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im Etat abgelehnt.

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Blattes gegen diesen wie auch gegen den Kommissi aussprach.

— Im weitern Verlauf der gestrigen Sitzung des Ha uses er Ab d eordneten wurde der Antrag einiger Kommissarien

es auf 11 Mittel für den Ober⸗Kirchenrath Zu

sämmtliche Kommissarien, die zur Errichtung eines gemeinschaft⸗ lichen Konsistoriums für den Reg.⸗Bez. Cassel geforderte Summe von 5352 Thlrn. zu streichen. Der Abg. Müller (Berlin) wollte außerdem 1) die als Besoldung für eine neue, westliche Rathsstelle geforderten 1500 Thlr. und 9 die als Besoldung für eine neue General⸗Superintendentur in Berlin geforderten 800 Thlr. ge⸗ strichen wissen. Die beiden letzteren Anträge wurden abgelehnt, der erste dagegen angenommen. — Zu Tit. 13 (katholischer Kultus) entspann sich eine Diskussion zwischen dem Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, Fürsten v. Bismarck, und den Abgg. Dr. Virchow, v. Mallinckrodt, Dr. Reichensperger (Coblenz) un

Graf Henckel, nach deren Schluß der Titel bewilligt wurde. Demnächst vertagte sich das Haus auf Abends 7 Uhr.

In der Abendsitzung wurde die Berathung des Kultus⸗ Etats fortgesetzt. An der Diskussion betheiligte sich außer vielen Abgeordneten mehrfach der Fsʒ Dr. Falk. Ein Antrag auf Errichtung eines slavischen Lehrstuhls an der Ber⸗ liner Universität wurde angenommen; mehrere andere Anträge wurden theils zurückgezogen, theils gingen sie an die Budget⸗ res p. Unterrichts⸗Kommission.

— In der heutigen (25.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher am Ministertische die Staats⸗Minister von Selchow, Camphausen und Dr. Falk, sowie einige Regierungs⸗ Kommissarien beiwohnten, legte der Staats⸗Minister von Selchow dem Hause einen Gesetzentwurf, betreffend die Ablösung der Reallasten von Kirchen, Schulen und milden Stiftungen, zur verfassungsmäßigen Genehmigung vor. Nach dem Vor⸗ schlage des Praftidenten von Forckenbeck wurde die Vorlage der Agrar⸗Kommission überwiesen. — Das Haus trat hierauf in die zweite Berathung des Gesetzentwurfes, betreffend eine Zusatzbestimmung zum Artikel 74 der Verfassungsurkunde und zur Verordnung wegen Bildung der Ersten Kammer vom 12. Oktober 1854 (s. S. 3911 d. Bl. 1871). Nach kurzer Debatte, an welcher sich die Abgg. Dr. Windthorst (Meppen)

und Gottschewski betheiligten, wurde der Entwurf in der in erster

Lesung angenommenen Fassung definitiv nehentat. — Hierauf wurde die Berathung des Etats des Ministeriums der geist⸗ lichen ꝛc. Angelegenheiten fortgesetzt. — Bei Titel 23, Elemen⸗ tarschulen, wies der 8 Dr. Wehrenpfennig darauf hin, daß die Aufbesserung der Lehrergehälter um 500,000 Thlr. durchaus unzureichend sei, so lange nicht durch ein Unterrichtsgesetz die Beitragspflicht der Gemeinden be⸗ stimmt geregelt worden. ährend dieses Provisoriums müsse der Staat für den genannten Zweck mindestens 2 ½⅜ Mil⸗ lionen bewilligen. In Fezug auf die Verwendung der im Etat ausgeworfenen 500,000 Thlr. beantrage er, da die Summe für alle Lehrer doch zu unbedeutend sei, thunlichst auf eine Verbesserung des Einkommens der älteren Lehrer durch Dienst⸗ Alterszulagen Bedacht zu nehmen. — Der Abg. Dr. Techow schloß sich diesem Antrage an und wies auf den Mangel an Lehrern hin, der in Folge der geringen Besoldungen täglich wachse. Der Abg. Lasker betonte, aß man nicht aus dem Auge verlieren dürfe, daß die Verpflich⸗ tung zur Tragung der Schullasten in erster Linie den Gemein⸗ den obliege. Hierauf müsse bei der Bildung der Gemeinden Rücksicht genommen werden, um leistungsfähige Verbände 55 zusiellen. Der Zuschuß des Staates dürfe nur den Charakter einer Armen⸗ e tragen. — Der Staats⸗Minister Dr. Falk stimmte dem Vorredner bei, und legte dem Hause ans Herz, bei Berathung der Kreis⸗Ordnung auf die Bildung leistungsfähiger Schul⸗ gemeinden ein besonderes Gewicht zu legen. Den Antrag des Abg⸗ Dr. Wehrenpfennig bat er abzulehnen, da bei dem Mangel des dazu erforderlichen statistischen Materials eine Durch⸗ führung desselben in der nächsten Zeit unmöglich sei. Die Hauptaufgabe bestehe auch darin, die allerdringendste Noth zu beseitigen, und deshalb müsse man die bessernde Hand zunächst an die niedrigsten Gehälter legen ohne besondere Rücksicht auf das Dienstalter. — Auf diese Erklärung hin zog der Abgeordnete Dr. Wehrenpfennig seinen Antrag zurück. — Der Abgeordnete v. Gottberg warnte davor, die Unzufriedenheit der Lehrer ins Ungemessene zu stei⸗ gern, die Verhältnisse der Volksschule in Pommern seien durch⸗ aus befriedigend. Die Verwendung der 500,000 Thaler zu Alterzulagen billige er; des statistischen Materials bedürfe man dazu nicht. Der Staats⸗Minister Dr. Falk versprach dem Vorredner, alle aus dem Leben gegriffenen Erfahrungen zu benutzen. Der Abgeordnete Graf Renard bestritt dem Abg.

it. 9 — 11, Konsistorien, beantragten

v. Gottberg, daß die Verhältnisse der Volksschule im Allge⸗

meinen befriedigend seien und lenkte die Aufmerksamkeit der Regierung namentlich auf die Sustände des Elementar⸗Unter⸗ richts in Oberschlesien. — Bei luß des Blattes dauerte die Diskussion fort.

Cassel, 31. Januar. Der ständische Verwaltungs⸗ ausschuß ist zu einer außerordentlichen Sitzung auf den 6. Februar d. J. zum Zwecke der Berathung einer Proposition, betreffend die Uebernahme der Leihhäuser zu Cassel, Fulda und Hanau in kommunalständische Verwaltung, einberufen worden.

Bayern. München, 30. Januar. Die am 27. d. Mts.

ausgegebene Nr. 8 des »Regierungs⸗Blatts für das Königreich Bayern« enthält u. A. die Bekanntmachung, die Einführung des 11““ für die Eisenbahnen Deutschlands in Bayern betreffend.

Sachsen. Dresden, 31. Januar. In der IJ. Kammer wurde gestern zur Vertheilung gebracht der Bericht der I. De⸗ putation über das Königliche Dekret, die Aufhebung des Lehns⸗ verbandes und einige damit in Verbindung stehende gesetzliche Bestimmungen betreffend. Dies Deputation räeth der Kammer an, zu erklären, daß sie gegen den Inhalt der ihr zur Prüfung vorgelegten allerhöchsten Deklaration (wonach der König auf die ihm zustehende Oberlehnsherrlichkeit Verzicht leistet) irgend ein Bedenken zu erheben, keine Veranlassung gefunden habe. Ferner schlägt die Deputation vor, dem in Folge er Aufhebung des Lehnsverbandes nothwendig gewordenen Gesetze zur Regelung der hierdurch berührten bürgerlich⸗rechtlichen Verhält⸗ nie mit wenigen, von der Staatsregierung gebilligten, Abänderungen “

— Vom Gesetz⸗ und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen sind das 23. Stück vom Jahre 1871 und das 1. Stück vom Jahre 1872 in der Ausgabe begriffen. Dieselben enthalten: Bekanntmachung vom 28. Dezember 1871,

die Eheschließungen niederländischer Unterthanen im Königreiche

Sachsen betreffend; eine Verordnung vom 28. Dezember 1871, die Betheiligung der Medizinal⸗Polizeibehörden bei der Hand⸗ habung der Baupolizei betreffend; ferner eine Verordnung vom 5. Januar d. J., die Vollstreckung der Zuchthausstrafe, und eine Bekanntmachuͤng vom 8. Januar d. J., die dermalige Zusam⸗ mensetzung des Landtags⸗Ausschusses zu Verwaltung der Staats⸗ schulden betreffend u. s. w. 1 veee b es Stuttgart, 29. Januar. Vorgestern und gestern hatten der neu ernannte und der abgetretene Prä⸗ ident der Kammer der Standesherren, Fürst Waldbhurg⸗Zeil⸗ Trauchburg und Graf Rechberg, Audienz bei dem König.

8 Gestern nahm die Erste Kammer die Wahl dreier Kandidaten für die Vizepräsidentenstelle vor: gewählt wurden im 1. Skrutinium Füͤrst Hermann von Hohenlohe⸗Langen⸗ burg, im 2. Skrutinium Graf Kurt v. Pückler⸗Limpurg⸗Gail⸗ vorß und im 3. Skrutinium Fürst v. Waldburg⸗Wolfegg⸗ Waldsee. Der Fürst von Hohenlohe⸗Langenburg als der zuerst

und mit größter Stimmenzahl Gewählte hat daher die meiste

Aussicht, von dem Könige ernannt zu werden. Bei der Wahl eines weiteren Sekretärs der Kammer erhielt Erbgraf Otto von Rechberg die sämmtlichen Stimmen. — Als Exigenz für den Geheimen Rath für die Etatsjahre 1871—73 werden je 33,723 Fl. bewilligt, um 9760 Fl. weniger als in der vorigen

Etatsperiode, da für den Präsidenten, der 9000 Fl. Gehalt be⸗S

zog, nichts mehr in Anrechnung, auch die Stelle eines provi⸗ sorischen Kanzlei⸗Assistenten mit 750 Fl. in Wegfall kommt. Nach den Erläuterungen beabsichtigt die Königliche Staats⸗ Regierung über die Umbildung des Geheimen Raths den Stän⸗ den eine Vorlage zu machen, womit sie einem in der Kam⸗ mer der Abgeordneten wiederholt ausgedrückten Wunsche ent⸗ gegenkommt.

Baden. Karlsruhe, 27. Januar. In der heutigen

Sitzung der Zweiten Kammer wurden die ““ er

Erhöhung der Besoldungen und Gehalte der Staatsangestellten also festgestellt und einstimmig angenommen: Besoldungen

über 4000 Fl. nicht erhöht; Anfangsbesoldung 1000 Fl.; durch⸗

schnittliche Aufbesserung von 20 pCt., jedoch im Ganzen nicht über 400 Fl.; im Nothfall Zuschlag bis zu 25 pCt., aber nur bei den niedern Besoldungen; rascheres Aufrücken zu einer be⸗ stimmten Höhe innerhalb 8 Jahren, dann alle 2-Jahre 100 Fl. Zulage (Maximalbesoldungen: Amtsrichter 2500 Fl., Kreis⸗ gerichts⸗Rath 2800 Fl., Ober⸗Hofgerichts⸗Rath 3400 Fl., Amts⸗ vorstand 2800 Fl., Lyzeal⸗Professor 2600 Fl., Obereinnehmer 2500 Fl., Hofgerichts⸗Direktor 4000 Fl. u. s. f.).

Anhalt. Dessau, 30 Januar. In der heutigen Sitzung des Landtages wurde der “ für 1870, die Rechnung der Staatsschulden⸗Verwaltungs⸗ und die der Staatsschulden⸗Tilgungskasse für 1870 für richtig befunden und

Decharge ertheilt, sodann der Etat für die Land⸗ eeeeeen b

für 1872 auf 37,989 Thlr. 15 Sgr. 1 Pf. festgestellt und hierau in die Berathung des Haupt⸗Finanzetats für 1872 eingetreten, der nur zu geringen Diskussionen Veranlassung gab. Der

bringe; die fiskalischen Badeanstalten bei der Stadt Dessau an

*wir

“

Etat wurde in eigener Einnahme und Ausgabe auf 2,261,000 Thaler festgestellt und im Laufe der Berathung die von der Finanzkommission gestellten Anträge: Herzogliche Staatsregie⸗ rung um eine Vorlage zu ersuchen, welche den Artikel 13 al. 1 des Domäneng 888 vom 28. Juni 1869 zur Ausführung die Kommune oder auch an Private zu überlassen; mit der Königlich preußischen Regierung Verhandlungen anzuknüpfen, welche die Gültigkeit der gegenseitigen Gesinde⸗Dienstbücher in beiden Territorien erstreben; die Harzer Bergwerke, die fiskali⸗ schen Eisenhütten und andere etwa damit in Verbindung stehende Etablissements zu verkaufen und sich damit einverstan⸗ en zu erklären, daß auch in Zukunft 3 Prozent des Gehaltes der in die Fideikommiß⸗Verwaltung übernommen resp. später anzustellenden Beamten als Zuschuß in die Wittwenkassen von dem Herzoge gewährt werde, sowie ein Antrag, der Staats⸗ regierung die Summe von 1500 Thalern zur Verbesserung der Gehalte der unzureichend besoldeten Geistlichen im altdessauischen Landestheil als Erhöhung⸗ des Remunerationsfonds zur Dis⸗ position zu stellen, angenommen, dagegen ein Antrag, Herzog⸗ liche Staatsregierung zu ersuchen, auf Einrichtung einer öffent⸗ lichen Staatsbibliothek bedacht zu sein, abgelehnt.

“

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 30. Januar. Der Kaiser und heseren veclleßen gestern Nacht Salzburg, um heute in Meran einzutreffen. Daselbst wird Mittwoch die Taufe des jüngstgeborenen Prinzen von Alengon stattfinden. Der Kaiser

d’am Freitag den Rückweg nach Wien antreten. Der beab⸗ sichtigt gewesene Aufenthalt des Kaisers in Innsbruck scheint, den neuesten Reisedispositionen zufolge, aufgegeben zu sein.

— Im Abgeordnetenhause wurde heut an den Handels⸗ Minister eine Interpellation wegen des Baues der Eisenbahn Rottenmann⸗Wels gerichtet. — Der neueingetretene dalmatinische Abgeordnete Budmann leistete die Angelobung. In Folge des durch die Wichtigkeit des Gegenstandes motivirten Antrages Pergers wurde der Bericht über die Ve⸗ rifizirung der Wahlen des böhmischen Großgrundbesitzes von der Tagesordnung 8 xt. Sodann wurde der Lloydvertrag verhandelt. Da aus nahm den letzteren und die vom Abg. Syz hierzu gestellte, vom Ausschusse befür⸗ wortete Resolution an, die Regierung aufzufordern, wegen Sicherstellung der regelmäßigen EITö zwischen Triest und Vombah die nöthigen Unterhandlungen cinzuleiten. Der Handels⸗Minister ist mit der Resolution einverstanden und erklärte, er habe diesfalls schon Unterhandlungen mit der ungarischen Regierung, wobei er ein freundschaftliches Entgegen⸗ kommen fand, eingeleitet. — Die Regierun svorkagen betreffs des Verkaufes mehrerer Objekte des unbeweg ichen Staatseigen⸗ thums und der Aushebung des Truppenkontingents für 1872

burden in dritter Lesung angenommen. b 8 Pesth, 30. “ In der heutigen Sitzung des Unter⸗ auses überreichte der Finanzausschuß das Budget esetz pro 18 8 Die ordentlichen Ausgaben sind mit 161,959,503 Fl., die außerordentlichen Ausgaben mit 70,211,891 Fl., die Aus⸗ aben für Kredit⸗ und Kassa⸗Operationen mit 54,787,657 Fl. festgestellt. Madarasz interpellirte, ob der Minister nicht ein Gesetz über die Verbesserung der Lehrergehalte einbringen wolle.

— In der Sitzung des Oberhauses wurde nur das Nuncium des Abgeordnetenhauses Angelegenheit mehrerer

k Geäsetze eingebracht.

wurde der ü5 nitt über das Bundesgericht an die Kommis⸗ sion er cergkösthsen und darauf Art. 116 bis 118, verschiedene Bestimmungen, und Art. 119 bis 121, Revision der Bundes⸗ verfassung, ohne Diskussion angenommen. Auch Art., 122 blieb unverändert, gegenüber einem b künftig auch bei Verfassungs⸗Abstimmungen lediglich die Mehrh 1

entscheiden, die Kantone dagegen außer Acht zu lassen. Ebenso

wurden die Uebergangsbestimmungen genehmigt, mit Au 8 ommission zurückgewiesen

wurde. Der Abstimmungsmodus wird erst behandelt werden,

nahme von Art. 2, der an die

wenn der ganze Entwurf vorliegt.

— Im Ständerath wurde neu aufgenommen als

Art. 42 bis der 1 nach welchem die Bundesgesetzgebung über den au stellen

Bestimmunge wird. 8

Erwerb des Bürgerrecht

kammer begann gestern die

er kündigte der Präsident den Eingang einer von H

Bern, 30. Janzar. Im Nationalrath

Belgien. Brüssel, 31. Januar. Die Repräsentanten⸗ Ag 1r eneraldiskussion über das Bud⸗

et des “ des Innern für das Jahr e. RS.

eingebrachten Gesetzesvorlage an, nach welcher die Annales

tantenkammer ein Bericht

Großbritannien und

„

bruar von Osborne nach

— Der Admiral Rober

Ushant.

enthält folgende Note: Das

»Rekonstituirung der Föder Die Regierung hatte nicht

Behauptungen der „Patrie⸗ aber Thatsachen sieht, so schuldet

drückt werden. — Nach dem »Avenir

Elegt werden, Kommandos

quartier Amiens. Nord. IV. Armee⸗Corps.

ner . Armee⸗Corps. Hauptgq VII. Armee⸗Corps. Tarn,

tier Clermont⸗Ferrand.

XI. Armee⸗Corps. Nisevre, Allier, Indre, Cher,

und Dordogne.

Corps. § rieure, Eure, Calvados

rheit des Volkes, Hauptquartier Algier. 1 Spanien. Madrid, 21. Januar. Der Minister Sag asta

hat unter dem 16. d. M.

von derselben

schränkteste Negation Gottes ssammilte verkündigend, zur

Gesell Se können; diese Sekte,

lementares in die vlämische Sprache übersetzt werden sollen; Hense son über die Sitzungen des Senats und der EFeelen⸗

sicht erklärend, die Stützen 8

öffnung des Parlaments durch Ihre Maje Person ist daher nicht zu denken.

or, Haute⸗Marne, Vosges, Doubs, en et⸗Loire. VI. Armee⸗ Corps. Hauptquartier Lyon. Departements Rhone, Ain, Savoyen, Ober⸗Savoyen, Isere. Hauptquartier Marseille. Departements Bouches⸗du⸗Rhone, Var, Alpes⸗Maritimes, Basses⸗Alpes, Vaucluse, Droͤme und Corsica. 1 Corps. Hauptquartier Narbonne. Departements Herault, Aube, Haute⸗Garonne, Arriege und Pyrences⸗Orientales. IX. Armee⸗Corps. Hauptquartier Bordeaup. t Gironde, Lot⸗et⸗Garonne, Landes, Tarn⸗et⸗Garonne, Gers, autes⸗ und Basses⸗Pyrenées. X. Armee⸗Corps. Hauptquar⸗ Departements Puy⸗du⸗Doͤme 1 Creuse, Corrèze, Cankal, Lot, Aveyron, Haute⸗Loire un Hauptquartier Nevers.

i französischer und vlämischer

Sprache veröffentlicht werden.

Irland. London, 30. Januar.

Der Hof wird, soweit bis K. t feststeht, nicht vor dem 20. Fe⸗

indsor zurückkehren. An eine Er⸗ ät die Königin in

t Gambier ist am 26. d. M. hier,

81 Jahre alt, gestorben. An Bord der »Surveillante« wohnte er im September 1807 dem Falle von Kopenhagen bei und wei Jahre später auf demselben Schiffe der Wegnahme der französischen National⸗Korvette »Le Milane« auf der Höhe von

Frankreich. Paris, 30. Januar. Das »Journal officiel⸗

Journal »Patrie« veröffentlicht in

seiner Nummer vom 24. Januar einen Artikel mit dem Titel:

ation der Nationalgarde zu Paris«. geglaubt, ihm ein Dementi geben

zu müssen; sie hatte dem gesunden öffentlichen Sinne die Sorge überlassen, die bedauernswerthen Insinuationen und die falschen

zu würdigen. Da dieses Journal

besteht, und in dem Schweigen der Verwaltung eine stillschweigende Anerkennung der von ihm behaupteten

die Regierung sich und der öffent⸗

lichen Meinung, zu erklären, daß der die »Rekonstitution der Föderation der Nationalgarde« überschriebene Artikel nur eine

lange Kette von Irrthümern ist. Jeder Versuch, der gemacht werden würde, um in Paris die Cadres einer revolutionären

Armee wieder zu bilden, würde dem Gesetze gemäß sofort unter⸗

Militaire« wird binnen Kurzem

der Nationalversammlung von der Regierung ein Projekt vor⸗ welches Frankreich in folgende 16 Armee⸗ orps eintheilt: I. Armee⸗Corps. Hauptquartier Versailles. Departements Oise, Seine⸗et⸗Oise, Seine (linkes Ufer — Paris wird also in zwei Theile getheilt und nicht der Sitz eines Ober⸗ sein⸗ Eure und Loire. II. 2 quartier St. Denis, Departements Seine saehes Ufer), Seine⸗ et⸗Oise, Seine⸗et⸗Marne und Loiret. III. 2 Departements Somme, Pas de

Irmee⸗Corps. Haupt⸗

rmee⸗Corps. Haupt⸗ alais, Hauptquartier Chalpns. Devarto⸗

üts Marne, Aiswe, Aerbenes, Meuse, Meürthe⸗et Moselle.

uartier Dijon. Departements Eote aute⸗Saone, Jura und

Hautes⸗Alpes III. Armee⸗

Departements

Lozere. Departements onne, Aube und Loire. XII. Armee⸗

Corps. Hauptquartier Poikiers. Departements Vienne, Deux⸗ Senes, Fendee EEtiet neerleuds Charente, Haute⸗Vienne XIII. Armee⸗Corps. Hauptquartier Rennes. Departements Ille⸗et⸗Vilaine, Morbihan, Loire⸗Inferieure, Finistere und Cotes⸗du⸗Nord. XIV. Armee⸗Corps. Haupt⸗ quartier Tours. Departements Indre⸗et⸗Loire, Loire⸗e Cher, Maine⸗et⸗Loire, Sarthe, Mayenne und Orne. XV. Armee⸗ Hauptquartier Rouen.

Departements Seine⸗Infe⸗ und Manche. XVI. Armee⸗Corps.

ein TCircular an die Gobernadores

der Provinzen erlassen, aus welchem nachstehender Abschnit von allgemeinem Interesse hervorragt: 1

Aufgemuntert durch die von der September⸗Revolution prokla⸗

mirten Iüaseh und unter dem Schutze der Rechte, welche in den

egründeten Institutionen ihre Stelle gefunden, bat di

sogenannte Internationale Arbeitergesellschaft auf ostensibl.

Weise um das gesetzmäßige Bürgerrecht unter uns für ihre bis dahi

imliche Existenz. Die kommunistische Sekte, beincichccanng gigen alles Bestehende, welche sich selbst als die unbe⸗

des Staates, des Eigenthums und der Kategorie von sozial⸗politischen Grund⸗

1 Theorien zu erheben beabsichtigt, die in jeder organisirten Fefr solche 8 mals zhilosophische Utopien des Verbrechens betrachtet

welche offen und frei ihre boshafte Ab⸗ der modernen Gesellschaften von Grund