Stadtverordneten⸗

5

Hauptamts⸗Assistent Benedikt Brenzinger in Altkirch, der Königlich preußische Hauptsteueramts⸗ Assistent Hein⸗ rich Ehrgott Louis Schmidt in St. Louis; 0) der König⸗ lich Ober⸗Grenz⸗Controleur Friedrich Adolf Bernhard Levin in Mühlhausen; f) der Hauptamts⸗Assistent Hermann August Eduard Giese in Metz; g) der König⸗ lich preußische Hauptamts⸗Assistent Eduard Robert Schöne⸗ werk in Münster; h) der Königlich preußische Hauptamts⸗ Assistent Carl Wilhelm Rudolf Müller in Schirmeck; ¹) der Königlich preußische Ober⸗Grenz⸗Controleur Carl Hein⸗

rich Reppich in Vic.

4) Zu Steuer⸗Inspektoren; a) Der Königlich preu⸗ ßische Ober⸗Steuer⸗Conkroleur Eduard Clemens Ferd inand Schellenberg in Straßburg; b) der Großherzoglich badische Hauptamts⸗Assistent Wilhelm Ebert in Metz; c) der König⸗ lich preußische Ober⸗Steuer⸗Controleur Gustav Johann Carl Todenhagen in Colmar. 7

Bekanntmachung.

Sendung ö“ via Hamburg. MNach den englischen Zollvorschriften ist die Einfuhr von Tabak und Cigarren, welche für den Privatgebrauch des Empfängers bestimmt sind, in England nur auf besondere Er⸗ laubniß der englischen Zollbehörde gestattet. Diese Erlaubniß wird zwar in der Regel ertheilt, jedoch nur gegen Erlegung des gewöhnliches Zolles und einer E tragebühr, welche für ge⸗ wöhnlich 5 Schillinge oder 1 Thlr. 20 Sgr. beträgt. Kaufmännische Mustersendungen von Tabak und Cigarren können gegen Zahlung des Zolles unter der Bedingung in England eingeführt werden, daß dieselben vom Absender als »Muster« deklarirt sind. Jedes einzelne Probenpacket darf das Gewicht von 4 Pfund, das Gesammtgewicht mehrerer zusam⸗ mengepackter Probenpackete 30 Pfund nicht übersteigen. baks⸗ und Cigarrensendungen mit gefälschten Marken werden von den üehen Zollbehörden angehalten. Zur Fern⸗ haltung von Nachtheilen Ffür die Versender wird dringend empfohlen, Seege Sendungen zu vermeiden. Berlin, den 13. Februar 1872. 8 g4 Kaiserliches General⸗Postamt. In Vertretung: Wiebe.

Heute wird das Sachregister zum Reichs⸗Gesetzblatt pro 1871 ausgegeben. 8 Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt.

88

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König 5 Allergnädigst geruht: Den Regierungs⸗Rath Roos zu Düsseldorf, der von de Versammlung zu Crefeld getroffenen Wahl gemäß, als Bürgermeister der Stadt Crefeld für die gesetzliche

zwölfjährige Amtsdauer zu bestätigen.

Der Königliche Hof legt heute für Ihre Hoheit die regierende Herzogin von Sachsen⸗Meiningen die Trauer auf acht Tage an. 88 G Berlin, den 14. Februar 1872. 8

Deer Ober⸗Ceremonienmeister:

v““

Der Königliche gef legt heute für die Prinzes sin The⸗ rese Wilhelmine Friederike Isabelle Charlotte von Süden sg geborene Prinzessin von Nassau, die Trauer auf drei Tage an. “

Berlin, den 14. Februar 1872. 6 Der Ober⸗Ceremonenmeister: Graf Stillfried.

inist m für Handel, Gewerbe:

1“ Arbeiten. Dem Spinnerei⸗Direktor Adolf Hell

Elsaß ist unter dem 10. Februar d. J. ein Patent

auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene Maschine zum Auflockern zusammengepreßter Gespimastfafern, soweit dieselbe für neu und eigenthümlich erkannt ist, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

1“

Zustiz⸗Ministerium.

Der Gerichts⸗Assessor Braune in Alt⸗Landsberg ist zum

echtsanwalt bei dem Kreisgericht zu Königsberg N.⸗M. und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Frankfurt 2 O. dne, v seines Wohnsitzes zu M. ernann 1

N„ichtamtliches.

Deutsches RNeicch.

Preußen. Berlin, 14. Februar. Der Erkältungszustand Sr. Majestät des Kaisers und Königs ist noch nicht 5 weit gehoben, daß Allerhöchstdieselben das Zimmer verlassen önnen.

— Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin hat Aller höchstihren Kammerherrn, den Grafen Magnis, zum Be gräbniß der Herzogin von Meiningen nach Meiningen gesandt.

— Se. 2erli che und Königliche Hoheit der Kronprinz ertheilte gestern Vormittag um 11 Uhr dem General⸗Major von Colomb Audienz und begaͤb Sich um 12 Uhr nach dem Museum. Abends erschien Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit auf dem Ball im Königlichen Schlosse.

— Se. Königliche Hoheit der Prinz Georg stattete

estern im Laufe des Tages den Allerhöchsten und Höchsten Perrschaten Seine Besuche ab, und begab Sich dand zu Ihrer

Majestät der verwittweten Königin nach Charlottenburg. mit Tabak und Cigarren nach England

— Gestern Abend fand bei Ihren Kaiserlichen und lichen Schlosses Ball mit Souper statt, zu welchem die Ein⸗ ladungen durch die Königlichen Hof⸗Fouriere und durch Karten er⸗ folgt waren. Die Damen erschienen im Ballkleide, die Herren en Gala, Militär im Hofball⸗Anzuge. Für Ihre Kaiserlichen und Kö⸗ niglichen Hoheiten den Kronprinzen und die Kronprinzessin, sowie für Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen und Prinzessinnen war die Einladung zu 9 Uhr, der Eintritt durch den Schweizer⸗ Saal und die Versammlung in dem Kurfürsten⸗Zimmer. Die Königlichen und die Prinzlichen Hofstaaten nahmen den Eintritt durch den Schweizer⸗Saal; die Versammlung war in dem Königs⸗Zimmer und für die Damen der Hofstaaten in der boisirten Gallerie. Für alle anderen Gäste, etwa 1600 an der Zahl, waren die Einladungen zu 9 Uhr ergangen. Die Damen, die Fürstlichen Gäste, das diplomatische Lorps die Excellenzen und die tanzenden Herren begaben sich zunächst in den Weißen Saal, die General⸗Majors und die Räthe erster Klasse ver⸗ sammelten sich in dem Ausbau der Bilder⸗Gallerie, die andere Gesellschaft in der Bilder⸗Gallerie.

Nach 11 Uhr fand das Souper ” statt und zwar in der neuen Gallerie für die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften, die Botschafter und deren Gemahlinnen, die am hiesigen Hofe accreditirten Minister und Minister⸗Residenten nebst deren Gemahlinnen, die Chefs fürstlicher Häuser und

8 fürstliche Damen, die aktiven Generale der Infan⸗

erie und der Kavallerie, die aktiven Minister und sämmtliche Excellenzen⸗Damen; in dem Braunschweig schen Saal für die vorstehend nicht bezeichneten Mitglieder fürstlicher Häuser und

deren Mitglieder des diplomatischen Corps; in der ersten Braunschweig'schen Kammer neben dem Schweizer⸗Saal für die Hofstaaten; im Schweizer⸗Saal für die tanzenden Herren

Schweizer⸗Saales für die außerdem geladene Gesellschaft, und

zwar in den ersten beiden Zimmern vorzugsweise für die

Damen, in der Gallerie und in dem Saale für die Herren. Das Ende des Festes, bei welchem die Musik von dem

fand nach 1 Uhr statt. Se. Majestät der Kaiser und König waren durch Unwohlsein verhindert, an der Festlichkeit Theil zu nehmen.

— Die Herzogin von Cam bridge, welche längere Zeit am Hofe zu Neustrelitz zum Besuche verweilte, traf gestern Mittag von dort hier ein, stieg im Hotel Royal ab, 8 daselbst und setzte alsdann die Rückreise nach London fort.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bu ndesrathes für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr traten heute zu einer Sitzung zusammen. 8

— Im weitern Verlauf der gestrigen (30.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde nach einer 2 S Spegial⸗ debatte über das Schulaufsichtsgesetz, an welcher sich die Abgg. Brüel und Dr. Reichensperger (oblenz), sowie der Präsident des Staatsministeriums Fürst v. Bismarck betheiligten, das Amendement v. NRauchhaupt abgelehnt und demnächst die Vorlage in der Fassung, welche sie in der Vor⸗ berathung erhalten hatte, in namentlicher Abstimmung mit 207 gegen 155 Stimmen angenommen. Demnächst über⸗ wies das Haus die im Herrenhause bereits berath nen Vorlagen, betreffend den Eigenthumserwerb und die dingliche Belastung der Grundstücke, und die Grundbuch⸗Ordnung, einer besonderen Kommission von 14 Mitgliedern. Endlich wurde der Si bns schon im Herrenhause berathene Gesetzentwurf, be⸗

die Remunerirung der Medizinalbeamten für Be⸗

Königlichen Majestäten im Weißen Saale des König⸗

Excellenzen (Herren), sowie für die Geschäftsträger und die an⸗

und Damen; in den Koͤnigin Elisabeth⸗Kammern jenseits des

Musikcorps des 2. Garde⸗Regiments zu Fuß ausgeführt wurde,

Sozietät zu verwenden. inirte Die bezügliche Bekanntmachung erfolgt durch die Amtsblätter.

—

875

8 ichtsärztli zzinalpolizeili armen⸗Direktors. Da die Wahlperiode des 2. Land⸗ sorgung erichtsärztlicher und medizinalpolizeilicher Geschäfte 2. Landarmen⸗D . b.enan⸗ S. S 2 gg. 18 itlicher Debatte ange⸗ armen⸗Direktors Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Rath Jacobi mi ETTEö 1““] “““ 8* dem 1. Juli d. J. abläuft, so beschloß der Landtag die Neu⸗

ge. “ v1öu“ swahl auf eine Gjährige Periode vom 1. Juli d. J. bis dahin — Der Handels⸗Minister hat sich in einem an die Kehh iche

. . 1878 schon jetzt vorzunehmen, und wurde der Geheime Ober⸗ Direktion der Riederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn unterm. Regierungs⸗Rath Jacobi demnächst einstimmig wiedergewählt.

6. d. M. gerichteten Cirkulare, das den übrigen Königlichen 2) Die Aufbringung der Landarmen⸗Steuer in Gemäßheit der Eisenbahn⸗Direktionen zur Nachachtung mitgetheilt worden ist, 82. 30 des Ausführungsgesetzes vom 8. März 1871 zum Unter⸗

2*

dahin ausgesprochen, daß die Aufrechthaltung der durch Re⸗ stützungswohnsitz. Der Antrag der Land⸗Armen⸗Direktion, daß das

t vom 24. Juni 1854 genehmigten Verträge mit 1. Dezember 1856 keiot vom 24. JZuna Sefe schaften, betreffend die bestehende Land⸗Armen⸗Steuer⸗Regulativ vom 17 Jannar 1850

Die Wahlen mehrerer Kreis⸗Direktoren resp. deren Stell⸗ vertreter im Bezirk der Land⸗Feuer⸗Sozietät wurden genehmigt.

“ 8

Versicherung der Keisenden gegen Eisenbahnunfälle, auch über den 1. Januar 1873 hinaus, und zwar zunächst bis Ecdas dehedeeae ens evanten i8. 8. S ultimo 1873 für den Kurmäͤrkischen Land Arnben Verband 8 . * 3 „ ag . 2 üce nicht sevar Kiederschlestsch⸗Märkischen Eisenbahn ist da⸗ Gzancagg 111““ 108e e Shie. her veranlaßt worden, das mit der preußischen Lebensversiche⸗ dische Land⸗Armen⸗ Direktion angewiesen, Behufs wei⸗ rungs⸗Aktiengesellschaft hierselbst über den Verkauf der Reise⸗ derer Beschlußnahme in der Sache, dem nächsten Kommu⸗ Police⸗Unfallkarten auf den Stationen der S nal⸗Landtage unter Berücksichtigung der inzwischen in Betreff Närkischen Eisenbahn eaer ; ehn 1ns der Mahl⸗ und Schlachtsteuer und der untersten Klassensteuer⸗ tigung der vereinbarten Kün igungsfrist sog 5 gen. stufe ergangenen “ z9 nüves enschi r. i 3) Die eingegangenen Berichte der Heneral⸗Direktion der Land⸗ —Das Kadettenschiff »Niobe⸗ ist am 21. Januar cr. in 3) Die eingegangene ⸗Direk 3 Prince Hagea⸗ Bay e rüen, Westindien, angekommen; Feuer⸗Sozietät über den Status der Ständischen Land⸗Feuer Bord Alles wohl. Sozietät der Kurmark und der Niederlausitz am Schluß des Jahres Sxee, Sgr8 8 5 5 1870 und über die Ausdehnung der mit dem 1. Januar 1871 — Die mit dem Courierzuge aus Cöln. „.f. in's Leben getretenen und mit dem vorerwähnten Institute Kreiensen um 10 Uhr 50 Minuten Vormittags fällige Post verbundenen Mobiliar⸗Versicherung ergaben, daß das erstere ist gestern 2 Stunden 15 Minuten und die mit dem Courier⸗ Institut in einem allmählichen und erfreulichen Fortschreiten zuge aus Cöln über Minden um 7 Uhr 35 Minuten sich befindet, und daß die qu. Mobiliar⸗Versicherung trotz ihres Poßmittags fällige Post 30 Minuten verspätet hier einge⸗ erst so kurzen Bestehens doch bereits über ½ Million Versiche⸗ troffen. “ “ rungen hat. Von beidem nahm der Landtag mit Befriedigung — Die nächste (XVIII.) Sitzungsperiode des Königlichen Kenntniß. 1 “ Landes⸗Oekonomie⸗Kollegiums wird am 11. März Sachsen. Dresden, 13. Februar. Nachdem die Zweite d. J. beginnen und etwa 14 Tage in Anspruch nehmen. Kammer 822 — E“ 2 .2 . 8 ändi sie heute zur — HPie arversammlung des Kommunal⸗ Steuern, vollstande erledigt hat, gelangte sie he⸗ Landtagk der an rmhare fand am 23Januar statt. Nach des Ausgabebubget dünd zwar zu dehece em⸗ ““ F b 8 2 b allgemeine Staatsbedürfnisse und mmt⸗Mini — . Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung ü berwies der 8 b ateendefrMorher wurde ledoch der Antrag, veint noch eine Reihe von eingegangenen Geschäftssachen DHependenzen be nd. Wort 8 ttrag, bei Sreeaben Ket Püsen Vemrcüchst wurde in Berathung künftigen Be 2 der eingegangenen Ausschußgutachten fortgefahren. Hervorzu⸗ su bringen, abge 8 bhatt e satt a Pene. ct 8ns ch enbens heben ist hierunter das Gutachten des 1. Ausschusses, ber Aaen 8. gemeine Debatte statt, verankelbt folg Beri 8 Direktion der Land⸗Feuer⸗Sozietät, welcher ag: 1 b fas änscge, asttut der Laniächaeße Bnareßse abzt auch en bah eeen i Hagfrahe üensen genagh. Saczage lind. Der Landte⸗ 1 Hamn 4 ragen, dieser Kommission der rth zu erör⸗ mit tiefem Bedauern Kenntniß von dieser Angelegenheit, und n und mit thunlichster Beschleunigung zu begutachten, inwieweit beschloß, der General⸗Direktion wegen ihres energischen Ein⸗ 1 insbesondere bei der bevorstehenden Umgestaltung, der Behörden, chreitens in der beregten Frage seine volle Anerkennung aus⸗ . EE 5. 88 Staate Angestellten Ersparnisse im isprechen, und sie anzuweisen, die Angelegenheit weiter zu ver⸗ aatshaushalt erzielen lassen-⸗ eah v. — den Feeren Verlau der Angelegenheit dem 8 1e ge⸗c nn Sscass Räüeserhenter diaesesbasgnetder nächsten Landtage weiteren Bericht zu erstatten. . daß die kung 8 nFf en wrstexes Gutachten des Ersten Ausschusses beschäftigte den Antrags in hohem Grade e. worden se⸗, 8 ewe sich mit der in Folge einer Beschwerde an den Minister des zwar für den Moment manche Bedenken gegen 8 er. g nnern seitens des Ober⸗Präsidenten angeregten Frage, ob der beigingen, daß aber die Regierung ablehnen müsse, hen e 2 25 des revidirten Reglements der Land⸗Feuer⸗Sozietät für der Debatte hierüber theilzunehmen, wurde in Folge dessen die die Kurmark und Nieder⸗Lausitz vom 15. Januar 1855 (G.⸗S. 882 E“ 98 Seite 7 Jnur Gegenseitigkei ü . 8 des Ausgabebudgets A. und B. an Seite 73), wonach nur auf Gegenseitigkeit begründete Ver Etats des 8 abebu 8 . Hna iche 8 en im Bereiche ders ter ihre — aschluß der scalamäßigen Gehaltserhöhungen vollständig nach scberungsanstcete imn as aete Kegsgnenn 898 uu eechezessche. e Devutglion angenommen und die hierbei ge⸗ entwickelt ß ten Anträge der Deputatio berücksichtigt. Das sehr eingehende Gutachten entwickelt die Ansicht, daß stell n rãg Deputation, ss ö“ vie Fra⸗ F ber L 2 Hierauf wendete sich die Kammer zu dem An⸗ rage diese Frage zu bejahen sei, und der Landtag beschloß demgemäß, ehdete sich, dis mens dan 2 MPräsi en zu ersuche S 1 Pe auf anderweite gesetzliche Regelung des Impfwesens. den Ober⸗Präsidenten zu ersuchen, in diesem Sinne sich bei dem Abg 8; enzig, gese b-. n Eq“ inist 8 un u Gunsten der Ständischen Land⸗Feuer⸗ Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 13. Feoruclt⸗ Minister des Innern zu Gunsten der Ständischen Land⸗J Der Großhersog und die Großherzogin nebst Gefolge haben die Fahr auf dem Nil beendet und sind am 11. d. wieder in Kairo eingetroffen. Am 18. d. M. werden dieselben Aegypten verlassen und sich zu Port Said nach Zaffa Ebenso wurde die nachgesuchte Pensionirung des Chefs der schiffen, von wo die Weiterreise ach Heesoge She sahsnden Bureauverwaltung und Rendanten der Landarmen⸗Hauptkasse, angetreten wird. Am 25. März geden en 8 öben Rehes Rechnungs⸗Raths Otto, genehmigt. sich von Beyrut mit dem Dampfschiffe nach Athen zu geben. Die vierte Plenarversammlung fand am 26. Januar Die auf telegraphischem Wege vom 11. d. An Kasrge her statt. Nach Genehmigung des rotoFolls der vorigen Sitzung eingetroffenen Nachrichten über das S ünff Höchsten theilte der Vorsitzende mit, daß Seitens des ritterschaftlichen Herrsgasten und deret, Zegleinenge whneg, 13c J Die Abgeordneten für den Kreis O Havelland ein Antrag auf Sachsen⸗Alten A burg, 13. 8 S Aügegung 8 Kommission 18. Vorberathung über die Lands⸗aft des Herzogthums ist auf * L d. I Frage, ob und event. wie es zweckmäßig sei, eine Ver⸗ setzung F2e 28 AM. Dezember v. J. abgebrochenen Berathung b ändi Fer 1 ganisati Kur⸗ . berufen worden. änderung in der ständischen Verwaltungsorganisation der Kur⸗ wieder erndern n. “ E“ Sache ernannte der Vorsitzende einen beson eren (4.) Ausschuß Sitzung b⸗ f 11“ 95 & d itali er Forsitz des Wirk 4 † und Pyrmont vom 25. Januar wurde von 12 Mitgliedern unter dem Vorsitz des Wirklichen Gehei⸗ thuͤmer Waldeck und msnt vhve n hese Eiteliors Hber⸗Regierungs⸗ Klü über diese Ange⸗ um 10 Uhr Vormittags in Gegenwart des Landes⸗Dir “ Raths von Klützow über diese Ang von Flottwell und des Negierungs⸗Kommissars, Finanz⸗Rath 1 jerauf zur Ber eschluß ge Waldeck, vom Vorsitzenden eröffnet. V Aus den hierauf zur Berathung und Beschlußnahme ge⸗ Waldeck, vom. — 8* “ Gutachten — Ausschüsse sind hervorzuheben: Einziger Gegenstand der Tagesordnung “ ) Das Gutachten des 2. Ausschusses über die wegen Ab⸗ des e6“* zum Staatshaushalts⸗Etat p lauf der Wahlperi t ig gewordene Neuwahl des 1872 — 1874. 8 1