1872 / 34 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Feb 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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Erste Eisenbahn-Prioritäts-Aktien nnd Obligationen. Ausländische Fonds. 1“ Industrie-Papiere.

Oberschl. Em. v. 1869 kleine Warschauer Fandbr. 5 1/4 u. 1/10. 1“ 8 Reichs Anzeiger und Koͤniglich Preuß

do. (Brieg-Neisse) 4 ¼ 1/1 u. 7 FSschwed. 10 Rthl. Pr. A. pr. Stück Div. pro 1870 1871 do. (Cosel- Od.) d New-Nork St. Anl. 7 1/5 u. 11. [99 bz B A. B. Omnibus-G.] 4 ½ do. do. III. Em... do. New-Yersey 7 do. 92 ½bz B Aldler Brauerei. do. do. IV. Em... Ungar. Eisenb. Anl. 81 ½2bz B Abrens Brauerei do. ZEö.““ Albertinenhütte. Stargard-Posen Berg. Mk. Bergw. do. II. Em.... Berg. Märk. Ind. do. III. Eäm... erl. Aquarium. Ostpreuss. Südbahn. —[do. Bauges. Born do. do. Lit. B.. FP .. en h. Bock-Brau.. Rechte Oderufer I. Em.. Cref. Er Ken do. Br. Friedrh. Rheinische ee St 82* V do. Br. Schönebg. do. v. St. garant.. vebeüahe sdo. Centralheiz-.

Rhein. III. Em. v. 58 u. 60 Seegee v sdo. Centralstr. G. do. do. v. 62 u. 64 8 5

4 5 à12 4 do. Immobil.-G.. 8 des . 3 8 2e ten3e83 do. Papier-Fabr.

n. ge a. .“ Donmerstag den 8. Februar. 774 ½ –0 8

14. 90 ½ bz 15/11. 98 B

2. 107 ““ 11“ rechtliche Rechtsentwickelung hineingezogen werden kann, nicht a. 1981889 1“ Landtags⸗Angelegenbetten. 8 5 eingehen, weil dies hier nicht zur Sache gehört, aber auch

111. bokhas Berlin, 8. Februar. In der gestrigen (10.) Sitzung abgesehen von dieser Tendenz, das Immobiliarsachenrecht als ein

b r preußisches gemeines Recht auszubilden, gehört jetzt bereits die I des Herrenhaufes erwiderte böeen 6“ vneußisch Westfalen zu dem Berei unseres Ftaates, in welchem die

1⁄1. 90 bz vor Eintritt in die Tagesordnung das Wort ergriff jti othekenordnung vom Jahre 1783 gilt. Wenn man jetztt dieser 116. 102G genüber den vom Regierungs⸗Kommissar über. die 81 Feboth⸗ gestatten wollte, sich auszuschliezen von den neuen Reformen, 1“ gus Westfalen gemachten Bemerkungen zu erklären, da Prewin. fllbst dassenige Anheiltiche Gebiet, was wir bereits sei 1/1u. 7. 95 B die Petition selbst mit unterzeichnet habe und daß dieselbe auf 90 Jahren haben, seitdem die Hypothekenordnung gilt, wieder zer⸗ bc. 928 89* ihn durchaus nicht den vom Regierungs⸗Kommissar behaupte⸗ brockeln, und ich möchte es der ernsten Erwägung anheimgeben, ob b. e ten »komischen Eindruck« gemacht habe, der Regierungs⸗ eine solche Zerbröckelung des einheitlichen Gebietes, was wir bereits 1 187 1191bz G Kommissar Geh. Justiz⸗Rath Dr. Füeer. besitzen, in dem Moment angemessen erscheint, wo wir bestrebt sind, 12 1 s178et- Ich bin dem geehrten Herrn Vorredner sehr dankbar, daß er diesen dies einheitliche Gebiet zu vergrößern. Wenn die Provinz Westsalen 10. 4 Gegenstand jetzt zur Sprache gebracht hat und mir Gelegenheit giebt, meint, daß ihr Gefahren drohen, besondere Gefahren 6 den 889 bz G 11 ebenfalls darüber auszulassen; und ich bin sehr gern bereit, die auf allgemeine Gefahren wird nicht ein besonderes 17 1 Erklärung abzugeben, daß der Fftern im Drange der Debatte von zu legen sein, so möchte ich dem entgegen stellen, do.

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160.. 17 do. Passage-Ges. Rhein-Nahe v. St. gar... 8 do. Pferdeb..... do. do. II. Em. do. Porz. Manuf. Schleswig-Holsteiner. do. Vulean Thüringer I. Ser.. AAA“ sfoo. Wasserwk.. do. II. Ser...... 8 9 O— —— Boch. Gussstahl.

III. S T. 12 n Böhm. B à h.-G. IV. Ser.. ... Boxtel-Wesel. 4 ½ 1/1 u.7 ZH“

solländ. Staatsbahn 1/1 u. 7 8 zuib Alabama u. Chatt. garant. 8 1/1 u. 7 8 Calif. Extension .„ do. 8 g8g Schulth 1 South. Bresl. Bier Wisn

0. eine 0. : Fort Wayne Mouncie 7 1/4 u 10 8 Im ves 5 bz FSrunswieck . do. Constantiz 1 Cansas Pacifie 7 1/5 u 1189 ½ b2z Fontin Gas Oregon-Calt 1/4 u 10 75 3 Dt Eisnb. Bau-V. 0 Friedland Port Huron Peninsular . 7 1/5 ul 1 61 B Eckert Maschinb. strau-Eriedlander. Kockford, Rock Is'and. 7 1/2 u. 845 bz B Prells Uüaseh. .. 8 EE“ 1 Ssouth-Missoull.. 6 1/1 u. 778 bz Efb. Eisenb. Bed 8. o. Ostbahn 11 u. 774 5bz spport-Roval.., 14u106 bz alb Eieenb Had. orarlberger. u 1⸗3u 1/9 88 ßst. Louis South Eastern. 7 1/5 ul 1 80bz * 8 Lemberg-Czernowitz 5 1/5 u. 11 685 bz bes, ene .e 90 bz B örster .. do. II. Em. . 775 bz G. Oregon-Pacisie . do. Volpiu. Schl

do. III. Em. ⸗;: iss 8 Mabr.-Schles. Centralbahn —= fHarpen. Bgb. Ges. fHeinrichshall...

Mainz-Ludwigshafen... Henrichshütte ..

Oestr.-franz. Staatsb., alte 1

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„komi allerdings zu schroff ist. Ich einmal, was der Graf von Rittberg jetzt bereits mir gehrauchte, Aündenace, 8 e gar icht haben, gese e hat Riemanch genne chgen dedes h ichterstatter mit einer rt von publizirt wird, von erleic 1 1 mennrstat 8 E ebea ins Feld gebracht zu machen. Es werden ja die accessorischen Hypotheken, 888 sie g; 18 mir dadurch die Pflicht auferlegt hätte, vertheidigungsweise gegen in Westfalen gelten, beibehalten, und es kann auch er west⸗ 170 diefelbe aufzutreten. Ich habe gesagt: daß ich nicht en lirgse eadehg raper üg8 gereffseifceh, eNea hechah,b6 8 Fee 3 1 ür lei be, ie man andere Frage ist e er, ob, 2 8 Rch I1 sei, daß ich den Inhalt für leicht gehalten habe, für Phra ö. bis die Grundschuld sich einbürgert, nicht das hypothekarisch angelegte egen das Gesetz vorgebracht habe und Aücht geggn dend eüeb kapital sich s Westfalen herauszieht, und in diejenigen Provinzen 8e80 Unterzeichner das Gesetz gelesen un verstanden und aus Ueber⸗ Kapital sich au 1 ieht, Grundbschuls nufgenommen . en hätten. habe nicht gewußt, aus sich zurückzieht, in denen eine Grun zfg zeugung dastelbe unterschriehen hätten 86 d welchen erden kann und daß für die Provinz Nachtheile entstehen w welchen Kreisen die Unterschriften hervorgegangen sind, von . w die Gefahren, welche man setzt 8 er ten die Petition können, die größer sind als die Gefahren, w. . 8 S. aeee ceeegr Pasenlchte hatsache mittheilen, befürchte. Aber das ist nur eine Voraussicht in die Zukunft. Die 1/4. b ins Werk gesetzt worden ist. Ich konnte aber die 5 sa 8 1 us fof Provin Westsalen hat einen Vorzug vor den übrigen Provinzen, 3 daß sie beleuchtet worden ist in der 8 ach 1gs th d. b die Hypothekenordnung von 1783 gilt, bisher un weiscchac meines Erachtens weiter nichts, als daß ich eine Thatsache mitgethe in denen die d uch jetzt erhalten sollen, nämlich Aeußerung der Herr Graf gehabt, den die anderen Provinzen a 110 E1A““ maänte it eringem Wohl⸗ gie Verbindung des Katasters mit dem Grundbuche. Es kann zwar 1* EE11.“ dnug ich bemerken, fraglich sein, ob die Art der Verbindung des Katasters mit dem 1/10. 88 wollen über diese Petition gesprochen, so den d. beg 1 en buche wie sie in Westfalen besteht, nicht für den Zweck und 15/12. daß ich zu einem Wohlwollen an⸗ niüe Zetstion gegenüber das Interesse des Realkredits eine zu sehr ins Detail gehende ist. n . einzunehmen amtlich verpslichttt bin, dieser 1 le lb 68 dnt ir Jedenfalls hat die Führung der Hypothekenbücher in der Provinz 88 keinen Grund gehabt habe. Das Wohlwollen Fieser geti⸗ Nedeh 8 da die Verbindung des Katasters mit den Formularen 1 b von denen ausgehen, die auf demselben Standpunkte mit dieser Pe i⸗ Westfalen, da i 5 den mußte, ihre sehr große 1 die Ansicht haben, dieses der Hypothekenordnung hergestellt werden ihre v 1/11. 95etwbz B tion stehen, d. h. von denjenigen, welche r ierigkeit, und ich muß sagen, es ist eine bewundernswürdige Fer⸗ , az zu verwerfen. Ich habe gestern Schwierigkeit, und ich mi⸗ gen, es i de cte Geh E1““ in Befrech. ziehen, bbe Herr hoge 8 939 die Söhescheken gaüchet von Landsberg die Arfußepon that, daß ohnehin noch ein An rag in dort in so gu 258 1eerde er Bethe larbliten und Ums vrerbungen, der Art für die Provinz Westfalen gestellt werden würden und dann eine enorme Arbe behet Wien in Fieir Be. latze sein. das Ganze in Ordnung zu halten, und we Bezige iäeeeah Frsge sachech n eeägtern in Anate senangsworten der hung den Grundbuch⸗Aemtern allmälig, je nachdem das Bedürfniß

5 L hervortritt, daß eine Umschreibung nothwendig ist, ein Formular IIZ11 85 eee vnd jabeg kann in welchem diese Verbindung des Aassers 8 Z3—31212* hen Grundbuche leichter und übersichtlicher und weniger Arbei

vinz Westfalen von den Wirkungen des Gesetzes auszuschließen. irhem dwied, so wwird das gewiß kein Nachtheil für die Pro⸗ Der 1 Geh. Justiz⸗Rath Dr. Förster, 888 sachene nan üc. aZae ge wisg keign nsh hwas durch die erklärte über dieses Amendement: Grundbuch⸗Ordnung erstrebt wird. Es würde endlich die Meine Herren! Seitens der Königlichen Staatsregierung N* Provinz Westfalen und ich betone es ausdruücklich, daß ich auf 6 ich die Erklärung abzugeben, daß sie den Antrag, die Provinz West. diesen seßten oment nur einen geringen Werth lege wenn sie falen von der jetigen Gesetzesreform auszunehmen, als völlig unan- bei dem bisherigen Rechtszustand verbleiben, nothwendig bei den bis⸗ nehmbar erachtet. Die Gründe, welche der geehrte Herr, der diesen herigen Kostensätzen verbleiben müssen. Denn die Verminderung der Antrag motivirte, ausgeführt hat, sind, wenn überall richtig, von all⸗ hessgn wie sie jetzt intendirt wird, basirt auf der Erd ng. daß emeiner Art. Sind wirklich die Gefahren vorhanden, die er in durch die neue Grundbuch⸗Ordnung; die Geschäfte bei den Grundbuch⸗ Feesem Gesetz sieht, so darf auch eine andere Prsota mit diesem Gesetz Aemtern sich vereinfachen und vermindern werden. Wenn die alten, eer Provinz West⸗ schwerfälligen Dokumente und die großen Arbeiten in Westfalen bei x8 Buchführung bleiben, dann fällt auch das Motiv für die Kosten⸗

Pux- Sodenbach.. do. neue.. Fünfkirchen-Bares.. Galiz. Carl-Ludwigsb do. do. II. Em. do. III. Em. Kaschau Oderberger...

1/110.

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do. Ergä netz b Slk Bch 1/4 u 10 v Banke nĩn svoerd. Hütt-V. do Kiel. Brauerei..

Königsb. Vulcan 10,11. 106 bz Köpn. Chem. Fab. 1/12. [120 bz sKramsta.

25/11. 110 bz G Nhm. Frister u. R. 1/12.

Kronprinz Rudolf-Bahn .. do. 69er Südösterr. Bahn (Lomb.). do. do. neue..... do. Lomb.-Bons, 1870, 74 do. 40. v. 1875... 8 v. 1876...

v. 1877, 78

do. do. Oblig. Brest-Grajewo . Charkow-Asow do. in Lyvr. Strl. à 6. 24 sddo. Handels-Bk. do. do. kleine do. Wechslerbk.

Charkow-Krementschug. 5 Brüsseler Bank. Jelezs -Drel Centr. Genosssch. Jelez-Woronesch .. Centhalbank f. H. Koslow- Woronesch.. [Cbemnitzer B. V Kursk-Charkow... u Cöln. Wechsl. B K.-Chark.-Asow (Oblig.).. [Commerz. B. Sec. Kursk-Kiew Däan. Landsm. B. do. Danziger Ver.-B. Mosco-Rjäsan. 8 Deutsch Nat. Bk. Mosco-Smolensk. . Deutsch Ital.... d6. Meine. ..... Peutsch-Oesterr. Poti-Tiflis 92 -⸗-⸗ Engl. Wechs. Bk. do. kleine..... [Hessische Bank. Rjisan-Koslow Int. Bank. Hamb. Rybinsk-Bologoye IInt. Hand. Gesell. do. Fleine..... sKönigsb. Ver. Bk. Schuia-Iwanowwo 1 Kwileckà... do. kleine... Leipz. Vereins-B. Warschau-Terespol.. aklerbank. do. kleine do. junge

1/1 u. 7 Div. pro 1871 Allg. Depos. Bank AAnglo-Dtsch. Bk. Kuniwerpen. Bank Bk. fInd. u. Hand. do. f. Rheinl. u. W. Berg. Märk. Bank FBörs. B. f. Makl. G. Bresl. Makl. Bk.

Nordd. Papier. qCrznienb. Ch. F. Renaissance-G.. 157 ½ bz Rhein. Westf. Ind 108 ½ bz G Rostock. Schiffsb. Egest. Saline... 114 ½ bz Schaaf Feil... 1091 bz sCh. Fbr. Schering 104 B Schles. Wegbau, 114 bz G Schmidt b 109 ½ bz G Schles. Wollw.. 104 bz G Solbrig

107 etwbz Söbzietäts-Brau.. I119etwbz GI do. Prior.. 117 ½ bz B (Staasf. Chem. F. 40 ½⅔ G Steinhaus. Hütte 98 bz G Stobwasser. Tapetenfabrik.. Thierg. Bau-V..

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lückt werden; unmöglich aber ist es, daß d hc bs Stellung gegeben werde, daß sie nicht weiter zur Seite steht

und e 8e. ahr odes af. ermäßigung weg. Und ich würde dringend bitten, diesen Antrag, den theil bringt. azu sind die legi

f. Eingang des Gesetzentwurfs anders zu fassen, abzulehnen. lich und gewissenhaft geprüft werde, und ich meine, daß wir h

ü 89 rfs einer Grundbuchordnung, 1 89 können, daß wir geprüft In der Berathung des Entwurfs einer ichordnt ller 8gs ües noch n2 Erfahrung nahm zu dem Amendement des Herrn Dr. Zachariä, der zu

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5. die man im Voraus noch nicht hat ermessen können, indeß im §. folgenden Zusatz beantragte:

Ulgemeinen ist die Ueberzeugun

1

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durchgedrungen, und die Erfahrungen, „Soweit der Beschädigte nicht im Stande ist, Ersatz von Grund⸗ die anderweitig mit solchen In haesgen nemacht worden sind haben buchbeamten zu erlangen, * für denselben der Stagt.“«“ M

Westend Km.-G. sie eher bestätigt, als widerlegt, daß diese leichteren Formen der hypo⸗ nach dem Antragsteller das Wort der Regierungs⸗Kommissar

EEHnn Zeitz. Masch.... thekarischen Belastung segensreich ahdtrdigfcengehast Geh. Ober⸗Finanz⸗Rath Wollny:

1075 bz B die Königliche Staatsregierung von Anfang an die Abs⸗ abt, 2 89 habe ich die Bitte auszusprechen,

. 1 8 1 2 . 1 jeder der dies⸗ Namens der Staatsregierung habe i

Iörr 8 ““ boegen Sessen due TT““ durch das eben gehörte Amendement ablehnen zu wollen, und zwar aus

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b 8 nhe inzip i ie Gesetzgebung einführen I nrecht zu einem einheit⸗ dem Grunde, weil es ein Prinzip in die 8 mehtere von den Geseten beteits vorgelegt wordent en S die unberechenbar sind, und von der Staatsregierung

vovi Hannover, und 1 1 eh,, eg 8 fhedh Pretgs verheißen! noch nicht in keinem Falle würden angenommen Fen können.

inzwis . 1 ist folgende: Man unter⸗

: n tretene Krank⸗ Die Lage der Gesetzgebung in Preußen ist fo

Cöhüs bexäußethn, iniwische nich vefgetge der scheidet wischen fiskalischen; echn n. 88 shthr tsn n ntwurf eines Einführungsgesetzes für den Appellationsgerichts⸗Bezirk o es Ausübung der Re

1 di dari t in die Kategorie der Industriellen tritt, haftet er wie ein In⸗ ö1’“ böö beaat auf hech 1 Srseel, er haftet, wenn er Leinwandgewebe fabs süth wie ein

4 2 e. 8 nicht haben sfes beendigt wer 1 n er sich mit der Frachtbeförderung befaßt, wie ei Gothaer St.-Anl. 5 1/ —- TFhüring. Bk. Ver. rovinz müssen weitere Erwägungen noch vorbehalten leiben, denn bengsühe e üe- ven AUgemeiner Prinzipien

lanheimer Stadt-Anl. 43 7. Wentlalische.. lieet die Beziehung anders als in den gemein⸗ . r nzipis 2 , 1 1 die Sache in mancher Behi de e weit aftet nicht bei der Ausübung von Hoheitsrechten, weil hier ein Oldenburger Loose. 39 zetwbz B V b 1— 18 cel 8 öö Men ca eaagesgpraelns 8— 8 8 8 28** dlere mit andern Verhaltnissen gar nicht zu Riehen ist, der Staat Berichtigung. Gestern Berl. Stett Ser. II. 92 C0. Redaction und Rendantur: Schwieger. 1 el 1e ’1 38

do. 96 ½09. do. 96 bz B 8 96 bz B iederlaus. Bk.. Niederschl. K. V.

II. Nichtamtlicher Theil. 55 388

Deutsche Fonds. .r

Coln. Stadt Oeig. ITII. v. 7C.n Schaaffh. B. Ver.

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do.

Berlin, Druck und Veclag der Königlichen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei (R. v. Decker).

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