der neue Berliner Viehmarkt nebst Schlachthaus⸗An⸗ lage, vom Baumeister A. Orth in Berlin. (Schluß fslgt.) Ueber die Wagner'sche Kanalheizung in den Kirchen Leipzigs, vom Bau⸗ inspektor Blankenstein in Berlin. Dach⸗Construktion zu einem Re⸗ tortenhause der Imperial⸗Continental⸗Gas⸗Association zu Berlin, vom Geheimen Baurath J. W. Schwedler in Berlin. Neuere Strom⸗ bauten in den Niederlanden, vom Regierungs⸗ und Vaurath A. Wiebe in Frankfurt a. O. Die Baudenkmale Umbriens: J. S. Gipvstino, II. Città di Castello, vom Architekt Paul Laspeyres. Kirche in Paaris, Kreis Rastenburg, mitgetheilt vom Kreis⸗-Baumeißer Kaske in Rasten⸗ burg Dann folgen Mittbeilungen nach amtlichen Quellen und zus btreinen/ sowie ein Anhang, betreffend bauwissenschaftliche eratur.

Kunst und Wissenschaft.

St. Petersburg, 17. Dezember. Der Volksrhapsode Rjabinin, den der Präses der ethnographischen Abtheilung der geographischen Gesellschaft, A. F. Hilferding, während seiner Reise in Gouvernement Olonez aus ungefähr 70 ahnlichen Rhapsoden,

11118—

welche die im Volke fortlebenden russischen Sagen vorzutragen pflegen, auserlesen und zur Reise nach St. Petersburg veranlaßt hatte, hat in der Sitzung der ethnographischen Abtheilung am 15. Dezember vor 8 F es i versammelten Gesellschaft Proben seines Talents abgelegt.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der 1. Beila

Königliche Schauspiele.

Montag, 25. Dezember. Im Opernhause. (251. Vorst.) Mit neuen Dekorationen und Kostümen: Der Freischütz. Oper in 3 Abtheilungen von Fr. Kind. Musik von C. M. von Weber. Agathe: Fr. Mallinger. Aennchen: Frl. Grossi. Max: Herr Niemann. Caspar: Hr. Fricke. Ottokar: Hr. Betz Anfang 7 Uhr, Extra⸗Preise.

Im Schauspielhause. (256. Ab.⸗Vorst.) Don Carlos, Infant von Spanien. Trauerspiel in 5 Abtheil. von Schiller Anfang 7 Uhr. M.⸗Pr.

Dienstag, 26. Dezember. Im Opernhause. (252. Vorst.) Fantasca. Großes Zauber⸗Ballet in 4 Akten und 1 Vorspiel 8 Bildern) von P. Taglioni. Musik von Hertel. Fantasca

rl. Kitzing. Serosch: Frl. Selling. Eine Wassernymphe Frl. David. Floramour: Hr. Guillemin. Espéron: Hr. Ehrich Romero: Hr. Glasemann. Meschaschef: Hr. Ebel. Anf. 7 Uhr.

Mittel⸗Pr.

Im Schauspielhause. (257. Ab.⸗Vorst.) Neu inscenirt Der Kaufmann von Venedig. Schauspiel in 5 Akten von Shakespeare, übersetzt von Schlegel. Anf. 7 Uhr. Mitt.⸗Pr.

Mittwoch, den 27. Dezember. Im Opernhause. (253. Vorst.) Unter persönlicher Leitung des Komponisten: Macbeth. Ope in 5 Akten, nach Shakespeare. Musik von W. Taubert. Balle von P. Taglioni. Lady Macbeth: Frl. Brandt. Macbeth Hr. Betz. Macduff: Hr. Niemann. Anf. halb 7 Uhr. M.⸗Pr

Im Schauspielhause. (258. Abonn.⸗Vorst.) Die zärtlichen Verwandten. Lustspiel in 3 Aufzügen von Benedix. Hierauf Die Dienstboten. Lebensbild in 1 Akt von Benedix. Anfan halb 7 Uhr. M.⸗Pr.

Donnerstag, 28. Dezember. Im Opernhause. (254. Vorst.) Die Hugenotten. Oper in 5 Abtheilungen nach Scribe. Musi von Meyerbeer. Ballet von Paul Taglioni. Valentine: Fr. v. Voggenhuber. Margarethe: Frl. Lehmann. Urbain: Frl. Grossi. St. Bris: Hr. Salomon. Nevers: Hr. Schmidt. Raoul: Hr. Formes. Marcel: Hr. Behrens. Anfang halb cb“

Telegraphische Witterungsberichte v. 22. Dezember.

xr. FI v“ 1“ vesuls . d. Bar. Abw Terap. 8 Wind. V AIlgemeine

Zt. M.- Ort. Pp. I. v. M. R. 8 Constantin. 338,0% ¹2, 9 NW., mäs

23. Dezember.

Hemel.. 357,07—0,3 3,2 2,6 Königebrg. 335,0 2,2 3,1 2,0 0., schwach. Danzig 337,4 + 2,4 4,0 Cöslin 338,1 +† 1,.“⁰ % 5,0 S., schwach. Stettin 338,5 + 0,8 1,8 O., schwach. Berlin 336,7 + 0, 6 S., mässig. Posen. 335,4 +0, 4 080., schw. Ratibor 328,5 2, 2 W., mässig. Breslau 332,4 0,5 W., schwach. Torgau 334,3 0,5 Münster 336,5 + 1, 1 Cöln 336,7 +1, 7 330,0 2,s8 Flensburg. 337,1 Wiesbaden 333,3 Kieler Haf. 339, 6 Wilhelmsh. 336,4 Bremen 337,3 Weserleuchth. 327,2 Brüssel 338,2 Haparanda 332,5 Petersburg 333,4 Riga 336,3 Moskau. 325, 8 Stockholm 336,5 Skudesnäs. 338,1 Gröningen 338 5 Helder 338,9 Hernösand 335,5 Christians. 336,3

v. M.

Himmelsansicht

heiter.²) ganz bedeckt. zieml. heiter. ⁴) Nebel.

trübe. ⁵) dichter Nebel. zieml. heiter.

SW., mässig. zieml. heiter.

SW., mässig. NO., mässig. bedeckt, trübe. NW., mässig. Nebel. SW., schwach. heiter. NW., schwach. neblig. WSW., schw. leicht bedeckt. MWM.., still. Nebel. W., schwach. bewölkt. NNO., schw. bedeckt, Nebel W., schwach. heiter. NW., mässig. heiter. N., stark. bewölkt. S., schwach. bewölkt. WSW., schw. heiter. ⁴) 0NO., schw. wenig bewölkt. WSW., still. bewölkt. W., s. schwach. W., still. heiter.

SW., mässig. bewölkt. Helsingör. SO., schwach. —) Frederksh. SSW., schw. ⁶⁸³)

¹) Gestern Abend Regen. ²) Nachts Schnee. ²) Nachts Schnee. 4) Gestern Schnee. ⁹) Gestern Vorm. Schnee. ³⁶) Gestern Schnee. Max. 0,4. Min. 9,1. ⁷) Gestern Nachmittag N. schw. Strom N. Strom S. ³⁴) Gestern Nachmittag ONO, schwach.

1“

v111““

EE111’“ —-—