1872 / 34 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Feb 1872 18:00:01 GMT) scan diff

Rechtsanwalt n Notar im Arnsberg, ernannt worden.

istlichen, Unterrichts⸗ Angelegenheiten. e Lehrer Dr. Königsbeck am Gy Oberlehrer befördert worden. Finanz⸗Ministerium.

ten Ziehung de fielen 2 Gewinne z 529 und 1 Gewinn von

bve ist zum berg und zugleich ationsgerichts es in Arnsberg,

8 ter Dröge in bei dem Kreisgericht in Arns Departement

Anweisung seine

8 Wohnsitz

Ministerium der und Medizinal⸗

Der ordentlich mnasium

in Conitz ist zum

r 2. Klasse 145. u 2000 Thaler 00 Thaler fiel

Bei der heute beendig Klassen⸗ auf Nr. 5528 und 41 auf Nr. 80

Berlin, den

aiglicher Lotterie

Königliche General⸗Lotterie⸗Direktion.

errenhauses

Sitzung des H 88 Vormittags 11 Uh

ebruar 1872, gesordnung. Kommission übe Verträge, 2) Bericht der

11. Plenar⸗ am Freitag, den 9.

Gesetzentwurf, welche Grundstücke Justizkommission über d end eine Zusatzbestimmung zum Artikel Januar 1 n Kammer vom der Geschäft

4) Schlu Aufhebung

1) Bericht der VIII. betreffend die Fo zertheilt werden. entwurf, betre erfassüͤngsur ordnung 3) ündlicher Bericht rag v. Plötz. ffend die a Verordnungen über d u Cassel. 5) der Matrikel tsschulden⸗Komr

em der

vom 31.

ildung der Erste 12. Oktober

sordnungs⸗ ßberathung über der im General⸗Brand⸗ Bericht der Matrikel⸗ sion und zweier Mit⸗

mission über den Ant den Gesetzentwurf Meisenheim gelten versicherungs kommission. 6) ur Staa

lkommis nission.

Deutsches Neich.

Berlin, 8. Februar. gestern im Abends auf einem B Heute beglückwüns die Prinzessin Frie er Prinzessin Se. Kaiserli Kronprinz ertheilte Obernitz Audienz. vertheidigungs⸗ Se. Kaiserliche Radziwill. Se.

Maje stã t Hospital ürstlich

Preußen. er die Kaiserin⸗Königi anwesend, und erschien Radziwill schen Hau Ihre Königliche Ho burtstage

Augusta⸗ alle im Allerhöchstdieselbe drich Carl zum Ge⸗

n war

liche Hoheit der General von der Landes⸗ Uhr besuchte s8 Ballfest des Fürsten

er P rinz Friedrich ängere Reise nach Italien

nd Köni stern um 1 1 Uhr fand zmission statt und Königliche

hr dem eine Sitzung nds um 9; Hoheit da

Königliche TCarl hat heut Mittag 1 ind dem Orient angetreten.

Hoheit d ¼ Uhr eine l

Kaisers un mit Souper statt, zu Es erhielten deren nwesenden

r Majestäten te Abend Ball en ergangen sind Ministeriums, viele Generale,

und Gesandten, sor Corps, die Sp Wissenschaft u. hren Majestäten ge en Schluß der Fe ball mit Souper

Im Palais Ihre der Kalserin findet heu denen etwa 500 Einladung die Mitglieder 8 General⸗Feldmarschälle, beglaubigten Mitglieder Notabilitäte nur kleine Fest dieser Sais am 13. d. 8. Königlichen Schlosse

die hier a die am hiesigen H vwie viele der übrigen itzen der Behö s. w. Da

des Staats⸗

Botschafter des diplomatischen in der Kunst und wird unter den von das vorletzte sein. astnachts

e wird Mts. der

164“ des Staats⸗Ministers g des Bundesraths esetzentwürfen lt: 1) dem Geser dentlicher Kommissare

Gesetzentwurf,

estern unter Vorsitz enen Plenarsi bezeichneten

Zustimmung e

In der Ibrück a wurde nachstehend Lothringen die treffend die Einsetzung au waltung einzelner Gemeinden; den Beitrag Elsaß⸗Lothringens in Elsaß⸗Lot

entwurf, be⸗

betreffend en der Garnisonen 1871; 3) dem Ge⸗

2) dem zu den Kost ten Halbjahre

hringen im zwei

a

im Deutschen Reiche zur Berathung vor. Wir veröffen lichen diesen Entwurf in der 2. Beilage.

Die vereinigten Ausschüsse des Bu ndesrathes für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, sowie der Ausschuß desselben für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen ab. 8

Die Bundes⸗Schulkommmission wir

12. d. Mts. hier zu einer Berathung zusammentreten. Dieselbe bestand früher aus drei Mitgliedern und ist neuerdings um zwei je eines für Württemberg und Baden verstärkt worden. Den Hauptgegenstand ihrer Berathung wird das von ihr erforderte Gutachten über die Klassifizirung der Lehr⸗ anstalten Württembergs und Badens mit Bezug auf ihre Be⸗ fugniß bilden, Qualisikations⸗Zeugnisse für die Berechtigung um einäͤhrig sreiwiniger Militärdienste auszustellen. (§K. 11 er Militär⸗Ersatz⸗Instruktion vom 26. März 1868).

In dem weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des Herrenhauses wurden in der Diskussion über den Entwurf einer Grundbuchs⸗Ordnung unächst die §§. 30 48, welche das Verfahren in Grundbüchsachen regeln, ohne erheb⸗ liche Debatte unverändert angenommen. §. 49 bestimmt nach den Kommissions Beschlüssen. »Der Grundbuchrichter ist nur verpflichtet, eine beantragte Eintragung oder Löschung zu beanstanden, wenn die gesetzlichen Formen der Anträge und Urkunden nicht erfüllt sind, oder wenn die Anträge mit den nach dem Gese vorzulegenden Urkunden im Widerspruch stehen.« Herr Dr. b ner will statt: „verpflichtet« setzen: nur dann berechtigt un verpflichtet.« Dieser Antrag gab zu einer längeren Diskussion Veranlassung, wurde jedoch a gelehnt und §. 49 der Commissions⸗Beschlüsse unverändert genehmigt. Die übrigen §§. 50 142 des Gesetzes saben zu einer erheb⸗ lichen Diskussion keine Veranlassung un wurden unverändert genehmigt. 1

Der letzte Gegenstand der Tagesordnung bildete die Be⸗ rathung über den der Grundbuchordnung beigefügten Kosten⸗ tarif auf Grund der Kommissionsbeschlüsse. Die Kom⸗ mission hat den Tarif in seinen einzelnen Sätzen erheblich herabgesetzt und beantragte durch ihren Referenten, Grafen zur Lippe, den von ihr vorgeschlagenen Aenderungen die ver⸗ fassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. Der Re ierungs⸗ Komen sar Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath Wollny erklärte, nicht in der Lage zu sein, die Zustimmung der Staatsregierung für die von der Kommission beschlossenen Aenderungen auszu⸗ sprechen. In der Spezialdiskussion wurde §. 1 nach den Be⸗ schlüssen der Kommission unverändert genehmigt. §. 2 wurde nach Ablehnung der von Herrn Wilkens gestellten Abänderungs⸗ anträge gleichfalls in der von der Kommission . enen Fassung genehmigt; ebenso die §§. 3—11 ohne jede Debatte. 2☚‿ Sodann wurden die drei zu sammenhängenden Gesetze über den Eigenthumserwerb, die Grundbuchordnung und den Kosten⸗ tarif im Ganzen von der Majorität des Hauses angenommen, womit die Tagesordnun erledigt war.

Die heutige (27.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher am Ministertische die Staats⸗ Minister von Selchow und Dr. Falk beiwohnten, wurde Seitens des Präsidenten von orckenbeck durch die Mittheilung eröffnet, daß der Abg. Dr. Zehrt sein Mandat niedergelegt habe. Der

Staats⸗Minister von Selchow nahm hierauf das Wort, um dem Hause einen Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung des Jagdrechts auf fremdem Grund und Boden in den ehemals hessischen Landestheilen und Schleswig⸗Holstein, vorzulegen. Das Haus beschloß, die Vorlage der zu verstärkenden Agrar⸗ Kommission zu überweisen un ging sodann zu der For⸗ berathung über das Schul⸗Aufsichtsgesetz über. Der Entwurf desselben hat folgenden Wortlaut: Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc./ verordnen in Ausführun des Art. 23 der Verfas ungsurkunde vom 31. Januar 1850 mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtages für den Umfang der Meomalighe was folgt:

11. Die Aufsicht übeWalle öffentlichen und Privatunterrichts⸗ und ziehungsanstalten steht dem Staate zu.

Demgemäß handeln alle mit dieser Aufsicht betrauten Behörden und Beamten im Auftrage des Staates. 1 2. Die Ernennung der Lokal⸗ und Kreis⸗Schul⸗Inspektoren und die Abgrenzung ihrer Aufsichtsbezirke gebührt dem Staate allein.

Der vom Ftazte den Inspcktoren der Volksschule ertheilte Auf⸗ trag ist, 18. sie dies Amt als Neben⸗ oder Ehrenamt verwalten, jederzeit widerruflich. 1“ . .

Diejenigen Personen welchen die bisherigen Vorschriften die

d. Inspektion über die Volksschulen zugewiesen, sind verpflichtet, dies

betreffend die Dispen ewisser Ehen; 4) die Kautionen zeisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen ange

esrath liegt gegenwärtig der wegen Erhebung der

sation von Ehe dem Entwurf der bei der Verwaltun stellten Beamten.

Entwurf Brausteuer

indernissen un

setzentwurf,

betreffen

Dem Bund inem Gesetze

Amt gegen die etwaigen bisherigen Dienstbezüge im uftrage des

Staats fortzuführen, oder auf Erfordern zu übernehmen.

Alle entgegenstehenden Bestimmungen sind aufgehoben.

Urkundlich c. —— 1 8

Zur Generaldiskussion waren 23 Redner für, 17 gegen esetz eingeschrieben. Der Abg. Richter (Sangerhausen)

Gesetzentwurf durchaus Art. 23 der Ver⸗ Olpe) erklärte, Erziehung

enburg in Leipzig s statthaft sei, eine ringen, entspann sich wurde der der 1. Deputation

Umfange das Kri des Schlosses Plei Darüber, ob es esordnung zu b sdebatte. Stimmen

wieweit und in welchem rechtigt sei, die Lokalität mit Militär zu belegen. solche Frage auf die Tag eine längere Geschäftsordnun 1 r. Heines gegen 1 überwiesen.

Württemberg. Stutt der Kammer Intrag Oesterlens, die Reserv Sämmtliche Minister waren 13 Redner gemeldet. Der Antrag gang zur Tagesord daß die Regierun mungen im unehmen un eichsverfassung für d verfassung des ar nich enossen (Regierun

zunächst auszuführen, daß der 8 Recht schaffe, nthalten sei. Grundlage aller und diese sei ohne

sse des Staats selb

sondern bereits im Der Ab

ein neue fassung e g. Reichensperger Büͤldung die religiöse Mitwirkung der Kirche gar nicht st spreche also Bei S

V

m Schließli

denkbar; das Intere Schließlich Loslösung der Volks⸗ Blattes nahm für

gegen die chule von der Kirche. chluß des die Vorlage der Abg. Februar. In der heuti dneten stand der id, zur Berathung. Worte hatten sich der Kommission auf Ueber⸗ det mit der Erwägung, etreffenden Abstim⸗ Stände theil⸗ r deutschen erg die Landes⸗ nim Bundes⸗ intrag von Sick e den Uebergang zur sen; derselbe wollte die erste r beibehalten wissen, v, daß künftig auf irgen in Uebereinstimmun de und da lichkeitsgesetz vorlegen atte vertheidigten sodann

Aürt, 1 er Abgeo atrechte betreffe anwesend. Zum

en Sitzun

Der Staats⸗Minister seiner Familie na

Der Vorsitzend me Ober⸗Regierungs ttag nach länger starb hierselbst der Geheime Ober⸗Regierungs⸗ 74. Lebensjahre.

Der erste d'Acher de Mon

S. M. Briggs bez. am 9. und 10. am 16. und 17. v. Kap⸗Verdische Inseln,

Der von Frankfurt a. gens fahrplanmäßig hier an 20 Minuten versp

a. D. Dr. von Müh ch Putzar begeben.

e der Ministerial⸗Bau ehlemann, ist Krankheit hierselbst ver Direktor der Königlichen Rath Wedding,

gestern mit

nission, Ge⸗ estern Vor⸗ Ferner Staatsdruckerei, am 6. d. M. im

nung wurde begrün berechtigt sei, an den b srathe ohne Zu d daß bei der Rechtsv as Königreich Württemb letzteren durch jene t verletzt werden könne. gspartei) wollt t wissen;

Rath P Bunde stimmung der

erbindlichkeit de

Abstimmungen Sekretär der französischen Botschaft, Baron tgascon, ist hier eingetroffen.

und »Musquito«, welche i haben, sind bez. auf Stꝰ Vincent,

Tagesordnung anders motivir der Kommission zwa eite aber das Motiv, Königreichs Württemberg tenen Sonderrechte nur vertretung erfolgen ein Ministerverantwor teren Verlaufe der Deb ferent von Gemmingen v. Gemmingen warnte v Oesterlenschen von Si stehenden Frage Ausspruch in rei vertheidigte seinen Antrag, Rechte des Staa rochen,

im Großherzoglichen reiche Einladungen au ch en⸗Weimar⸗Ei sse haben dem Lan d Beschlußfassung in Material b schaftliche

Erwägung

für die zw substituirte

Verzicht des d eines der ihm vorbe g mit der Lan die Königliche Regierung

»Undine« M. Funchal verlasse M. in Porto Grande eingetroffen.

M. um 7 Uhr 35 Min. Mor⸗ nde Schnellzug ist heute um weil auf der

eimar und auf der sfelde und Großbeeren rauchbar wurden. 8

e. Im wei⸗ ie Abgg. Re⸗ onsantrag.

komme Stunde Thüringer Bahn zwi Berlin⸗Anhalter Bahn die Lokomotiven dieses

Bayern. er Kammer ck Namens des Geschäft dirte Geschäftsordnun iehungsweise 9

. ätet hier eingetroffen, schen Erfurt und ischen L.

Zuges unb

München, b der Rei

und Hölder den Kommissi den Michsfeindlichen Tendenzen des d Hölder erklärte, daß d der Entscheidung der in te einen deutlichen terlen begründete und die verfassungsmäßigen fünf andere Redner d. vertagt.

Gestern Abend fand zu welchem zahl⸗

Antrags, währen ck und Genossen ausweiche. chstreuem Sinne. welcher nur Nachdem noch f den 8. e, 6. Februar. sse Hofball statt, ch an Auswärtige ergangen waren. ch. Weimar, 7. weiteres Material öffentlicher Sitzung vorbereitet. ietet die Vorlage uͤber die zwischen den Reuß, dem d der Königlichen Regie⸗ sverträge. be⸗ hrlichen Bericht lin finanzieller tliche Verwaltung der torialstaat übertragen elche letztere sich nament⸗ nstalten b. ten, welche der Aus⸗ g empfiehlt und u jenen V mentlich her⸗ der Strafe kör⸗ Strafan⸗ Ausschußbericht soll. Ein an⸗ Vorlage der Re⸗ währende Theuerun Landtagssitzung ist welche die Großherzogliche auf die Bewilligung dneten hinzuwir t gespalten; d die Majorität

In der heutigen Hölder verlarn

berichtete Freiherr Ausschusses über

der Kammer der ,wurde auf Antrag daß die Ausschließung f Antrag oder Zustim⸗ 15 Mitgliedern. Der Vor⸗ d ohne weitere Ausschusses rdebedarfs etreffend.«

5. Februar. schsräthe

Sitzung sordnungs

von Schren die von diesem revi Reichsräthe. des Reichsrath der Oeffentlich mung von 1 lage wurde i Debatte zugestimmt. über »den Gesetzent 8 Königliche Heer t Graf Lerchenfel egender Fassun ngetreten und ei Art. 2 Abs. 2 h nmen von d Zuchtstuten birten Zuchthengste; s letzte zu dern dem Besitzer ts⸗Minister v. kation des Prinzen zu. wurde das ganze Gesetz e Sachsen. drich zu Hoh Berlin abge Die Zw Einnahmebudgets die Einnahmen au facher Erhöhung 1,727,523 Thlr. ins der Deputation, »die ation der Forstve und am Sitze pektionsbe reien vo 26 Stimmen angenon tionsbehörde b weit er die Der Finanz Antrag erklärt, Leben getretene Erfahrungen zu einer solchen F Außerdem wur gd auf Kammerguts „»Intradenverwaltung« wur der Kalkwerke 56,000 Thlr. stand des

tes wahre. de die Sitzung au

2 2 zu §. 102, bez Karlsruh

von Bomhard beschlossen: attfinden k

keit auch st früher von

und nicht wie ihrer weiteren Fassung Es folgte nun wurf, die Er im Falle d beantragte uf wurde in ohne Diskussi Ludwig einen der Expropriirung der in Bayern bestehe ein weiterer sammengehörige Pa belassen wer

ann au

Februar.

einstimmig un zur Be⸗

Vortrag des III. g des Pfe der Mobilisirung b Annahme des Entwurfs ie spezielle Debatte on angenommen. Zusatz beantragt:

3) die Zucht⸗ den Gestüte, wie Antrag desselben ar nicht aus⸗ den soll. Der stimmte im Wesentlichen längeren Debatte

SGachs Die Ausschü rathung un

änzun Far⸗ Das umf

angreichste und gemein und Strafanstalten au nern Gotha⸗Coburg, dem Sachsen⸗Weimar un erseburg abgesch treffende Ausschuß erklärt sich Annahme dieser Verträ wie namentlich welche dem betreffen denken geltend m ere Organisation d lreichen Reihe von lufmerksamk ichtigung e cht wissen will, die Aufhebung Großherzogli Annahme eines dem

rfs ausges ch zustimmend ten zu ge⸗

für da Referen in vorli

Benutzung von f Grund der ürstenthum

rektions⸗ Herzogthün Großherzogthum

atte Prinz in Merseb

lossenen Staat in seinem sehr ausfü obwohl e auf die am den Terri acht, w

(Ausgenon

g e appro ng dahin, inandergerissen, Königliche

für die r sowoh Beziehung Anstalten, bleibt, einige Be lich auf die inn der ziemlich zah schußbericht der 2 von deren Berücks trägen ab vorgehoben perlicher stalten, angefüg derer Beri gierung üb ulage. Für die erathung einer Petition an auffordert, » im die Reichsta at sich in di tet die Petition, Tagesordnung vors Dessau, 7. Feb sind heute vom Lan nmen worden. ene Nummer «um Anhalt ver ltung des Staatsschuldenwe

Straßburg, ffentlicht Möller vom 2. d betreffend 1871 be emental⸗Unterricht

daß da

Pfeufer Nach einer angenommen.

Prinz Frie⸗ ttag 10 Uhr nach

eziehen.

instimmig 7. Februar. enzollern ist heute Vormi

eit der Regierun r die Zustimmung z

verdient na

Dresden,

hängig gema werden Züchtigung

ten Gesetzentwu cht äußert si er die den Beam morgen stattfinde

ie Berathung des die Debatte über che nach mannig⸗ eamten in Höhe von Der Antrag ob die Orga⸗ zu vervollkommnen, geordnete Forst⸗ Ober⸗Forstmeiste⸗ wurde mit 39 gegen e Forst⸗Inspek⸗ abgelehnt, Forstmeistereien betrifft. egen den ganzen urzem erst ins

eite Kammer setzte heute d rt und trat zunächst in den Staatsforsten ein,

der Gehalte der prochen w Budget einge Regierung m altung nicht noch egierung eine kollegi örde einzusetzen und dafür en sein würd mmen, soweit er dagegen mit 36 ung der Ober⸗ Friesen hatte si über die vor des Forstverwaltungss und eine kollegiale Zu cherlei Bedenken auf öffentliche mmen.

stellt wurden. öge erwägen,

undesrathe 8⸗Abgeor eser Angeleg

Regierung von Diäten für Der Ausschuß h Minorität befü den Uebergang zur

Anhalt. romißanträge en Aenderungen angenon

Die heu

ig aufzuheb 8 8 ich auf di G währen llige Aufheb Minister Freiherr von da es besser sei, Neuorganis sammeln, ehörde man de ein Antrag fluren angeno den mehrer mmen, udget eingestellt, den me e Abg. Dr. . rüfung zu überweisen, in⸗

Die Verfassungs⸗Kom⸗ dtage mit nur unbedeuten⸗ der Gesetz⸗Samm⸗

te ausgegeb öffentlicht das

ür das Herzogth etreffend die Verwa Januar. Elsaß⸗Lothring »Straßb. Ztg.« identen von .23 des Gesetzes, vom 30. Dezember der Depart

sammensetzung egen sich habe. erpachtung der Bei der e Anträge auf Verkauf die Position selbst mit

auch der Zu⸗ hrfach erörtert.

lung f

7. Februar. ing des Ober⸗ welcher auf Grund . chtung der Verwal⸗ immt wird, daß die Befug⸗ Räthe, soweit sie das höhere

u. s. w. angeno eine Verordnr

Einnahme in Großen Gartens b Vor Schluß der Sitzung beantra Deputation die Rechtsfrage zur

e Einri