In der Sitzung Ein⸗ Ausgleich, keine Vereinbarung. Die Adresse “ 8 tritt in die Tagesordnung der Abg. Oehmichen das Wort, um als Ueberzeugung Ausdruck, die Befestigung des ver vA“ “ Vorstand der Finanzdeputation zu rechtfertigen, weshalb diese Rechtszustandes könne nur dadurch erreicht werden, daß die v1141414424824*A*“ “ “ vach 8n 85 ke acket 851 es föhl. 11“ in enfennbeer p2. “ 1. Lans. V 8 8“ “ en ihr noch die erbetenen Detailunterlagen aus einigen Mi⸗ tage unabhängiger Weise gebildet werde. Die dadurch bewirkte — Se. Kaiserliche e9. van “ der den Abg. Hehner motivirt. Der Abg. Wagner Franzburg) nisterien. Staats⸗Minister Dr. von Gerber berichtigte, daß die Kräftigung der Teseee werde die Verständigung über Kronprinz nahm gestern um 11 Uhr militärische Meldungen dagegen erklärte zwar das Haus für berechtigt, im Sinne de AUnnterlagen für das Kultus⸗Budget an die Deputation ab⸗ besondere erücksichtigung Galiziens in Gesetzgebung und Ver⸗ entgegen, empfing den Professor Abler. zund ertheilte dem Major ersten Antrages der Kommissarien vorzugehen, fand aber kei⸗ gegangen seien; Wünsche in Bezug auf das außerordent⸗ waltung erleichtern und so diese Angelegenheit zugleich mit der “ E“ “ Se. nen 08 esn stimmte er dagegen zu. liche Budget seien noch nicht gestellt worden. Hierauf trat die Wahlresorm zum endgiltigen Abschlusse bringen. Die Adresse Ufehon iche .. Königliche Hohei u da2 ortrgg. öeee. 88 ch 8 8 8 5 es wurde die Verhandlung über die⸗ Kammer in die Berathung von Petitionen ein. Hierbei wurde bespricht hierauf ein ehen alle in der Thronrede verheißenen 5. vr mütgegen, vrupfing 8e 6 8 en Fürses Fak 5 marck sen. egenstan for gesett. — beschlossen, ein Gesuch der Stadt Döbeln um Erlaß eines Zu-. Reformen und Gesetzvorlagen. Bezüglich der durch die Auf⸗ und besuchte um ½ 8 Uhr das Concert in der ingakademie. — Der österreichisch⸗ungarische Botschafter bei dem Deutschen schusses von 40,000 Thlr. zur Erbauung der dortigen Real⸗ hebung des Konkordates nothwendig gewordenen Vorlagen er⸗ Reich, Graf Karolyi, ist heute früh von Wien hier ange⸗ sschule abzulehnen, dagegen eine zinsfreie Zahlungsgestundung bis wartet die Adresse, daß dieselben geeignet sein werden, — In der gestrigen Plenarsitzung des Bundesrathes, kommen und hat vorläufig im Hotel Royal Wohnung ge⸗ zum 31. Dezember 1873 bei der Staatsregierung zu befürworten. die Rechte der Staatsgewalt gegenüͤber der Kirche in welcher der Staats⸗Minister Delbrück den Vorsitz führte, nommen. 8 Ilm weiteren Verlaufe der Sitzung wurde nach ausführlicher zu schirmen und den Mißbrauchen des kirchlichen wurden mehrere Vorlagen den betreffenden Ausschüssen über⸗ — Der russische Unterrichts⸗Minister Graf Tolstoy ist Debatte eine Beschwerde der Herren Burckhardt und Genossen zu Einflusses zu steuern. Die Adresse verspricht eine ein⸗ wiesen und hierauf Ausschußberichte erstattet über die Zusatz, am Sonntag früh von St. Petersburg hier eingetroffen und Leipzig gegen die Frtige Polizeidirektion wegen Verbots von gehende “ der finanziellen Vorlagen, sie betont Konvention vom 11. Dezember 1871 zu dem Friedensvertrage im Hotel Royal abgestiegen. 1 Sannmlungen für die strikenden Chemmitzer Metallarbeiterausfor⸗ die Nothwendigkeit, das Gleichgewicht imn Staatshaus⸗ mit Frankreich und über einen Antrag Württembergs, betref⸗ —, Der württembergische Geheime Legations⸗Rath Graf mellen Gruünden für unzulässig erklärt. Die übrigen Petitio⸗ halte durch Vermeidung aller nicht dringenden Aus⸗ fend die Approbation der Thierärzte u. s( w. AUrxküll ist nach Foleßenn und der dänische Staats⸗Minister naen, welche zur Verhandlung gelangten, betrafen untergeordnete lagen herzustellen, so wie die Nothwendigkeit, die Benutzung 1“ Graf Fries von Friesenborg nach Kopenhagen zurückgekehrt. persönliche Gegenstände. des Staatskredits nur außerordentlichen Bedürfnissen vorzube⸗

7Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des Hauses Breslau, 7. Januagr. Der Ober⸗Präsident Graf zu Stol⸗ 1 Baden. Karlsruhe, 7. Januar. Das gestern aus⸗ halten. Die Adresse stimmt der Absicht der Regierung zu, die der Abgeordneten referirte der Abg. Jakobi über den Ge⸗ berg ist heute früh aus Berlin wieder hier angelangt. Zu Peebe »Gesetzes⸗ und Verordnungs⸗Blatt für das Stellung des niederen Klerus zu verbessern, sie sieht jedoch das setzentwurf, betreffend die Leinewandleggen, deren “ bis GEhren der Fürstlichen Gäste desselben, des Erbgroßherzogs roßherzogthum Baden« enthält: Bekanntmachungen Mittel hierzu zunächst in der Handhabung und in der Reform Schluß des Jahres 1873 stattfinden soll. An der Generaldiskussion Friedrich Franz und des Her ogs Paul Friedrich ddes Ministeriums des Großherzoglichen fgages der Justiz und der bestehenden Gesetze über die Besteuerung des geistlichen Ver⸗ betheiligten sich der Staats⸗Minister Graf von Ibenplit. die von Mecklenburg⸗Schwerin habte vorgestern Nachmittag des Auswärtigen, den Vollzug der Einführung des Deutschen mögens und spricht die Ansicht aus, daß die Mitwirkung des Abgg. Stroßer und Dr. Braun (Wasdenburg) für/ die bgg das Offiziercorps des hier garnisonirenden Leib⸗Kürassier⸗Regi⸗ RNieiichsstrafgesetzbuches im Großherzogthum Baden betreffend; Staates bei dieser Frage nur stattfinden koͤnne, wenn das gegen⸗ Buddenberg, Dr. Megetoist CEeephen. und Miquel gegen ie ments (Schlesisches) Nr. 1 ein Diner in den Räumen der 1 die CEheschließungen der Niederländer im Reichsgebiete betreffend, wärtige System der heng der Seelsorger durchgreifend Vorlage. In der Spezialdiskussion über §. 1 sprachen die Offizier⸗Speiseanstalt in der Kürassier⸗ Kaserne veranstaltet. feerner Verordnungen des Ministeriums des Innern, die Aus⸗ reformirt und die Einflußnahme des Staates auf die Besetzung

Abgsg. Dr. Windthorst Ferepen) und Miquel nochmals gegen die Das genannte 21e. stand während des letzten Krieges eine übung der den Polizeibehörden durch das Reichsstrafgesetz der Seelsorgerpfründen gesetzlichtsichergestellt und erweitert werde

Auflösung der Legge⸗Anstalten, während der Abg. Dr. Braun Feit lang unter dem Oberbefehl Sr. Königlichen Hoheit des vorbehaltenen Zuständigkeiten, die Ausgleichung der Kriegs⸗ Grroßbritannien und Irland. London, 8. Januar

Waldenburg) sie wiederum vertheidigte; dann wurde §. 1 mit 8 roßherzogs von Mecklenburg⸗Schwerin. lasten, den Vollzug des Reichsstrafgesetzbuches und die Rinder⸗ Das heute ausgegebene Bulletin meldet, daß das Befinden des

der vom “ ete daß die Staats⸗ Hannover, 8. Januar. Se. Königliche Hoheit der Pest betreffend. Prinzen von Wales ein vollständig zufriedenstellendes ist “ ihren Betrieb spätestens bis Ende 1875 (statt Prinz Albrecht (Sohn) ist gestern Nacht, von Berlin kom — 8. Janugr. In Folge landesherr licher Vexord⸗ und die Genesung solche Fortschritte vor Sonnabend 1873) einstellen müssen, angenommen. §. 2 ward in der mend, hier wieder eingetroffen. nung sind 4 Kreisgerichte, 13 Amtsgerichte und 7 Bezirks⸗ kein weiteres Bulletin ausge ben werden wi b . ger! se⸗ 1. 1 19 geben werden wird.

Fassung der Regierungsvorlage Fenichmigt. — Der provinzialständische Verwaltungsaus⸗ üaͤͤmter aufgehoben worden. 1.“ 4 ;

1 — In der heutigen fünfzehnten hitzung des Hauses schuß normirte in der Sonnabendssitzung die Beiträge der Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 8. Januar. Nach Frankreich. Paris, 8. Januar. Die Wahloperation, der Abgeordneten, welcher am Ministertische die Staats: Amtsverbände und selbständigen Städte zu den Ausgaben des einem vom Großherzoge hier eingetroffenen, aus Brindisi vom welche gestern Abend um 6 Uhr zu Ende ging, verlief voll⸗ Minister Graf zu Eulenburg und Camphausen, und mehrere Landarmenverbandes der Provinz Hannover pro 1871, be⸗ 5. Januar, 4 Uhr 30 Min. Nachmittags, datirten Tele ramme, kommen friedlich. In mehreren Arrondissements, wie im ersten,

8 Regierungs⸗Kommissarien beiwohnten, kam zunächst der Ge⸗ willigte größere Summen zu baulichen Verbesserungen in der haben sich die hohen Reisenden dort um 4 Uhr an Bord des sechsten und zehnten, stimmten nur Wenige. In BVelle⸗

Fhennh ne, betreffend die eeeisefü hcnh einer Summe von Irrenanstalt zu Göttingen ꝛc. und vertheilte die aus dem Dampfschiffs »Arciduchefsa Carlotta« eingeschifft und gedachten ville war es auch ruhig, während es im Quartier des Hotel

lährlich 142,000 Thlrn. und eines Kapitals von 46,380 Thlrn. Jrhen 1871 noch disponibeln Mittel für das jüdische Schul⸗ am nächsten Tage in Corfu zu landen. 1 de Ville und des Börsenplatzes etwas lebhafter zuging. Auf

an den kommunalständischen Verband des Regierungs⸗ und Synagogenwesen. Im Uebrigen erledigte der Ausschuß Sachsen⸗Meiningen⸗Hildburghausen. Meinin⸗ der Matrie des ersten Arrondissements bemerkte man viele bezirks Wiesbaden (S. 3911 Jahrg. 1871 d. Bl.), zur Be⸗ verschiedene, die ständischen Anstalten dege Angelegen⸗ en, 5. Januar. Der Landtag des ee ist auf den Föderirte, welche unter der Commune Stellen innegehabt hat⸗ Der Abg. Elsner v. Gronow fand den Gesetz heiten und nahm eine Zusammenstellung des Landes⸗ 15. b. M. einberufen. Der proponirte Etät für 1872— 1875 ten. Die Aebeiter im Faubourg St. Antoine stimmten zahl⸗ entwurf ungenügend, da er auf der einen Seite zu Direktoriums über die eigenen Leistungen der Wegeverbände ist befriedigend und erfordert, trotz vermehrter Ausgaben und reich. Im Ganzen genommen gab sich aber nirgends besondere viel, auf der anderen zu wenig gebe, während der Ab⸗ seit Mitwirkung der ständischen Verwaltung bei dem Wege⸗ Erhöhung der Besoldungen der Staatsdiener, keine Steuer⸗ Theilnahme kund. i. . geordnete von Brauchitsch (Elbing) die Vorlage als einen bau ent egen, wonach diese Leistungen betragen pro 18588 vermehrung. Die Einnahme⸗Ueberschüsse aus den Vorjahren — Nach dem »Avenir National« hat die Untersuchungs⸗ Fortschritt auf dem Wege der Decentralisation begrüßte. Der 443,000 Thlr, 1869 476,000 Thlr., 1870 535,000 Thlr. und 1871 Innd beträchtlich. Der Gesetzgebungs⸗ und der Finanzausschuß kommission der Handlungen der Regierung des 4. Septem⸗ Abg. Graf Wintzingerode theilte diese Ansicht, glaubte jedoch, 656,000 Thlr. An 8 zum Landstraßenbau hat in der find bereits zusammengetreten. Der proponirte Entwurf eines bers an sämmtliche Departementalbehörden ein Rundschreiben daß mit der Annahme des Entwurfs noch so lange gewartet Freitags⸗Sitzung der Ausschuß 545,362 Thlr. bewilligt. Die Wasserbaugesetzes hat viele Abänderungsanträge des erst⸗ gerichtet. Die Kommission, heißt es darin, habe beschlossen, bei werden müsse, bis auch für die übrigen Provinzen Fonds be⸗ Fesamünlleistung der Wegeverbände an Umlagen und freiwilli⸗ genannten Ausschusses hervorgerufen. den Behörden der Departements Auskunft einzuholen, um sich willigt werden könnten. — Der Staats⸗Minister Graf zu gen Beiträgen ist gegen das Jahr 1871 anschlagsmäßig um Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Gotha, 7. Januar. Der über alles, was in der Provinz seit dem 4. September vorfiel, “ erkannte die Billigkeit derartiger Bewilligungen 121,236 Thlr. gestiegen und erreicht j t die Höhe von 751,957 betreffenden Kommission des Sonderlandtages liegt ein aufzuklären. Dem Schreiben ist eine Reihe von Fragen bei⸗ auch für die übrigen Provinzen an; da die finanzielle Lage Thlr., zu welcher Summe noch 178,571 Thlr. an Vorschülssen revidirtes Volksschulgzsetz vor, dem zufolge eine Vorbildungs⸗ habig⸗ worauf die Betreffenden kurz die Antwork zu geben des Staates sedoc in diesem Augenblicke nicht gefte te, so be⸗ und Anleihen hinzukommen, so daß von Selten der Wegever-⸗ schule für das Lesneene⸗ eingerichtet werden soll. Außer⸗ haben. 1— 1 deutende Mittel für diese Zwecke aufzuwenden, so müsse man bände überhaupt 930,528 Thlr. herbeigeschafft werden. Durch dem beantragt das Gesetz eine Erhöhung der Besoldungen der — Ueber das weitere Resultat der Ergänzung warten, bis Frankreich seinen Verpflichtungen vollständig ent⸗ die Bewilligungen des Verwaltungs⸗Ausschusses und die Leistun:. Volksschullehrer und fivirt die für den obligatorisch bleibenden wahlen für die Nationalversammlung wird berichtet: sprochen habe. Sobald dies geschehen, werde die eicen en der Wegeverbände stehen im Ganzen 1,475,890 Thlr zum Kirchendienst auszuwecsende Entschädigung. Im Departement Gard wurde Lager, Kandidat der den bereits früher gegebenen Zusicherungen gerecht werden un Feaa zur Unterhaltung und speziellen Verwaltung der „Waldeck. Arolsen, 8. Januar. Das Regierungsblatt republikanischen Partei, gewählt; im Departement Somme den Provinzen größere Mittel, sei es in Fonds oder in Rente, Landstraßen pro 1872 zur Verfügung. Wenn die vorlie⸗ veröffentlicht ein vom 28. Dezember datirtes Ausschreiben siegte Dauphin und im Departement Pas de Calais Levert, oder in Form gewisser Steuerquoten zur Verfügung stellen. genden Anschläge zur Ausführung gelangen, so steht in die⸗ aß die Landtagsabgeordneten, durch welches zur Fort⸗ beide der konservativen Partei angehbrend. In Hran wurden

—. Auf diese Erklärung zog der Abg. Graf Wintzingerode seinen sem Jahre der Neubau von annähernd 30 bis 31 Meilen seßzung der am 25. November v. J. einstweilen vertagten vorjäh⸗ die Republikaner Lambert und Jacques gewählt. .

Widderspruch gegen die Vorlage zurück, während der Abg. Els⸗ besteinter und 8 bis 9 Meilen unbesteinter Landstra⸗ rigen ordentlichen Landtagssitzung die Abgeordneten der Für.-. — Das Gesammt⸗Resultat der Ergänzungswahlen ist

ner von Gronow seine Bedenken aufrecht erhielt, da kein Landes⸗ ßen in Aussicht, während in den Jahren 1855 bis 1863 stenthümer Waldeck und Pyrmont auf Montag, den 15. Ja⸗ lest zu übersehen. Paris, Mézieres, Nimes, Besangon, Oran,

theil so unverhältnißmäßig reich dotirt sei, wie der Regierungs⸗ nur durchschnittlich etwa 13 Meilen besteinter Land ieder einber d 11A.“*“X“ ille wählten 8Republikaner, in Limoges, Chambery, Amiens und ezirk Wiesbaden. Der Log. Hahn erinnerte daran, daß dieser haben gebaut werden können und im Jahre 1871 deüsgnaß 8⸗ ZBFPFau wurden 4 Konservative gewählt, in Arras ein Bonapar⸗ tist und in Draguignan, Marseille und Grenoble 4 Nadikale.

Landestheil andrerseits auch an Domänen und sonstigen Ein⸗ mäßig 26 ⅛¼ Meilen besteinter und 51 Meilen unbestei 8 8 84 e b künften v;xr liefere, als irgend eine andere Provinz. Lverstgrahen haben 8 werden follen⸗ „An Beihülfestenter estsices e hhcogg⸗ S Januar. Der Kaiser Versailles, 6. ea är. 488 Rüsigega 41 61 amm⸗ den Eeeegees eazss “ e 11 X“ Ausschuß für das Jahr 1872 g. sich S 8. Abrepaus sch uß des Abgeordneten⸗ welches ann Pautr ves oeg v pn eisfho die Neh ge⸗ der Kommission vorgeschlagenen Füssung “ 1“ 11“ häusesnahm Ffemer heutigen Si 8. shbvon ce nr Herbst 42 E““ 8 1 festse t, 88 86 das elhtt an en. — rde di „ die nächst iIij verfaßte reßentwurf an. ndem derselbe eine Para⸗ welches die Wiederherstellung des Registers des Civil⸗Etats i sabshaltrfe 1878 Elnn des Ieiniserherathung des Staats c. Nagfste CedenJahte eine ochbewwistigtng von 4800 b phria⸗ 688 Thronrede nilbt drückt er zunächst volles “ ene ecgt menb⸗ sean Die schritt dann 8 ortgesetzt, die vor den Ferien bis zum Titel »Polizeiverwal⸗ Braunfels, 7. Januar. Prinz Ferdinand von in die Verfassungstreue der gegenwärtigen Rigetun eas⸗ Diskussion über Petitionen, die jedoch durch Benoit d'Azy unter⸗

tung ,580,846 Thlr.) väene war. Heute lagen dazu fol⸗ Solms⸗Braunfels ist am 5. Januar in Pau (Frankreich) konstatirt, daß das Abgeordnetenhaus sich niemals der isicht brochen wurde, welcher den Vervollständi der

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iebt sodann der sasfungsmaͤßigen

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gende Anträge der Kommissarien des H auses vor: am Gallenfieber gestorben. verschlossen habe, daß die Staatsgrundgesetze ausreichende Mittel Bude etkommission über die Frage betreffs der Einkom⸗ Posgif Besoldungen der Präsidenten, beziehungsweise Direktoren, Sachsen. Bresden, 8. Januar. Die I. Kammer hat zur Geltendmachung berechtigter, auf Abänderung einzelner mensteuer, die zur nochmaligen Prüfung an dieselbe zurück

der Polizeiverwaltungen in den 5 Städten. Danzig, Stettin mit heute den Entwurf eines Kirchengese lüj ’I Außenbezirk, Magdeburg mit Sudenburg, Cöln mit Deutz und Aachen, 8 Bestimmun 88 §. 25 beceeceehersnpfra ees e erung aber Ansprüche vom Standpunkte der Verfassung aus nicht an⸗

als künftig wegfallend, zu bezeichnen. 2) Die Königli Staatsregie⸗ „gr. rung vnsafvrbeüm, auf magtichsh Einse räntumn 8 önsorfchtaregi Ordnung, die esetzung geistlicher Stellen betreffend, berathen,

Bestimmungen derselben gerichteten Wünsche gewähren; daß gesandt worden war, verlangte. Die Majorität der Kommission en sbrach sich für die Verwerfung der Steuer auf die Wert papiere — und da.e 889. 8 Seeheang nucht eelitecfgt wer⸗ fünih ha se. dnheag n u g Einkommen 82 nig -und ist hierbei nach einer län 1 ons⸗ en können, welche die Staatsgrundgesetze für einzelne König⸗ sei; sie wies deshalb das Regierung projekt betreffs der Steue lizeiverwaltungen in den Städten, insbesondere auf Einziehung der st h ch einer längeren Debatte der Deputations reiche für nicht verbindlich erklären, denselben ein böhmisches auf die Werthpapiere zurück, welches die Minorität unterstützte

Königlichen Polizeiverwaltungen in den Städten Könt ig, antrag, der beantragten Abänderung die verfassungsmäßige Zu⸗ 8 dg. b — 57 — veer — Sretign henas. urg, Coblenz, Einn ene Becg d gacgeg Benaah- stimmüng u ertheiten, mit 34 gegen 9 Sfäfasian “ Staatsrecht gegenüberstellen und Böhmen die Stellung eines selbst Die Kommission war der Ansicht, daß es besser sei, diese Frag zu nehmen. 1 worden. Weiten beschäftigte sich die I. Kammer sodann mit ständigen Staates vindiziren. Zwischen solchen Ansprüchen und der fürs Erste bei Seite zu lassen und sofort zur Diskussion der Außerdem beantragten die Abgg. Hehner und Vogtherr, den in den beiderseitigen Kammerbeschlüssen vorhandenen Dif⸗ für Böhmen gleichfalls zu Recht bestehenden Verfassunggebe es keinen Frage betreffs der übrigen Steuern und der Zölle überzugehen in diesen beiden Anträgen der Kommissarien die Städte Wies⸗ ferenzpunkten bezüglich des Gesetzentwurfs wegen Abtretung 8 8 8 ““ “ baden resp. Frankfurt a. M. einzufügen. von Grundeigenthum zu Wasserleitungen ꝛc, und ist zur Aus⸗ 8

Ft “ der Kommissarien wurden durch den Abg. gleichung derselben die I. Kammer den Beschlüssen der jenseiti⸗ Reichensperger (Olpe) und die Einfügung von Wiesbaden durch gen Kammer beigetreten.

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