1 11“ 8. 8— 8 S 8 8 8 8 1A1“ 8 8 3 “ 8 8 “ “ 16166“ “ “ 111“

11“ “ 8 * 1 b 1“ “ 8 1 — 1 58 8 “ e111““ v.“ als Adjut, von der 28. Kav. Brig. zur 30. Div. versetzt. Freiherr· gung seines Abschiedsgesuches, mit Pens. zur Disp. gestellt. Paschen Der Herr Vorredner hat bereits mit Recht daran erinnert, daß bahn, der seinerzeit auch in diesem hohen Hause verhandelt . Neukirchen, gen. v. Nyvenheim, Sec. Lt. vom 2. Hess. Hus. Hauptm. à la suite des Schleswig⸗Hölzein. Feld.Art Regts. Nr. 9; die ö im haahbe 1863 bh dechig für die en .v ist. Das Reskript behandelt die Fisgs⸗ Wie wird der Regt. Nr. 14, unter Versetzung als ältester Sec. Lt. in das 2. Leib⸗ als Maj. mit Pens. der Abschied bewilligt. Maurach, Sec. Lt. Direktoren eine Besoldung von 3000 Thlr. beantragt hatte und daß vorhandene RNeinertrag einer Eisenbahn⸗Gesellschaft als Kommunal⸗

Hus. Regt. Nr. 2, als Adjut. zur 28. Kavall. Brig. kommandirt von der Inf. des 1. Bats. Insterburg) 2. Ostpreuß. Landw. Regts. dann in Folge eines Beschlusses des Abgeordnetenhauses dieser Betrag denehs repartirt auf die verschiedenen Gemeinden, über deren

v. Treu, Pr. Lt. vom 2. Leib⸗Hus. Regt. Nr. 2, von dem Kommdo. Nr. 3, als Pr. Lt. mit Pens. nebst Aussicht auf Anstell. im Civil⸗ nicht bewilligt, sondern auf den Gehaltssatz der Regierungs⸗Vize⸗ ezirk sch der Gewerbebetrieb der Eisenbahn⸗Gesellschaft erstreckt, und

als Adjut, der 2. Kav. Brigade entbunden. Sackersdorff, F Lt. dienst und Pension, Rosencrantz, Sec. Lt. von der Res. des 2. Ost⸗ räsidenten . worden ist. Die Achtung vor diesem das Reskript beantwortet diese Frage dahin: der vorhan- vom Litth. Drag. Regt. Nr. 1 (Prinz Albrecht von Preußen), als preuß. Gren. Regts. Nr. 3, mit Pension, Steyl, Sec. Lt. von der üheren Beschlusse des Abgeordnetenhauses ist wesentlich mitbestim⸗ dene Reinertrag wird als Kommunalsteuerobjekt nicht nur Adjut. zur 2. Kav. Brig. kommandirt. Gr. v. Roß, Pr. Lt. vom Res. des 6. Ostpreußischen Inf. Regts. Nr. 43, mit Pens. und seiner mend gewesen, bei der Frage über die Berathung der Besoldungs⸗ zugewiesen denjenigen Gemeinden, in denen sich eine Station

Königs⸗Hus. Regt. (1. Rhein.) Nr. 7, von dem Kommdo. als Adjut. bish. Unif., Heymuth, Sec. Lt. von der Res. desselben Regts., mit erhöhungen derzeit nicht weiter zu gehen, als in der Regierungsvor⸗ besindet sondern es - auch derjenigen Gemeinde ein Antheil an der 21. Kav. Brig. entbunden. v. d. Schulenburg, Sec. Lt. vom Pens. nebst Auss. auf Anstell. im Civildienst und seiner bish. Unif, lage geschehen ist. Es schließt das nicht aus, daß, wenn das Haus dem Reinertrage zuzu prechen, in deren Bezirk sich eine Maschinen-

Brandenb. Hus. Regt. (Zietensche Hus.) Nr. 3, als Adj. zur 21. Kav. Ortmann, Sec. Lt. von der Inf. des Res. Landw. Bats. Stettin seime Ansicht in diesem Punkt andern sollte, die Regierung diese Frage werkstätte von erheblichem Umfange befindet. Nur diesen Satz hat Brig. kommandirt. v. Müller, Rittm., aggreg. dem Schles. Ulan. Nr. 34, mit Pens. nebst Aussicht auf Anstell. im Civildienst und der abermals in Erwägung nehmen und allen billigen Wünschen ent⸗ das Rescript vom Jahre 1869 eu gsserochen, aber es hat nimmer Regt. Nr. 2, unter Belassung in dem Kommdo. als Adjut. der 11. Landw. Armee⸗Unif., Prowe, Sec. Lt. von der Inf. des 1. Bats. gegenkommen wird. mehr gesagt, daß eine Eisenbahngesellschaft kommunaleinkommensteuer

Div., in das Ostpreuß. Ulan. Regt. Nr. 8 versetzt. Menges, Pr. (Gnesen) 3. Pomm. Landw. Regts. Nr. 14, mit Pens, Fuhrmann, — Nach Verweisung des vorgenannten Etats an die pflichtig sei, sobald sie irgendwo eine Maschinenwerkstatt von erheb

Lt. vom 3. Großherzogl. Hess. Inf. Regt. (Leib Regt.) Nr. 117, in Sec. Lt. von der Inf. dess. Bats., mit Pens. und der Landw. Armee⸗ Budgetkommission legte der Staats⸗Minister von Selchow lichem Umfange errichte, ohne daß sie Zinsen und Dividende bezieht seinem Kommdo. als Adjut. von der Großherzogl. Hess. (25.) Div. Unif., Humboldt, Hauptm. von der Inf. des 1. Bats. (Crossen) b Feseventmüͤrf betreffend die Ablösung der Reallasten in Ebenso wenig spricht meiner Meinung nach der Art. 8 des Rhei zum General⸗Kommdo. XI. Armee⸗Corps versetzt. v. Dresky, Ritt⸗ 2. Brandenb. Landw. Regts. Nr. 12, mit Pension und seiner bisher. 2. 4 , lstei 8 it folgenden Worte 8 2. nischen Gemeinbeverfassungsgesetzes für die Ausführungen und Anträge meister und Eskadr. Chef im 1. Großh. Hess. Drag. Regt. Nr. 23, als Unif., Enke, Sec. Lt. von der Inf. des 1. Bats. (Erfurt) 3. Thüring. Seheaig. Fo stein, 9e. co senden 8 S r 15. d. M der Gemeindekommission. Aol zur Großh Hess. 25.) Div. kommort, v. Stegmann⸗Skein, Landww. Regls. Nr. 71, mit Pension nebst Aussicht auf Anstellung E Ich erlaube mir zunächst hervorzuhehen, daß der Artikel 8 des Rittm. und Escadr. Chef im 1. Schles. Kus. 9 Nr. 4, in das im Cipildienst und der Landwehr⸗Armee⸗Uniform, Heytmeper, bin ich ermächtigt, den beiden Fügsern 98* Landtagt 88 verfshxae. betreffenden Gesetzes in unzertrennbarer Verbindung steht mit dem 1. Großh. Hess. Drag. Regt. Nr. 23 vers. Synold v. Schüz, Ritt⸗ Seconde⸗Lieutenant von der Reserve des 1. Niederschlesischen mäßigen Beschlußnahme einen Gesetzentwurf I 1ee 2* 8 unmittelbar vorhergehenden Artikel 7 desselben Gesetzes. Im Artikel 7 meister vom 1. Schles. Hus. Regt. Nr. 4, zum Escadr. Chef ernannt. Inf. Megts. Nr,. 46, mit Pens. und der Landw. Armee⸗Unif., Jähnrich, ‚die Ablösung der der Sen 4* 8* des Gesetzes vom Jahre 1856 steht aber Folgendes:

v. Pentz, Pr. Lt. vom 4. Westfäl. Inf. Regt. Nr. 17, unter Entbin⸗ ec. Lt. von der Res. des Königs⸗Grenad. Regts. (2. Westpr.) Nr. 7, Es ist Ihnen bekannt, meine Sesen daß die bsath segerge Bei den Zuschlägen zur Klassen⸗ und klassisizirten Einkommen dung von dem Kommdo. als Adjut. der 15. Inf. Brig., auf vier mit Pens. nebst Auss auf Anst. im Civildienst und seiner bisberigen Reallasten wesentlich bedingt wird in ihrem Fortgange 1 die Er⸗ steuer muß derjenige Theil des gesammten Einkommens, Monate zur Dienstleistung beim Kriegs⸗Minist. kommdrt. v. Berg, Unif, Demuth, Sec. Lt. von der Inf. des 1. Bats. (Striegau) richtung einer Rentenbank. Nachdem die Fingränerwa tung sich welcher aus außerhalb der Gemeinde gelegenem Grundeigenthum Hptm. v. 3. Gde.⸗Regt. z. F., unter Bel. i. s. Kmdo. als Adj. b. d. 1. Schles. Landw. Regts. Nr. 10, mit Pens. Greeven, Sec. Lt. bereit erklärt. 8₰ die Rentenbank in Thätig 8 zu seßen oder aus außerhalb gelegenen gewerblichen Anlagen sließt und in

GFouvernement von Mainz, in das 4. Garde⸗Regt. z. Fuß versetzt. von der Res. des 2. Rhein. Inf. Regts. Nr. 28, mit Pens. Thiele und entweder für die Herzogthümer eine neue zu gruͤn Faat b. ie] der Gemeinde, wo das Grundeigenthum oder die gewerblichen An⸗ v. Weise, Pr. Lt. vom Rhein. Jäger⸗Bat. Nr. 8, als Adjut. zur Sec. Lt. von der Res. des 2. Hanseat. Inf. Regts. Nr. 75, mit Pens. Geschäfte der Rentenablösung einer bestehenden Rentenban 2 R 98 lagen liegen, einer besonderen Gemeindebesteuerung nach dem Ein⸗ 26. Inf. Brig., v. Roques, Pr. Lt. vom 1. Hess. Inf. Regt. Nr. 81 % Cramer, Sec. Lt. à la suitg des 1. Hess. Hus. Regts. Nr. 13, mit tragen, ist die Staatsregierung der Frage wegen aet *. vücs kommen unterworfen ist, bis auf die Höhe dieses Steuerbetrages 828 Adsut. zur 88. Infant Brig. kommandirt d. Wr cho wet ¹Pens. und der Armee⸗Unif, sämmtlich der Abschicd bewilligt. bEEEEI“ 191 i ia,erg von den Zuschlägen in der Gemeinde des Wohnorts freigelassen

Sekerka v. Sedezicz, Sec. Lt. vom Lauenburg. Jäger⸗Bat. Nr. 9, 5 1 . e. e sMn 828 werden. in das 2. Schles. Jäger⸗Bat. Nr. 6 versetzt. v. Erhardt, Sec. Lcit. Beamte der Militärverwaltung. 8 welche in den älteren Provinzen des Landes bereits zur Ausführung Bei Kommunal⸗Einkommensteuern ist nach fernerer aus⸗ vom Garde⸗Füs. Regt, in das 4. Garde⸗Gren. Regt. Königin versezt. Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. gekommen sind, natürlich unter Berücksichtigung solcher besonderen Mo⸗ drücklicher Vorschrift des Art. 7 die so eben verlesene Bestimmung Jung, Die tz, Großh. Hess. Sec. Lts. der Reserve, in der Preuß. Den 6. Januar 1872. Grönrich, Proviantmstr., Roth, dalitäten, welche bei den berechtigten Eigenthümlichkeiten der⸗ ogehhmes gleichsalls maßgebend. Aus dieser Fassung des Artikels 7, auf den Armce, und zwar als Sec. Licuts. von der Res. des 2. Großh. Hess. Proviantamts⸗Controleur, Bodensohn, Hebenstreit, Proviant⸗ Sphlaswpig.Holgein geboten schien. In dieser Form hat sie den Gesetze der Artikel 8 folgt, geht meiner Meinung nach hervor, daß die Ge⸗ Inf. Regts. Großherzog Nr. 116 mit ihren Patenten vom 31. Dez. amts⸗Assistenten, sämmtlich bei dem Proviantamte in Darmstadt, entwurf dem rovinzial-⸗Landtage von Schleswig⸗Holstein vargelsgt meinde⸗Kommission den Artikel 8 unrichtig ausgelegt hat. Die Ge⸗ Eefi egese1ie chenz Pec. dr vom 3. P s. Anf Regt. Nr. 58, zur aus Großherzogl. hess. Diensten in den preuß. Magazinverwaltungs.† derselbe hat ihn in seiner Masarität angenommen, vnd ist bign dem meinde⸗Kommission legt den Artikel 8 so ans, als konnte leder Dienstleistung als Erzieher bei dem Kadettenhause zu Berlin, vor⸗ Dienst übernommen. * 11“ Haus um eine gleich günstige Aufnahme des Gesetzentwurfs. Indem Nichteinwohner einer Gemeinde, dem aus dort belegenem läufig bis zum 1. April cr., kommandirt. v. Schlebrügge, Sec. Nachweisun 8 “ 8 ich denselben nehst seinen Motiven des Herrn 8 äsidenten des Hauses Grundeigenthum oder dort betriebenem Gewerbe irgend etwas 8 ““ übergebe, erlaube ich mir den Vorschlag, die Vorprüsung durch die zufließt, von dieser Gemeinde zur Einkommensteuer heran⸗

Lt. und Feldjäger vom reitenden Feldjäger⸗Corps, zum Oberjäger er⸗ ggb 13 . 4 .2 . nannt. Loos, Sec. Lt. von der Res. des 8. Brandenburg. Infant. “ 16“ “ verstärkte Agrarkommission hewirken zu lassen. gezogen werden, sein Gesammteinkommen möͤge gleich Null

Regts. Nr. 64 (Prinz Friedrich Carl von Preußen), Mützell, Sec. 1 d 8 8⸗Ar — Ueber die Petition der emeinde Kalk im Landkreise oder vielleicht gar unter Null sein. Das ist meiner Meinung nach Lt. von der Res. des Gren. Regts. König Friedrich Wilhelm IV. Lö Senerae abe⸗ Urzees d Fgee Cöln, um Zuziehung der Cöln⸗Mindener Eisenbahngesellschaft unrichtig. Schon der Artikel 7, den ich die Ehre hatte vorzulesen, geht 8. Pomm.) Nr. 2, Grabs v. Haugsdorf Il., Sec. Lt. von der Kür. Regt., zum Iren Regt. Kronprinz (1 Ustpreuß Mr 1 verfest zur Kommunalsteuer wegen ihres Werkstättenbetriebes in der davon aus, daß überhaupt ein Gesammteinkommen im letzten Resultat Res. des 1. Pomm. Ulan. Regts. Nr. 4, alle drei als Sec. Lts. und und da elbst mit Wahrnehm. einer vakant Af ist Arzt⸗Stelle beauf⸗ gedachten Gemeinde pro 1870, erklärte der Regierungs⸗Kom⸗ vorhanden ist, und er setzt voraus, daß der betreffende Einwohner in Feldjäger in das reitende Feldjäger⸗Corps versetzt. Gr. v. d. Groe⸗ tragt. Dr. Muthreich, Unterarzt vom Garde⸗ Kürass Regt., zum missar, Geheimer Regierungs⸗Rath Wohlers: der Außengemeinde, in welcher er ein Nichteinwohner ist, nur heran⸗ ben Gen. Lt. u. Commdr. der 4. Div., in gleicher Eigenschaft zur 6. Dipreuß. Inf. Regt. Nr. 43 versetzt und daselbst mit Wahrnehm. Meine Herren! Die Staatsregierung ist nicht in der Lage, den gezogen werden kann mit demjenigen Theile seines vorhandenen Ein⸗ 5. Div. versetzt. v. Schmeling, Gen. Lt. von der Armee, zum einer vakanten Assist. Arzt⸗Stelle beauftragt. Struwe, Unterarzt Ausführungen und Anträgen der Gemeindekommission sich an⸗ kommens, welches aus Grundeigenthum oder aus Gewerbebetrieb her⸗ Commdr. der 4. Div. ernannt. v. Berckefeldt, Rittm. à la suite vom 1. Garde⸗Drag. Regt., zum 2. Schles. Gren. Regt Nr 13 zuschließen. stammt. Sodann sagt der Artikel 5.: des 1. Hannov. Drag. Regts. Nr. 9, unter Entbindung von dem setzt und daselbst mit Wahrnehm. einer vakanten Afflt Arzt⸗Stelle *Zu der Deutz⸗Gießener Eisenbahn, Eigenthum der Cöln⸗Minde⸗ Wer, ohne in dem veeua. zu wohnen, daselbst Grund⸗ Verhältn. als Lehrer b. d. Milit. Reit⸗Instit., als Esedr. Chef in das beauftragt. 3 28 ner Eisenbahngesellschaft, gehört, wie im Eingange des Kommissions⸗ besitz hat oder ein stehendes Gewerbe betreibt, ist verpflichtet, an den⸗ 2. Rhein. Hus. Regt. Nr. 9 versetzt. zur Nedden, Rittmstr. u. Den 15. Dezember. Dr. Pfahl, Unterarzt vom 1. Schles⸗ berichtes zu lesen ist, die Maschinenwerkstatt zu Kalk. Die Gemeinde jenigen Lasten Theil zu nehmen, welche auf den Grundbesitz Escadr. Che 88 Altmärk. Ulan. Regt. Nr. 19 unter Stellung à la Gren. Regt. Nr. 10, zur 1. Fuß⸗Abtheil. des Schles. Feld⸗Art. Regts. u Kalk, in deren Bezirk die Maschinenwerkstatt belegen ist und be⸗ oder auf das Gewerbe oder auf das aus jenen Quellen fließende suite dies. Regts.) als Lehrer zur Milit. Rei chule versetzt. Hugo⸗/ Nr. 6 vereßt und mit der daselbst vakant. Assist. Arzt⸗Stelle beauf⸗ ieben wird, erhebt deshalb den Anspruch, die Eigenthümerin Einkommen gelegt sind. 1 b1 Rittmstr. u. Escadr. Chef im Westpr. Kür. Regt. Nr. 5, als ältester tragt. 18 der Deutz⸗Gießener Eisenbahn zur Kommunal⸗Einkommensteuer Der Nichteinwohner einer Gemeinde hat also nur die Ver⸗ Escadr. Chef in das Altm. Ulan. Regt. Nr. 16 versetzt. v. Schmidt, üFas 888 Gestorben. heranzuziehen. Die Deutz⸗Gießener⸗Eisenbahn wirft aber bis jetzt pflichtung, meine Herren, an denjenigen Lasten Theil zu nehmen, Pr. Lt. vom Altmärk. Ulan. Regt. Nr. 16, zum Rittmstr. u. Escdr. Den 3. Dezember 1871. Zimmermann, Assist. Arzt bei keinen Reinertrag ab, und aus diesem Grunde ist die Gemeinde Kalk welche in der Gemeinde, in Beziehung auf die Gesammtheit der LE1u4“ demf. Regiment, zum Pr. Lt. der 3. Provinz. Inval. Comp. vg mit ihrem Antrage von dem Ober⸗Präsidenten der Rheinprovinz, Einwohner eingeführt sind, er muß mit gleichem Maß gemessen 8— beföͤrdert. Gaede, Rittm. vom 1. Schles. Drag. Regt. Nr 4, als Den 15. Dezember. Dr. Wiedemann, Unterarzt der Res welchem in dieser Streitsache verfassungsmäßig die Entscheidung in werden, wie die Einwohner selbst, es dürfen keine besonderen Steuern Escadr. Chef in das Westpreuß. Kür. Regt. Nr. 5 versetzt. v. Lin⸗ vom 1. Bat. (Neuß) 6. Rhein. Landw. Regts. Nr. 6sö. leßtzter Instanz zusteht, abgewiesen worden. Die Staatsregierung hält nur zu Lasten der Forensen eingeführt werden. Nun möge man mir singen, Maj. vom Kaiser Franz Garde⸗Gren. Regmt. Nr. 2, dem Den 22. November 1871. Schmidt, einjähr. freiwill. Arzt diese Entscheidung des Ober⸗Präͤsidenten der Rheinprovinz sowohl in doch das Einkommensteuer⸗Regulativ zeigen, in welchem geschrieben Regt. aggr. Gr. v. Schlieffe “ und Comp. Chef im beim 2. Westfäl. Hus. Regt. Nr. 11. 8 “ jure wie in facto für richtig. Dagegen führt die Gemeindekommission stände, daß ein Einwohner einer Gemeinde, welcher aus

1113“

1. Garde⸗Regt z. F., unter Beförderung zum Major in das Kaiser 4 ““ gegen diese Entscheidung Folgendes an. einem Hause in dieser Gemeinde 500 Thaler jährlich bezieht,

II. In der Marine. “ 8 indek isũ in d 18 b 500 Thaler Schuldzinsen jährlich zu zahlen hat

er 8 8 8 ommission in dem Ihnen vor⸗ der aber aler Schuldzinsen 1 zu zah hat,

und Comp. Chef im Kaiser Franz Garde⸗Gren. Regt. Nr. 2, unter Offiziere ꝛc. — lie 8 Penthts 1 L 3 wenn beine Iüefmn bahn⸗ dessen Einkommen also gleich Null 8. n Kommunal⸗Einkommen⸗ „ ar

“ e 2. 8 r Ee SeeeeSe- Nen. . 8 g JEE11“ ungen, Beförderungen ꝛc.. .* chechase Füha e n. vestzt bö fich 7 8 hniär gratn Fr E. ’ es “ nüberineich Rächt⸗ 8t. Nn.; . 1S .Den 31. Dezember 187 1. Gr. v. Hacke, Kapit. Lt., Frhr. von einigem Umfang I1 — si einde⸗ ürde sich Negs. Nr 2, zum Gemp hes rnand d. Foe er, r e,vom v. Hollen, gapit. Ahf vetde als, Miglieder zur Art. raß samn, . Fvennefch gespr Hersen nseehnt nüed seedctzen han ffesbahn. ie egche Neh rzdeascendche senter Smmahnen der Gremehgh

8 e ir 5 ichti 8 Ei . ie Sa o stellen: Wenn ein derartiger Einmwohnen der Gemeinde Adjut. der 28. Inf. Brig., in das Kaiser Franz Garde⸗Gren. Regt. kommandirt. Gr. v. Ranzow, Anter⸗Lt. zur See, unter Vorbehalt Gemeindebezirt kommnunaleinkommensteuerpichtig, das Eisenbahn Rals de 8G Geeeete de in den letzten Resultaten gleich Null

b G 1G tegt 8 1 8 — s 8 e öge ei Reinertrag abwerfen oder nicht. 8 e1 . — pörfetz 9.8 2 8sh. ser. siect Hfnmrct. ehc. Fnl Me ve bemmsh. .. Hhfüger e bemh eH ““ Z“ eventuell kommen für ist, nach Cöln zieht, so würde die Gemeinde Kalk befugt sein zu sagen: Remnt. Nr. 23, in das 2. Posensche Infant Regmt. Nr. 19 versetzt. 18 B Abschiedosh willi 8 deenn vorliegenden Fall in Betracht, daß ja die Cöln⸗Mindener nunmehr unterscheide ich nach den Quellen des Einkommens; die Quelle p. Schlagenteuffel, Sec. Lt. v. Kaiser Franz Garde⸗Gren. Regt. D 3 EEEEEETEE“ Eisenb er betreffenden Gesellschaft einen Reinertrag abwerfe, und des Grundeigenthums nehme ich für mich; die Quelle, aus der die 8 2, in das Ostfries. Inf. Regt. Nr. 78 versetzt Schmidt v Kno⸗ Seec⸗K der 8 E be“ edenfal 8 müsse deshalb der Gemeinde Kalk ein entsprechender Schulden entspringen, lasse ich der Gemeinde Cöln, und nun besteuere belsdorf, Maj. vom 3. Hann. Inf. Regt. Nr. 79 1 von seinem kaffen adet von der Stamm⸗Div. der Ostsee⸗Flotte, zur Reserve ent⸗ Ancheil von dem Reinertrage der Cöln⸗Mindener Eisenbahn als ich den Mann, der keinen Groschen Einkommen hat, von 500 Thlrn.

Koamdo. als Lehrer hei dem alabemischen Lehrkursus für Sec. gts⸗ Kommunalsteuerobjekt zugewiesen worden. Beiden Argumenten ist Jahreseinkommen. Das sind die Resultate, die aus der Auslegung

Franz Garde⸗Gren. Regt. Nr. 2 versetzt. Frhr. v. d. Fert Hptm.

n Berlin entbunden. Hagen, Hauptm. vom 3. Pomum Inf. Regt. 1 icht zuzustimmen. der Gemeinde⸗Kommission hervorgehen, die aber die Staatsregierung ts. 1 des; en, .März cr. be⸗- 8 1 FüS sonal⸗Ei - Quellen« ganz besonders he⸗ 8 E. v. ginnenden, auf der Art. und Ingen. Schule stattfindenden akademischen — Berlin, 20. Januar. In der gestrigen Sitzung des feenern sondern⸗ 1, N g — Fi Leshc Kürczene 82 e v Worten⸗ soiesen Quellen« nicht etwa ein privilegium Lehrkursus verlängert. Schmidt I., Pr. Lt. vom Ostpreuß. Feld⸗Artill. Hauses der Abgeordn eten nahm in der Spezialdiskussion † tommiffton I Zur Begründung des ersten Satzes, wel⸗ odiosum gegen die Forensen geschaffen, sondern es hat damit die Regt. Nr. 1, zur Dienstl. als Lehrer bei dem am 1. März gr. be⸗ des Etats für Berg⸗, Hütten⸗ und Salinenwesen, über die An⸗ chen die Kommission aufstellt, wonach also eine Eisenbahn⸗ Gee; ihrer Steuerpflicht gezogen werden sollen. Der Art. 8 hat LHFaaee zweiten, auf der Art. und Ing. Schule stattfindenden träge der Kommissarien des Hauses (in Zukunft das Gehalt gesellschaft, deren Aktionäre keine Zinsen oder Dividenden be⸗ die Bedeutung — und so ist er auch stets in der Praxis ausgelegt akademischen Lehrkursus kommandirt. v. Neubronn, c. der Ober⸗Bergamts⸗Direktoren dem der Provinzial⸗Steuer⸗ sicheng in demjenigen Gemeindebezirke einkommensteuerpflichtig worden — daß auch ein Nichteinwohner, der Einkommen hat, kom⸗

Königs⸗Hus. Majer, vocn senem Kovnneha,⸗ 8 Dienft re⸗ 6 Henleserenphas “ 8 Bergrevier⸗Beamten dem der Kreis sein on ve h- * Maschinennwertsath von eigigergie scge C. icae ist Fene itt detn sg ehe n h8- Königl. Würrttemb. Major, unter Entbindung von seinem Kom⸗ richter, endlich das Gehalt der etatsmäßigen Hülfsarbeiter bei mfange besitzt und in Betrieb seb, of . ) mando zur Diensl. bei demm 3. Hes. Hus. Negt br 13, Behufs den Ober⸗Bergamts⸗Kollegien dem der Hülfsarbeiter bei den sason d ann v; Ae Herre Nenicescnechonwigbegeseges vom springene Herren, den ersten Sat des Kommissionsberichts

Uebernahme der Funktionen des etatsmäßigen Stabsoff. zum Königs Bezirksregierungen [Landdrosteien] gleichzustellen), nach dem 1869 und dann auf den Art. 8. des 1899 eri hre 1869 be⸗ kann die Staatsregierung hiernach auf keinen Fall gut

Hus. Regt. (1. Nhein.) Nr. 7 kommdrt ““ Abg. Ulrich der Finanz⸗Minister Camphausen bas Wort: Jahre 1836. Was nun zunächst b 2* eiß Ich erlaube mir nun noch einige Worte über das B. Abs chiedsbewilligu ngen ꝛc. ““ Meine Ich möchte mir den Vorschlag erlauben daß die trifft, so bin ich in der Lage! auf 8⸗ b.88 eehas 16— heihen. Argument dieses Berichts. Die Kommission sagt:

Den 11. Januar 1872. v. Ihlenfeld, Rittm. und Escadr. beiden Antraͤge, die sich auf die Besoldungsverbesserun für einzelne daß die Gemeindekommissio “ 9 85 Lmes 9 Masgeen Das Betriebsmaterial beider Bahnen ist ein gemeinschaftliches; es

Chef vom 2. Rhein. Hus. Regt. Nr. 9, der Abschied mit Pens. ertheilt. Beamte beziehen, an die Budget⸗Kommission a glgebn werden. Eh ist des Heren Minister des Innern 16.““ 5. 186899 werden in der Werkstätte zu Kalk auch Wagen reparirt ‚die über die

Januae1872, EEEE1- Maj. wird E8 mit großer Geinchche behandelt und soehhns dee Nenen sn Ne ene anng, pat cbern 1den Fall Cöln⸗Mindener Bahn laufen; die Wagen gehen von der Deutz⸗

der Armee früher Zeughaus⸗Direkt in Carlsruhe in Genehmi⸗ wird auch dieser Antrag in Erwägung genommen werden können. der Gemeinde Langenberg an der Bergisch⸗ Meteifhen Eifen⸗! Gießener Bahn aus bis Minden, und von der Cöln⸗Mindener Bahn “ 8 “ 1 “ “ ““ .“ 1 v1“ 6“ “ ö 1“ . “ 88 5 ““ vW

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